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EP 1 895 057 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.06.2010 Patentblatt 2010/23 |
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Anmeldetag: 10.08.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Behälter zur Befüllung mit Steingut
Container for filling with stones
Gabion à remplir de pierres
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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RS |
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Priorität: |
30.08.2006 DE 202006013295 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.03.2008 Patentblatt 2008/10 |
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Patentinhaber: Draht Christ GmbH |
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68309 Mannheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Luy, Nadine
68161 Mannheim (DE)
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Vertreter: Kötter, Ulrich |
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Patentanwalt
Stresemannstraße 15 58095 Hagen 58095 Hagen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 562 154 WO-A-00/43600 GB-A- 2 419 368
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EP-A- 0 641 895 DE-U1-202006 003 299 US-A- 5 647 695
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Befüllung mit Steingut, welcher aus einem
Geflecht von im Wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichteten Längs- und Querdrähten
besteht, die an ihren Enden miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin
ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters.
[0002] Behälter zur Befüllung mit Steingut werden allgemein als Gabionen ("gabbione" = ital.
"Käfig") bezeichneten Drahtkörbe finden in vielfältiger Weise Anwendung, beispielsweise
zur Abstützung von Böschungen, indem die Behälter mit Steingut gefüllt sind. Aber
auch zur Verwendung als Lärmschutzwände, zur Einfriedung von Garten- oder Parkanlagen
oder auch zur freien Landschaftsgestaltung finden die bekannten Behälter Anwendung.
[0003] Die bekannten Behälter sind aus einem Drahtgeflecht oder Gitter hergestellt. Das
Geflecht kann rechtwinklig zueinander ausgerichtete Drähte, woraus viereckige Zwischenräume
entstehen, oder auch nicht rechtwinklig zueinander ausgerichtete Drähte aufweisen,
die dann üblicherweise einen vier- oder sechseckigen Querschnitt der Öffnungen ergeben.
Die Seitenwände sind mit einander verbunden. Die Verbindung kann einerseits durch
Ösen, Schlaufen oder Haken erfolgen, andererseits kann eine Verdrillung der Drähte
vorgenommen sein.
[0004] US-A-5 647 695 wird als nächstliegender Stand der Technik betrachtet, und offenbart einen gattungsgemäßen
Behälter.
[0005] Die bekannten Behälter zur Befüllung mit Steingut erfüllen die an sie gestellten
Anforderungen. Allerdings weisen sie den Nachteil auf, dass das Drahtgeflecht als
solches eine geringe Eigenstabilität aufweist. Hierdurch bedingt ist die Stabilität
der Behälter von der Stabilität des eingefüllten Steinguts abhängig. Soweit es sich
um ein loses Gut handelt, ist zur Erzielung einer ausreichenden Stabilität eine zusätzliche
Sicherungsmaßnahme erforderlich, die beispielsweise in Verstrebungen, zusätzlichen
Drähten oder auch einer Verankerung an benachbarten Gebäuden erforderlich macht. Hierdurch
ist einerseits der Aufwand bei der Verwendung der bekannten Behälter erhöht, andererseits
ist die Gestaltungsfreiheit eingeschränkt.
[0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
Behälter zur Befüllung mit Steingut zu verbessern, um insbesondere eine hohe Eigenstabilität
des Behälters ohne Steingut zu bewerkstelligen. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe
durch einen Behälter nach Anspruch 1 bzw. ein Verfahren nach Anspruch 6 gelöst.
[0007] Mit der Erfindung ist ein Behälter zur Befüllung mit Steingut geschaffen, welcher
eine hohe Eigenstabilität aufweist, da die Gittermatte in bekannter Weise miteinander
verschweißte Längs- und Querstäbe aufweist. Dadurch ist gewährleistet, dass dem Behälter
auch ohne Befüllung eine hohe Eigenstabilität innewohnt. Da die Gittermatten der hier
betrachteten Art bereits Anwendung im Zaunbau finden, ist eine Bereitstellung problemlos
möglich. Hierdurch sind zusätzlich die Herstellkosten für die erfindungsgemäßen Behälter
reduziert.
[0008] In Weiterbildung der Erfindung weist der Behälter mindestens einen Pfahl auf. Mit
der Anbringung eines Pfahls besteht die Möglichkeit, eine Verankerung des Behälters
vorzunehmen, ohne dass der Behälter selbst in den Boden eingelassen werden muss. Dadurch
bestimmt die Höhe der Gittermatte gleichzeitig die Höhe der zu erstellenden Gabione.
[0009] Die Aufgabe wird außerdem durch ein Verfahren zur Herstellung eines Behälters zur
Befüllung mit Steingut nach Anspruch 6 gelöst, bei dem ein Geflecht aus einer Gittermatte
gebildet wird, in dem Drahtstäbe rechtwinklig zueinander ausgerichtet und miteinander
verschweißt werden, und das Geflecht anschließend mehrfach verformt wird.
[0010] Durch dieses Verfahren ist eine preiswerte und zugleich zuverlässige Herstellung
der erfindungsgemäßen Behälter möglich. Das Verschweißen der Drahtstäbe führt zur
Erstellung einer Gittermatte. Durch die anschließende Verformung der Gittermatte ist
ein im Wesentlichen viereckiger Querschnitt geschaffen, wodurch der Behälter seine
funktionsfähige Form annimmt.
[0011] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen
angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- die dreidimensionale Darstellung eines Behälters zur Befüllung mit Steingut und
- Fig. 2
- die dreidimensionale Darstellung eines Behälters zur Befüllung mit Steingut in anderer
Ausbildung.
[0012] Der als Ausführungsbeispiel gewählte Behälter zur Befüllung mit Steingut ist aus
einer Gittermatte 1 hergestellt. Die Gittermatte 1 ist aus feuerverzinktem Stahl hergestellt.
Sie besteht aus Längs- und Querdrähten, die in Form von waagerechten Stäben 11 und
senkrechten Stäben 12 ausgebildet sind. Im Ausführungsbeispiel verlaufen bei den waagerechten
Stäben 11 zwei Stäbe parallel zueinander, zwischen denen dann die senkrechten Stäbe
12 angeordnet sind (sog. "Doppelstabmatte"). An den Kreuzpunkten sind die Stäbe 11
jeweils mit den Stäben 12 verschweißt.
[0013] Die Gittermatte 1 ist verformt. Nach der Erfindung ist die Gittermatte 1 vierfach
umgebogen. Hierdurch sind vier Biegestellen 13 ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel
ist durch das vierfache Umbiegen eine quaderförmige Ausbildung des Behälters hervorgerufen.
Die Formen des Behälters sind in Abhängigkeit von der Größe der Gittermatte frei wählbar.
An einer der vier Seiten des Behälters sind an den Stäben 11 Schweißpunkte 14. An
den Schweißpunkten 14 stoßen die ursprünglich freien Enden der Gittermatte 1 nach
dem Umformen aneinander. Durch das Verschweißen der waagerechten Stäbe 11 ist ein
ringsum geschlossener Behälter hervorgerufen. Der Behälter kann zudem mit einer Abdeckung
versehen sein; der Behälter ist dann auch auf seiner dem Boden abgewandten Seite geschlossen.
[0014] Im Ausführungsbeispiel nach Figur 2 ist der Behälter in zum Ausführungsbeispiel nach
Figur 1 vergleichbarer Weise aufgebaut. Der Behälter weist jedoch zusätzlich innen
an den Stirnseiten jeweils einen Pfahl 2 auf, der an die Stirnseiten des Behälters
angeschweißt ist. Im Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den Pfählen um ein im
Querschnitt rechteckiges Rohr aus Stahl. Die Pfähle 2 sind auf ihrer dem Boden abgewandten
Seite mit einer Kappe 21 abgedeckt. Die Pfähle 2 ragen auf ihrer dem Boden zugewandten
Seite über den Behälter hervor. Sie dienen zur standsicheren Befestigung des Behälters
im Boden.
[0015] Hierzu können die Pfähle 2 beispielsweise in ein Betonfundament aber auch in einen
verdichteten Boden eingelassen sein.
[0016] Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Behälters zur Befüllung mit Steingut wird
zunächst ein Geflecht aus einer Stahlmatte gebildet. Dabei werden die Drahtstäbe 11
und 12 rechtwinklig zueinander ausgerichtet und miteinander verschweißt. Im Anschluss
daran wird die so erstellte Gittermatte 1 vierfach rechtwinklig umgebogen. Nach dem
Umbiegen stoßen die ursprünglich beiderseitigen freien Enden der waagerechten Stäbe
11 aneinander und werden miteinander verschweißt, wodurch die Schweißpunkte 14 ausgebildet
sind. Bei der Herstellung des Behälters nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2
werden im Anschluss die Pfähle 2 auf der Innenseite des Behälters angeschweißt und
zwar der Art, dass sie auf der dem Boden zugewandten Seite aus dem Behälter hervorragen.
[0017] Bei der Montage des Behälters gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 wird ein
Loch ausgehoben, das eine mit dem Querschnitt des Behälters etwas größere Form aufweist.
Der Behälter wird dann in das Loch eingesetzt. In der Regel beträgt die Einbautiefe
des Behälters ca. 30 bis 40 cm. Im Anschlussdaran wir das Loch mit Erdmasse oder Beton
aufgefüllt. Der Behälter hat dadurch einen sicheren Stand. Im Anschluss daran wird
der Behälter mit Steingut befüllt. Bei der Wahl des Steingutes ist darauf zu achten,
dass der Durchmesser der Steine größer ist, als die Maschenweite der waagerechten
und senkrechten Stäbe, um ein Herausfallen des Steinguts zu vermeiden. Aufgrund der
glatten Stirn- und Längsseiten ist die Möglichkeit geschaffen, die Behälter ohne Zwischenraum
aneinandergereiht zu montieren.
[0018] Beim Aufstellen des Behälters gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 werden die
Pfähle 2 im Boden verankert. Dies kann einerseits durch Bereitstellung von zwei Löchern
im Boden bewirkt werden; es kann jedoch auch ein Fundament, beispielsweise aus Beton,
gegossen werden, in das die Pfähle des Behälters eingelassen werden. Auch ein Aufdübeln
auf eine Betonplatte ist möglich. Der Behälter hat auf diese Weise einen eben so sicheren
Stand wie das Ausführungsbeispiel nach Figur 1. Er bietet jedoch den Vorteil, dass
bei gleichen Abmessungen der Gittermatte 1 das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 eine
größere über dem Boden befindliche Höhe aufweist, so dass eine höhere Gabione geschaffen
ist. Durch die Anordnung der Pfähle 2 innerhalb des Behälters besteht auch bei diesem
Ausführungsbeispiel die Möglichkeit, mehrere Behälter abstandsfrei aneinander zu reihen.
Auch sind die Pfähle 2 nach ihrer Befüllung mit Steingut von den Längsseiten her nicht
sichtbar und stören daher den optischen Gesamteindruck des Behälters nicht.
1. Behälter zur Befüllung mit Steingut, welcher aus einem Geflecht von im Wesentlichen
rechtwinklig zueinander ausgerichteten Längs- und Querdrähten besteht, die an ihren
Enden miteinander verbunden sind, wobei das Geflecht von genau einer Gittermatte (1)
gebildet ist, die vierfach umgebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die waagerechten Stäbe (11) an ihren freien, aneinander stoßenden Enden miteinander
verschweißt sind.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gittermatte (1) eine Doppelstabmatte ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter mindestens einen Pfahl (2) aufweist.
4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfahl (2) innen im Behälter angeordnet ist.
5. Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfahl (2) auf der dem Boden zugewandten Seite über die Gittermatte (1) hervorragt.
6. Verfahren zur Herstellung eines Behälters zur Befüllung mit Steingut, wobei ein Geflecht
aus genau einer Gittermatte (1) gebildet wird, indem Drahtstäbe (11, 12) rechtwinklig
zueinander ausgerichtet und miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Geflecht anschließend vierfach rechtwinklig umgebogen wird und nach dem Umbiegen
die ursprünglich freien, aneinander stoßenden Enden der waagerechten Stäbe (11) miteinander
verschweißt werden.
7. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass Pfähle (2) an die Innenseite des Behälters angeschweißt werden.
1. Container for filling with stones, which container consists of a woven lattice of
wires set longwise and crosswise at right angles to one another and joined at their
ends, where the woven lattice is made from precisely one mesh sheet (1) bent round
four times, characterised in that the horizontal lengths of wire (11) are welded together at their meeting free ends.
2. Container in accordance with claim 1, characterised in that the mesh sheet (1) is a double-wire mesh sheet.
3. Container in accordance with claim 1 or 2, characterised in that the container incorporates at least one upright member (2).
4. Container in accordance with claim 3, characterised in that the upright member (2) is disposed inside the container.
5. Container in accordance with claim 3 or 4, characterised in that the upright member (2) projects beyond the mesh sheet (1) on the side facing the
floor.
6. Method of manufacturing a container for filling with stones, where a woven lattice
is made from precisely one mesh sheet (1) by placing lengths of wire (11, 12) at right
angles to one another and welding them together, characterised in that the woven lattice is then bent round four times at right angles and after being bent
round the originally free ends of the horizontal lengths of wire (11) which meet are
welded together.
7. Method in accordance with claim 6 or 7, characterised in that upright members (2) are welded to the inside of the container.
1. Gabion à remplir de pierres, composé d'un treillis de fils longitudinaux et transversaux
orientés perpendiculairement les uns par rapport aux autres, reliés entre eux à leurs
extrémités, le treillis étant formé par exactement une natte en treillis (1) coudée
quatre fois, caractérisé en ce que les barres horizontales (11) sont soudées ensemble à leurs extrémités libres se rejoignant
bord à bord.
2. Gabion selon la revendication 1, caractérisé en ce que la natte en treillis (1) est une natte à double barre.
3. Gabion selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le gabion présente au moins un pieu (2).
4. Gabion selon la revendication 3, caractérisé en ce que le pieu (2) est agencé à l'intérieur du gabion.
5. Gabion selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le pieu (2) dépasse de la natte en treillis (1) sur le côté regardant le sol.
6. Procédé pour fabriquer un gabion à remplir de pierre, un treillis étant formé à partir
d'exactement une natte en treillis (1) en alignant des barres de fil (11, 12) perpendiculairement
les unes par rapport aux autres et en les soudant ensemble, caractérisé en ce que le treillis est ensuite recourbé quatre fois à angle droit et qu'après le recourbement
les extrémités des barres (11) horizontales, à l'origine libres et se rejoignant bord
à bord, sont soudées les unes avec les autres.
7. Procédé selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que des pieux (2) sont soudés contre le côté intérieur du gabion.


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