(19)
(11) EP 1 951 950 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.06.2010  Patentblatt  2010/23

(21) Anmeldenummer: 06807143.0

(22) Anmeldetag:  11.10.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/22(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/067267
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/057260 (24.05.2007 Gazette  2007/21)

(54)

FLUSENFILTEREINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM REINIGEN EINER FLUSENFILTEREINRICHTUNG

LINT FILTER DEVICE AND METHOD FOR CLEANING A LINT FILTER DEVICE

SYSTEME DE FILTRE A PELUCHES ET PROCEDE DE NETTOYAGE D'UN TEL SYSTEME


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 18.11.2005 DE 102005055179

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.08.2008  Patentblatt  2008/32

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHAUB, Hartmut
    12349 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 050 619
DE-A1- 4 403 183
DE-A1- 4 023 129
US-A- 1 554 791
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom in einem Wäschetrockner mit einem endlosen Umlaufelement, welches um zumindest zwei Umlenkelemente umlaufend angeordnet ist und derart positioniert ist, dass es von dem Luftstrom gekreuzt wird, wobei das Umlaufelement einen oberen Rand und einen unteren Rand aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Reinigen einer derartigen Flusenfiltereinrichtung.

    [0002] Wäschetrockner, welche Flusenfiltereinrichtungen aufweisen, sind in vielfältiger Weise bekannt. Die Reinigung dieser Flusenfiltereinrichtung gestaltet sich jedoch meist sehr aufwendig und dennoch unzureichend.

    [0003] Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 40 23 129 A1 ist ein elektrischer Wäschetrockner bekannt, welcher im Bereich einer Beschickungsöffnung einen dort angeordneten Grobsiebkörper und mit einem dem Grobsiebkörper nachgeschalteten, ortsfest angeordneten Feinsiebkörper aufweist. Der Grobsiebkörper muss zum Entfernen der an dem Feinsiebkörper haftenden Flusen herausgezogen werden. Bei diesem Herausziehen überstreift ein Abstreifer, welcher an dem Grobsiebkörper angeordnet ist, den Feinsiebkörper, wodurch die daran anheftenden Flusen abgenommen werden. Ein Reinigen bzw. ein Abnehmen von Flusen kann hierbei nur dadurch erreicht werden, dass der Grobsiebkörper entfernt wird.

    [0004] Des Weiteren ist aus der DE 44 03 183 C2 ein Wäschetrockner mit einem Flusensieb bekannt. Das Flusensieb ist als feststehendes unbewegliches Element in einem Luftstrom des Wäschetrockners angeordnet. Zur Reinigung bzw. zum Abnehmen der Flusen auf dem Flusensieb ist ein Abstreifer vorgesehen, welcher an seiner dem Abluftkanal abgewandten Seite eine gezahnte Antriebsstange aufweist. Im Eingriff mit der Zahnung der Antriebsstange steht ein Antriebsritzel, das von einem Zahnradgetriebe in Drehung versetzbar ist, wenn ein fest mit der Beschickungstür verbundenes Zahnsegment beim Öffnen der Beschickungstür bewegt wird. Dadurch bewegt sich der Abstreifer über die der Abluft zugewandten Oberfläche des Flusensiebes und streift von ihm Flusen ab. Die Reinigung erfolgt hierbei durch ein automatisches Betätigen des Abstreifers beim Öffnen der Beschickungstür des Wäschetrockners. Auch hier kann das Abnehmen der Flusen vom feststehenden Flusensieb nur sehr unzureichend durchgeführt werden.

    [0005] Darüber hinaus ist aus der EP 1 050 619 B1 eine automatisch zu reinigende Flusenfiltereinrichtung für Haushaltswäschetrockner bekannt. Die Flusenfiltereinrichtung umfasst ein endlos um zwei Umlenkelemente umlaufendes Umlaufelement, welches in einem Luftstrom angeordnet ist. Zum Abnehmen der auf dem Umlaufelement anhaftenden Flusen wird das Umlaufelement in Umlaufrichtung bewegt und an einem feststehenden Abstreifer vorbeigeführt. Ist der Reinigungsvorgang des dem Luftstrom zugewandten vorderen Bereichs des Umlaufelements beendet, wird die Drehbewegung der Umlenkelemente umgekehrt, so dass der vordere Bereich des Umlaufelements (dem Luftstrom zugewandte Bereich des Umlaufelements) wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt. Auch bei dieser Flusenfiltereinrichtung kann der Reinigungsvorgang nur sehr unzureichend und darüber hinaus auch nur sehr aufwendig durchgeführt werden.

    [0006] Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Flusenfiltereinrichtung sowie ein Verfahren zum Reinigen einer derartigen Flusenfiltereinrichtung zu schaffen, welche bzw. welches ein verbessertes und aufwandsarmes Abnehmen der Flusen ermöglicht.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch eine Flusenfiltereinrichtung, welche die Merkmale nach Patentanspruch 1, und ein Verfahren, welches die Merkmale nach Patentanspruch 17 aufweist, gelöst.

    [0008] Eine erfindungsgemäße Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom in einem Wäschetrockner weist zumindest zwei Umlenkelemente auf, um die ein endloses Umlaufelement angeordnet ist. Das Umlaufelement ist derart positioniert, dass es von dem Luftstrom gekreuzt wird. Darüber hinaus weist das Umlaufelement einen oberen und einen unteren Rand auf. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung besteht darin, dass zumindest an einem der beiden Ränder erste Eingriffselemente angeordnet sind, welche beim Öffnen einer Beschickungstüre des Wäschetrockners derart in mechanischer Wirkverbindung mit zumindest einem zweiten Eingriffselement stehen bzw. mit diesem mechanisch koppelbar sind, das durch den weiteren Öffnungsvorgang der Beschickungstüre das Umlaufelement automatisch in eine Umlaufrichtung bewegbar und zumindest an einer Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen von dem Umlaufelement vorbeiführbar ist. Das zweite Eingriffselement ist im Inneren des Wäschetrockners, insbesondere an der dem Innenraum des Wäschetrockners zugewandten Seite der Beschickungstüre angeordnet. Die bei einer geschlossenen Beschickungstüre entkoppelten ersten und zweiten Eingriffselemente werden gemäß der Erfindung somit bei Öffnen dieser Beschickungstüre mechanisch gekoppelt und durch das weitere Öffnen der Beschickungstüre ein Abnehmen der Flusen von dem Umlaufelement erreicht, da automatisch mit diesem weiteren Öffnungsvorgang der Beschickungstüre das Umlaufelement in Bewegung versetzbar ist und somit an der zumindest einen Vorrichtung zum Abnehmen der Flusen vorbeistreift.

    [0009] Durch die erfindungsgemäße Flusenfiltereinrichtung kann in aufwandsarmer und auch in zuverlässiger Weise ein stets optimaler Reinigungsvorgang der Flusenfiltereinrichtung erreicht werden. Durch das Koppeln des Öffnungsvorgangs mit einem dann automatischen Bewegen des Umlaufelements erfolgt stets ein effizientes Abnehmen der Flusen. Insbesondere kann dadurch auch erreicht werden, dass durch das Weiterbewegen des Umlaufelements nicht nur eine Reinigung der dem Luftstrom zugewandten Seite des Umlaufelements erreicht werden kann, sondern dass auch für einen nächsten Trocknungsvorgang ein anderer Bereich des Umlaufelements dem Luftstrom zugewandt ist. Diesbezüglich kann somit auch ein stetiger Wechsel der Teilbereiche des Umlaufelements durchgeführt werden, welche in nachfolgenden Trocknungsvorgängen dem Luftstrom zugewandt sind. Dadurch kann ein übermäßiges Verschleißen des Umlaufelements verhindert werden.

    [0010] In bevorzugter Weise sind die ersten Eingriffselemente als Rastnasen ausgebildet. Das zweite Eingriffselement kann vorteilhafterweise stabförmig ausgebildet sein und an seiner dem ersten Eingriffselement zugewandten Ende hakenförmig ausgebildet sein. Dadurch können zwei sehr einfach herstellbare und zuverlässig koppelbare Eingriffselemente geschaffen werden, welche das Koppeln und Entkoppeln bzw. das Erzeugen der mechanischen Wirkverbindung beim Öffnen der Beschickungstüre aufwandsarm und sicher gewährleisten können. Der Eingriff des hakenförmigen Endes in eine Rastnase stellt einen unkomplizierten Kopplungsmechanismus dar.

    [0011] In vorteilhafter Weise sind sowohl am oberen Rand als auch am unteren Rand des Umlaufelements erste Eingriffselemente ausgebildet und zwei zweite Eingriffselemente im Inneren des Wäschetrockners bevorzugt derart positioniert, dass eines der zweiten Eingriffselemente zum Eingriff mit den ersten Eingriffselementen am oberen Rand und eines der zweiten Eingriffselemente zum Eingriff mit dem ersten Eingriffselement am unteren Rand des Umlaufelements ausgebildet sind. Dadurch kann erreicht werden, dass stets ein über die gesamte Höhe des Umlaufelements gleichmäßiges Bewegen des Umlaufelements erfolgt und somit ein Verklemmen des Umlaufelements verhindert werden kann. Darüber hinaus kann auch ein Verschleiß reduziert werden, welcher bei einem Eingriff lediglich am oberen Rand oder lediglich am unteren Rand auftreten kann.

    [0012] Darüber hinaus kann durch diese doppelte Ausbildung auch ein redundantes System geschaffen werden, welches auch dann sicher und zuverlässig ein Weiterbewegen des Umlaufelements beim Öffnen der Beschickungstüre gewährleistet, wenn unerwarteter Weise an dem oberen Rand oder an dem unteren Rand eine mechanische Kopplung zwischen dem dortigen ersten Eingriffselement und dem zugeordneten zweiten Eingriffselement nicht erfolgreich ist.

    [0013] In vorteilhafter Weise ist die mechanische Wirkverbindung zwischen den ersten und zweiten Eingriffselementen derart ausgebildet, dass beim Öffnungsvorgang der Beschickungstüre des Wäschetrockners das Umlaufelement im Wesentlichen um die Hälfte der Gesamtlänge des Umlaufelements weiter bewegbar ist. Damit kann erreicht werden, dass nach jedem zweiten Öffnen der Beschickungstüre wieder der gleiche Teilbereich des Umlaufelements dem Luftstrom zugewandt angeordnet ist.

    [0014] In vorteilhafter Weise ist die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen als Abstreifer oder als Bürste ausgebildet. Es kann auch vorgesehen sein, dass zumindest zwei Abstreifer und/oder Bürsten oder zumindest ein Abstreifer und zumindest eine Bürste angeordnet sind. In bevorzugter Weise ist die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen im Wesentlichen parallel zu den Umlenkelementen angeordnet und relativ bewegbar zum Umlaufelement ausgebildet. Die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen ist dabei bevorzugt so groß ausgebildet, dass ihre Länge der Höhe des Umlaufelements entspricht. Dadurch kann gewährleistet werden, dass beim Bewegen des Umlaufelements die gesamte Höhe zwischen dem oberen und dem unteren Rand des Umlaufelements von der Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen erfasst wird und die Flusen im gesamten Bereich zuverlässig entfernt werden können. Durch die relative Bewegbarkeit der Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen gegenüber dem Umlaufelement kann eine weitere Verbesserung des Reinigungsvorgangs erzielt werden.

    [0015] Durch ein gezieltes Bewegen der Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen gegenüber dem Umlaufelement kann an besonders kritischen Stellen somit ein individuelles Reinigen der Teilbereich des Umlaufelements zielsicher und zuverlässig durchgeführt werden.

    [0016] In bevorzugter Weise ist die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen entgegen der beim Öffnungsvorgang der Beschickungstüre bewirkbaren Umlaufrichtung des Umlaufelements bewegbar. Durch diese gegenläufige Bewegung des Umlaufelements und der Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen kann eine besonders effektive und effiziente Durchführung des Reinigungsvorgangs des Umlaufelements erreicht werden.

    [0017] Die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen ist beim Öffnungsvorgang der Beschickungstüre mit dem zweiten Eingriffselement bevorzugterweise derart koppelbar, dass die Bewegung der Vorrichtung zum Abnehmen der Flusen durch den Öffnungsvorgang der Beschickungstüre automatisch bewirkbar ist. Dadurch kann durch den ohnehin durchzuführenden Öffnungsvorgang sowohl die Betätigung des Umlaufelements als auch die Betätigung der Vorrichtung zum Abnehmen, insbesondere in entgegengesetzten Bewegungsrichtungen, automatisch erreicht werden.

    [0018] In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen nach einem Reinigungsvorgang des Umlaufelements über eine Reinigungsvorrichtung zum Säubern der Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen bewegbar ist. Dadurch kann auch die Entfernung der Flusen von der Vorrichtung zum Abnehmen der Flusen stets sicher erreicht werden. Die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen kann somit bei jedem nachfolgenden Reinigungsvorgang des Umlaufelements sauber bereit gestellt werden, wodurch auch der Reinigungsvorgang des Umlaufelements positiv beeinflussbar ist.

    [0019] Die Reinigungsvorrichtung ist in vorteilhafter Weise als kammähnliches Element ausgebildet. An der Innenseite der Beschickungstüre ist in vorteilhafter Weise ein Flusenauffangbereich ausgebildet, in welchen die durch die Reinigungsvorrichtung von der Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen entfernten Flusen sammelbar sind. Dieser Flusenauffangbereich kann bevorzugt eine Öffnungsklappe zum Entfernen der Flusen aus dem Flusenauffangbereich aufweisen. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Flusenauffangbereich von der Flusenfiltereinrichtung gelöst werden kann und aus dem Wäschetrockner entfernt werden kann.

    [0020] Die Öffnungsklappe kann über ein Betätigungselement vorteilhafterweise betätigbar sein, wobei das Betätigungselement im oberen Bereich der Verkleidung der Beschickungstüre angeordnet sein kann. In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Flusenfiltereinrichtung eine Einheit zum Erkennen des Befüllungsgrades des Flusenauffangbereichs auf, welche zum automatischen Anzeigen, insbesondere durch ein optisches und/oder akustisches Signal, eines erforderlichen Leerens des Flusenauffangbereichs ausgebildet ist. Dadurch kann sicher erkannt werden, wann das Leeren des Flusenauffangbereichs erfolgen soll. Ein Überfüllen und somit Verstopfen des Flusenauffangbereichs kann dadurch verhindert werden.

    [0021] Zwischen einem vorderen Umlaufbereich und einem hinteren Umlaufbereich des Umlaufelements kann ein Kunststoffelement angeordnet sein. Das Umlaufelement kann als Siebgewebe ausgebildet sein. Das Siebgewebe und das Kunststoffelement können dabei unterschiedliche Körnungen im Hinblick auf den Durchlass von Flusen aufweisen.

    [0022] Vorteilhafterweise sind die Umlenkelemente in einer Innenverkleidung der Beschickungstüre angeordnet.

    [0023] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Reinigen einer Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom in einem Wäschetrockner, welcher eine Beschickungstüre aufweist; wobei die Flusenfiltereinrichtung zumindest zwei Umlenkelemente umfasst, um welche ein endloses Umlaufelement umlaufend angeordnet ist, wird beim Öffnen der Beschickungstüre eine mechanische Wirkverbindung zwischen ersten Eingriffselementen, welche zumindest an einem oberen oder an einem unteren Rand des Umlaufelements angeordnet sind, und einem zweiten, im Inneren des Wäschetrockners angeordneten Eingriffselement, erzeugt. Durch den weiteren Öffnungsvorgang der Beschickungstüre wird das Umlaufelement in einer Umlaufrichtung aufgrund der bestehenden Wirkverbindung zwischen zumindest einem ersten und dem zweiten Eingriffselement automatisch weiterbewegt und an einer Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen derart vorbeigeführt, dass die Flusen von dem Umlaufelement entfernt werden. Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird durch die Kopplung der Bewegung des Umlaufelements abhängig von dem Öffnungsvorgang der Beschickungstüre ein aufwandsarmes und zuverlässiges Entfernen der Flusen von dem Umlaufelement erreicht.

    [0024] Die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen wird während des Öffnungsvorgangs der Beschickungstüre in entgegengesetzter Richtung zur Umlaufrichtung des Umlaufelements automatisch bewegt. Indem sowohl das Umlaufelement als auch die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen bewegt werden, kann das Reinigen des Umlaufelements nochmals verbessert werden.

    [0025] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Flusenfiltereinrichtung können auch als vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens angesehen werden.

    [0026] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Draufsichtdarstellung auf eine erfindungsgemäße Flusenfiltereinrichtung; und
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Flusenfiltereinrichtung.


    [0027] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0028] Die schematische Draufsichtdarstellung in Fig. 1 zeigt eine Flusenfiltereinrichtung 1, welche in einem nicht dargestellten Wäschetrockner angeordnet ist. Die Flusenfiltereinrichtung 1 ist in einem Luftstrom S angeordnet, derart, dass der Luftstrom S die Flusenfiltereinrichtung 1 kreuzt. Im Ausführungsbeispiel ist die Flusenfiltereinrichtung 1 im Wesentlichen senkrecht zum Luftstrom S orientiert.

    [0029] Der Luftstrom S des Wäschetrockners wird üblicherweise über das zu trocknende und in dem Wäschetrockner befindliche Wäschegut geführt, wobei dabei der Luftstrom S dem Wäschegut Feuchtigkeit entzieht und Flusen F mitreißen kann, die sich an anderer Stelle des Wäschetrockners absetzen können und daher entfernt werden müssen. Der die Flusen 5 mitführende Luftstrom S tritt im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 von rechts in die Flusenfiltereinrichtung 1 ein und wird in einem Luftkanal K waagrecht und gerade geführt. Die Flusenfiltereinrichtung 1 weist ein endloses Umlaufelement 2 auf, welches im Ausführungsbeispiel als Endlosband ausgebildet ist. Dieses Umlaufelement 2 wird im Ausführungsbeispiel von zwei Umlenkelementen 3 und 4 gehalten und gespannt, wobei das Umlaufelement 2 derart kreuzend zum Luftstrom S angeordnet ist, dass die gerade gespannten Bereiche (in Fig. 1 vertikal orientierten Bereiche des Umlaufelements 2) im Wesentlichen senkrecht zum Luftstrom S gehalten werden.

    [0030] Die Umlenkelemente 3 und 4 sind drehbeweglich gelagert, wobei wenigstens eines dieser beiden Umlenkelemente 3 und 4 im oder gegen den Uhrzeigersinn angetrieben werden kann.

    [0031] Das Umlaufelement 2 weist einen unteren Rand (nicht dargestellt) und einen oberen Rand 21 auf. Sowohl an dem unteren Rand als auch an dem oberen Rand 21 sind im Ausführungsbeispiel erste Eingriffselemente 211 angebracht. Wie dabei zu erkennen ist, sind im Ausführungsbeispiel in Fig. 1 eine Mehrzahl dieser ersten Eingriffselemente 211 beabstandet zueinander um den gesamten oberen Rand 21 angeordnet. Die als schwarze Rechtecke schematisch gekennzeichneten ersten Eingriffselemente 211 sind im Ausführungsbeispiel als Rastnasen ausgebildet. In entsprechender Weise sind derartige Rastnasen auch am unteren Rand des Umlaufelements 2 ausgebildet.

    [0032] Des Weiteren ist in schematischer Weise eine Vorrichtung 5 zum Abnehmen von Flusen F von der Oberseite des Umlaufelements 2 angeordnet. Diese Vorrichtung 5 zum Abnehmen von Flusen F ist im Ausführungsbeispiel bewegbar angeordnet und insbesondere relativ bewegbar zum Umlaufelement 2 ausgebildet.

    [0033] In Fig. 1 ist zu erkennen, dass ein Flusenauffangbereich 6 ausgebildet ist. Nach einem Reinigungsvorgang des Umlaufelements 2 kann die Vorrichtung 5 zum Abnehmen von Flusen F über eine nicht dargestellte Reinigungsvorrichtung zum Säubern der Vorrichtung 5 bewegbar angeordnet sein und über diese Reinigungsvorrichtung bewegt werden, derart, dass die in der Vorrichtung 5 angesammelten Flusen F entfernt werden und durch die Reinigungsvorrichtung, welche als kammähnliches Element ausgebildet sein kann, in den Flusenauffangbereich 6 sammelbar sind.

    [0034] Sowohl die Flusenfiltereinrichtung 1, als auch die Vorrichtung 5, als auch der Flusenauffangbereich 6 sind im Ausführungsbeispiel an einer Innenseite einer Beschickungstüre (nicht dargestellt) des Wäschetrockners angeordnet.

    [0035] Die Umlenkelemente 3 und 4 sind im Ausführungsbeispiel im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und zylinderförmig ausgebildet. Die Längsachsen der Umlenkelemente 3 und 4 sind senkrecht zur Figurenebene angeordnet.

    [0036] Das Umlaufelement 2 ist zumindest teilweise aus einem Filtergewebe bzw. einem Siebgewebe ausgebildet, welches ein weitmaschiges Netz aus dünnen, glatten Fäden sein kann.

    [0037] Die ersten Eingriffselemente 211 sind in der gezeigten Darstellung gemäß Fig. 1 mechanisch entkoppelt bzw. ohne mechanische Wirkverbindung zu zweiten Eingriffselementen (nicht dargestellt), welche im Ausführungsbeispiel im Inneren des Wäschetrockners angeordnet sind.

    [0038] Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung 1 wird nachfolgend mit der perspektivischen Darstellung in Fig. 2 erläutert. Dort ist zu erkennen, dass das Umlaufelement 2 auch an seinem unteren Rand 22 erste Eingriffselemente 221 aufweist. Darüber hinaus sind in Fig. 2 auch die im Ausführungsbeispiel zwei zweiten Eingriffselemente 7 und 8 in schematischer Weise gezeigt. Wie dabei zu erkennen ist, sind diese zweiten Eingriffselemente 7 und 8 stabförmig ausgebildet und weisen an ihren, den ersten Eingriffselementen 211 bzw. 221 zugewandten Endbereichen hakenförmige Enden 71 bzw. 81 auf. Über diese hakenförmigen Enden 71 und 81 kann eine mechanische Kopplung zwischen den zweiten Eingriffselementen 7 und 8 und den ersten Eingriffselementen 211 und 221 erzeugt werden.

    [0039] Befindet sich der Wäschetrockner im geschlossenen Zustand, ist auch die Beschickungstüre des Wäschetrockners geschlossen. In diesem geschlossenen Zustand sind die ersten Eingriffselemente 211 und 221 ohne Wirkverbindung und somit ohne mechanische Kopplung zu den zweiten Eingriffselementen 7 und 8. Wird nun nachfolgend die Beschickungstüre geöffnet, so wird automatisch ein Eingriff und somit eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem hakenförmigen Ende 71 und einem der ersten Eingriffselemente 211 am oberen Rand 21 des Umlaufelements 2 erzeugt. In analoger Weise wird eine mechanische Kopplung zwischen dem hakenförmigen Ende 81 des zweiten Eingriffselements 8 mit einem ersten Eingriffselement 221 am unteren Rand 22 des Umlaufelements 2 erzeugt. Dieser Eingriff bzw. diese mechanische Wirkverbindung wird unmittelbar beim Öffnen der Beschickungstüre hergestellt. Wir nun nachfolgend die Beschickungstüre in einem weiteren Öffnungsvorgang weiter geöffnet, so ist die Flusenfiltereinrichtung 1 derart ausgebildet, dass das Umlaufelement 2 im Ausführungsbeispiel in Richtung des Pfeils PF1 bewegt wird. Dies erfolgt dadurch, dass die zweiten Eingriffselemente 7 und 8 und insbesondere die hakenförmigen Enden 71 und 81 durch den Öffnungsvorgang der Beschickungstüre in diese Richtung bewegt werden. Aufgrund der mechanischen Kopplung zwischen den zweiten Eingriffselementen 7 und 8 mit den ersten Eingriffselementen 211 und 221 wird folglich auch das Umlaufelement 2 durch den Öffnungsvorgang der Beschickungstüre automatisch in Richtung des Pfeils PF1 bewegt.

    [0040] Im Ausführungsbeispiel wird bei einem Öffnungsvorgang der Beschickungstüre, welcher von einer minimalen Öffnung bis zu einer maximal möglichen Öffnung der Beschickungstüre reicht, das Umlaufelement 2 im Wesentlichen um die Hälfte seiner Gesamtlänge weiterbewegt. Dies bedeutet, dass während eines derartigen Öffnungsvorgangs der ursprünglich dem Luftstrom S zugewandte Teilbereich des Umlaufelements 2 praktisch vollständig nach hinten bewegt wird und somit auf der dem Luftstrom S abgewandten Seite positioniert ist, wenn die Beschickungstüre vollständig geöffnet ist.

    [0041] In Fig. 2 ist die Vorrichtung 5 zum Abnehmen der Flusen F benachbart zum Umlenkelement 3 angeordnet. Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, erstreckt sich die Vorrichtung 5 zumindest über die gesamte Höhe des Umlaufelements 2. Die Höhe des Umlaufelements 2 wird dabei durch die Ausmaße des Umlaufelements 2 zwischen dem oberen Rand 21 und dem unteren Rand 22 definiert. Im Ausführungsbeispiel ist diese Vorrichtung 5 relativ bewegbar zum Umlaufelement 2 ausgebildet. Die Vorrichtung 5 ist ebenfalls mit dem Öffnungsvorgang der Beschickungstüre derart in Wirkverbindung, dass während dem Öffnen der Beschickungstüre von einer minimalen Öffnungsstellung in eine maximale Öffnungsstellung eine Bewegung in Richtung des Pfeils PF2 erfolgt. Im Ausführungsbeispiel ist diese mechanische Kopplung derart, dass während dieses Öffnungsvorgangs der Beschickungstüre die Vorrichtung 5 vollständig vom in Fig. 2 gezeigten Zustand bis in eine entsprechende Position benachbart zum Umlenkelement 4 bewegt wird. Die Vorrichtung 5 wird somit über den gesamten Weg zwischen dem Umlenkelement 3 und dem Umlenkelement 4 in Richtung des Pfeils PF2 bewegt. Im Ausführungsbeispiel wird somit bei dem Öffnungsvorgang der Beschickungstüre eine entgegengesetzte Bewegung zwischen dem Umlaufelement 2 und der Vorrichtung 5 automatisch bewirkt. Indem die Vorrichtung 5 zumindest während der Bewegung des Umlaufelements 2 dieses Umlaufelement 2 berührt, werden die an der Oberseite des Umlaufelements 2 angesammelten Flusen F entfernt.

    [0042] Im Ausführungsbeispiel ist die Bewegungsmöglichkeit der Vorrichtung 5 in Pfeilrichtung PF2 und auch in entgegengesetzter Richtung gemäß des Pfeils PF1 derart, dass sie über die Anordnung der Umlenkelemente 3 bzw. 4 hinausbewegt werden kann. An der dem Umlenkelement 3 abgewandten Seite des Umlenkelements 4 ist eine nicht dargestellte Reinigungsvorrichtung angeordnet, welche im Ausführungsbeispiel ein kammähnliches Element ist. In analoger Weise ist auch an der dem Umlenkelement 4 abgewandten Seite des Umlenkelements 3 ein weiteres derartiges kammähnliches Element positioniert. Durch Bewegen der Vorrichtung 5 über diese kammähnlichen Elemente können die in der Vorrichtung 5 aufgesammelten Flusen abgestreift werden. Diese von diesem kammähnlichen Element abfallenden Flusen gelangen dann in den Flusenauffangbereich 6 (Fig. 1) und werden dort gesammelt.

    [0043] Dieser Flusenauffangbereich 6 weist eine Öffnung auf, welche im Ausführungsbeispiel an der Unterseite bzw. der Bodenseite 61 (Fig. 1) des Flusenauffangbereichs 6 ausgebildet ist. Diese Öffnung, welche als Klappe ausgebildet sein kann, kann im Ausführungsbeispiel durch ein nicht dargestelltes Betätigungselements, welches im oberen Bereich der Verkleidung der Beschickungstüre angeordnet sein kann, betätigt. Das Betätigungselement kann beispielsweise eine Drucktaste sein. Die in dem Flusenauffangbereich 6 angesammelten Flusen F fallen dann heraus und in einen bereitgestellten Behälter hinein, beispielsweise einen Abfalleimer.

    [0044] Im Ausführungsbeispiel weist der Wäschetrockner eine Einheit, beispielsweise einen Sensor auf, mit der der Befüllungsgrad des Flusenauffangbereichs 6 überwacht wird und ein möglicher Überfüllungszustand frühzeitig optisch und/oder akustisch angezeigt werden kann. Dabei wird signalisiert, dass der Flusenauffangbereich 6 demnächst zu leeren ist. Es kann dabei vorgesehen sein, dass dies etwa bei zehn Trocknungsvorgängen gegeben ist und eine derartige Warnung nach etwa zehn Trocknungsvorgängen erzeugt wird. Selbstverständlich ist diese Zahl lediglich beispielhaft und kann bspw. abhängig von der Größe des Flusenauffangbereichs 6 deutlich davon abweichen.

    [0045] Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass zwischen der Vorderseite (Seite, welche dem Luftstrom S zugewandt ist) und der Rückseite (Seite, welche dem Luftstrom S abgewandt ist) des Umlaufelements 2 eine Kunststoffwand angebracht ist. Dadurch kann die von Flusen befreite Luft zurück in das Innere des Wäschetrockners geleitet werden.

    [0046] Sowohl die Anzahl, die Ausgestaltung als auch die Formgebung der ersten Eingriffselemente 211 bzw. 221 als auch der zweiten Eingriffselemente 7 und 8 ist in den Fig. 1 und 2 lediglich beispielhaft zum Verständnis der Erfindung gezeigt und kann in vielfältiger Weise realisiert werden. All diese Ausgestaltungen sind ebenfalls durch die Erfindung umfasst. Wesentlich ist, dass durch den Öffnungsvorgang einer Beschickungstüre ein automatisches Bewegen des Umlaufelements 2 und in vorteilhafter Weise auch der Vorrichtung 5 zum Abnehmen der Flusen F generierbar ist.


    Ansprüche

    1. Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom (S) in einem Wäschetrockner, mit einem endlosen Umlaufelement (2), welches um zumindest zwei Umlenkelemente (3, 4) angeordnet ist und derart positioniert ist, dass es von dem Luftstrom (S) gekreuzt wird, wobei das Umlaufelement (2) einen oberen Rand (21) und einen unteren Rand (22) aufweist, wobei zumindest an einem der beiden Ränder (21, 22) erste Eingriffselemente (211, 221) angeordnet sind, welche beim Öffnen einer Beschickungstüre des Wäschetrockners derart in Wirkverbindung mit zumindest einem zweiten Eingriffselement (7, 8), welches im Inneren des Wäschetrockners angeordnet ist, bringbar sind, dass durch den Öffnungsvorgang der Beschickungstüre das Umlaufelement (2) automatisch in eine Umlaufrichtung bewegbar und zumindest an einer Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) von dem Umlaufelement (2) vorbeiführbar ist, wobei die Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F), insbesondere eine Bürste, im Wesentlichen parallel zu den Umlenkelementen (3, 4) angeordnet ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) relativ bewegbar zum Umlaufelement (2) ausgebildet, und entgegen der beim Öffnungsvorgang der Beschickungstüre bewirkbaren Umlaufrichtung des Umlaufelements (2) bewegbar ist.
     
    2. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Eingriffselemente (211, 221) als Rastnasen ausgebildet sind.
     
    3. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Eingriffselement (7, 8) stabförmig ausgebildet ist und an seiner einem ersten Eingriffselement (211, 221) zugewandten Ende (71, 81) hakenförmig ausgebildet ist.
     
    4. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand (21) und am unteren Rand (22) erste Eingriffselement (211, 221) ausgebildet sind und zwei zweite Eingriffselemente (7, 8) im Inneren des Wäschetrockners angeordnet sind, wobei eines der zweiten Eingriffselement (7) zum Eingriff mit den ersten Eingriffselementen (211) am oberen Rand (21) und eines der zweiten Eingriffselement (8) zum Eingriff mit den ersten Eingriffselementen (221) am unteren Rand (22) des Umlaufelements (2) ausgebildet ist.
     
    5. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen den ersten (211, 221) und zweiten Eingriffselemente (7, 8) derart ausgebildet ist, dass beim Öffnungsvorgang der Beschickungstüre des Wäschetrockners das Umlaufelement (2) im Wesentlichen um die Hälfte der Gesamtlänge des Umlaufelements (2) weiterbewegbar ist.
     
    6. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) eine Bürste ist.
     
    7. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) beim Öffnungsvorgang der Beschickungstüre mit dem zweiten Eingriffselement (7, 8) derart koppelbar ist, dass die Bewegung der Vorrichtung (5) durch den Öffnungsvorgang automatisch bewirkbar ist.
     
    8. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) nach einem Reinigungsvorgang des Umlaufelements (2) über eine Reinigungsvorrichtung zum Säubern der Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) bewegbar ist.
     
    9. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung als kammähnliches Element ausgebildet ist.
     
    10. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Beschickungstüre ein Flusenauffangbereich (6) ausgebildet ist, in welchen die durch die Reinigungsvorrichtung von der Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) entfernten Flusen (F) sammelbar sind.
     
    11. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Flusenauffangbereich (6) eine Klappe zum Entfernen der Flusen (F) aufweist.
     
    12. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe über ein Betätigungselement, welches insbesondere im oberen Bereich der Verkleidung der Beschickungstüre angeordnet ist, betätigbar ist.
     
    13. Flusenfiltereinrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einheit zum Erkennen des Befüllungsgrades des Flusenauffangbereichs (6) ausgebildet ist, welche zum automatischen Anzeigen, insbesondere durch ein optischen und/oder akustisches Signal, eines kritischen Befüllungsgrades des Flusenauffangbereichs (6) ausgebildet ist.
     
    14. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem vorderen Bereich und einem hinteren Bereich des Umlaufelements (2) ein Kunststoffelement angeordnet ist.
     
    15. Fluseneinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlaufelement (2) zumindest teilweise als Siebgewebe ausgebildet ist.
     
    16. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkelemente (3, 4) in einer Innenverkleidung der Beschickungstüre angeordnet sind.
     
    17. Verfahren zum Reinigen einer Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom (S) in einem Wäschetrockner, welcher eine Beschickungstüre aufweist, wobei die Flusenfiltereinrichtung (1) zumindest zwei Umlenkelemente (3, 4) umfasst, um welche ein endloses Umlaufelement (2) angeordnet ist, wobei beim Öffnen der Beschicküngstüre eine Wirkverbindung zwischen ersten Eingriffselementen (211, 221), welche zumindest an einem oberen (21) oder an einem unteren Rand (22) des Umlaufelements (2) angeordnet sind, und einem zweiten, im Inneren des Wäschetrockners angeordneten Eingriffselement (7, 8), erzeugt wird und durch den weiteren Öffnungsvorgang der Beschickungstüre das Umlaufelement (2) in einer Umlaufrichtung aufgrund der bestehenden Wirkverbindung zwischen zumindest einem ersten (211, 221) und dem zweiten Eingriffselement (7, 8) automatisch weiterbewegt wird und an einer Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) vorbeigeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) zum Abnehmen von Flusen (F) während des Öffnungsvorgangs der Beschickungstüre in entgegengesetzter Richtung zur Umlaufrichtung des Umlaufelements (2) automatisch bewegt wird.
     


    Claims

    1. Lint filter device for an air flow (S) in a laundry dryer, with an endless circulating element (2) which is arranged around at least two deflecting elements (3, 4) and which is so positioned that it is traversed by the air flow (S), wherein the circulating element (2) has an upper edge (21) and a lower edge (22), wherein arranged at at least one of the two edges (21, 22) are first engaging elements (211, 221) which on opening of a loading door of the laundry dryer can be brought into operative connection in such a manner with at least one second engaging element (7, 8) arranged in the interior of the laundry dryer that through the opening process of the loading door the circulating element (2) is automatically movable in a direction of circulation and can travel past at least one device (5) for removal of lint (F) from the circulating element (2), wherein the device (5) for removal of lint (F), particularly a brush, is arranged substantially parallel to the deflecting elements (3, 4), characterised in that the device (5) for removal of lint (F) is constructed to be movable relative to the circulating element (2) and is movable opposite to the direction of circulation, which can be produced during the opening process of the loading door, of the circulating element (2).
     
    2. Lint filter device according to claim 1, characterised in that the first engaging elements (211, 221) are constructed as detent noses.
     
    3. Lint filter device according to claim 1 or 2, characterised in that the second engaging element (7, 8) is of rod-shaped construction and is formed to be hook-shaped at its end (71, 81) facing a first engaging element (211, 221).
     
    4. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that first engaging elements (211, 221) are formed at the upper edge (21) and lower edge (22) and two second engaging elements (7, 8) are arranged in the interior of the laundry dryer, wherein one (7) of the second engaging elements is, for engagement with the first engaging elements (211), formed at the upper edge (21) of the circulating element (2) and one (8) of the second engaging elements is, for engagement with the first engaging elements (221), formed at the lower edge (22) of the circulating element (2).
     
    5. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that the operative connection between the first engaging elements (211, 221) and second engaging elements (7, 8) is formed in such a manner that during the opening process of the loading door of the laundry dryer the circulating element (2) is movable on over substantially half the total length of the circulating element (2).
     
    6. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that the device (5) for removal of lint (F) is a brush.
     
    7. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that the device (5) for removal of lint (F) during the opening process of the loading door is so couplable with the second engaging element (7, 8) that the movement of the device (5) can be produced automatically by the opening process.
     
    8. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that the device (5) for removal of lint (F) after a cleaning process of the circulating element (2) is movable over a cleaning device for purging the device (5) for removal of lint (F).
     
    9. Lint filter device according to claim 8, characterised in that the cleaning device is constructed as a comb-like element.
     
    10. Lint filter device according to claim 8 or 9, characterised in that arranged at the inner side of the loading door is a lint collecting region (6) in which the lint (F) removed by the cleaning device from the device (5) for removing lint (F) can be collected.
     
    11. Lint filter device according to claim 10, characterised in that the lint collecting region (6) has a flap for removal of the lint (F).
     
    12. Lint filter device according to claim 11, characterised in that the flap is actuable by way of an actuating element which is arranged particularly in the upper region of the facing of the loading door.
     
    13. Lint filter device according to any one of claims 10 to 12, characterised in that a unit for recognition of the degree of filling of the lint collecting region (6) is formed and which is constructed for automatic indication, particularly by an optical and/or acoustic signal, of a critical degree of filling of the lint collecting region (6).
     
    14. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that a plastics material element is arranged between a front region and a rear region of the circulating element (2).
     
    15. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that the circulating element (2) is constructed at least partly as a screen fabric.
     
    16. Lint filter device according to any one of the preceding claims, characterised in that the deflecting elements (3, 4) are arranged in an inner facing of the loading door.
     
    17. Method of cleaning a lint filter device for an air flow (S) in a laundry dryer having a loading door, wherein the lint filter device (1) comprises at least two deflecting elements (3, 4), around which an endless circulating element (2) is arranged, wherein on opening of the loading door an operative connection between first engaging elements (211, 221), which are arranged at least at an upper edge (21) or a lower edge (22) of the circulating element (2), and a second engaging element (7, 8), which is arranged in the interior of the laundry dryer, is produced, and through the continuing opening process of the loading door the circulating element (2) is automatically moved onward, by virtue of the operative connection existing between at least one first engaging element (211, 221) and the second engaging element (7, 8), in a direction of circulation and travels past a device (5) for removal of lint (F), characterised in that the device (5) for removal of lint (F) is automatically moved during the opening process of the loading door in a direction opposite to the direction of circulation of the circulating element (2).
     


    Revendications

    1. Dispositif de filtre à peluches pour un courant d'air (S) dans un sèche-linge, comprenant un élément à rotation continue (2) lequel est disposé autour d'au moins deux éléments de renvoi (3, 4) et est positionné de manière à ce qu'il soit croisé par le courant d'air (S), l'élément de rotation (2) présentant un bord supérieur (21) et un bord inférieur (22), des premiers éléments de prise (211, 221) étant disposés au moins sur l'un des deux bords (21, 22), lesquels éléments de prise, lors de l'ouverture d'une porte de chargement du sèche-linge, peuvent être mis en liaison active avec au moins un deuxième élément de prise (7, 8), lequel est disposé à l'intérieur du sèche-linge, de manière à ce qu'en raison de l'opération d'ouverture de la porte de chargement, l'élément de rotation (2) soit automatiquement déplaçable dans un sens de rotation et puisse être guidé devant un dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F) de l'élément de rotation (2), le dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F), notamment une brosse, étant disposé essentiellement parallèlement aux éléments de renvoi (3, 4) et caractérisé en ce que le dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F) est réalisé de manière relativement déplaçable par rapport à l'élément de rotation (2), et en ce qu'il est déplaçable en sens contraire du sens de rotation de l'élément de rotation (2), pouvant agir lors de l'opération d'ouverture de la porte de chargement.
     
    2. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 1, caractérisé en ce que les premiers éléments de prise (211, 221) sont réalisés en tant que crans d'arrêt.
     
    3. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le deuxième élément de prise (7, 8) est réalisé en forme de tige et en ce qu'il est réalisé en forme de crochet sur son extrémité (71, 81) tournée vers un premier élément de prise (211, 221).
     
    4. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des premiers éléments de prise (211, 221) sont réalisés sur le bord supérieur (21) et sur le bord inférieur (22) et en ce que deux deuxièmes éléments de prise (7, 8) sont disposés à l'intérieur du sèche-linge, l'un des deuxièmes éléments de prise (7) étant réalisé pour la prise avec les premiers éléments de prise (211) sur le bord supérieur (21) et l'un des deuxièmes éléments de prise (8) étant réalisé pour la prise avec les premiers éléments de prise (221) sur le bord inférieur (22) de l'élément de rotation (2).
     
    5. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la liaison active entre les premiers éléments de prise (211, 221) et les deuxièmes éléments de prise (7, 8) est réalisée de manière à ce que, lors de l'opération d'ouverture de la porte de chargement du sèche-linge, l'élément de rotation (2) puisse continuer d'être déplacé essentiellement de moitié de la longueur totale de l'élément de rotation (2).
     
    6. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F) est une brosse.
     
    7. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F), lors de l'opération d'ouverture de la porte de chargement, peut être couplé au deuxième élément de prise (7, 8) de manière à ce que le mouvement du dispositif (5) puisse agir automatiquement en raison de l'opération d'ouverture.
     
    8. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F), après une opération de nettoyage de l'élément de rotation (2) par l'intermédiaire d'un dispositif de nettoyage destiné à nettoyer le dispositif (5), est déplaçable pour enlever des peluches (F).
     
    9. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 8, caractérisé en ce que le dispositif de nettoyage est réalisé en tant qu'élément semblable à un peigne.
     
    10. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce qu'une zone d'accumulation de peluches (6) est réalisée sur le côté intérieur de la porte de chargement, dans laquelle zone les peluches (F) retirées par le dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F) au moyen du dispositif de nettoyage peuvent être collectées.
     
    11. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 10, caractérisé en ce que la zone d'accumulation de peluches (6) présente un volet pour retirer les peluches (F).
     
    12. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 11, caractérisé en ce que le volet est commandable par l'intermédiaire d'un élément de commande, lequel est disposé notamment dans la partie supérieure du revêtement de la porte de chargement.
     
    13. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications 10 à 12, caractérisé en ce qu'une unité de reconnaissance du degré de remplissage de la zone d'accumulation de peluches (6) est réalisée, laquelle est réalisée pour l'indication automatique, notamment au moyen d'un signal optique et/ou sonore, d'un degré de remplissage critique de la zone d'accumulation de peluches (6).
     
    14. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément en plastique est disposé entre une partie avant et une partie arrière de l'élément de rotation (2).
     
    15. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de rotation (2) est réalisé au moins en partie comme toile à tamis.
     
    16. Dispositif de filtre à peluches selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de renvoi (3, 4) sont disposés dans un revêtement intérieur de la porte de chargement.
     
    17. Procédé de nettoyage d'un dispositif de filtre à peluches pour un courant d'air (S) dans un sèche-linge lequel présente une porte de chargement, le dispositif de filtre à peluches (1) comprenant au moins deux éléments de renvoi (3, 4) autour desquels est disposé un élément à rotation continue (2), une liaison active entre des premiers éléments de prise (211, 221), lesquels sont disposés au moins sur un bord supérieur (21) ou sur un bord inférieur (22) de l'élément de rotation (2), et un deuxième élément de prise (7, 8) disposé à l'intérieur du sèche-linge, étant générée lors de l'ouverture de la porte de chargement, et l'élément de rotation (2), en raison de la poursuite de l'opération d'ouverture de la porte de chargement, continuant automatiquement d'être déplacé dans un sens de rotation dû à la liaison active existant entre au moins un premier élément de prise (211, 221) et le deuxième élément de prise (7, 8) et étant guidé devant un dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F), caractérisé en ce que le dispositif (5) destiné à enlever des peluches (F), pendant l'opération d'ouverture de la porte de chargement, est automatiquement déplacé en sens contraire du sens de rotation de l'élément de rotation (2).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente