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EP 1 425 769 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.07.2010 Patentblatt 2010/30 |
(22) |
Anmeldetag: 13.09.2002 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2002/003435 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/025959 (27.03.2003 Gazette 2003/13) |
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(54) |
TASTATUR FÜR EIN KOMMUNIKATIONSENDGERÄT
KEYPAD FOR A COMMUNICATION TERMINAL
CLAVIER DESTINE A UN TERMINAL DE COMMUNICATION
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
(30) |
Priorität: |
14.09.2001 DE 10145349
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.06.2004 Patentblatt 2004/24 |
(73) |
Patentinhaber: Palm, Inc. |
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Sunnyvale, CA 94085-2801 (US) |
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Erfinder: |
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- MARCKARDT, Daniel
47199 Duisburg (DE)
- VOIGT, Christian
46509 Xanten (DE)
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(74) |
Vertreter: Samson & Partner |
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Widenmayerstrasse 5 80538 München 80538 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 028 445 FR-A- 2 587 833 US-A- 6 064 019
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FR-A- 2 562 286 US-A- 5 389 755
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tastatur für ein aus Unter und Oberschale
bestehendes Kommunikationsendgerät, wobei in der Oberschale Durchbrüche für die Tasten
der Tastatur vorgesehen sind und wobei die einzelnen.Tasten an ihren Unterseiten Stege
zur Betätigung entsprechender Kontakte auf einer Leiterplatte aufweisen. Das Dokument
US 6064019 offenbart eine Stanbgeschitzte Tastatur gemäß dem Oberbegrift des Anspruchs 1. Aufgabe
der vorliegenden. Erfindung ist es, eine möglichst flache und steglose Tastatur anzugeben,
bei der die Spaltmaße zwischen den einzelnen Tasten gering und gleichmäßig sind, um
eine größere Designfreiheit als bei den bisherigen Tastaturen zu ermöglichen.
[0002] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen Oberseite der Oberschale
und den Unterseiten der Tasten eine elastische Folie angeordnet ist, welche Wülste
aufweist, die im Wesentlichen jeweils die den einzelnen Tasten entsprechenden Flächen
begrenzen und als Rückstelleinrichtung dienen.
[0003] Die erfindungsgemäße Tastatur zeichnet sich durch einen extrem flachen Aufbau aus,
wobei die einzelnen Tasten gegen Verschmutzung, z. B. durch Staub, geschützt sind.
Gleichzeitig ist die erforderliche ESD-Festigkeit gewährleistet.
[0004] Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung.
[0005] Die erfindungsmässige Tastatur wird anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen
Figur 1 eine Querschnittsansicht durch eine teilweise geschnittene Perspektive einer
ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tastatur,
Figur 2 eine Draufsicht auf die elastische Folie der in Figur 1 dargestellten Tastatur,
und
Figur 3 eine Querschnittsansicht durch eine teilweise geschnittene Perspektive einer
zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tastatur
[0006] In der Zeichnung ist jeweils ein Teil einer erfindungsgemäßen Tastatur für ein Mobilfunkgerät
dargestellt.
[0007] Die dargestellte Tastatur der ersten Ausführungsform besteht im wesentlichen aus
den einzelnen Tasten, z.B. 1, 2, 3, sowie der elastischen Folie 4. Die elastische
Folie kann z.B. eine Silikonmatte sein.
[0008] Die einzelnen Tasten 1, 2, 3 liegen mit ihren Unterseiten plan auf Teilen der Oberseite
der Silikonmatte 4 auf, wie aus Figur 1 deutlich zu entnehmen ist.
[0009] Die einzelnen den Tasten entsprechenden Bereiche der Silikonmatte 4 werden jeweils
durch Wülste 11, welche rinnenförmig ausgebildet und nach unten gerichtet sind, begrenzt.
Diese Wülste liegen auf Teilen der Gehäuseoberschale 5 auf.
[0010] Aus der Figur 2 ist zu erkennen, dass bei dieser Ausführungsform die Rinnen der Wülste
11 zwischen den einzelnen Tastenbereichen ein zusammenhängendes System bilden.
[0011] Die unterhalb der Tastatur liegenden Teile der Gehäuseoberschale 5 sowie die Silikonmatte
4 weisen übereinanderliegende Durchbrüche 12, 13 auf, durch welche ein senkrechter
Steg 6, welcher mit der einzelnen Taste fest verbunden ist, hindurchragt. Diese Stege
dienen zur Betätigung von entsprechenden auf einer Leiterplatte im Mobilfunkgerät
angeordneten Kontakten.
[0012] Weiterhin sind an den jeweiligen Tasten z.B. federnde Haken 8, 9, 10 befestigt, welche
ebenfalls durch Öffnungen in der Gehäuseoberschale 5 und der Silikonmatte 4 hindurchragen
und an der Gehäuseoberschale 5 in Eingriff kommen, um ein Abspringen der einzelnen
Tasten zu verhindern.
[0013] Figur 3 zeigt eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tastatur. Auch in
Figur 3 ist jeweils nur ein Teil einer Tastatur für ein Mobilfunkgerät dargestellt.
[0014] Die dargestellte Tastatur der zweiten Ausführungsform besteht im wesentlichen aus
den einzelnen Tasten, z. B. 21, 22, 23, sowie der elastischen Folie 24. Diese elastische
Folie 24 kann z. B. eine Silikonmatte sein.
[0015] Innerhalb der elastischen Folie 24 sind jeweils die einzelnen Tastenbereiche begrenzende
rinnenförmig nach oben gerichtete Wülste 31 ausgebildet. Die einzelnen Tasten, z.
B. 21, 22, 23, liegen mit ihren unteren Randbereichen jeweils auf dem ihren Tastenbereich
begrenzenden Wulst 31 auf.
[0016] Auch bei diesem Ausführungsbeispiel dient die elastische Folie 24 zur Abdichtung
des Gehäuseinneren gegen Staub sowie zur Bereitstellung der Rückstellkräfte für die
einzelnen Tasten.
[0017] Auch bei diesem Ausführungsbeispiel weisen die unterhalb der Tastatur liegenden Teile
der Gehäuseoberschale 25 sowie der Silikonmatte 24 übereinanderliegende Durchbrüche
32, 33 auf, durch welche ein senkrechter Steg 26, welcher mit der einzelnen Taste
fest verbunden ist, hindurchragt. Diese Stege dienen zur Betätigung von entsprechenden
auf einer Leiteplatte im Mobilfunkgerät angeordneten Kontakten.
[0018] Weiterhin sind an den jeweiligen Tasten federnde Haken 28, 29, 30 befestigt, welche
ebenfalls durch Öffnungen in der Gehäuseoberschale 25 und der Silikonmatte 24 hindurchragen
und an der Gehäuseoberschale 25 in Eingriff kommen, um ein Abspringen der einzelnen
Tasten zu verhindern.
1. Tastatur für ein aus Unter- und Oberschale (5; 25) bestehendes Kommunikationsendgerät,
wobei in der Oberschale (5; 25) Durchhrüche für die Tasten (1, 2, 3; 21, 22, 23) der
Tastatur vorgesehen sind und wobei die einzelnen Tasten (1,2,3;21,22,23) an ihren
Unterseiten Stege zur Betätigung entsprechender Kontakte auf einer Leiterplatte aufweisen,
wobei zwischen Oberseite der Oberschale (5; 25) und den Unterseiten der Tasten (1,
2, 3; 21, 22, 23) eine elastische Folie (4; 24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (4;24) Wülste (11; 31) aufweist, die im Wesentlichen jeweils die den einzelnen
Tasten entsprechenden Flächen begrenzen und als Rückstelleinrichtung dienen.
2. Tastatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elastische Folie (4) jeweils um die einzelnen Tastenbereiche rinnenförmige nach
unten gerichtete Wülste (11) aufweist,
wobei die einzelnen Tasten (1, 2, 3) der Tastatur mit ihren Unterseiten im wesentlichen
plan auf Teilen der Oberseite der elastischen Folie (4) aufliegen und die Wülste auf
den unterhalb der Tastatur liegenden Flächenteilen der Gehäuseoberschale (5) aufliegen.
3. Tastatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elastische Folie (24) jeweils um die einzelnen Tastenbereiche rinnenförmige nach
oben gerichtete Wülste (31) aufweist,
wobei die einzelnen Tasten (21, 22, 23) der Tastatur mit ihren unteren Randbereichen
im wesentlichen auf den Wülsten aufliegen und die Unterseite der elastischen Folie
auf der Oberseite der Oberschale aufliegt.
4. Tastatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Unterseiten der Tasten Elemente (9, 10; 29, 30) angebracht sind, welche durch
Öffnungen in der elastischen Folie und in der Oberschale hindurchragen und zur unverlierbaren
Befestigung der Tasten dienen.
1. Keyboard for a communication's terminal having a backplate and a faceplate (5; 25),
wherein in the faceplate (5; 25) openings for the keys (1, 2, 3; 21, 22, 23) of the
keyboard are provided and wherein the individual keys (1, 2, 3; 21, 22, 23) comprise
bars on their underside for actuation of corresponding contacts on a circuit plate,
wherein an elastic foil (4; 24) is arranged between the upper side of the faceplate
(5; 25) and the undersides of the keys (1, 2, 3; 21, 22, 23),
characterized in that
the foil (4; 24) comprises beads (11; 31) each of which essentially delimits the areas
corresponding to the individual keys and each of which serves as restoring means.
2. Keyboard according to claim 1,
characterized in that
the elastic foil (4) comprises channel-like beads (11) around the individual key areas
each of the beads being directed downwardly,
wherein the individual keys (1, 2, 3) of the keyboard rest, by means of their undersides,
on portions of the upper side of the elastic foil (4) in an essential plane manner
and the beads rest on the surface portions of the faceplate (5) lying beneath the
keyboard.
3. Keyboard according to claim 1,
characterized in that
the elastic foil (24) comprises channel-like beads (31) respectively directed upwardly
around the individual key areas,
wherein the individual keys (21, 22, 23) rest, by means of their lower edge portions,
essentially on the beads and the underside of the elastic foil rests on the upper
side of the faceplate.
4. Keyboard according to one of the preceding claims,
characterized in that
on the undersides of the keys elements (9, 10; 29, 30) are arranged, which elements
project through openings in the elastic foil and in the faceplate and serve for a
captive attachment of the keys.
1. Clavier pour un dispositif terminal de communication comportant un bouclier arrière
et avant (5; 25), des ouvertures pour les boutons (1, 2, 3; 21, 22, 23) du clavier
étant prévues dans le bouclier avant (5; 25) et les boutons individuels (1, 2, 3;
21, 22, 23) comportant par leurs parties inférieures des traverses pour l'actionnement
des contacts correspondants sur une carte imprimée, une feuille élastique (4 ;24)
étant agencée entre la partie supérieure du bouclier avant (5; 25) et les parties
inférieures des boutons (1, 2, 3; 21, 22, 23),
caractérisé en ce que
la feuille (4; 24) comporte des bourrelets (11; 31) dont chacun essentiellement délimite
les superficies correspondantes aux boutons individuels et fait office de moyen de
repositionnement.
2. Clavier selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la feuille élastique (4) comporte des bourrelets (11) sous forme de rigole respectivement
dirigés en bas autour des superficies de boutons individuelles,
les boutons individuels (1, 2, 3) du clavier reposant d'une manière essentiellement
plaine par leurs parties inférieures sur des parts de la partie supérieure de la feuille
élastique (4) et les bourrelets reposant sur les parts de superficie du bouclier avant
(5) situées au dessous du clavier.
3. Clavier selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la feuille élastique (24) comporte des bourrelets (31) sous forme de rigole respectivement
dirigés en haut autour des superficies de boutons individuelles,
les boutons individuels (21, 22, 23) du clavier reposant par leurs parties de bord
essentiellement sur les bourrelets et la partie inférieure de la feuille élastique
reposant sur la partie supérieure du bouclier avant.
4. Clavier selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
des éléments (9, 10; 29, 30) sont agencés par les parties inférieures des boutons
qui passent par des ouvertures dans la feuille élastique et dans le bouclier avant
et font office de fixation imperdable des boutons.
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