RAUCHARTIKELPACKUNG MIT AUSSCHIEBEDURCHGANG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Packung für Rauchartikel, insbesondere für Zigaretten. Genauer betrachtet handelt es sich um eine Packung, die in die bekannte Kategorie der Shell and Slide Packungen fällt.

[0002] Shell and Slide Packungen, insbesondere für Zigaretten sind aus dem Stand der Technik schon bekannt. Gemein ist dieser Packungskategorie, dass die Packungen aus in der Regel zwei Zuschnitten hergestellt werden. Der eine Zuschnitt umhüllt den Zigarettenblock und stellt den inneren Teil der Packung dar. Der zweite Zuschnitt nimmt den inneren Packungsteil mit dem Zigarettenblock auf und stellt so den äußeren Packungsteil dar. Dabei ist der innere Packungsteil im äußeren Packungsteil verschiebbar, wodurch die Zigaretten für den Konsumenten zugänglich werden.

[0003] Aus dem Stand der Technik sind dabei Shell and Slide Packungen bekannt, die sich durch Verschiebung in eine Richtung senkrecht zur Zigarettenachse in der Packung öffnen lassen (erste Kategorie), oder auch durch Verschiebung entlang der Zigarettenachse (zweite Kategorie).

[0004] Zu Packungen der ersten Kategorie zählen z.B. die in der WO 2004/024595A und der GB 2115386A beschriebenen Ausführungsformen. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um quaderförmige Packungen deren innerer Packungsteil an einer Schmalseite, der Oberseite offen ist um den Zugriff zu den Zigaretten zu ermöglichen. Die anderen fünf Seiten des inneren Packungsteils sind geschlossen. Ein Verschluss oder Deckelelement über der offenen Seite ist nicht vorgesehen. Der äußere Packungsteil ist ebenfalls an fünf Seiten geschlossen, jedoch ist die offene Seite eine Schmalseite. Auf der gegenüberliegenden Schmalseite ist eine Aussparung vorhanden, durch die der innere Packungsteil aus dem äußeren Packungsteil ausgeschoben werden kann. Ein Öffnen und Schließen der Packung ist auf angenehme, ergonomische Weise nicht mit einer Hand möglich, sondern benötigt vielmehr eine beidhändige Handhabung.

[0005] Zur zweiten Kategorie finden sich vielfältigere Ausführungsformen. Auch hier handelt es sich um im Wesentlichen quaderförmige Packungen. In den inneren Packungsteilen befinden sich die Zigaretten. Jedoch sind die Packungen auch auf der Oberseite durch einen Verschluss oder ein Deckelelement verschlossen. Durch das Ausschieben des inneren Packungsteils aus dem äußeren Packungsteil wird auf unterschiedliche Weise der Verschluss des inneren Packungsteils geöffnet und beim Einschieben oft auch wieder geschlossen.

[0006] Der äußere Packungsteil kann dabei kleiner als der innere Packungsteil sein. Er stellt dann eine Art Binde um den inneren Packungsteil dar, die am inneren Packungsteil auf und abgeschoben werden kann. Beispiele solcher Packungen sind in der US 3,773,247, der US 3,977,520, der GB 979302 und der US 4,049,117 zu finden. Auch hier ist ein Öffnen und Schließen der Packung mit einer Hand fast nicht möglich und kann auf keinen Fall als ergonomisch bezeichnet werden.

[0007] Die meisten Packungen der zweiten Kategorie zeichnen sich jedoch dadurch aus, dass der äußere Packungsteil den inneren Packungsteil über die gesamte Packungshöhe umschließt, jedoch die untere und obere Fläche frei lässt. Von der unteren Seite wird die Packung nach oben aus dem äußeren Packungsteil heraus geschoben. Diese Handhabung erfordert erneut den Einsatz einer zweiten Hand und ist auf ergonomische Weise nicht einhändig möglich.

[0008] Packungen wie sie oben beschrieben wurden unterscheiden sich im Wesentlichen nur noch durch den Mechanismus, mit dem der Verschluss oder Deckel des inneren Packungsteils geöffnet und ggf. auch wieder geschlossen wird. Auf einige Ausführungsformen soll im Weiteren eingegangen werden.

[0009] In der DE 28 09 548, der US 3,311,283 und der US 4,646,960 sind hakenartige Faltungen an den beiden Packungsteilen beschrieben, die beim Ausschieben ineinander greifen und den Deckel des inneren Packungsteils öffnen. Die US 3,933,299 und die EP 1 105 313 weisen ebenfalls einen vergleichbaren Öffnungsmechanismus auf, unterscheiden sich jedoch von den anderen Packungen durch eine teilweise verschlossene Unterseite des äußeren Packungsteils. Nachteilig an solchen Ausführungsformen des Öffnungsmechanismus ist, dass diese Faltungen aufwändig sind und nicht sichergestellt ist, dass nach mehrmaliger Nutzung der Mechanismus noch zuverlässig funktioniert.

[0010] In der US 4,240,548 und der DE 10 52 308 sind Packungen beschrieben, die durch eine Z-förmige Faltung einen Deckel öffnen und einen Teil oder die gesamte Oberfläche des inneren Packungsteils frei geben. Nachteilig ist an solchen Ausführungsformen, dass die Deckel nicht sehr stabil sind und dass eine Verklebung des inneren Packungsteils mit dem äußeren Packungsteil nötig ist, um den Schließ-und Öffnungsmechanismus zu realisieren.

[0011] In der US 3,048,320 und der US 4,267,926 sind Packungen beschrieben, die durch (ein oder) mehrere flexible Zuschnittelemente den inneren mit dem äußeren Packungsteil verbinden. Beim Ausschieben des inneren Packungsteils rollt diese flexible Verbindung erst ab und öffnet dann den Deckel der Packung. Auch hier sind die zusätzlichen Verklebungen und die problematische Mechanik des Verbindungsteils nachteilig.

[0012] In der CH 370699 wird eine Packung beschrieben, deren Öffnungsmechanismus dadurch realisiert ist, dass sich ein Materialstreifen des inneren Packungsteils beim Ausschieben in einer Nut bewegt, einen Anschlag erreicht und beim weiteren Ausschieben den Packungsdeckel aufklappt. Ähnlich der US 3,933,299 ist auch bei dieser Packung die Unterseite des äußeren Packungsteils teilweise verschlossen und nur durch eine Ausstanzung zugänglich. Nachteilig ist bei dieser Packung, dass der Öffnungsmechanismus sehr labil ausgestaltet ist und Teile über die übrigen Packungsdimensionen hinausragen.

[0013] Ein Dokument mit den Merkmalen des oberbegriffs ist WO-A-00 45654, dessen öffnungsmechanismus unpraktikabel ist.

[0014] Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass alle Packungen beider Kategorien Nachteile in der Ergonomie des Öffnens und Schließens der Packung aufweisen und sehr häufig durch labile mechanische Elemente und aufwändige Faltungen unpraktikabel bei der Herstellung und unzuverlässig sind.

[0015] Die vorliegende Erfindung verbessert den Stand der Technik in der Hinsicht, dass die oben genannten Nachteile überwunden werden. Insbesondere ist es eine Aufgabe der erfindungsgemäßen Packung einen sehr ergonomisch bedienbaren Öffnungsmechanismus anzubieten.

[0016] Die Lösung dieser Aufgaben der Erfindung wird durch den Anspruch 1 und bevorzugte Ausgestaltungen durch die dazugehörigen Unteransprüche beschrieben.

[0017] Die Erfindung betrifft demnach eine Rauchartikelpackung mit einem inneren Packungsteil zur Aufnahme der Rauchartikel und mit einem äußeren Packungsteil zur Aufnahme des inneren Packungsteils, wobei der äußere Packungsteil eine im Wesentlichen offene Fläche umfasst, durch die der innere Packungsteil aus dem äußeren Packungsteil ausgeschoben werden kann, und mit einem Ausschiebedurchgang im äußeren Packungsteil. Der Ausschiebedurchgang liegt im Wesentlichen auf einer Fläche des äußeren Packungsteils, welche der offenen Fläche nicht gegenüberliegt. Mit anderen Worten liegt der Ausschiebedurchgang an einer Fläche auf die eine Schubkraft aufgebracht wird, deren wirksamer Anteil im Wesentlichen entlang der Fläche wirkt, und zwar im Gegensatz zum Stand der Technik, wo regelmäßig eine Druckkraft aufgebracht wird, deren wirksamer Anteil beim Öffnen im Wesentlichen senkrecht zur Fläche wirkt. Diese erfindungsgemäß gewählten Flächen mit dem Ausschiebedurchgang haben den Vorteil, dass sie ergonomisch mit derselben Hand erreichbar sind, die auch die Packung hält, so dass das Öffnen einhändig bequem erfolgen kann. Des Weiteren ist die Packung auf einfache Weise herstellbar und insbesondere ohne große Änderungen der bestehenden Packmaschinentechnologie in den Produktionsprozess integrierbar.

[0018] Bei einer Ausführungsform liegt die Fläche oder ein Abschnitt der Fläche mit dem Ausschiebedurchgang im Wesentlichen nicht parallel zur offenen Fläche, insbesondere in einem Winkel von mehr als 30°, speziell in einem Winkel von 90° zur offenen Fläche. Der Ausschiebedurchgang kann auf einer Fläche liegen, die im Wesentlichen unmittelbar und insbesondere senkrecht an die offene Fläche angrenzt.

[0019] Es ist erfindungsgemäß möglich, dass der innere Packungsteil senkrecht zur Rauchartikettängsachse aus dem äußeren Packungsteil ausschiebbar ist. Andererseits ist es auch möglich, dass der innere Packungsteil parallel zur Rauchartikellängsachse aus dem äußeren Packungsteil ausschiebbar ist.

[0020] Ein Ausschiebedurchgang kann auf verschiedenen Flächen angeordnet werden, nämlich auf mindestens einer von zwei einander gegenüberliegenden größeren Hauptflächen der Packung, oder im wesentlichen auf mindestens einer von zwei einander gegenüberliegenden kleineren Seitenflächen der Packung. Es können auch mehr als ein Ausschiebedurchgang auf einer oder mehreren Flächen des äußeren Packungsteils angeordnet sein, die der offenen Fläche nicht gegenüberliegen.

[0021] Bei verschiedenen Ausführungsvarianten ist die Packung eine sechsflächige, quaderförmige Packung, wobei

• die offene Fläche eine der kürzeren schmalen Kantenflächen ist und der Ausschiebedurchgang an mindestens einer der längeren schmalen Kantenflächen und/oder mindestens einer der Hauptflächen angeordnet ist; oder
• die offene Fläche eine der längeren schmalen Kantenflächen ist und der Ausschiebedurchgang an mindestens einer der kürzeren schmalen Kantenflächen und/oder mindestens einer der Hauptflächen angeordnet ist; oder
• die offene Fläche eine der Hauptflächen ist und der Ausschiebedurchgang an mindestens einer der längeren schmalen Kantenflächen und/oder mindestens einer der kürzeren schmalen Kantenflächen angeordnet ist.

[0022] Der Ausschiebedurchgang ist insbesondere eine Flächenausstanzung im äußeren Packungsteil, und noch spezieller hat der Ausschiebedurchgang eine runde, insbesondere kreisförmige oder ovale Form, und/oder eine langlochartige Form, und/oder eine eckige, insbesondere rechteckige, quadratische oder drei- bzw. mehreckige Form.

[0023] Der Ausschiebedurchgang kann in Ausschieberichtung eine Länge haben, die mindestens einem Fünftel der Flächenlänge in dieser Richtung entspricht und bis zu 90% der Flächenlänge einnehmen kann. Senkrecht zur Ausschieberichtung kann der Ausschiebedurchgang eine Breite von mindestens 2 mm, insbesondere mindestens 5 mm und speziell mindestens 10 mm haben.

[0024] Bei einer Ausführungsform weist der innere Packungsteil im Bereich des Ausschiebedurchgangs eine reibungs- bzw. angriffsverstärkende Oberfläche oder eine Ausschiebehilfe auf, insbesondere umfasst er eine ausklappende Ausschiebehilfe.

[0025] Der innere Packungsteil weist bei einer Ausführungsvariante einen an ihm angeordneten, insbesondere angelenkten Deckel auf, der bei eingeschobenem inneren Packungsteil an der offenen Fläche des äußeren Packungsteils liegt. Dabei kann der Deckel an einer Gelenklinie des inneren Packungsteils scharnierartig wegklappbar angeordnet sein, wobei insbesondere im Bereich der Gelenklinie eine Deckelöffnungslasche zwischen dem Deckel und der an die Gelenklinie anschließenden Fläche des inneren Packungsteils angeordnet ist, die den Deckel beim Ausschieben des inneren Packungsteils aus dem äußeren Packungsteil öffnet. Speziell weist die Deckelöffnungslasche einen Eingriff bzw. Angriff, insbesondere eine Ausstanzung auf, in die ein Gegenstück am äußeren Packungsteil eingreifen kann, um das Öffnen des Deckels beim Ausschieben des inneren Packungsteils aus dem äußeren Packungsteil zu bewirken.

[0026] Ein erfindungsgemäßer Öffnungsmechanismus ist insgesamt zuverlässig und einfach und der innere Packungsteil ist ausreichend gegen Herausrutschen aus dem äußeren Packungsteil gesichert.

[0027] Die Erfindung betrifft einem weiteren Aspekt gemäß eine Rauchartikelpackung, insbesondere wie oben beschrieben, mit einem inneren Packungsteil zur Aufnahme der Rauchartikel und mit einem äußeren Packungsteil zur Aufnahme des inneren Packungsteils, wobei der äußere Packungsteil eine im Wesentlichen offene Fläche umfasst, durch die der innere Packungsteil aus dem äußeren Packungsteil ausgeschoben werden kann, wobei der innere Packungsteil einen an ihm angeordneten, insbesondere angelenkten Deckel aufweist, und wobei im Bereich der Gelenklinie eine Deckelöffnungslasche zwischen dem Deckel und der an die Gelenklinie anschließenden Fläche des inneren Packungsteils angeordnet ist. Die Deckelöffnungslasche weist eine Ausstanzung auf, in die ein Gegenstück am äußeren Packungsteil eingreifen kann, um das Öffnen des Deckels beim Ausschieben des inneren Packungsteils aus dem äußeren Packungsteil zu bewirken.

[0028] Bei einer Ausführungsform umfasst das Gegenstück am äußeren Packungsteil eine an dessen Kante angeordnete, insbesondere geprägte Lasche, die um 180° nach innen faltbar ist und Eingriffsnasen aufweist. Auch denkbar ist eine in mehreren Segmenten angeordnete Lasche, die durch eine Rillung entlang der Kante um 180° nach innen faltbar ist und somit die Funktion als "Eingriffsnase(n)" übernimmt Es ist speziell auch möglich, eine Ausgestaltung zu wählen, bei der die Ausstanzung der Deckelöffnungslasche näher an der Gelenklinie liegt als mindestens eine weitere Ausstanzung, die der Begrenzung der Ausschiebebewegung dient. Die Laschen 21, 23, 24 können aber bei einer unterschiedlichen Gestaltung der Lasche 33 auch auf einer Linie liegen.

[0029] Die Erfindung soll nun anhand von Beispielen und Zeichnungen näher erklärt werden. Für den Fachmann ist dabei aber selbstverständlich, dass es sich hier um Beispiele handelt und nahe liegende Packungsvarianten, z.B. mit gerundeten bzw. einfach oder mehrfach abgeschrägten Packungskanten im Grundgedanken der Erfindung der Packung mit erfasst sind.

[0030] In den Zeichnungen stellen durchgezogene Linien Kanten des Zuschnitts dar und gestrichelte Linien repräsentieren Falt- bzw. Biegelinien. Bei den Zeichnungen repräsentieren Teile mit gleicher Bezugsziffer Teile mit identischen Aufgaben. Es zeigen:

Figur 1

den Öffnungsmechanismus einer erfindungsgemäßen Packung in dreidimensionaler Darstellung;

Figur 2

den Öffnungsmechanismus einer erfindungsgemäßen Packung in seitlicher Ansicht;

Figur 3

einen Zuschnitt für einen inneren Packungsteil in einer ersten Ausführungsform;

Figur 4

einen Zuschnitt für einen äußeren Packungsteil in einer ersten Ausführungsform;

Figur 5

einen Zuschnitt für einen äußeren Packungsteil in einer zweiten Ausführungsform;

Figur 6

einen Zuschnitt für einen inneren Packungsteil in einer dritten Ausführungsform; und

Figur 7

einen Zuschnitt für einen äußeren Packungsteil für die dritte Ausführungsform.

[0031] Die erfindungsgemäße geschlossene Packung 1 ist in Figur 1a dargestellt. Zum Ausschieben des inneren Packungsteils 3 aus dem äußeren Packungsteil 2 ist eine Ausstanzung 5 im äußeren Packungsteil 2 vorgesehen, Figur 1b. Der Konsument kann hierzu die Packung in einer Hand halten und z.B. mit dem Daumen durch die Ausstanzung 5 auf den inneren Packungsteil 3 einwirken und die Packung nach oben schieben. Die Packung wird hierzu in einer Hand gehalten, wie auch ein Mobiltelefon gehalten wird, wenn eine Nummer mit dem Daumen der gleichen Hand eingetippt wird.

[0032] Durch das Ausschieben des inneren Packungsteils 3 wird der umhüllte Zigarettenblock 4 sichtbar. Wird der innere Packungsteil 3 weiter aus dem äußeren Packungsteil 2 herausgeschoben, beginnt sich der am inneren Packungsteil 3 angebrachte Deckel 6 der Packung zu öffnen. Der innere Packungsteil 3 kann bis zu einem Anschlag geschoben werde, der verhindert, dass der innere Packungsteil 3 aus dem äußeren Packungsteil unbeabsichtigt vollkommen herausgleitet. Ist der Anschlag dieser Bewegung erreicht, hat sich der Deckel 6 vollkommen geöffnet, insbesondere um mehr als 90° nach hinten geklappt, und den umhüllten Zigarettenblock 4 freigegeben (Fig. 1 c).

[0033] In der Figur 1 ist die Ausstanzung 5 kreisförmig dargestellt. Sie kann aber z.B. auch langlochförmig, oval, rechteckig, quadratisch oder dreieckig sein. Sinnvollerweise sollte die Ausstanzung 5 aber so groß sein, dass die Packung durch eine Bewegung vollständig geöffnet und geschlossen werden kann, insbesondere ohne nachgreifen zu müssen.

[0034] In der Figur 2 ist der Öffnungsmechanismus noch einmal von der Seite dargestellt, von der vollkommen geschlossen Packung 1 in Figur 2a über die Zwischenstufen der Figuren 2b und 2c bis zur vollkommen geöffneten Packung 1 in Figur 2d. Dabei wird die Zunge 7 sichtbar, die den Deckel 6 beim Herausschieben des inneren Packungsteils 3 öffnet. Dieser Mechanismus greift in einer Position des inneren Packungsteils 3, die zwischen der der Figuren 2b und 2c liegt.

[0035] Betrachtet man nun die Zuschnitte des inneren Packungsteil 3 und des äußeren Packungsteil 2 in den Figuren 3 und 4, werden die Funktionselemente des Öffnungsmechanismus deutlicher verständlich.

[0036] In Figur 3 ist der innere Packungsteil 3 dargestellt. Im Detail bezeichnen 10 die Vorderfläche, 11 die Bodenfläche, 12 die Rückfläche, 13 die Rückseite des Deckels, 14 die Oberseite, 15 eine Deckelversteifung, 16a und b Seitenlaschen der Vorderfläche, 17a und b Seitenlaschen der Bodenfläche, 18a und b Seitenlaschen der Rückfläche, 19a und b und 20a und b Seitenlaschen des Deckels. Der innere Packungsteil 3 wird auf konventionelle Weise gefaltet und verklebt, um einen im Wesentlichen quaderförmigen Aufnahmeraum für den umhüllten Zigarettenblock zu schaffen.

[0037] Im Bereich der Rückseite 12 und der Rückseite des Deckels 13 befindet sich die Zunge 7 des Öffnungsmechanismus. Unterhalb der Zunge befindet sich eine Ausstanzung 22, in der sich die Zunge während der Bewegung beim Öffnen des Deckels 6 bewegen kann. Innerhalb der Zunge befindet sich ebenfalls eine Ausstanzung 21, in die eine Nase am äußeren Packungsteil greift, um den Deckel 6 zu öffnen. Die beiden Ausstanzungen 23 und 24 dienen als Anschläge, um zu verhindern, dass der innere Packungsteil 3 unbeabsichtigt aus dem äußeren Packungsteil ausgeschoben werden kann.

[0038] In Figur 4 ist der äußere Packungsteil dargestellt. Im Detail bezeichnen 30 die Vorderfläche, 31 die Bodenfläche, 32 die Rückfläche, 33 die Lasche, 34 die Öffnungsnase, 35a und b Anschlagnasen, 36a und b Seitenlaschen der Vorderfläche, 37a und b Seitenlaschen der Bodenfläche und 38a und b Seitenlaschen der Rückfläche. Die Ausstanzung 5 ist in diesem Fall als Langloch dargestellt. Der äußere Packungsteil 2 wird auf konventionelle Weise gefaltet und verklebt, um einen im Wesentlichen quaderförmigen Aufnahmeraum für den inneren Packungsteil 3 zu schaffen. Die Lasche 33 ist um 180° nach innen gefaltet und hat durch die im Material vorhandenen Rückstellkräfte das Bestreben in die entsprechenden Ausstanzungen im inneren Packungsteil zu greifen, wenn dieser aus dem äußeren Packungsteil geschoben wird. Hierzu dienen die Nase 34, die in die Ausstanzung 21, die Nasen 35a und b in die Ausstanzungen 23 und 24 greifen können, wenn der innere Packungsteil 3 aus dem äußeren Packungsteil 2 geschoben wird.

[0039] Um das Ineinandergreifen der Nasen und Ausstanzungen zu erleichtern ist es möglich und vorteilhaft, den entsprechenden Bereichen der Packungszuschnitte beim Stanz- und Rillvorgang durch ein entsprechendes Prägewerkzeug im Bereich 21, 22 der Lasche eine entsprechende dreidimensionale Form zu geben.

[0040] In Figur 5 ist eine alternative Version 2' des äußeren Packungsteils aus Figur 4 dargestellt. Er unterscheidet sich nur in der Lage der Ausstanzung 5. Diese befindet sich nun auf einer Seitenfläche. Da bei der gefalteten Packung zwei Seitenlaschen überlappen, ist es auch zwingend, die Ausstanzung auf beiden Seitenlaschen vorzunehmen. Bevorzugt befindet sich im gefalteten Zustand die Ausstanzung auf beidseitig der Vorderseite, jedoch sind auch Ausstanzungen auf nur einer Seite denkbar. Ausstanzungen auf der linken Packungsseite und der Rückseite sind ebenfalls mögliche Alternativen.

[0041] Eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt. Im Gegensatz zu den Packungen der Figuren 1 bis 5 wird hier der innere Packungsteil 3" nicht entlang der Zigarettenlängsachse verschoben sondern senkrecht zu der Zigarettenlängsachse, so dass eine Packungsöffnung über die Längsseite ermöglicht wird. Hierzu ist es nur nötig, die Dimensionen der Packung zu variieren und den umhüllten Zigarettenblock parallel zum Deckel einzulegen. Die einzelnen Elemente des inneren Packungsteils 3" in Figur 6 und des äußeren Packungsteils 2" in Figur 7 sind mit denen in den Figuren 3 und 4 identisch.

Bezugszeichenliste:

[0042] 

1

Packung / Schiebeschachtel

2, 2', 2"

äußerer Packungsteil / Schieber

3, 3', 3"

innerer Packungsteil /Schieber

4

umhüllter Zigarettenblock

5

Ausstanzung/Ausschiebedurchgang

6

Deckel

7

Zunge / Deckellasche

10

Vorderfläche

11

Bodenfläche

12

Rückfläche

13

Rückseite des Deckels

14

Oberseite

15

Deckelversteifung

16 a und b

Seitenlaschen der Vorderfläche

17 a und b

Seitenlaschen der Bodenfläche / Staublaschen

18 a und b

Seitenlaschen der Rückfläche

19 a und b

Seitenlaschen des Deckels

20 a und b

Seitenlaschen des Deckels

21

Ausstanzung

22

Ausstanzung

23

Ausstanzung

24

Ausstanzung

30

Vorderfläche

31

Bodenfläche

32

Rückfläche

33

Lasche

34

Öffnungsnase

35 a und b

Anschlagnasen

36 a und b

Seitenlaschen der Vorderfläche

37 a und b

Seitenlaschen der Bodenfläche / Staubtaschen

38 a und b

Seitenlaschen der Rückfläche

Ansprüche

1. Rauchartikelpackung (1) mit

a) einem inneren Packungsteil (3) zur Aufnahme der Rauchartikel und mit einem äußeren Packungsteil (2) zur Aufnahme des inneren Packungsteils (3), wobei der äußere Packungsteil (2) eine im Wesentlichen offene Fläche umfasst, durch die der innere Packungsteil (3) aus dem äusseren Packungsteil (2) ausgeschoben werden kann, und mit

b) mindestens einem Ausschiebedurchgang (5) im äusseren Packungsteil (3), wobei

c) der Ausschiebedurchgang (5) im Wesentlichen auf einer Fläche des äußeren Packungsteils liegt, welche der offenen Fläche nicht gegenüberliegt, wobei

d) der innere Packungsteil (3) einen an ihm angeordneten, insbesondere angelenkten Deckel (6) aufweist, der bei eingeschobenem inneren Packungsteil (3) an der offenen Fläche des äußeren Packungsteils (2) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass

e) der Deckel (6) an einer Gelenklinie des inneren Packungsteils (3) scharnierartig wegklappbar angeordnet ist, wobei insbesondere im Bereich der Gelenklinie eine Deckelöffnungslasche (7) zwischen dem Deckel (6) und der an die Gelenklinie anschließenden Fläche des inneren Packungsteils (3) angeordnet ist, die den Deckel (6) beim Ausschieben des inneren Packungsteils (3) aus dem äußeren Packungsteil (2 ) öffnet.

2. Rauchartikelpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche oder ein Abschnitt der Fläche mit dem Ausschiebedurchgang (5) im Wesentlichen nicht parallel zur offenen Fläche liegt, insbesondere in einem Winkel von mehr als 30°, speziell in einem Winkel von 90° zur offenen Fläche.

3. Rauchartikelpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschiebedurchgang (5) auf einer Fläche liegt, die im Wesentlichen unmittelbar und insbesondere senkrecht an die offene Fläche angrenzt.

4. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Packungsteil (3) senkrecht zur Rauchartikellängsachse aus dem äußeren Packungsteil (2) ausschiebbar ist.

5. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Packungsteil (3) parallel zur Rauchartikellängsachse aus dem äußeren Packungsteil (2) ausschiebbar ist.

6. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausschiebedurchgang (5) auf mindestens einer von zwei einander gegenüberliegenden größeren Hauptflächen der Packung (1) angeordnet ist.

7. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausschiebedurchgang (5) im Wesentlichen auf mindestens einer von zwei einander gegenüberliegenden kleineren Seitenflächen der Packung (1) angeordnet ist.

8. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als ein Ausschiebedurchgang (5) auf einer oder mehreren Flächen des äußeren Packungsteils angeordnet sind, die der offenen Fläche nicht gegenüberliegen.

9. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Packung eines sechsflächige, quaderförmige Packung (1) ist, wobei

- die offene Fläche eine der kürzeren schmalen Kantenflächen ist und der Ausschiebedurchgang (5) an mindestens einer der längeren schmalen Kantenflächen und/oder zumindest einer der Hauptflächen angeordnet ist; oder

- die offene Fläche eine der längeren schmalen Kantenflächen ist und der Ausschiebedurchgang (5) an mindestens einer der kürzeren schmalen Kantenflächen und/oder mindestens einer der Hauptflächen angeordnet ist; oder

- die offene Fläche eine der Hauptflächen ist und der Ausschiebedurchgang (5) an mindestens einer der längeren schmalen Kantenflächen und/oder mindestens einer der kürzeren schmalen Kantenflächen angeordnet ist.

10. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschiebedurchgang (5) eine Flächenausstanzung im äußeren Packungsteil ist.

11. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschiebedurchgang (5) eine runde, insbesondere kreisförmige oder ovale Form hat oder eine langlochartige Form hat oder eine eckige, insbesondere rechteckige, quadratische oder drei- bzw. mehreckige Form hat.

12. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschiebedurchgang (5) in Ausschieberichtung eine Länge hat, die mindestens einem Fünftel der Flächenlänge in dieser Richtung entspricht und bis zu 90% der Flächenlänge einnehmen kann.

13. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschiebedurchgang (5) senkrecht zur Ausschieberichtung eine Breite von mindestens 2 mm, insbesondere mindestens 5 mm und speziell mindestens 10 mm hat.

14. Rauchartikelpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Packungsteil im Bereich des Ausschiebedurchgangs eine reibungs- bzw. angriffsvertärkende Oberfläche aufweist oder eine Ausschiebehilfe, insbesondere eine ausklappende Ausschiebehilfe umfassst.

15. Rauchartikelpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelöffnungslasche (7) einen Eingriff bzw. Angriff, insbesondere eine Ausstanzung (21) aufweist, in die ein Gegenstück am äußeren Packungsteil (2) eingreifen kann, um das Öffnen des Deckels (6) beim Ausschieben des inneren Packungsteils (3) aus dem äußeren Packungsteil (2) zu bewirken.

16. Rauchartikelpackung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück am äußeren Packungsteil eine an dessen Kante angeordnete Lasche (33), insbesondere eine geprägte Lasche, umfasst, die um 180° nach innen faltbar ist und Eingriffsnasen (34; 35a, b) aufweist.

17. Rauchartikelpackung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstanzung (21) der Deckelöffnungslasche näher an der Gelenklinie liegt als mindestens eine weitere Ausstanzung (23, 24), die der Begrenzung der Ausschiebebewegung dient.

Claims

1. A smoking article packet (1), comprising:

a) an inner packet part (3) for accommodating the smoking articles and an outer packet part (2) for accommodating the inner packet part (3), wherein the outer packet part (2) has one essentially open face through which the inner packet part (3) can be pushed out of the outer packet part (2); and comprising

b) at least one slide aperture (5) in the outer packet part (3), wherein

c) the slide aperture (5) lies essentially on a face of the outer packet part which does not lie opposite the open face, wherein

d) the inner packet part (3) has a lid (6) disposed on and in particular articulated on it, which lies on the open face of the outer packet part (2) when the inner packet part (3) is pushed in,
characterised in that

e) the lid (6) is disposed on an articulation line of the inner packet part (3) in a hinge-type arrangement and such that it can be folded out, wherein a lid opening tab (7) is disposed in particular in the region of the articulation line between the lid (6) and the face of the inner packet part (3) adjoining the articulation line, which opens the lid (6) as the inner packet part (3) is being pushed out of the outer packet part (2).

2. The smoking article packet according to claim 1, characterised in that the face or a portion of the face with the slide aperture (5) lies essentially non-parallel to the open face and in particular lies at an angle of more than 30°, specifically at an angle of 90°, to the open face.

3. The smoking article packet according to claim 1 or 2, characterised in that the slide aperture (5) lies on a face which essentially directly adjoins and is in particular perpendicular to the open face.

4. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the inner packet part (3) can be slid out of the outer packet part (2) perpendicular to the longitudinal axis of the smoking articles.

5. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the inner packet part (3) can be slid out of the outer packet part (2) parallel to the longitudinal axis of the smoking articles.

6. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 5, characterised in that a slide aperture (5) is disposed on at least one of two mutually opposing larger main faces of the packet (1).

7. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 5, characterised in that a slide aperture (5) is essentially disposed on at least one of two mutually opposing smaller side faces of the packet (1).

8. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 7, characterised in that more than one slide aperture (5) is disposed on one or more faces of the outer packet part which do not lie opposite the open face.

9. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the packet is a hexahedral cuboid-shaped packet (1), wherein:

- the open face is one of the shorter narrow edge faces, and the slide aperture (5) is disposed on at least one of the longer narrow edge faces and/or at least one of the main faces; or

- the open face is one of the longer narrow edge faces, and the slide aperture (5) is disposed on at least one of the shorter narrow edge faces and/or at least one of the main faces; or

- the open face is one of the main faces, and the slide aperture (5) is disposed on at least one of the longer narrow edge faces and/or at least one of the shorter narrow edge faces.

10. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the slide aperture (5) is a cut-out in the face of the outer packet part.

11. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the slide aperture (5) has a round, in particular circular or oval shape and/or is shaped like an elongated slot and/or has a cornered, in particular rectangular, square or triangular and/or polygonal shape.

12. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the slide aperture (5) has a length in the pushing-out direction which corresponds to at least one fifth of the length of the face in this direction and can occupy up to 90% of the length of the face.

13. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the slide aperture (5) has a width perpendicular to the pushing-out direction of at least 2 mm, in particular at least 5 mm and specifically at least 10 mm.

14. The smoking article packet according to any one of claims 1 to 13, characterised in that the inner packet part has a friction-enhancing or purchase-enhancing surface in the region of the slide aperture or has a slide aid, in particular a fold-out slide aid.

15. The smoking article packet according to any one of the preceding claims, characterised in that the lid opening tab (7) has an engagement or contact system, in particular a cut-out (21), with which a co-operating piece on the outer packet part (2) can engage in order to cause the lid (6) to open as the inner packet part (3) is being pushed out of the outer packet part (2).

16. The smoking article packet according to claim 15, characterised in that the co-operating piece on the outer packet part has a tab (33) disposed at its edge, in particular a punched tab, which can be folded inwards by 180° and has engaging lugs (34; 35a, 35b).

17. The smoking article packet according to claim 15 or 16, characterised in that the cut-out (21) of the lid opening tab lies closer to the articulation line than at least one other cut-out (23, 24) which serves to restrict the pushing-out movement.

Revendications

1. Paquet pour articles de tabac (1) comportant

a) une partie interne (3) servant à loger les articles de tabac et une partie externe (2) servant à loger la partie interne (3), la partie externe (2) comportant une surface sensiblement ouverte à travers laquelle la partie interne (3) peut être extraite par coulissement de la partie externe (2) et comportant

b) au moins une ouverture d'extraction (5) dans la partie externe (3),

c) l'ouverture d'extraction (5) reposant sensiblement sur une surface de la partie externe, laquelle ne fait pas face à la surface ouverte,

d) la partie interne (3) comportant un couvercle (6) disposé dessus, notamment articulé, qui repose sur la surface ouverte de la partie externe (2) lorsque la partie interne est insérée,
caractérisé en ce que

e) le couvercle (6) est disposé sur une ligne d'articulation de la partie interne (3), à mode de charnière et de façon à pouvoir être rabattu. On a disposé une languette d'ouverture du couvercle (7), au niveau de la ligne d'articulation en particulier, entre le couvercle (6) et la surface de la partie interne (3) adjacente à la ligne d'articulation, languette qui ouvre le couvercle (6) lors de l'extraction de la partie interne (3) de la partie externe (2).

2. Paquet pour articles de tabac selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface ou une section de la surface comportant l'ouverture d'extraction (5) n'est pas sensiblement parallèle à la surface ouverte. Elle se trouve notamment à un angle de plus de 30°, plus spécialement à un angle de 90° par rapport à la surface ouverte.

3. Paquet pour articles de tabac selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'ouverture d'extraction (5) repose sur une surface qui est adjacente à la surface ouverte, de manière sensiblement directe et notamment perpendiculaire.

4. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la partie interne (3) peut être extraite de la partie externe (2) de manière perpendiculaire à l'axe longitudinal des articles de tabac.

5. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la partie interne (3) peut être extraite de la partie externe (2) de manière parallèle à l'axe longitudinal des articles de tabac.

6. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une ouverture d'extraction (5) est agencée sur au moins l'une des deux plus grandes surfaces principales du paquet (1) qui se font face.

7. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une ouverture d'extraction (5) est agencée sensiblement sur au moins l'une des deux plus petites surfaces latérales du paquet (1) qui se font face.

8. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'on a agencé plusieurs ouvertures d'extraction (5) sur une ou plusieurs surfaces de la partie externe, lesquelles ne font pas face à la partie ouverte.

9. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce le paquet est un paquet hexaèdre parallélépipède (1),

- la surface ouverte étant l'une des surfaces de bordure étroites plus courtes et l'ouverture d'extraction (5) étant disposée sur au moins l'une des surfaces de bordure étroites plus longues et/ou au moins sur l'une des surfaces principales ou

- la surface ouverte étant l'une des surfaces de bordure étroites plus longues et l'ouverture d'extraction (5) étant disposée sur au moins l'une des surfaces de bordure étroites plus courtes et/ou au moins sur l'une des surfaces principales ou

- la surface ouverte étant l'une des surfaces principales et l'ouverture d'extraction (5) étant disposée sur au moins l'une des surfaces de bordure étroites plus longues et/ou au moins sur l'une des surfaces de bordure étroites plus courtes.

10. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'ouverture d'extraction (5) est une découpe superficielle réalisée dans la partie externe.

11. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'ouverture d'extraction (5) a une forme ronde, en particulier circulaire ou ovale, ou une forme oblongue ou une forme angulaire, en particulier rectangulaire, carrée, triangulaire ou à angles multiples.

12. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'ouverture d'extraction (5) présente, dans le sens d'extraction, une longueur qui correspond au moins à un cinquième de la longueur superficielle dans ce sens et peut s'élever jusqu'à 90 % de la longueur superficielle.

13. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'ouverture d'extraction (5) présente, perpendiculairement au sens de l'extraction, une largeur d'au moins 2 mm, en particulier d'au moins 5 mm et plus particulièrement d'au moins 10 mm.

14. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la partie interne comporte, au niveau de l'ouverture d'extraction, une superficie de renforcement de la friction ou de l'attaque ou une aide à l'extraction, en particulier une aide à l'extraction pouvant être rabattue.

15. Paquet pour articles de tabac selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la languette d'ouverture du couvercle (7) présente une prise ou une attaque, en particulier une découpe (21) dans laquelle peut s'engrener une contre-pièce située sur la partie externe (2) pour entraîner l'ouverture du couvercle (6) lors de l'extraction de la partie interne (3) de la partie externe (2).

16. Paquet pour articles de tabac selon la revendication 15, caractérisé en ce que la contre-pièce située sur la partie externe comporte une languette (33) disposée sur sa bordure, en particulier une languette gaufrée, qui peut être repliée vers l'intérieur de 180° ainsi que des ergots d'engrènement (34 ; 35a, 35b).

17. Paquet pour articles de tabac selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que la découpe (21) de la languette d'ouverture du couvercle est plus proche de la ligne d'articulation qu'au moins une autre découpe (23, 24) servant à limiter le mouvement d'extraction.

Zeichnung