(19)
(11) EP 2 228 590 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.09.2010  Patentblatt  2010/37

(21) Anmeldenummer: 10167801.9

(22) Anmeldetag:  13.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 8/00(2006.01)
F21V 19/02(2006.01)
F21V 21/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
05010446.2 / 1722156

(71) Anmelder: TRUMPF Medizin Systeme GmbH + Co. KG
82178 Puchheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Auer, Richard
    5061, Elsbethen (AT)
  • Bauer, Georg
    85247, Schwabhausen (DE)
  • Vogl, Markus
    82008, Unterhaching (DE)
  • Marka, Dr. Rudolf
    85737, Ismaning (DE)

(74) Vertreter: Prüfer & Partner GbR European Patent Attorneys 
Sohnckestrasse 12
81479 München
81479 München (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 29-06-2010 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Operationsleuchte mit mehreren Einzelscheinwerfern oder Lichtmodulen


(57) Eine Operationsleuchte (1) umfasst mehrere Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule (2a bis 2e) zur Erzeugung von Leuchtfeldern. Die Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule (2a bis 2er) sind zueinander verkippbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Operationsleuchte mit mehreren Einzelscheinwerfern oder Lichtmodulen.

[0002] Diese Operationsleuchten mit sog. aufgelöstem Lichtsystem weisen meist mehrere Einzelscheinwerfer auf. In Abhängigkeit vom Abstand der bekannten Operationsleuchte von der Operationsstelle müssen die Leuchtfelder der Einzelscheinwerfer zur Deckung gebracht werden. Dies erfolgt üblicherweise durch das Verkippen der in einem Leuchtengehäuse eingebauten optischen Systeme (Reflektoren) zueinander. Eine Bewegung des Leuchtengehäuses wird nicht durchgeführt.

[0003] DE 94 18 339 offenbart eine Operationsleuchte, bei der separate Elektromotoren zum Verschwenken einzelner Reflektoren vorgesehen sind.

[0004] In der DE 84 71 31 ist eine Operationsleuchte gezeigt, bei der ein manuell betätigbarer, mechanischer Verstellmechanismus für Reflektoren vorgesehen ist.

[0005] DE 37 23 009 betrifft einen mithilfe eines Elektromotors betätigbaren Verstellmechanismus für Reflektoren.

[0006] Die Einzelscheinwerfer bestehen üblicherweise aus einem Leuchtmittel mit einem Reflektor. Die Zusammenfassung mehrerer Leuchtmittel zu einem Modul hat den Vorteil, dass einzelne Leuchtmittel Licht mit verschiedenen Farbtemperaturen aussenden können und/oder verschieden einschaltbar und dimmbar sind. Werden nun in der Funktion eines Einzelscheinwerfers aber mehrere Leuchtmittel zu einem Modul zusammengefasst, erhalten die Module eine vergleichsweise hohe Masse. Diese soll prozesssicher, spielarm, winkelgenau und mit einer geringen Betätigungskraft bewegt werden.

[0007] Der Anmelder hat sich die Aufgabe gestellt, eine Operationsleuchte zu schaffen, bei der die Leuchtfelder der Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule auf einfache Weise zusammengeführt werden können.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Operationsleuchte mit mehreren Einzelscheinwerfern oder Lichtmodulen dadurch gelöst, dass die kompletten Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule einschließlich ihrer Leuchtengehäuse zueinander verkippbar sind. Dabei ändert sich die geometrische Form der Operationsleuchte entsprechend dem Abstand zur Operationsstelle.

[0009] Die Veränderung der geometrischen Form der Operationsleuchte kann dadurch erzielt werden, dass äußere im Randbereich der Operationsleuchte angeordnete Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule bezüglich eines zentralen Einzelscheinwerfers oder Lichtmoduls verkippbar sind.

[0010] Ein kompakter technischer Aufbau der Operationsleuchte wird dadurch erreicht, dass die äußeren im Randbereich der Operationsleuchte angeordneten Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule an dem zentralen Einzelscheinwerfer oder Lichtmodul gelenkig gelagert sind.

[0011] Wenn die äußeren im Randbereich der Operationsleuchte angeordneten Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule jeweils mindestens an einem, an dem zentralen Einzelscheinwerfer oder Lichtmodul gelenkig gelagerten Hebel befestigt sind, ist ein einfach aufgebauter, robuster und dennoch prozesssicherer Verstellmechanismus für komplette Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule vorgesehen.

[0012] Für eine einfache Handhabung können Abschnitte des Hebels durch ein zentrales Stellglied ausgelenkt werden.

[0013] Das Stellglied kann auf technisch einfache Weise durch einen Gewindespindel-Gewindemutter-Antrieb ausgebildet sein.

[0014] Die Ausrichtung der Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule wird dadurch ermöglicht, dass die Abschnitte des Hebels oder die Verbindung zum Stellglied mit einer Längenausgleichsvorrichtung ausgestattet sind.

[0015] Die Ausrichtung der Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule wird dadurch optimiert, dass Hebel aus jeweils zwei Abschnitten bestehen, die über eine Befestigungsvorrichtung miteinander verbunden sind, die einen Winkelversatz der Abschnitte zueinander zulässt. Zur Durchführung ist ein Abschnitt mit mindestens einer Einstellschraube zum Einstellen des Winkelversatzes ausgestattet.

[0016] Als Antrieb für das zentrale Stellglied kommen ein Elektromotor oder ein manuell betätigbarer Handgriff in Betracht. Die Ansteuerung des Elektromotors kann benutzerfreundlich in den Handgriff integriert sein. Hierzu kann der Handgriff drehbar gelagert sein und durch eine Bewegung aus der Ruhelage den Schalter des Elektromotors betätigen.

[0017] Benutzerfreundlich ist es auch, wenn Mittel zum Rückstellen des Handgriffs in die Ruhelage vorhanden sind.

[0018] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
Figur 1
eine Gesamtansicht einer Operationsleuchte;
Figur 2
mögliche Abstände des Schnittspunkts der optischen Achsen einzelner Lichtmodule der Operationsleuchte;
Figur 3
eine Draufsicht der Operationsleuchte;
Figur 4
einen Mechanismus zur Bewegung der Lichtmodule mithilfe von Hebeln;
Figur 5a
die Operationsleuchte mit elektromotorischem Antrieb zur Bewegung der Lichtmodule;
Figur 5b
die Operationsleuchte mit manuellem Antrieb zur Bewegung der Lichtmodule;
Figur 6
mögliche Endstellungen einer Gewindemutter des Antriebs;
Figur 7
einen Mechanismus zur Rückstellung des Handgriffs in der Funktion des Steuerelements in die Ruhelage.


[0019] Figur 1 zeigt, dass als Lichtquelle einer Operationsleuchte 1 einzelne Lichtmodule 2a bis 2e nahezu randlos aneinander gefügt sind. Randlos bedeutet im Sinne der Erfindung, dass die Übergänge zwischen den einzelnen Lichtmodulen 2a bis 2e keinen wesentlichen Einfluss auf die optischen Eigenschaften, insbesondere auf den Lichtaustritt in Richtung der Operationsstelle, besitzen. Das erzeugte Licht wird trotz der aus mehreren Lichtmodulen 2a bis 2e zusammengesetzten Lichtquelle als einheitlich wahrgenommen. Jedes Lichtmodul 2a bis 2e umfasst wiederum eine Vielzahl einzelner LEDs, beispielsweise 30 bis 50. Hieraus ergeben sich lichttechnische Vorteile analog zu Großspiegelleuchten, wie eine theoretisch optimale Schattenfreiheit durch großflächigen Lichtaustritt. Jedes Lichtmodul 2a bis 2e kann selbst eine komplette Operationsstelle ausleuchten.

[0020] Durch den Aufbau eines Systems aus in sich abgeschlossenen Lichtmodulen 2a bis 2e ist es möglich, die konzentrisch um das zentral angeordnete Lichtmodul 2a angebrachten, im Randbereich vorgesehenen Lichtmodule 2b bis 2e zu verkippen. Es ist ein für alle Lichtmodule 2b bis 2e gemeinsamer Verstellmechanismus im Handgriff 3 vorgesehen, welcher wahlweise mithilfe eines Elektromotors oder manuell betätigbar ist. Die geometrische Form des Leuchtenkörpers der Operationsleuchte 1 verändert sich entsprechend deren Einstellung in Abhängigkeit vom Abstand zur Operationsstelle.

[0021] Der Arbeitsabstand einer Operationsleuchte zur Operationsstelle beträgt ca. 70 bis 140 cm. Jedes der Lichtmodule 2a bis 2e der Operationsleuchte 1 mit aufgelöstem Lichtsystem beleuchtet eine Fläche mit identischem Durchmesser. Die Aufgabe der Leuchtfeldzusammenführung besteht nun darin, diese Einzelleuchtfelder abhängig vom Abstand zwischen der Operationsleuchte 1 und der Operationsstelle zur Deckung zu bringen. Dazu müssen sich die optischen Achsen 4 der Lichtmodule 2a bis 2e in einem Punkt 5 bzw. 5' auf der Operationsstelle treffen, wie dies in Figur 2 gezeigt ist.

[0022] Die Lichtmodule 2a bis 2e umfassen jeweils ein komplettes optisches System, ein Gehäuse und eine transparente Abschlussscheibe zur Operationsstelle hin.

[0023] Gemäß Figur 3 sind mehrere Randmodule 2b bis 2e rund um das zentrale Lichtmodul 2a angeordnet. Diese sind jeweils mit dem zentralen Lichtmodul 2a in der Weise gelenkig verbunden, dass ihre Schwenkbewegung um eine Achse 6a bis 6d erfolgt, die tangential zu einem konzentrischen Kreis um die optische Achse des Lichtmoduls 2a verläuft.

[0024] Der Aufbau der Verbindung zwischen einem Randmodul 2b und dem zentralen Lichtmodul 2a ist der Figur 4 beispielhaft für die weiteren Randmodule 2c bis 2e zu entnehmen. Das Randmodul 2b ist mittels eines Hebels, bestehend aus zwei Abschnitten 7 und 8, am Lichtmodul 2a gelagert. Der Hebel, bestehend aus den Abschnitten 7 und 8, ist mit einem zentral angeordneten Stellglied 9 (Gewindetrieb 10 mit Spindelmutter 11) verbunden. In dieser Verbindung erfolgt ein Längenausgleich (lineare Bewegung der Spindelmutter 11 in Pfeilrichtung 12 bei gleichzeitiger Schwenkbewegung des Hebels aus den Abschnitten 7 und 8 auf einer Kreisbahn). Es bietet sich an, die Hebelanordnung zweiteilig auszuführen, d.h. ein weiteres Gelenk einzuführen, um die Möglichkeit zur Feineinstellung des Anstellwinkels der einzelnen Randmodule zu schaffen. Die Abschnitte 7 und 8 sind über eine Befestigungsvorrichtung miteinander verbunden, die einen Winkelversatz der Abschnitte 7 und 8 zueinander zulässt. Mindestens einer der Abschnitte 7 oder 8 ist mit einer Einstellschraube zum Einstellen des Winkelversatzes ausgestattet. Der Antrieb des Stellgliedes 10 kann wahlweise durch Handkraft oder durch einen Elektromotor erfolgen. Justierbare Endschalter 15 und 16 begrenzen den Verfahrweg der Spindelmutter, weil die Endschalter 15 und 16 15 durch die Abschnitte 7 oder 8 betätigt werden können.

[0025] Im Falle der elektromotorischen Verstellung mithilfe eines Elektromotors 13 gemäß Figur 5a erfolgt der Schaltimpuls durch Drehen am sterilen Handgriff 3 der Operationsleuchte 1. Über eine Wellenkupplung 14 wird der Gewindetrieb 10 gedreht und die Spindelmutter 11 linear verschoben. Die Umschaltung der Bewegungsrichtung erfolgt durch wechselweises Drehen des Handgriffes 3 nach rechts oder links. Über ein Wandbedienpaneel oder eine Infrarotschnittstelle kann der Elektromotor zusätzlich fernbedient werden.

[0026] Im Falle der manuellen Verstellung gemäß Figur 5b wird der Gewindetrieb 10 über den Handgriff 3 manuell gedreht und die Spindelmutter 11 linear verschoben. Die Umkehrung der Bewegungsrichtung erfolgt durch wechselweises Drehen des Handgriffes 3 nach rechts oder links.

[0027] Figur 6 zeigt die möglichen Endstellungen der Gewindemutter 11 am Gewindetrieb 10. Daraus ergeben sich die links dargestellte Ruhelage mit minimaler Verkippung eines Randmoduls und die rechts dargestellte maximale Verkippung eines Randmoduls.

[0028] Bei der elektromotorischen Verstellung dreht ein Federmechanismus den Handgriff 3 jeweils in die Mittelsteilung oder Ausgangslage zurück. Nach dem Einschalten der Leuchte kann optional automatisch eine Voreinstellung auf den Arbeitsabstand von 100 cm erfolgen.

[0029] Figur 7a zeigt die Ausgangsstellung. Die Federn 17 und 18 drücken den Handgriff in die Ruhelage. Gemäß Figur 7b wurde der Handgriff nach links gedreht und die Feder 18 gestaucht. Gemäß Figur 7c wurde der Handgriff nach rechts gedreht und die Feder 17 gestaucht.

[0030] Operationsleuchte 1 gemäß einem ersten Aspekt mit mehreren Einzelscheinwerfern oder Lichtmodulen 2a bis 2e zur Erzeugung von Leuchtfeldern, wobei die Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule 2a bis 2e zueinander verkippbar sind.

[0031] Operationsleuchte gemäß einem zweiten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem ersten Aspekt, wobei äußere, im Randbereich der Operationsleuchte 1 angeordnete Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule 2b bis 2e bezüglich eines zentralen Einzelscheinwerfers oder Lichtmoduls 2a verkippbar sind.

[0032] Operationsleuchte gemäß einem dritten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem zweiten Aspekt, wobei die äußeren im Randbereich der Operationsleuchte angeordneten Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule 2b bis 2e an dem zentralen Einzelscheinwerfer oder Lichtmodul 2a gelenkig gelagert sind.

[0033] Operationsleuchte gemäß einem vierten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem zweiten Aspekt, wobei die äußeren im Randbereich der Operationsleuchte 1 angeordneten Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule 2b bis 2e jeweils mindestens an einem, an dem zentralen Einzelscheinwerfer oder Lichtmodul 2a gelenkig gelagerten, Abschnitte 7, 8 umfassenden Hebel befestigt sind.

[0034] Operationsleuchte gemäß einem fünften Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem vierten Aspekt, wobei die Abschnitte 7, 8 durch ein zentrales Stellglied 9 ausgelenkt werden.

[0035] Operationsleuchte gemäß einem sechsten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem fünften Aspekt, wobei das zentrale Stellglied 9 ein Gewindespindel-Gewindemutter-Antrieb 1a, 11 ist.

[0036] Operationsleuchte gemäß einem siebten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem fünften Aspekt, wobei die Abschnitte 7, 8 oder die Verbindung zum Stellglied 9 mit einer Längenausgleichsvorrichtung ausgestattet sind.

[0037] Operationsleuchte gemäß einem achten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem fünften Aspekt, wobei die jeweils zwei Abschnitte 7, 8 über eine Befestigungsvorrichtung miteinander verbunden sind, die einen Winkelversatz der Abschnitte 7, 8 zueinander zulässt.

[0038] Operationsleuchte gemäß einem neunten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem achten Aspekt, wobei mindestens ein Abschnitt 7, 8 mit einer Einstellschraube zum Einstellen des Winkelversatzes ausgestattet ist.

[0039] Operationsleuchte gemäß einem zehnten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem fünften Aspekt, wobei der Antrieb für das zentrale Stellglied 9 ein Elektromotor ist.

[0040] Operationsleuchte gemäß einem elften Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem fünften Aspekt, wobei der Antrieb für das zentrale Stellglied 9 ein Handgriff 3 ist.

[0041] Operationsleuchte gemäß einem zwölften Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem zehnten Aspekt, wobei der Handgriff 3 mit mindestens einem Schalter zum Ansteuern des Motors ausgestattet ist.

[0042] Operationsleuchte gemäß einem dreizehnten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem zwölften Aspekt, wobei der Handgriff (3) drehbar gelagert ist und durch eine Bewegung aus der Ruhelage den Schalter betätigt.

[0043] Operationsleuchte gemäß einem vierzehnten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem dreizehnten Aspekt, wobei Mittel zum Rückstellen des Handgriffs 3 in die Ruhelage vorhanden sind.

[0044] Operationsleuchte gemäß einem fünfzehnten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem zehnten Aspekt, wobei mindestens ein Schalter zum Ausschalten des Motors vorhanden ist.

[0045] Operationsleuchte gemäß einem sechzehnten Aspekt entsprechend der Operationsleuchte gemäß dem fünfzehnten Aspekt, wobei mindestens ein Hebel Mittel zum Betätigen des Schalters besitzt.


Ansprüche

1. Operationsleuchte (1) mit mehreren Einzelscheinwerfern oder Lichtmodulen (2a bis 2e) zur Erzeugung von Leuchtfeldern, wobei die Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule (2a bis 2e) zueinander verkippbar sind, wobei
die äußeren, im Randbereich der Operationsleuchte (1) angeordneten Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule (2b bis 2e) bezüglich eines zentralen Einzelscheinwerfers oder Lichtmoduls (2a) verkippbar sind,
die äußeren im Randbereich der Operationsleuchte (1) angeordneten Einzelscheinwerfer oder Lichtmodule (2b bis 2e) jeweils mindestens an einem, an dem zentralen Einzelscheinwerfer oder Lichtmodul (2a) gelenkig gelagerten, Abschnitte (7, 8) umfassenden Hebel befestigt sind, und
die Abschnitte (7, 8) durch ein zentrales Stellglied (9) ausgelenkt werden;
gekennzeichnet dadurch, dass die jeweils zwei Abschnitte (7, 8) über eine Befestigungsvorrichtung miteinander verbunden sind,
die einen Winkelversatz der Abschnitte (7, 8) zueinander zulässt.
 
2. Operationsleuchte nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Abschnitt (7, 8) mit einer Einstellschraube zum Einstellen des Winkelversatzes ausgestattet ist.
 
3. Operationsleuchte nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, dass das zentrale Stellglied (9) ein Gewindespindel-Gewindemutter-Antrieb (1a, 11) ist.
 
4. Operationsleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, dass die Abschnitte (7, 8) oder die Verbindung zum Stellglied (9) mit einer Längenausgleichsvorrichtung ausgestattet sind.
 
5. Operationsleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, dass der Antrieb für das zentrale Stellglied (9) ein Elektromotor ist.
 
6. Operationsleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet dadurch, dass der Antrieb für das zentrale Stellglied (9) ein Handgriff (3) ist.
 
7. Operationsleuchte nach Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, dass der Handgriff (3) mit mindestens einem Schalter zum Ansteuern des Motors ausgestattet ist.
 
8. Operationsleuchte nach Anspruch 7, gekennzeichnet dadurch, dass der Handgriff (3) drehbar gelagert ist und durch eine Bewegung aus der Ruhelage den Schalter betätigt.
 
9. Operationsleuchte nach Anspruch 8, gekennzeichnet dadurch, dass Mittel zum Rückstellen des Handgriffs (3) in die Ruhelage vorhanden sind.
 
10. Operationsleuchte nach Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Schalter zum Ausschalten des Motors vorhanden ist.
 
11. Operationsleuchte nach Anspruch 10, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Hebel Mittel zum Betätigen des Schalters besitzt.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente