| (19) |
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(11) |
EP 1 743 847 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.2010 Patentblatt 2010/39 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.07.2006 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Verpackung aus Bahnmaterial und Verfahren zu deren Herstellung
Package made of a sheet material and method for making of said package
Emballage en feuille et procédé de fabrication
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
15.07.2005 DE 102005033273
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.01.2007 Patentblatt 2007/03 |
| (73) |
Patentinhaber: Multivac Sepp Haggenmüller GmbH & Co. KG |
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87787 Wolfertschwenden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Adam, Gilles
77600 Conches-sur-Gondoire (FR)
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| (74) |
Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Leopoldstrasse 4 80802 München 80802 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 718 234 US-A- 4 058 212
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FR-A- 2 731 412 US-A- 4 498 589
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verpackung, die aus Bahnmaterial
hergestellt wird, sowie auf ein Verfahren zu deren Herstellung.
[0002] Bei dem Verpacken von verderblichen Gütern wie z.B. Lebensmitteln ist es bekannt,
diese in Verpackungen einzupacken, die in einer Verpackungsmaschine aus Folienbahnen
durch Tiefziehen hergestellt werden.
[0003] Bei solchen Verpackungen besteht die Anforderung, eine zuverlässige und dichte Verpackung
bereitzustellen, die eine lange Haltbarkeit des Inhalts gewährleistet und dabei ein
ansprechendes Aussehen für den Verkauf und eine einfache Handhabung für den Verbraucher
bietet. Um die Haltbarkeit der verpackten Güter zu erhöhen, werden die Verpackungen
vor dem Versiegeln bei den bekannten Verfahren evakuiert und mit einem Austauschgas
wie z.B. CO
2 befüllt.
[0004] Solche Verpackungen werden oftmals zum Verpacken von Lebensmitteln verwendet, die
bereits vorportioniert sind, wie z.B. in Scheiben geschnittener Käse oder in Scheiben
geschnittene Wurst. Besonders in Zeiten kleiner werdender Haushalte wird der Inhalt
solcher Verpackungen oft nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt vollständig konsumiert,
sondern es wird nur ein Teil des Inhalts entnommen und der Rest soll zu einem späteren
Zeitpunkt entnommen werden. Dies führt zu dem Bedürfnis, wiederverschließbare Verpackungen
herzustellen.
[0005] Aus der
EP 994 021 A1 ist ein Verfahren zum Erzeugen einer Verpackung bekannt, bei dem ein Verpackungsoberteil
und ein Verpackungsunterteil aus einer einzigen Folienbahn hergestellt werden. Nach
dem Befüllen des Verpackungsunterteils wird das Verpackungsoberteil über das Verpackungsoberteil
geklappt, wobei zwischen den beiden Teilen eine Knickstelle erzeugt wird, die als
eine Art Scharnier dient. Anschließend werden Verpackungsoberteil und Verpackungsunterteil
miteinander versiegelt. Da das Verpackungsoberteil und das Verpackungsunterteil aus
derselben Folienbahn erzeugt werden, ist es bei der Verpackung nicht möglich, unterschiedliche
Materialien für diese beiden Teile zu verwenden. Es ist jedoch oft z.B. ein durchsichtiges
Verpackungsoberteil und ein farbiges Verpackungsunterteil gewünscht. Außerdem ist
es oft notwendig, z.B. das Verpackungsunterteil aus einer dicken Folie herzustellen,
wohingegen für das Verpackungsoberteil eine dünnere Folie ausreichend wäre. Da beide
aus derselben Folienbahn erzeugt werden, wird somit auch für das Verpackungsoberteil
die teurere dicke Folie verwendet, was nachteilig für die Herstellungskosten ist.
[0006] Aus der
EP 652 155 A1 ist ein Verfahren zum Erzeugen einer Verpackung bekannt, bei dem ebenfalls das Verpackungsoberteil
und das Verpackungsunterteil aus derselben Bahn gefertigt werden. Um einen hermetischen
Verschluss zu erzielen, wird eine zweite Folienbahn zwischen Verpackungsunterteil
und Verpackungsoberteil eingebracht und aufgesiegelt. Auch dieses Verfahren weist
den Nachteil auf, dass für das Verpackungsoberteil und das Verpackungsunterteil zwangsläufig
dasselbe Material verwendet wird.
[0007] In der
US 4,498,589 wird eine wiederverschließbare Verpackung mit einem Körperelement aus halbsteifem
vorgeformtem Kunststoff mit einem ersten ebenen Randabschnitt und einem Mittenabschnitt,
der zum Bereitstellen einer Verpackungskammer geformt ist, beschrieben. Ein Grundelement
hat einen entsprechenden zweiten ebenen Randabschnitt und ein Mittenelement, sodass
ein Verschluss für die Verpackungskammer bereitgestellt ist. Das Körperelement und
das Grundelement sind entlang eines Paares benachbarter Seiten des ersten und des
zweiten Randabschnitts fest verbunden. An dem Paar benachbarter Seiten ist ein Scharnier
angeordnet.
[0008] Die
DE 27 18 234 A1 offenbart einen Verpackungsbehälter, der aus einem dünnwandigen, das zu verpackende
Gut aufnehmenden Unterteil aus Kunststoff mit offener, von einem Stanz- und Umfangsrand
umgebener Oberseite und einem auf oder in diese offene Oberseite passenden, im oberen
Randbereich an dem Unterteil angelenkten oder angehängten Deckel besteht. Der Deckel
ist als Klappdeckel ausgebildet.
[0009] Ferner sind Verpackungen bekannt, bei denen das Verpackungsoberteil und das Verpackungsunterteil
jeweils aus separaten Folienbahnen hergestellt sind und diese anschließend durch Versiegeln
miteinander verbunden werden. Bei diesen Packungen können unterschiedliche Folienmaterialien
für das Verpackungsoberteil und das Verpackungsunterteil verwendet werden. Bei den
bekannten Packungen erfolgt eine Versiegelung zwischen dem Verpackungsoberteil und
dem Verpackungsunterteil entlang einer umlaufenden Kontur. Bei diesen Verpackungen
erfolgt entweder beim erstmaligen Öffnen eine vollständige Trennung von Verpackungsoberteil
und Verpackungsunterteil oder die Versiegelung wird entlang mehreren Seiten gelöst
und verbleibt auf einer Seite der Verpackung. In dem Fall, dass die Versiegelung auf
einer Seite der Verpackung verbleibt, ergibt sich das Problem, dass einerseits das
Verpackungsoberteil gegenüber dem Verpackungsunterteil nicht oft auf- und wieder zugeklappt
werden kann, ohne dass sich die Versiegelung löst, und andererseits beim Öffnen eine
Spannung auf der weiterhin versiegelten Seite der Verpackung auftritt, die verhindert,
dass das Verpackungsoberteil gegenüber dem Verpackungsunterteil in einer aufgeklappten
Stellung verbleibt. D.h. die Verpackung klappt immer unerwünscht von selbst zu. Es
ist also kein zuverlässiges wiederholtes Öffnen und Schließen der Verpackung möglich.
[0010] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verpackung, sowie ein Verfahren zu
deren Herstellung bereitzustellen, die es ermöglichen, dass das Verpackungsoberteil
und das Verpackungsunterteil unterschiedliche Eigenschaften aufweisen und dass ein
zuverlässiges mehrmaliges Öffnen und Wiederverschließen der Verpackung ermöglicht
ist, ohne dass sich die Verpackung in ihre Einzelteile auftrennt. Ferner soll die
Verpackung zuverlässig in geöffneter Stellung verbleiben.
[0011] Die Aufgabe wird durch eine Verpackung gemäß Anspruch 1 sowie durch ein Verfahren
nach Anspruch 15 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
gekennzeichnet.
[0012] Die erfindungsgemäße Verpackung weist den Vorteil auf, dass eine hermetische Versiegelung
vor dem ersten Öffnen ermöglicht ist und zudem unterschiedliche Materialien für das
Verpackungsoberteil und das Verpackungsunterteil verwendet werden können. Ferner kann
die Verpackung wiederholt zuverlässig geöffnet und geschlossen werden und es ist gewährleistet,
dass die Verpackung in einem geöffneten Zustand verbleibt, wenn dies gewünscht ist.
[0013] Ferner kann die Verpackung mit höherer Produktivität mit einer Tiefziehverpackungsmaschine
hergestellt werden, als Verpackungen, deren Verpackungsoberteil und Verpackungsunterteil
aus einer einzigen Bahn eines bahnförmigen Materials hergestellt werden.
[0014] Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht das Erzeugen der vorteilhaften Verpackung
und gleichzeitig einen produktiven Betrieb der Verpackungsmaschine.
[0015] Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung
von Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen. Von den Figuren zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer geschlossenen Verpackung;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht einer geöffneten Verpackung mit einem darin befindlichen
Produkt;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht einer leeren geöffneten Verpackung;
- Fig. 4
- eine vergrößerte Seitenansicht eines Teils der geöffneten Verpackung zur Erläuterung
des Klappmechanismus;
- Fig. 5
- eine Seitenansicht der geschlossenen Verpackung;
- Fig. 6
- eine Schnittansicht der geschlossenen Verpackung mit einem darin befindlichen Produkt;
und
- Fig. 7
- eine schematische Seitenansicht einer Verpackungsmaschine.
[0016] Im Folgenden wird mit Bezug auf die Fig. 1 bis 6 eine erste Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung beschrieben.
[0017] Wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist, besteht die Verpackung 1 aus einem Verpackungsoberteil
2 und einem Verpackungsunterteil 3. Das Verpackungsoberteil 2 ist durch Tiefziehen
aus einem ersten bahnförmigen Material in Form einer thermoplastisch verformbaren
Kunststofffolie geformt. Das Verpackungsunterteil 3 ist durch Tiefziehen aus einem
zweiten bahnförmigen Material in Form einer zweiten thermoplastisch verformbaren Kunststofffolie
geformt.
[0018] Das Verpackungsoberteil 2 weist einen ebenen umlaufenden Rand 20 auf, der eine Konkavität
oder Mulde 21 umgrenzt, die dadurch gebildet ist, dass das Material des Verpackungsoberteils
2 durch Tiefziehen zu einer Seite von dem umlaufenden Rand 20 weg geformt ist. Weiterhin
ist auf einer Seite innerhalb des umlaufenden Randes 20 eine Auswölbung 22 ausgebildet,
die in entgegengesetzter Richtung von dem umlaufenden Rand 20 weg geformt ist. Die
Auswölbung 22 weist eine Seitenfläche 23 auf, die sich im Wesentlichen in senkrechter
Richtung von einer Seite des umlaufenden Randes 20 weg erstreckt. Auf der Seitenfläche
23 ist ein Vorsprung 24 ausgebildet. Die Mulde 21 des Verpackungsoberteils 2 weist
eine weitere Formgebung auf, die im Wesentlichen an die Form eines zu verpackenden
Produktes angepasst ist. Sie kann auch Rillen oder Vorsprünge aufweisen, die die Steifigkeit
des Verpackungsoberteils 2 erhöhen.
[0019] Das Verpackungsunterteil 3 weist ebenfalls einen ebenen umlaufenden Rand 30 auf,
der eine Konkavität oder Schale 31 umgrenzt, die dadurch gebildet ist, dass das Material
des Verpackungsunterteils 3 durch Tiefziehen zu einer Seite von dem umlaufenden Rand
30 weg verformt ist, sodass das Verpackungsunterteil 3 im Wesentlichen die Form einer
Schale aufweist. Der Boden 32 der Schale 31 ist mit Rillen 33 versehen, die die Steifigkeit
des Verpackungsunterteils 3 erhöhen und eine gewisse Gaszirkulation an das Produkt
hin von unten ermöglichen. Es kann auch eine weitergehende Formgebung vorgesehen werden,
die an die Form des zu verpackenden Produktes angepasst ist. Eine Seitenwand 34 der
Schale 31, die sich im Wesentlichen senkrecht zu dem umlaufenden Rand 30 erstreckt,
ist mit einer Einwölbung 35 zum Zusammenwirken mit dem Vorsprung 24 versehen, wie
am Besten in den Fig. 5 und 6 zu sehen ist.
[0020] Das Verpackungsoberteil 2 und das Verpackungsunterteil 3 sind so zusammengeführt,
dass der umlaufende Rand 20 des Verpackungsoberteils 2 und der umlaufende Rand 30
des Verpackungsunterteils 3 flach aufeinander liegen, wenn die Verpackung geschlossen
ist, wie in den Fig. 1, 5 und 6 dargestellt ist. Wie in Fig. 6 dargestellt ist, greift
der Vorsprung 24 des Verpackungsoberteils 2 bei geschlossener Verpackung 1 in die
Einwölbung 35 des Verpackungsunterteils 3 ein. Das Verpackungsoberteil 2 und das Verpackungsunterteil
3 schließen bei geschlossener Verpackung einen Hohlraum 4 ein, in den ein Produkt
5 eingebracht werden kann.
[0021] Auf der der Einwölbung 35 und dem Vorsprung 24 gegenüberliegenden Seite der Verpackung
sind ein Abschnitt 20a des umlaufenden Randes 20 des Verpackungsoberteils 2 und ein
Abschnitt 30a des umlaufenden Randes 30 des Verpackungsunterteils 3 fest miteinander
verschweißt, wie in der vergrößerten Seitenansicht in Fig. 4 für eine geöffnete Packung
dargestellt ist. Fest verschweißt bedeutet, dass die erzeugte Verbindung bei der normalen
Verwendung der Verpackung nicht lösbar ist. Ferner ist in dem umlaufenden Rand 30
des Verpackungsunterteils 3 auf der Seite der festen Verschweißung eine Schwächung
30b des Materials vorgesehen. Die Schwächung 30b des Materials ist durch eine Verringerung
der Querschnittsfläche des Materials in Richtung der Foliendicke gegeben. Diese Schwächung
bedeutet, dass das Material im Vergleich zu den anderen Seiten des umlaufenden Randes
geschwächt ist. Ein Verbiegen oder Umknicken des Materials ist im Bereich der Schwächung
gegenüber den anderen Bereichen des Materials erleichtert.
[0022] Die Schwächung des Materials ist in der dargestellten Ausführungsform durch eine
Kerbe bzw. Rille 30b in der Schweißnaht der festen Verschweißung zwischen den Abschnitten
20a und 30a auf der Seite des Verpackungsunterteils 3 gebildet. Bei der dargestellten
Ausführungsform ist die Kerbe durch ein Einschmelzen einer Vertiefung in die Unterseite
des Abschnitts 20a bei dem festen Verschweißen von Verpackungsoberteil 2 und Verpackungsunterteil
3 zwischen den Abschnitten 20a und 30a gebildet. Alternativ kann die Kerbe auch auf
der Seite des Verpackungsoberteils 2 gebildet sein.
[0023] Im Betrieb sind das Verpackungsoberteil 2 und das Verpackungsunterteil 3 zunächst
bei eingefülltem Produkt entlang der umlaufenden Ränder 20, 30 miteinander versiegelt
und in dem Bereich der Abschnitte 20a und 30a unlösbar verschweißt, sodass das Innere
der Verpackung hermetisch verschlossen ist. Dabei kann die Atmosphäre im Inneren der
Verpackung durch ein Schutzgas, wie z.B. CO
2 oder ähnliches, ersetzt sein, um ein Verderben des eingefüllten Produktes zu verhindern.
[0024] Beim erstmaligen Öffnen der Verpackung wird die Versiegelung zwischen Verpackungsoberteil
2 und Verpackungsunterteil 3 durch Auseinanderziehen von diesen gelöst. Um diesen
Schritt zu erleichtern, sind bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform
die der Seite der festen Verschweißung gegenüberliegenden Ecken 1a und 1b der Verpackung
speziell geformt, wie in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellt ist. Wie in Fig. 1 und 2
zu sehen ist, weist das Verpackungsunterteil 3 in den Ecken 1a und 1b einen Versatz
3a bzw. 3b auf, der bewirkt, dass das Verpackungsunterteil 3 und das Verpackungsoberteil
2 bei geschlossener Verpackung in den Ecken 1a und 1b nicht vollständig aufeinander
liegen und somit von diesen ausgehend leicht auseinander gezogen werden können. Ein
solcher Versatz kann alternativ an dem Verpackungsoberteil 2 ausgebildet sein. Auf
der Seite der festen Verschweißung lösen sich die Abschnitte 20a und 30a jedoch nicht
voneinander. Wie in Fig. 4 dargestellt ist, ist durch die Schwächung des Materials
auf der Seite der festen Verschweißung ein Knickfalz gebildet, der wie ein Scharnier
ein Aufklappen der Verpackung ermöglicht. In Fig. 4 ist zu sehen, dass die dargestellte
Schwächung im Bereich des Verpackungsunterteils 3 ein Abknicken in dessen Material
bewirkt.
[0025] Bei dem Wiederverschließen der Verpackung klappt die Verpackung wieder um die Stelle
der Schwächung zu. Auf der gegenüberliegenden Seite der Verpackung ist eine leichte
elastische Verformung der Seitenfläche 23 mit dem Vorsprung 24 und der Seitenwand
34 mit der Einwölbung 35 ermöglicht. Die Verpackung kann so geschlossen werden, dass
der Vorsprung 24 in die Einwölbung 35 einrastet. Durch diesen Einrastmechanismus wird
die Verpackung sicher in der wiederverschlossenen Stellung gehalten.
[0026] Dadurch, dass auf einer Seite des umlaufenden Randes die Schwächung des Materials
vorliegt, tritt in dem Material beim Öffnen nur eine geringe Spannung auf. Aus diesem
Grund verbleibt die Verpackung in der geöffneten Stellung und klappt nicht von alleine
ungewollt zu.
[0027] Da das Verpackungsoberteil 2 und das Verpackungsunterteil 3 aus voneinander verschiedenen
bahnförmigen Materialien gebildet sind, können z.B. unterschiedlich farbige Materialien
gewählt werden oder ein Teil der Verpackung kann durchsichtig gestaltet werden. Ferner
können auch unterschiedlich dicke Materialien verwendet werden und somit kann die
Verpackung gleichzeitig kostengünstig realisiert werden und an die individuellen Bedürfnisse
angepasst werden.
[0028] Das feste Verbinden und der Aufklappmechanismus ermöglichen ein häufiges Öffnen und
Wiederverschließen der Verpackung. Somit kann die Verpackung als Serviereinheit für
Nahrungsmittel zur portionsweisen Entnahme, wie z.B. von Käse oder Wurstwaren in Scheibenform,
von Stückware in fester Form oder auch von Ware in streichfähiger Form usw., verwendet
werden. Durch das Verformen auch des Verpackungsoberteils 2 können in der Verpackung
Produkte aufgenommen werden, die aus dem Verpackungsunterteil 3 über den umlaufenden
Rand 30 nach oben hervorstehen.
[0029] Weitere Ausführungsformen und Abwandlungen
[0030] Alternativ zu der beschriebenen Ausführungsform kann die Schwächung des Materials
zum Bilden eines Knickfalzes auch getrennt von der festen Verschweißung vorgesehen
sein. So kann die Stelle der Schwächung auch zwischen der Schweißnaht der festen Versiegelung
und dem Hohlraum 4 angeordnet sein und sich je nach den jeweiligen Erfordernissen
in dem Material des Verpackungsoberteils 2 oder des Verpackungsunterteils 3 befinden.
Die Schwächung kann alternativ zu dem oben beschriebenen Einschmelzen auch durch eine
Perforation, eine Quetschung des Materials oder ähnliche Bearbeitung erzeugt sein.
Wichtig ist es jedoch, dass die Schwächung derart ausgebildet ist, dass ein Aufklappen
der Verpackung dadurch erleichtert ist.
[0031] Auch der Einrastmechanismus, der bei der beschriebenen Ausführungsform durch den
Vorsprung 24 und die Einwölbung 35 gebildet ist, die einen Hinterzug bilden, kann
anders gebildet werden. Z.B. kann ein Vorsprung an dem Verpackungsunterteil 3 ausgebildet
werden und eine dazu passende Einwölbung an dem Verpackungsoberteil 2. Auch sind andere
Rastmechanismen möglich, von Vorteil sind aber Formgebungen, die sich in einem üblichen
Tiefziehverfahren erzeugen lassen. Der Rastmechanismus muss einen stabilen Wiederverschluss
erlauben. In der beschriebenen Ausführungsform befindet sich der Rastmechanismus auf
der der festen Verschweißung gegenüberliegenden Seite, was zu einem besonders stabilen
Verschluss führt, jedoch ist es auch möglich, einen Einrastmechanismus seitlich anzuordnen.
[0032] Es kann auch eine Klebeschicht im Bereich der umlaufenden Ränder 20 und 30 zwischen
Verpackungsoberteil 2 und Verpackungsunterteil 3 eingefügt sein, die eine dichtes
Wiederverschließen der Verpackung nach dem Öffnen ermöglicht.
[0033] Wichtig für den Wiederverschluss ist, dass eine Zuhaltung vorgesehen ist, die die
wiederverschlossene Verpackung geschlossen hält und ein ungewolltes Aufklappen der
Verpackung verhindert.
[0034] Obwohl die Verpackung der beschriebenen Ausführungsform einen im Wesentlichen rechteckigen
Querschnitt aufweist, kann sie je nach den Erfordernissen auch andere Formgebungen
aufweisen, z.B. dreieckig, mehreckig, rund, oval etc. sein.
[0035] Anhand der Fig. 7 wird ein Verfahren zum Erzeugen einer Verpackung beschrieben.
[0036] Wie in Fig. 7 schematisch dargestellt ist, werden bei der Verpackungsmaschine in
einer Formstation 11 mittels Tiefziehen Verpackungsoberteile 2 aus einem ersten bahnförmigen
Material 6 in Form einer thermoplastisch verformbaren Kunststofffolie erzeugt, die
von einer Folienrolle 9 abgezogen wird. In einer davor angeordneten Formstation 10
werden mittels Tiefziehen Verpackungsunterteile 3 aus einem zweiten bahnförmigen Material
7 in Form einer thermoplastisch verformbaren Kunststofffolie geformt, die ebenfalls
von einer Folienrolle 8 abgezogen wird. Anschließend werden die Verpackungsoberteile
2 und die Verpackungsunterteile 3 zusammengeführt und in einer Siegelstation 12 wird
die wieder lösbare Versiegelung entlang der umlaufenden Kontur der Verpackung erzeugt.
Vor der Siegelstation 12 ist eine Befüllstation angeordnet, die in der Darstellung
von Fig. 7 der Einfachheit halber nicht gezeigt ist. In der Befüllstation werden die
Verpackungen mit Produkten befüllt und eventuell werden die Verpackungen evakuiert
und die Atmosphäre darin durch Schutzgas ersetzt.
[0037] Der Siegelstation nachfolgend ist eine Schweißstation 13 angeordnet, in der die feste
Verschweißung von Verpackungsoberteil 2 und Verpackungsunterteil 3 in den Abschnitten
20a und 30a erzeugt wird und die Schwächung des Materials zum Erzeugen des Knickfalzes
durchgeführt wird. Anschließend wird in einer Querschneidestation 14 eine Querschneidung
der Verpackungen durchgeführt und in einer folgenden Längsschneidestation 15 werden
die erzeugten Verpackungen 1 vollständig aus dem bahnförmigen Material herausgetrennt
und auf einer Transportvorrichtung 16 in Form eines Transportbandes abgesetzt.
[0038] In der dargestellten Ausführungsform erfolgt das wieder lösbare Versiegeln entlang
der umlaufenden Kontur in der Siegelstation 12 und anschließend gleichzeitig das feste
Verschweißen und Erzeugen der Schwächung als eingeschmolzene Rille bei einer höheren
Temperatur und einem höheren Druck in der Schweißstation 13. Diese beiden Schritte
können alternativ auch in einer Station kombiniert durchgeführt werden, oder nacheinander
in umgekehrter Reihenfolge. Das feste Verschweißen muss dabei nicht durch Einbringung
von thermischer Energie erfolgen, sondern kann z.B. auch durch Ultraschallschweißung
oder ähnliches erfolgen.
[0039] Ferner kann die Schneidung der Verpackung auch anders erfolgen, z.B. in Form einer
vollständigen Stanzung in einem Schritt.
[0040] Ebenso kann die Schwächung auch durch Erzeugen einer Perforation oder Quetschung,
wie bezüglich der Verpackung beschrieben ist, erzeugt werden. Dazu ist dann die Siegelstation
12 oder die Schweißstation 13 entsprechend ausgebildet oder es ist eine entsprechende
separate Station vorgesehen.
[0041] Mit der beschriebenen Verpackungsmaschine ist die Durchführung des erfindungsgemäßen
Verfahrens ermöglicht und es kann eine Verpackung erzeugt werden, die die Merkmale
und Vorteile der erfindungsgemäßen Verpackung aufweist. Die einzelnen Stationen der
Verpackungsmaschine sind dabei derart ausgebildet, dass sämtliche zuvor beschriebene
Merkmale der Verpackung erzeugt werden können.
1. Verpackung mit
einem Verpackungsoberteil (2);
einem Verpackungsunterteil (3), das aus einem bahnförmigen Material durch Tiefziehen
in Form einer Konkavität (31) geformt ist;
wobei Verpackungsoberteil (2) und Verpackungsunterteil (4) einen Raum (4) zwischen
sich einschließen und entlang einer umlaufenden Kontur (20, 30) miteinander versiegelt
sind,
wobei Verpackungsteil (3) und Verpackungsoberteil (2) an einer Seite (20a, 30a) fest
miteinander verschweißt sind und die Versiegelung an den anderen Seiten lösbar ist
und
wobei in dem Material des Verpackungsoberteils oder des Verpackungsunterteils auf
der Seite der festen Verschweißung eine Schwächung (30b) vorgesehen ist, sodass ein
Knickfalz gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verpackungsoberteil (2) aus einem zweiten bahnförmigen Material durch Tiefziehen
in Form einer Konkavität (21) geformt ist,
und dass die Schwächung (30b) in der Schweißnaht der festen Verschweißung ausgebildet ist.
2. Verpackung nach Anspruch 1, bei der die Schwächung (30b) des Materials durch eine
Verringerung der Querschnittsfläche des Materials gebildet ist.
3. Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Schwächung (30b) des Materials durch
eine Einkerbung gebildet ist.
4. Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Schwächung des Materials durch eine
Perforation gebildet ist.
5. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der der Knickfalz als Scharnier
ausgebildet ist, das einen mehrmaligen Wiederverschluss ermöglicht.
6. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der eine Zuhaltung (24, 35)
zum Geschlossenhalten der Verpackung nach dem Wiederverschluss vorgesehen ist.
7. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der eine Klebeschicht zwischen
Verpackungsoberteil (2) und Verpackungsunterteil (3) vorgesehen ist, die die Verpackung
nach dem Wiederverschließen geschlossen hält.
8. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der auf der der festen Verschweißung
gegenüberliegenden Seite ein Einrastmechanismus (24, 35) vorgesehen ist, der die Verpackung
nach dem Wiederverschleißen geschlossen hält.
9. Verpackung nach Anspruch 8, bei der der Einrastmechanismus durch einen Vorsprung (24)
an dem Verpackungsoberteil oder dem Verpackungsunterteil und eine Einwölbung (35)
an dem jeweils anderen gebildet ist.
10. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der Öffnen und Wiederverschließen
der Verpackung über einen Klappmechanismus erfolgt.
11. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der das erste und das zweite
bahnförmige Material jeweils eine Kunststofffolie sind.
12. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, die vor dem ersten Öffnen gasdicht
ist.
13. Verpackung nach einem der vorangehenden Ansprüche, deren Inneres vor dem ersten Öffnen
mit einem Schutzgas versehen ist.
14. Verfahren zum Erzeugen einer Verpackung mit den Schritten:
- Bildern eines Verpackungsoberteils (2) durch Formen einer Konkavität (21) in einem
ersten bahnförmigen Material (6) durch Tiefziehen und Bilden eines Verpackungsunterteils
(3) durch Formen einer Konkavität (31) in einem zweiten bahnförmigen Material (7)
durch Tiefziehen;
- wieder lösbares Versiegeln des Verpackungsoberteils (2) und des Verpackungsunterteils
(3) entlang einer umlaufenden Kontur (20, 30);
- Erzeugen einer festen Verschweißung von Verpackungsoberteil (2) und Verpackungsunterteil
(3) auf einer Seite (20a, 30a); und
- Erzeugen einer Schwächung (30b) des ersten oder des zweiten bahnförmigen Materials
(6, 7) auf der Seite der festen Verschweißung in der Schweißnaht der Resten Verschweißung,
wobei das Erzeugen der Schwächung (30b) gleichzeitig mit dem Erzeugen der festen Verschweißung
erfolgt.
15. Verfahren nach Anspruch 14, bei dem das wieder lösbare Versiegeln und das Erzeugen
einer festen Verschweißung nacheinander erfolgt.
16. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, bei dem das wieder lösbare Versiegeln und das
Erzeugen einer festen Verschweißung in separaten Vorrichtungen (12, 13) erfolgt.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 16, bei dem die Verpackung erst nach der
Beendigung der anderen Schritte aus dem Bahnmaterial ausgetrennt wird.
18. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 17, bei dem vor dem wieder lösbaren Versiegeln
die Atmosphäre in der Verpackung durch ein Schutzgas ersetzt wird.
19. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 18, bei dem eine der festen Schweißung gegenüberliegenden
Ecke (1 a, 1 b) der Verpackung derart gestaltet wird, dass an dieser ein einfaches
Trennen von Verpackungsoberteil (2) und Verpackungsunterteil (3) erfolgen kann.
1. Packaging comprising
a packaging upper part (2);
a packaging lower part (3), in the form of a concavity (31), which is made from a
sheet material by thermoforming;
the packaging upper part (2) and the packaging lower part (4) enclosing between each
other a space (4) and being sealed to each other along a peripheral contour (20, 30),
the packaging lower part (3) and the packaging upper part (2) being fixedly welded
to each other on one side (20a, 30a) and the sealing being releasable on the other
sides and
a weakening (30b) being provided in the material of the packaging upper part or the
packaging lower part on the side comprising the fixed welding, such that a buckling
fold is made,
characterised in that
the packaging upper part (2), in the form of a concavity (21), is made from a second
sheet material by thermoforming,
and that the weakening (30b) is constructed in the weld seam of the fixed welding.
2. Packaging according to claim 1, wherein the weakening (30b) of the material is made
by a reduction of the cross-sectional area of the material.
3. Packaging according to either claim 1 or claim 2, wherein the weakening (30b) of the
material is formed by an indentation.
4. Packaging according to claim 1 or claim 2, wherein the weakening of the material is
formed by a perforation.
5. Packaging according to any one of the preceding claims, wherein the buckling fold
is constructed as a hinge which makes repeated re-closure possible.
6. Packaging according to any one of the preceding claims, wherein a tumbler (24, 35)
is provided for keeping the packaging closed after re-closure.
7. Packaging according to any one of the preceding claims, wherein between packaging
upper part (2) and packaging lower part (3) an adhesive layer is provided which holds
the packaging closed after re-closure.
8. Packaging according to any one of the preceding claims, wherein, on the side opposite
to the fixed welding, a locking mechanism (24, 35) is provided which holds the packaging
closed after re-closure.
9. Packaging according to claim 8, wherein the locking mechanism is formed by a projection
(24) on the packaging upper part or the packaging lower part and an inward curvature
(35) on the respective other part.
10. Packaging according to any one of the preceding claims, wherein opening and re-closure
of the packaging takes place via a hinged mechanism.
11. Packaging according to any one of the preceding claims, wherein the first and the
second sheet material are respectively a plastic sheet.
12. Packaging according to any one of the preceding claims, which is gastight prior to
being opened for the first time.
13. Packaging according to any one of the preceding claims, the inside of which is provided
with a protecting gas prior to being opened for the first time.
14. Method for producing a packaging comprising the steps:
- forming a packaging upper part (2) by making a concavity (21) in a first sheet material
(6) by thermoforming and forming a packaging lower part (3) by making a concavity
(31) in a second sheet material (7) by thermoforming;
- releasable sealing of the packaging upper part (2) and the packaging lower part
(3) along a peripheral contour (20, 30);
- producing a fixed welding of packaging upper part (2) and packaging lower part (3)
on one side (20a, 30a); and
- producing a weakening (30b) of the first or second sheet material (6, 7) on the
side comprising the fixed welding in the weld seam of the fixed welding, the production
of the weakening (30b) taking place simultaneously with the production of the fixed
welding.
15. Method according to claim 14, wherein the releasable sealing and the production of
a fixed welding take place one after the other.
16. Method according to either claim 14 or claim 15, wherein the releasable sealing and
the production of a fixed welding take place in separate devices (12, 13).
17. Method according to any one of claims 14 to 16, wherein the packaging is separated
out from the sheet material only after the completion of the other steps.
18. Method according to any one of claims 14 to 17, wherein the atmosphere in the packaging
is replaced by a protective gas before the releasable sealing.
19. Method according to any one of claims 14 to 18, wherein one of the corners (1 a, 1
b) of the packaging located opposite to the fixed welding is configured such that
a simple separation of packaging upper part (2) and packaging lower part (3) can take
place.
1. Emballage avec
une partie d'emballage supérieure (2) ;
une partie d'emballage inférieure (3) qui est réalisée par thermoformage à partir
d'un matériau en bande, en forme de concavité (31) ;
étant précisé que les parties supérieure (2) et inférieure (3) de l'emballage définissent
entre elles un espace (4) et sont scellées ensemble le long d'un contour périphérique
(20, 30),
que la partie d'emballage (3) et la partie d'emballage supérieure (2) sont soudées
solidement sur un côté (20a, 30a) tandis que le joint scellé sur les autres côtés
est amovible, et
qu'un affaiblissement (30b) est prévu dans le matériau de la partie d'emballage supérieure
ou inférieure du côté de la soudure solide, de sorte qu'une pliure est formée,
caractérisé en ce que la partie d'emballage supérieure (2) est réalisée par thermoformage à partir d'une
seconde bande de matériau, en forme de concavité (21),
et en ce que l'affaiblissement (30b) est formé dans le joint de la soudure solide.
2. Emballage selon la revendication 1, dans lequel l'affaiblissement (30b) du matériau
est formé par une réduction de la surface de section du matériau.
3. Emballage selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'affaiblissement (30b) du matériau
est formé par une encoche.
4. Emballage selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'affaiblissement du matériau
est formé par une perforation.
5. Emballage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la pliure est conçue
comme une charnière qui permet de refermer l'emballage plusieurs fois.
6. Emballage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel il est prévu un
élément de retenue (24, 35) pour maintenir l'emballage fermé, une fois refermé.
7. Emballage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel il est prévu entre
les parties d'emballage supérieure (2) et inférieure (3) une couche de colle qui maintient
l'emballage fermé, une fois refermé.
8. Emballage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel il est prévu sur
le côté opposé à la soudure solide un mécanisme d'enclenchement (24, 35) qui maintient
l'emballage fermé, une fois refermé.
9. Emballage selon la revendication 8, dans lequel le mécanisme d'enclenchement est formé
par une saillie (24) sur la partie d'emballage supérieure ou inférieure, et par une
cavité arrondie (35) sur l'autre partie.
10. Emballage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel on ouvre et on referme
l'emballage par l'intermédiaire d'un mécanisme de rabattement.
11. Emballage selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les premier et second
matériaux en bande sont constitués chacun par une feuille de matière plastique.
12. Emballage selon l'une des revendications précédentes, qui est étanche au gaz avant
la première ouverture.
13. Emballage selon l'une des revendications précédentes, dont l'intérieur est pourvu
d'un gaz de protection, avant la première ouverture.
14. Procédé pour produire un emballage, avec les étapes suivantes :
- formation d'une partie d'emballage supérieure (2) grâce à la réalisation par thermoformage
d'une concavité (21) dans un premier matériau en bande (6), et formation d'une partie
d'emballage inférieure (3) grâce à la réalisation par thermoformage d'une concavité
(31) dans un second matériau en bande (7) ;
- scellement amovible des parties d'emballage supérieure (2) et inférieure (3) le
long d'un contour périphérique (20, 30) ;
- production d'une soudure solide des parties d'emballage supérieure (2) et inférieure
(3) sur un côté (20a, 30a) ; et
- production d'un affaiblissement (30b) du premier ou second matériau en bande (6,
7) du côté de la soudure solide, dans le joint de la soudure solide, la production
de cet affaiblissement (30b) se faisant en même temps que la production de la soudure
solide.
15. Procédé selon la revendication 14, selon lequel le scellement amovible et la production
d'une soudure solide se font successivement.
16. Procédé selon la revendication 14 ou 15, selon lequel le scellement amovible et la
production d'une soudure solide se font dans des dispositifs distincts (12, 13).
17. Procédé selon l'une des revendications 14 à 16, selon lequel l'emballage n'est séparé
du matériau en bande qu'après achèvement des autres étapes.
18. Procédé selon l'une des revendications 14 à 17, selon lequel avant le scellement amovible,
l'atmosphère dans l'emballage est remplacée par un gaz de protection.
19. Procédé selon l'une des revendications 14 à 18, selon lequel un coin (1a, 1b) de l'emballage
opposé à la soudure solide est conçu de telle sorte qu'une séparation simple des parties
d'emballage supérieure (2) et inférieure (3) puisse se faire au niveau de ce coin.
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