(19)
(11) EP 1 790 266 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.11.2010  Patentblatt  2010/47

(21) Anmeldenummer: 06022796.4

(22) Anmeldetag:  02.11.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/06(2006.01)

(54)

Saugvorsatz für Staubsauger mit Verschleissschutz für die Saugsohle

Suction nozzle for vacuum cleaner with wear protection of the suction base

Buse d'aspiration pour aspirateur avec protection contre l'usure de la semelle d'aspiration


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 25.11.2005 DE 102005057304

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.05.2007  Patentblatt  2007/22

(73) Patentinhaber: Stein & Co. GmbH
D-42553 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Stein, Thomas
    42553 Velbert (DE)
  • Stein, Klaus
    42553 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Hansmann, Dierk 
Patentanwälte Hansmann-Klickow-Hansmann Jessenstrasse 4
22767 Hamburg
22767 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 801 757
US-A- 2 377 778
JP-A- 6 319 671
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für Saugvorsätze von Staubsaugern, insbesondere für handgeführte Staubsauger, mit einer Saugöffnung in einer bodenseitigen Saugsohle des Saugvorsatzes und die Saugsohle einen Verschleißschutz aufweist sowie der Saugvorsatz abströmseitig mit einer Saugöffnung des Staubsaugers verbunden ist.

    [0002] Bei Saugvorsätzen von Bodendüsen mit Saugsohlen sind diese üblicherweise aus Kunststoff bei höherwertigen Ausführungen aus Metallblech ausgebildet. Die Saugsohlen gleiten beim Einsatz auf Teppichböden über die Oberflächen, wobei bei einer Ausbildung in Kunststoff hierbei ein beträchtlicher Verschleiß in Form von Abrieb auftritt.

    [0003] Auf Hartböden wird in der Regel ein Borstenstreifen oder -kranz ausgeschwenkt, der mit dem Boden in Kontakt kommt und so einen Abstand zwischen Boden und Saugsohle herstellen soll. Daher sind, üblicherweise im hinteren Bereich des Saugvorsatzes, Laufrollen angebracht, um niedrigere Schiebekräfte zu gewährleisten und den Bodenkontakt des Korpuses mit der Saugsohle zu vermeiden. Auf unebenen Böden ist diese Ausführung mangelhaft, weil immer wieder Bodenkontakt und, damit verbunden, erhöhter Verschleiß entsteht. Bei den Ausführungen mit Metallblech führt der Abrieb regelmäßig zur Abtragung bis zur Saugöffnung, wobei an den Kanten scharfe Messerkanten entstehen, die Beschädigungen an den zu bearbeitenden Flächen und den Abstellflächen hervorrufen und ein Sicherheitsrisiko darstellen. Außerdem können sich Bodenunebenheiten an den Öffnungskanten verfangen und Blechteile herausstehen, die zu schweren Beschädigungen der Umgebung führen und aus Sicherheitsgründen kaum zu tolerieren sind. Ferner verschlechtert sich die Reinigungsfunktion der Düsen erheblich durch diese Verschleißvorgänge.

    [0004] Aus der US 2,377,778 A ist bekannt, ein Bodenblech als Fadenaufnehmer im Bereich der Saugöffnung aus resistentem Material aufzusetzen und auswechselbar festzuschrauben. Hierdurch wird ein zusätzliches anzupassendes Teil erforderlich, das nicht im Fertigungsprozeß gleichzeitig kostengünstig einbringbar ist und einen festen Bestandteil des Saugvorsatzes bildet.

    [0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es, mit einfachen Ausbildungen die Dauerfestigkeit von Saugsohlen der gattungsgemäßen Art gegen Abrieb deutlich zu erhöhen und eine sicherheits- und funktionsrelevante Ausbildung zu gewährleisten.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß die Saugsohle mindestens einen Steg aus verschleißresistentem Material aufweist, der im Randbereich der Saugöffnung quer zur Arbeitsrichtung angeordnet ist, wobei der Steg aus einem am Saugvorsatz verankertem Metalldrahtmaterial besteht.

    [0007] Hierdurch wird eine einfache Verschleißzugabe geschaffen, die eine Verringerung des Verschleißabtrages der Saugsohle ermöglicht.

    [0008] Eine zusätzliche Funktion wird dadurch erfüllt, daß die Stege als Luftführung entlang einer bodenseitigen Dichtkante des Saugvorsatzes angeordnet sind.

    [0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektive Darstellung auf die Saugsohle eines Saugvorsatzes mit verankertem Metalldrahtmaterial als Steg quer zur Arbeitsrichtung und
    Fig. 2
    eine Schnittdarstellung eines Saugvorsatzes mit eingesetztem und festgesetzten Metalldrahtmaterial.


    [0010] Die dargestellte Ausbildung zeigt einen Saugvorsatz 1 eines Staubsaugers, der über Laufrollen 2 geführt ist und eine bodenseitige Saugsohle 3 aufweist. Der Saugvorsatz 1 wird abstromseitig über eine Gelenkschwinge 4 mit einem nicht näher dargestellten Staubsauger verbunden.

    [0011] In der Saugsohle 3 ist eine querlaufende Saugöffnung 5 ausgebildet, die quer zur Arbeitsrichtung einen Steg 5 in Form eines verankerten Metalldrahtmaterials 7 aus verschleißresistentem Material vorgeschaltet ist.

    [0012] Vorzugsweise ist das verschleißresistente Material aus einem Metall gebildet, das härter als das Material der Saugsohle 3 ist.


    Ansprüche

    1. vorrichtung für Saugvorsätze von Staubsaugern, insbesondere für handgeführte Staubsauger, mit einer Saugöffnung (5) in einer bodenseitigen Saugsohle (3) des Saugvorsatzes (1) und die Saugsohle (3) einen Verschleißschutz aufweist sowie der Saugvorsatz abströmseitig mit einer Saugöffnung des Staubsaugers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugsohle (3) mindestens einen Steg (6) aus verschleißresistentem Material aufweist, der im Randbereich der Saugöffnung (5) quer zur Arbeitsrichtung angeordnet ist, wobei der Steg (6) aus einem am Saugvorsatz (1) verankertem Metalldrahtmaterial (7) besteht.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (6) als Luftführung entlang einer bodenseitigen Dichtkante des Saugvorsatzes (1) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. Device for suction attachments of vacuum cleaners, particularly for hand-guided vacuum cleaners, having a suction aperture (5) in a suction soleplate (3) of the suction attachment (1), which soleplate is on the floor side, and the suction soleplate (3) has protection against wear and the suction attachment is connected, on the downstream side, to a suction aperture of the vacuum cleaner, characterised in that the suction soleplate (3) has at least one web (6) made of wear-resistant material, which is arranged, transversely to the direction of working, in the edge region of the suction aperture (5), the web (6) consisting of a metal wire material (7) anchored to the suction attachment (1).
     
    2. Device according to claim 1, characterised in that the webs (6) are arranged as an air guide along a sealing edge of the suction attachment (1), which sealing edge is on the floor side.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour accessoires d'aspiration d'aspirateurs de poussière, en particulier d'aspirateurs de poussière à main, avec une ouverture d'aspiration (5), qui, pratiquée dans une semelle d'aspiration (3) de l'accessoire d'aspiration (1), est orientée vers le sol, ladite semelle d'aspiration (3) étant pourvue d'une protection contre l'usure, et l'accessoire d'aspiration étant relié, en aval, à une ouverture d'aspiration de l'aspirateur, caractérisé en ce que la semelle d'aspiration (3) présente au moins une plaquette (6) en matière résistante à l'usure, qui est disposée, dans la zone marginale de l'ouverture d'aspiration (5), perpendiculairement à la direction de travail, la plaquette (6) consistant en un matériau en fils métalliques (7), qui est ancré dans l'accessoire d'aspiration (1).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les plaquettes (6) sont disposées, en tant que guides d'air, le long d'un bord d'étanchéité de l'accessoire d'aspiration (1) situé vers le sol.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente