[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangengetriebe und ein Fenster oder eine Tür mit
einem Treibstangengetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Treibstangengetriebe dieser Art sind bereits bekannt. In der
EP 0823523 B1 ist ein Treibstangengetriebe nach dem Oberbegriff offenbart. Der Handhebel weist
eine Rosette auf, in der Befestigungsschrauben einsitzen, die Gewindebohrungen in
dem Gehäuse des Treibstangegetriebes ein Widerlager finden. Um ein Verspannen und
einer damit verbundenen Funktionseinschränkung des Treibstangegetriebes durch zu fest
angezogene Befestigungsschrauben entgegenzuwirken ist vorgesehen, dass die Gewindebohrungen
in Hülsen angebracht sind, die in dem Gehäuse axial zur Bohrungsachse verschiebbar
sind. Die Hülsen sind mit Flanschen versehen, die sich an der Rückseite bzw. Innenseite
des Stegs abstützen, an dem die Rosette befestigt ist.
[0003] Aus der
EP 0 674 071 B1 ist ein Treibstangengetriebe zur Montage an einem aus einem Hohlprofil bestehenden
Holm eines Flügels bekannt geworden, bei dem an dem Gehäuse zwei Gewindehülsen für
einen Handhebel querbeweglich angebracht sind. Die Gewindehülsen sind über eine Druckfeder
aus dem Gehäuse verlagerbar und werden in einer Montagestellung, in der das Treibstangengetriebe
montiert wird, durch einen Verschluss in dem Gehäuse gehalten. Ist das Gehäuse in
dem Holm angeordnet, dann wird der Verschluss über ein Werkzeug gelöst und die Hülsen
werden in Richtung der rauminnenseitigen Stirnfläche des Holms verlagert, bis diese
an dem Profilsteg anstoßen, an dem der Handhebel befestigt ist. Wird der Handhebel
mittels Befestigungsschrauben an der Stirnfläche befestigt, so kann es dadurch nicht
zu einem Verspannen des Treibstangengetriebes kommen, wenn die Befestigungsschrauben
zu fest angezogen werden.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es gegenüber dem bekannten Stand der Technik, eine Befestigung
des Handhebel zu erreichen, die auch bei großen Abständen zwischen Getriebegehäuse
und Stirnfläche nutzbar ist. Dann nämlich sind die beweglichen Abstützungen aufgrund
der Baugröße nicht geeignet.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe werden bei einem Treibstangengetriebe des Oberbegriffs
des Anspruchs 1 die Merkmale des kennzeichnenden Teils vorgesehen. Durch die Anordnung
wird neben einer sicheren Abstützung des erreicht, da dieser mit dem Distanzteil verspannt
werden kann. Trotzdem ist der Handhebel sicher befestigt.
[0006] Zudem lässt sich die Anordnung auch bei Handhebeln verwenden, bei denen die Befestigung
des Handhebels nicht oder nur indirekt an der Rosette erfolgt, sondern der Handhebel
mit einem Rastmittel am Treibstangengetriebe angreift. Handhebel dieser Art sind beispielsweise
aus der
DE 196 01 119 C2, der
EP 0 548 378 B1, der
DE 42 38 459 A1 oder der
EP 0 692 592 B1 bekannt. Bei diesen Ausgestaltungen hintergreift ein im Vierkantdorn angebrachtes
Rastglied das im Gehäuse gelagerte Ritzel, so dass der Vierkant axial in zumindest
einer Richtung festgelegt ist. Zwischen Rosette und/oder Gehäuse sind dabei Druckfedern
wirksam, die den Handhebel von dem Gehäuse weg zu verlagern suchen, so dass das hinter
das Ritzel greifende Rastglied ein Widerlager für den verspannten Handhebel bildet.
Bei einer derartigen Ausgestaltung kann eine Rosette verdrehsicher an dem Holm festgelegt
werden, ohne dass Befestigungsschrauben sichtbar werden.
[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 11.
[0008] So ist vorgesehen, dass die Öffnung aus zwei sich überschneidende Bohrungen besteht,
so dass sich diese sehr leicht mit einfach verfügbaren Werkzeugen herstellen lässt.
[0009] Alternativ dazu kann vorgesehen werden, dass die Öffnung D- oder halboval-förmig
ausgebildet ist. D-förmig bezeichnet dabei, dass ein Teil der Öffnung einen geraden
Randverlauf hat, an den sich zwei rechtwinklig dazu verlaufende Ränder anschließen,
die in einen gemeinsamen Bogen oder zwei Bögen mit einem geraden Verbindungsstück
münden. Die Lage des "D" kann liegend oder stehend und sogar spiegelbildlich sein.
[0010] Wenn das Distanzteil an seiner dem Treibstangengetriebe zugewandten Rückseite zumindest
eine Rippe aufweist, der an dem Gehäuse eine Ausnehmung zuordnenbar ist, dann ist
eine Fixierung des Treibstangengetriebes auch in Längsrichtung des Flügelfalzes sichergestellt.
[0011] Dadurch, dass die längste Abmessung der Öffnung im Bereich eines Bodens des Holms
liegt, der senkrecht zu dem Steg verläuft, der die rauminnenseitige Stirnfläche des
Holms bildet und der eine entlang des Stegs verlaufende Nut begrenzt, wird dieser
Boden nicht durch Ausnehmungen oder Öffnungen geschwächt.
[0012] Es ist ferner vorgesehen, dass an dem Distanzteil eine Begrenzungskante vorgesehen
ist, die an dem Steg anliegt, da sich dadurch eine vereinfachte Ausrichtung der Distanzteils
ergibt.
[0013] Um verschiedenen Abmessungen des Profils des Holm gerecht zu werden ist vorgesehen,
dass an dem Distanzteil eine Kopplungseinrichtung für eine lösbare Verbindung eines
Abstandshalters vorgesehen ist.
[0014] Die Kopplungseinrichtung besteht aus einem Schlitz, der zumindest eine Aufnahme für
den Abstandhalter bildet. Dadurch lässt sich die Kopplungseinrichtung vergleichsweise
einfach herstellen.
[0015] Ist der Abstandshalter im wesentlichen Z-förmig und stützt sich mit dem über den
Schlitz vorstehenden Teil des Abstandhalters an dem Distanzteil ab, dann wird der
Abstandshalter formschlüssig belastet.
[0016] Wenn an dem Distanzteil zumindest zwei Aufnahmen vorgesehen sind, die bezogen auf
eine Planebene des Distanzteils versetzt angeordnet sind, dann ergeben sich hieraus
eine Vielzahl von Abmessungen, die mit einem Distanzteil und einem Abstandshalter
abgedeckt werden können.
[0017] Schließlich ist noch vorgesehen, dass der Schlitz nahe der Begrenzungskante verläuft.
Das hat zur Folge, dass die Abstützung des Treibstangengetriebes an dem Distanzteil
über den Abstandshalter an einem äußerst weit entfernten Punkt bezogen auf den Flügelfalz
erfolgt. Dadurch ist das Gehäuse ideal abgestützt.
[0018] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein Treibstangengetriebe in einer dreidimensionalen Darstellung in einer Rückansicht,
- Fig. 2
- das Treibstangengetriebe nach Fig. 1 in einer Vorderansicht,
- Fig. 3
- das Treibstangengetriebe nach Fign. 1 und 2 in einer zweidimensionalen Seitenansicht,
- Fig. 4
- einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3 mit einem Flügelprofil, in das das
Treibstangengetriebe eingesetzt ist,
- Fig. 5
- den Schnitt entsprechend Fig. 4 mit einem in das Flügelprofil eingreifenden Schieber,
- Fig. 6
- eine Explosionszeichnung des Treibstangengetriebes,
- Fig. 7
- eine erste Einbausituation des Treibstangengetriebes in einem Hohlprofil in verschiedenen
Ansichten und Details,
- Fig. 8
- eine zweite Einbausituation des Treibstangengetriebes in einem Hohlprofil, dass verschiedene
Abmessungen aufweisen kann,
- Fig. 9
- ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Treibstangengetriebes mit einem Distanzteil,
- Fig. 10
- einen Querschnitt durch ein Flügelprofil mit einem daran befestigten Treibstangengetriebe
und
- Fig. 11
- ein Distanzteil in einer Rückansicht.
[0019] Das in der Fig. 1 dargestellte Treibstangengetriebe 1 weist ein Gehäuse 2 und eine
bewegliche Treibstange 3 auf. In dem Gehäuse 2 sind Bohrungen 4 vorgesehen, die mir
einem hier nicht sichtbaren Gewinde als Widerlager für einen Handhebel bzw. dessen
Rosette dienen. Daneben ist auch eine Bohrung 5 angebracht, die zwischen den Bohrungen
4 liegt. Diese Bohrung 5 ist für den Durchtritt eines Mehrkantdorns des hier nicht
dargestellten Handhebels vorgesehen. Das Gehäuse 2 weist einen im Wesentlichen T-förmigen
Querschnitt auf, wie insbesondere anhand der Fig. 4 und 5 deutlich wird und besteht
aus zwei Gehäusehälften 6 und 7, die zwischen sich ein Ritzel 8 (Fig. 3 und 4) lagern.
Die Zahnung 9 des Ritzels 8 kämmt mit einer Zahnung 10 der Treibstange 3, die in einer
Nut 11 des Gehäuses 2 beidseits seitlich geführt ist, die von zwei aufeinander zu
weisenden Stegen 12, 13 der Gehäusehälften 6, 7 gebildet wird.
[0020] Dadurch ist die Treibstange 2 längsverschiebbar geführt. Das Ritzel 8 hat eine Öffnung
14 zur Kopplung mit dem Mehrkantdorn des Handhebels (Fig. 3) und einen konzentrisch
dazu verlaufenden Bund 15, der eine Lagerung des Ritzels 8 in dem Gehäuse 2 erlaubt.
[0021] In der, in Fig. 2 sichtbaren Frontansicht, die in der Einbaulage des Treibstangengetriebes
1 in Richtung des Handhebels liegt, hat der Steg 13 eine Ausnehmung 16. In diese hinein
ragt eine quer zur Treibstange 3 verschiebbare Fehlbedienungssperre 17, welche einen
Anschlag 19 aufweist. Mit dem Anschlag 19 stößt die Fehlbedienungssperre 17 beim schließen
des Flügels an den Rahmen an und wird quer in dem Gehäuse 2 verlagert. Durch die Querverlagerung
der Fehlbedienungssperre 17 wird in bekannter Weise eine Sperrrast außer Eingriff
gebracht, die an der Fehlbedienungssperre 17 anbracht ist. Die Fehlbedienungssperre
17 ist als quer zur Treibstange 2 beweglicher Schieber ausgebildet, der in dem Gehäuse
2 verschiebbar geführt ist und durch eine Feder in seine Sperrstellung gedrängt wird.
[0022] An der in Richtung des Handhebels liegenden Gehäusehälfte 7 ist ein parallel zur
Treibstange 2 verlaufender Steg 18 vorgesehenen, der sich zumindest über eine Teillänge
des Gehäuses 2 erstreckt.
[0023] In der Fig. 4 ist die Einbausituation des Treibstangengetriebes 1 in einem als Hohlkammerprofil
ausgebildeten Holm 20 ersichtlich, aus dem der Flügel zusammengesetzt wird. Es ist
hierbei erkennbar, dass die Stege 12, 13 zwei Schultern bilden, die das Gehäuse 2
an den C-förmigen Stegen 21, 22 einer Führungsnut 23 abstützen. Dabei durchgreift
das Treibstangengetriebe 1 mit dem schmaler gestalteten mittleren T-Steg 24 seines
T-förmigen Querschnitts eine Öffnung 25 des Bodens 26 der Führungsnut 23. Der Steg
21 bildet dabei eine nach außen weisende Randleiste und begrenzt im Ausführungsbeispiel
den Falz des Holms 20.
[0024] Die Öffnung 25 kann auf verschiedene Arten hergestellt werden. Dies kann beispielsweise
durch einen Fräsvorgang erfolgen, der von der Falzseite her erfolgt. In die Stirnseite
28 des Holms 20 werden zusätzliche die Öffnung 27 (Bohrung 27
2) und Bohrungen 27
1 und 27
3 (Fig. 7a.) eingebracht, welche zum Durchtritt des Vierkantdorns und der Befestigungsschrauben
der Rosette des Handhebels benötigt werden, der auf der Stirnseite 28 befestigt wird.
[0025] Bevorzugt wird jedoch, dass die Öffnung 25 und die Bohrungen 27
1, 27
2 und 27
3 durch einen Stanzvorgang hergestellt werden. Dazu wird ein Stanzwerkzeug in die Führungsnut
23 eingebracht und der Boden 26 dadurch teilweise entfernt. Dies erfolgt vorzugsweise
in der Breite, die sich durch den Abstand der aufeinanderzuweisenden Stege 21, 22
ergibt. Auch die Öffnung 27 bzw. die Bohrungen 27
1, 27
2 und 27
3 werden mittels eines Stanzwerkzeuges hergestellt. Um eine Beschädigung der Stirnfläche
beziehungsweise des Steges 29 zu vermeiden, wird eine Matrize auf der Rückseite 30
des Stegs 29 angebracht. Dies bedingt, dass die durch den Steg 22 gebildete Randleiste
des Holms 20 und der Steg 29 einen Abstand 31 zueinander aufweisen müssen, in den
die Matrize einbringbar ist. Zusammen mit dem Steg 32 entsteht dadurch eine Nut 33
hinter dem Steg 29.
[0026] Während die Fig. 4 die Montagelage des Treibstangengetriebes 1 zeigt, ist in der
Fig. 5 ersichtlich, wie das Treibstangengetriebe 1 an dem Holm 20 fixiert ist. Die
Montagelage bezeichnet dabei einen Zustand des Treibstangengetriebes 1, der zur Montage
des Treibstangengetriebes 1 an dem Holm dient. Die Fixierung des Treibstangengetriebes
1 bezeichnet dabei einen Einbauzustand, in dem das Treibstangengetriebe 1 zwar an
dem Holm 20 festgelegt ist, zusätzliche Befestigungselemente wie Schrauben o.ä., die
beispielsweise auch zur Befestigung des Handhebels dienen, noch nicht angebracht sind.
[0027] An dem Gehäuse 2 ist ein Schieber 35 angebracht, der ebenso wie die in der Fig. 5
nicht dargestellte Fehlbedienungssperre 17 quer zu dem Gehäuse 2 - in der Zeichnung
nach Fig. 5 also horizontal - verlagerbar ist. Der Schieber 35 liegt dabei aber der
Fehlbedienungssperre 17 gegenüber und weist nach außen (zur Gebäudeaußenseite). Der
Schieber 35 weist ausweislich der Fig. 6 einen im wesentlichen Z-förmigen Querschnitt
auf. Ein erster Schenkel 36 bildet eine U-förmige Aufnahme 37 an seinem freien Ende
und der zweite Schenkel bildet einen Führungsschenkel 38, der in dem Gehäuse 2 verschiebbar
aufgenommen ist. In Verbindung mit der Fig. 5 ist erkennbar, dass der Schieber 35
mit der U-förmigen Aufnahme 37 den Steg 21 umgreift. Der Schieber 35 ist dabei über
die als Druckfedern ausgebildeten Federn 39 in Richtung des Stegs 21 kraftbeaufschlagt,
so dass sich das Gehäuse 2 an der in Richtung des Stegs 22 gelegenen Seite über den
Steg 18 und die Gehäuseseitenfläche 40 abstützt. Die Federn 39 stützen sich an dem
Schieber 35 an zwei Flanschen ab, die zur einfacheren Befestigung der Federn 39 mit
kegelförmigen Dornen versehen sind.
[0028] Dabei hintergreift der Steg 18 auch die Rippe 41, die bei der Herstellung der Öffnung
25 in Boden 26 stehen bleibt. Zudem liegt der Schieber 35 zumindest teilweise im Bereich
des Querstegs 45 des T-förmigen Querschnitts und dem Schieber 35 liegt zumindest der
Steg 18 bezogen auf den mittleren Steg 44 des T-förmigen Querschnitts gegenüber. Dadurch
wird das Treibstangengetriebe 1 in der montierten Stellung nach Fig. 5 durch die Federn
39 in der Zeichnung nach rechts gedrängt, bis der Steg 18 anliegt. Im Vergleich zur
Fig. 4 wird deutlich, dass der Schieber 35 in der Montagestellung nicht oder nur unwesentlich
über den mittleren Steg 44 hinausragt und daher ohne Schwierigkeiten in den Freiraum
zwischen die Stege 21, 22 und die Öffnung 25 eingeführt werden kann.
[0029] Der Führungsschenkel 38 besteht aus zwei U-förmig von einer Basis 42 vorstehenden
Stegen 43, die in entsprechende Öffnungen des Gehäuses 2 eingreifen. Dabei ist noch
vorgesehen, dass in der Montagelage des Schiebers 35 dessen oberer U-Schenkel 45 der
U-förmigen Aufnahme 37 in einer Ausnehmung 46 der Schulter bzw. dem Steg 12 aufgenommen
ist. Dadurch ist sichergestellt, dass die Aufnahme 37 relativ zu dem Steg 21 ausgerichtet
ist, da sich das Gehäuse 2 mit dem Steg 2 auf diesem abstützt.
[0030] In der Fig. 6 ist ein Fixierstift 47 angedeutet, der eine einen verbreiterten Kopf
48 und einen dünneren Schaft 49 aufweist. Der Schaft 49 sitzt in der Montagestellung
des Schiebers 37 in einer Bohrung 50 der Treibstange 3 und durchsetzt diese sowie
eine Ausnehmung 51 im Gehäuse 2 und greift schließlich in eine Bohrung 52 des Schiebers
37 ein. Die Bohrungen 50, 52 verlaufen in der Montagestellung des Schiebers 37 konzentrisch,
so dass der Schaft 49, der in seinem Durchmesser auf die Bohrungen 50, 52 abgestimmt
ist, den Schieber 37 in seiner in der Fig. 4 dargestellten Lage hält.
[0031] Die Montage des Treibstangengetriebes 1 an dem Holm 20 erfolgt dabei wie folgt. Zunächst
wird in dem Holm die Öffnung 25 und die Öffnung 27 angebracht. Anschließend wird in
die Öffnung 25 das Treibstangengetriebe 1 eingeführt. Dies erfolgt in einer Richtung
55 (Fig. 4) senkrecht zur Falzfläche. Das Treibstangengetriebe kann dabei mit angrenzenden
hier nicht dargestellten Treibstangen gekoppelt werden, die in der Führungsnut 22
längsverschiebbar angebracht sind. Dies erfolgt über Schrauben 56, welche Bohrungen
57 in der Treibstange 3 durchsetzen. Liegen die Schultern bzw. Stege 12, 13 auf den
Stegen 21, 22 auf, kann der Fixierstift 47 entfernt werden, der den Schieber 37 in
seiner Montageposition hält. Der Schieber wird durch die Federn 39 aus dem Gehäuse
2 gedrängt und umgreift den Steg 21 des Holms 20- Der Steg 18 stützt sich hingegen
in Höhe der Öffnung 27 durch den Steg 18 an dem Profilsteg 32 ab. Dies erfolgt versetzt
neben der Öffnung 27.
[0032] Ist der Fixierstift 47 also entfernt, ist das Treibstangengetriebe 1 fixiert und
kann nicht mehr entnommen werden. Der Schieber 35 bildet daher ein Rastmittel, mit
dem das Treibstangengetriebe 1 an dem Holm fixiert ist. Zur Demontage des Treibstangengetriebes
muss der Schieber 37 zurückgedrückt werden und kann dann auch mittels des Fixierstiftes
47 gesichert werden.
[0033] Vorstehend wurde bereits ausgeführt, dass die Antriebswelle in Form einer Mehrkantwelle
des Handhebels die Öffnung 27 des Holms 20 Flügels durchsetzt. Es ist dabei auch vorgesehen,
dass die Öffnung 27 von zumindest einem Befestigungselement 60 einer Rosette 61 des
Handhebels durchsetzt wird und dass dieses Befestigungselement 60 ein Widerlager in
Form einer Gewindebohrung 62 entweder in dem Gehäuse 2 oder einem Distanzteil 63 hat,
welches in den Freiraum zwischen dem Steg 29 und dem Steg 32 eingebracht wird. Die
Verwendung des Distanzteils 63 wird dann sinnvoll, wenn der Abstand 31 so groß wird,
dass der Steg 29 beim Festziehen der Befestigungselemente 60 verwinden könnte. Das
Distanzteil 63 bietet den Befestigungselementen 60 ein Widerlager, welches unmittelbar
an dem Steg 29 verspannbar ist. Dadurch ist eine Abstützung des Treibstangengetriebes
1 gegenüber dem Steg 29 entbehrlich.
[0034] Es kann entsprechend der Fig. 6 vorgesehen werden, dass unmittelbar an der Rosette
61 Stützfortsprünge 64 angebracht sind, die durch die Öffnung 27 bis an das Gehäuse
2 heranragen und in Öffnungen desselben aufgenommen sind. Diese sichern das Gehäuse
in Längsrichtung. Dies bedingt aber eine Anpassung der Rosette 61 an verschiedene
Profilierungen, wie dies anhand der veränderten Lagen des Profilabschnitts 65, 65'
in der Fig.5 angedeutet ist. Da die Rosette 61 dabei auch an verschiedene Farbstellungen
des Flügels angepasst werden muss, ist daher die Ausgestaltung mit dem Distanzteil
63 vorteilhaft, da dadurch eine Vervielfachung der Ausführungen der Rosette 61 vermieden
wird. Die verschiedenen Ausführungen des Distanzteils 63 sind nachstehend beschrieben.
[0035] Die Rosette 61 weist radial verlaufende Rastausnehmungen auf, denen Rastvorsprünge
einer Rastscheibe zugeordnet sind, die drehfest an der hier nicht dargestellten Vierkantwelle
des Handhebels angebracht ist. Dadurch ist auch eine Ausgestaltung möglich, bei der
an der Vierkantwelle ein Rastelement angebracht ist, welches die Ausnehmung 14 des
Ritzel 9 hintergreift. Dadurch kann die axial zur Vierkantwelle verlaufende Feder
ausschließlich dazu dienen, den Handhebel zu verspannen. Die Rastfunktionen des Hebels
sind davon getrennt und daher leichter anpassbar.
[0036] In der Fig. 7 ist eine erste Einbausituation dargestellt. Der Holm 20 ist ausweislich
der Fig. 7a mit drei Bohrungen 27
1, 27
2 und 27
3 versehen, die auf einer gemeinsamen Mittellinie liegen und in Höhe des Bodens 26
der Führungsnut 23 angebracht sind. Die mittlere Bohrung 27
2 dient zum Durchtritt des Mehrkantdorns des Handhebels, während die Bohrungen 27
1 und 27
3 zum Durchtritt der Befestigungsschrauben dienen, die im den Gewinden der Bohrungen
4 das eingangs erwähnte Widerlager finden. Es ist in der Fig. 7a.) erkennbar, dass
der Boden 26 durch die Bohrungen 27
1, 27
2 und 27
3 ebenso wie der quer zur Bohrungsrichtung verlaufende Steg 32 zumindest teilweise
entfernt wird. Dennoch ist es erforderlich, zumindest den zwischen den Bohrungen 27
1 und 27
3 liegenden Abschnitt des Bodens 26 zu entfernen. Dies könnte beispielsweise durch
einen Fräsvorgang erfolgen, der von der Falzseite her erfolgt.
[0037] Vorstehend wurde bereits ausgeführt, dass die Herstellung der erforderlichen Ausnehmungen
und Bohrungen durch einen Stanzvorgang erfolgen kann. Dazu istwie vorstehend bereits
erwähnt-das einbringen einer Matrize notwendig, die ein Verwinden und Verformen des
Stegs 29 verhindert. Dazu wird zunächst in einem ersten Arbeitsschritt die Öffnung
25 hergestellt, indem ein Stanzwerkzeug senkrecht zur Falzrichtung eingesetzt wird.
Eine gegenhaltende Matrize ist dabei nicht möglich und auch nicht notwendig, da die
Öffnung 25 nach dem Einbau des Treibstangengetriebes weitgehend verdeck ist. Ein unvermeidliches
Einsinken der Öffnungsränder ist daher unbeachtlich. Da zudem die Öffnung 25 eine
Breite hat, die annähernd dem Abstand der Stege 21, 22 entspricht, ist der Boden 26
durch diese Stege 21,22 und die senkrecht zum Falz verlaufenden Radleisten 65, 66
ausreichend versteift, so dass es nicht zu einem Einfallen der Führungsnut 23 kommen
kann.
[0038] Um den bereits vorstehend (Fig. 5) beschriebenen Abstand 31 bzw. 77 zu überbrücken
ist das Distanzteil 63
1 vorgesehen, dass in der Fig. 7d in einer Vordereiner Seiten- und einer Rückansicht
dargestellt ist. Dieses Distanzteil 63
1 weist an seiner dem Treibstangengetriebe 1 zugewandten Rückseite zwei vorstehende
Rippen 67, 68 auf, denen an dem Gehäuse 2 Ausnehmungen 69, 70 (Fig. 2) zuordnenbar
sind. Diese Rippen 67, 68 bewirken eine Fixierung des Treibstangengetriebes 1 entland
der Führungsnut 26. Eine zentrale Öffnung 71 ermöglicht den Durchtritt des Mehrkantdorns.
[0039] Aus der Fig. 7f.) wird deutlich, dass das Distanzteil 63
1 sich einerseits an dem Steg 29 und andererseits an dem Gehäuse 2 abstützt und den
Abstand 77 zwischen dem Steg 29 und dem Gehäuse 2 überbrückt. Um eine Fixierung des
Distanzteils 63
1 an dem Flügel zu erreichen ist zudem eine hakenartige Verlängerung 72 vorgesehen.
Diese umgreift den Rand der in dem Steg 32 eingebrachten Bohrung, die konzentrisch
zur Bohrung 27
2 verläuft. Dabei untergreift die Verlängerung den Boden 88 der Nut 33. Dadurch ist
das Distanzteil 63
1 auch dann an dem Holm 20 festgelegt, wenn kein Treibstangengetriebe 1 montiert ist.
[0040] In dem in der Fig. 7b.) dargestellten Ausführungsbeispiel ist das gleiche Distanzteil
63
1 bei einer Variante verwendet, bei der der Handhebel nicht mit Befestigungsschrauben
sondern mittels eines Handhebels nach der
DE 196 01 119 C2, der
EP 0 548 378 B1, der
DE 42 38 459 A1 oder der
EP 0 692 592 B1 schraubenlos erfolgen soll. Es sind daher auch keine Bohrungen für Befestigungselemente
notwendig, die in den Gewinden der Bohrungen 4 einsitzen könnten. Das Distanzteil
63
1 hintergreift ausweislich der Fig. 7b.) mit seinem flanschartigen Ohren 73 die Seitenränder
der Öffnung 27. In dem Distanzteil 63
1 angebrachte Gewindebohrungen 74 sind so angeordnet, dass sie im Bereich der Öffnung
27 liegen und daher durch diese erreichbar sind. Dazu ist die Öffnung 27 in diesem
Ausführungsbeispiel D- oder halboval-förmig. Dabei liegt die längste Gerade und damit
größte Abmessung der D-förmigen Öffnung 27 auf Höhe des Bodens 88, der senkrecht von
dem Steg 29 verläuft.
[0041] Bei der Einbausituation nach Fig. 8 ist ein Distanzteil 63
2 vorgesehen, welches bei einer Variante zum Einsatz kommt. Hierbei werden die Bohrungen
27
1, 27
2 und 27
3 (Fig. 7a) oder die Öffnung 27 grundsätzlich mittels eines Bohrvorgangs erzeugt. Bei
der Ausführung nach Fig. 7b.) und 7c.) wird die Öffnung 27 mittels zweier sich überschneidender
Bohrungen 27
4 27
5 erzeugt. Auch dabei ist die größte Abmessung der Öffnung 27 in Höhe des Steges 32
angeordnet. In diesem Beispiel ergibt sich daraus, dass die Bohrungsmittelpunkte auf
dem Steg 32 liegen. Das Distanzteil 63
2 ist auch hierbei mit Ohren 75 versehen, welche die Ränder der Öffnung 27 überlappen.
Eine zentrale Bohrung 76 dient zum Durchgriff des Mehrkantdorns des Handhebels. Auch
hier ist entsprechend der Ausgestaltung des Distanzteils 63
1 vorgesehen, dass eine Rosette 61 über Befestigungsschrauben am Distanzteil 63
2 befestigbar ist. Dazu weist das Distanzteil 63
2 Gewindebohrungen 74 auf.
[0042] Diese Ausgestaltung ist im besonderen Maße dazu ausgelegt, verschiedenen Abmessungen
31 Rechnung zu tragen. An dem Distanzteil 63
3 ist eine Kopplungseinrichtung 80 vorgesehen, die eine lösbare Verbindung eines Abstandshalters
81 und des Distanzteils 63
2 zulässt. Die Kopplungseinrichtung besteht im Wesentlichen aus einem Schlitz 82 in
dem der Abstandhalter 81 mit einem Kopplungsabschnitt einführbar ist. Der Schlitz
82 an dem Distanzteil 63
2 ist so bemessen, dass zwei nebeneinander liegende Einsteckpositionen entstehen. In
der linken Einsteckposition nach Fig. 8f.) ist der Abstandhalter 81 in einer linken
Aufnahme 83 festgelegt, in der rechten Bildhälfte in der rechten Aufnahme 84. Die
Aufnahmen 83, 84 sind dabei bezogen auf den Schlitz 82 quersymmetrisch ausgeformt,
so dass sich der Abstandhalter 81 in die in der Fig. 8f.) dargestellten vier Positionen
(nach Fig. 8f.) festlegen lässt.
[0043] Dabei ist der dem Treibstangengetriebe 1 zugewandte Teil des Abstandhalters 81 asymmetrisch
bezogen auf den Schlitz 82. Der Abstandshalter 81 ist im wesentlichen Z-förmig und
stützt sich mit dem über den Schlitz 82 vorstehenden Teil des Abstandhalters 81 an
dem Distanzteil 63
2 ab, ohne den Schlitz 82 zu überragen. Dabei sind an dem Distanzteil 63
2 für jede der vier möglichen Positionen des Abstandshalters 81 verschiedene Ebenen
vorgesehen. Dass heißt, dass die Flächen, an denen sich der Abstandshalter 81 abstützt,
bezogen auf die Planebene 85 (Fig. 8d.) versetzt angeordnet sind. Die Planebene 85
verläuft im Wesentlichen quer zur Achse der Gewindebohrungen 74 und parallel zu der
Gehäuseseitenfläche 40. Damit ergibt sich für jede der in Fig. 8f.) dargestellten
Anordnungen des Abstandshalters 81 ein anderes Maß 86. Somit sind zusammen mit der
Möglichkeit, den Abstandshalter 81 wegzulassen, insgesamt fünf Varianten des Abstandes
31 abdeckbar.
[0044] Der Abstandshalter 81 kann daneben aus Kunststoffformteil hergestellt sein und sich
dementsprechend einfach und genau herstellen. Dies ermöglicht es auch, ggf. verschiedene
Abstandshalter anzufertigen, die sich in dem Maß 86 (Fig. 8g.) unterscheiden, so dass
neben den genannten fünf Möglichkeiten durch Zugabe weiterer Abstandshalter 81 weitere
Montagesituationen abgedeckt werden können.
[0045] Der Abstandshalter 81 stützt das Treibstangengetriebe 1 gegen das Distanzteil 63
2 ab, wie in der Fig. 8h.) erkennbar. Da das Treibstangengetriebe 1 durch den Schieber
35 stets in Richtung des Stegs 22 verlagert wird, stützt sich dieses nahe der Führungsnut
23 ohnehin an dem Holm ab, so dass ein Verwinden des Treibstangengetriebes nur im
unteren Bereich zu befürchten wäre.
[0046] In beiden Ausführungsbeispielen nach Fig. 7 und 8 ist dabei vorgesehen, dass das
Distanzteil 63
1 und 63
2 eine Begrenzungskante 87 aufweist, die an dem Steg 32 anliegt. Dadurch wird die Montage
des Distanzteils 63' bzw. 63
2 vereinfacht. Der Schlitz 82 bzw. eine entsprechende Kopplungseinrichtung verläuft
vorzugsweise parallel und nahe dieser Begrenzungskante 87, so dass das Gehäuse 2 auch
an seinem von den Stegen 21, 22 am weitest entferntesten Punkt abgestützt wird.
[0047] Alternativ zu der in Fig. 8 dargestellten Ausgestaltung, ist in den Fign. 9 bis 11
ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Distanzteils 633 dargestellt. Dem Treibstangengetriebe
1 ist das Distanzteil 633 zugeordnet, welches sich von dem vorstehend beschriebenen
Distanzteil 632 dadurch unterscheidet, dass an Stelle der Ohren 75 ein Ausleger 90
tritt, der sich mit einer Planfläche 91 an dem Steg 29 abstützt. Die weit auskragende
Ausgestaltung des Auslegers 90 bewirkt, dass eine über den Handhebel auf die Rosette
61 einwirkende Kraft bewirkt ein (in der Fig. 10) im Uhrzeigersinn wirkendes Moment,
welches durch den Ausleger 90 auf den Steg 29 übertragen wird.
[0048] Die zentrale Bohrung 76 dient auch hier zum Durchgriff des Mehrkantdorns des Handhebels.
Entsprechend der vorstehend bereits beschriebenen Ausgestaltung des Distanzteils 632
ist die Rosette 61 über Befestigungsschrauben am Distanzteil 633 befestigbar. Dazu
weist das Distanzteil 633 Gewindebohrungen 74 auf.
[0049] Zwei seitliche Ausleger 92, 93 an dem Distanzteil 633 untergreifen in der Darstellung
nach Fig. 10 den Steg 94 der Führungsnut 23. Damit das Distanzteil 633 in die Öffnung
25 eingeführt werden kann, ist das Distanzteil 633 und das Treibstangengetriebe 1
aufeinander abgestimmt. Die Rippen 67, 68 lassen eine Relatiwerschiebung in den Ausnehmungen
69, 70 zu, so dass das Distanzteil 633 zum Einführen in die Öffnung 25 zunächst in
einer Mulde 95 aufgenommen werden kann. Dazu ist die Mulde 95 entsprechend der Abmessungen
des Distanzteils 633 bemessen und hat eine Tiefe, welche die Aufnahme der Ausleger
92 ermöglicht. Durch einsetzen der Befestigungsschrauben der Rosette 61 wird das Distanzteil
633 anschließend in richtung des Steges 29 verlagert und legt sich an diesen an.
[0050] Zumindest zwei der den Befestigungsschrauben der Rosette 61 ein Widerlager gebenden
Gewindebohrungen 74 liegen in einer Ebene mit der Bohrung 76, so dass der erforderliche
Freiraum in dem Profil durch einen Bohrvorgang der zwei (oder ggf.drei) benachbarten
und einander überschneidenden Bohrungen entsprechend der Fig. 8c geschaffen werden.
Die mittig gelegene Gewindebohrung 74 ist optional zu verwenden und liegt ohnehin
unterhalb des Steges 22 in einem Freiraum des Profils.
[0051] Durch das untergreifen des Steges 94 ist das Distanzteil 633 gegen ein verschwenken
gesichert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel liegt das Distanzteil 633 zudem mit
der Kante 96 an dem Rand der Öffnung 25 an, so dass auch hier eine Abstützung erfolgt.
[0052] In der Mulde 95 ist ein konzentrisch zum Ritzel 8 verlaufendes und vom Grund der
Mulde 95 vorstehendes Segment 97 angeordnet, welches in eine komplementär dazu geformte
Ausnehmung 97 des Distanzteils 633 eingreift.
Bezugszeichenliste
[0053]
- 1
- Treibstangengetriebe
- 2
- Gehäuse
- 3
- Treibstange
- 4
- Bohrung
- 5
- Bohrung
- 6
- Gehäusehälfte
- 7
- Gehäusehälfte
- 8
- Ritzel
- 9
- Zahnung
- 10
- Zahnung
- 11
- Nut
- 12
- Steg
- 13
- Steg
- 14
- Ausnehmung
- 15
- Bund
- 16
- Ausnehmung
- 17
- Fehlbedienungssperre
- 18
- Steg
- 19
- Anschlag
- 20
- Holm
- 21
- Steg
- 22
- Steg
- 23
- Führungsnut
- 24
- T-Steg
- 25
- Öffnung
- 26
- Boden
- 27
- Öffnung
- 271,
- 272, 273 Bohrungen
- 28
- Stirnseite
- 29
- Steg
- 30
- Rückseite
- 31
- Abstand
- 32
- Steg
- 33
- Nut
- 34
- 35
- Schieber
- 36
- Schenkel
- 37
- Aufnahme
- 38
- Schenkel
- 39
- Feder
- 40
- Gehäuseseitenfläche
- 41
- Rippe
- 42
- Basis
- 43
- Steg
- 44
- Steg
- 45
- U-Schenkel
- 46
- Ausnehmung
- 47
- Fixierstift
- 48
- Kopf
- 49
- Schaft
- 50
- Bohrung
- 51
- Ausnehmung
- 52
- Bohrung
- 55
- Richtung
- 56
- Schraube
- 57
- Bohrung
- 60
- Befestigungselement
- 61
- Rosette
- 62
- Gewindebohrung
- 63, 631, 632
- Distanzteil
- 633
- Distanzteil
- 64
- Stützfortsätze
- 65
- Profilabschnitt
- 65'
- Profilabschnitt
- 67
- Rippe
- 68
- Rippe
- 69
- Ausnehmung
- 70
- Ausnehmung
- 71
- Öffnung
- 72
- Verlängerung
- 73
- Ohren
- 74
- Gewindebohrung
- 75
- Ohren
- 76
- Bohrung
- 77
- Abstand
- 80
- Kopplungseinrichtung
- 81
- Abstandshalter
- 82
- Schlitz
- 83
- Aufnahme
- 84
- Aufnahme
- 85
- Ebene
- 86
- Maß
- 90
- Ausleger
- 91
- Planfläche
- 92
- Ausleger
- 93
- Ausleger
- 94
- Steg
- 95
- Mulde
- 96
- Kante
- 97
- Segment
1. Treibstangengetriebe (1) zur Montage an einem Flügel eines Fensters oder einer Tür,
der aus Holmen (20) eines Hohlprofils zusammengesetzt ist, bei dem an einer rauminnenseitigen
Stirnseite (28) eines Stegs (29) des Holms bzw. des Flügels ein Handhebel angebracht
ist, der über eine eine Öffnung (27) des Holms (20) durchgreifende Antriebswelle an
dem Treibstangengetriebe (1) angreift,
wobei zwischen dem Steg (29) und einem Gehäuse (2) des Treibstangengetriebes (1) ein
Abstand (77) besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Gehäuse (2) und dem Steg (29) ein Distanzteil (631, 632) vorgesehen ist, welches die Öffnung (27) des Holms (20) hintergreift und Mittel
zur Befestigung einer Rosette (61) und/oder eines Handhebels aufweist.
2. Treibstangengetriebe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (27) aus zwei sich überschneidende Bohrungen (274, 275) besteht.
3. Treibstangengetriebe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (27) D- oder halboval-förmig ausgebildet ist.
4. Treibstangengetriebe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzteil (631) an seiner dem Treibstangengetriebe 1 zugewandten Rückseite zumindest eine Rippe (67,
68) aufweist, der an dem Gehäuse (2) eine Ausnehmung (69, 70) zuordnenbar ist.
5. Treibstangengetriebe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die längste Abmessung der Öffnung (27) im Bereich eines des Bodens (88) des Holms
(20) liegt, der senkrecht zu dem Steg (29) vorragt und eine entlang des Stegs (29)
verlaufende Nut (33) begrenzt.
6. Treibstangengetriebe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Distanzteil (631, 632) eine Begrenzungskante (87) vorgesehen ist, die an dem Boden (88) anliegt.
7. Treibstangengetriebe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Distanzteil (633) eine Kopplungseinrichtung (80) für eine lösbare Verbindung eines Abstandshalters
(81)vorgesehen ist.
8. Treibstangengetriebe (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung aus einem Schlitz (82) besteht, der zumindest eine Aufnahme
(83, 84) für den Abstandhalter (81) bildet.
9. Treibstangengetriebe (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (81) im wesentlichen Z-förmig ist und sich mit dem über den Schlitz
(82) vorstehenden Teil des Abstandhalters (81) an dem Distanzteil (632) abstützt.
10. Treibstangengetriebe (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Distanzteil (633) zumindest zwei Aufnahmen (83, 84) vorgesehen sind, die bezogen auf eine Planebene
(85) des Distanzteils (633) versetzt angeordnet sind.
11. Treibstangengetriebe (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (82) nahe der Begrenzungskante (87) verläuft.
1. Connecting rod gear (1) for fitting to the casement of a window or a leaf of a door
that is made up of beams (20) of a wood profile where a hand operated lever is fitted
to the front (28) facing into the room of a bar (29) of the beam or the leaf. This lever attaches to
the connecting rod gear (1) via a drive shaft that goes through an opening (27) in the beam (20), where there
is a gap (77) between the bar (29) and a housing (2) of the connecting rod gear (1), characterised in that, between the housing (2) and the bar (29) a spacer (631, 632) is provided that grips the back of the opening (27) on the beam (20) and provides
a means to fix a rosette (61) and/or a hand-operated lever.
2. Connecting rod gear (1) as in claim 1, characterised in that the opening (27) consists of two intersecting drilled holes (274, 275).
3. Connecting rod gear (1) as in claim 1, characterised in that the opening (27) is a D or semi-oval shape.
4. Connecting rod gear (1) as in one of claims 1 - 2, characterised in that the spacer (631) on the back facing the connecting rod gear (1) has at least one rib (67, 68) to
which a recess (69,70) on the housing (2) can be assigned.
5. Connecting rod gear (1) as in one of the claims 1 - 4, characterised in that the longest dimension of the opening (27) is in the area of one of the bases (88)
of the beam (20) that projects perpendicular to the bar (29) and delimits a groove
(33) that runs along the bar (29).
6. Connecting rod gear (1) as in one of the claims 1 - 5, characterised in that a delimiting edge - (87) is provided on the spacer (631, 632) that abuts the base (88).
7. Connecting rod gear (1) as in one of the claims 1 - 6, characterised in that a coupling device (80) is provided on the spacer (633) to provide a detachable connection for a distance piece (81).
8. Connecting rod gear (1) as in claim 7, characterised in that the coupling device consists of a slot (82) that forms at least one retainer (83,
84) for the distance piece (81).
9. Connecting rod gear (1) as in one of the claims 7 - 8, characterised in that the distance piece (81) is essentially a Z shape and is supported on the spacer (632) by the part of the distance piece (81) that is protruding through the slot (82).
10. Connecting rod gear (1) as in one of the claims 7 - 9, characterised in that there are at least two retainers (83, 84) on the spacer (633) that are arranged offset to one planar level (85) of the distance piece (633).
11. Connecting rod gear (1) as in one of the claims 8 - 10, characterised in that the slot (82) runs close to the delimiting edge (87).
1. Crémone (1), qui, destinée à être montée sur un battant d'une fenêtre ou d'une porte,
est composée de longerons (20) d'un profilé creux et dans laquelle un levier à main
est installé, sur une face frontale (28) d'une barre (29) du longeron, respectivement
du battant, vers l'intérieur de la pièce, lequel levier attaque la crémone (1), par
l'intermédiaire d'un arbre de commande, qui traverse une ouverture (27) du longeron
(20), un intervalle (77) existant entre la barre (29) et un carter (2) de la crémone
(1),
caractérisée en ce que, entre le carter (2) et la barre (29), est prévue une pièce d'écartement (631, 632), qui s'engage derrière l'ouverture (27) du longeron (20) et présente des moyens
de fixation d'une rosette (61) et / ou d'un levier à main.
2. Crémone (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture (27) est composée de deux alésages (274, 275), qui se coupent.
3. Crémone (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture (27) est configurée en forme de D ou d'un demi ovale.
4. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que la pièce d'écartement (631) présente, sur sa face arrière, orientée vers la crémone (1), au moins une nervure
(67, 68), à laquelle peut être associé un évidement (69, 70) sur le carter (2).
5. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la plus longue dimension de l'ouverture (27) est située dans la région d'un fond
(88) du longeron (20), qui est en saillie perpendiculaire par rapport à la barre (29)
et limite une rainure (33), qui s'étend le long de la barre (29).
6. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que, sur la pièce d'écartement (631, 632), est prévu un bord limite (87), qui porte contre le fond (88).
7. Crémone (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que, sur la pièce d'écartement (633) est prévu un dispositif de couplage (80) pour la liaison amovible d'un écarteur
(81).
8. Crémone (1) selon la revendication 7, caractérisée en ce que le dispositif de couplage consiste en une fente (82), qui forme au moins un réceptacle
(83, 84) pour l'écarteur (81).
9. Crémone (1) selon l'une des revendications 7 à 8, caractérisée en ce que l'écarteur (81) est essentiellement en forme de Z et que la partie de l'écarteur
(81), qui fait saillie au-dessus de la fente (82), s'appuie sur la pièce d'écartement
(632).
10. Crémone (1) selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée en ce que, sur la pièce d'écartement (633), sont prévus au moins deux réceptacles (83, 84), qui sont décalés par rapport à
un plan plat (85) de la pièce d'écartement (633).
11. Crémone (1) selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que la fente (82) s'étend à proximité du bord limite (87).