(19)
(11) EP 2 191 741 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.12.2010  Patentblatt  2010/48

(21) Anmeldenummer: 08020655.0

(22) Anmeldetag:  27.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 21/06(2006.01)

(54)

Säule für Möbel

Furniture column

Colonne pour meuble


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.06.2010  Patentblatt  2010/22

(73) Patentinhaber: Steelcase Werndl Aktiengesellschaft
83026 Rosenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Rutz, Josef
    83022 Rosenheim (DE)

(74) Vertreter: Flach, Dieter Rolf Paul et al
Andrae Flach Haug Adlzreiterstrasse 11
83022 Rosenheim
83022 Rosenheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-00/74180
DE-U1- 29 722 360
US-A- 6 086 028
DE-A1- 4 315 649
US-A- 5 715 761
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Säule für Möbel, insbesondere in Form eines Tischbeines nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Möbel, insbesondere Tische sind in der Regel mit drei oder vier Beinen versehen. Im Falle von Tischen sind auch Konstruktionen bekannt, bei denen Tische ein einziges zentrales Bein aufweisen, worüber die Tischplatte gehalten ist. Es kann sich dabei gegebenenfalls auch um höhenverstellbare Tische handeln.

    [0003] Aus der DE 20 2006 014 070 U1 ist beispielsweise eine Vertikalsäule für einen Tisch mit einer Aufnahme für ein Tischbein bekannt geworden, wobei die Aufnahme einen Zentralabschnitt der Vertikalsäule darstellt. Diese Vertikalsäule ist hohl gestaltet, weist also ein sie umgebendes Gehäuse mit einem innenliegenden und in Längsrichtung der Säule verlaufenden Freiraum auf, der als Kabelkanal verwendet werden kann. Mit anderen Worten können über die so gebildete Vertikalsäule von unten nach oben zur Tischplatte die unterschiedlichsten Kabel verlegt werden, beispielsweise Stromkabel, Datenkabel, Telefonleitungen etc., um auf diese Art und Weise ästhetisch ansprechend auf der Tischoberfläche elektronische Geräte wie beispielsweise Computer, Notebooks etc. anschließen, vernetzen und mit Strom versorgen zu können.

    [0004] Um die Verkabelung möglichst einfach und effizient vornehmen zu können, sind die unterschiedlichsten Varianten bereits bekannt geworden.

    [0005] Gemäß der DE 297 22 360 U1 ist dabei vorgeschlagen worden, ein doppelwandiges, im Querschnitt C-förmiges Hohlprofil zu verwenden. Durch die Formgebung nach Art eines im Querschnitt C-förmig gestalteten Profils wird dadurch ein Aufnahmeraum geschaffen, der als Verkabelungskanal dienen kann. Das im Querschnitt C-förmige Hohlprofil ist dabei mit zwei vorspringenden, sich gegenüberliegenden Schenkeln versehen, in denen jeweils eine Nut eingearbeitet ist. An dieser Nut kann eine den Aufnahmeraum für die Kabel überdeckende Abdeckung eingeclipst werden.

    [0006] Ein weitgehend ähnliches Tischgestell mit Tischbeinen mit integriertem Kabelkanal ist auch aus der DE 43 15 649 A1 bekannt geworden. Das Säulenelement besteht hier aus einem extrudierten Profilmaterial mit einer inneren, längs des Säulenelementes verlaufenden Kammer. Das Säulenelement weist ein umlaufend geschlossenes und an einer Seite den Kabelkanal freigebendes Gehäuse auf, wobei die Öffnung des Kabelkanals und damit das säulenartige Tischbein mittels eines sich über die volle Profillänge des Tischbeines erstreckenden Deckels verschließbar ist. Der Deckel ist dabei an dem Säulenelement über ein Scharnierelement gehalten und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung nach Art einer verschwenkbaren Klappe verschließbar.

    [0007] Schließlich ist eine weitere Säule beispielsweise auch aus der DE 299 14 993 U1 bekannt geworden. Die Säule umfasst eine sich in Längsrichtung der Säule erstreckende Wandung, die eine schlitzförmige Ausnehmung aufweist, in welche ein entfernbares Deckelelement einsetzbar ist. Bei entferntem Deckelelement kann die Verkabelung vorgenommen werden, wobei durch das eingesetzte Deckelelement dann die im Inneren des säulenförmigen Kabelkanals untergebrachten Kabel verdeckt sind.

    [0008] Eine gattungsbildende Säule für ein Möbel mit einem integrierten Kabelkanal ist aus der US 6,086,028 A bekannt geworden. Der in Vertikalrichtung verlaufende Fuß weist im Horizontal-Querschnitt eine längliche Formgebung mit einem gerade verlaufenden Mittelabschnitt auf, an den sich gegenüberliegend halbzylinderförmige Endabschnitte anschließen. Gegenüberliegend zu dem inneren geraden Wandabschnitt ist außenliegend eine vertikal verlaufenden Verkabelungsöffnung vorgesehen, die durch eine flache Deckelleiste verschlossen werden können. Dieses Deckelelement wird durch im Inneren des Fußes vorgesehene, horizontal wirkende Federn druckbelastet, so dass es in Verschlussstellung des Kabelkanals mit seitlich überstehenden Flanschen benachbart zu der vertikal verlaufenden Verkabelungsöffnung im Fuß angepresst gehalten wird. Zum Öffnen des Kabelkanals kann diese vertikale Deckelleiste nach Innen gedrückt und durch die elastische Biegung der Feder seitlich so im Inneren des Kanals verschwenkt werden, dass in Vertikalrichtung des Kabelkanals Kabel verlegt und eingeführt werden können.

    [0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demgegenüber, eine nochmals verbesserte Säule für Möbel, insbesondere für Tischbeine zu schaffen, die eine Verkabelungsmöglichkeit in der Säule umfasst, wobei bei einer insgesamt ästhetisch ansprechenden Lösung eine leichte Verkabelung ermöglicht werden soll.

    [0010] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0011] Die vorliegende Erfindung schafft mit einfachen Mitteln einen neuen Weg, um eine ästhetisch ansprechende säulenartige Tragkonstruktion zu schaffen, die mit einem integrierten Kabelkanal versehen ist, der eine einfache Verkabelungsmöglichkeit eröffnet.

    [0012] Im Gegensatz zum Stand der Technik wird dabei die für die Verkabelung vorgesehene längs der Säule verlaufende Wandungsausnehmung, insbesondere in Form einer schlitzförmigen Ausnehmung, nicht durch einen einsetzbaren oder insbesondere einclipsbaren Deckel verschlossen, auch nicht durch einen um ein Scharnier gegenüber der Wandung zur schnellen Öffnung einer Schließstellung verschwenkbaren klappenförmigen Deckel, sondern durch eine Rotationsabdeckung. Diese Rotationsabdeckung ermöglicht eine Rotationsbewegung um eine Zentralachse zum Öffnen und Schließen der Kabeleinführöffnung.

    [0013] Erfindungsgemäß ist dazu ferner die Rotationsabdeckung nach Art eines rohrförmigen Drehkanals gebildet, der ebenfalls wieder mit einer Ausnehmung versehen ist, die in Längsrichtung des so gebildeten Rotationselementes verläuft, also in Umfangsrichtung quer zur Rotationsachse eine entsprechende (schlitzförmige) Ausnehmung aufweist. Dieses Rotationselement als Abdeckung ist dabei so gebildet, dass es bevorzugt anschlagsbegrenzt zwischen einer Öffnungsstellung, in der sich die Aufnahmeöffnung in der Wandung der Säule zumindest weitgehend mit einer entsprechenden Ausnehmung in der Rotationsabdeckung überdeckt, und einer Verschlussstellung verdrehbar ist, in der das Rotationselement, d.h. die Rotationsabdeckung soweit in sich verdreht ist, dass die in Längsrichtung der Säule verlaufende, bevorzugt schlitzförmige Ausnehmung durch einen Wandungsabschnitt des Drehkanals verschlossen ist.

    [0014] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist dabei die Rotationsabdeckung im Inneren der Säule untergebracht, die zumindest einen Aufnahmeraum aufweist oder umfasst, der im Querschnitt quer zur Rotationsachse der Rotationsabdeckung ganz oder teilweise zylinderförmig gestaltet ist, also eine ganz oder teilweise zylinderförmige Rotationsabdeckung aufnehmen und verdrehbar halten und lagern kann.

    [0015] In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Säule so aufgebaut, dass sie neben dem Kabelkanal noch einen separaten Kanal aufweist, der vorzugsweise umlaufend geschlossen ist. Dadurch wird eine hohe Stabilität für die Säule gewährleistet, da ein so gebildetes Zwei-Kammer-System eine geschlossene Kammer und eine zur Verkabelung dienende weitere Kammer umfasst, in welche die Kabel über die erwähnte schlitzförmige Ausnehmung eingeführt werden können, wobei der Kabel-Aufnahmeraum durch eine Verdrehbewegung der Rotationsabdeckung verschlossen werden kann.

    [0016] Insbesondere dann, wenn die Säule selbst hohlzylinderförmig gestaltet ist, ist es auch möglich, dass die Rotationsabdeckung die Wandung der Säule umgreift, also nicht im Inneren der Säule sondern außenliegend dazu angeordnet ist.

    [0017] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den anhand von Zeichnungen nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispielen. Dabei zeigen im Einzelnen:
    Figur 1:
    eine schematische räumliche Darstellung einer erfindungsgemäßen Säule mit einer Rotations-Abdeckung;
    Figur 2:
    einen schematischen Querschnitt quer zur Längsrichtung der Säule bei geöffnetem Kabelkanal;
    Figur 3:
    eine zu Figur 2 entsprechende Quer- schnittsdarstellung durch die Säule, je- doch bei geschlossenem Kabelkanal;
    Figur 4 :
    ein zu Figur 1 und 2 abgewandeltes Ausfüh- rungsbeispiel mit einer hohlzylinderförmi- gen Wandung für die Säule; und
    Figur 5:
    ein nochmals abgewandeltes Ausführungsbei- spiel mit einer die Säule im Inneren auf- nehmenden, die Säule also umgreifenden Rotationsabdeckung.


    [0018] In Figur 1 ist schematische eine Säule 1 gezeigt, wie sie insbesondere für Möbel und dabei vor allem für Tischbeine verwendet werden kann. Sie kann senkrecht, also vertikal verlaufen oder zumindest mit vertikaler Komponente.

    [0019] Die in Figur 1 gezeigte Säule 1 kann beispielsweise aus einem Stranggussprofil bestehen. Die Säule 1 weist eine Gehäuse- oder eine äußere Wandung 3 auf, die im gezeigten Ausführungsbeispiel aus keinem kreisförmigen Querschnitt, sondern aus einem eher ovalförmigen Querschnitt mit zwei gegenüberliegenden halbkreisförmigen Säulenabschnitten 3' und zwei um 90° versetzt liegenden flachen Wandungsabschnitten 3" gebildet ist.

    [0020] An der Unterseite der so gebildeten Säule kann beispielsweise ein Stellgleiter 7 eingesetzt werden, der mit einer eine Höhenverstellung erlaubenden Stellschraube 7' versehen sein kann. Aber auch andere abweichende Konstruktionen sind hier möglich. Bei Bedarf kann sogar auf ein derartiges Abschlussglied völlig verzichtet werden.

    [0021] Im gezeigten Ausführungsbeispiel (wie insbesondere aus Figur 2 und 3 zu ersehen ist) ist die Säule 1 zweigeteilt, d.h. in zwei Teile gegliedert. Dazu umfasst die Säule in dem Säuleninnenraum 11 eine Querwandung 13, wodurch eine erste Kammer 15a und eine zweite Kammer 15b gebildet ist.

    [0022] Die zweite Kammer 15b ist im gezeigten Ausführungsbeispiel also durch den äußeren Abschnitt der Wandung 3 sowie die Querwandung 13 in Umfangsrichtung vollständig geschlossen, wodurch ein geschlossener Hohlkanal 17 gebildet ist.

    [0023] Die erste Kammer 15a weist im gezeigten Ausführungsbeispiel mittig in dem halbkreisförmigen Wandungsabschnitt 3' eine längs der Säule 1 verlaufende Ausnehmung 19 auf, die nachfolgend teilweise auch als schlitz- oder spaltförmige Ausnehmung 19 bezeichnet wird. Diese mit der Kammer 15a in Verbindung stehende Ausnehmung 19 kann exakt parallel zur Längsachse 20 (Figur 1) der Säule 1 verlaufen, kann allerdings dazu auch winklig mit zusätzlich umlaufender Komponente (beispielsweise leicht spiralförmig), zumindest im Bereich dieser geschlitzten Kammer 15a, eingebracht oder ausgebildet sein. Die so gebildete Kammer 15a stellt damit gleichzeitig auch einen Kabelaufnahmekanal 115a dar.

    [0024] Im Inneren dieses Kabelkanals 115a ist eine Rotationsabdeckung 23 eingesetzt, die nachfolgend teilweise auch als Drehkanal 123 bezeichnet wird. In Figur 1 ist in perspektivischer Ansicht dabei der Drehkanal 123 in seiner externen Lage gezeigt, bevor er gemäß Pfeildarstellung 124 in Figur 1 in axialer Längsrichtung von der offenen Stirnseite der Säule her in den ersten Kabelkanal 115a eingeschoben wird. Daraus ist ersichtlich, dass diese Rotationsabdeckung 23 oder dieser Drehkanal 123 im Querschnitt teilkreisförmig gestaltet ist, also mit einer im Querschnitt teilkreisförmigen Außenfläche 23' versehen ist. Mit anderen Worten ist also der Drehkanal 123 mit einer zylinderförmigen Außenfläche oder einem zylinderförmigen Mantel 23' ausgestattet. Der Außendurchmesser dieses Drehkanals 123 ist an den Innendurchmesser des teilkreisförmigen Säulenabschnittes 3' mit oder ohne Spiel angepasst.

    [0025] Wie aus Figur 1 aber auch aus der Querschnittsdarstellung gemäß Figur 2 zu sehen ist, weist dieser Drehkanal 123 ebenfalls eine in Längsrichtung des Drehkanals, also bevorzugt parallel zu dessen Rotationsachse 27, ebenfalls bevorzugt schlitzförmige Ausnehmung 29 auf, deren Breite in Rotationsrichtung 129, also senkrecht zur Rotationsbewegung in etwa der Breite der Ausnehmung 19 in der Wandung 3 der Säule 1 entspricht, aber nicht entsprechen muss.

    [0026] Wie aus der Querschnittsdarstellung gemäß Figur 2a in geöffnetem Zustand und gemäß Figur 2b in geschlossenem Zustand des Kabelkanals zu ersehen ist, kann beispielsweise bei geöffnetem Kabelkanal ein durch die schlitzförmige Ausnehmung 19 in der Säule 1 zumindest geringfügig nach außen über die Außenwandung 33 der Säule überstehende Griffabschnitt 31 erfasst und gemäß der Pfeildarstellung 129 so bewegt werden, dass die Rotationsabdeckung 23 um ihre Rotationsachse 27 eine Drehbewegung ausführt und dabei die schlitzförmige Ausnehmung 19 in der Säule 1 geschlossen wird. Dabei wird der Greifabschnitt 31 von der einen Begrenzungskante 37' zur gegenüberliegenden Begrenzungskante 37" bewegt, also zwischen den beiden die Ausnehmung 19 in der Säule 1 begrenzenden Kanten 37' und 37". Dabei läuft der Greifabschnitt 31 auf die gegenüberliegende Begrenzungskante 37" auf und verschließt dabei den Zuführschlitz 19 in der Säule 1. Bevorzugt kann benachbart zu dem Greifabschnitt 31 noch ein geringfügiger im Querschnitt teilkreisförmig oder zylinderförmig überstehender Abschnitt 23" an dem rohrförmigen Drehkanal ausgebildet sein, der die gegenüberliegende Begrenzungskante 37" in der Schließstellung des Drehkanals hintergreift.

    [0027] Umgekehrt kann der geschlossene Kabelkanal 123 durch Ergreifen des über die Außenwandung 33 der Säule 1 übergreifenden Griffabschnittes 31 erfasst und in umgekehrter Rotationsrichtung 129, also in Öffnungsstellung bewegt werden, bis der Greifabschnitt und die Griffleiste 31 an der gegenüberliegenden Begrenzungskante 37' aufläuft (Figur 3).

    [0028] Aus dem erläuterten Ausführungsbeispiel ergibt sich auch, dass die Rotationsachse 27 für den Drehkanal 123 die koaxiale Zentralachse darstellt, die versetzt zum Material des rohr- oder hohlzylinderförmigen Drehkanals liegt, so dass das rohr- oder hohlzylinderförmige Material bevorzugt lediglich eine Verdrehbewegung in sich um die Rotationsachse 27 durchführt (die im gezeigten Ausführungsbeispiel zentral in der ersten Kammer 15a im Inneren der Säule verlaufend gebildet ist), wodurch der Mantel des rohr- oder hohlzylinderförmigen Rotationselements lediglich auf einer Umlaufbahn eine Verdrehbewegung um die Rotationsachse 27 durchführt.

    [0029] In geöffneter Stellung können problemlos beliebige Kabel (beispielsweise Stromkabel, Telefonkabel, Modemkabel, Datenkabel oder Kabel für die Vernetzung eines Computers, Druckerkabel, etc.) in den Kabelkanal eingeführt werden, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel durch die mehr als 180°, beispielsweise mehr als 270', mehr als 315° oder mehr als 330° umlaufend geschlossene Rotationsabdeckung 23 als drehbarer Kabelkanal 123a selbst dient, der in der entsprechenden ersten Kammer 15a, also dem sogenannten Kabelaufnahmekanal 115a der Säule 1 drehbar gehalten ist. Vorzugsweise besteht zwischen dem Drehkanal 123 und der Innenwandung der Kammer 15a der Säule 1 eine gewisse Reibwirkung, wodurch die Rotationsabdeckung 23 zwar an sich leichtgängig gehalten und geführt ist, gleichzeitig aber durch die zumindest geringe reibschlüssige Verbindung sicherstellt, dass die Rotationsabdeckung 23 nicht unbeabsichtigt zu leichtgängig in Öffnungsstellung verdreht werden kann.

    [0030] Mit anderen Worten weist also das Rotationsteil eine teilzylindrische Form auf, im Querschnitt also eine teilkreisförmige Form, die in Umfangsrichtung zumindest so groß ist, dass die spaltförmige Öffnung 19 in Längsrichtung der Säule 1 geschlossen werden kann. Von daher soll das Rotationsteil in Umfangsrichtung zumindest einen Winkelbereich von mehr als 30°, insbesondere mehr als 45°, 90° oder 180° abdecken. Bevorzugt ist eine Wandung in einem umlaufenden Winkelbereich von 270° und mehr möglich, wodurch eine besonders einfache Lagerung des Drehteils in dem entsprechenden Innenraum der Säule 1 gewährleistet werden kann.

    [0031] Im gezeigten Ausführungsbeispiel nach Figur 2 und 3 ist auch ersichtlich, dass der Querschnitt der ersten Kammer 15a nur zur einen Hälfte halbzylinderförmig gestaltet und der Rest eher eckig ausgeformt ist, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel auf der zum Schlitz gegenüberliegenden Seite der Querwandung 13 eine im Querschnitt teilkreisförmige Vertiefung 113 oder eine teilkreisförmige Ausbuchung 113 vorgesehen ist.

    [0032] Theoretisch könnten auch durch die geschlossene weitere Kammer 15b Kabel verlegt werden. Dies wäre aber mühsamer, da hier die Kabel von unten nach oben "eingefädelt" und hindurch geschoben werden müssten, also nicht von der Seite her verkabelt werden könnten.

    [0033] Wie aus der Querschnittsdarstellung gemäß Figur 2 und Figur 3 auch zu ersehen ist, ist die Rotationsabdeckung 23, d.h. der Drehkanal 123 an seiner Außenumfangsfläche 23' zumindest teilweise mit einer bevorzugt in seiner Längsrichtung verlaufenden Riffelung 223 versehen, die in ihrer Erhebung oder Ausbildung eine Vielzahl von benachbartliegenden im Querschnitt sich wellenförmig ergebenden rippenförmigen Erhebungen so gestaltet ist, dass ein möglichst geringes Spiel zwischen dem Drehkanal 123 und den entsprechenden Innenwandungen des Kabelaufnahmekanals 115a vorliegt. Die Riffelung kann dabei soweit reichen, dass eine Anschlagsbegrenzung in Öffnungsstellung gemäß Figur 2 nicht nur durch die nach außen vorstehende Griffleiste 31, sondern auch durch die letzte Erhebung der Riffelung 223' gegeben ist, die an einer innenliegenden, bevorzugt ebenfalls in Längsrichtung verlaufenden Rippe 115b anschlägt. Diese rippenförmige Erhebung 115b sowie eine weitere in Rotationsrichtung versetzt liegende an der Innenseite der Kammer 15a vorgesehene Rippe 115b (Figur 3) sowie ein gegenüberliegendes Rippenpaar 115b' und 115c' dienen der ergänzenden Führung des drehbar gehaltenen Drehkanals 123.

    [0034] Es ist in Figur 2 und 3 in Querschnittsdarstellung auch gezeigt, dass im Rahmen des geschlossenen Kanals 15b bevorzugt an der Zwischenwand 13 noch Verankerungsvorsprünge 71 und 71' ausgebildet sind, in derem so gebildeten Aufnahmeraum von unten bzw. oben her Schrauben eingedreht werden können, um andere Verbindungsteile an dieser Säule zu befestigen, beispielsweise auch die in Figur 7 gezeigten Stellgleiter 7 am unteren Ende der Säule 1.

    [0035] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 ist eine im Querschnitt hohlzylinderförmige Säule 1 gezeigt. Ansonsten entspricht dieses Ausführungsbeispiel jenem nach Figur 2 und 3. Schließlich wird anhand von Figur 5 gezeigt, dass die in Längsrichtung geschlitzte Säule 1 selbst kreisförmig oder teilkreisförmig gestaltet ist, zumindest bezüglich ihrer Außenfläche 33. In diesem Falle ist die Rotationsabdeckung 23 ebenfalls teilkreisförmig gestaltet, sitzt aber nicht im Inneren der Kammer 15a der Säule 1, sondern nimmt die Säule 1 quasi umgreifend auf. In diesem Falle kann an der Außenseite sogar auf eine Griffleiste 31 verzichtet werden. Der die Säule 1 umgreifende Drehkanal 123 kann einfach ergriffen und so in Umfangsrichtung verdreht werden, bis dessen schlitzförmige Ausnehmung 29 mehr oder weniger deckungsgleich oder zumindest teilweise überlappend zu der schlitzförmigen Ausnehmung 19 in der Wandung 3 der Säule 1 zu liegen kommt, um die Verkabelung vorzunehmen.

    [0036] Bei dem Ausführungsbeispiel ist gezeigt worden, dass die Breite der schlitzförmigen Ausnehmung 19 (also quer zur Längsachse 20 der Säule 1 bzw. quer zur Rotationsachse 27 des Rotationskanals) zumindest in etwa der Breite der schlitzförmigen Ausnehmung 29 im Rotationsteil 23 entsprechen soll, so dass bei überlappender Ausrichtung in geöffneter Stellung der Säule die maximale Öffnungsbreite zur Verfügung steht. Natürlich kann bei dem Ausführungsbeispiel insbesondere gemäß den Figuren 1 bis 3 die Öffnungsbreite 29' des Rotationsteiles auch sehr viel größer bemessen sein, da nur sichergestellt sein muss, dass das Rotationsteil entsprechend geführt und gehalten und zwischen einer Verschließ- und einer Öffnungsstellung verschwenkt werden kann, wobei in Schließstellung jeweils nur ein Abschnitt des Außenmantels 33 des Rotationsteils durch die schlitzförmige Ausnehmung 19 in der Wandung 3 der Säule 1 sichtbar ist.

    [0037] Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5, also bei einem außen auf der Säule 1 sitzenden, drehenden Rotationsteil ist es ausreichend, wenn die schlitzförmige oder spaltförmige Öffnungsbreite 29 zumindest geringfügig schmäler ist als der maximale Durchmesser der Säule 1. Dadurch wird gewährleistet, dass das Rotationsteil die Säule zumindest mehr als um 180° umgreift und dadurch quasi aufgeclipst an der Säule gehalten wird und um die Säule verdreht werden kann. Bevorzugt ist aber auch hier in Umfangsrichtung die Breite der schlitzförmigen Ausnehmung 29 zumindest näherungsweise an die Breite der schlitzförmigen Ausnehmung 19 in der Wandung 3 der Säule 1 angepasst. Mit anderen Worten weist also in diesem Ausführungsbeispiel das Rotationsteil 23 eine teilzylinderförmige Innenfläche 123' auf, um die Außenfläche 33 der Säule 1 möglichst vollflächig zu umgreifen. Abweichend dazu sind aber auch andere Ausführungsbeispiele möglich, bei denen zum Beispiel auf der Innenseite der Rotationsabdeckung 23 eine Rippenstruktur oder dergleichen mit Erhebungen und/oder Vertiefungen ausgebildet ist, der nur abschnittsweise, in bestimmten Flächenbereichen, linienförmige oder punktförmige Auflagestrukturen aufweist, mit denen das Rotationsteil 23 auf der Außenfläche der Säule 1 bevorzugt aufliegt.

    [0038] Wie erwähnt wird die schlitzförmige Ausnehmung 19 der Wandung 3 in der Säule 1 bzw. die schlitzförmige Ausnehmung 29 in dem Rotationsteil 23 im Wesentlichen in Längsrichtung der Säule 1 und damit in Parallelrichtung zur Rotationsachse 27 des Rotationsteils ausgebildet sein. Möglich ist aber beispielsweise auch eine zumindest geringfügige wendelförmige Struktur, bei der die schlitzförmige Ausnehmung zumindest in einem kleinen Winkelbereich auch in Umfangsrichtung verlaufend geneigt ist. In allen Fällen sollte allerdings der Verlauf und damit die Ausrichtung der schlitzförmigen Ausnehmungen gleich verlaufend sein, so dass sie stets in einer Rotationsstellung in überlappende Position bringbar sind, um den gesamten Kabelkanal von unten nach oben in der Säule 1 bei Drehung des Rotationsteils in Öffnungsstellung freizugeben.

    [0039] Aus den erläuterten Ausführungsbeispielen ergibt sich auch, dass das Rotationsteil 23 insbesondere in Form des Drehkanals 123 nicht im Bereich seiner Dreh- oder Rotationsachse 27 gelagert ist, sondern die Lagerung an seinem, den Verschlussteil selbst bildenden Zylindermantel erfolgt, der sich je nach Ausführungsbeispiel entweder an der Innenseite der Kammer 15a der Säule 1 an entsprechenden Stellen abstützt und dadurch gelagert wird, ober beispielsweise bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 dadurch, dass der Drehkanal die Wandung 3 der Säule 1 an deren Außenseite umgreift und an dieser Außenwandung verdrehbar gehalten ist.

    [0040] Die Säule wie aber auch die Rotationsabdeckung 23 können aus beliebigen Materialien gefertigt sein. Insbesondere dann, wenn die Säule für Möbel höhere Traglasten aufnehmen soll, empfiehlt es sich entsprechend geeignete Materialien, beispielsweise Füße aus Aluminiummaterial oder anderen geeigneten Werksstoffen, zu verwenden. Die Gehäuseabdeckung selbst kann aus dem gleichen oder auch aus einem anderen Material bestehen, vorzugsweise aus Kunststoff.


    Ansprüche

    1. Säule für Möbel, insbesondere für Tischbeine, mit folgenden Merkmalen

    - die Säule (1) umfasst eine in Längsrichtung der Säule (1) verlaufende Wandung (3),

    - in Längsrichtung oder im Wesentlichen in Längsrichtung der Säule (1) ist in der Wandung (3) eine Ausnehmung (19) vorgesehen,

    - im Inneren der Säule (1) ist zumindest ein Kanal (15a, 15b) vorgesehen, der mit der Ausnehmung (19) verbunden ist,

    - die Ausnehmung (19) ist mittels einer Abdeckung verschließbar, und

    - die Abdeckung besteht aus einer Rotationsabdeckung (23), die in Umfangsrichtung um eine zur Rotationsabdeckung (23) versetzt liegende Rotationsachse (27) zwischen einer Verschluss- und einer Öffnungsstellung verdrehbar angeordnet ist,

    gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale

    - die Rotationsabdeckung (23) besteht aus einem Drehkanal (123) oder umfasst einen Drehkanal (123),

    - der Drehkanal (123) weist einen teilkreisförmigen Querschnitt mit einer in Längsrichtung des Drehkanals (123) verlaufenden Ausnehmung (29) auf, und

    - in Öffnungsstellung ist die Ausnehmung (19) in dem Drehkanal (123) teilweise oder ganz in Überlappung zu der Ausnehmung (19) in der Wandung (3) der Säule (1) bringbar.


     
    2. Säule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkanal (123) rohr- oder hohlzylinderförmig mit einer in dem Hohlzylinder-Mantel längsverlaufenden Ausnehmung (29) gebildet ist.
     
    3. Säule nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des Drehkanals (123) in Umfangsrichtung über 180°, insbesondere über 270° und vorzugsweise über 315° oder 330° geschlossen ist.
     
    4. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsabdeckung (23) und insbesondere der Drehkanal (123) eine teilzylinderförmige Außenfläche (23') aufweist und in einer im Inneren der Säule (1) befindlichen Kammer (15a) angeordnet ist.
     
    5. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsabdeckung (23) und insbesondere der Drehkanal (123) eine teilzylinderförmige Innenfläche (123') aufweist und die Außenfläche (33) der Säule (1) umgreift und relativ daran verdrehbar ist.
     
    6. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der vorzugsweise schlitzförmigen Ausnehmung (29) in dem Drehkanal (123) zumindest näherungsweise der Breite der Ausnehmung (19) in der Säule (1) entspricht oder breiter als die Breite der Ausnehmung (19) in der Säule (1) ist.
     
    7. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkanal (123) einen nach außen vorstehenden Griffabschnitt (31) oder eine nach außen vorstehende Griffleiste (31) benachbart zur schlitzförmigen Ausnehmung (29) aufweist.
     
    8. Säule nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (31) oder die Griffleiste (31) durch die schlitzförmige Ausnehmung (19) in der Wandung (3) der Säule (1) zumindest geringfügig nach außen über die Außenfläche (23') der Säule (1) übersteht.
     
    9. Säule nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (31) oder die Griffleiste (31) eine Anschlagsbegrenzung für die maximale Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Rotationsabdeckung (23) bildet.
     
    10. Säule nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Anschlagsbegrenzung für die maximale Rotationsbewegung der Rotationsabdeckung (23) und insbesondere des Drehkanals (123) Begrenzungskanten (27', 27") vorgesehen sind, die die schlitzförmige Ausnehmung (29) in der Wandung (3) begrenzen.
     
    11. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsabdeckung (23) vorzugsweise in Form des Drehkanals (123) konzentrisch zur Säule (1) verdrehbar angeordnet ist.
     
    12. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (3) der Säule (1) aus einem Strangpressteil besteht, vorzugsweise aus Metall, insbesondere Aluminium.
     
    13. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsabdeckung (23) vorzugsweise in Form des Drehkanals (123) aus Kunststoff besteht.
     
    14. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkanal (123) und die Wandung (3) der Säule (1) zumindest spielfrei oder nur mit geringem Spiel relativ zueinander verdrehbar sind.
     
    15. Säule nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Rotationsabdeckung (23) bzw. des Drehkanals (123) ein Kabelkanal (123a) gebildet ist.
     


    Claims

    1. Column for furniture, in particular for table legs, comprising the following features

    - the column (1) comprises a wall (3) extending in the longitudinal direction of the column (1),

    - in the longitudinal direction or substantially in the longitudinal direction of the column (1), a recess (19) is provided in the wall (3),

    - at least one duct (15a, 15b) is provided inside the column (1), which duct is connected to the recess (19),

    - the recess (19) is closable by means of a cover, and

    - the cover consists of a rotating cover (23) which is arranged such that it can be twisted circumferentially about a rotational axis (27), located offset from the rotating cover (23), between a closed position and an open position,

    characterised by the following further features

    - the rotating cover (23) consists of a rotating duct (123) or comprises a rotating duct (123),

    - the cross-section of the rotating duct (123) is in the form of a partial circle with a recess (29) extending in the longitudinal direction of the rotating duct (123), and

    - in the open position, the recess (19) in the rotating duct (123) can be made to overlap partially or entirely the recess (19) in the wall (3) of the column (1).


     
    2. Column according to claim 1, characterised in that the rotating channel (123) is formed in the shape of a tube or hollow cylinder with a recess (29) extending along the hollow cylinder casing.
     
    3. Column according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the wall of the rotating duct (123) is closed in the circumferential direction over 180°, in particular over 270° and preferably over 315° or 330°.
     
    4. Column according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the rotating cover (23), and in particular the rotating duct (123), has an outer surface (23') in the form of a partial cylinder and is arranged in a chamber (15a) located inside the column (1).
     
    5. Column according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the rotating cover (23), and in particular the rotating duct (123), has an inner surface (123') in the form of a partial cylinder and embraces the outer surface (33) of the column (1) and can be twisted relative thereto.
     
    6. Column according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the width of the preferably slot-shaped recess (29) in the rotating duct (123) corresponds at least approximately to the width of the recess (19) in the column (1) or is wider that the width of the recess (19) in the column (1).
     
    7. Column according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the rotating column (123) comprises an outwardly projecting handle portion (31) or an outwardly projecting handle strip (31) adjacent to the slot-shaped recess (29).
     
    8. Column according to claim 7, characterised in that the handle portion (31) or the handle strip (31) projects outwards through the slot-shaped recess (19) in the wall (3) of the column (1) at least slightly beyond the outer surface (23') of the column (1).
     
    9. Column according to either claim 7 or claim 8, characterised in that the handle portion (31) or the handle strip (31) forms a limiting stop for the maximum opening and/or closing movement of the rotating cover (23).
     
    10. Column according to claim 9, characterised in that limiting edges (27', 27") are provided for the maximum rotation movement of the rotating cover (23), and in particular the rotating duct (123), which limiting edges delimit the slot-shaped recess (29) in the wall (3).
     
    11. Column according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the rotating cover (23), preferably in the form of the rotating duct (123), is arranged such that it can be twisted concentrically with the column (1).
     
    12. Column according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the wall (3) of the column (1) consists of an extruded part, preferably made of metal, in particular aluminium.
     
    13. Column according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the rotating cover (23), preferably in the form of the rotating duct (123), is made of plastics material.
     
    14. Column according to any one of claims 1 to 13, characterised in that the rotating duct (123) and the wall (3) of the column (1) can be twisted relative to one another at least without play or only with slight play.
     
    15. Column according to any one of claims 1 to 14, characterised in that a cable duct (123a) is formed inside the rotating cover (23) or the rotating duct (123).
     


    Revendications

    1. Colonne pour meuble, en particulier pour pied de table, comprenant les éléments suivants

    - la colonne (1) comprend une paroi (3) qui s'étend dans la direction longitudinale de la colonne (1),

    - un évidement (19) est prévu dans la paroi (3) en direction longitudinale ou sensiblement en direction longitudinale de la colonne (1),

    - il est prévu au moins un canal (15a, 15b) à l'intérieur de la colonne (1), qui est relié à l'évidement (19),

    - l'évidement (19) peut être obturé au moyen d'un recouvrement, et

    - le recouvrement est formé par un recouvrement rotatif (23) qui est agencé avec possibilité de rotation en sens périphérique autour d'un axe de rotation (27) situé de façon décalée par rapport au recouvrement rotatif (23), entre une position de fermeture et une position d'ouverture,

    caractérisée par les autres éléments suivants

    - le recouvrement rotatif (23) est formé par un canal tournant (123) ou comprend un canal tournant (123),

    - le canal tournant (123) présente une section transversale de forme partiellement circulaire avec un évidement (29) s'étendant en direction longitudinale du canal tournant (123), et

    - en position d'ouverture, l'évidement (19) dans le canal tournant (123) peut être amené partiellement ou totalement en chevauchement avec l'évidement (19) dans la paroi (3) de la colonne (1).


     
    2. Colonne selon la revendication 1, caractérisée en ce que le canal tournant (123) est réalisé sous forme de tube ou de cylindre creux avec un évidement (29) qui s'étend de façon longitudinale dans l'enveloppe du cylindre creux.
     
    3. Colonne selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la paroi du canal tournant (123) est fermée en direction périphérique sur 180°, en particulier sur 270°, et de préférence sur 315° ou 330°.
     
    4. Colonne selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le recouvrement rotatif (23) et en particulier le canal tournant (123) présente une surface extérieure (23') en forme de cylindre partiel, et est agencé dans une chambre (15a) qui se trouve à l'intérieur de la colonne (1).
     
    5. Colonne selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le recouvrement rotatif (23) et en particulier le canal tournant (123) présente une surface intérieure (123') en forme de cylindre partiel, et entoure la surface extérieure (33) de la colonne (1), avec possibilité de rotation par rapport à celle-ci.
     
    6. Colonne selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la largeur de l'évidement (29), de préférence en forme de fente, dans le canal tournant (123) correspond au moins approximativement à la largeur de l'évidement (19) dans la colonne (1), ou est plus large que la largeur de l'évidement (19) dans la colonne (1).
     
    7. Colonne selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le canal tournant (123) comprend un tronçon de préhension (31) en dépassement vers l'extérieur, ou une barrette de préhension (31) en dépassement vers l'extérieur, au voisinage de l'évidement en forme de fente (29).
     
    8. Colonne selon la revendication 7, caractérisée en ce que le tronçon de préhension (31) ou la barrette de préhension (31) dépasse à travers l'évidement en forme de fente (19) dans la paroi (3) de la colonne (1) au moins légèrement vers l'extérieur au-delà de la surface extérieure (23') de la colonne (1).
     
    9. Colonne selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que le tronçon de préhension (31) ou la barrette de préhension (31) forme une butée de limitation pour le mouvement d'ouverture et/ou de fermeture maximum du recouvrement rotatif (23).
     
    10. Colonne selon la revendication 9, caractérisée en ce qu'il est prévu des arêtes de limitation (27', 27") à titre de butées de limitation pour le mouvement de rotation maximum du recouvrement rotatif (23) et en particulier du canal tournant (123), qui limitent l'évidement en forme de fente (29) dans la paroi (3).
     
    11. Colonne selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le recouvrement rotatif (23), de préférence sous la forme du canal tournant (123), est agencé avec possibilité de rotation concentriquement par rapport à la colonne (1).
     
    12. Colonne selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la paroi (3) de la colonne (1) est constituée d'une pièce extrudée, de préférence en métal et en particulier en aluminium.
     
    13. Colonne selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le recouvrement rotatif (23), de préférence sous la forme du canal tournant (123), est en matière plastique.
     
    14. Colonne selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que le canal tournant (123) et la paroi (3) de la colonne (1) sont capables de tourner l'un par rapport à l'autre au moins sans jeu ou uniquement avec un faible jeu.
     
    15. Colonne selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce qu'un canal à câble (123a) est formé à l'intérieur du recouvrement rotatif (23) ou respectivement du canal tournant (123).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente