Abdeckbare Steckdosenbox

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine abdeckbare Steckdosenbox mit einem in eine entsprechende Ausnehmung, insbesondere in einer Tischplatte, einsetzbaren Rahmen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der JP-A-08008005 und der JP-A-05266942 sind Steckdosenboxen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Allerdings besteht hier der Nachteil, dass der Deckel zur Verlagerung aus der Abdeckstellung in die versenkte Öffnungsstellung zunächst an seiner vorderen Kante erfasst werden muss, angehoben und verschwenkt werden muss und anschließend in eine versenkte Stellung zu bewegen ist, wobei er sich relativ leicht verklemmen kann. Die Handhabung ist daher umständlich.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine gattungsgemäße Steckdosenbox dahingehend zu verbessern, dass der Deckel schnell und ohne Neigung zum Verklemmen geöffnet werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine abdeckbare Steckdosenbox mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Bevorzugt ist vorgesehen, dass an einer Unterseite des Rahmens ein Unterteil mit mindestens einer daran gehaltenen Steckdosenkupplung lösbar befestigt ist und die (jede) Steckdosenkupplung durch (jeweils) eine Rahmenöffnung von einer Oberseite des Rahmens her zugänglich ist. Hierbei kann vorgesehen sein, dass der Deckel in der Abdeckstellung eine, mehrere oder sämtliche Rahmenöffnungen abdeckt.

[0006] Der Deckel kann im Bereich der Endabschnitte, an denen in der Abdeckstellung die Führungsvorsprünge liegen, mit einer Einsetzschräge versehen sein.

[0007] Es kann vorgesehen sein, dass der Rahmen einen umlaufenden, überstehenden Auflagerand aufweist, mit dem die Steckdosenbox im in eine Ausnehmung eingesetzten Zustand in der Ausnehmung gehalten ist.

[0008] Der Rahmen kann einen Außenabschnitt aufweisen, mit dem der Rahmen in eine Ausnehmung einzusetzen ist, und einen Innenabschnitt, der zur Aufnahme und Umschließung der Steckdosenkupplung(en), dient, wobei zwischen Innen- und Außenabschnitt ein Freiraum besteht, in bzw. durch den der Deckel versenkbar ist.

[0009] Der Außenabschnitt kann im Schnitt viereckig sein und der Innenabschnitt kann für jede Steckdosenkupplung eine im Wesentlichen quadratische Rahmenöffnung aufweisen.

[0010] Vorzugsweise sind Rahmen, Unterteil und/oder Deckel (jeweils) einstückig als Kunststoffformteil hergestellt.

[0011] Es kann vorgesehen sein, daß das Unterteil eine Grundplatte mit darauf angeordneten Befestigungselementen zur Fixierung der Steckdosenkupplung(en) aufweist. Das Unterteil kann mit Rastelementen oder -vorsprüngen zum Verrasten mit dem Innenabschnitt versehen sein.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf eine Zeichnung erläutert, wobei

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Rahmen für eine erfindungsgemäße Steckdosenbox zeigt;

Fig. 2 eine Schnittansicht des Rahmens entlang Linie II-II in Fig. 1 zeigt;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Rahmens zeigt;

Fig. 4 eine Draufsicht von unten auf den Rahmen zeigt;

Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Unterteil für eine erfindungsgemäße Steckdosenbox zeigt;

Fig. 6 eine Schnittansicht entlang Linie VI-VI in Fig. 5 zeigt;

Fig. 7 eine Einzelheit "X" in Fig. 6 in vergrößertem Maßstab zeigt;

Fig. 8 eine Schnittansicht entlang Linie VIII-VIII in Fig. 5 zeigt;

Fig. 9 eine Draufsicht auf einen Deckel für eine erfindungsgemäße Steckdoxenbox zeigt;

Fig. 10 eine Vorderansicht des Deckels zeigt;

Fig. 11 eine Draufsicht des Deckels von unten zeigt;

Fig. 12 eine Seitenansicht des Deckels zeigt; und

Fig. 13 eine Einzelheit "X" in Fig. 12 in vergrößertem Maßstab zeigt.

[0013] Die erfindungsgemäße abdeckbare Steckdosenbox besteht im wesentlichen aus einem Rahmen 1 (Fig. 1 bis 4), in den von unten (in Fig. 2 von links) ein Unterteil 2 (Fig. 5 bis 8) mit nicht dargestellten, daran befestigten Steckdosenkupplungen eingeschoben und befestigt wird, wobei an dem Rahmen an dessen Oberseite ein Deckel 4 (Fig. 9 bis 13) angelenkt ist.

[0014] Wie Fig. 1 bis 4 zeigen, besteht der Rahmen 1 aus einem im wesentlichen viereckigen Außenabschnitt 6 mit einem umlaufenden überstehenden Auflagerand 8, mit dem die Steckdosenbox in einem in eine Ausnehmung bspw. einer Tischplatte eingesetzten Zustand in der Ausnehmung bzw. auf deren Rand gehalten ist und gleichzeitig den Rand der Ausnehmung abdeckt.

[0015] Innerhalb des Außenabschnitts 6 befindet sich ein im wesentlichen kastenförmiger Innenabschnitt 10, der eine der Anzahl von (nicht dargestellten) aufzunehmenden Steckdosenkupplungen entsprechende Anzahl von ― im vorliegenden Beispiel 4 ― im wesentlichen quadratische Rahmenöffnungen 12 bildet und mit Haltestegen 14 an dem Außenabschnitt 6 gehalten ist. Entlang einer Längsseite des Rahmens sind die Haltestege 14 in einem zwischen Innenabschnitt 10 und Außenabschnitt 6 liegenden Bereich über die Länge des Rahmens 1 entfernt, so daß ein Freiraum 16 gebildet wird. Im Bereich der seitlichen Endabschnitte des Freiraums 16 sind an Seitenwänden des Rahmens bzw. des Außenabschnitts 6 Führungsvorsprünge 18 ausgebildet, die von den jeweiligen Seitenwänden nach innen vorspringen und im Querschnitt bzw. in der Draufsicht rechteckig sind, wie Fig. 2 erkennen läßt.

[0016] Das in Fig. 5 bis 8 dargestellte Unterteil besteht im wesentlichen aus einer ebenen Grundplatte 20 mit davon senkrecht hochstehenden, rohrförmigen Befestigungselementen 22. Wie Fig. 5 zeigt, sind für jede der insgesamt vier anzubringenden Steckdosenkupplungen 4 jeweils an den Ecken eines Quadrats angeordnete Befestigungselemente 22 vorgesehen. Die Befestigungselemente 22 können teilweise mit Innengewinde versehen sein, um die Montage zu erleichtern.

[0017] Wie Fig. 6 und 7 zeigen, ist die Grundplatte 20 mit insgesamt sechs verteilt angeordneten Rastvorsprüngen 24 versehen, mit denen eine Verrastung des Unterteils 2 nach Einsetzen in den Innenabschnitt 10 (von unten, d.h. in Fig. 2 von links) mittels nicht dargestellter Rastausnehmungen des Innenabschnitts erfolgen kann.

[0018] Fig. 9 bis 13 zeigen einen Deckel 4, mit dem eine Öffnung 26 des Rahmens 1, d.h. die freie Querschnittsfläche des Außenabschnitts 6, abgedeckt werden kann. Der Deckel 4 ist rechtekkig und im wesentlichen eben und ist an seinen Schmalseiten 28, 30 jeweils mit einer Führungsnut 32 versehen, die sich im wesentlichen über die Länge der jeweiligen Schmalseite erstreckt. Im Bereich derjenigen Endabschnitte der Führungsnuten 32, an denen im geschlossenen bzw. Abdeckzustand die Führungsvorsprünge 18 sitzen, sind die Führungsnuten 32 querschnittsmäßig jeweils mit einer kreisförmigen bzw. zylindrischen Erweiterung 40 versehen, wie Fig. 13 zeigt. Die Erweiterungen 40 ermöglichen, daß der Deckel in der Abdeckstellung um die (rechteckigen) Führungsvorsprünge 18 gedreht werden kann.

[0019] In der Abdeckstellung kann der Deckel 4 durch Druck auf einen in Fig. 9 mit "Push" gekennzeichneten Randbereich 36 (siehe auch Fig. 13) um 90° aufgeschwenkt werden. Nachdem diese (in Bezug auf die Abdeckstellung bzw. die Ebene des Auflagerands 8) senkrechte Dekkelstellung erreicht ist, kann der Deckel ungehindert in bzw. durch den Freiraum 16 geschoben werden oder bei horizontaler Einbaulage selbsttätig nach unten gleiten, bis eine Längskante 34 des Deckels bündig mit der Ebene des Auflagerands 8 abschließt. Der Zweck der rechteckigen Ausbildung der Führungsvorsprünge 18 besteht darin, den Deckel während der Versenkbewegung in einer Ebene zu führen, so daß er nicht verkippt und innerhalb des Freiraums 16 anstößt.

[0020] Damit der Deckel 4 problemlos in die Öffnung 26 des Rahmens 1 und in eine mit den Führungsvorsprüngen 18 zusammenwirkende Stellung eingesetzt werden kann, ist an einer Seite des Deckels 4 benachbart zu der zylindrischen Erweiterung der Führungsnut 32 eine Einsetzschräge 38 ausgebildet, mit der, nachdem der Deckel an der gegenüberliegenden Seite mit der Führungsnut 32 auf den Führungsvorsprung 18 aufgesetzt worden ist, durch leichten Druck das Aufsetzen auf den anderen Führungsvorsprung 18 erfolgen kann.

Ansprüche

1. Abdeckbare Steckdosenbox mit einem in eine entsprechende Ausnehmung, insbesondere in einer Tischplatte, einsetzbaren Rahmen (1), an den ein rechteckiger Deckel (4) verschwenkbar und verschieblich angelenkt ist und in eine Abdeckstellung und eine versenkte Öffnungsstellung bringbar ist, wobei der Rahmen (1) eine rechteckige Öffnung (26) aufweist, in der der Deckel (4) in seiner Abdeckstellung vollständig aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) an zwei parallelen Seitenkanten (28, 30) mit Führungsnuten (32) und der Rahmen (1) an zwei entsprechenden Seitenrändern der Öffnung (26) mit in die Führungsnuten (32) eingreifenden Führungsvorsprüngen (18) versehen ist, wobei die Führungsvorsprünge (18) rechteckigen Querschnitt aufweisen und die Führungsnuten (32) im Bereich der Endabschnitte, an denen in der Abdeckstellung die Führungsvorsprünge (18) liegen, zylindrische Erweiterungen (40) aufweisen, wobei der Deckel (4) einen über die Erweiterungen (40) vorstehenden Randbereich (36) zum Aufschwenken des Deckels (4) aufweist.

2. Steckdosenbox nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite des Rahmens (1) ein Unterteil (2) mit mindestens einer daran gehaltenen Steckdosenkupplung lösbar befestigt ist und die (jede) Steckdosenkupplung durch (jeweils) eine Rahmenöffnung (12) von einer Oberseite des Rahmens (1) her zugänglich ist.

3. Steckdosenbox nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) in der Abdeckstellung eine, mehrere oder sämtliche Rahmenöffnungen (12) abdeckt.

4. Steckdosenbox nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (40) im Bereich der Endabschnitte, an denen in der Abdeckstellung die Führungsvorsprünge (18) liegen, mit einer Einsetzschräge (38) versehen ist.

5. Steckdosenbox nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) einen umlaufenden, überstehenden Auflagerand (8) aufweist, mit dem die Steckdosenbox im in eine Ausnehmung eingesetzten Zustand in der Ausnehmung gehalten ist.

6. Steckdosenbox nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) einen Außenabschnitt (6) aufweist, mit dem der Rahmen (1) in eine Ausnehmung einzusetzen ist, und einen Innenabschnitt (10), der zur Aufnahme und Umschließung der Steckdosenkupplung(en) dient, wobei zwischen Innen- und Außenabschnitt (6, 10) ein Freiraum (16) besteht, in bzw. durch den der Deckel (4) versenkbar ist.

7. Steckdosenbox nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenabschnitt (6) im Schnitt viereckig ist und der Innenabschnitt (10) für jede Steckdosenkupplung eine im wesentlichen quadratische Rahmenöffnung (12) aufweist.

8. Steckdosenbox nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmen (1), Unterteil (2) und Deckel jeweils einstückig als Kunststoffformteil hergestellt sind.

9. Steckdosenbox nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (2) eine Grundplatte (20) mit darauf angeordneten Befestigungselementen (22) zur Fixierung der Steckdosenkupplung(en) aufweist.

10. Steckdosenbox nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (2) mit Rastelementen (24) zum Verrasten mit dem Innenabschnitt (10) versehen ist.

Claims

1. Socket-outlet box that can be covered by a removable frame (1) that can be inserted into a corresponding recess, in particular in a table top, onto which a rectangular cover (4) is hinged so that it can be pivoted and moved and can be brought into a covering position and a lowered opening position, whereby the frame (1) has a rectangular opening (26) in which the cover (4) is completely accommodated, characterized in that the cover (4) is fitted on two parallel side edges (28, 30) with guide-grooves (32) and the frame (1) on two corresponding side edges of the opening (26) is fitted with guide projections (18) that engage with the guide-grooves (32), whereby the guide projections (18) have a rectangular profile and the guide-grooves (32) are ;located in the area of the end sections, on which the guide projections (18), which are located in the covering position, have cylindrical extensions (40), whereby the cover (4) has an edge area (36) that protrudes over the extensions (40) for the upwards pivoting of the cover (4).

2. Socket-outlet box as per Claim 1, characterized in that on one underside of the frame (1) a lower part (2) is detachably fastened with at least one socket-outlet coupling held thereon and each of the socket-outlets is accessible through an opening in the frame (12) from one of the upper sides of the frame (1)..

3. Socket-outlet box as per Claim 2, characterized in that the cover (4) covers over one, several or all of the openings in the frame (12).

4. Socket-outlet box as per one of the above-mentioned claims, characterized in that the cover is provided in the area of the end sections, on which the guide projections (18) are located with a bevel insert (38).

5. Socket-outlet box as per one of the above-mentioned claims, characterized in that the frame (1) has a peripheral protruding supporting edge (8), with which the socket-outlet box is held in the recess in the condition in which it is inserted into the recess..

6. Socket-outlet box as per one of the above-mentioned claims, characterized in that the frame (1) has an outer section (6) , with which the frame (1) is to be inserted into a recess and a inner section (10), which serves for the accommodation and enclosure of the socket-outlet coupling(s) , whereby there is a clear space (16) between the inner and outer sections (6, 10), into which or through which the cover (4) can be lowered.

7. Socket-outlet box as per Claim 4, characterized in that the outer section (6) has a rectangular profile and the inner section (10) has an essentially square opening for each socket-outlet coupling in the frame (12).

8. Socket-outlet box as per one of the above-mentioned claims, characterized in that the frame (1), lower part (2) and cover are each produced as one piece in the form of a plastic moulding.

9. Socket-outlet box as per one of the above-mentioned claims, characterized in that the lower part (2) has a base plate (20) with fastening elements (22) arranged on it for fixing the socket-outlet coupling(s).

10. Socket-outlet box as per one of the above-mentioned claims 6 to 9, characterized in that the lower part (2) is provided with latching elements (24) for latching onto the inner section (10).

Revendications

1. Boîtier de prises découvrable, avec un cadre (1) insérable dans un évidemment correspondant, en particulier dans un panneau de table, cadre auquel un couvercle (4) rectangulaire est articulé, de manière à pouvoir pivoter et en étant mobile et est susceptible d'être placé dans une position de recouvrement et une position d'ouverture escamotée, le cadre (1) présentant une ouverture (26) rectangulaire, dans laquelle le couvercle (4) est logé en totalité lorsqu'il se trouve à sa position de recouvrement, caractérisé en ce que, sur deux arêtes latérales (28, 30) parallèles, le couvercle (4) est muni de rainures de guidage (32) et, sur deux bords latéraux (28, 30) correspondants de l'ouverture (26), le cadre (1) est muni de saillies de guidage (18) s'engageant dans les rainures de guidage (32), les saillies de guidage (18) présentant une section transversale rectangulaire, et, dans la zone des tronçons d'extrémité, auxquelles les saillies de guidage (18) sont situées lorsqu'on est dans la position de recouvrement, les rainures de guidage (32) présentent des élargissements (40) cylindriques, le couvercle (4) présentant une zone de bordure (36) en saillie sur les élargissements (40), pour l'ouverture par pivotement du couvercle (4).

2. Boîtier de prises selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une partie inférieure (2), munie d'au moins un accouplement à prise maintenue sur elle, est fixée de manière désolidarisable à une face inférieure du cadre (1), et l'accouplement de prise (chaque accouplement de prise) est accessible à partir d'un face supérieure du cadre (1), en passant par (chaque fois) une ouverture de cadre (12).

3. Boîtier de prises selon la revendication 2, caractérisé en ce que, lorsqu'il est placé dans une position de couverture, le couvercle (4) couvre une, plusieurs ou l'ensemble des ouvertures de cadre (12).

4. Boîtier de prises selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans la zone des tronçons d'extrémité, auxquels les saillies de guidage (18) sont situées lorsqu'on se trouve dans la position de recouvrement, le couvercle (40) est muni d'un biseau d'insertion (38).

5. Boîtier de prises selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre (1) présente un bord de pose (8) en saillie, de pourtour, à l'aide duquel le boîtier de prises est maintenu dans l'évidement, lorsqu'on se trouve à l'état inséré dans un évidement.

6. Boîtier de prises selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre (1) présente un tronçon extérieur (6), à l'aide duquel le cadre (1) est à insérer dans un évidemment, et un tronçon intérieur (10) servant à loger et enclore le ou les accouplements à prises, un espace libre (16), dans ou à travers lequel le couvercle (4) est susceptible d'être escamoté, étant prévu entre tronçon intérieur et extérieur (6, 10).

7. Boîtier de prises selon la revendication 6, caractérisé en ce que le tronçon extérieur (6) présente une vue en coupe quadrangulaire et le tronçon intérieur (10) présente, pour chaque accouplement à prises, une ouverture de cadre (12) sensiblement carrée.

8. Boîtier de prises selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre (1), la partie inférieure (2) et le couvercle sont chacun fabriqués d'une seule pièce, sous forme de pièce moulée en matière synthétique.

9. Boîtier de prises selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure (2) présente une plaque de base (20), avec des éléments de fixation (22) disposés sur elle, pour assurer la fixation du ou des accouplements de boîtier de prises.

10. Boîtier de prises selon l'une des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que la partie inférieure est munie d'éléments d'encliquetage (24), pour l'encliquetage avec le tronçon intérieur (10).

Zeichnung