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EP 1 586 513 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.12.2010 Patentblatt 2010/50 |
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Anmeldetag: 14.03.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum Darbieten von lichtempfindlichen Lebensmitteln
Device for presenting light sensitive food products
Dispositif pour présenter des produits alimentaires sensibles à la lumière
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
15.03.2004 DE 202004004441 U 07.03.2005 DE 202005003959 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.10.2005 Patentblatt 2005/42 |
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Patentinhaber: |
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- Koch Handelsgesellschaft Schömberg mbH
72355 Schömberg (DE)
- Koch, Klaus
72355 Schömberg (DE)
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Erfinder: |
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- Koch, Gerd
72355 Schömberg (DE)
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Vertreter: Fuhlendorf, Jörn |
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Dreiss Patentanwälte
Postfach 10 37 62 70032 Stuttgart 70032 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-03/037727 DE-U1- 20 207 341 US-A- 2 147 340 US-A- 3 450 542 US-A1- 2003 052 133
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DE-U1- 9 205 964 US-A- 1 503 190 US-A- 2 355 839 US-A- 4 917 261
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Darbieten von lichtempfindlichen
Lebensmitteln, insbesondere von Chicorée.
[0002] Derzeit wird das Lebensmittel Chicorée, das beim Einzelhändler in Transportkisten
verpackt ankommt, vom Lebensmitteleinzelhändler in ein Verkaufsregal gelegt und dem
Kunden zum Kauf angeboten. Das Lebensmittel Chicorée ist dabei nicht vor äußeren Einflüssen,
wie insbesondere Licht, geschützt. Da das Lebensmittel Chicorée aber unter dem Einfluss
von Licht seine Färbung von nahezu weiß in mehr und mehr grün ändert und mit zunehmender
Grünfärbung dieses Lebensmittel auch zunehmend bitterer wird, wird es nach einer gewissen
Zeit unverkäuflich. Um dies zu verhindern, bieten manche Einzelhändler das Lebensmittel
Chicorée in der Transportverpackung an, was jedoch den Nachteil hat, dass diese je
nach Lieferant unterschiedlich ausgebildet und dadurch der Inhalt vom Kunden schwierig
zu identifizieren ist, was zur Folge hat, dass der Kunde die Ware nicht erkennt und
somit nicht kauft. Eine Alternative hierzu bietet sich dem Lebensmitteleinzelhändler
durch die Verwendung von lichtundurchlässigen und damit undurchsichtigen Folien, was
jedoch dem Grunde nach ähnliche Nachteile mit sich bringt. Eine derartige Folie bedeutet
entweder Luftabschluss, was zu Feuchtigkeitsproblemen führt, oder Warenverlust, wenn
sie zu oft und zu lange aufgedeckt bleibt.
[0003] Aus der
DE 92 05 964 U1 ist eine Verpackungsschachtel für Obst und Gemüse bekannt, die ein Unterteil mit
umlaufenden Seitenwänden sowie ein Oberteil als Deckel, der über einen oberen Bereich
des Unterteils gestülpt ist, besitzt. Unterteil und Oberteil sind mit Verriegelungselementen
versehen. Diese bekannte Verpackungsschachtel dient, begrifflich gesehen, zum Verpacken
des betreffenden Lebensmittels und nicht zu dessen Darbietung beim Verkauf.
[0004] Aus der
US 1 465 650 A ist eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Darbieten von Gebäck in hygienisch einwandfreier
Weise bekannt. Diese Vorrichtung besitzt ein bodenseitig offenes Behältnis mit einem
Deckel, in dessen Rahmen eine Glasplatte gehalten ist und der in aufrechter Position
in einen bleibenden Öffnungszustand gebracht werden kann. Für ein hygienisches Aufbewahren
greift der Deckel in geschlossenem Zustand über und um einen nach innen gezogenen
Rand des Behältnisses. Der Deckel der Vorrichtung soll die Deckel der dort aufzubewahrenden
und mit dem betreffenden Gebäck bestückten Kartons ersetzen. Aufgrund der Glasplatte
im Deckel ist ein Schutz lichtempfindlicher Lebensmittel nicht möglich. Da der Deckel
der bekannten Vorrichtung in einen sich selbsthaltenden Öffnungszustand gebracht werden
kann, muss er vom Kunden bewusst wieder geschlossen werden.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Vorrichtung zum Darbieten
von lichtempfindlichen Lebensmitteln, insbesondere von Chicorée, der genannten Art
zu schaffen, die einerseits das Lebensmittel lichtgeschützt darbieten kann und die
andererseits optisch eine zusagende und für den Kunden akzeptable Darbietung für den
Verkauf gestattet.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einer Vorrichtung der genannten Art die im Anspruch
1 angegebenen Merkmale vorgesehen.
[0007] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist einerseits erreicht, dass der Lichteinfluss
auf dieses lichtempfindliche Lebensmittel in der Verkaufstheke erheblich reduziert
ist, da das Lebensmittel lichtgeschützt und das Zugriffselement nur bei Bedarf zum
Entnehmen des Lebensmittels geöffnet wird. Außerdem bleibt der Deckel tatsächlich
nur soweit und solange geöffnet, wie der Kunde es zum Entnehmen des Lebensmittels
aus dem Behältnis benötigt. Durch das randseitig umlaufende Überstehen des Deckels
ist außerdem eine lichtdichte Abdeckung des Deckels auf den Seitenwänden des Behältnisses
erreicht. Dies bedeutet eine erhebliche Reduzierung von nichtverkaufsfähigen Lebensmitteln.
Außerdem ist die Darbietung des Lebensmittels verkaufseffektiver und sauberer und
es ergeben sich reduzierte Handhabungskosten.
[0008] Der selbstschließende Deckel kann als Schiebedeckel oder in bevorzugter Weise gemäß
den Merkmalen des Anspruchs 2 als ein- oder zweiflügliger Deckel ausgebildet sein.
Die Flügellösung hat den Vorteil der Einfachheit.
[0009] Ein für den Kunden sehr einfaches Öffnen ergibt sich durch die Merkmale nach Anspruch
3. Außerdem kann es dabei zweckmäßig sein, die Griffleiste an den Deckel anzuformen.
[0010] Gemäß den Merkmalen des Anspruchs 4 und/oder 5 kann es zweckmäßig sein, das Scharnierelement
in Form eines Scharnierbandes entweder beidendig am betreffenden Element festzulegen
oder, um eine bessere Reinigung der Seitenwände zu erreichen, am Behältnis aufsteckbar
auszubilden.
[0011] Zur Darstellung des Inhalts des Behältnisses ist es zweckmäßig, gemäß den Merkmalen
des Anspruchs 6 den Deckel zu bedrucken.
[0012] Eine weitere Möglichkeit, das Lebensmittel innerhalb des Behältnisses über eine längere
Zeitdauer aufzubewahren, ergibt sich durch die Merkmale nach Anspruch 7.
[0013] Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen,
in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher beschrieben und erläutert ist.
[0014] Es zeigen:
- Figur 1
- in schematischer perspektivischer Darstellung eine Vorrichtung zum Darbieten von lichtempfindlichen
Lebensmitteln, insbesondere von Chicorée, gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
vorliegender Erfindung und
- Figuren 2A und 2B
- einen Schnitt längs der Linie II - II der Figur 1 gemäß zweier Ausführungsformen.
[0015] Die in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung 10 dient zum Darbieten von lichtempfindlichen
Lebensmitteln, wie beispielsweise Chicorée.
[0016] Die Vorrichtung 10 besitzt die Form eines quaderförmigen Behältnisses 11, das vier
zu einem geschlossenen Rahmen 18einstückig miteinander verbundene umlaufende Seitenwände
12, 13, 14 und 15 aufweist. Das Behältnis 11 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel
ohne Boden, besitzt jedoch ein Zugriffselement zum Innenraum 16 des Behältnisses 11
in Form eines hier einflügligen Deckels 17. Das gesamte Behältnis 11, d.h. die Seitenwände
12 bis 15 sowie der Deckel 17 sind aus einem lichtundurchlässigen Material, vorzugsweise
aus einem lichtundurchlässigen, ggf. eingefärbten Kunststoff hergestellt.
[0017] Die zum umlaufenden und geschlossenen Rahmen 18 zusammengefügten Seitenwände 12 bis
15 besitzen abgerundete Kanten, wobei der Rahmen 18 etwa quaderförmig ist. Der auf
dem Rahmen 18 aufliegende Deckel 17 besitzt eine größere Grundlfäche derart, dass
der Deckel 17 randseitig umlaufend über die Außenflächen der Seitenwände 12 bis 15
hinausragt. Der etwa rechteckförmige Deckel 17, ist an einem Schmalseitenbereich über
ein Gelenk oder Scharnier 19 mit der betreffenden schmalen Seitenwand 13 klappbar
verbunden und besitzt an seinem dem Scharnier 19 abgewandten Ende eine einstückig
rinnenförmig um- und rückgebogene Griffleiste 21, die im wesentlichen über die gesamte
Schmalseite des Deckels 17 verläuft. Anhand der Griffleiste 21 kann der Deckel 17
um die Achse des Scharniers 19 in Richtung gemäß Pfeil A gegenüber dem Rahmen 18 verschwenkt
werden. Der Deckel 17 ist auf seiner Außenseite bzw. Sichtfläche zur Darstellung des
Inhalts des Behältnisses 11 bedruckt.
[0018] Gemäß Figur 2A ist das Scharnier 19 als Scharnierband aus Kunststoff ausgebildet,
dessen beide Schenkel 23 und 24 mit der Unterseite des Deckels 17 bzw. mit der Außenseite
der Seitenwand 13 fest verbunden, beispielsweise verklebt oder verschweißt ist. Das
Scharnierband besitzt zwischen den Schenkeln 23 und 24 eine Kerbe 25 zur leichteren
Verschwenkbarkeit, um die die Schwenkachse darstellende Schenkelverbindung.
[0019] Figur 2B zeigt eine andere Ausführungsform eines Scharnierbandes 19', bei dem ein
Schenkel 23' an der Unterseite des Deckels 17 befestigt, vorzugsweise verklebt oder
verschweißt ist. Der Schenkel 23' ist an seinem inneren Ende mit dem einen Schenkel
26' im Querschnitt als U-förmiges Rastprofil zum verrastenden Aufstecken auf bzw.
über die Schmalseitenwand 13 ausgebildet ist, die in diesem Bereich mit einer Ausklinkung
versehen ist. Mit anderen Worten, die Scharnierleiste 19' verläuft lediglich über
einen bestimmten mittleren Bereich der Schmalseitenwand 13.
[0020] Zwischen dem am Deckel 17' gehaltenen Schenkel 23' und dem an der Schmalseitenwand
13 über das Rastprofil 26' gehaltenen Schenkel 24' ist eine Kerbe 25' zur leichteren
Schwenkbarkeit vorgesehen. Somit ist der Deckel 17' am Rahmen 18 abnehmbar gehalten.
[0021] Aus den Figuren 2A und 2B ergibt sich, dass der Deckel 17, 17' anhand der Griffleiste
21, 21' angehoben werden kann, so dass der Zugriff zum Innenraum 16 des Rahmens 18
erfolgen kann. Lässt man die Griffleiste 21, 21' los, so gelangt der Deckel 17, 17'
automatisch bzw. ohne weiteres in seine den Innenraum 16 vor Licht schützende Lage
auf die Oberkante des Rahmens 18 zurück. Der Deckel 17 ist damit selbstschließend.
[0022] In nicht dargestellter Weise kann der Deckel 17 auch als zweiflügiger Deckel ausgebildet
sein, welche beiden Flügel dann an ihren einander abgewandten Längsseitenrändern an
den langen Seitenwänden 12 bzw. 14 befestigt bzw. aufsteckbar gehalten sind. An ihren
einander zugewandten Längsrändern besitzen die Deckelhälften jeweils eine Griffleiste
oder dergleichen.
[0023] Des Weiteren ist es möglich, statt des Klappdeckels einen Schiebedeckel in einer
Nutführung am Rahmen 18 vorzusehen.
[0024] Es versteht sich, dass die Vorrichtung 10 nicht nur für lichtempfindliche Lebensmittel,
wie Chicorée, vorgesehen sein kann; die Lebensmittel können auch vor anderen Einflüssen,
wie Wärme, Kälte, Zugluft, Feuchtigkeit, Trockenheit dadurch geschützt werden, dass
innerhalb des Rahmens 18 eine entsprechende Feuchtigkeits- und/oder Temperiereinrichtung
vorgesehen ist.
[0025] Der mit dem Deckel 17 versehene bodenlose Rahmen 18 wird zur Aufnahme des betreffenden
Lebensmittel bzw. zur Verkaufsdarbietung auf eine in Lebensmitteleinzelhandelsgeschäften
übliche Unterlage gebracht, die den Boden für die Vorrichtung 10 bildet.
1. Vorrichtung (10) zum Darbieten von lichtempfindlichen Lebensmitteln, insbesondere
von Chicorée, bestehend aus einem bodenlosen Behältnis (11) mit rahmenartig umlaufenden
Seitenwänden (12 bis 15) und mit einem Zugriffselement (17) zum Entnehmen des betreffenden
Lebensmittels, wobei das Zugriffselement durch einen selbsttätig schließenden Deckel
(17) gebildet ist, der an einer der Seitenwände (13) nahe seinem einen Randbereich
angelenkt ist und umlaufend randseitig über die rahmenartig umlaufenden Seitenwände
(12 bis 15) übersteht und auf diesen aufliegt, und wobei die Seitenwände (12 bis 15)
und das Zugriffselement (17) aus einem lichtundurchlässigen Material, beispielsweise
Kunststoff sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (17) ein- oder zweiflüglig ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (17) der Anlenkung (19) abgewandt mit einer vorzugsweise angeformten Griffleiste
(21) versehen ist.
4. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (17) mit einem Scharnierelement (19) vorzugsweise einem Scharnierband
verbunden ist, das an der betreffenden Seitenwand (13) befestigbar ist.
5. vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierelement 19 mit seinem der Verbindung zum Deckel (17) abgewandten Ende
an der betreffenden Seitenwand (13) lösbar rastend aufsteckbar gehalten ist.
6. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Behältnisses (11) bzw. der Deckel (17) bedruckt ist.
7. Vorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (11) mit einer Befeuchtungs- bzw. Temperierungsanordnung versehen ist.
1. A device (10) for presenting light-sensitive food products, in particular chicory,
comprising a bottomless container (11) having frame-like circumferential side walls
(12 to 15) and having a gripping element (17) for removing the food product, whereby
the gripping element is configured as a self-closing cover (17), which is hinged on
one of the side walls (13) near one of its edge areas, protrudes over the frame-like
circumferential side walls (12 to 15) on the edge side all around the circumference,
and rests upon them, and whereby the side walls (12 to 15) and the gripping element
(17) are made of a material that is impermeable to light, for example plastic.
2. The device as recited in Claim 1, wherein the cover (17) is configured so as to have
one or two wings.
3. The device as recited in at least one of Claims 1 or 2, wherein the cover (17) faces
away from the hinge (19) and is provided with a preferably molded gripping strip (21).
4. The device as recited in at least one of Claims 1 to 3, wherein the cover (17) is
joined to a hinge element (19), preferably a hinge band, which may be attached to
the relevant side wall (13).
5. The device as recited in Claim 4, wherein the hinge element (19) is supported in a
detachably locking manner by being slipped onto the relevant side wall (13) with its
end that faces away from the connection to the cover (17).
6. The device as recited in one or more of the preceding claims, wherein the upper side
of the container (11), i.e., the cover (17), has printing.
7. The device as recited in one or more of the preceding claims, wherein the container
(11) is provided with a device for regulating the humidity and/or temperature.
1. Dispositif (10) pour présenter des produits alimentaires sensibles à la lumière, notamment
des endives, composé d'un contenant sans fond (11) avec des parois latérales périphériques
(12 à 15) formant cadre et avec un élément d'accès (17) permettant de prélever le
produit alimentaire concerné, l'élément d'accès consistant en un couvercle à fermeture
automatique (17), qui, à proximité d'un de ses bords, est articulé sur une des parois
latérales (13) et dont les bords périphériques dépassent des parois latérales périphériques
(12 à 15) formant cadre et reposent sur celles-ci, les parois latérales (12 à 15)
et l'élément d'accès (17) étant réalisés dans un matériau opaque, par exemple du plastique.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle (17) est formé avec un ou deux battants.
3. Dispositif selon la revendication 1 et/ou la revendication 2, caractérisé en ce que le couvercle (17) présente, à l'opposé de l'articulation (19), une bande de préhension
de préférence obtenue par moulage (21).
4. Dispositif selon l'une au moins des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle (17) est relié à un élément d'articulation (19), de préférence une bande
charnière, apte à être fixé(e) à la paroi latérale concernée (13).
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'à son extrémité opposée à la liaison au couvercle (17), l'élément d'articulation (19)
peut être fixé par enclipsage amovible sur la paroi latérale concernée (13).
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la face supérieure du contenant (11) ou le couvercle (17) est imprimé(e).
7. Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que le contenant (11) est doté d'un système d'humidification ou de maintien de la température.

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