| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 659 271 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
15.12.2010 Patentblatt 2010/50 |
| (22) |
Anmeldetag: 28.09.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Lagerungsvorrichtung für einen Keramikkatalysator einer Brennkraftmaschine in einem
Gehäuse
Mounting device for a ceramic catalyst of an engine in a housing
Dispositif de montage pour un catalyseur céramique d'un moteur dans une boîte
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE FR GB IT NL SE |
| (30) |
Priorität: |
19.11.2004 DE 102004055869
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
24.05.2006 Patentblatt 2006/21 |
| (73) |
Patentinhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG |
|
70435 Stuttgart (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Stromsky, Roland-Gerhard
71691 Freiberg (DE)
- Storz, Eberhard
74366 Kirchheim (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 353 049 US-A- 3 975 826 US-A1- 2004 022 699
|
DE-A1- 10 301 233 US-A- 4 118 198
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Lagerungsvorrichtung für einen Keramikkatalysator
einer Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der
DE 22 43 251 ist eine Lagerungsvorrichtung für einen Monoliten zur Abgasreinigung bekannt, der
an Stirnseitenkanten über Ringe aus einem Drahtgestrick in einem umgebenden Gehäuse
mit einem Luftspalt gehalten wird. Des Weiteren ist es bekannt, Keramikkatalysatoren
in Fasermatten und/oder in faserhaltigen Quellmatten zu lagern. Aus der
EP 1 353 049 A ist ein Katalysator bekannt, welcher in einem Gehäuse über ein Lager aus Drahtgestrick
einem weiteren Lager aus einer Blechhülse gehalten ist. Zwischen dem Katalysator und
dem Gehäuse ist ein Luftspalt vorgesehen. Des Weiteren ist aus der
US 2004,022,699 A ein Katalysator vorbekannt, welcher in einem Gehäuse über Ringelemente oder dergleichen
Elemente mit Abstand zu diesem gehalten wird. Die Ringelemente bestehen vorzugsweise
aus einem Keramikmaterial. Aus der
US 3975 836 A ist ein Katalysator bekannt, der in einem Gehäuse mit Hilfe einer am Gehäuse geklebten
elastischen Faser gelagert ist.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Lagerungsvorrichtung für einen Keramikkatalysator
einer Brennkraftmaschine zu schaffen, die in einfacher Weise ohne Beschädigung des
Katalysators zu montieren ist, darüber hinaus eine dauerhaltbare elastische Lagerung
gewährleistet, wobei die Lagerungsvorrichtung keine lösbaren faserhaltigen Stoffe
umfasst, umweltfreundlich ist und sortenrein getrennt werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte
Merkmale beinhalten die Unteransprüche.
[0005] Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile bestehen darin, dass die Lagerungen
aus hochtemperaturbeständigen Klebstoffen eine temperaturbeständige, mechanisch dauerhafte
und gasdichte sowie dauerelastische Verbindung zwischen einem Keramikkatalysator und
einem umgebenden Gehäuse herstellt. Dies wird im Wesentlichen dadurch erreicht, indem
die stromauf und stromab eines Abgasstromes der Brennkraftmaschine angeordneten beiden
Lagerungen des Keramikkatalysators im Gehäuse oder im Gehäusemantel aus hochtemperaturbeständigen
elastischen Klebstoffelementen bestehen, über welche der Keramikkatalysator dem Luftspalt
und Toleranzen überbrückend festgehalten lagerbar ist. Des Weiteren sind die aus hochtemperaturbeständigen
bestehenden beiden Lagerungen des Keramikkatalysators im Gehäuse jeweils aus mindestens
einem Ringelement bestehend, die rundherum des Katalysators angeordnet und am Gehäuse
abstützend anliegend sind, wobei das eine stromab oder stromauf angeordnete Ringelement
der Lagerung gegen Abgase gasdicht ausgeführt ist. Hierdurch wird in vorteilhafter
Weise nach der Erfindung eine Lagerung des empfindlichen Keramikträgers ohne lösliche
faserhaltige Stoffe erzielt und es wird darüber hinaus ein Umströmen des Katalysators
durch ungereinigtes Abgas verhindert.
[0006] Das mechanisch dauerhaltbare Klebstoffelement erreicht auch bei besonderen Beanspruchungen,
wie bei einem Geländebetrieb des Fahrzeugs vor allem im Unterbodenbereich durch Steinschlag
und Aufsetzer oder bei Schwingungen, welche durch Geländeanregung bei Schlechtwegstrecken
erfolgt und allgemeine Mikrobewegungen, insbesondere durch Ladungswechsel der Brennkraftmaschine
die erforderliche Lebensdauer. Auch kompensieren diese dauerelastischen Klebstoffelemente
unterschiedliche Wärmeausdehnungen des Keramikträgers und des Gehäuses aus Edelstahl
innerhalb der Breite der Klebstoffelemente. Des Weiteren ist das Klebstoffelement
temperaturbeständig und fungiert dauerhaft als Festlager der Katalysatorlagerung.
Auch bei besonderen Beanspruchungen, wie bei einem Geländebetrieb vor allem im Unterbodenbereich
beim Waten durch eindringendes Wasser sowie durch Temperaturschock von außen.
[0007] Ferner ist nach der Erfindung vorgesehen, dass die stromauf oder stromab angeordnete
aus einem hochtemperaturbeständigen Klebstoffelement bestehende Lagerung aus einer
mindestens als Dreipunktlagerung ausgeführte Lagerung besteht und die einzelnen Lagerelemente
jeweils unter einem Winkel von etwa 120° zueinander zwischen dem Katalysator und dem
Gehäuse angeordnet sind. Durch diese Anordnung wird in vorteilhafter Weise nach der
Erfindung erreicht, dass ein einfach einzusetzender Katalysator ins Gehäuse erzielt
wird, da nur drei Berührungspunkte zum Gehäuse bestehen.
[0008] Damit der Katalysator bzw. das Gehäuse sich unter Wärmebelastung entsprechend ausdehnen
kann, kann ein Loslager vorgesehen sein, welches zumindest stromauf des Abgasstromes
aber auch stromab des Abgasstromes angeordnet sein kann und welches durch das weitere
gasdichte Lager ergänzt wird.
[0009] Aufgrund der elastischen Lagerung durch die elastischen Klebstoffringe bzw. durch
die elastischen Klebstoffelemente kann der Keramikkatalysator nach einer Ausführung
der Erfindung im Querschnitt ovalförmig oder unregelmäßig geformt ausgeführt sein.
Die Klebstoffelemente können sich aufgrund der Elastizität an diese Ovalform in einfacher
Weise anlegen. Hierdurch ist eine problemlose Anpassung der Lagerung an die Umrissform
des Katalysators möglich.
[0010] Das Klebstoffelement weist eine Zusammensetzung auf, die eine Temperatur bis maximal
1700°C aufnimmt und aus gefilzten Glasfasern und Keramikanteilen besteht.
[0011] In vorteilhafter Weise nach der Erfindung kann das Loslager zur Zentrierung durch
zwei hochtemperaturbeständige elastische Klebstoffelemente bestehen.
[0012] Durch die Lagerung des Keramikkatalysators im Gehäuse über hochtemperaturbeständige
elastische Klebstoffelemente entfällt ein vorheriges Vermessen jedes einzelnen Keramikträgers
bzw. Gehäuses, da der Klebstoff Toleranzen überbrückt. Ein trägerbezogenes Kalibrieren
des Gehäusemantels entfällt aus dem gleichen Grund. Funktionsbeeinträchtigungen durch
z.B. fehlende Vorspannkräfte entfallen ebenfalls, da Beschädigungen beim Stopfen der
Keramikträger mit umgelegter Fasermatte in den Gehäusemantel ausgeschlossen wird.
Selbst bei der Montage, dem Betrieb und beim Recycling müssen keine weiteren Umweltschutz
bzw. oder Arbeitsschutzvorkehrurigen getroffen werden, da die verwendeten Werkstoffe
umweltfreundlich sind.
[0013] Ein Ringspalt zwischen dem Katalysator und dem Gehäuse, sowie zwischen Fest- und
Loslager wirkt als Luftspaltisolierung. Das Gehäuse schützt vor mechanischer Beschädigung
von außen. Der Wärmeübergang nach außen ist für ein schnelles Anspringen des Katalysators
und für eine geringere Fahrzeug- bzw. Motorraumaufheizung minimiert. Ein Thermoschock
von außen wird nicht direkt auf den empfindlichen Katalysator eingeleitet.
[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
im Folgenden näher beschrieben.
[0015] Es zeigen
- Fig. 1
- eine erste Ausführung von Lagerungen für einen Katalysator mit Klebstoffelementen
bzw. mit Klebstoffelementen und Drahtgestrickringen und
- Fig. 2
- eine weitere nicht beanspruchte Ausführung von Lagerungen für einen Keramikkatalysator
über elastisch ausgebildete ringförmige Formteile aus Metall.
[0016] Ein Keramikkatalysator 1 ist in einem Gehäuse 2 bzw. innerhalb eines Gehäusemantels
in Lagerungen 3, 4; 12, 13 gehalten, die stromauf und stromab eines Abgasstromes 5,
5a einer Abgasanlage an Stirnseitenkanten 6 und 7 des Katalysators 1 diesen übergreifend
im Gehäuse 2 angeordnet sind.
[0017] Die Lagerungen 3, 4 bestehen aus hochtemperaturbeständigen dauerelastischen Klebstoffelementen,
die aus einem rundum des Katalysators 1 verlaufenden geschlossenen Ring bestehen.
Mindestens einer dieser Lagerungen 3, 4 kann auch aus sogenannten Teillagerelementen
A, B, C bestehen, die bei Kreisquerschnitten jeweils unter einen Winkel von etwa 120°
zueinander angeordnet sind und eine sogenannte Dreipunktlagerung bilden. Diese ist
in Fig. 1 um 90° verdreht zum Katalysator 1 auf einem strichpunktierten Kreis K dargestellt,
der den Umriss des Katalysators 1 darstellt. Bei anderen Querschnittsformen ist dann
eine entsprechende Anzahl von Lagerungen vorgesehen.
[0018] Eine der Lagerungen 3 oder 4 ist jeweils als sogenanntes Loslager und das weitere
Lager ist dann als sogenanntes Festlager ausgeführt. In jedem Fall ist das Festlager
aus einem gasdichten Klebstoffelement bestehend, so dass kein ungereinigtes Abgas
den Katalysator 1 zwischen dem Keramikträger und dem Gehäuse 2 umgehen kann. Das Loslager
ist in dem gezeigten Fall das Lagerelement 3, dies kann auch aus zwei elastischen
Klebstoffelementen bestehen, wobei das eine Klebstoffelement in geschlossener Ringform
dann im Wesentlichen zur Zentrierung des Katalysators 1 im Gehäuse 2 dient.
[0019] Die Gehäuse können längs als Profilrohre oder in Halbschalenbauweise ausgeführt sein.
[0020] Die Klebstoffelemente weisen eine solche Zusammensetzung aus gefilzten Glasfasern
und Keramikanteilen auf, dass eine Temperatur bis zu maximal 1700°C aufgenommen werden
kann.
[0021] Wie in der Schnittzeichnung Fig. 1 näher dargestellt, ist die stromauf gelegene Lagerung
3 einerseits in einem Eckbereich E von einem Übergang des Gehäuses 2 zu einem trichterförmigen
Verbindungsrohr 8, 8a zum Abgasrohr R und andererseits eine Eckkante 9 des Keramikkatalysators
1 umgreifend angeordnet. Das Festlager 4 ist ebenfalls einerseits in einem Eckbereich
E1 eines trichterförmigen Verbindungssrohres 10 zum Abgasrohr R1 und andererseits
eine Eckkante 11 des Keramikkatalysators 1 umgreifend angeordnet. Diese derartig angeordneten
Lagerungen 3, 4 bewirken neben einer stabilen und festen auch eine schwingungsisolierte
Lagerung des Katalysators 1.
[0022] Nach einer Ausführung kann der Keramikkatalysator 1 statt eines kreisförmigen Querschnitts
auch einen ovalförmigen Querschnitt oder auch unregelmäßig geformte Querschnitte aufweisen
und die elastischen Lagerelemente 3, 4 legen sich problemlos im Eckbereich E, E1 an
und stützen den Katalysator 1 im Gehäuse 2 ab.
[0023] Bei der Verwendung eines in Kombination mit dem Klebstoffelement als Lagerung verwendeten
Drahtgestrickring kann dieser über eine Keramik-Metall-Lötung mit dem Katalysator
1 und/oder dem Gehäuse 2 verbunden werden.
1. Lagerungsvorrichtung für einen Keramikkatalysator (1) einer Brennkraftmaschine in
einem umgebenden Gehäuse (2), die elastische Lagerungen (3, 4) aufweist, welche sich
im Gehäuse abstützen und den Keramikkatalysator (1) mit einem Luftspalt (L) zwischen
den Lagerungen (3, 4) halten, wobei über mindestens zwei Lagerungen (3, 4), die stromauf
und stromab eines Abgasstromes (5, 5a) angeordnet sind, der Katalysator (1) mit Luftspalt
(L) im Gehäuse (2) festgehalten gelagert ist, wobei die Lagerungen aus mindestens
einem Ringelement bestehen und diese Lagerungen (3, 4) rundherum des Katalysators
(1) angeordnet sind und am Gehäuse (2) abstützend anliegen, wobei mindestens eines
der stromauf angeordneten Ringelemente der Lagerung (3, 4) gegen Abgase gasdicht ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungen (3, 4) aus einem hochtemperaturbeständigen Klebstoffelement bestehen.
2. Lagerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus dem hochtemperaturbeständigen Klebstoffelementen bestehende Lagerung (3a)
aus mindestens einer Dreipunktlagerung mit Lagerelementen (A, B und C) besteht und
diese Lagerelemente (A, B und C) bei einem Kreisquerschnitt jeweils unter einem Winkel
von etwa 120° zueinander zwischen dem Katalysator (1) und dem Gehäuse (2) angeordnet
sind.
3. Lagerungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1, oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die stromauf angeordnete Lagerung (3) als Los- oder Festlager und die weitere stromab
angeordnete Lagerung (4) als Fest- oder Loslager ausgeführt ist.
4. Lagerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (1) aus einem beliebigen Querschnitt besteht und über die Lagerungen
(3, 4; 12, 13) stromauf und stromab des Abgasstromes (5, 5a) im Gehäuse (2) gehalten
ist.
5. Lagerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslager (3) zur Zentrierung aus zwei hochtemperaturbeständigen elastischen Klebstoffelementen
besteht.
6. Lagerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebstoffelement (3, 4) eine Zusammensetzung aufweist, die eine Temperatur bis
zu maximal 1700°C aufnimmt.
1. Mounting device for a ceramic catalytic converter (1) of an internal combustion engine
in a surrounding housing (2), which mounting device has elastic mountings (3, 4) which
are supported in the housing and hold the ceramic catalytic converter (1) with an
air gap (L) between the mountings (3, 4), with the catalytic converter (1) being mounted
in a fixedly held manner in the housing (2) with an air gap (L) by means of at least
two mountings (3, 4) which are arranged upstream and downstream in an exhaust-gas
flow (5, 5a), with the mountings being composed of at least one annular element and
said mountings (3, 4) being arranged around the catalytic converter (1) and bearing
in a supporting fashion against the housing (2), with at least one of the upstream-arranged
annular elements of the mounting (3, 4) being formed so as to be gas-tight with respect
to exhaust gases,
characterized in that
the mountings (3, 4) are composed of a high-temperature-resistant adhesive element.
2. Mounting device according to Claim 1, characterized in that a mounting (3a) composed of the high-temperature-resistant adhesive elements is composed
of at least one three-point mounting with mount elements (A, B and C), and said mount
elements (A, B and C) are arranged, in a circular cross section, in each case at an
angle of approximately 120° with respect to one another between the catalytic converter
(1) and the housing (2).
3. Mounting device according to Claims 1 or 2, characterized in that the mounting (3) arranged upstream is designed as a floating or fixed mount and the
further mounting (4) arranged downstream is designed as a fixed or floating mount.
4. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the catalytic converter (1) is composed of any desired cross section and is held
in the housing (2) by means of the mountings (3, 4; 12, 13) upstream and downstream
in the exhaust-gas flow (5, 5a).
5. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the floating mount (3), for centring, is composed of two high-temperature-resistant
elastic adhesive elements.
6. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the adhesive element (3, 4) has a composition which accommodates a temperature of
up to a maximum of 1700°C.
1. Dispositif de montage d'un catalyseur (1) en céramique d'un moteur à combustion interne
dans un boîtier (2) qui l'entoure, et qui présente des supports élastiques (3, 4)
qui s'appuient dans le boîtier et qui maintiennent le catalyseur (1) en céramique
avec un interstice (L) entre les supports (3, 4),
le catalyseur (1) étant immobilisé dans le boîtier (2) avec un interstice (L) par
l'intermédiaire d'au moins deux supports (3, 4) disposés en amont et en aval dans
la direction d'écoulement (5, 5a) des gaz d'échappement,
les supports étant constitués d'au moins un élément annulaire et ces supports (3,
4) étant disposés autour du catalyseur (1) en s'appuyant sur le boîtier (2),
au moins l'un des éléments annulaires du support (3, 4) disposé en amont étant étanche
vis-à-vis des gaz d'échappement,
caractérisé en ce que
les supports (3, 4) sont constitués d'un élément adhésif résistant aux hautes températures.
2. Dispositif de montage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un support (3a) constitué de l'élément adhésif résistant aux hautes températures est
constitué d'au moins un support en trois points doté d'éléments de montage (A, B et
C), ces éléments de montage (A, B et C) de même section transversale circulaire étant
disposés à des angles d'environ 120° les uns par rapport aux autres entre le catalyseur
(1) et le boîtier (2).
3. Dispositif de montage selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le support (3) disposé en amont est réalisé sous la forme d'un support lâche ou fixe
et l'autre support (4) est disposé en aval sous la forme d'un support fixe ou lâche.
4. Dispositif de montage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le catalyseur (1) a une section transversale fermée et est monté dans le boîtier
(2) par les supports (3, 4; 12, 13) situés en amont et en aval dans la direction d'écoulement
(5, 5a) des gaz d'échappement.
5. Dispositif de montage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support lâche de centrage (3) est constitué de deux éléments adhésifs élastiques
résistant aux hautes températures.
6. Dispositif de montage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la composition de l'élément adhésif (3, 4) résiste à une température maximale qui
peut atteindre 1 700°C.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente