(19)
(11) EP 1 522 618 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.02.2011  Patentblatt  2011/07

(21) Anmeldenummer: 03022425.7

(22) Anmeldetag:  07.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D04B 15/06(2006.01)

(54)

Platine einer Flachstrickmaschine

Sinker of a flat knitting machine

Platine pour un métier à tricoter rectiligne


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE IT TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.04.2005  Patentblatt  2005/15

(73) Patentinhaber: H. Stoll GmbH & Co.
72760 Reutlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmodde, Hermann
    72160 Horb (DE)

(74) Vertreter: Möbus, Daniela 
Patentanwältin Dr. Möbus Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B- 1 137 825
US-A- 3 362 195
US-A- 2 774 233
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Platine einer Flachstrickmaschine zum Niederhalten von Maschen.

    [0002] Derartige Platinen von Flachstrickmaschinen sind beispielsweise aus der EP 0 238 797 und EP 0 424 717 bekannt. Die Platinen der Flachstrickmaschine nach der EP 0 238 797 B1 sind zugleich Niederhalteelemente und Maschenbilder, während die Platinen der Flachstrickmaschine aus der EP 0 424 717 B1 lediglich eine Niederhaltefunktion ausüben und mit einem starr am Nadelbett angeordneten Maschenbilder zusammenwirken. Den Platinen beider bekannter Flachstrickmaschinen sind jedoch die gleichen Nachteile gemein. Beide Platinen weisen nur eine Niederhaltefläche auf, sodass es nicht möglich ist, Maschen sowohl von einbettigen als auch von doppelbettigen Gestricken sicher niederzuhalten.

    [0003] Aus der FR 1 207 319 sind schwenkbar gelagerte Maschenbilder bekannt, die zusätzlich mit einem Maschenrückhaltehaken versehen sind. Die Schwenkbewegung dieser Maschenbilder wird durch translatorisch bewegbare Schieber, die unterhalb des Drehpunkts und unterhalb des Maschenrückhaltehakens angeordnet sind, eingeleitet. Auch bei diesen bekannten Maschenbildern mit Maschenrückhaltefunktion ist keine gleichermaßen sichere Niederhaltefunktion von Maschen einbettiger und doppelbettiger Gestricke gegeben.

    [0004] Die EP 0 567 282 zeigt schwenkbare Maschenbilder mit Maschenrückhaltehaken für Flachstrickmaschinen mit einem Einzelnadelantrieb. Die Schwenkbewegung der Maschenbilder wird durch translatorisch bewegte Schieber eingeleitet. Diese Schieber sind mit den Nadeln reibschlüssig verbunden, sodass sie ausschließlich gleichsinnige Bewegungen zur Nadel ausführen können. Eine Variation der Maschenrückhaltefunktion in Abhängigkeit von der Art der Gestricke, d. h. von doppelbettigen oder einbettigen Gestricken ist hier ebenfalls nicht gegeben.

    [0005] Die DE 1 137 825 offenbart eine Platine mit zwei Niederhalteflächen, die jedoch beide nur für einbettige Gestricke einsetzbar sind.

    [0006] Aus der US 3,362,195 ist eine Niederhalteplatine mit einer Niederhaltefläche für einbettige Gestricke und einer Niederhaltefläche für zweibettige Gestricke bekannt. Die Fläche für zweibettige Gestricke ist allerdings unterhalb der Fläche für einbettige Gestricke angeordnet und nicht in der Lage, Maschen sehr unterschiedlicher Größe zurückzuhalten und bei einbettigen Gestricken ebenfalls eine Sicherungsfunktion zu erfüllen.

    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Platine einer Flachstrickmaschine so weiterzubilden, dass das Niederhalten von Maschen einbettiger und doppelbettiger Gestricke in optimaler Weise möglich ist.

    [0008] Diese Aufgabe wird durch eine Platine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Diese Ausgestaltung gewährleistet es, dass unabhängig davon, ob ein einbettiges oder doppelbettiges Gestrick erzeugt wird, eine der Maschenniederhalteflächen in der Lage ist, die Funktion des sicheren Maschenniederhaltens zu übernehmen.

    [0009] Bei doppelbettigen Gestricken werden die Maschen von den Niederhalteplatinen des gegenüberliegenden Nadelbetts niedergehalten. Dazu ist in aller Regel eine andere Höhenposition in Bezug auf den Kammspalt erforderlich als beim Niederhalten der Maschen eines einbettigen Gestricks, bei dem die Niederhalteplatinen die Maschen des eigenen Nadelbetts niederhalten. Durch die mehreren Niederhalteflächen eignen sich die Platinen in hervorragender Weise sowohl für einbettige als auch für doppelbettige Gestricke.

    [0010] Darüber hinaus können die zusätzlichen Niederhalteflächen auch eine Sicherungsfunktion erfüllen, sofern sich eine Masche doch einmal von der tiefsten Niederhaftefläcihe lösen sollte. Diese Masche wird dann von einer der nachfolgenden Flächen erfasst. Diese Gefahr des Heruntergleitens von der Niederhaltefläche ist insbesondere bei großen Maschen gegeben, da diese nur mit geringer Spannung an den Niederhalteflächen anliegen.

    [0011] Dabei ist es vorteilhaft, wenn die mehreren Maschenniederhalteflächen an verschiedenen, gleich oder unterschiedlich beabstandeten Umfangstellen der Platinen angeordnet sind.

    [0012] Die mehreren Maschenniederhalteflächen können bezüglich der Drehachsen der Platinen eine im Wesentlichen radiale Ausrichtung aufweisen. Sie können jedoch auch hakenförmig gestaltet sein.

    [0013] Die Drehachse der Platine kann vorzugsweise oberhalb der Nadelschäfte angeordnet sein. Auch durch diese Maßnahme lässt sich die Niederhaltewirkung der Platine verbessern, da die Maschenniederhalteflächen bei relativ weit oben am Nadelbett angeordneten Drehachsen die Maschenschenkel in der unteren Schwenkstellung besser einschließen.

    [0014] In einer weiteren Ausgestaltung können die Platinen mehrere Maschenniederhalteflächen und mindestens eine Maschenbilderfläche aufweisen. Sie vereinen damit sowohl die Niederhalte- als auch die Maschenbildungsfunktion in sich. Bei einer anderen Variante können die Platinen lediglich mehrere Maschenniederhalteflächen aufweisen und mit starr an den Nadelbetten angeordneten Maschenbildern zusammenwirken.

    [0015] Nachfolgend werden zwei bevorzugte erfindungsgemäße Platinen als verwendende Ausführungsbeispiele von Flachstrickmaschinen anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Querschnitt durch ein Nadelbett einer ersten Flachstrickmaschine mit einer Platine in vollständiger Öffnungsstellung;
    Fig. 2
    einen der Fig. 1 entsprechenden Querschnitt mit der Platine in vollständiger Schließstellung;
    Fig. 3
    eine der Fig. 1 entsprechende Schnittdarstellung mit der Platine in einer Zwischenstellung;
    Fig. 4
    einen Querschnitt durch zwei Nadelbetten einer zweiten Flachstrickmaschine mit gegenüberliegenden Platinen.


    [0016] Die Schnittdarstellung in Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 100 einer Flachstrickmaschine zum Niederhalten und Bilden von Maschen. Von der Flachstrickmaschine ist ein Nadelbett 4 gezeigt, in dem Nadeln 7 längs verschieblich in Nuten 41 geführt sind. Der Nutgrund ist mit 42 gekennzeichnet. An der vorderen Stirnseite weist das Nadelbett 4 Nuten 43 zur Aufnahme von Platinenführungsstücken 3 auf, an denen Platinen 1 schwenkbar geführt sind. Die Platinenführungsstücke 3 weisen hierzu eine kreisförmige Aussparung 31 auf, in die ein Kreissegment 14 der Platine 1 eingreift. Auf diese Weise ist die Platine 1 um die Drehachse 18 in Pfeilrichtung D und in Gegenpfeilrichtung D' begrenzt verschwenkbar. Die Begrenzung der Schwenkbewegung erfolgt dabei ebenfalls durch das Platinenführungsstück 3. Die Anschlagfläche 33 des Platinenführungsstücks 3 begrenzt die Öffnungsbewegung der Platine 1 in Pfeilrichtung D und die Fläche 34 die Bewegung nach unten in Pfeilrichtung D'. Die Verbindung der Platinenführungsstücke 3 mit dem Nadelbett erfolgt über einen Draht 44, der über die gesamte Länge durch das Nadelbett hindurch verläuft. Der Abschlagdraht 45 für die Maschen ist durch Langlöcher 19 in sämtlichen Platinen 1 hindurchgeführt.

    [0017] Die Platine 1 weist eine Funktionsfläche 11 zum Bilden von Maschen, eine Wirkfläche 12 zum Niederhalten von Maschen von einbettigen Gestricken und weitere Wirkflächen 13, 13.1, 13.2 zum Niederhalten von Maschen des gegenüberliegenden Nadelbetts bei doppelbettigen Gestricken bei Flachstrickmaschinen mit zwei Nadelbetten auf. Die Schwenkbewegung der Platine 1 in Pfeilrichtung D bzw. D' wird durch ein Federelement 2 ausgelöst. Dieses Federelement 2 ist in einem oberhalb des Nadelbetts 4 angeordneten Schieberbett 6 geführt. Dazu weist auch das Schieberbett 6 Längsnuten 61 auf, in die die Federelemente 2 eingesetzt sind. Das Federelement 2 weist einen U-förmigen Biegefederabschnitt mit Schenkeln 22, 24 auf. Der freie Schenkel 24 ist im Abschnitt 25 nach außen umgebogen. Mit diesem Abschnitt 25 greift das Federelement 2 an der Platine 1 an. In der in Fig. 1 dargestellten vollständigen Öffnungsstellung der Platine 1 setzt der Abschnitt 25 dabei an der Fläche 16 der Platine 1 an. Bei einer Schwenkbewegung der Platine 1 in Richtung D' wird dagegen die Fläche 17 der Platine 1 vom Federelementabschnitt 25 beaufschlagt. Dies geschieht durch ein Verschieben des Federelements 2 in der Nut 61, wie nachfolgend auch noch in den Fig. 2 und 3 illustriert ist. Die Verschiebung wird dabei von Schlossteilen des Schlittens der Flachstrickmaschine ausgelöst, die an einem Fuß 21 des Federelements 2 angreifen. Das Schieberbett 6 ist über eine Verbindungsleiste 5 mit dem Nadelbett 4 verbunden. Die Verbindungsleiste 5 weist dazu zwei schwalbenschwanzförmige Abschnitte 51, 52 auf, die in entsprechend geformte Nuten am Nadelbett 4 bzw. dem Schieberbett 6 eingreifen. Die Verschiebebewegung des Federelements 2 wird über einen Draht 63, der in einem Langloch 23 des Federelements 2 hindurchgeführt ist, begrenzt. Über den Abschnitt 25 wird eine Verschiebebewegung des Federelements 2 in eine Rotationsbewegung der Platine 1 übersetzt. Um dabei die erforderlichen Verschiebebewegungen der Federelemente 2 zur Auslösung der erforderlichen Schwenkbewegung der Platine 1 minimal zu halten, greift der Abschnitt 25 des Federelements 2 in einem Abstand zur Drehachse 18 der Platine an, der geringer ist als der Abstand der Niederhaltefläche 12 zur Drehachse 18.

    [0018] Fig. 2 zeigt im Gegensatz zur Fig. 1, in der die Platine 1 in ihrer Außertätigkeitsstellung gezeigt ist, die Platine 1 in ihrer vollständigen Schließstellung, in der sie mit der Fläche 12 einen Maschenschenkel 9 der Nadel 7 zurückhält. Die Platine 1 ist dazu in Drehrichtung D' so weit vorgeschwenkt worden, bis ihre Fläche 16 an einer Anschlagsfläche 34 des Platinenführungsstücks 3 anliegt. Das Federelement ist zur Auslösung dieser Drehbewegung der Platine 1 im Pfeilrichtung X maximal nach vorne verschoben worden. Der Abschnitt 25 des Federelements 2 greift jetzt an der Fläche 17 an. Die Platine 1 kann sich jedoch in Pfeilrichtung D entgegen der Federkraft des Federelements 2 begrenzt nach oben bewegen. In Fig. 2 ist jedoch die Stellung der Platine 1 für große Maschen 9 gezeigt, die die Platine 1 nicht entgegen der Federkraft nach oben ziehen. Sollte sich die Masche 9 von der Fläche 12 lösen, könnte sie durch eine der Flächen 13 bis 13.2 wieder eingefangen werden.

    [0019] Fig. 3 hingegen zeigt die Anordnung gemäß Fig. 2 beim Niederhalten von kleinen Maschen 9. Die Platine 1 ist jetzt entgegen der Pfeilrichtung D' und entgegen der Kraft der Feder 2 nach oben verschwenkt worden. Die Schwenkbewegung wird dabei vom Federelement 2 selbst begrenzt. Der freie Schenkel 24 des U-förmigen Biegefederabschnitts liegt jetzt am Schenkel 22 an. Ein weiteres Nachobendrücken der Platine 1 durch die Masche 9 ist daher ausgeschlossen. Auch hier erfüllen die zusätzlichen Flächen 13 bis 13.2 eine Sicherungsfunktion.

    [0020] Das Federelement 2 ist in den Nuten 61 des Schieberbetts 6 mit Reibung geführt. Dies führt dazu, dass es in jeder Schieberposition seine Lage beibehält, wenn die Schlossteile es nicht mehr beaufschlagen. Dadurch können sämtliche Federelemente 2 und damit auch die Platinen 1 in einer definierten Schwenkposition gehalten werden.

    [0021] Fig. 4 zeigt im Querschnitt eine Vorrichtung 200 zum Niederhalten von Maschen einer Flachstrickmaschine mit zwei Nadelbetten 4, 4'. Jedes der Nadelbetten ist im dargestellten Beispiel mit Platinen 1, 1', Federelementen 2, 2' und Stricknadeln 7, 7', wie sie in Fig. 1 gezeigt sind, ausgerüstet. Das bedeutet, dass die Vorrichtung 101 zum Niederhalten von Maschen des zweiten Nadelbetts 4' identisch ist zur Vorrichtung 100 des Nadelbetts 4. Bei Gestricken, deren Maschen auf beiden Nadelbetten 4, 4' gebildet werden, d. h. so genannten doppelbettigen Gestricken, ist die Wirkung der Niederhaltefläche 12, 12' eingeschränkt. Zum sicheren Niederhalten der Maschen bei doppelbettigen Gestricken weist deswegen die Platine 1 des vorderen Nadelbetts 4 zusätzliche Funktionsflächen 13, 13.1, 13.2 und die Platine 1' des hinteren Nadelbetts 4' zusätzliche Funktionsflächen 13', 13.1', 13.2' auf. Diese Funktionsflächen erfassen die Maschenschenkel 9' der Maschen, die sich auf dem Schaft der ihnen gegenüberliegenden Nadeln 7, 7' befinden und halten diese zurück, wenn die Nadeln 7, 7' ihre Vortriebsbewegung ausführen. Im Beispiel gemäß Fig. 4 hat die Funktionsfläche 13 der Platine 1 des vorderen Nadelbetts 4 den Maschenschenkel 9' der Nadel 7' des hinteren Nadelbetts 4' erfasst.


    Ansprüche

    1. Platine (1, 1') einer Flachstrickmaschine zum Niederhalten von Maschen, wobei die Platine (1,1') mehrere Maschenniederhalteflächen (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2'), darunter eine Maschenniederhaltefläche (12, 12') für einbettige Gestricke, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (1, 1') mehrere Maschenniederhalteflächen (13, 13', 13.1, 13,1', 13.2, 13.2') für zweibettige Gestricke aufweist, die oberhalb der Maschenniederhaltefläche (12, 12') für einbettige Gestricke angeordnet sind.
     
    2. Platine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschenniederhalteflächen (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') an verschiedenen, gleich oder unterschiedlich beabstandeten Umfangstellen der Platinen (1, 1,') angeordnet sind.
     
    3. Platine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschenniederhalteflächen (12, 12', 13, 13', 13,1, 13.1', 13.2, 13.2') bezüglich der Drehachsen (18) der Platinen (1, 1') eine im Wesentlichen radiale Ausrichtung aufweisen.
     
    4. Platine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (1, 1') eine Funktionsfläche (11) zum Bilden von Maschen aufweist.
     


    Claims

    1. Plate (1,1') of a flat knitting machine for holding down stitches, whereby the plate (1, 1') is provided with several surfaces for holding down stitches (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') among them a stitch hold-down surface (12, 12') for single-bed knitted fabrics, characterized by, several hold-down surfaces for stitches (13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') for two-bed knitted fabrics that are located above the stitch hold-down surface (12, 12') for single-bed knitted fabrics.
     
    2. Plate according to claim 1 or 2, characterized by, that the stitch hold-down surfaces (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') are located at different, identical or differently distanced circumferential positions of the plates (1, 1').
     
    3. Plate according to one of the preceding claims, characterized by, that the stitch hold-down surfaces (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') have an essentially radial alignment with respect to the axes of rotation (18) of the plates (1, 1').
     
    4. Plate according to one or more of the preceding claims, characterized by, that the plate (1, 1') is provided with a functional surface (11) for generating stitches.
     


    Revendications

    1. Platine (1, 1') d'un métier à tricoter rectiligne pour cueillir des mailles, la platine (1, 1') ayant plusieurs surfaces (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') pour cueillir des mailles, parmi elles une surface (12, 12') pour cueillir des mailles pour des tricots à une couche, et plusieurs surfaces (13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') pour cueillir des mailles pour des tricots à deux couches, qui sont disposées au-dessus des surfaces (12, 12') pour cueillir des mailles pour des tricots à une couche.
     
    2. Platine suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les surfaces (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') pour cueillir des mailles sont disposées sur divers points du pourtour des platines (1, 1') équidistants ou à des distances différentes.
     
    3. Platine suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les surfaces (12, 12', 13, 13', 13.1, 13.1', 13.2, 13.2') pour cueillir des mailles ont une direction sensiblement radiale par rapport aux axes (18) de rotation des platines (1, 1').
     
    4. Platine suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la platine (1, 1') a une surface (11) fonctionnelle pour la formation de mailles.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente