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EP 1 913 843 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.02.2011 Patentblatt 2011/07 |
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Anmeldetag: 16.10.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Möbelplatte
Furniture panel
Panneau de meuble
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
16.10.2006 AT 17192006
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.04.2008 Patentblatt 2008/17 |
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Patentinhaber: Bene AG |
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3340 Waidhofen an der Ybbs (AT) |
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Erfinder: |
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- Fleck, Maria Anna, Dipl. Ing.
4400 Steyr (AT)
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Vertreter: Babeluk, Michael |
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Patentanwalt
Mariahilfer Gürtel 39/17 1150 Wien 1150 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Möbelplatte mit mindestens einer abgeschrägten Kante,
welche eine durch einen Profilteil gebildete Abdeckleiste aufweist, wobei die Abdeckleiste-
im Querschnitt betrachtet - im Bereich einer ersten Oberfläche der Möbelplatte einen
von einem Kantenbereich abgewinkelten ersten Schenkel aufweist, welcher in eine in
die erste Oberfläche eingeformte, parallel zur Kante verlaufende Nut der Möbelplatte
einsetzbar ist, wobei der vorzugsweise ebene Kantenbereich der Abdeckleiste einen
stumpfen Winkel mit der ersten Oberfläche aufspannt.
[0002] Aus der
JP 05-018162 A ist eine Dekorplatte für ein Möbel bekannt, welche eine abgeschrägte Kante mit einer
aufgeklebten Abdeckleiste aufweist.
[0003] Die
US 4,336,294 beschreibt eine beschichtete Holzplatte für Möbel, wobei die Platte an einer abgeschrägten
Kante eine Profilleiste aufweist.
[0004] Die
EP 0 790 020 A1 offenbart eine Möbelplatte mit einer abgeschrägten Kante, welche eine durch einen
Profilteil gebildete Abdeckleiste aufweist. In einer Ausführung weist die Abdeckleiste
einen von einem ebenen Kantenbereich abgewinkelten ersten Schenkel auf, welcher in
eine in die erste Oberfläche der Möbelplatte eingeformte Nut einsetzbar ist.
[0005] Die
DE 20 31 120 A1 beschreibt eine Vitrine mit Schiebetür, welche zumindest eine Möbelplatte mit abgeschrägter
Kante aufweist, die von einer ein offenes Profil formenden Abdeckleiste abgedeckt
ist. Das offene Profil bildet die Laufschiene für eine Schiebetür.
[0006] Die
US 1,999,436 A zeigt eine Möbelplatte mit abgeschrägter Kante, die eine Abdeckleiste mit einem von
einem ebenen Kantenbereich abgewinkelten Schenkel aufweist.
[0007] Abgeschrägte Kanten bei Möbeln werden mitunter eingesetzt, um ein bestimmtes optisches
Erscheinungsbild zu erzielen. Nachteilig ist, dass herkömmliche Abdeckleisten nicht
oder nur eingeschränkt eingesetzt werden können. Aufgeklebte und scharfkantige Abschlussleisten
haben weiters den Nachteil, dass sie relativ geringe Lebensdauer aufweisen und ein
erhebliches Verletzungsrisiko für den Benutzer darstellen.
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und eine haltbare und
benutzerfreundliche Möbelplatte mit abgeschrägten Kanten zu realisieren.
[0009] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass in die eingeformte Nut ein zur ersten
Oberfläche offenes Nutprofil eingesetzt ist, und wobei der erste Schenkel der Abdeckleiste
in das Nutprofil hineinragt.
[0010] Der stumpfe Winkel bietet mehrere Vorteile. Zum einen wird die Gefahr von Beschädigungen
für das Möbel und die Gefahr von Verletzungen für den Anwender deutlich herabgesetzt.
Zum anderen lässt sich die abgeschrägte Kante mit stumpfen Winkel maschinell besonders
einfach herstellen und bietet darüber hinaus den Vorteil, dass durch die relativ große
Kontaktfläche die Abdeckleiste zuverlässig entlang der abgeschrägten Kante mit der
Möbelplatte verbunden ist. Im Vergleich zu bekannten Möbelplatte mit Abdeckleisten
ist daher der Aufwand zur Schaffung einer sicheren Verbindung zwischen der Abdeckleiste
und der Möbelplatte wesentlich geringer.
[0011] Dabei kann vorgesehen sein, dass der erste Schenkel etwa einen rechten Winkel mit
der ersten Oberfläche aufspannt.
[0012] Das offene Nutprofil weist bevorzugt einen asymmetrischen Querschnitt auf, wobei
die gegenüberliegenden äußeren Schenkel des Nutprofils eine unterschiedliche Höhe
aufweisen können. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der dem Abdeckprofil benachbarte
Schenkel am kürzesten ausgebildet ist. Dies ermöglicht es, den ersten Schenkel der
Abdeckleiste formwahrend in das Nutprofil einzusetzen, wobei die Abdeckleiste eben
mit der Oberfläche der Dekorplatte abschließt.
[0013] Das offene Nutprofil, welche vorzugsweise im Wesentlichen U-oder W-förmig ist, kann
durch ein Rückwandprofil oder ein Laufschienenprofil für eine Schiebetür gebildet
sein. Um eine Abdichtung insbesondere gegenüber der Rückwand zu ermöglichen, ist es
besonders vorteilhaft, wenn die Abdeckleiste im Bereich des ersten Schenkels eine
Dichtlippe aufweist, wobei vorzugsweise die Dichtlippe mit dem ersten Schenkel einen
Winkel von etwa 30° bis 60°, vorzugsweise 45°, einschließt.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdeckleiste
mit einer der Nut abgewandten zweiten Oberfläche der Möbelplatte einen spitzen Winkel
aufspannt, wobei vorzugsweise die Abdeckleiste im Bereich der zweiten Oberfläche einen
zweiten Schenkel aufweist und wobei der zweite Schenkel vorzugsweise eine Kantenabrundung
mit definiertem Radius ausbildet. Durch die Abrundung wird die Beschädigungsgefahr
für die Abdeckleiste und die Möbelplatte verkleinert und die Verletzungsgefahr für
den Benutzer minimiert. Darüber hinaus kann ein gefälliges optisches Erscheinungsbild
erreicht werden.
[0015] In weiterer Ausführung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der zweite Schenkel
an die zweite Oberfläche anschließt, wobei vorzugsweise zwischen dem zweiten Schenkel
und der zweiten Oberfläche eine Füllleiste angeordnet ist. Die Füllleiste ermöglicht
einen sauberen Abschluss und erhöht die Festigkeit der Möbelplatte.
[0016] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Möbelplatte im Schnitt in einer ersten Ausführung;
- Fig. 2
- eine erfindungsgemäße Möbelplatte im Schnitt in einer zweiten Ausführung;
- Fig. 3
- das Detail III aus Fig. 2;
- Fig. 4
- eine Abdeckleiste im Schnitt in vergrößerter Darstellung;
- Fig. 5
- das Detail V aus Fig. 4;
- Fig. 6
- ein Nutprofil im Schnitt in einer ersten Ausführung;
- Fig. 7
- ein Nutprofil im Schnitt in einer zweiten Ausführung;
- Fig. 8
- eine erfindungsgemäße Möbelplatte im Schnitt in einer dritte Ausführung; und
- Fig. 9
- das Detail IX aus Fig. 8.
[0017] Eine Möbelplatte 1 weist zumindest eine abgeschrägte Kante 2 auf, welche mit einer
Abdeckleiste 3 versehen ist. Im Anschluss an die Abdeckleiste 3 ist in die erste Oberfläche
1a der Möbelplatte 1 eine Nut 4 eingeformt, in welche ein an einen ebenen Kantenbereich
3a der Abdeckleiste 3 anschließender erster Schenkel 5 der Abdeckleiste 3 eingesetzt
ist. Der Kantebereich 3a schließt mit der ersten Oberfläche 1a einen stumpfen Winkel
δ ein. Der erste Schenkel 5 und die erste Oberfläche 1a bilden einen rechten Winkel
γ. Bei der in den Fig. 2 und Fig. 3 dargestellten Ausführungsvariante ist in die Nut
4 ein offenes U-förmiges oder ω-förmiges Profil eingesetzt. Das Nutprofil 6 kann als
Rückwandprofil 6a oder als Laufschienenprofil 6b für eine Schiebetüre ausgebildet
sein. Das Nutprofil 6 weist zwei äußere Schenkel 6', 6" auf, wobei der der Abdeckleiste
zugewandte Schenkel 6" eine geringere Höhe h aufweist, als der abgewandte Schenkel
6', dessen Höhe mit H bezeichnet ist. Die Höhendifferenz ist so ausgebildet, dass
die im Bereich des kürzeren Schenkels 6" in das Nutprofil 6 eingehängte Abdeckleiste
3 in etwa eben mit der Oberfläche 1a abschließt.
[0018] Im Bereich des ersten Schenkels 5 kann die Abdeckleiste 3 eine Dichtlippe 7 aufweisen,
welche dichtend beispielsweise an einer Rückwand anliegt. Die Dichtlippe 7 ist in
etwa unter einem Winkel α von etwa 45° bezüglich des ersten Schenkels 5 geneigt.
[0019] Die Abdeckleiste 3 spannt mit der der Nut 4 abgewandten zweiten Oberfläche 1b der
Möbelplatte 1 einen Winkel β von etwa 30° auf. Im Bereich der zweiten Oberfläche 1b
weist die Abdeckleiste 3 eine durch einen zweiten Schenkel 8 gebildete Kantenabrundung
9 auf, um die Gefahr von Beschädigungen und Verletzungen der oder durch die Kante
2 zu verringern.
[0020] Bei der in Fig. 4 dargestellten Variante weist der zweite Schenkel 8 eine Nase 8a
auf, welche über die zweite Oberfläche 1b hinausragt. In der in Fig. 8 und Fig. 9
dargestellten nasenlosen Ausführung schließt der Schenkel 8 eben mit der zweiten Oberfläche
1b ab. Die Abdeckleiste 3 kann somit in die Möbelplatte 1 bündig eingefälzt werden.
Zwischen dem zweiten Schenkel 8 und dem Grundkörper 12 kann dabei eine Füllleiste
13 angeordnet sein. Durch die Füllleiste 13 wird einerseits die Festigkeit des porösen
Grundkörpers 12 erhöht und andererseits ein sauberer Übergang von der Abdeckleiste
3 zur zweiten Oberfläche 1b der Möbelplatte 1 gewährleistet.
[0021] Die Abdeckleiste 3 kann mittels eines Klebebandes 11 am beispielsweise durch eine
Spannplatte gebildeten Grundkörper 12 der Möbelplatte 1 befestigt sein.
[0022] Die beiden Schenkel 6', 6" der Nutprofile 6 sind - im eingebauten Zustand - zumindest
annähernd parallel angeordnet. Die Verzahnung 10 an der Außenseite der Schenkel 6',
6" gewährleistet einen sicheren Sitz in der Nut 4.
[0023] Die Abdeckleiste 3 und die Nutprofile 6 können aus Kunststoff, beispielsweise aus
ABS (Acrylnitril-Buthadien-Styrol-Copolymerisat) bestehen.
1. Möbelplatte (1) mit mindestens einer abgeschrägten Kante (2), welche eine durch einen
Profilteil gebildete Abdeckleiste (3) aufweist, wobei die Abdeckleiste (3) - im Querschnitt
betrachtet - im Bereich einer ersten Oberfläche (1a) der Möbelplatte (1) einen von
einem Kantenbereich (3a) abgewinkelten ersten Schenkel (5) aufweist, welcher in eine
in die erste Oberfläche (1a) eingeformte, parallel zur Kante (2) verlaufende Nut (4)
der Möbelplatte (1) einsetzbar ist, wobei der vorzugsweise ebene Kantenbereich (3a)
der Abdeckleiste (3) einen stumpfen Winkel (δ) mit der ersten Oberfläche (1a) aufspannt,
dadurch gekennzeichnet, dass in die Nut (4) ein zur ersten Oberfläche (1a) offenes Nutprofil (6) eingesetzt ist,
wobei der erste Schenkel (5) der Abdeckleiste (3) in das Nutprofil (6) hineinragt.
2. Möbelplatte (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (5) etwa einen rechten Winkel (γ) mit der ersten Oberfläche (1a)
aufspannt.
3. Möbelplatte (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Nutprofil (6) im Wesentlichen U- oder ω-förmig ausgebildet ist.
4. Möbelpatte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckleiste (3) im Bereich des ersten Schenkels (5) eine Dichtlippe (7) aufweist.
5. Möbelplatte (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (7) mit dem ersten Schenkel (5) einen Winkel (α) von etwa 30° bis
60°, vorzugsweise 45°, einschließt.
6. Möbelplatte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das offene Nutprofil (6) einen asymmetrischen Querschnitt aufweist.
7. Möbelplatte (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüberliegende äußere Schenkel (6', 6") des Nutprofils (6) unterschiedliche Höhen
(h, H) aufweisen, wobei die Höhe (h) des dem Abdeckprofil (3) benachbarten Schenkels
(6") am geringsten ist.
8. Möbelplatte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckleiste (3) mit einer der Nut (4) abgewandten zweiten Oberfläche (1b) der
Möbelplatte (1) einen spitzen Winkel (β) aufspannt, wobei vorzugsweise die Abdeckleiste
(3) im Bereich der zweiten Oberfläche (1b) einen zweiten Schenkel (8) aufweist und
wobei der zweite Schenkel (8) vorzugsweise eine Kantenabrundung (9) mit definiertem
Radius (r) ausbildet.
9. Möbelplatte (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (8) eben an die zweite Oberfläche (1b) anschließt, wobei vorzugsweise
zwischen dem zweiten Schenkel (8) und der zweiten Oberfläche (1b) eine Füllleiste
(13) angeordnet ist.
1. Furniture board (1) with at least one bevelled edge (2), which is provided with a
covering strip (3) designed as a profiled part, said covering strip (3) - as seen
in cross-section - having a first leg (5) in the area of a first surface (1a) of the
furniture board (1), which leg (5) is at an angle from an edge area (3a) and can be
inserted into a groove (4) of the furniture board (1) sunk into the first surface
(1a) and running parallel to the edge (2), where the preferably plane edge area (3a)
of the covering strip (3) forms an obtuse angle (δ) with the first surface (1a), characterised in that a groove profile (6) is inserted into the groove (4), which profile is open towards
the first surface (1a), the first leg (5) of the covering strip (3) extending into
said groove profile (6).
2. Furniture board (1) according to claim 1, characterised in that the first leg (5) forms an approximately right angle (γ) with the first surface (1a).
3. Furniture board (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the groove profile (6) is essentially U- or ω-shaped.
4. Furniture board (1) according to any of claims 1 to 3, characterised in that the covering strip (3) has a sealing lip (7) in the area of the first leg (5).
5. Furniture board (1) according to claim 4, characterised in that the sealing lip (7) forms an angle (α) of about 30° to 60°, preferably 45°, with
the first leg (5).
6. Furniture board (1) according to any of claims 1 to 5, characterised in that the open groove profile (6) has an asymmetrical cross-section.
7. Furniture board (1) according to claim 6, characterised in that the opposing exterior legs (6', 6) of the groove profile (6) have different heights
(h, H), height (h) of the leg (6") adjacent to the covering profile (3) being the
smallest.
8. Furniture board (1) according to any of claims 1 to 7, characterised in that the covering strip (3) forms an acute angle (β) with a second surface (1b) of the
furniture board (1), which is opposite the groove (4), the covering strip (3) preferably
having a second leg (8) in the area of the second surface (1b) and this second leg
(8) preferably forming a rounding-out (9) of the edge with a defined radius (r).
9. Furniture board (1) according to claim 8, characterised in that the second leg (8) is flush with the second surface (1b), a filler strip (13) being
preferably provided between the second leg (8) and the second surface (1b).
1. Plateau de meuble (1) comportant au moins une arrête (2), en biais, ayant une baguette
de recouvrement (3) constituée par une partie de profil,
au niveau d'une première surface supérieure (1a) du plateau de meuble (1), la baguette
de recouvrement (3) vue en section, a une première branche (5) inclinée par rapport
à une zone d'arrête (3a), cette première branche venant dans une rainure (4) du plateau
de meuble (1), cette rainure réalisée dans la première surface supérieure (1a) étant
parallèle à l'arrête (2),
de préférence, la zone d'arrête (3a), plane de la baguette de couverture (3) forme
un angle obtus (δ) avec la première surface supérieure (1a), plateau caractérisé en ce qu'
un profil de rainure (6), ouvert en direction de la première surface supérieure (1a)
est logé dans la rainure (4), et
la première branche (5) de la baguette de recouvrement (3) pénètre dans le profil
de rainure (6).
2. Plateau de meuble (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la première branche (5) fait sensiblement un angle droit (γ) avec la première surface
supérieure (1a).
3. Plateau de meuble (1) selon l'une des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le profil de rainure (6) a une forme essentiellement en U ou en ω.
4. Plateau de meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
la baguette de recouvrement (3) a une lèvre d'étanchéité (7) au niveau de la première
branche (5).
5. Plateau de meuble (1) selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
la lèvre d'étanchéité (7) forme avec la première branche (5) un angle α de l'ordre
de 30° à 60° et de préférence égal à 45°.
6. Plateau de meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
le profil ouvert de rainure (6) a une section asymétrique.
7. Plateau de meuble (1) selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
les branches extérieures (6', 6") opposées du profil de rainure (6) ont des hauteurs
(h, H), différentes,
la hauteur (h) de la branche (6") voisine du profil de recouvrement (3) étant la plus
petite.
8. Plateau de meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
- la baguette de recouvrement (3) forme un angle aigu (β) avec la seconde surface
supérieure (1b) du plateau de meuble (1) à l'opposé de la rainure (4),
- de préférence la baguette de couverture (3) a une seconde branche (8) au niveau
de la seconde surface supérieure (1b), et
- la seconde branche (8) forme de préférence un arrondi d'arrête (9) ayant un rayon
défini (r).
9. Plateau de meuble (1) selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
- la seconde branche (8) rejoint à plat la seconde surface supérieure (1b), et
- de préférence une baguette de remplissage (13) est prévue entre la seconde branche
(8) et la seconde surface supérieure (1b).


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