TELESKOPFÜHRUNGSSCHIENE FÜR MÖBELAUSZÜGE WIE SCHUBKÄSTEN ODER DERGLEICHEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Teleskopführungsschiene für Möbelauszüge wie Schubkästen oder dergleichen, umfassend eine an einem Möbelkorpus festlegbare Korpusschiene, eine schubkastenseitig festlegbare Schubkastenschiene und eine zwischen Korpusschiene und Schubkastenschiene angeordnete Mittelschiene, wobei die Schubkastenschiene mit der Mittelschiene bis zu deren maximalem oder nahezu maximalem Verschiebeweg gegenüber der Korpusschiene über ein an der Mittelschiene gelagertes Koppelglied gekoppelt ist und an der Korpusschiene eine über einen Aktivator steuerbare Selbsteinzugsvorrichtung befestigt ist, mittels derer ein Schubkasten oder dergleichen kurz vor Erreichen seiner Schließstellung durch einen in Schließstellung wirkenden Kraftspeicher beaufschlagt und in Schließstellung gezogen wird.

[0002] Teleskopführungsschienen der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt, beispielsweise aus der DE 20 2004 015 908 U1.

[0003] Bei den bekannten Teleskopführungsschienen der gattungsgemäßen Art sind der Aktivator zur Steuerung des Selbsteinzuges und das Koppelglied zur Kopplung oder Entkopplung von Mittelschiene und Schubkastenschiene separate, an verschiedenen Stellen montierte Bauteile, wodurch sowohl die Herstell- wie auch die Montagekosten relativ hoch sind.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Teleskopführungsschiene der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die einen einfachen und kostengünstigen Aufbau aufweist und eine ebenso kostengünstige Montage ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Aktivator und das Koppelglied zu einer Baueinheit zusammengefasst und in einer Position an der Mittelschiene gelagert sind, in welcher der Aktivator von der Selbsteinzugsvorrichtung getrennt ist, bevor die Kopplung zwischen Mittelschiene und Schubkastenschiene aufgehoben ist.

[0006] Der Erfindung liegt im Wesentlichen der Gedanke zugrunde, den Aktivator und das Koppelglied zu einer gemeinsamen Baueinheit zusammenzufassen, da auf diese Art und Weise eine erhebliche Vereinfachung der Gesamtkonstruktion erreicht wird und auch nicht unbeträchtliche Montagekosten eingespart werden können.

[0007] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, dass der Aktivator und das Koppelglied einstückig hergestellt sind.

[0008] Dabei können Aktivator und Koppelglied als einstückiges Kunststoffformteil hergestellt sein, es ist aber auch denkbar, Aktivator und Koppelglied als einstückiges Druckgussteil auszubilden.

[0009] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Selbsteinzugsvorrichtung mit einer Dämpfungseinrichtung ausgestattet ist.

[0010] Dämpfungseinrichtungen sind im vorliegenden Zusammenhang bekannt und dienen dazu, die durch die Selbsteinzugsvorrichtung in Schließrichtung wirkenden Kräfte unmittelbar vor Erreichen der Schließstellung des Schubkastens zu dämpfen, um einen harten Endanschlag zu vermeiden.

[0011] Als besonders vorteilhaft wird eine Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, bei der die Selbsteinzugsvorrichtung an der Unterseite der Korpusschiene an dieser befestigt ist.

[0012] Hierdurch ergibt sich eine besonders platzsparende, schmale Bauweise der Teleskopführungseinrichtung im Vergleich zu den bekannten Ausführungsformen, bei denen die Selbsteinzugsvorrichtung seitlich an der Korpusschiene befestigt ist.

[0013] Der gleiche Vorteil wird erreicht, wenn die Selbsteinzugsvorrichtung nebst Dämpfungseinrichtung an der Unterseite der Korpusschiene an dieser befestigt ist.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

[0015] Es zeigen:

Figuren 1 bis 5

eine erfindungsgemäße Teleskopführungsschiene in verschiede- nen Auszugspositionen, wobei in den Figuren 1 bis 3 zur besse- ren Übersicht ein Montageschenkel einer Korpusschiene nicht dargestellt ist

Figur 6

eine Ansicht einer aus einem Aktivator für eine Selbsteinzugs- vorrichtung und einem Koppelglied zur Kopplung einer Mittel- schiene und einer Schubkastenschiene bestehende Baueinheit

Figur 7

eine perspektivische Darstellung der Baueinheit gemäß Figur 6.

[0016] In den Figuren 1 bis 5 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Teleskopauszugsführung bezeichnet, die im Wesentlichen aus einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Korpusschiene 2, einer schubkastenseitig festlegbaren Schubkastenschiene 3 und einer zwischen Korpusschiene 2 und Schubkastenschiene 3 angeordneten Mittelschiene 4 besteht.

[0017] Die Korpusschiene 2 ist, was die Figuren 4 und 5 deutlich machen, mit einem Montageschenkel 2a ausgestattet, der die Festlegung der Korpusschiene 2 an einem Möbelkorpus ermöglicht.

[0018] Dieser Montageschenkel 2a ist in den Figuren 1 bis 3 zum Zwecke der besseren Übersichtlichkeit nicht dargestellt.

[0019] An der Unterseite der Korpusschiene 2 ist eine Selbsteinzugsvorrichtung 5 mit einer Dämpfungseinrichtung 6 befestigt. Aufbau und Wirkungsweise derartiger Selbsteinzugsvorrichtungen 5 und Dämpfungseinrichtungen 6 sind einschlägig bekannt und müssen hier insoweit nicht im Detail erläutert werden.

[0020] Die Schubkastenschiene 3 ist mit der Mittelschiene 4 über ein an der Mittelschiene 4 gelagertes Koppelglied bis zum maximalen oder nahezu maximalen Auszug der

[0021] Mittelschiene 4 mit dieser gekoppelt. Dabei greift im gekoppelten Zustand das Koppelglied 7 in eine Aussparung 8 der Schubkastenschiene 3 ein.

[0022] Nach Erreichen des maximalen oder nahezu maximalen Auszuges der Mittelschiene 4 wird das Koppelglied 7 in an sich bekannter und deshalb nicht weiter dargestellter Weise durch einen Steuernocken oder dergleichen an der Korpusschiene 2 aus dem Eingriffsbereich gegenüber der Schubkastenschiene 3 herausbewegt, so dass nun die Schubkastenschiene 3 vollständig ausgezogen werden kann.

[0023] Beim Schließen eines Schubkastens wird dann wieder die Kopplung zwischen Mittelschiene 4 und Schubkastenschiene 3 hergestellt.

[0024] Die Selbsteinzugsvorrichtung 5 wird ebenfalls in an sich bekannter Weise durch einen Aktivator 9 gesteuert.

[0025] Durch diesen Aktivator 9 wird beim Öffnen eines Schubkastens ein Kraftspeicher der Selbsteinzugsvorrichtung 5 gespannt und nach Trennen des Aktivators 9 von der Selbsteinzugsvorrichtung 5 in seiner gespannten Position fixiert. Beim Schließen des Schubkastens wird durch den Aktivator 9 der Kraftspeicher der Selbsteinzugsvorrichtung freigegeben, so dass die dem Kraftspeicher innewohnende und in Schließrichtung wirkende Kraft einen selbsttätigen Einzug des Schubkastens bewirkt. Um einen harten Endanschlag zu vermeiden, ist der Selbsteinzugsvorrichtung 5 die angesprochene Dämpfungseinrichtung 6 nachgeschaltet.

[0026] Wie sich schon aus den Figuren 1 bis 5, insbesondere aber aus den Figuren 6 und 7 ergibt, bilden der Aktivator 9 zur Steuerung der Selbsteinzugsvorrichtung 5 und das Koppelglied 7 zur Kopplung zwischen Schubkastenschiene 3 und Mittelschiene 4 eine Baueinheit 10, welche über einen Lagerzapfen 11 schwenkbar an der Mittelschiene 4 gelagert ist. Vorteilhafterweise ist die Baueinheit 10 in ihrer Gesamtheit gegen ein Verkippen oder Verkanten relativ zur Mittelschiene 4 gesichert. Dabei ist die Lagerstelle für die Baueinheit 10 an der Mittelschiene 4 so gewählt, dass die Entkopplung zwischen Schubkastenschiene 3 und Mittelschiene 4 erst dann herbeigeführt werden kann, wenn der Aktivator 9 den Kraftspeicher der Selbsteinzugsvorrichtung 5 gespannt hat und von dieser Selbsteinzugsvorrichtung 5 getrennt ist.

[0027] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die aus Aktivator 9 und Koppelglied 7 bestehende Baueinheit 10 als einstückiges Kunststoffformteil ausgebildet.

[0028] Es ist natürlich auch denkbar, die Baueinheit 10 als einstückiges Druckgussteil auszubilden.

[0029] In jedem Falle ist an der Mittelschiene 4 nur eine Baueinheit 10 zu montieren, um sowohl die Selbsteinzugsvorrichtung 5 zu steuern wie auch die Kopplung zwischen Schubkastenschiene 3 und Mittelschiene 4 aufzuheben oder herzustellen.

[0030] Hierdurch wird eine erhebliche Kosteneinsparung erzielt, einmal durch die Vermeidung mehrerer einzelner Bauteile und andererseits durch die Einsparung mehrer Montagevorgänge.

[0031] Wie die Zeichnungen zeigen, ist die Selbsteinzugsvorrichtung 5 - und gegebenenfalls auch die damit zusammenwirkende Dämpfungseinrichtung 6 - an der Unterseite der Korpusschiene 2 montiert, wodurch sich eine besonders schmale Bauweise der gesamten Teleskopführungsschiene 1 ergibt.

[0032] Allerdings ist die Anordnung der Selbsteinzugsvorrichtung 5 und ggf. der Dämpfungseinrichtung 6 an der Unterseite der Korpusschiene 2 nicht zwingend notwendig, um die grundsätzlichen Vorteile der beschriebenen Erfindung zu verwirklichen.

[0033] Figur 1 zeigt die Teleskopführungsschiene im vollkommen zusammengeschobenen Zustand, die dann erreicht ist, wenn ein mit der Teleskopführungsschiene 1 verbundener Schubkasten in seine Schließstellung in einen Möbelkorpus zurückverschoben ist.

[0034] In Figur 2 ist eine Verschiebeposition gezeigt, bei der die Mittelschiene 4 - und die damit noch gekoppelte Laufschiene 3 - so weit gegenüber der Korpusschiene 2 verschoben ist, dass der Kraftspeicher des Selbsteinzuges 5 gespannt ist. Dabei ist die Mittelschiene 4 nach wie vor mit der Laufschiene 3 gekoppelt.

[0035] Ein weiteres Herausziehen eines Schubkastens führt dann zu einer Zwischenposition gemäß Figur 3, bei der der Aktivator 9 von der vorgespannten Selbsteinzugsvorrichtung 5 getrennt ist, so dass nun auch die Kopplung zwischen der Mittelschiene 4 und der Laufschiene 3 aufgehoben werden kann.

[0036] In Figur 4 ist eine Verschiebeposition erreicht, in der die Mittelschiene 4 maximal ausgezogen ist, so dass ein weiteres Herausziehen der Laufschiene 3 zur Aufhebung der Kopplung zwischen Mittelschiene 4 und Laufschiene 3 führt.

[0037] In der in Figur 5 gezeigten Verschiebeposition ist die Teleskopführungsschiene vollständig ausgezogen, d.h., in dieser Verschiebeposition wäre ein Schubkasten maximal aus einem Möbelkorpus herausgezogen. Laufschiene 3 und Mittelschiene 4 sind dabei entkoppelt.

Ansprüche

1. Teleskopführungsschiene (1) für Möbelauszüge wie Schubkästen oder dergleichen, umfassend eine an einem Möbelkorpus festlegbare Korpusschiene (2), eine schubkastenseitig festlegbare Schubkastenschiene (3) und eine zwischen Korpusschiene (2) und Schubkastenschiene (3) angeordnete Mittelschiene (4), wobei die Schubkastenschiene (3) mit der Mittelschiene (4) bis zu deren maximalem oder nahezu maximalem Auszug gegenüber der Korpusschiene (2) über ein an der Mittelschiene (4) gelagertes Koppelglied (7) gekoppelt ist und an der Korpusschiene (2) eine über einen Aktivator (9) steuerbare Selbsteinzugsvorrichtung (5) befestigt ist, mittels derer ein Schubkasten oder dergleichen kurz vor Erreichen seiner Schließstellung durch einen in Schließstellung wirkenden Kraftspeicher beaufschlagt und in Schließstellung gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (9) und das Koppelglied (7) zu einer Baueinheit (10) zusammengefasst und in einer Position an der Mittelschiene (4) gelagert sind, in welcher der Aktivator (9) von der Selbsteinzugsvorrichtung (5) getrennt ist, bevor die Kopplung zwischen Mittelschiene (4) und Schubkastenschiene (3) aufgehoben ist.

2. Teleskopführungsschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Aktivator (9) und Koppelglied (7) einstückig hergestellt sind.

3. Teleskopführungsschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Aktivator (9) und Koppelglied (7) als einstückiges Kunststoffformteil hergestellt sind.

4. Teleskopführungsschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Aktivator (9) und Koppelglied (7) als einstückiges Druckgussteil hergestellt sind.

5. Teleskopführungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtung (5) mit einer Dämpfungseinrichtung (6) ausgestattet ist.

6. Teleskopführungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtung (5) an der Unterseite der Korpusschiene (2) an dieser befestigt ist.

7. Teleskopführungsschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtung (5) nebst Dämpfungseinrichtung (6) an der Unterseite der Korpusschiene (2) an dieser befestigt ist.

8. Teleskopführungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (10) mit einem einstückig angeformten Lagerzapfen (11) ausgestattet und über diesen Lagerzapfen (11) schwenkbar in der Mittelschiene (4) gelagert ist.

9. Teleskopführungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (10) gegen Kippen oder Verkanten gegenüber der Mittelschiene (4) gesichert ist.

Claims

1. Telescopic guide rail (1) for pull-out furniture components such as drawers or the like, comprising a basic-structure rail (2), which can be secured on a basic furniture structure, a drawer rail (3), which can be secured on the drawer, and a centre rail (4), which is arranged between the basic-structure rail (2) and the drawer rail (3), wherein the drawer rail (3) is coupled to the centre rail (4), via a coupling member (7) mounted on the centre rail (4), until the maximum, or more or less maximum, pull-out distance in relation to the basic-structure rail (2) has been reached, and the basic-structure rail (2) has fastened on it a self-retracting means (5), which can be controlled via an activator (9) and by means of which, just prior to a drawer or the like reaching its closure position, an energy store, which is active in the closure position, acts on the drawer or the like and pulls it into the closure position, characterized in that the activator (9) and the coupling member (7) are combined to form a structural unit (10) and are mounted on the centre rail (4) in a position in which the activator (9) is separated from the self-retracting means (5) before the coupling between the centre rail (4) and drawer rail (3) is disabled.

2. Telescopic guide rail according to Claim 1, characterized in that the activator (9) and coupling member (7) are produced in one piece.

3. Telescopic guide rail according to Claim 2, characterized in that the activator (9) and coupling member (7) are produced as a single-piece plastics moulding.

4. Telescopic guide rail according to Claim 2, characterized in that the activator (9) and coupling member (7) are produced as a single-piece pressure diecasting.

5. Telescopic guide rail according to one of the preceding claims, characterized in that the self-retracting means (5) is provided with a damping device (6).

6. Telescopic guide rail according to one of the preceding claims, characterized in that the self-retracting means (5) is fastened on the basic-structure rail (2), on the underside of the same.

7. Telescopic guide rail according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the self-retracting means (5) together with the damping device (6) is fastened on the basic-structure rail (2), on the underside of the same.

8. Telescopic guide rail according to one of the preceding claims, characterized in that the structural unit (10) is provided with an integrally formed bearing pin (11) and is mounted in the centre rail (4) such that it can be pivoted via this bearing pin (11).

9. Telescopic guide rail according to one of the preceding claims, characterized in that the structural unit (10) is secured against tilting or skewing in relation to the centre rail (4).

Revendications

1. Rail de guidage télescopique (1) pour des parties de meuble telles que des tiroirs ou similaires, comprenant un rail de corps (2) pouvant être fixé sur un corps de meuble, un rail de tiroir (3) pouvant être fixé côté tiroir et un rail central (4) disposé entre le rail de corps (2) et le rail de tiroir (3), le rail de tiroir (3) étant couplé au rail central (4) jusqu'à son extraction maximale ou presque maximale par rapport au rail de corps (2) par l'intermédiaire d'un organe d'accouplement (7) logé sur le rail central (4) et sur le rail de corps (2) étant fixé un dispositif de rentrée automatique (5) commandable par un activateur (9), à l'aide duquel un tiroir ou similaire est pressé peu avant d'atteindre sa position de fermeture par un accumulateur de force agissant en position de fermeture et est tiré en position de fermeture, caractérisé en ce que l'activateur (9) et l'organe d'accouplement (7) sont réunis en une unité structurelle (10) et sont logés sur le rail central (4) dans une position, dans laquelle l'activateur (9) est séparé du dispositif de rentrée automatique (5) avant que l'accouplement entre le rail central (4) et le rail de tiroir (3) ne soit désaccouplé.

2. Rail de guidage télescopique selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'activateur (9) et l'organe d'accouplement (7) sont fabriqués d'un seul tenant.

3. Rail de guidage télescopique selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'activateur (9) et l'organe d'accouplement (7) sont fabriqués comme une pièce moulée en plastique d'un seul tenant.

4. Rail de guidage télescopique selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'activateur (9) et l'organe d'accouplement (7) sont fabriqués comme une partie coulée sous pression d'un seul tenant.

5. Rail de guidage télescopique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de rentrée automatique (5) est configuré avec un dispositif d'amortissement (6).

6. Rail de guidage télescopique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de rentrée automatique (5) sur le côté inférieur du rail de corps (2) est fixé sur celui-ci.

7. Rail de guidage télescopique selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de rentrée automatique (5) avec le dispositif d'amortissement (6) sur le côté inférieur du rail de corps (2) est fixé sur celui-ci.

8. Rail de guidage télescopique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité structurelle (10) est munie d'un tourillon (11) formé d'un seul tenant et est logée de manière à pouvoir pivoter par le biais de ce tourillon (11) dans le rail central (4).

9. Rail de guidage télescopique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité structurelle (10) est assurée contre tout basculement ou coincement par rapport au rail central (4).

Zeichnung