Dosiereinrichtung mit Arretierung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung zur manuellen, insbesondere einhändigen Dosierung eines Mediums, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Aus der DE 101 34 796 A1 ist eine Austragvorrichtung für ein Medium bekannt, die einen für einen Austragvorgang betätigbaren Dosierkopf sowie eine Trägereinheit aufweist, die dem Dosierkopf zugeordnet ist. Die Trägereinheit ist an einem Austrittsbereich eines Speicherbehälters für das Medium befestigbar. Der Dosierkopf ist durch zwei in Form von Rastlaschen auf gegenüberliegenden Seiten eines Sicherungsteiles ausgeführten Arretiermitteln in einer Blockierposition verriegelbar und in dieser Stellung nicht betätigbar. Zu diesem Zweck weisen die Rastlaschen im Bereich eines inneren Stirnrandes jeweils einen Rastnocken auf, dem am Dosierkopf jeweils eine korrespondierende Rastaussparung zugeordnet ist.

[0003] Aus der GB 1,152,490 ist eine Austragvorrichtung bekannt, bei der eine Auslassöffnung teleskopisch zwischen einer Ruhelage und einer Funktionslage verlagerbar ist, wobei nur in der Funktionslage eine Betätigungshandhabe der Austragvorrichtung betätigt werden kann. Aus der US 3,907,174, wo alle Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 offenbart werden, ist ein Spender bekannt, bei dem ein schwenkbarer Auslassstutzen an einer niederdrückbaren Betätigungshandhabe vorgesehen ist. Dieser Auslassstutzen kann zwischen einer Ruhelage und einer Funktionslage verschwenkt werden, wobei er sich in der Ruhelage an einem Gehäuse des Spenders abstützt und so ein Niederdrücken der Betätigungshandhabe verhindert.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Dosiereinrichtung zu schaffen, die eine einfach, zuverlässig und komfortabel handhabbare Sicherung gegen eine ungewollte Benutzung verwirklicht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Dosiereinrichtung nach Anspruch 1 gelöst.

[0006] Der Dosierkopf kann mehrere, zueinander relativbewegliche Abschnitte aufweisen. Typischerweise ist zumindest ein Abschnitt des Dosierkopfs starr mit der Pumpeinrichtung oder mit einem Mediumspeicher verbunden und ermöglicht dadurch eine Führung, insbesondere eine Schiebe-und/oder Drehführung, zumindest eines weiteren, relativbeweglich ausgeführten Abschnitts des Dosierkopfs. Dieser weitere Abschnitt kann insbesondere als Betätigungseinrichtung für die Pumpeinrichtung ausgeführt sein und als Fingerauflage für einen oder mehrere Finger eines Benutzers dienen. Mittels der Fingerauflage kann eine Druckkraft auf die Betätigungseinrichtung und somit auf die Pumpeinrichtung eingeleitet werden, um eine Pumpbewegung hervorzurufen. Die Pumpeinrichtung kann insbesondere als Kolbenpumpe ausgeführt sein und ermöglicht die Förderung einer vorgebbaren Menge des Mediums.

[0007] In einem relativbeweglich ausgeführten Abschnitt des Dosierkopfs ist ein Dosierkanal, also ein vorzugsweise langgestreckter, zumindest jeweils endseitig offener Hohlraum vorgesehen, der von einer Austrittsöffnung der Pumpeinrichtung bis zu einer Dosieröffnung verläuft. Die Austrittsöffnung der Pumpeinrichtung ist für einen Ausstoß, dass heißt eine Abgabe einer bei Durchführung einer Pumpbewegung geförderten Mediummenge vorgesehen. Die Dosieröffnung ist für eine Abgabe der geförderten Mediummenge an eine Umgebung vorgesehen. Der Mediumkanal und die Dosieröffnung können hinsichtlich eines Profilquerschnitts sowie eines Öffnungsquerschnitts auf eine Viskosität des Mediums angepasst sein, um eine reproduzierbare Mediumdosierung zu ermöglichen. Für diesen Fall ist der Profilquerschnitt des Dosierkanals in der Art einer Kapillare ausgeführt und die ist Dosieröffnung insbesondere als verengte Düsenöffnung mit einem Düsenprofil zur Vernebelung des Mediums oder zur Abgabe des Mediums in einem Sprühstrahl gestaltet. Das Medium kann insbesondere eine höherviskose, gel- oder cremeartige kosmetische oder pharmazeutische Substanz sein, die in der Art eines Pasten- oder Cremestrangs wie aus einer Zahnpastatube oder einer Cremetube dosiert wird. Für diesen Fall ist der Profilquerschnitt des Dosierkanals vorzugsweise zylindrisch gewählt und die Dosieröffnung weist allenfalls eine geringe Erweiterung zum Austritt hin auf. Der Dosierkanal kann einstückig in einem Abschnitt des Dosierkopfs verwirklicht werden, eine mehrteilige Ausführung des Dosierkanals, beispielsweise mit einem auf das Medium angepassten Düseneinsatz im Bereich der Dosieröffnung und/oder mit mehreren Dosierkanalabschnitten ist ebenfalls denkbar. Als Medium kann auch eine wässrige Lösung einer oder mehrerer pharmazeutischer Substanzen vorgesehen sein.

[0008] Durch die Beweglichkeit zumindest eines Abschnittes des Dosierkopfs gegenüber anderen Abschnitten des Dosierkopfs zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung wird die Blockierung bzw. Freigabe der Betätigungseinrichtung bewirkt. Bei einer Blockierung der Betätigungseinrichtung kann trotz Einleitung einer Betätigungskraft, beispielsweise auf die Fingerauflage, keine Pumpbewegung oder zumindest nur eine geringe Pumpbewegung, die zu keiner relevanten Mediumdosierung führt, hervorgerufen werden. Damit kann beim Transport der Dosiereinrichtung vermieden werden, dass Medium durch eine ungewollte Krafteinleitung auf die Dosiereinrichtung austritt und gegebenenfalls zu Verschmutzungen führt. Eine ungewollte Krafteinleitung kann insbesondere beim Transport der Dosiereinrichtung in einer Damenhandtasche oder einem Beutel auftreten, in dem die Dosiereinrichtung mit anderen Gegenständen zusammen transportiert wird.

[0009] Nach einer Bewegung des entsprechenden Abschnitts des Dosierkopfs aus der Ruhestellung in die Funktionsstellung führt die Einleitung einer Betätigungskraft auf die Betätigungseinrichtung zu einer Pumpbetätigung und damit zu einer Mediumdosierung. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung neben der Beweglichkeit in Richtung der Pumpbewegung noch einen weiteren Freiheitsgrad der Bewegung aufweist, um eine Ruhestellung oder eine Funktionsstellung einnehmen zu können. Damit wird eine einhändige Bedienung der Dosiereinrichtung ermöglicht, da die Betätigungseinrichtung durch Aufbringung einer Entriegelungskraft aus der Ruhestellung in die Funktionsstellung überführt werden kann. Anschließend kann eine Betätigungskraft auf die Betätigungseinrichtung aufgebracht werden, um einen Pumphub durchzuführen und Medium aus einem Mediumspeicher durch die Pumpeinrichtung und den Dosierkanal in eine Umgebung zu fördern. Nach Durchführung der Pumpbewegung kann die Betätigungseinrichtung in einer komprimierten oder in einer expandierten Stellung der Pumpeinrichtung durch Aufbringen einer Verriegelungskraft in die Ruhestellung gebracht werden, so dass eine unbeabsichtigte Betätigung der Dosiereinrichtung keinen Mediumaustrag zur Folge hat.

[0010] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Abschnitt des Dosierkopfs, insbesondere die Betätigungseinrichtung, längs einer Bewegungsbahn linearbeweglich zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung verschiebbar ist, wobei die Bewegungsbahn nichtparallel, insbesondere orthogonal, zur Pumpbewegungsachse ausgerichtet ist. Durch eine Verschiebung der Betätigungseinrichtung längs einer Bewegungsbahn kann eine bequeme Überführung der Betätigungseinrichtung aus der Ruhestellung in die Funktionsstellung und zurück erreicht werden. Eine Bewegungsbahn beschreibt eine geradlinige oder krummlinige Bewegung der Betätigungseinrichtung zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung und kann insbesondere durch eine Schiebeführung oder eine Kulissenführung der Betätigungseinrichtung gegenüber einem weiteren Abschnitt des Dosierkopfs oder der Pumpeinrichtung verwirklicht werden. Die Bewegungsbahn ist nichtparallel zur Pumpbewegungsachse ausgerichtet, so dass eine Entkopplung zwischen der Bewegung zur Ent- und Verriegelung des Betätigungselement und der Pumpbewegung gewährleistet ist Damit kann eine unbeabsichtigte Betätigung der Pumpeinrichtung verhindert werden. Bei einer gekrümmten Bewegungsbahn ist vorgesehen, dass zumindest ein Bahnabschnitt im Bereich der Ruhestellung der Betätigungseinrichtung nichtparallel zur Pumpbewegungsachse ausgerichtet ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die gesamte Bewegungsbahn zumindest im Wesentlichen orthogonal zur Pumpbewegungsachse ausgerichtet ist, so dass eine für einen Bediener gut nachvollziehbare Entkopplung zwischen der Ver- und Entriegelungsbewegung für die Betätigungseinrichtung und der Pumpbewegung verwirklicht ist. Beispielsweise kann die Pumpbewegungsachse parallel, insbesondere koaxial zu einer Mittellängsachse der Dosiereinrichtung ausgerichtet sein, während die Bewegungsbahn für das Betätigungsglied orthogonal zur Mittellängsachse ausgerichtet ist.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Abschnitt des Dosierkopfs, insbesondere die Betätigungseinrichtung, schwenkbeweglich um eine insbesondere orthogonal zur Pumpbewegungsachse ausgerichtete Schwenkachse zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung bewegbar ist. Mit einer Schwenkbewegung kann eine einfach durchzuführende Ver- und Entriegelungsbewegung der Betätigungseinrichtung verwirklicht werden. Die Schwenkachse der Betätigungseinrichtung kann bevorzugt orthogonal zur Pumpbewegungsachse ausgerichtet sein. Für eine Ver- und Entriegelung der Betätigungseinrichtung ist eine Verkippung um die Schwenkachse vorgesehen, der im Falle der Entriegelung eine Pumpbewegung in orthogonaler Richtung zur Schwenkachse folgt. Durch eine schenkbewegbare Betätigungseinrichtung kann auch eine deutliche optische und haptische, also gut zu sehende und gut zu fühlende Unterscheidung zwischen der verriegelten und der entriegelten Stellung der Betätigungseinrichtung verwirklicht werden, da die Betätigungseinrichtung so ausgebildet werden kann, dass sie in der Funktionsstellung schräg vom Dosierkopf abragt und damit Funktionsbereitschaft signalisiert. Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Betätigungseinrichtung sowohl längs einer Bewegungsbahn als auch um zumindest eine Schwenkachse verschwenkbar, so dass in der Freigabestellung eine individuelle Anpassung der Lage der Dosieröffnung gegenüber der übrigen Dosiereinrichtung gewählt werden kann.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Dosierkanal teleskopierbar ausgeführt ist, um eine Verlagerung der Dosieröffnung längs der Bewegungsbahn zu ermöglichen. Durch eine Verlagerung der Dosieröffnung kann in der Ruhestellung eine kompakte Gestaltung der Dosiereinrichtung verwirklicht werden, während die bevorzugt in der Betätigungseinrichtung vorgesehene Dosieröffnung in der Funktionsstellung von der Dosiereinrichtung in der Art eines Schnabels oder Rüssels abragt. Hierdurch ergeben sich erhebliche Vorteile bei automatisierten Vorgängen wie insbesondere der Abfüllung oder der Montage des Dosierkopfes. Dadurch wird ein Aufnehmen eines insbesondere hochviskosen, also creme- oder pastenartigen Mediums, das als kompakter und insbesondere zusammenhängender Mediumstrang von der Dosiereinrichtung abgegeben wird, beispielsweise auf eine Handfläche, erleichtert. Um sicherzustellen, dass das Medium trotz der Verlagerung der Dosieröffnung ohne eine Unterbrechung des Dosierkanals von der Pumpeinrichtung zur Dosieröffnung transportiert werden kann, ist der Dosierkanal teleskopierbar, also längenvariabel ausgeführt und ermöglicht somit eine Relativbewegung der Dosieröffnung gegenüber der Pumpeinrichtung. Zu diesem Zweck kann der Dosierkanal beispielsweise mit einem flexiblen Element, insbesondere mit einem elastischen Kanalabschnitt oder einem faltenbalgartigen Kanalabschnitt versehen sein, wodurch eine Längenänderung durch elastische Deformation ermöglicht wird.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Dosierkanal einen ersten und zumindest einen zweiten Dosierkanalabschnitt aufweist, wobei der zweite Dosierkanalabschnitt zumindest abschnittsweise schiebebeweglich in dem ersten Dosierkanalabschnitt aufgenommen ist. Durch eine zumindest zweiteilige Gestaltung des Dosierkanals mit aufeinander abgestimmten, ineinander schiebbaren Dosierkanalabschnitten kann ein insbesondere in Kunststoffspritzgusstechnik herstellbarer, einfach zu montierender Dosierkanal verwirklicht werden. Die Dosierkanalabschnitte können insbesondere einen runden oder mehreckigen Querschnitt aufweisen, wobei eine Außenkontur des einen Dosierkanalabschnitts auf eine Innenkontur des weiteren Dosierkanalabschnitts angepasst ist, so dass die Dosierkanalabschnitte teleskopartig und insbesondere mediumdicht ineinander geschoben werden können. Dies erlaubt die Verlagerung der Dosieröffnung und die Längenveränderung des Dosierkanals über einen Bereich mehrerer Millimeter bis Zentimeter.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Dosierkanalabschnitt eine Dichteinrichtung ausgebildet ist, die für eine Abdichtung der schiebebeweglich angeordneten Dosierkanalabschnitte zur Verhinderung eines Mediumaustritts zwischen den Dosierkanalabschnitten vorgesehen ist. Um zu vermeiden, dass zwischen den aufeinander abgestimmten Dosierkanalabschnitten eine hohe Reibung auftritt, die zu einer unkomfortablen Bedienung der Betätigungseinrichtung führen könnte, ist zwischen den Dosierkanalabschnitten eine Dichteinrichtung vorgesehen. Die Dichteinrichtung ermöglicht eine lokale Abdichtung der Dosierkanalabschnitte und stellt somit eine geringe Reibung zwischen den Dosierkanalabschnitten sicher. Die Dichteinrichtung kann als separates Bauteil, beispielsweise als O-Ring, ausgeführt sein, der in einer nach innen oder nach außen gewandten Nut eines Dosierkanalabschnitts aufgenommen ist und mit einer insbesondere ringförmigen, abdichtend wirkenden Berührlinie auf einer im Wesentlichen glatten Oberfläche des korrespondierenden Dosierkanalabschnitts gleiten kann. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Dichteinrichtung als einstückig an einem Dosierkanalabschnitt angeformte, umlaufende, insbesondere ringartige Dichtkante oder Dichtlippe ausgeführt, die bereits bei der Herstellung des Dosierkanalabschnitts mit angeformt werden kann und somit keine Montagearbeiten erfordert.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass dem wenigstens einen Abschnitt des Dosierkopfs, insbesondere der Betätigungseinrichtung, Arretiermittel zugeordnet sind, die zur Verhinderung einer unbeabsichtigten Pumpbewegung in der Ruhestellung gestaltet sind. Die Arretiermittel ermöglichen die Aufnahme von Betätigungskräften, die bei einer unbeabsichtigten Betätigung der Dosiereinrichtung auftreten können und die ansonsten zu einem unerwünschten Mediumaustrag führen könnten. Die Arretiermittel sind derart am Dosierkopf vorgesehen, dass sie in der Ruhestellung der Betätigungseinrichtung eine Krafteinleitung auf die Pumpeinrichtung verhindern und einen geschlossener Kraftfluss zwischen der Betätigungseinrichtung, dem Dosierkopf und gegebenenfalls einem Mediumspeicher bewirken. Dadurch kommt es zu keiner relevanten Relativbewegung der Betätigungseinrichtung in Richtung der Pumpbewegungsachse. Die Arretiermittel können für eine linearbewegliche, für eine schwenkbewegliche oder für eine linear- und schwenkbewegliche Betätigungseinrichtung vorgesehen sein und in der Funktionsstellung eine Bewegung der Betätigungseinrichtung längs einer Bewegungsbahn bzw. um eine Bewegungsachse ermöglichen, während in der Ruhestellung eine Blockierung der Betätigungseinrichtung gewährleistet ist.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Arretiermittel als Verschlussmittel für den Dosierkanal gestaltet sind, um als hydraulisches Sperrventil eine Blockierwirkung für die Betätigungseinrichtung zu bewirken. Mit einer Ausgestaltung der Arretiereinrichtung als hydraulisches Sperrventil kann eine Doppelfunktion der Arretiermittel verwirklicht werden. Durch eine Blockierung, das heißt durch eine Abdichtung des Dosierkanals, wird eine Betätigung der Pumpeinrichtung bereits durch die Inkompressibilität des Mediums verhindert. Bei einem blockierten Dosierkanal kann das in der Pumpeinrichtung und im blockierten Bereich des Dosierkanals eingeschlossene Medium, das typischerweise nicht komprimiert werden kann, trotz eines durch äußere Betätigungskräfte ansteigenden Innendrucks nicht entweichen und verhindert somit, dass Medium aus der Pumpeinrichtung in den Mediumkanal ausgetragen wird. Die Arretiermittel erfüllen somit die Blockierfunktion für die Betätigungseinrichtung und verhindern einen unerwünschten Mediumaustrag beim Auftreten von äußeren Kräften auf die Betätigungseinrichtung. Zudem wird durch die Blockierung des Dosierkanals in der Ruhestellung auch ein Austreten oder Ausfließen von im Dosierkanal verbliebenem Medium reduziert oder verhindert, so dass eine Verschmutzung einer Außenfläche der Dosiereinrichtung oder einer Umgebung der Dosiereinrichtung vermieden werden kann.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das hydraulische Sperrventil zwischen dem ersten und dem zweiten Dosierkanalabschnitt ausgebildet ist und für eine Blockierung des Dosierkanals in der Ruhestellung vorgesehen ist. Das hydraulische Sperrventil ist für einen Verschluss des Dosierkanals vorgesehen, um ein unerwünschtes Austreten von Medium aus dem Dosierkanal zu verhindern. Bevorzugt ist das hydraulische Sperrventil als axial oder radial wirkendes Ventil, insbesondere als axial wirkendes Kegelventil oder als radial wirkendes Schieberventil ausgeführt und wird durch die im Wesentlichen lineare Bewegung der Betätigungseinrichtung angesteuert. Bei einem axial wirkenden Ventil wird der Dosierkanal beim Übergang von der Funktionsstellung in die Ruhestellung in seiner Längserstreckung blockiert. Bei einem radial wirkenden Ventil erfolgt durch die axiale Bewegung der Betätigungseinrichtung in die Ruhestellung eine Blockierung eines im Wesentlichen orthogonal vom Dosierkanal abragenden Kanalabschnitts, der beispielsweise für eine Verbindung mit der Pumpeinrichtung oder der Dosieröffnung vorgesehen sein kann. Bevorzugt ist bei einem radialen Ventil vorgesehen, dass die teleskopierbaren Dosierkanalabschnitte linear zueinander bewegt werden und dadurch eine Öffnung in einem Wandungsbereich des ersten Dosierkanalabschnitts durch den beispielsweise innenliegenden, mit einer durchgehenden Wandung versehenen zweiten Dosierkanalabschnitt verschlossen oder freigegeben werden kann. Ein radiales Ventil kann auch durch eine Schwenkbewegung der Betätigungseinrichtung angesteuert werden. Ein axial wirkendes Ventil kann kompakter gebaut werden, während bei einem radial wirkenden Ventil ein längerer Betätigungsweg mit geringen Ventilkräften und eine einfachere Abdichtung verwirklicht werden können.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Arretiermittel für eine schwenkbewegliche Betätigungseinrichtung als Blockierarm ausgeführt sind, der in der Ruhestellung zumindest nahezu parallel zu einer Pumpbewegungsachse ausgerichtet ist und dem eine korrespondierende Auflagefläche zur Blockierung einer Pumpbewegung zugeordnet ist. Mittels des Blockierarms kann für eine vorteilhafte Bedienung der Arretiereinrichtung ein möglichst großer Abstand, dass heißt ein großer Hebelarm zwischen der Schwenkachse und der insbesondere am Dosierkopf vorgesehenen Auflagefläche verwirklicht werden, so dass bereits bei einer geringen Schwenkbewegung der Betätigungseinrichtung eine Freigabe der Arretiermittel und damit eine Durchführbarkeit der Pumpbewegung sichergestellt ist. Der Blockierarm kann insbesondere derart an der Betätigungseinrichtung vorgesehen sein, dass er bei einer Schwenkbewegung der Betätigungseinrichtung aus der Ruhestellung in die Funktionsstellung aus einem innenseitigen Wandbereich des Dosierkopfs in Richtung der Mittellängsachse des Dosierkopfs geschwenkt wird. Bei einer derartigen Anordnung des Blockierarms ist sichergestellt, dass bei Ausübung einer Betätigungskraft bei in Ruhestellung befindlicher Betätigungseinrichtung eine Selbstsperrung durch den Blockierarm gewährleistet ist, die lediglich durch eine gezielte Schwenkbewegung der Betätigungseinrichtung um die Schwenkachse aufgehoben werden kann.

[0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Dosierkanal derart in der schwenkbeweglichen Betätigungseinrichtung angeordnet ist, dass in der Funktionsstellung eine kommunizierende Verbindung zwischen Pumpeinrichtung und Dosieröffnung vorliegt, und dass der Dosierkanal in der Ruhestellung verschlossen ist. Damit kann eine doppelte Sicherung gegen einen ungewollten Mediumaustrag verwirklicht werden, sofern die Betätigungseinrichtung auch mit einem Blockierarm versehen ist. Die schwenkbewegliche Betätigungseinrichtung ist damit in der Ruhestellung sowohl hydraulisch als auch mechanisch blockiert.

[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Arretiermittel für eine Zwangsbewegung der Betätigungseinrichtung entgegen einer Pumpbetätigungsrichtung gestaltet sind, so dass in der Ruhestellung eine Entlastung der Pumpeinrichtung und/oder ein Verschluss eines Belüftungskanals für einen Mediumspeicher gewährleistet ist. Die Pumpbetätigungsrichtung kennzeichnet diejenige Bewegungsrichtung längs der Pumpbewegungsachse, in der ein Mediumaustrag durch die Pumpbewegung hervorgerufen werden kann. In der Ruhestellung soll nicht nur einen Mediumaustrag durch die Pumpeinrichtung verhindert werden, sondern zusätzlich sichergestellt sein, dass das in der Pumpeinrichtung und im Dosierkanal vorhandene Medium unter einem möglichst geringen Druck steht. Dadurch kann eine Dauerbelastung der Dichteinrichtungen vermindert und unerwünschten Austreten des Mediums verhindert werden. Zu diesem Zweck wird die Betätigungseinrichtung beim Einnehmen der Ruhestellung längs der Bewegungsbahn und/oder bei der Schwenkbewegung durch die Arretiermittel entgegen der Pumpbetätigungsrichtung zwangsbewegt. Damit kann ein Volumen einer in der Pumpeinrichtung vorgesehenen Pumpkammer vergrößert werden, was zu einer Absenkung eines Innendrucks in der Pumpeinrichtung und somit zur gewünschten Druckentlastung führt. Alternativ oder ergänzend kann durch diese Zwangsbewegung auch ein für die Belüftung der Pumpeinrichtung vorgesehener Belüftungskanal verschlossen werden. Der Belüftungskanal ermöglicht insbesondere während Rückstellung der Pumpeinrichtung entgegen der Pumpbetätigungsrichtung eine Belüftung des Mediumspeichers. Diese Belüftung ist vorgesehen, um einen Ausgleich des durch die Pumpeinrichtung aus dem Mediumspeicher abgesaugten Medienvolumens zu gewährleisten. Durch den Verschluss des Belüftungskanals in der Ruhestellung der Bewegungseinrichtung kann ein Entweichen von gasförmigen, insbesondere verdunsteten Medienbestandteilen während eines Nichtgebrauchs der Dosiereinrichtung verhindert werden. Damit kann in einfacher Weise eine Langzeitstabilität und eine gleichbleibende Konzentration der im Medium enthaltenen Wirkstoffe sichergestellt werden.

[0021] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass den Arretiermitteln eine Führungseinrichtung zugeordnet ist, die für eine Überlagerung einer Zwangsbewegung der Betätigungseinrichtung entgegen der Pumpbetätigungsrichtung bei Einnehmen der Ruhestellung längs der Bewegungsbahn gestaltet ist. Mittels einer Führung, die auch als im Wesentlichen schräge oder gekrümmte Fläche ausgeführt sein kann, wird die Betätigungseinrichtung in der Art eines Keils beim Einnehmen der Ruhestellung entgegen der Pumpbetätigungsrichtung zwangsbewegt. Damit kann die gewünschte Entlastung der Pumpeinrichtung und der Verschluss des Mediumkanals bewirkt werden. Vorteilhaft sind hierdurch Führungstoleranzen wie Höhentoleranzen oder dergleichen ausgleichbar.

[0022] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Herstellung des Dosierkopfs im Mehrkomponentenspritzguss vorgesehen ist, wobei zueinander relativbewegliche Bauteile in aufeinanderfolgenden Arbeitsgängen herstellbar sind. Mit dem Mehrkomponentenspritzgussverfahren können die unterschiedlichen Abschnitte des Dosierkopfs, also auch die bewegliche Betätigungseinrichtung in einer Abfolge mehrerer Spitzgussprozesse in einem einzigen Spritzgusswerkzeug gefertigt werden, ohne dass nachfolgend noch Montagearbeiten ausgeführt werden müssen. Für den Mehrkomponentenspritzguss ist vorgesehen, dass zunächst ein erster Abschnitt des Dosierkopfs mit einem vorzugsweise höherschmelzenden Kunststoffmaterial in der Spritzgussform hergestellt wird. Anschließend wird ein zweiter Abschnitt des Dosierkopfs mit einem vorzugsweise niedrigerschmelzenden Material, also einem Kunststoffmaterial mit niedrigerem Schmelzpunkt in der gleichen Spritzgussform nach Betätigung eines oder mehrerer Formschieber hergestellt. Weitere Spritzgussvorgänge mit jeweils niedrigerschmelzenden Kunststoffmaterialien können vorgesehen werden. Denkbar ist auch die Fertigung von elastischen Dichteinrichtungen, die unmittelbar an die aus einem härteren Kunststoffmaterial geformten Abschnitte des Dosierkopfs angespritzt werden.

[0023] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass dem Dosierkanal eine insbesondere an der Betätigungseinrichtung angeordnete Rücksaugeinrichtung zugeordnet ist, so dass in der Ruhestellung der Betätigungseinrichtung ein Mediumüberschuss im Dosierkanal vermieden werden kann. Mittels der Rücksaugeinrichtung kann das im Dosierkanal aufgenommene Medium bei der Überführung der Betätigungseinrichtung aus der Funktionsstellung in die Ruhestellung zumindest teilweise von der Dosieröffnung zurückgezogen werden, so dass ein Austreten von Medium in der Ruhestellung vermieden werden kann, da das Medium zumindest teilweise von der Dosieröffnung in eine Speicherkammer der Rücksaugeinrichtung gesaugt wird. Von besonderem Interesse ist dies bei einem Medium, von dem eine Verschmutzungs- oder Austrocknungsgefahr für die Dosiereinrichtung und deren Umgebung ausgeht, wie dies beispielsweise bei Cremes oder Gels der Fall sein kann. Die Rücksaugeinrichtung wird insbesondere bei einem teleskopierbaren Dosierkanal eingesetzt, dessen Kanalvolumen sich bei der Überführung in die Ruhestellung durch den Teleskopvorgang reduziert, wodurch das im Dosierkanal aufgenommene Medium durch die Dosieröffnung austreten würde. Die Rücksaugeinrichtung verhindert dieses Austreten, indem zumindest die Volumendifferenz zwischen dem teleskopierten und dem eingefahrenen Dosierkanal durch einen Unterdruck in die Rücksaugeinrichtung eingesaugt wird.

[0024] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rücksaugeinrichtung als Kolbenpumpe mit einem Zylinder und einem Kolben zur Rücksaugung von Medium ausgebildet ist, wobei der Kolben durch eine Bewegung der Betätigungseinrichtung längs der Bewegungsbahn ansteuerbar ist. Damit kann eine wirkungsvolle und einfach aufzubauende Rücksaugeinrichtung verwirklicht werden. Bei geeigneter Dimensionierung erlaubt die Rücksaugeinrichtung das Ansaugen eines Mediumvolumens, das zumindest so groß ist wie die Volumenverkleinerung des teleskopierbaren Dosierkanals bei der Überführung aus der Funktionsstellung in die Ruhestellung. Bevorzugt kann die Rücksaugeinrichtung ein Mediumvolumen ansaugen, das größer als die durch die Teleskopierung hervorgerufene Volumenverkleinerung des Dosierkanals ist, so dass das im Mediumkanal verbleibende Medium von der Dosieröffnung zurückgezogen wird und nicht zu Verschmutzungen führen kann. Bei der Überführung der Betätigungseinrichtung aus der Ruhestellung in die Funktionsstellung wird das Medium aus der Rücksaugeinrichtung ausgestoßen und in Richtung der Dosieröffnung vorangeschoben, so dass bei einer Pumpbewegung das Medium unmittelbar aus der Dosieröffnung ausgetragen werden kann.

[0025] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, die anhand der Zeichnungen dargestellt sind. Dabei zeigt:

Fig. 1

einen Dosierkopf mit einer linearbeweglichen Betätigungseinrichtung und einem radialen Ventil in einer Ruhestellung,

Fig. 2

den Dosierkopf der Fig. 1 in einer Funktionsstellung,

Fig. 3

eine weitere Ausführungsform eines Dosierkopfs in der Funktionsstellung,

Fig. 4

eine weitere Ausführungsform eines Dosierkopfs mit einem axialen Ventil in der Funktionsstellung,

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform eines Dosierkopfs mit einer schwenkbaren Betätigungseinrichtung und einem radialen Ventil in der Ruhestellung,

Fig. 6

den Dosierkopf gemäß der Fig. 5 in der Funktionsstellung,

Fig. 7

eine Abwandlung des Dosierkopfs gemäß der Fig. 5 und 6 mit einem Blockierarm in der Ruhestellung.

[0026] Ein Dosierkopf 1 für eine nicht näher dargestellte Dosiereinrichtung weist einen als hülsenförmiges Gehäuse 2 gestalteten ersten Abschnitt und einen als Betätigungseinrichtung 3 gestalteten zweiten Abschnitt auf. Das hülsenförmige Gehäuse 2 umschließt einen Schraubverschluss 4, der mit einer integrierten Pumpeinrichtung 5 versehen ist und der zum Aufschrauben auf einen nicht dargestellten Mediumspeicher vorgesehen ist. Die Pumpeinrichtung 5 ist als nicht näher dargestellte Kolbenpumpe ausgeführt und weist einen nach oben ragenden, linear längs einer Pumpbewegungsachse 6 bewegbaren Pumpenstößel 7 auf. Der Pumpenstößel 7 weist eine konzentrisch zu einer Mittellängsachse 22 der Pumpeinrichtung 5 angeordnete, nicht dargestellte Austrittsöffnung auf, die ein Abströmen von gefördertem Medium aus der Pumpeinrichtung 5 ermöglicht. Der Pumpenstößel 7 ist mit einem nicht dargestellten Pumpkolben gekoppelt, der bewegbar in einer Pumpkammer der Pumpeinrichtung 5 aufgenommen ist. Auf den Pumpenstößel 7 ist ein erster Dosierkanalabschnitt 8 aufgesteckt, der geschnitten dargestellt ist und der im Wesentlichen als T-Rohrstück gestaltet ist. In dem ersten Dosierkanalabschnitt 8 ist ein zweiter, rohrförmig gestalteter Dosierkanalabschnitt 9 schiebebeweglich aufgenommen, der mit einer als Fingerauflage 10 gestalteten Betätigungseinrichtung einstückig verbunden ist. An einer Außenfläche der Fingerauflage 10 mündet der von den Dosierkanalabschnitten 8, 9 begrenzte Dosierkanal 11 in eine Dosieröffnung 12, die vorliegend zylindrisch ausgeführt ist.

[0027] Die Dosierkanalabschnitte 8, 9 sind derart aufeinander abgestimmt, dass sie schiebebeweglich abdichtend zueinander verschoben werden können. Um eine Abdichtung zwischen den Dosierkanalabschnitten 8, 9 zu erreichen, ist die Außenkontur des zweiten Dosierkanalabschnitts 9 auf die Innenkontur des Dosierkanalabschnitts 8 derart abgestimmt, dass sich die Dosierkanalabschnitte an einer nicht dargestellten umlaufenden Berührlinie berühren. Somit kann das Medium nur geringfügig in einen Spalt zwischen den Dosierkanalabschnitten 8, 9 eintreten und nur bis zur Berührlinie vordringen. Zusätzlich sind umlaufende Dichtmittel D, insbesondere wenigstens ein umlaufender, einstückig angeformter Dichtring, zwischen den Dosierkanalabschnitten 8 und 9 vorgesehen.

[0028] Für eine Blockierung des Dosierkanals 11 in der Ruhestellung gemäß der Fig. 1 ist eine Verbindungsbohrung 13 in einem Wandbereich des zweiten Dosierkanalabschnitts 9 so angebracht, dass sie in der Ruhestellung von einem Wandabschnitt der ersten Dosierkanalabschnitts verschlossen wird. In der in Fig. 2 dargestellten Funktionsstellung ist die Verbindungsbohrung 13 so gegenüber dem ersten Dosierkanalabschnitt 8 angeordnet, dass eine kommunizierende Verbindung zwischen der Austrittsöffnung und der Dosieröffnung 12 verwirklicht ist. Somit bilden die beiden Dosierkanalabschnitte 8 und 9 ein als radiales Ventil aufgeführtes hydraulisches Sperrventil, das durch eine lineare Verschiebung der Dosierkanalabschnitte 8, 9 zueinander angesteuert werden kann. Bei der Gestaltung der Dosierkanalabschnitte 8, 9 gemäß den Fig. 1, 2 und 3 handelt es sich um eine erste Ausführungsform eines Dosierkanals 11, bei dem trotz einer Relativbewegung der Dosierkanalabschnitte 8, 9 keine Volumenänderung im Dosierkanal 11 auftritt. Damit ist bei dieser Ausführungsform die Problematik des unerwünschten Mediumaustrags bei Überführung der Fingerauflage 10 aus der Funktionsstellung in die Ruhestellung stark reduziert bzw. liegt nicht vor. Ein teleskopierbarer Dosierkanal 11 mit veränderlichem Volumen wird nachfolgend für die in der Fig. 4 gezeigte Ausführungsform beschrieben.

[0029] Eine Blockierung der Fingerauflage 10 gegen eine ungewollte Pumpbewegung ist neben der hydraulischen Sperrfunktion durch das radiale Ventil bei dem Dosierkopf 1 gemäß der Fig. 1 und 2 auch durch die nach unten abragenden vorderen und hinteren Zungen 14, 15 gewährleistet, die in der Ruhestellung auf Auflageflächen 16, 17 des ersten Abschnitts des Dosierkopfs 1 aufliegen und dadurch eine Bewegung der Fingerauflage 10 in Richtung der Pumpeinrichtung 5 verhindern. Durch die lineare Verschiebung der Fingerauflage 10 zwischen der Ruhestellung gemäß der Fig. 1 und der Funktionsstellung gemäß der Fig. 2 werden auch die Zungen 14, 15 von den Auflageflächen 16, 17 entfernt und lassen somit eine Pumpbewegung zu. Die Pumpbewegung findet längs der Pumpbewegungsachse 6 in die Pumpbewegungsrichtung 18 statt und führt zu einer Dosierung des Mediums aus der Pumpeinrichtung 5 in den Dosierkanal 11 und zur Dosieröffnung 12. Die Pumpeinrichtung 5 ist mit einer nicht dargestellten Rückstellfeder versehen, die die Fingerauflage 10 in die in der Fig. 2 dargestellte Ausgangslage zurückstellt und damit auch eine rein translatorische Verschiebung der Betätigungseinrichtung zurück in die Ruhestellung ermöglicht.

[0030] Bei der linearen Verschiebung der Fingerauflage 10 zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung gemäß den Fig. 1 und 2, die auch als Bewegung längs einer im Wesentlichen geradlinigen Bewegungsbahn 29 beschrieben werden kann, wird eine zusätzliche, als Steuerkulisse 19 ausgeführte Führungseinrichtung angesteuert. Die Steuerkulisse 19, die in den Ausschnittvergrößerungen A und B der Fig. 1 und 2 in der Ruhestellung und in der Funktionsstellung dargestellt ist, ist mit der Fingerauflage 10 verbunden und wird somit durch die Bewegung längs der Bewegungsbahn mitgeführt. Die Steuerkulisse 19 ist benachbart zu einem am Gehäuse 2 angebrachten Stützzapfen 20 angeordnet und kann je nach Stellung der Fingerauflage 10 mit dem Stützzapfen 20 in Wirkverbindung treten. Die Steuerkulisse 19 ist mit einer Schrägfläche 21, also einer Art schiefer Ebene versehen, die in einem Winkel zur Bewegungsbahn ausgerichtet ist und die bei der Überführung der Fingerauflage 10 aus der Funktionsstellung in die Ruhestellung eine translatorische Zwangsbewegung der Fingerauflage entgegen der Pumpbewegungsrichtung 18 bewirkt. Damit wird der nicht dargestellte Pumpkolben zusätzlich zu einer Rückstellkraft, die von einer nicht dargestellten Federeinrichtung ausgeübt werden kann, entgegen der Pumpbewegungsrichtung 18 nach oben gezogen, so dass einerseits ein Volumen der Pumpkammer vergrößert wird und eine Druckentlastung des in der Pumpkammer aufgenommenen Mediums stattfindet. Andererseits kann durch diese Bewegung auch eine der Pumpeinrichtung 5 zugeordnete, nicht dargestellte Belüftungseinrichtung verschlossen werden, um ein Entweichen von gasförmigen oder vernebelten Mediumbestandteilen während des Nichtgebrauchs der Dosiereinrichtung zu vermeiden.

[0031] Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Belüftungsventil der Pumpenrichtung 5 unmittelbar mit Beginn der Überführung der Fingerauflage 10 aus der Funktionsstellung in die Ruhestellung, dass heißt bei Deaktivierung der Dosiereinrichtung, geschlossen wird. Damit kann durch die von der Steuerkulisse 19 und den Stützzapfen 20 hervorgerufene, nachfolgende Zwangsbewegung der Fingerauflage 10 entgegen der Pumpbewegungsrichtung 18, die mit der Vergrößerung des von der Pumpkammer und dem Pumpkolben umschlossenen Volumens einhergeht, ein Unterdruck in der Pumpkammer aufgebaut werden. Der Unterdruck führt zu zumindest einer geringfügigen Rücksaugung von Medium in die Pumpkammer und verhindert somit ein Austreten von Medium aus der Dosieröffnung 12 während oder nach der Deaktivierung der Dosiereinrichtung.

[0032] Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 3, die für funktionsgleiche Bestandteile die gleichen Bezugszeichen wie die Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 aufweist, ist anstelle der Steuerkulisse 19 jeweils eine Schrägfläche 21 a an den vorderen und hinteren Zungen 14a, 15a und korrespondierend an den Auflageflächen 16a und 17a des Gehäuses 2 vorgesehen, so dass die Zwangsbewegung der Fingerauflage 10 allein durch die Wirkverbindung der Zungen 14a, 15a mit den Auflageflächen 16a, 17a hervorgerufen wird.

[0033] Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 4, die für funktionsgleiche Bestandteile die gleichen Bezugszeichen wie die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen aufweist, liegt der Unterschied zu den Ausführungsformen der Fig. 1 bis 3 in der Gestaltung der Dosierkanalabschnitte 8b, 9b. Der Dosierkanalabschnitt 8b ist im Wesentlichen L-förmig gestaltet und ist mit einer Blende 23b versehen, die als Ventilsitz für ein Axialventil gestaltet ist. Der zweite Dosierkanalabschnitt 9b weist eine hülsenförmige Gestaltung auf und ist an einem dem ersten Dosierkanalabschnitt 8b zugewandten Ende mit einem Ventilstopfen 24b versehen. Der Ventilstopfen 24b ist hinsichtlich seiner geometrischen Gestaltung auf die Blende 23b abgestimmt und kann abdichtend in der Öffnung der Blende 23b aufgenommen werden. Seitlich am Ventilstopfen 24b ist eine Durchgangsöffnung 25 b vorgesehen, die bei der dargestellten Funktionsstellung eine kommunizierende Verbindung zwischen den Dosierkanalabschnitten 8b und 9b und somit zwischen der Austrittöffnung und der Dosieröffnung 12 sicherstellt. Das durch die Blende 23b und den Ventilstopfen 24b gebildete Axialventil kann durch eine lineare Bewegung der Fingerauflage 10 zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung geöffnet und geschlossen werden und wirkt als hydraulisches Sperrventil, das im geschlossenen Zustand bedingt durch die Inkompressibilität des Mediums eine Betätigung der Pumpeinrichtung 5 verhindern kann.

[0034] Um bei der Überführung der Fingerauflage 10 aus der dargestellten Funktionsstellung in die Ruhestellung, die mit einer Reduzierung des vom Dosierkanal 11 b begrenzten Volumens einhergeht, einen unerwünschten Mediumaustrag zu verhindern, kann eine in der Fig. 4 nur schematisch dargestellte Rücksaugeinrichtung 26 vorgesehen werden. Die Rücksaugeinrichtung 26b ist als Kolbenpumpe mit einem Zylinder 27b und einem Kolben 28b zur Rücksaugung von Medium ausgebildet. Der Zylinder 27b ist in nicht näher dargestellter Weise mit dem Gehäuse 2 verbunden. Der Kolben 28b ist durch eine Bewegung der Fingerauflage 10 längs der Bewegungsbahn 29 ansteuerbar und vergrößert ein von Zylinder 27b und Kolben 28b umschlossenes Volumen bei der Überführung der Fingerauflage 10 aus der Funktionsstellung in die Ruhestellung. Da der Zylinder 27b über eine Saugleitung 30b mit dem Dosierkanal 11 b verbunden ist, kann bei geeigneter Dimensionierung der Rücksaugeinrichtung 26b eine vollständige Absaugung des durch die Teleskopierung des Dosierkanals verdrängten Mediumvolumens bewirkt werden.

[0035] Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 5, 6 und 7, die für funktionsgleiche Bestandteile die gleichen Bezugszeichen wie die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen aufweist, liegt der Unterschied zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen in der Gestaltung der Fingerauflage 10c und der Dosierkanalabschnitte 8c und 9c. Die Fingerauflage 10c ist um eine in die Darstellungsebene hineinragende Schwenkachse 31c verschwenkbar und weist einen kugelabschnittsförmig gestalteten zweiten Dosierkanalabschnitt 9c auf. Der Dosierkanalabschnitt 9c ist in dem ersten, als Kugelpfanne ausgeführten Dosierkanalabschnitt 8c abdichtend aufgenommen, wobei die Schwenkachse 31 c durch Mittelpunkte der Dosierkanalabschnitte 8c und 9c verläuft. Der Dosierkanalabschnitt 9c ist mit einer im Wesentlichen L-förmigen Bohrung versehen, die in der Ruhestellung gemäß der Fig. 5 gegenüber dem Dosierkanalabschnitt 8c derart verschwenkt ist, dass eine Blockierung des Dosierkanals 11 c vorliegt. Ein schnabelartig geformter Endbereich 32c des Dosierkanalabschnitts 9c, an dem die Dosieröffnung 12 angeordnet ist, liegt in der Ruhestellung auf einem dem Schraubverschluss 4c zugeordneten Steg 33c auf, der als Arretiereinrichtung dient und der eine Bewegung der Fingerauflage 10 in Pumpbewegungsrichtung 18 verhindert, solange die Fingerauflage 10 in der in Fig. 5 dargestellten Ruheposition befindlich ist. Durch die Blockierung des Dosierkanals 11 c wird zusätzlich zu der mechanischen Blockierung durch den Steg 33c eine hydraulische Sperrfunktion bewirkt.

[0036] Durch Verkippen der Fingerauflage 10c um die Schwenkachse 31 c wird der Dosierkanal 11 c freigegeben und stellt eine kommunizierende Verbindung zwischen der Pumpeinrichtung 5 und der Dosieröffnung 12 sicher. Zudem wird durch die Schwenkbewegung der Endbereich 32c von dem Steg 33c entfernt, so dass eine Blockierwirkung aufgehoben wird und eine Pumpbewegung längs der Pumpbewegungsachse 6 möglich wird.

[0037] Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 7 ist eine als Blockierarm 34 ausgeführte, zusätzliche Arretiereinrichtung vorgesehen. Der Blockierarm 34c ist an dem zweiten Dosierkanalabschnitt 9c angebracht und ragt schräg nach innen zur Mittellängsachse 22 ab. An dem Gehäuse 2 ist ein radial nach innen ragender Vorsprung 35c vorgesehen, der für eine Kraftübertragung von der Fingerauflage 10 über den Blockierarm 34c auf das Gehäuse 2 vorgesehen ist und somit in der in Fig. 7 dargestellten Ruhestellung eine Blockierung der Pumpbewegung bei Auftreten von äußeren Kräften, die in Pumpbewegungsrichtung 18 ausgeübt werden, sicherstellt. Die Beabstandung und der schräge Verlauf des Blockierarms 34c gegenüber dem Vorsprung 35c in der Ruhestellung ist so gewählt, dass bei einer Verkippung der Fingerauflage 10 um die Schwenkachse 31 c der Blockierarm 34c den Vorsprung 35c nicht berührt und somit die Verkippung nicht blockiert.

Ansprüche

1. Dosiereinrichtung zur manuellen, insbesondere einhändigen Dosierung eines Mediums, mit einer Pumpeinrichtung (5), die für eine Förderung des Mediums mittels einer Pumpbewegung (18) bedienbar ist und der ein Dosierkopf (1) zugeordnet ist, der eine Betätigungseinrichtung (10, 10c) aufweist, die zur Einleitung der Pumpbewegung (18) bewegbar mit der Pumpeinrichtung (5) gekoppelt ist, wobei zumindest ein Abschnitt des Dosierkopfs (1), insbesondere die Betätigungseinrichtung (10, 10c), einen integrierten Dosierkanal (11, 11 b, 11 c) zum Transport des geförderten Mediums von der Pumpeinrichtung (5) zu einer Dosieröffnung (12) aufweist und zwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung bewegbar ist, um eine Blockierung oder eine Freigabe der Betätigungseinrichtung (10, 10c) für die Pumpbewegung zu bewirken,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Führungseinrichtung vorgesehen ist, die bei der Überführung der Betätigungseinrichtung (10, 10c) aus der Funktionsstellung in die Ruhestellung eine translatorische Zwangsbewegung der Betätigungseinrichtung (10, 10c) entgegen der Richtung der Pumpbewegung (18) bewirkt.

2. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abschnitt des Dosierkopfs (1), insbesondere die Betätigungseinrichtung (10, 10c), längs einer Bewegungsbahn (29) linearbeweglich zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung verschiebbar ist, wobei die Bewegungsbahn (29) nichtparallel, insbesondere orthogonal, zur Pumpbewegungsachse (6) ausgerichtet ist.

3. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abschnitt des Dosierkopfs (1), insbesondere die Betätigungseinrichtung (10, 10c), schwenkbeweglich um eine insbesondere orthogonal zur Pumpbewegungsachse (6) ausgerichtete Schwenkachse (31c) zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung bewegbar ist.

4. Dosiereinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierkanal (11, 11 b, 11 c) teleskopierbar ausgeführt ist, um eine Verlagerung der Dosieröffnung (12) längs der Bewegungsbahn (29) zu ermöglichen.

5. Dosiereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierkanal (11, 11b, 11c) einen ersten Dosierkanalabschnitt (8, 8b, 8c) und zumindest einen zweiten Dosierkanalabschnitt (9, 9b, 9c) aufweist, wobei der zweite Dosierkanalabschnitt (9, 9b, 9c) zumindest abschnittsweise schiebebeweglich in dem ersten Dosierkanalabschnitt (8, 8b, 8c) aufgenommen ist.

6. Dosiereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Dosierkanalabschnitt (8, 8b, 8c) und dem zweiten Dosierkanalabschnitt (9, 9b, 9c) eine Dichteinrichtung ausgebildet ist, die für eine Abdichtung der schiebebeweglich angeordneten Dosierkanalabschnitte (8, 8b, 8c, 9, 9b, 9c) zur Verhinderung eines Mediumaustritts zwischen den Dosierkanalabschnitten (8, 8b, 8c, 9, 9b, 9c) vorgesehen ist.

7. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem wenigstens einen Abschnitt des Dosierkopfs (1), insbesondere der Betätigungseinrichtung (10), Arretiermittel (13, 14, 14a, 15, 15a, 16, 16a, 17, 17a, 19, 20, 24b, 25b, 34c, 35c) zugeordnet sind, die zur Verhinderung einer unbeabsichtigten Pumpbewegung in der Ruhestellung gestaltet sind

8. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiermittel als Verschlussmittel (13, 24b, 25b) für den Dosierkanal (11, 11b, 11c) gestaltet sind, um als hydraulisches Sperrventil eine Blockierwirkung für die Betätigungseinrichtung (10) zu bewirken.

9. Dosiereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische Sperrventil zwischen dem ersten Dosierkanalabschnitt (8, 8b, 8c) und dem zweiten Dosierkanalabschnitt (9, 9b, 9c) ausgebildet ist und für eine Blockierung des Dosierkanals (11, 11b, 11 c) in der Ruhestellung vorgesehen ist.

10. Dosiereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiermittel für eine schwenkbewegliche Betätigungseinrichtung (10c) als Blockierarm (34c) ausgeführt sind, der in der Ruhestellung zumindest nahezu parallel zu einer Pumpbewegungsachse (6) ausgerichtet ist und dem eine korrespondierende Auflagefläche (35c) zur Blockierung einer Pumpbewegung (6) zugeordnet ist.

11. Dosiereinrichtung nach Anspruch 8 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierkanal (11, 11b, 11 c) derart in der schwenkbeweglichen Betätigungseinrichtung (10, 10c) angeordnet ist, dass in der Funktionsstellung eine kommunizierende Verbindung zwischen Pumpeinrichtung (5) und Dosieröffnung (12) vorliegt, und dass der Dosierkanal (11, 11 b, 11 c) in der Ruhestellung verschlossen ist.

12. Dosiereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiermittel (14a, 15a, 16a, 17a, 19, 20, 21, 21 a) für die Zwangsbewegung der Betätigungseinrichtung (10) entgegen einer Pumpbetätigungsrichtung (18) gestaltet sind, so dass in der Ruhestellung eine Entlastung der Pumpeinrichtung (5) und/oder ein Verschluss eines Belüftungskanals für einen Mediumspeicher gewährleistet ist.

13. Dosiereinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass den Arretiermitteln (14a, 15a, 16a, 17a, 19, 20, 21, 21a) zumindest die Führungseinrichtung zugeordnet ist, die für eine Überlagerung der Zwangsbewegung der Betätigungseinrichtung (10) entgegen der Pumpbetätigungsrichtung (18) bei Einnehmen der Ruhestellung längs der Bewegungsbahn (29) gestaltet ist.

14. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Herstellung des Dosierkopfs (1) im Mehrkomponentenspritzguss vorgesehen ist, wobei zueinander relativbewegliche Bauteile in aufeinanderfolgenden Arbeitsgängen herstellbar sind.

15. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dosierkanal (11, 11 b, 11 c) eine insbesondere an der Betätigungseinrichtung (10, 10c) angeordnete Rücksaugeinrichtung (26b) zugeordnet ist, so dass in der Ruhestellung der Betätigungseinrichtung (10, 10c) ein Mediumüberschuss im Dosierkanal (11, 11 b, 11 c) vermieden werden kann.

16. Dosiereinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücksaugeinrichtung als Kolbenpumpe mit einem Zylinder (27b) und einem Kolben (28b) zur Rücksaugung von Medium ausgebildet ist, wobei der Kolben (28b) durch eine Bewegung der Betätigungseinrichtung (10, 10c) längs der Bewegungsbahn (29) ansteuerbar ist.

Claims

1. Metering device for manual, in particular one-handed metering of a medium, having a pump device (5) which is operable for conveying of the medium by means of a pump movement (18) and which is assigned a metering head (1) having an actuating device (10, 10c) movably coupled to the pump device (5) for initiation of the pump movement (18), where at least one section of the metering head (1), in particular the actuating device (10, 10c), has an integrated metering channel (11, 11 b, 11c) for transporting the conveyed medium from the pump device (5) to a metering opening (12) and is movable between a rest position and a function position in order to effect blocking or release of the actuating device (10, 10c) for the pump movement,
characterized in that
a guide device is provided which effects a translational forced movement of the actuating device (10, 10c) against the direction of the pump movement (18) during the transfer of the actuating device (10, 10c) out of the function position into the rest position.

2. Metering device according to Claim 1, characterized in that the at least one section of the metering head (1), in particular the actuating device (10, 10c), is displaceable along a movement path (29) in a linear movement between the rest position and the function position, where the movement path (29) is aligned non-parallel, in particular orthogonally, to the pump movement axis (6).

3. Metering device according to Claim 1, characterized in that the at least one section of the metering head (1), in particular the actuating device (10, 10c), is swivellably movable about a swivel axis (31 c) aligned in particular orthogonally to the pump movement axis (6) between the rest position and the function position.

4. Metering device according to Claim 2 or 3, characterized in that the metering channel (11, 11 b, 11c) is designed telescopable in order to permit a displacement of the metering opening (12) along the movement path (29).

5. Metering device according to Claim 4, characterized in that the metering channel (11, 11 b, 11c) has a first metering channel section (8, 8b, 8c) and at least a second metering channel section (9, 9b, 9c), where the second metering channel section (9, 9b, 9c) is held in slidably movable manner at least in some sections inside the first metering channel section (8, 8b, 8c).

6. Metering device according to Claim 5, characterized in that a sealing device is provided between the first metering channel section (8, 8b, 8c) and the second metering channel section (9, 9b, 9c) and is intended for sealing the metering channel sections (8, 8b, 8c, 9, 9b, 9c) arranged in slidably movable manner in order to prevent any medium exiting between the metering channel sections (8, 8b, 8c, 9, 9b, 9c).

7. Metering device according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one section of the metering head (1), in particular the actuating device (10), is assigned locking means (13, 14, 14a, 15, 15a, 16, 16a, 17, 17a, 19, 20, 24b, 25b, 34c, 35c) designed to prevent any unintentional pump movement in the rest position.

8. Metering device according to one of the preceding claims, characterized in that the locking means are designed as closing means (13, 24b, 25b) for the metering channel (11, 11 b, 11c) in order to effect as a hydraulic blocking valve a blocking effect for the actuating device (10).

9. Metering device according to Claim 8, characterized in that the hydraulic blocking valve is provided between the first metering channel section (8, 8b, 8c) and the second metering channel section (9, 9b, 9c) and is intended for blocking of the metering channel (11, 11b, 11 c) in the rest position.

10. Metering device according to Claim 8, characterized in that the locking means for a swivellably movable actuating device (10c) are designed as a blocking arm (34c) which is aligned in the rest position at least almost parallel to a pump movement axis (6) and which is assigned a corresponding contact surface (35c) for blocking of a pump movement (6).

11. Metering device according to Claim 8 or 10, characterized in that the metering channel (11, 11 b, 11c) is arranged in the swivellably movable actuating device (10, 10c) such that a communicating connection exists between the pump device (5) and the metering opening (12) in the function position and the metering channel (11, 11 b, 11 c) is closed in the rest position.

12. Metering device according to Claim 8, characterized in that the locking means (14a, 15a, 16a, 17a, 19, 20, 21, 21 a) are designed for the forced movement of the actuating device (10) against a pump actuation direction (18) such that relief of the pump device (5) and/or closure of a ventilation channel for a medium reservoir is assured in the rest position.

13. Metering device according to Claim 12, characterized in that the locking means (14a, 15a, 16a, 17a, 19, 20, 21, 21a) are assigned at least the guide device designed for superimposing the forced movement of the actuating device (10) against the pump actuation direction (18) along the movement path (29) during assumption of the rest position.

14. Metering device according to one of the preceding claims, characterized in that a manufacture of the metering head (1) by multi-component injection moulding is provided, where components movable relative to one another can be manufactured in consecutive work operations.

15. Metering device according to one of the preceding claims, characterized in that the metering channel (11, 11b, 11c) is assigned a back suction device (26b) arranged in particular on the actuating device (10, 10c), such that in the rest position of the actuating device (10, 10c) excessive medium inside the metering channel (11, 11 b, 11c) can be prevented.

16. Metering device according to Claim 15, characterized in that the back suction device is designed as a piston pump with a cylinder (27b) and a piston (28b) for back suction of medium, where the piston (28b) can be operated by a movement of the actuating device (10, 10c) along the movement path (29).

Revendications

1. Dispositif de dosage pour le dosage manuel d'un fluide, en particulier pour le dosage d'une seule main, comprenant un dispositif de pompage (5) qui peut être commandé pour un refoulement du fluide par le biais d'un mouvement de pompage (18) et auquel est associée une tête de dosage (1) présentant un dispositif d'actionnement (10, 10c) couplé de manière mobile au dispositif de pompage (5) afin de déclencher le mouvement de pompage (18), sachant qu'au moins une partie de la tête de dosage (1), en particulier le dispositif d'actionnement (10, 10c), présente un conduit de dosage intégré (11, 11 b, 11c) destiné à transporter le fluide refoulé depuis le dispositif de pompage (5) jusqu'à un orifice de dosage (12), et est mobile entre une position de repos et une position fonctionnelle afin de provoquer un blocage ou un déblocage du dispositif d'actionnement (10, 10c) pour le mouvement de pompage,
caractérisé en ce
qu'est prévu un dispositif de guidage qui, lors du passage du dispositif d'actionnement (10, 10c) de la position fonctionnelle à la position de repos, provoque un mouvement forcé de translation du dispositif d'actionnement (10, 10c) dans le sens contraire du mouvement de pompage (18).

2. Dispositif de dosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins une partie de la tête de dosage (1), en particulier le dispositif d'actionnement (10, 10c), peut être déplacé(e) selon un mouvement linéaire le long d'une trajectoire de translation (29) entre la position de repos et la position fonctionnelle, la trajectoire de translation (29) étant orientée de manière non parallèle, en particulier orthogonale, à l'axe du mouvement de pompage (6).

3. Dispositif de dosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins une partie de la tête de dosage (1), en particulier le dispositif d'actionnement (10, 10c), peut être déplacé(e) entre la position de repos et la position fonctionnelle selon un mouvement pivotant autour d'un axe de pivotement (31 c) en particulier orthogonal à l'axe du mouvement de pompage (6).

4. Dispositif de dosage selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le conduit de dosage (11, 11 b, 11 c) est conçu de manière télescopique afin de permettre un déplacement de l'orifice de dosage (12) le long de la trajectoire de translation (29).

5. Dispositif de dosage selon la revendication 4, caractérisé en ce que le conduit de dosage (11, 11 b, 11 c) présente un premier segment de conduit de dosage (8, 8b, 8c) et au moins un deuxième segment de conduit de dosage (9, 9b, 9c), le deuxième segment de conduit de dosage (9, 9b, 9c) étant logé au moins partiellement de manière coulissante dans le premier segment de conduit de dosage (8, 8b, 8c).

6. Dispositif de dosage selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'entre le premier segment de conduit de dosage (8, 8b, 8c) et le deuxième segment de conduit de dosage (9, 9b, 9c) est formé un dispositif d'étanchement pour assurer l'étanchéité entre les segments de conduit de dosage (8, 8b, 8c, 9, 9b, 9c) agencés de manière coulissante afin d'empêcher une sortie du fluide entre les segments de conduit de dosage (8, 8b, 8c, 9, 9b, 9c).

7. Dispositif de dosage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'à l'au moins une partie de la tête de dosage (1), en particulier au dispositif d'actionnement (10), sont associés des moyens d'arrêt (13, 14, 14a, 15, 15a, 16, 16a, 17, 17a, 19, 20, 24b, 25b, 34c, 35c) qui sont conçus pour empêcher un mouvement de pompage inopiné dans la position de repos.

8. Dispositif de dosage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'arrêt sont conçus comme moyens d'obturation (13, 24b, 25b) pour le conduit de dosage (11, 11 b, 11 c), afin de provoquer en tant que vanne d'arrêt hydraulique un effet de blocage pour le dispositif d'actionnement (10).

9. Dispositif de dosage selon la revendication 8, caractérisé en ce que la vanne d'arrêt hydraulique est formée entre le premier segment de conduit de dosage (8, 8b, 8c) et le deuxième segment de conduit de dosage (9, 9b, 9c), et est prévue pour un blocage du conduit de dosage (11, 11 b, 11 c) dans la position de repos.

10. Dispositif de dosage selon la revendication 8, caractérisé en ce que les moyens d'arrêt pour un dispositif d'actionnement pivotant (10c) sont réalisés comme bras de blocage (34c) qui, dans la position de repos, est orienté au moins quasi parallèlement à un axe du mouvement de pompage (6), et auquel est associée une surface d'appui correspondante (35c) pour bloquer un mouvement de pompage (6).

11. Dispositif de dosage selon la revendication 8 ou 10, caractérisé en ce que le conduit de dosage (11, 11 b, 11 c) est disposé dans le dispositif d'actionnement pivotant (10, 10c) de manière telle que dans la position fonctionnelle est établie une liaison communicante entre le dispositif de pompage (5) et l'orifice de dosage (12), et que le conduit de dosage (11, 11 b, 11 c) est obturé dans la position de repos.

12. Dispositif de dosage selon la revendication 8, caractérisé en ce que les moyens d'arrêt (14a, 15a, 16a, 17a, 19, 20, 21, 21a) pour le mouvement forcé du dispositif d'actionnement (10) sont formés dans le sens opposé à celui d'un actionnement de pompage (18), si bien que dans la position de repos est assuré un délestage du dispositif de pompage (5) et/ou une obturation d'un conduit d'aération pour un réservoir de fluide.

13. Dispositif de dosage selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'aux moyens d'arrêt (14a, 15a, 16a, 17a, 19, 20, 21, 21a) est associé au moins le dispositif de guidage qui est formé pour une superposition du mouvement forcé du dispositif d'actionnement (10) dans le sens opposé à celui d'un actionnement de pompage (18) lors du passage à la position de repos le long de la trajectoire de translation (29).

14. Dispositif de dosage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une fabrication de la tête de dosage (1) est prévue en moulage par injection à plusieurs composants, sachant que des composants mobiles relativement les uns par rapport aux autres peuvent être fabriqués dans des phases successives.

15. Dispositif de dosage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au conduit de dosage (11, 11 b, 11 c) est associé un dispositif de réaspiration (26b), en particulier disposé sur le dispositif d'actionnement (10, 10c), si bien que dans la position de repos du dispositif d'actionnement (10, 10c) peut être évité un excédent de fluide dans le conduit de dosage (11, 11 b, 11 c).

16. Dispositif de dosage selon la revendication 15, caractérisé en ce que le dispositif de réaspiration est conçu comme pompe à piston avec un cylindre (27b) et un piston (28b) pour réaspirer du fluide, le piston (28b) pouvant être activé par un mouvement du dispositif d'actionnement (10, 10c) le long de la trajectoire de translation (29).

Zeichnung