Notentriegelung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Notentriegelung eines Türverschlusses, insbesondere einer Schachttür eines Aufzugs, mittels derer der Türverschluss mittels eines Notentriegelungsschlüssels aus einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei die Notentriegelung einen in einem Gehäuse angeordneten Mitnehmer aufweist oder einem solchen zuordenbar ist, der unter Überführung des Türverschlusses in seine Freigabestellung durch den Notentriegelungsschlüssel betätigbar ist, wozu der Notentriegelungsschlüssel zur Ankoppelung an den Mitnehmer in eine Gehäuseöffnung einzuführen ist.

[0002] Derartige Notentriegelungen von Türverschlüssen, insbesondere bei öffentlich zugänglichen Aufzügen, sind oftmals mutwilligen Zerstörungen oder den Versuchen eines nichtautorisierten Eingriffs in den Betriebszustand des Aufzuges oder der durch den Türverschluss geschützten Maschine bzw. Aufzuges ausgesetzt. Hierbei wird oftmals versucht, durch unterschiedlichste Gegenstände wie Schraubenzieher, Messer, Drähte o. dgl. sich durch Entriegelung des Türverschlusses Zugang zu dem Aufzug zu verschaffen oder auch den Türverschluss derart zu beschädigen, dass ein nachfolgender autorisierter Zugang erschwert oder verhindert wird, beispielsweise durch Einbringen von Klebstoffen in den Türverschluss.

[0003] Um unerwünschte Manipulationen des Türverschlusses zu vermeiden, ist aus der EP 1 441 091 A2 bereits ein Türverschluss mit Notentriegelung bekannt, bei welchem ein zusätzliches Sperrmittel vorgesehen ist, welches einen durch den Notentriegelungsschlüssel zu betätigenden Mitnehmer der Notentriegelung sperrt, wenn sich der Mitnehmer in seiner einen Normalbetrieb der Maschine oder des Aufzuges ermöglichenden Neutralstellung befindet. Durch einen derartigen Türverschluss können jedoch nicht sämtliche Fremdeinwirkungen sicher vermieden werden, insbesondere auch nicht unter Berücksichtigung derzeitiger Anforderungen an Türverschlüsse, wie sie beispielsweise in der DIN EN 81-71 gefordert werden.

[0004] Der WO 2006/119222 A 2 ist ein Vorhängeschloss mit einer Schutzhülle zu entnehmen, welche dazu dient, den Schließmechanismus des Schlosses vor eindringender Feuchtigkeit und damit vor Korrosion zu schützen. Hierzu weist die Schutzabdeckung einen Eingriff für den Schlüssel auf, welcher durch zwei schieberartige Elemente abgedeckt ist, welche in einem drehbar gelagerten Gehäuseteil angeordnet sind, um so eine Drehung des Gehäuseteils bei einer Drehbewegung des Schlüssels zu ermöglichen.

[0005] Auch das dokument US2004/173415 A1 offenbart eine notentriegelung von türverschlüssen gemäß dem oberbegriff dër Ansprüche 1 und 15.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die den Schutz gegenüber Manipulationen an der Türverriegelung, insbesondere deren Notentriegelungseinrichtung, durch unbefugte Personen erhöht.

[0007] Die Erfindung wird durch eine Notentriegelung nach Anspruch 1 gelöst, bei welcher ein Verschlusselement vorgesehen ist, welches in seiner Schließstellung die Gehäuseöffnung zumindest teilweise verschließt, um eine Einführung des zugehörigen Notentriegelungsschlüssels zur Ankoppelung an einen die Notentriegelung betätigenden Mitnehmer zu verhindern, und in einer Öffnungsstellung eine Einführung des Notentriegelungsschlüssels ermöglicht. Ferner ist ein Steuerorgan vorgesehen, welches durch Angriff des Notentriegelungsschlüssels in eine Steuerstellung überführbar ist, in welcher dieses mittelbar oder unmittelbar auf das Verschlusselement einwirkend das Verschlusselement in seine Öffnungsstellung überführt. Durch dies Anordnung des Verschlusselementes wird somit ein unautorisierter Angriff auf den Mitnehmer der Notentriegelung, welcher zur Öffnung des Türverschlusses zu betätigen ist, weiter erschwert. Fremdgegenstände wie Schraubendreher, Drähte o. dgl. können hier praktisch nicht mehr in das Gehäuse eingeführt werden, so dass auch Beschädigungen des Türverschlusses verhindert werden. Andererseits ist durch eine Betätigung des Steuerorgans mittels des Notentriegelungsschlüssels nach wie vor eine autorisierte Betätigung der Notentriegelung auf einfache Weise möglich. Das Verschlusselement ist hierbei vorzugsweise derart ausgebildet, dass dieses die Gehäuseöffnung zur Einführung des Notentriegelungsschlüssels zum Inneren des Gehäuses hin vollständig abdeckt und vollständig verschließt, besonders bevorzugt zumindest im wesentlichen oder vollständig spaltfrei. Das Einführen auch von dünnen Fremdobjekten, wie Drähten wird hierdurch unmöglich. Der Verschluss der Gehäuseöffnung durch das Verschlusselement kann insbesondere auch zumindest im Wesentlichen mediendicht erfolgen, so dass auch ein Eindringen von pastösen oder flüssigen Fremdstoffen wie Klebstoffen, Wasser, Säuren o. dgl. verhindert wird, bzw. diese keine funktionsbeeinträchtigenden Schäden verursachen können.

[0008] Die erfindungsgemäße Notentriegelung eines Türverschlusses kann insbesondere als Notentriegelung einer Schachttür eines Aufzuges ausgebildet sein.

[0009] Um eine einfache Betätigung der Notentriegelung zu ermöglichten, kann das Steuerorgan ferner in Bezug auf die Einführung des Notentriegelungsschlüssels in das Gehäuse dem Verschlusselement vorgelagert seien. Hierdurch kann zunächst das Steuerorgan mittels des Notentriegelungsschlüssels betätigt und das Verschlusselement in seine Öffnungsstellung überführt werden, um dann anschließend den Notentriegelungsschlüssel an dem Mitnehmer der Notentriegelung anzukoppeln, um das Türverschluss in seine Freigabestellung zu überführen. Vorzugsweise ist die Notentriegelung derart ausgeführt, dass der Notentriegelungsschlüssel hier nach Betätigung des Steuerorgans nicht von der Notentriegelung allgemein oder.dem Steuerorgan im besonderen zu entfernen ist, um den Schlüssel an den Mitnehmer anzukoppeln. Vorzugsweise kann eine Ankoppelung des Notentriegelungsschlüssels an dem Mitnehmer dadurch erfolgen, dass dieser nach Betätigung des Steuerorgans weiter in die Gehäuseöffnung eingeschoben wird. Der Mitnehmer der Notentriegelung kann hierzu in Bezug auf die Einführrichtung des Notentriegelungsschlüssels in dem Gehäuse hinter dem Steuerorgan angeordnet sein.

[0010] Eine besonders einfache Betätigung der Notentriegelung ist möglich, wenn das Steuerorgan als drehbar gelagerte Steuerscheibe ausgebildet ist. Die Drehachse des Steuerorgans bzw. der Steuerscheibe kann hierbei parallel oder vorzugsweise koaxial zu der Drehachse des Mitnehmers der Notentriegelung, an welchen der Notentriegelungsschlüssel anzukoppeln ist, angeordnet sein. Zur Betätigung des Verschlusselementes kann allgemein das Steuerorgan gleichsinnig oder gegensinnig zu dem Mitnehmer der Notentriegelung verdrehbar ausgebildet sein, vorzugsweise auch wahlweise gleichsinnig oder gegensinnig zu dem Mitnehmer der Notentriegelung verdrehbar, um das Verschlusselement in seine Öffnungsstellung zu überführen.

[0011] Vorzugsweise weist das Steuerorgan eine Durchtrittsöffnung für den Notentriegelungsschlüssel auf, um diesen nach Durchführung durch das Steuerorgan bzw. die Steuerscheibe und Betätigung des Verschlusselementes an dem Mitnehmer der Notentriegelung ankoppeln zu können. Der Dwrchführbereich des Steuerorgans kann zugleich zur Ankoppelung des Notentriegelungsschlüssels dienen, um das Steuerorgan zu betätigen. Die Durchtrittsöffnung des Sperrorgans kann allgemein im Querschnittsbereich der Gehäuseöffnung angeordnet sein. Die Durchtrittsöffnung des Sperrorganlagers kann allgemein im Querschnittsbereich der Gehäuseöffnung angeordnet sein, vorzugsweise kongruent zu dieser. Gegebenenfalls kann das Steuerorgan auch als verschiebbares Organ ausgebildet sein, so dass durch dessen Verschieben mittels des Notentriegelungsschlüssels das Verschlusselement in seine Öffnungsstellung überführt wird. Der Angriffsort des Notentriegelungsschlüssels an dem Steuerorgan kann hierdurch unabhängig von dem Ort des Mitnehmers der Notentriegelung angeordnet sein.

[0012] Vorzugsweise ist das Steuerorgan, insbesondere als Ausbildung als drehbar gelagerte Steuerscheibe, in einem dieses aufnehmende Steuerorganlager gelagert, welches gegenüber dem Gehäuse seinerseits bewegbar, insbesondere drehbar, gelagert ist. Wird eine Relativbewegung des Steuerorgans gegenüber dem Steuerorganlager verhindert, beispielsweise durch unautorisierte Verbindung der beiden Bauteile durch Klebstoffe oder andere Mittel, so kann das Steuerorganlager relativ gegenüber dem Gehäuse der Notentriegelung bewegbar sein, vorzugsweise derart, dass der Notentriegelungsschlüssel mit dem Mitnehmer der Notentriegelung zur Ankoppelung gebracht werden kann. Durch Bewegung des Steuerorganlagers wird hierdurch auch eine Relativbewegung des Steuerorgans gegenüber dem Gehäuse ermöglicht.

[0013] Das Steuerorgan kann mittels eines Mitnehmers unmittelbar auf das Verschlusselement wirken, ggf. auch mittels eines geeigneten Koppelungsmechanismus.

[0014] Die Durchtrittsöffnung des Steuerorgans für den Notentriegelungsschlüssel kann ausgebildet sein, um den Schlüssel passgenau aufzunehmen. Die Aufnahme kann ferner derart an den Außenumfang des Schlüssels angepasst sein, dass die Aufnahme des Steuerorgans voll umfänglich spielfrei und gegebenenfalls auch spaltfrei an dem Außenumfang des Schlüssels anliegt. Der Schlüssel kann hierbei einen Schaft konstanten Querschnitts aufweisen, beispielsweise in Form eines üblichen Dreikantschlüssels mit endseitiger Aufnahme für den Mitnehmer der Notentriegelung. In Kombination hiermit oder unabhängig hiervon kann die Einführung des Notentriegelungsschlüssels in die Aufnahme des Steuerorgans durch das als Anschlag wirkende Verschlusselement begrenzt werden.

[0015] Das Verschlusselement kann als Klinkenorgan ausgeführt sein.

[0016] Das Verschlusselement kann schwenkbar gelagert sein, wobei die Verschwenkachse des Verschlusselementes exzentrisch zu der Drehachse des Steuerorgans angeordnet sein kann. Die Schwenkachse des Verschlusselementes kann außerhalb des Querschnittsbereichs des Steuerorgans in Bezug auf die Einführrichtung des Notentriegelungsschlüssels an dem Gehäuse angeordnet sein. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Notentriegelung aber auch allgemein unabhängig von dieser können das Steuerorgan und das Verschlusselement derart ausgebildet sein, dass das Steuerorgan unabhängig von der Drehrichtung des Notentriegelungsschlüssels auf das Verschlusselement wirken kann, um dieses in seine Öffnungsstellung zu überführen. Hierzu können an einem als Steuerscheibe ausgebildeten Steuerorgan ein oder mehrere exzentrisch angeordnete Mitnehmer angeordnet sein, die in beiden Drehrichtungen des Steuerorgans um seine Drehachse auf das Verschlusselement wirken können, wobei der Angriffspunkt des Mitnehmers an dem Verschlusselement jeweils exzentrisch zu dessen Verdrehachse angeordnet ist, so dass dieses aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung überführbar ist.

[0017] Um das Verschlusselement aus seiner Öffnungsstellung in seine Schließstellung zu überführen, kann ein auf dieses wirkende Rückstellorgan vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer an dem Verriegelungselement angreifenden Rückstellfeder.

[0018] Vorzugsweise ist ferner eine Sperreinrichtung vorgesehen, welche in ihrer Sperrstellung sperrend auf das Steuerorgan und/oder das Verschlusselement wirkt. Eine Betätigung des Steuerorgans oder eine Überführung des Verschlusselementes in seine Öffnungsstellung wird somit durch die Sperreinrichtung verhindert. Vorzugsweise wird das Verschlusselement in seiner Schließstellung blockiert. Die Sperreinrichtung kann durch eine externe Einrichtung, die in dem Steuerungsschrank der jeweiligen Maschine oder Aufzuges oder in einem besonderen Bedienraum vorgesehen sein kann, durch eine entsprechende Aktion einer unterwiesenen und dazu befugten Bedienperson entsperrt und bei Bedarf wieder in seine Sperrstellung zurücküberführt werden. Die Sperreinrichtung kann insbesondere einen Elektromagneten aufweisen, dessen Magnetanker unmittelbar als Sperrorgan dient oder über einen Übertragungsmechanismus oder eine Verlängerung auf ein Sperrorgan wirkt. Die Sperreinrichtung kann bei stromführendem Elektromagneten oder bei stromlosem Elektromagneten sperren.

[0019] Vorzugsweise ist das das Verschlusselement umfassende Gehäuse als Zusatzgehäuse auf dem den Mitnehmer der Notentriegelung umfassenden Türverschlussgehäuse angeordnet. Hierdurch können bestehende Türverschlussgehäuse besonders einfach unter Ausbildung der erfindungsgemäßen Notentriegelung nachgerüstet werden.

[0020] Das Zusatzgehäuse kann hierbei an einem Türgehäuse derart befestigt werden, dass die beiden Gehäuseöffnungen miteinander überlappen, koaxial oder kongruent zueinander angeordnet sind, so dass nach Betätigung des in dem Zusatzgehäuse angeordneten Steuerorgans der Notentriegelungsschlüssel durch lineare Verschiebung an dem in dem Türverschlussgehäuse angeordneten Mitnehmer der Notentriegelung ankoppelbar ist. Die Befestigung des Zusatzgehäuses kann insbesondere durch lösbare Befestigungsmittel erfolgen, vorzugsweise durch Sonderbefestigungsmittel wir Spezialschrauben, die durch allgemein verbreitete Werkzeuge nicht zu lösen sind. Die Befestigungsmittel können ferner durch nur unter Zerstörung derselben entfernbare Mittel gesichert sein. Hierzu kann die außenseitig angeordnete Aufnahme des Befestigungsmittels mit einem Stopfen o. dgl. verschlossen werden, der nur unter Zerstörung entfernbar ist. Alternativ kann jedoch das Steuerorgan mit Verschlusselement unmittelbar in dem Türverschlussgehäuse angeordnet sein.

[0021] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft beschrieben und anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Darstellung eines Türverschlusses mit Notentriegelung,

Figur 2

einen Teil einer erfindungsgemäßen Notentriegelung in Schließstellung in Explosionsdarstellung,

Figur 3

eine Notentriegelung nach Figur 2 in teilweise montiertem Zustand und in Detailansicht (Fig. 3a),

Figur 4

eine Notentriegelung nach Figur 3 in Öffnungsstellung,

Figur 5

eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Notentriegelung in Schließstellung in Explosionsdarstellung,

Figur 6

eine Notentriegelung nach Figur 5 in teilweise montiertem Zustand.

[0022] Figur 1 zeigt einen herkömmlichen Türverschluss 1 einer Schachttür eines Aufzuges, mit einem Riegel 2, welcher in eine vorgeschobene Sperrstellung und eine zurückgezogene öffnungsstellung überführbar ist. Ferner ist ein Betätigungsmechanismus 3 vorgesehen, welcher ein Ankoppelungsorgan wie z.B. eine Schubstange 3a aufweist, die bei Verfahrung der Aufzugskabine ihre Sollposition auf den Riegel 2 wirkt, um diesen in seine Öffnungsstellung zu überführen. Der Betätigungsmechanismus weist hierbei einen Winkelhebel 5 auf, welcher mit einem Schenkel mittelbar oder unmittelbar auf den Riegel 2 wirkt. An dem Winkelhebel 5 ist ein Mitnehmer 6 vorgesehen, an welchen ein Notentriegelungsschlüssel 7 (Fig. 2) beispielsweise durch Aufstecken ankoppelbar ist. Gegebenenfalls kann der Mitnehmer 6 für die Notentriegelung auch unabhängig von dem Winkelhebel 5 oder dem Betätigungsmechanismus 3 vorgesehen sein, beispielsweise kann ein separat angeordneter Mitnehmer 6a durch einen Übertragungsmechanismus 3b auf den Betätigungsmechanismus 3 einwirken, insbesondere auf den dem Riegel 2 abgewandten Schenkel des Winkelhebels 5, um eine Notentriegelung zu bewirken. Der Mitnehmer 6 ist hierbei vorzugsweise um eine Achse verdrehbar, die parallel zu der Drehachse des Winkelhebels 5 steht. Die erfindungsgemäße Notentriegelung kann Teil eines derartigen Türverschlusses oder eines anderen geeigneten Türverschlusses sein.

[0023] In den Figuren 2-6 ist eine Ausbildung der Notentriegelung mit einem an einem Türverschlussgehäuse 8 oder an äußeren Türbauteilen befestigbaren Zusatzgehäuse 10 dargestellt, es versteht sich, dass die erfindungsgemäße Notentriegelung auch in einem Türverschlussgehäuse 8 integriert sein kann.

[0024] Nach dem Ausführungsbeispiel der Figuren 2-4 weist die Notentriegelung ein Gehäuse 10 mit einer Gehäuseöffnung 11 auf, durch welche der Notentriegelungsschlüssel 7 zur Ankoppelung an den Mitnehmer 6 einführbar ist. Ist alternativ die Notentriegelung in dem Türverschlussgehäuse integriert, so ist die Gehäuseöffnung dann Teil des Gehäuses 8. Die Gehäuseöffnung 11 wird vorzugsweise vollständig und mediendicht von dem Verschlusselement 12 verschlossen, welches zudem eine Einführung des Notentriegelungsschlüssels in das Gehäuse zur Ankoppelung an dem Mitnehmer 6 in der in Figur 2 dargestellten Schließstellung verhindert. Zur Überführung des Verschlusselementes 12 in seine Öffnungsstellung (Figur 4) ist ein Steuerorgan 13 in Form einer Steuerscheibe vorgesehen, die in dem Steuerorganlager 14 drehbar gelagert ist. Hierzu weist das Lager 14 eine durch einen umlaufenden Rand ausgebildete Führung 15 für das Steuerorgan auf, wobei die Führung 15 das Steuerorgan passgenau aufnehmend und umfänglich spielfrei umgeben kann. Im montierten Zustand ist das Steuerorgan 13 dann zwischen dem Verschlusselement 12 und der Basisfläche des Steuerorganlagers 14 angeordnet und kann an diesen jeweils spielfrei anliegen.

[0025] Das Steuerorgan 13 weist eine Aufnahme 16 in Form einer Durchtrittsöffnung für den Notentriegelungsschlüssel auf. Der Rand 17 der Durchtrittsöffnung kann hierbei den Notentriegelungsschlüssel 7 passgenau aufnehmen und bei Einführen des Notentriegelungsschlüssels voll umfänglich spielfrei an der Außenseite desselben anliegen. Allgemein kann die Durchtrittsöffnung eine Führung für den Notentriegelungsschlüssel in Richtung auf den Mitnehmer 6 darstellen. Um eine Blockierung der Steuerscheibe gegenüber dem Gehäuse 10 durch unerwünschte Einwirkung wie z.B. Klebstoffe zu verhindern, ist das Steuerscheibenlager 14 gegenüber dem Gehäuse 10 (oder dem Türverschlussgehäuse 8) drehbar gelagert, wozu dieses durch die beiden plattenförmigen Halteelemente 18a,18b an dem Gehäuse 10 gehaltert werden kann. Der obere Bund 19 des Lagers 14 kann hierbei in die obere Halteplatte 18b eindringen. Allgemein kann das Steuerorganlager an der Innenseite der die Gehäuseöffnung 11 aufweisenden Wand 20 anliegen, so dass dieses nach außen von der Gehäusewand abgeschirmt wird, wodurch äußere Angriffe verhindert werden. Das Steuerorganlager 14 und das Steuerorgan sind hierbei fluchtend zu der Gehäuseöffnung 11 angeordnet und können von dem Notentriegelungsschlüssel durchdrungen werden.

[0026] Eine Einführung des Notentriegelungsschlüssels 7 in das Türverschlussgehäuse wird durch das Verschlusselement 12 in seiner Schließstellung verhindert, wobei das Verschlusselement 12 wie in Figur 2 gezeigt als Anschlag für den an dem Steuerorgan angreifenden Notentriegelungsschlüssel dienen kann. Durch Betätigung des Steuerorgans, hier durch Verdrehung des Notentriegelungsschlüssels um seine Längsachse und damit Rotation des Steuerorgans 13 um eine Drehachse, wird der Mitnehmer 21 des Steuerorgans an das Verschlusselement 12 angekoppelt. Die beiden möglichen Ankoppelungspunkte 22, die bei wahlweiser Drehung des Notentriegelungsschlüssels 7 im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn angegriffen werden, sind hierbei außerhalb der Drehachse 23 des Verschlusselementes angeordnet. In beiden Drehrichtungen des Schlüssels 7 kann durch weitere Drehung des Steuerorgans 13 dieses in die in Figur 4 dargestellte Position überführt werden, wobei durch den Mitnehmer 21 zugleich das Verschlusselement 12 in die in Figur 4 dargestellte Öffnungsstellung überführt wird. Das Verschlusselement ist hierbei als verschwenkbar gelagerte Klinke in Form eines plattigen Bauteils ausgeführt. In der Öffnungsstellung des Verschlusselementes 12 wird der Zugang zu dem Mitnehmer 6 freigelegt, im vorliegenden Fall durch die Durchtrittsöffnung 24 des Zusatzgehäuses 10, so dass der Notentriegelungsschlüssel an dem Mitnehmer 6 ankoppeln und unter Verdrehung eine Notenriegelung bewirken kann. Ferner ist ein Auflager 25 in Form eines umlaufenden Kranzes für das Verschlusselement 12 vorgesehen, so dass dieses in seiner Schließstellung gegenüber koaxial zu einer Drehachse wirkenden Kräften abgestützt wird. Die Durchtrittsöffnung 24 ist zumindest überlappend oder fluchtend mit der Gehäuseöffnung 11 sowie dem Mitnehmer 6 und auch der Durchtrittsöffnung 16 des Steuerorgans angeordnet. Durch ein Rückstellorgan in Form einer Feder (nicht dargestellt), welche an dem exzentrisch angeordneten Angriffspunkt 25 des Verschlusselementes 12 und ggf. Der die Drehachse definierenden Zapfen 26 angreifen kann, kann nach Entfernen des Notentriegelungsschlüssels das Verschlusselement 12 wieder in seine Schließstellung zurück überführt werden.

[0027] Um eine unautorisierte Betätigung der Notentriegelung zu verhindern ist weiter eine Sperreinrichtung 30 vorgesehen, welche nach dem Ausführungsbeispiel auf das Verschlusselement 12 wirkt oder ggf. auch auf das Steuerorgan. Hierzu ist das Verschlusselement 12 mit einer Hinterschneidung 12a (Fig. 3a) versehen, welche von dem Sperrelement 31 der Sperreinrichtung 30 hintergriffen wird und eine Überführung des Verschlusselementes 12 in seine Öffnungsstellung nach Figur 4 blockiert. Das bolzenförmige Sperrelement 31 wird hierbei durch den Anker 33 des Elektromagneten 32 in seine Sperrstellung bzw. Entsperrstellung überführt. Das Sperrelement kann durch ein separates Betätigungselement (nicht dargestellt) betätigt werden, welches in dem Steuerraum der Maschine oder des Aufzuges oder einem separaten Bedienraum angeordnet ist und somit nur Notpersonal zugänglich ist. Ist nach den Ausführungsbeispiel der Elektromagnet stromführend gestellt, so ist der Sperrbolzen 31 aufgrund der Feder ausgefahren und sperrt das Verschlusselement 12 durch hintergreifen von dessen Vorsprung 12b. Nach Betätigung des Elektromagneten wird der Sperrbolzen 31 in seine zurückgezogene Stelle unter Freigabe des Verschlusselementes 12 überführt (siehe Figur 4), so dass das Verschlusselement 12 in seine Öffnungsstellung überführbar ist. Andererseits wird unter Sperrung des Verschlusselementes 12 dann bei auch eine weitere Bewegung des an dem Verschlusselement ankoppelnden Sperrorgans 13 gesperrt.

[0028] Figur 5 zeigt eine alternative Ausführungsform, wobei der einzige Unterschied in der Sperreinrichtung 35 besteht, bei welcher bei Stromlosstellung des Elektromagneten 36 das Sperrelement 37 in seiner Sperrstellung ist und durch den stromführenden Elektromagneten 36 das Sperrelement 37 in seine Entblockierungsstellung gegenüber dem Verschlusselement 12 überführt wird. Im Übrigen sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugsziffern versehen, wie in dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 2-4. Auf das oben Gesagte sei Bezug genommen.

[0029] Figur 6 zeigt das Zusatzgehäuse der Notentriegelung in teilweise demontierten Zustand. Das Zusatzgehäuse 10 ist mittels Befestigungselementen (nicht dargestellt, wie z.B. Spezialschrauben), die durch die Aufnahme 38 und die Durchführung 39 mit dem darunter angeordneten Türverschlussgehäuse verbindbar sind, befestigbar. Um eine Demontage des Türverschlussgehäuses zu erschweren, können die Aufnahmen für die Befestigungsmittel mit zusätzlichen Sicherungselementen 40 wie Stopfen verschließbar sein. Die Sicherungselemente 40 sind nur unter erheblichem Aufwand und unter Zerstörung derselben entfernbar, wodurch ein Angriff auf die Befestigungselemente erschwert wird.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Türverschluss

2

Riegel

3

Betätigungsmechanismus

3a

Schubstange

3b

Übertragungsmechanismus

5

Winkelhebel

6,6a

Mitnehmer

7

Notentriegelungsschlüssel

8

Türverschlussgehäuse

10

Zusatzgehäuse

11

Gehäuseöffnung

12

Verschlusselement

13

Steuerorgan

14

Steuerorganlager

15

Führung

16

Aufnahme

17

Rand

18a, b

Halteelemente

19

Bund

20

Wand

21

Mitnehmer

22

Angriffspunkt

23

Drehachse

24

Durchtrittsöffnung

25

Auflager

26

Zapfen

30

Sperreinrichtung

31

Sperrelement

32

Elektromagnet

33

Anker

35

Sperreinrichtung

36

Elektromagnet

37

Sperrelement

38

Aufnahme

39

Durchführung

40

Sicherungselement

Ansprüche

1. Notentriegelung eines Türverschlusses mittels derer der Türverschluss mittels eines Notentriegelungsschlüssels (7) aus einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei die Notentriegelung einen in einem Gehäuse angeordneten Mitnehmer (6) äufweist oder einem solchen zuordenbar ist, der unter Überführung des Türverschlusses in seine Freigabestellung durch den Notentriegelungsschlüssel betätigbar ist, wozu der Notentriegelungsschlüssel zur Ankoppelung an den Mitnehmer in eine Gehäuseöffnung einzuführen ist, , dass ein Verschlusselement (12) vorgesehen ist, welches in seiner Schließstellung die Gehäuseöffnung (11) zumindest teilweise verschließt, um eine Einführung des Notentriegelungsschlüssels (7) zur Ankoppelung an den Mitnehmer (6) zu verhindern, und in einer Öffnungsstellung eine Einführung des Notentriegelungsschlüssels (7) ermöglicht, und dass ein Steuerorgan (13) vorgesehen ist, Dardurch gekennzeichnet dass das steuerorgan durch Angriff des Notentriegelungsschlüssels (7) in eine Steuerstellung überführbar ist, in welcher dieses mittelbar oder unmittelbar auf das Verschlusselement (12) einwirkend das Verschlusselement (12) in seine Öffnungsstellung überführt.

2. Notentriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (13) als drehbar gelagerte Steuerscheibe ausgeführt ist.

3. Notentriegelung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (13) eine Durchtrittsöffnung (16) für den Notentriegelungsschlüssel (7) aufweist.

4. Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (13) in einem Steuerorganlager (14) gelagert ist, welches seinerseits gegenüber dem Gehäuse (10) lageveränderlich, insbesondere drehbar, gelagert ist.

5. Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (13) mittels eines Mitnehmers (21) unmittelbar auf das Verschlusselement (12) wirkt.

6. Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (13) um eine Achse drehbar ist, die koaxial zu einer Drehachse des an den Notentriegelungsschlüssel (7) ankoppelnden Mitnehmers (6) der Notentriegelung angeordnet ist.

7. Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (13) und das Verschlusselement (12) derart ausgebildet sind, dass das Steuerorgan (13) unabhängig von der Drehrichtung des Notentriegelungsschlüssels (7) auf das Verschlusselement (12) unter Überführung desselben in seine Öffnungsstellung wirkt.

8. Notentriegelung nach einem der ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf das Verschlusselement (12) wirkendes Rückstellorgans zur Überführung des Verschlusselementes in seine Schließstellung vorgesehen ist.

9. Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) als verschwenkbar gelagerte Klinke ausgeführt ist.

10. Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperreinrichtung (30) vorgesehen ist, welche sperrend auf das Steuerorgan (13) und/oder das Verschlusselement (12) wirken kann, wenn sich das Verschlusselement (12) in seiner Schließstellung befindet.

11. Notentriegelung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (30) durch externe Betätigungsmittel in ihre eine Notentriegelung ermöglichende Entsperrstellung überführbar ist.

12. Notenriegelung nach einem der Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, dass das das Verschlusselement (12) umfassende Gehäuse (11) als Zusatzgehäuse zu dem den Mitnehmer (6) der Notentriegelung umfassenden Türverschlussgehäuse (8) ausgebildet ist.

13. Notentriegelung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzgehäuse (10) der Notentriegelung lösbar an dem Türverschlussgehäuse befestigbar ist und dass die Befestigungsmittel durch nur unter Zerstörung entfernbarer Sicherungsmittel (40) gesichert sind.

14. Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) und das Steuerorgan (13) in dem den Türverschluss umfassenden Gehäuse integriert sind.

15. Zusatzgehäuse für eine Notentriegelung nach einem der Ansprüche 1-13, wobei das Zusatzgehäuse (10) an einem Türverschlussgehäuse (8) eines Aufzuges oder einer Maschine befestigbar ist und das Zusatzgehäuse (10) eine Gehäuseöffnung (11) zum Einführen eines Notentriegelungsschlüssel (7) aufweist und wobei ein Verschlusselement (12) vorgesehen ist, welches in seiner Schließstellung die Gehäuseöffnung (11) zumindest teilweise verschließt, um eine Einführung des Notentriegelungsschlüssels (7) zur Ankoppelung an einen Mitnehmer (6) der Notentriegelung zu verhindern, und in einer Öffnungsstellung eine Einführung des Notentriegelungsschlüssels (7) ermöglicht,
, dass ein Steuerorgan (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet dass das steuerorgan durch Angriff des Notentriegelungsschlüssels (7) in eine Steuerstellung überführbar ist, in welcher dieses mittelbar oder unmittelbar auf das Verschlusselement (12) einwirkend das Verschlusselement (12) in seine Öffnungsstellung überführt.

Claims

1. Emergency release of a door closure by means of which the door closure can be moved from a locking position to a release position using an emergency release key (7), wherein the emergency release includes or can be associated to a driver dog (6) disposed in a housing which while moving the door closure to its release position, is operable by the emergency release key, for which purpose the emergency release key has to be inserted in a housing opening for coupling to the driver dog, wherein a closure element (12) is provided which in its closing position at least partially closes the housing opening (11) to prevent insertion of the emergency release key (7) for its coupling to the driver dog (6) and which allows insertion of the emergency release key (7) in an opening position, and wherein a control member (13) is provided, characterized in that by the engagement of the emergency release key (7), the control member can be moved to a control position in which it directly or indirectly acts on the closure element (12) while moving the closure element (12) to its opening position.

2. Emergency release according to claim 1, characterized in that the control member (13) is formed as control disk that is supported for rotation.

3. Emergency release according to claim 1 or 2, characterized in that the control member (13) has a passage opening (16) for the emergency release key (7).

4. Emergency release according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the control member (13) is supported in a control member bearing (14) which is supported on its part in a manner such as to be variable in its position and particularly rotatable with respect to the housing (10).

5. Emergency release according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the control member (13) acts directly on the closure element (12) by means of a driver dog (21).

6. Emergency release according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the control member (13) is rotatable about an axis that is arranged coaxially with an axis of rotation of the driver dog (6) of the emergency release coupling to the emergency release key (7).

7. Emergency release according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the control member (13) and the closure element (12) are designed in such a manner that the control member (13) acts directly on the closure element (12) independently of the rotation direction of the emergency release key (7), while moving the closure element to its opening position.

8. Emergency release according to one of the claims 1 to 7, characterized in that a return element acting on the closure element (12) is provided for moving the closure element to its closing position.

9. Emergency release according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the closure element (12) is designed as a pivotally supported ratchet.

10. Emergency release according to one of the claims 1 to 9, characterized in that a locking device (30) is provided that can act in a locking manner on the control member (13) and/or on the closure element (12) if the closure element (12) is in its locking position.

11. Emergency release according to claim 10, characterized in that the locking device (30) can be moved to its release position enabling unlocking by means of external actuation means.

12. Emergency release according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the housing (11) including the closure element (12) is formed as a supplementary housing of the door closure housing (8) that includes the driver dog (6) of the emergency release.

13. Emergency release according to claim 12, characterized in that the supplementary housing (10) of the emergency release is detachably fixed to the door closure housing and that the fixing means are secured by securing means (40) that can be removed only upon destruction.

14. Emergency release according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the closure element (12) and the control member (13) are integrated in the housing that surrounds the door closure.

15. Supplementary housing for an emergency release according to one of the claims 1 to 13, wherein the supplementary housing (10) can be fixed to a door closure housing (8) of an elevator or a machine and wherein the supplementary housing (10) includes a housing opening (11) for the insertion of an emergency release key (7) and wherein a closure element (7) is provided which in its closing position at least partially closes the housing opening (11) to prevent insertion of the emergency release key (7) for its coupling to a driver dog (6) of the emergency release and which allows an insertion of the emergency release key (7) in its opening position, wherein a control member (13) is provided, characterized in that by the engagement of the emergency release key (7) the control member can be moved to a control position in which it directly or indirectly acts on the closure element (12) while moving the closure element (12) to its opening position.

Revendications

1. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte, par le biais duquel déverrouillage la serrure de porte peut être déplacée d'une position de verrouillage dans une position de déverrouillage, utilisant une clé de déverrouillage d'urgence (7), le déverrouillage d'urgence comportant ou pouvant être associé à un entraîneur (6) disposé dans une boîte et actionnable par la clé de déverrouillage d'urgence sous déplacement de la serrure de porte vers sa position de déverrouillage, et la clé de déverrouillage d'urgence, à cette fin, devant être insérée dans une orifice de la boîte pour l'accouplement à l'entraîneur, et comportant un élément de serrure (12) qui dans sa position de fermeture ferme l'orifice de la boîte (11) au moins partiellement enfin d'empêcher l'insertion de la clé de déverrouillage d'urgence (7) pour l'accouplement à l'entraîneur (6) et qui dans sa position d'ouverture permet l'insertion de la clé de déverrouillage d'urgence (7), et comportant un organe de commande (13), caractérisé en ce que l'organe de commande peut être déplacé, par l'engagement de la clé de déverrouillage d'urgence (7), vers une position de commande dans laquelle ledit organe de commande agisse directement ou indirectement sur l'élément de serrure (12) en déplaçant l'élément de serrure (12) vers sa position d'ouverture.

2. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) est formé comme un disque de commande pivotante.

3. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) comporte un orifice de passage (16) pour la clé de déverrouillage d'urgence (7).

4. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) est logé dans un logement de l'organe de commande (14) qui est logé de son côté de manière mobile et particulièrement de manière pivotante et variable en position par rapport à la boîte (10).

5. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) agisse directement sur l'élément de serrure (12) par le biais d'un entraîneur (21).

6. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) est mobile autour d'un axe qui est disposé de manière coaxiale par rapport à l'axe de rotation de l'entraîneur (6) du déverrouillage accouplé à la clé de déverrouillage d'urgence (7).

7. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) et l'élément de serrure (12) sont agencés de la sorte que l'organe de commande (13) agisse sur l'élément de serrure (12) indépendamment du sens de rotation de la clé de déverrouillage d'urgence (7) et sous le déplacement duquel vers sa position d'ouverture.

8. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il est prévu, pour le déplacement de l'élément de serrure (12) vers sa position de serrure, un organe de rappel agissant sur l'élément de serrure.

9. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de serrure (12) est configuré comme un cliquet pivotant.

10. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de blocage (30) qui peut agir de manière bloquante sur l'organe de commande (13) et/or sur l'élément de serrure (12), si l'élément de serrure (12) se trouve dans sa position de fermeture.

11. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif de blocage (30) peut être déplacé vers sa position déverrouillé permettant un déverrouillage d'urgence, par des moyens d'actionnement externes.

12. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la boîte (11), qui comporte l'élément de serrure (12), est configurée comme une boîte supplémentaire de la boîte de la serrure de porte (8) comportant l'entraîneur (6) du déverrouillage d'urgence.

13. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon la revendication 12, caractérisé en ce que la boîte supplémentaire (10) du déverrouillage d'urgence peut être fixé de manière détachable à la boîte de la serrure de porte et en ce que les moyens de fixation sont sécurisés par des dispositifs de sécurité (40) qui peuvent être éliminés seulement par destruction.

14. Déverrouillage d'urgence d'une serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'élément de serrure (12) et l'élément de commande (13) sont incorporés dans la boîte comportant la serrure de porte.

15. Boîte supplémentaire destinée à un déverrouillage d'urgence selon l'une des revendications 1 à 13, dans lequel la boîte supplémentaire (10) peut être fixée sur une boîte de serrure de porte (8) d'un ascenseur ou d'une machine et dans lequel la boîte supplémentaire (10) a un orifice de la boîte (11) pour insérer une clé de déverrouillage d'urgence (7), et dans lequel est prévu un élément de serrure (12) qui dans sa position de fermeture ferme l'orifice de la boîte (11) au moins partiellement enfin d'empêcher l'insertion de la clé de déverrouillage d'urgence (7) pour l'accouplement à l'entraîneur (6) et qui dans sa position d'ouverture permet l'insertion de la clé de déverrouillage d'urgence (7), et comportant un organe de commande (13), caractérisé en ce que l'organe de commande peut être déplacé, par l'engagement de la clé de déverrouillage d'urgence (7), vers une position de commande dans laquelle ledit organe de commande agisse directement ou indirectement sur l'élément de serrure (12) en déplaçant l'élément de serrure (12) vers sa position d'ouverture.

Zeichnung