(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
|
(11) |
EP 2 227 302 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.04.2011 Patentblatt 2011/15 |
(22) |
Anmeldetag: 04.11.2008 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2008/009283 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2009/080145 (02.07.2009 Gazette 2009/27) |
|
(54) |
FAHRSPIELZEUG MIT ELEKTRISCHEM ANTRIEBSMOTOR
DRIVING TOY COMPRISING AN ELECTRIC DRIVING MOTOR
VÉHICULE JOUET À MOTEUR DE PROPULSION ÉLECTRIQUE
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
20.12.2007 DE 202007017801 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.09.2010 Patentblatt 2010/37 |
(73) |
Patentinhaber: Stadlbauer Marketing + Vertrieb GmbH |
|
5412 Puch/Salzburg (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- HAASS, Uwe
64291 Darmstadt (DE)
- MISSLER, Roman
66822 Lebach (DE)
|
(74) |
Vertreter: Zeitler - Volpert - Kandlbinder |
|
Herrnstrasse 44 80539 München 80539 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 120 145 DE-A1- 1 603 512 US-A- 4 728 104
|
WO-A-2005/009573 DE-A1- 2 056 662
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrspielzeug, insbesondere für spurgeführte
Autorennbahnen, mit einem elektrischen Antriebsmotor, welcher zwei elektrische Antriebsmotoranschlüsse
zum Zuführen einer elektrischen Fahrspannung aufweist gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] In bekannten spurgeführten Spielzeug-Autorennbahnsystemen werden von einem Spieler
Fahrspielzeuge mit elektrischem Antriebsmotor bzw. Elektromotor mittels eines Handreglers
über eine Bahn mit Stromleitern zur Versorgung des elektrischen Antriebsmotors mit
elektrischer Energie bewegt. Hierbei wird bei analogen Systemen mittels des Handreglers
direkt die an den Stromleitern der Bahn anliegende Fahrspannung für den elektrischen
Antriebmotor variiert, um eine Geschwindigkeit des Fahrspielzeugs zu beeinflussen.
Bei digitalen Systemen liegt an den Stromleitern der Bahn eine konstante maximale
Fahrspannung an und mittels des Handreglers wird ein Drehzahlregler des elektrischen
Antriebsmotors im Fahrspielzeug mittels digitaler Datenübertragung zu einem Dekoder
im Fahrspielzeug beeinflusst.
[0003] Nach dem Loslassen des Geschwindigkeitsreglers beispielsweise vor einer Kurve werden
bei analogen Systemen die beiden Stromleiter der Fahrspur kurzgeschlossen. Dies geschieht
im Handregler selbst, wobei in der Nullstellung des Handreglers beide Stromleiter
einer Fahrspur elektrisch miteinander verbunden sind. Wird nun der Geschwindigkeitsregler
geringfügig niedergedrückt, so wird der Kurzschluss aufgehoben und stattdessen wieder
die Fahrspannung auf die Schiene gebracht und das Fahrspielzeug beginnt zu fahren.
Der Kurzschluss nach dem Loslassen des Geschwindigkeitsreglers vor einer Kurve vernichtet
die vom elektrischen Antriebsmotor des Fahrspielzeugs beim Ausrollen erzeugte generatorische
Energie und führt somit zu einem von verschiedenen Parametern abhängigen Bremsmoment.
Da jedoch zwischen dem Geschwindigkeitsregler und dem Fahrzeug selbst immer die eigentliche
Fahrbahn als ohmscher Widerstand zwischengeschaltet ist, wird die Bremsleistung bzw.
Wirkung der Bremse mit zunehmendem Bahnwiderstand bzw. Streckenlänge stark vermindert
oder gar wirkungslos.
DE A-1 603 512 offenbart ein Geschwindigkeitsvegler für Spielzengantorennbahnen mit einer Bremstunktion.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrspielzeug der o.g. Art derart hinsichtlich
des Bremsverhaltens zu verbessern.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Fahrspielzeug der o.g. Art mit den in
Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung
sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.
[0006] Bei einem Fahrspielzeug der o.g. Art ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem
Fahrspielzeug eine Kurzschlusseinrichtung vorgesehen und mit den beiden elektrischen
Antriebsmotoranschlüssen elektrisch verbunden ist, wobei die Kurzschlusseinrichtung
derart ausgebildet ist, dass diese die beiden elektrischen Antriebsmotoranschlüssen
wahlweise elektrisch kurz schließt.
[0007] Dies hat den Vorteil, dass der Kurzschluss des elektrischen Antriebsmotors unmittelbar
an dessen elektrischen Antriebsmotoranschlüssen und somit im Wesentlichen ohne elektrischen
Widerstand erfolgt, so dass elektrische Widerstände, die sich insbesondere aus den
elektrischen Zuleitungen zum elektrischen Antriebsmotor ergeben, vermieden sind, so
dass ein definiertes und gleichzeitig maximales Bremsmoment im elektrischen Antriebsmotor
durch den elektrischen Kurzschluss erzielt wird. Zusätzlich kann der Bremseffekt durch
Kurzschluss nun auch bei digitalen Fahrspielzeugen genutzt werden.
[0008] Beispielsweise umfasst die Kurzschlusseinrichtung einen elektrischen Schalter.
[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform ist im Fahrspielzeug eine Steuerelektronik für
den elektrischen Antriebsmotor mit einem ersten und einem zweiten elektrischen Steuerelektronikanschluss
vorgesehen, wobei der erste elektrische Steuerelektronikanschluss mit einem ersten
elektrischen Antriebsmotoranschluss und der zweite elektrische Steuerelektronikanschluss
mit einem zweiten elektrischen Antriebsmotoranschluss verbunden ist, wobei ein erster
elektrischer Kurzschlusseinrichtungsanschluss zwischen dem ersten elektrischen Steuerelektronikanschluss
und dem ersten elektrischen Antriebsmotoranschluss und ein zweiter elektrischer Kurzschlusseinrichtungsanschluss
zwischen dem zweiten elektrischen Steuerelektronikanschluss und dem zweiten elektrischen
Antriebsmotoranschluss derart elektrisch angeschlossen ist, dass die Kurzschlusseinrichtung
und der elektrische Antriebsmotor elektrisch parallel zueinander geschaltet sind.
[0010] Zweckmäßigerweise umfasst die Steuerelektronik einen Mikroprozessor.
[0011] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Steuerelektronik derart ausgebildet,
dass diese die Kurzschlusseinrichtung ansteuert.
[0012] Eine besonders einfache Ansteuerung der Kurzschlusseinrichtung erzielt man dadurch,
dass die Kurzschlusseinrichtung zum Empfang eines Steuersignals zum wahlweisen Kurzschließen
der elektrischen Motoranschlüssen ausgebildet ist. Hierbei ist das Steuersignal bevorzugt
ein elektrisch, optisch oder drahtlos übertragenes Signal, insbesondere ein Infrarotsignal
oder ein Funksignal.
[0013] In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst die Kurzschlusseinrichtung einen
mechanischen Schalter, wobei optional eine magnetische Betätigung für den mechanischen
Schalter vorgesehen ist.
[0014] Eine besonders unmittelbare Wirkung des Kurzschlusses mit maximalem Bremsmoment erzielt
man dadurch, dass jeweils ein elektrischer Kurzschlusseinrichtungsanschluss direkt
mit einem elektrischen Antriebsmotoranschluss verbunden ist.
[0015] Zweckmäßigerweise ist die Kurzschlusseinrichtung derart ausgebildet, dass diese den
Kurzschluss mit einem vorbestimmten elektrischen Widerstand herstellt.
[0016] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt
in der einzigen Fig. eine schematische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Fahrspielzeugs.
[0017] Die in der einzigen Fig. dargestellt, bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Fahrspielzeugs 10 umfasst einen elektrischen Antriebsmotor 12 zum Antrieb von Rädern
14 des Fahrspielzeugs 10. Der Antriebsmotor 12 ist über elektrische Leitungen 16 und
an einer Unterseite des Fahrspielzeugs 10 angeordneten Schleifkontakte 18 mit Stromleitern
20 einer Fahrbahn 22 elektrisch verbunden. Die Stromleiter 20 der Fahrbahn 22 sind
weiterhin mit einem Handregler 24 verbunden. Mit dem Handregler 24 wird eine Drehzahl
des elektrischen Antriebsmotors 12 beeinflusst, so dass ein den Handregler 24 betätigender
Spieler das Fahrspielzeug 10 mehr oder weniger schnell über die Bahn fahren kann.
Weiterhin ist eine Steuerelektronik 26, welche optional einen Mikrokontroller umfasst,
im Fahrspielzeug 10 vorgesehen, die elektrisch zwischen die Leitungen 16 und den Antriebsmotor
12 geschaltet ist.
[0018] Der elektrische Antriebsmotor 12 umfasst einen ersten Antriebsmotoranschluss 28 und
einen zweiten Antriebsmotoranschluss 30. Die Steuerelektronik 26 umfasst einen ersten
Steuerelektronikanschluss 32 und einen zweiten Steuerelektronikanschluss 34.
[0019] Erfindungsgemäß ist im Fahrspielzeug 10 eine Kurzschlusseinrichtung 36 mit einem
ersten Kurzschlusseinrichtungsanschluss 38 und einem zweiten Kurzschlusseinrichtungsanschluss
40 vorgesehen. Der erste Kurzschlusseinrichtungsanschluss 38 ist mit dem ersten Antriebsmotoranschluss
28 sowie mit dem ersten Steuerelektronikanschluss 32 elektrisch verbunden. Der zweite
Kurzschlusseinrichtungsanschluss 40 ist mit dem zweiten Antriebsmotoranschluss 30
sowie mit dem zweiten Steuerelektronikanschluss 34 elektrisch verbunden. Auf diese
Weise ist die Kurzschlusseinrichtung 36 parallel zum Antriebsmotor 12 geschaltet und
schließt wahlweise die Antriebsmotoranschlüsse 28, 30 elektrisch kurz, wobei dieser
elektrische Kurzschluss örtlich nahe an den Antriebsmotoranschlüsse 28, 30 erfolgt
und dadurch elektrische Leitungswiderstände aufgrund von elektrischen Leitungen zwischen
der Kurzschlusseinrichtung 36 und den Antriebsmotoranschlüsse 28, 30 vermieden sind.
[0020] Der von der Streckenlänge abhängige, nicht unerhebliche elektrische Bahnwiderstand,
d.h. der elektrische Widerstand der Stromleiter 20 der Fahrbahn 22 sind somit ausgeschaltet
und somit die Bremsleistung gesteigert. Dazu ist der Elektromotor 12 im Fahrspielzeug
10 bevorzugt direkt an seinen Anschlussklemmen 28, 30 im Fahrspielzeug kurzgeschlossen.
Hierzu ist im Fahrspielzeug die Kurzschlusseinrichtung 36 in Form eines elektrischen
oder mechanischen Schalters direkt an den Motoranschlussklemmen 28, 30 angeordnet
bzw. elektrisch verbunden. So wird der komplette, variable Bahnwiderstand ausgeschaltet
und das Bremsverhalten wird somit unabhängig von der Bahnlänge eingestellt sowie stark
erhöht.
[0021] Wenn das Fahrspielzeug nun vor einer Kurve gebremst werden soll, so wird der elektrische
Schalter 36 im Fahrspielzeug durch den Spieler per Funk, optisch, magnetisch oder
per Kabel betätigt und der Antriebsmotor 12 somit direkt an seinen Polklemmen 28,
30 kurzgeschlossen. Die Betätigung des Schalters 36 erfolgt beispielsweise per Software
durch eine im Fahrspielzeug 10 befindliche Intelligenz, wie beispielsweise den Mikroprozessor
oder die diskrete Elektronik 26. Alternativ erfolgt das Ansteuern dieses Schalters
36 im Fahrspielzeug 10 auch per optisches Signal, z.B. Infrarotsignal oder per Funksignal.
Das Kurzschließen des Antriebsmotors 12 im Fahrspielzeug erfolgt alternativ auch über
einen mechanischen Schalter, welcher magnetisch betätigt wird.
[0022] Die Erfindung kann sowohl in analogen Fahrspielzeugen als auch in digitalen Fahrspielzeugen
eingesetzt werden. Hierzu ist lediglich eine entsprechende Vorrichtung bzw. Software
erforderlich. Die Bremsleistung bzw. das Bremsmoment bei geschlossenem Schalter 36
kann durch entsprechende Beschaltung von außen individuell eingestellt bzw. variabel
gestaltet werden. Hierzu ist beispielsweise ein elektronisches Bauelement mit einem
vorbestimmten elektrischen Widerstand vorgesehen, welches zu der Kurzschlusseinrichtung
36 zwischen den elektrischen Anschlüssen 38, 40 in Serie geschaltet oder in die Kurzschlusseinrichtung
36 integriert ist.
1. Fahrspielzeug (10), insbesondere für spurgeführte Autorennbahnen (22), mit einem elektrischen
Antriebsmotor (12), welcher zwei elektrische Antriebsmotoranschlüsse (28, 30) zum
Zuführen einer elektrischen Fahrspannung aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Fahrspielzeug (10) eine Kurzschlusseinrichtung (36) vorgesehen und mit den
beiden elektrischen Antriebsmotoranschlüssen (28, 30) elektrisch verbunden ist, wobei
die Kurzschlusseinrichtung (36) derart ausgebildet ist, dass diese die beiden elektrischen
Antriebsmotoranschlüssen (28, 30) wahlweise elektrisch kurz schließt.
2. Fahrspielzeug (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschlusseinrichtung (36) einen elektrischen Schalter umfasst.
3. Fahrspielzeug (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrspielzeug (10) eine Steuerelektronik (26) für den elektrischen Antriebsmotor
(12) mit einem ersten und einem zweiten elektrischen Steuerelektronikanschluss (32,
34) vorgesehen ist, wobei der erste elektrische Steuerelektronikanschluss (32) mit
einem ersten elektrischen Antriebsmotoranschluss (28) und der zweite elektrische Steuerelektronikanschluss
(34) mit einem zweiten elektrischen Antriebsmotoranschluss (30) verbunden ist, wobei
ein erster elektrischer Kurzschlusseinrichtungsanschluss (38) zwischen dem ersten
elektrischen Steuerelektronikanschluss (32) und dem ersten elektrischen Antriebsmotoranschluss
(28) und ein zweiter elektrischer Kurzschlusseinrichtungsanschluss (40) zwischen dem
zweiten elektrischen Steuerelektronikanschluss (34) und dem zweiten elektrischen Antriebsmotoranschluss
(30) derart elektrisch angeschlossen ist, dass die Kurzschlusseinrichtung (36) und
der elektrische Antriebsmotor (12) elektrisch parallel zueinander geschaltet sind.
4. Fahrspielzeug (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (36) einen Mikroprozessor umfasst.
5. Fahrspielzeug (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (36) derart ausgebildet ist, dass diese die Kurzschlusseinrichtung
ansteuert.
6. Fahrspielzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschlusseinrichtung zum Empfang eines Steuersignals zum wahlweisen Kurzschließen
der elektrischen Motoranschlüssen ausgebildet ist.
7. Fahrspielzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersignal ein elektrisch, optisch oder drahtlos übertragenes Signal, insbesondere
ein Infrarotsignal oder ein Funksignal, ist.
8. Fahrspielzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschlusseinrichtung einen mechanischen Schalter umfasst.
9. Fahrspielzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine magnetische Betätigung für den mechanischen Schalter vorgesehen ist.
10. Fahrspielzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein elektrischer Kurzschlusseinrichtungsanschluss direkt mit einem elektrischen
Antriebsmotoranschluss verbunden ist.
11. Fahrspielzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzschlusseinrichtung (36) derart ausgebildet ist, dass diese den Kurzschluss
mit einem vorbestimmten elektrischen Widerstand herstellt.
1. A driving toy (10), in particular for track-guided car racing tracks (22), having
an electric drive motor (12) which has two electric drive motor connections (28, 30)
for supplying an electric driving voltage,
characterized
in that a short-circuiting device (36) is provided in the driving toy (10) and is electrically
connected to the two electrical drive motor connections (28, 30), wherein the short-circuiting
device (36) is designed such that it selectively electrically short-circuits the two
electrical drive motor connections (28, 30).
2. The driving toy (10) as claimed in claim 1, characterized in that the short-circuiting device (36) comprises an electrical switch.
3. The driving toy (10) as claimed in claim 1 or 2, characterized in that control electronics (26) for the electrical drive motor (12) are provided in the
driving toy (10) and have a first and a second electrical control electronics connection
(32, 34), wherein the first electrical control electronics connection (32) is connected
to the first electrical drive motor connection (28), and the second electrical control
electronics connection (34) is connected to a second electrical drive motor connection
(30), wherein a first electrical short-circuiting device connection (38) is
electrically connected between the first electrical control electronics connection
(32) and the first electrical drive motor connection (28), and a second electrical
short-circuiting device connection (40) is electrically connected between the second
electrical control electronics connection (34) and the second electrical drive motor
connection (30), such that the short-circuiting device (36) and the electric drive
motor (12) are electrically connected in parallel with one another.
4. The driving toy (10) as claimed in claim 3, characterized in that the control electronics (36) comprise a microprocessor.
5. The driving toy (10) as claimed in claim 3 or 4, characterized in that the control electronics (36) are designed such that they operate the short-circuiting
device.
6. The driving toy as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the short-circuiting device is designed to receive a control signal for selectively
short-circuiting the electric motor connections.
7. The driving toy as claimed in claim 6, characterized in that the control signal is a signal which is transmitted electrically, optically or without
the use of wires, in particular an infrared signal or a radio signal.
8. The driving toy as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the short-circuiting device comprises a mechanical switch.
9. The driving toy as claimed in claim 8, characterized in that the mechanical switch can be operated magnetically.
10. The driving toy as claimed in at least one of the preceding claims, characterized in that one electrical short-circuiting device connection is in each case connected directly
to one electrical drive motor connection.
11. The driving toy as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the short-circuiting device (36) is designed such that it produces the short-circuit
with a predetermined electrical resistance.
1. Véhicule jouet (10), en particulier pour circuit de course automobile (22) guidé sur
piste, comprenant un moteur d'entraînement électrique (12) qui présente deux bornes
électriques (28, 30) pour l'alimentation d'une tension de service électrique,
caractérisé en ce que
il est prévu dans le véhicule jouet (10) un système à court-circuit (36) qui est raccordé
électriquement avec les deux bornes électriques (28, 30) du moteur d'entraînement,
ledit système à court-circuit (36) étant réalisé de telle façon qu'il met sélectivement
en court-circuit électrique brièvement les deux bornes électriques (28, 30) du moteur
d'entraînement.
2. Véhicule jouet (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système à court-circuit (36) comprend un commutateur électrique.
3. Véhicule jouet (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que dans le véhicule-jouet (10) il est prévu une unité électronique de commande (26)
pour le moteur d'entraînement électrique (12) avec une première et une seconde borne
électrique (32, 34), telles que la première borne électrique (32) de l'unité électronique
de commande est connectée à la première borne électrique (28) du moteur d'entraînement
et que la seconde borne électrique (34) de l'unité électronique de commande est connectée
à la seconde borne électrique (30) du moteur d'entraînement, et de sorte qu'une première
borne électrique (38) du système à court-circuit est branchée entre la première borne
électrique (32) de l'unité électronique de commande et la première borne électrique
(28) du moteur d'entraînement, et qu'une seconde borne électrique (40) du système
à court-circuit est branchée entre la seconde borne électrique (34) de l'unité électronique
de commande et la seconde borne électrique (30) du moteur d'entraînement, de telle
façon que le système à court-circuit (36) et le moteur d'entraînement électrique (12)
sont branchés électriquement en parallèle l'un par rapport à l'autre.
4. Véhicule jouet (10) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'unité électronique de commande (36) comprend un microprocesseur.
5. Véhicule jouet (10) selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'unité électronique de commande (36) est réalisée de telle façon qu'elle pilote
le système à court-circuit.
6. Véhicule jouet selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système à court-circuit est réalisé pour la réception d'un signal de commande
destiné à mettre sélectivement en court-circuit les bornes électriques du moteur.
7. Véhicule jouet selon la revendication 6, caractérisé en ce que le signal de commande est un signal transmis par voie électrique, optique ou sans
fil, en particulier un signal infrarouge ou un signal radio.
8. Véhicule jouet selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système à court-circuit comprend un commutateur mécanique.
9. Véhicule jouet selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est prévu un actionnement magnétique pour le commutateur mécanique.
10. Véhicule jouet selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une borne électrique respective du système à court-circuit est connectée directement
à une borne électrique du moteur d'entraînement.
11. Véhicule jouet selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système à court-circuit (36) est réalisé de telle façon qu'il établit le court-circuit
avec une résistance électrique prédéterminée.
![](https://data.epo.org/publication-server/image?imagePath=2011/15/DOC/EPNWB1/EP08865732NWB1/imgf0001)
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente