(19)
(11) EP 2 258 625 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.04.2011  Patentblatt  2011/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.12.2010  Patentblatt  2010/49

(21) Anmeldenummer: 10005110.1

(22) Anmeldetag:  15.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 1/02(2006.01)
B65B 17/02(2006.01)
 B65D 21/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 03.06.2009 DE 102009025912

(71) Anmelder: Krones AG
93073 Neutraubling (DE)

(72) Erfinder:
  • Wimmer, Thomas
    83026 Rosenheim (DE)

(74) Vertreter: Benninger, Johannes 
Benninger & Eichler-Stahlberg Patentanwälte Dechbettener Strasse 10
93049 Regensburg
93049 Regensburg (DE)

   


(54) Körper mit einer äusseren Strukturierung, aus solchen Körpern erstellte Gebinde sowie Vorrichtung und Verfahren zur Erstellung solcher Gebinde


(57) Die Erfindung betrifft Körper (10,12), die eine Strukturierung (11a,11b) mit über den Körperumfang verteilten Verbindungselementen ausgebildet haben.
Weiterhin betrifft die Erfindung Gebinde (92a,92b) bestehend aus einer Zusammenstellung von mindestens zwei erfindungsgemäßen Körpern (10,12), wobei die Verbindungselemente eines ersten Körpers mit den korrespondierenden Verbindungselementen des zweiten Körpers formschlüssig zusammenwirken.
Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (100) zum Herstellen von Gebinden aus Körpern, die eine Ausrichteinheit und mindestens eine Schiebeeinrichtung zum formschlüssigen Verbinden der ausgerichteten Körper umfasst, wobei jeweils mindestens zwei Körper entlang ihrer Längsachse gedreht werden, damit korrespondierende Verbindungselemente der beiden Körper zusammenwirkbar ausgerichtet sind.
Die Erfindung bezieht sich zudem noch auf ein Verfahren zum Herstellen von Gebinden aus Körpern, wobei zuerst mindestens zwei Körper ausgerichtet werden und diese anschließend zu einem ersten Gebinde zusammen gefügt werden, wobei die gegenüberliegend angeordneten Verbindungselemente formschlüssig ineinander greifen.







Recherchenbericht