(19)
(11) EP 1 828 522 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.04.2011  Patentblatt  2011/16

(21) Anmeldenummer: 05814817.2

(22) Anmeldetag:  14.11.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 3/22(2006.01)
E05F 3/10(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/012164
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/066664 (29.06.2006 Gazette  2006/26)

(54)

TÜRANTRIEB, INSBESONDERE DREHTÜRANTRIEB

DOOR DRIVE MECHANISM, ESPECIALLY REVOLVING DOOR DRIVE MECHANISM

ENTRAINEMENT DE PORTE, NOTAMMENT DE PORTE PIVOTANTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 17.12.2004 DE 102004061626

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.09.2007  Patentblatt  2007/36

(73) Patentinhaber: Dorma GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • BIENEK, Volker
    44143 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Hager, Thomas Johannes et al
Hoefer & Partner Patentanwälte Postfach 14 03 29
80453 München
80453 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-2004/106681
DE-B3- 10 261 224
US-B1- 6 412 224
WO-A1-2006/066664
US-A- 4 660 250
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Türantrieb, insbesondere einen Drehtürantrieb, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Ein derartiger Türantrieb ist aus der DE 295 21 068 U1 bekannt. Aus der DE 40 38 720 C2 ist ein Obentürschließer mit Gleitschienengestänge bekannt, der eine Nocken-Antriebseinheit aufweist, die einen optimalen Türmomentenverlauf und Bedienungskomfort ermöglicht. Vom Prinzip her wäre dieser Obentürschließer daher auch als Türantrieb geeignet, jedoch haben im Rahmen der Erfindung durchgeführte Untersuchungen ergeben, dass beim Aufbringen von Öldruck auf die Antriebseinheit sich eine sehr ungünstige Umwandlung des hydraulischen Druckes in die sich ergebende Hub-Rotations- und erneute Hubbewegung ergibt. Denn ca. 75 % der aufzubringenden Leistung sind zum Spannen des Federkraftspeichers eines derartigen Türschließers erforderlich, wohingegen nur ca. 25 % der Leistung zur Beschleunigung der Tür aus dem System abgegeben werden müssen. Da es ferner wünschenswert ist, die schmale Bauweise derartiger Türschließer auch für Türantriebe aufrechtzuerhalten, können die Dimensionen der Bauteile den extrem hohen Belastungen nicht angepasst werden. Somit ist der bekannte Obentürschließer trotz seiner funktionstechnischen Vorteile nicht als Türantrieb geeignet.

    [0003] Ein weiterer Drehtürantrieb ist aus der DE 197 56 496 C2 bekannt. Dieser Drehtürantrieb weist eine elektromechanische Antriebseinheit auf, die mit einem Antriebsmotor und einem Getriebe und einer sich daran anschließenden Kraftübertragungseinheit für die angeschlossene Tür versehen ist. Die Kraftübertragungseinheit weist eine Spindel mit einer diese teilweise übergreifenden Spindelmutter auf, die mit einer Zahnstange kraft- und formschlüssig verbunden ist. Obwohl dieser Drehtürantrieb unsichtbar einbaubar ist, ist der Türmomentenverlauf nicht so optimal wie bei den zuvor beschriebenen Türschließern mit Nockentechnologie.

    [0004] Die WO 2004/106681 A1 zeigt einen Türantrieb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türschließer der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, der vollständig im Tür- oder Rahmenprofil unsichtbar einbaubar ist und keine Sonderkonstruktionen der Türanlage notwendig macht.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

    [0007] Der erfindungsgemäße Türantrieb macht aufgrund seiner kompakten Bauweise einen unsichtbaren Einbau im Tür- oder Rahmenprofil und damit eine vollständige Integrierung in die Türanlage möglich.

    [0008] Insbesondere ist der Einbau in gängige schmale Türprofile möglich.

    [0009] Daraus ergibt sich der Vorteil, dass keine das Design der Türanlage beeinträchtigenden Spezialtürprofile und keine Sonderkonstruktionen notwendig sind. Ferner ergibt sich der Vorteil einer wirtschaftlichen Montage bei breiter Verwendbarkeit und überdies ist es möglich, bestehende Türanlagen mit dem erfindungsgemäßen Türantrieb nachzurüsten. Ferner ergibt sich der Vorteil, dass beim erfindungsgemäßen Türantrieb eine direkte Krafteinleitung zum Spannen eines Federkraftspeichers möglich ist. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit einer Vermeidung unnötiger Belastungen der mechanischen Bauteile und eine Senkung des erforderlichen Arbeitsdruckes kann erreicht werden, da größere wirksame Kolbenflächen zur Verfügung stehen.

    [0010] Dadurch, dass die Hydraulikpumpe des erfindungsgemäßen Türantriebes mit einem dem Federkraftspeicher direkt zugeordneten separaten Druckraum in Hydraulikverbindung steht, ergibt sich eine direkte Druckbeaufschlagung und damit eine direkte Krafteinleitung in den Federkraftspeicher, was ganz oder zumindest teilweise die Vorspannung des Federkraftspeichers bewirkt. Hierdurch lassen sich die eingangs erläuterten Nachteile in vollem Umfange beheben, denn unnötige Verluste werden vermieden.

    [0011] Beim erfindungsgemäßen Türantrieb ergibt sich ferner die Vermeidung unnötiger Bauteilbeanspruchungen, Lagerbelastungen sowie Reibungs- bzw. Wirkungsgradverluste. So kann z. B. durch einen separaten, dem Federkraftspeicher zugeordneten Druckraum ferner die wirksame Kolbenfläche zum Spannen des Federkraftspeichers erhöht und damit der erforderliche Systemdruck deutlich abgesenkt und das Hubvolumen vergrößert werden. Als Folge davon wird das Regelverhalten verbessert und die Gesamthydraulik unempfindlicher, wodurch eine genauere Steuerung und Regelung des Türantriebes realisiert werden kann.

    [0012] Somit kann erreicht werden, dass das zur Öffnung von Türen an der Ausgangswelle erforderliche Drehmoment mittels einer Nockenanordnung erzeugt werden kann und gleichzeitig die Federspannarbeit im separaten Druckraum erzeugt wird.

    [0013] Durch das Vorsehen des dem Federkraftspeicher zugeordneten Druckraumes und einer vorzugsweise vorgesehenen speziellen Hydrauliksteuerung, wie z. B. durch den Einsatz eines Magnetventiles, lassen sich weitere hydraulische Funktionen, wie hydraulische Feststellung oder hydraulische Schließfolgeregelung, möglich machen.

    [0014] Ferner ist es möglich, eine hydraulische Öffnungsdämpfung zu realisieren und unterschiedlich ausgebildete Antriebseinheiten zu verwenden.

    [0015] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

    [0016] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen.

    [0017] Es zeigen:
    Figur 1:
    Eine schematisch leicht vereinfachte Prinzipdarstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türantriebes,
    Figur 2:
    eine Draufsicht auf den Türantrieb gemäß Figur 1.


    [0018] Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Türantrieb 1, der insbesondere als Drehtürantrieb ausgeführt sein kann. Der Türantrieb 1 weist eine Antriebseinheit 2 auf, die über eine Ausgangswelle 9 mit einer in Figur 1 nicht dargestellten Tür, beispielsweise über einen Hebel 26 und eine Gleitschiene mit Gleitstück, koppelbar ist. Die Antriebseinheit 2 ist in einem Gehäuse 13 angeordnet.

    [0019] Ferner weist der Türantrieb 1 einen Motor 3 sowie einen im Gehäuse 13 angeordneten Federkraftspeicher 4 auf, der mit dem Motor 3 und der Antriebseinheit 2 gekoppelt ist.

    [0020] Wie die Figuren 1 und 2 verdeutlichen, ist der Motor 3 mit einer Hydraulikpumpe 5 antriebsverbunden. Bei der dargestellten Ausführungsform sind der Motor 3 und die Hydraulikpumpe 5 am Gehäuse 13 angeordnet, können aber auch am Gehäuse 13 separat angeflanscht oder integriert sein. Der Motor 3 steht über die Hydraulikpumpe 5 und eine erste Hydraulikleitung 22' mit einem Druckraum 7 in Hydraulikverbindung, der dem Federkraftspeicher 4 zugeordnet ist. Die erste Hydraulikleitung 22' kann mit einer Drossel 22 versehen sein. Über eine zweite Hydraulikleitung 23 steht der Motor 3 und die Pumpe 5 mit einem Hydraulikraum 6 in Hydraulikverbindung, in dem eine Druckfeder 12 angeordnet ist und der als Tankvolumen dient.

    [0021] Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist die Antriebseinheit 2 als Nockenantrieb ausgebildet. Dieser Nockenantrieb weist eine Hubkurvenscheibe 8 auf, die auf der Ausgangswelle 9 angeordnet ist. Die Hubkurvenscheibe 8 wirkt mit zwei Kraftübertragungsrollen 10 und 11 zusammen, die zu beiden Seiten der Ausgangswelle 9 auf einem Laschenwagen 18 angeordnet sind und auf unterschiedlichen Kurvenbahnen der Hubkurvenscheibe 8 aufliegen. Durch das Verdrehen der Ausgangswelle 9 wird die Druckfeder 12 gespannt, weil der Laschenwagen 18 über eine Kolbenstange 19 durch einen Innenraum einer Trennwand 24 hindurchgeht und an einem Federspannkolben 17 befestigt ist. Dadurch, dass die Kraftübertragungsrollen, in dieser Ausführung zur Achsmitte des Türantriebes 1 ausgerichtet, fest mit dem Laschenwagen 18 verbunden sind, bleibt der Abstand zwischen ihnen konstant.

    [0022] Wie Figur 1 verdeutlicht, ist im Druckraum 7 ein Federspannkolben 17 angeordnet, der die Kraft zum Spannen einer Druckfeder 12 direkt in diese einleitet. Der Federspannkolben 17 ist über eine Kolbenstange 19 mit dem Laschenwagen 18 verbunden, wobei bei Druckaufbringung im Druckraum 7 auch eine Krafteinleitung in die Kolbenstange 19 erfolgt, die durch eine Dichtung 20 in einen Aufnahmeraum 21 geführt ist. Die Dichtung 20 ist in einer Trennwand 24 zwischen dem Druckraum 7 und dem Aufnahmeraum 21 angeordnet.

    [0023] Figur 1 zeigt ferner, dass die Feder 12 mit einem Ende 14 an einer Gehäusewand 15 des Gehäuses 13 in dem Ausführungsbeispiel indirekt über eine Federkraftverstellung 25 anliegt, wohingegen sie mit ihrem anderen Ende 16 am Federspannkolben 17 anliegt.

    [0024] Wie die Figuren 1 und 2 verdeutlichen, ergibt sich die eingangs erläuterte, äußerst kompakte Bauweise, die einen völlig unsichtbaren Einbau in Tür- oder Rahmenprofile möglich macht.

    Bezugszeichenliste



    [0025] 
    1
    Türantrieb
    2
    Antriebseinheit
    3
    Motor
    4
    Federkraftspeicher
    5
    Hydraulikpumpe
    6
    Hydraulikraum
    7
    Druckraum
    8
    Hubkurvenscheibe
    9
    Ausgangswelle
    10
    Kraftübertragungsrollen
    11
    Kraftübertragungsrollen
    12
    Druckfeder
    13
    Gehäuse
    14
    Ende
    15
    Gehäusewand
    16
    Ende
    17
    Federspannkolben
    18
    Laschenwagen
    19
    Kolbenstange
    20
    Dichtung
    21
    Aufnahmeraum
    22
    Drossel
    22'
    erste Hydraulikleitung
    23
    zweite Hydraulikleitung
    24
    Trennwand
    25
    Federkraftverstellung
    26
    Hebel



    Ansprüche

    1. Türantrieb (1), insbesondere Drehtürantrieb,

    - mit einer Antriebseinheit (2), die über eine Ausgangswelle (9) der Antriebseinheit (2) mit einer Tür koppelbar und in einem Gehäuse (13) des Türantriebs (1) angeordnet ist;

    - mit einem Motor (3), der mit der Antriebseinheit (2) in Antriebsverbindung steht;

    - mit einem im Gehäuse (13) angeordneten Federkraftspeicher (4), der mit dem Motor (3) und der Antriebseinheit (2) gekoppelt ist; und

    - eine Hydraulikpumpe (5), die mit dem Motor (3) antriebsverbunden ist und die mit einem ein Tankvolumen darstellenden Hydraulikraum (6) und einem dem Federkraftspeicher (4) zugeordneten separaten abgedichteten Druckraum (7) in Hydraulikverbindung steht,

    - wobei der Federkraftspeicher (4) eine Druckfeder (12) aufweist, die sich mit einem Ende (14) an einer Gehäusewand (15) oder an einer Federkraftverstellung (25) und mit dem anderen Ende (16) an einem Federspannkolben (17) abstützt,
    dadurch gekennzeichnet,
    - dass die Druckfeder im Hydraulikraum (6) angeordnet ist,

    - dass die Antriebseinheit (2) als Nockenantrieb ausgebildet ist, der eine Hubkurvenscheibe (8), die auf der Ausgangswelle (9) angeordnet ist, und zwei Kraftübertragungsrollen (10, 11) aufweist, die zu beiden Seiten der Ausgangswelle (9) angeordnet sind und auf Kurvenbahnen der Hubkurvenscheibe (8) aufliegen,

    - der dem Federkraftspeicher (4) zugeordnete Druckraum (7) benachbart zum Federspannkolben (17) angeordnet ist und mittels einer Trennwand (24) mit einer Dichtung (20) gegenüber einem Aufnahmeraum (21) der Antriebseinheit (2) abgedichtet ist, und

    - eine mit der Antriebseinheit (2) verbundene und am Federspannkolben (17) befestigte Kolbenstange (19) durch die Dichtung (20) verläuft.


     
    2. Türantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungsrollen (10, 11) in einem Laschenwagen (18) angeordnet sind, der über die Kolbenstange (19) mit dem Federspannkolben (17) verbunden ist.
     
    3. Türantrieb nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (5) über eine in einer Leitung angeordneten Drossel (22) mit dem Druckraum (7) verbunden ist.
     
    4. Türantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) als Wechselstrom- oder Gleichstrommotor-Kleinstmotor ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A door drive (1), in particular a hinge door drive, comprising

    - a drive unit (2) which can be coupled to a door through an output shaft (9) of the drive unit (2) and which is arranged in a housing (13) of the door drive (1);

    - a motor (3) in driving connection with the drive unit (2);

    - a spring energy storage device (4) arranged in the housing (13), which is coupled to the motor (3) and the drive unit (2); and

    - a hydraulic pump (5) in driving connection with the motor (3) and in hydraulic connection with a hydraulic compartment (6) forming a tank volume and a separate sealed pressure compartment (7) associated with the spring energy storage device (4),

    - wherein the spring energy storage device (4) comprises a pressure spring (12), one end (14) of which is supported on a housing wall (15) or a tension adjuster (25) and the other end (16) of which is supported at a spring tension piston (17),
    characterized in that

    - the pressure spring is arranged in the hydraulic compartment (6),

    - the drive unit (2) is formed as a cam drive comprising a lifting cam disk (8) arranged on the output shaft (9) and two force transmitting rollers (10, 11) which are arranged on both sides of the output shaft (9) and rest on cam tracks of the lifting cam disk (8),

    - the pressure compartment (7) associated with the spring energy storage device (4) is arranged adjacent to the spring tension piston (17) and is sealed against a receiving compartment (21) of the drive unit (2) by means of a separating wall (24) including a seal (20), and

    - a piston rod (19) connected to the drive unit (2) and attached to the spring tension piston (17) extends through the seal (20).


     
    2. The door drive of claim 1, characterized in that the force transmitting rollers (10, 11) are arranged in a tab carriage (18) which is connected to the spring tension piston (17) through the piston rod (19).
     
    3. The door drive of one of claims 1 or 2, characterized in that the pump (5) is connected to the pressure compartment (7) through a throttle (22) arranged in a line.
     
    4. The door drive of one of claims 1 to 3, characterized in that the motor (3) is configured as a very small AC- or DC-motor.
     


    Revendications

    1. Entraînement de porte (1), en particulier entraînement de porte pivotante,

    - avec une unité d'entraînement (2) qui peut être couplée à une porte par l'intermédiaire d'un arbre de sortie (9) de l'unité d'entraînement (2) et est placée dans un boîtier (13) de l'entraînement de porte (1) ;

    - avec un moteur (3) qui est en liaison d'entraînement avec l'unité d'entraînement (2) ;

    - avec un accumulateur de force de ressort (4) placé dans le boîtier (1), qui est couplé au moteur (3) et à l'unité d'entraînement (2) ; et

    - avec une pompe hydraulique (5) qui est reliée en entraînement au moteur (3) et qui est en communication hydraulique avec une chambre hydraulique (6) représentant un volume de stockage et avec une chambre de pression (7) séparée, hermétique et associée à l'accumulateur de force de ressort (4),

    - dans lequel l'accumulateur de force de ressort (4) présente un ressort de compression (12) qui s'appuie avec une extrémité (14) contre une paroi de boîtier (15) ou contre un réglage de force de ressort (25) et avec l'autre extrémité (16) contre un piston de tension de ressort (17),
    caractérisé en ce que

    - le ressort de compression (12) est placé dans la chambre hydraulique (6),

    - l'unité d'entraînement (2) est conformée en entraînement à came qui présente un disque de came de levage (8) qui est placé sur l'arbre de sortie, et deux rouleaux de transmission de force (10, 11) qui sont placés des deux côtés de l'arbre de sortie (9) et s'appuient sur des pistes de came du disque de came de levage (8),

    - la chambre de pression (7) associée à l'accumulateur de force de ressort (4) est placée au voisinage du piston de tension de ressort (17) et, au moyen d'une cloison (24) avec un joint (20), est rendue hermétique par rapport à un logement (21) de l'unité d'entraînement (2), et

    - une tige de piston (19) reliée à l'unité d'entraînement (2) et fixée sur le piston de tension de ressort (17) traverse le joint (20).


     
    2. Entraînement de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que les rouleaux de transmission de force (10, 11) sont placés dans un chariot à éclisse (18) qui est relié au piston de tension de ressort (17) par l'intermédiaire de la tige de piston (19).
     
    3. Entraînement de porte selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pompe (5) est reliée à la chambre de pression (7) par l'intermédiaire d'un clapet d'étranglement (22) placé sur une conduite.
     
    4. Entraînement de porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le moteur (3) est conformé en moteur miniature à courant continu ou alternatif.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente