Schloss für Sicherheitstüren

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß für Sicherheitstüren mit einer Falle und einem in einem Schloßgehäuse geführten Riegel, welcher über ein Schließzuhaltungen und damit korrespondierende Sperrzuhaltungen aufweisendes Zuhaltungswerk betätigbar ist, wobei

• die Schließzuhaltungen jeweils mindestens eine Sperrstruktur aufweisen und unmittelbar durch den Schlüsselbart betätigbar in dem Schloßgehäuse gelagert sind,
• die Sperrzuhaltungen quer zur Bewegungsrichtung der Schließzuhaltungen beweglich und jeweils mit mindestens einer Sperrstruktur versehen sind, die in formschlüssigen Eingriff mit der korrespondieren Sperrstruktur der Schließzuhaltung bringbar ist.

[0002] Ein Schloß für Sicherheitstüren mit diesen Merkmalen ist z. B. aus der DE 44 31 925 A1 bekannt. Ein weiteres Schloß für Sicherheitstüren wird in der DE 197 38 242 A1 offenbart. Das Schloß nach der DE 197 38 242 A1 verfügt über einen Zuhaltungssatz aus Schließzuhaltungen und Sperrzuhaltungen. Die Schließzuhaltungen sind unmittelbar durch den Schlüsselbart betätigbar und anhebbar auf dem Schloßblech geführt. Die Sperrzuhaltungen sind in Längsrichtung des Riegels geführt. Zusätzlich zu dem Riegel verfügt das Schloß über eine Falle. Die Falle ist nur bei zurückgeschobenem Riegel betätigbar, wobei diese Betätigung über einen durch das Zuhaltungswerk antreibbaren Wechsel sowie über einen Profilzylinder erfolgt, welcher einerseits von der Türaußenseite über einen Schlüssel und andererseits von der Türinnenseite über einen Drehkopf verdrehbar ist.

[0003] Nachteilig bei dem Schloß nach der DE 197 38 242 A1 ist, daß die Falle nur indirekt über den Wechsel durch das Zuhaltungswerk gesichert ist. Unter sicherheitstechnischen Aspekten ist daher das Schloß gemäß der DE 197 38 242 A1 noch verbesserbar.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einen Riegel sowie eine zusätzliche Falle aufweisendes Sicherheitsschloß mit verbesserter Fallensicherung zu schaffen.

[0005] Zur Lösung wird bei einem Schloß mit den eingangs genannten Merkmalen vorgeschlagen, daß sämtliche Sperrzuhaltungen auf einem quer zur Bewegungsrichtung der Schließzuhaltungen in dem Schloßgehäuse geführten Notriegel angeordnet sind, daß die Sperrzuhaltungen parallel zur Bewegungsrichtung der Schließzuhaltungen am Notriegel geführt sind, daß Übertragungsmittel zur Umsetzung der Schlüsseldrehung in eine Auslenkung des Notriegels bis zu einer Maximalauslenkung vorgesehen sind, in der die Zuhaltungen miteinander in Eingriff stehen, wobei die Übertragungsmittel dergestalt sind, daß über die erste Schlüsselumdrehung der Eingriff erstmals bewerkstelligt und am Ende der ersten Schlüsselumdrehung wieder aufgehoben wird, und über die zweite Schlüsselumdrehung der Eingriff das zweite Mal bewerkstelligt wird, wobei in einer Ausgangsstellung der Riegel und die Falle aus dem Schloßgehaüse ragen und das Zurückziehen des Riegels und der Falle über das Zuhaltungswerk abgesichert ist, und wobei während der ersten Schlüsselumdrehung die Falle entsperrt wird, jedoch nur der Riegel zurückgezogen wird und während der zweiten Schlüsselumdrehung die Falle zurückgezogen wird.

[0006] Ein solches Schloß zeichnet sich dadurch aus, daß nicht nur das Zurückziehen des Riegels, sondern ebenso das Zurückziehen der Falle über das aus Schließzuhaltungen und Sperrzuhaltungen bestehende Zuhaltungswerk abgesichert ist. Selbst für den Fall einer unbefugten Manipulation des Riegels wäre damit die Sicherheitstür noch nicht endgültig geöffnet. Vielmehr bedürfte es hierzu einer weiteren Manipulation des ebenfalls über das volle Zuhaltungswerk abgesicherten Fallenkonstruktion. Das erfindungsgemäße Schloß für Sicherheitstüren erfüllt daher auch höchste Sicherheitsanforderungen.

[0007] Bevorzugte Ausgestaltungen des Schlosses bilden den Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 15.

[0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend anhand eines auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

ein Schloß in einer Funktionsstellung "A", wobei das Schloß aus Gründen der Übersicht ohne die Schloßdecke dargestellt ist;

Fig. 2

dasselbe Schloß wie Fig. 1 und ebenfalls in Funktionsstellung "A", wobei aus Gründen der besseren Übersicht Teile des Zuhaltungswerkes bis auf eine Schließzuhaltung und eine korrespondierende Sperrzuhaltung entfernt worden sind;

Fig. 3a

das Zuhaltungswerk nach Fig. 2 in einer Funktionsstellung "A";

Fig. 3b

das Zuhaltungswerk in einer Funktionsstellung "B";

Fig. 3c

das Zuhaltungswerk in einer Funktionsstellung "C";

Fig. 3d

das Zuhaltungswerk in einer Funktionsstellung "D" und

Fig. 3e

das Zuhaltungswerk in einer Funktionsstellung "E".

[0009] Die Figuren 1 und 2 zeigen das Schloß jeweils in Gesamtdarstellung, wobei der einzige Unterschied zwischen beiden Figuren darin besteht, daß bei Fig. 2 einige Bestandteile des unten in dem Schloß angeordneten Zuhaltungswerkes entfernt wurden, um dessen Funktionsprinzip besser veranschaulichen zu können. Bei Fig. 2 fehlen gegenüber Fig. 1 eine Deckplatte 1 des Zuhaltungswerks sowie mehrere der hinter dieser Deckplatte 1 angeordneten, jeweils einander zugeordneten Schließzuhaltungen 3 und Sperrzuhaltungen 4 des Zuhaltungswerks. Das dargestellte Schloß verfügt über insgesamt sechs bis acht Schließzuhaltungen 3 und entsprechend auch sechs bis acht Sperrzuhaltungen 4. Fig. 2 zeigt demgegenüber nur noch das unterste und damit letzte Zuhaltungspaar bestehend aus der Schließzuhaltung 3 und der Sperrzuhaltung 4.

[0010] Das Sicherheitsschloß ist mittels eines an seiner Stirnseite angeordneten Schloßstulps 5 in eine Sicherheitstür einsetzbar und mit dieser verschraubbar. Horizontal innerhalb des quaderförmigen Schloßgehäuses 6 geführt sind einerseits ein Riegel 7, und andererseits eine Falle 8, die sich oberhalb des Riegels 7 befindet. Sowohl Riegel 7 wie auch Falle 8 sind horizontal verschieblich in dem Gehäuse 6 gelagert, wozu z.B. der Riegel 7 auf gehäusefestem Lagerzapfen 9 gelagert ist. In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Funktionsstellung A ragt der Riegel 7 mit seinem Riegelkopf 10 aus dem Schloßstulp 5 heraus, so daß die Sicherheitstür verschlossen ist. Gleichfalls ragt die Falle 8 mit einem Fallenkopf 11, der mit einer üblichen Fallenschräge versehen ist, aus dem Schloßgehäuse.

[0011] Das Schloß ist ferner mit einer Hilfsfalle 12 versehen, die ebenfalls horizontal in dem Schloßgehäuse 6 geführt ist. Die Hilfsfalle 12 ist ferderbelastet, läuft gegen ein entsprechendes Schließblech am Türrahmen und wird auf diese Weise von dem Schließblech zurückgehalten, soweit und solange die Sicherheitstür ihre Position innerhalb des Türrahmens einnimmt.

[0012] Die Betätigung des Sicherheitsschlosses erfolgt durch Betätigung des Zuhaltungswerks über einen üblichen Doppelbartschlüssel 13, und außerdem über einen separaten Profilzylinder, von dem in den Figuren 1 und 2 lediglich die Öffnung 14 zur Aufnahme des Profilzylinders dargestellt ist. Unter Verwendung des Bartschlüssels 13 läßt sich sowohl der Riegel 7 zurückziehen, wie auch, in einer zweiten Umdrehungstour des Bartschlüssels, die Falle 8. Durch Betätigung des in der Öffnung 14 sitzenden Profilzylinders hingegen läßt sich nur die Falle 8 zurückziehen, und dies auch erst dann, wie zuvor mittels des Bartschlüssels 13 der Riegel 7 durch eine erste Umdrehungstour des Bartschlüssels 13 vollständig entriegelt wurde.

[0013] Das Zurückziehen des Riegels 7 erfolgt über einen Mitnehmerstift 15, der an einem schwenkbar an dem Schloßgehäuse 6 gelagerten Mitnehmer 16 befestigt ist. Der Mitnehmerstift 15 kann hierzu, sobald der Mitnehmer 16 im Uhrzeigersinn gedreht wird, in einer Aussparung 17 an der Unterkante des Riegels 7 eingreifen, und hierbei den Riegel 7 mitnehmen. Zur Sicherung des Riegels gegen Zurückschieben dient eine Riegelsperre 7a mit einem in eine Aussparung des Riegels 7 eingreifenden Sperrstift 7b. Über einen Nocken ist die Riegelsperre 7a durch den Mitnehmer 16 entsperrbar. Die Riegelsperre 7a sperrt den Riegel 7 außerdem, solange dieser durch den Mitnehmer 16 ganz zurückgezogen ist.

[0014] Der Mitnehmer 16 ist auf einem gehäusefesten Drehzapfen 16a des Gehäuses gelagert. Die Betätigung des Mitnehmers 16 erfolgt durch eines der an dem Bartschlüssel 13 ausgebildeten Schlüsselbartprofile, welches hierzu gegen eine entsprechende Kontur des Mitnehmers 16 fährt, wenn der Bartschlüssel 13 in seinem Schlüsselloch gedreht wird. Hierzu umgibt der Mitnehmer 16 das Schlüsselloch, und er ist in diesem Bereich mit den entsprechenden Antriebskonturen versehen.

[0015] In einer Ebene oberhalb des Mitnehmers 16 befindet sich ein plattenförmiger Notriegel 18, welcher ausschließlich horizontal und damit parallel zu dem Riegel 7 in dem Schloßgehäuse 6 geführt ist. Hierzu kann der Notriegel 18 auf mehreren gehäusefesten Zapfen 19, 19' horizontal gleiten.

[0016] Die Bewegung des längsverschiebbaren Notriegels 18 ist mit der Bewegung des schwenkbaren Mitnehmers 16 über eine Kulissenführung 20 gekoppelt. Die Kulissenführung 20 setzt sich zusammen aus einer Kulisse, d.h. einem konturierten Schlitz im Notriegel 18, sowie aus einem Mitnehmerstift 21, der an dem Mitnehmer 16 befestigt ist und in die Kulisse eingreift.

[0017] Ein Vergleich der Figuren 3a bis 3e läßt leicht erkennen, wie, abhängig von der Schwenklage des Mitnehmers 16 um seinen Drehzapfen 16a, der Mitnehmerstift 21 des Mitnehmers entlang der Kulissenführung 20 wandert. Hierzu verfügt die Kulissenführung 20 über einen ersten Abschnitt a, der bogenförmig verläuft, und einen sich über eine Abknickung daran anschließenden zweiten Abschnitt b, der im wesentlichen gerade verläuft. Im Bereich der Abknickung geht der erste Abschnitt a der Kulissenführung nahezu rechtwinklig in den zweiten, geraden Abschnitt b über. Der am Mitnehmer 16 befestigte Mitnehmerstift 21 steuert mittels dieser Kulissenführung die horizontale Bewegung der Platte 18.

[0018] Dies wird besonders deutlich anhand eines Vergleichs der Figuren 3a bis 3e, welche die Funktionszustände A bis E zeigen. An dem Schloßgehäuse ist ein Sperrorgan 22 befestigt, welches mit einem daran angeformten Zahn 22a in eine Verzahnung 23 der Sperrzuhaltung 4 eingreift. Da die Sperrzuhaltung 4 zwar auf dem Notriegel 18 angeordnet, jedoch nur quer zur Bewegungsrichtung des Notriegels 18 beweglich ist, und da ferner das Sperrorgan 22 fest am Schloßgehäuse befestigt ist, läßt sich anhand des Eingriffs bzw. Außereingriffs des Zahns 22a und der Verzahnung 23 gut erkennen, welche Bewegung der Notriegel 18 infolge der Kulissenführung ausführt. In der Funktionsstellung A befindet sich der Notriegel 18 in seiner Normalstellung, da der Bartschlüssel 13 noch nicht gedreht wurde, und sich daher der Mitnehmerstift 21 noch in seiner Ausgangslage am Beginn des ersten Abschnitt a der Kulissenführung 20 befindet. In der Funktionsstellung B hat der Bartschlüssel in etwa eine halbe Umdrehungstour durchgeführt. Der Mitnehmerstift 21 ist entlang des ersten Abschnitts a ungefähr bis zu dessen Hälfte gewandert, wodurch der Notriegel 18 um das Maß c zurückgezogen ist. In Funktionsstellung C, welche am Ende der ersten Umdrehung des Bartschlüssels 13 erreicht ist, befindet sich der Mitnehmerstift 21 am Übergang zwischen ersten Abschnitt a und zweitem Abschnitt b. Der Notriegel 18 hat sich wieder nach links zurück bewegt, das Maß c' ist nahezu null. In Funktionsstellung D befindet sich der Bartschlüssel 13 ungefähr auf der Mitte seiner zweiten Umdrehungstour. Der Mitnehmerstift 21 befindet sich in etwa auf der Mitte des zweiten Abschnitts b der Kulissenführung, und der Notriegel 18 ist im wesentlichen genauso weit zurückgezogen, wie im Funktionszustand B. Im Funktionszustand E am Ende der zweiten vollständigen Tour des Bartschlüssels 13 befindet sich der Mitnehmerstift 21 am Ende der Kulissenführung 20, und der Notriegel 18 in seiner am weitesten zurückgezogenen Stellung. Hierbei wird ein Maß c" erreicht, welches so groß ist, daß der Zahn 22a des Sperrorgans 22 die Verzahnung 23 der Sperrzuhaltung 4 vollständig verlassen hat.

[0019] Die Sperrzuhaltungen 4, von denen, wie bereits erwähnt, in den Figuren 2 bis 3e lediglich eine Sperrzuhaltung dargestellt ist, sind jeweils mit einem Langloch 24 versehen, in das Stifte 25 eingreifen, die fester Bestandteil des Notriegels 18 sind. Auf diese Weise ist jede Sperrzuhaltung 4 am Notriegel 18 geführt, und zwar quer zur Bewegungsrichtung des Notriegels 18 und damit auch quer zur Bewegungsrichtung des Riegels 7. Jede Sperrzuhaltung 4 ist an beiden vertikalen Rändern mit Sperrstrukturen versehen. Die Sperrstruktur am linken Rand ist die voranstehend bereits erläuterte Verzahnung 23. Beim Ausführungsbeispiel sind insgesamt drei Zähne der Verzahnung 23 dargestellt, jedoch ist eine andere Zahl möglich, wodurch sich die Anzahl der möglichen Umstellungen des Schlosses verändert. Auch an ihrem rechten, dem Sperrorgan 22 abgewandten Rand ist die Sperrzuhaltung 4 mit einer Sperrstruktur versehen, wobei diese Sperrstruktur als Ausnehmung 30 gestaltet ist. Die Größe der Ausnehmung 30 ist so bemessen, daß diese Platz für den Eingriff einer korrespondierenden Sperrstruktur bietet, wobei diese korrespondierende Sperrstruktur eine hervorstehende Sperrnase 31 der Schließzuhaltung 3 ist. In Funktionsstellung A sind die aus Ausnehmung und Sperrnase bestehenden Sperrstrukturen 30, 31 voneinander getrennt, wohingegen z.B. in Funktionsstellung E die Sperrstrukturen 30, 31 formschlüssig ineinandergreifen.

[0020] Die Anzahl der Schließzuhaltungen 3 entspricht der Anzahl der Sperzuhaltungen 4, außerdem sind Schließzuhaltung 3 und Sperrzuhaltung 4 jeweils innerhalb derselben Ebene angeordnet. Die Schließzuhaltungen 3 sind auf einem gemeinsamen Zapfen 19', der gehäusefest ist, schwenkbar gelagert, wodurch sie eine im wesentlichen vertikale (Schwenk-)bewegung durchführen. Derselbe Zapfen 19' dient außerdem der horizontalen Führung des Notriegels 18.

[0021] In üblicher Weise sind die Schließzuhaltungen 3 durch die Bartabschnitte des Doppelbartschlüssels 13 beidseitig betätigbar, wozu jede der Schließzuhaltungen 3 mit einer zentralen Öffnung für den Bart des Bartschlüssels versehen ist, und die Schließzuhaltung oberhalb und unterhalb dieser Öffnung mit individuell gestalteten Schlüsselbart-Kurvenabschnitten 32a, 32b versehen ist, vgl. hierzu Fig. 3b.

[0022] Zur Erzielung einer besonders exakten und verschleißarmen Übertragung der Schließbewegung des Bartschlüssels auf die jeweilige Schließzuhaltung 3 befindet sich der untere Schlüsselbart-Kurvenabschnitt 32b an einer auswärts federnden Zunge 33 der Schließzuhaltung 3. Die Zunge 33 ist nur an ihrem einen Ende über den Abschnitt 33a mit dem übrigen Material der Schließzuhaltung 3 verbunden, das andere Zungenende 33b ist frei. Im Bereich des freien Zungenendes 33b ist die Schließzuhaltung 3 mit einem Anschlag 34 versehen, welcher die Auswärtsbewegung der federnden Zunge 33 begrenzt. Auf diese Weise wird erreicht, daß der Schlüsselbart des Bartschlüssel 13 während der Umdrehung des Schlüssels unterbrechungslos an den Schlüsselbart-Kuvenabschnitten 32a, 32b entlanggleitet. Ungenauigkeiten, auch solche fertigungstechnischer Art, werden vermieden, außerdem wird der Verschleiß an den Schlüsselbart-Kurvenabschnitten durch deren federndes Arbeiten herabgesetzt.

[0023] Mittels des voranstehend erläuterten Zuhaltungswerkes wird während der ersten Tour des Bartschlüssels nur der Riegel zurückgezogen, und während der zweiten Tour des Bartschlüssels die Falle. Hierzu läßt Fig. 2 erkennen, daß der von dem Bartschlüssel angetriebene Mitnehmer 16 an seinem im Schwenksinne äußersten Ende mit einer Antriebsnase 40 versehen ist. Mittels der Antriebsnase 40 ist ein vertikal in dem Schloßgehäuse beweglicher Wechsel 41 betätigbar. in funktionaler Hinsicht umfaßt der Wechsel nicht nur das als Schieber ausgeführte Bauteil 41, sondern auch eine Wippe 42, die auf einem gehäusefesten Zapfen 42a gelagert ist. Der Schieber 41 des Wechsels betätigt über die Wippe 42 die Falle 8 des Schlosses und zieht diese zurück.

[0024] Das Zurückziehen der Falle erfolgt während der zweiten Tour des Bartschlüssels, d.h. während des Übergangs von Funktionsstellung C zu der Funktionsstellung E. In diesem Fall drückt die Antriebsnase 40 des Mitnehmers 16 auf einen Vorsprung 41a des Wechsels 41, wodurch der Wechsel 41 in dem Gehäuse heruntergezogen wird. Diese Bewegung wird mittels der Wippe 42 in eine Rückzugsbewegung der Falle 8 umgesetzt, wie Fig. 2 ohne weiteres erkennen läßt. Hierbei greift der Endarm der Wippe 42 gegen einen Stift 43, der Bestandteil der Falle 8 ist.

[0025] Während der ersten Tour des Bartschlüssels und damit bis einschließlich zu dem Funktionszustand C erfolgt nur ein Zurückziehen des Riegels 7, und nicht der Falle 8. Im Funktionszustand C ist die Falle 8 jedoch entsperrt, und kann in dieser entsperrten Stellung durch Betätigung des in der Ausnehmung 14 sitzenden Profilzylinders 14 zurückgezogen werden. Hierbei greift die Schließnase des Profilzylinders gegen einen Vorsprung 44 der Falle 8 und zieht diese zurück, vgl. Fig. 2. Die Entsperrung der Falle erfolgt unter Verwendung eines zusätzlichen Sperrelements 45, welches vertikal in dem Schloßgehäuse geführt ist. Das Sperrelement 45 ist im Bereich der Falle mit einer Sperrnase 45a versehen, welche normalerweise eine Rückzugsbewegung der Falle 8 blockiert. Durch das Zurückziehen des Riegels 7 während der ersten Tour wird das Sperrelement 45 abgesenkt, so daß dessen Sperrnase 45a die Falle freigibt. Für das Absenken des Sperrelements 45 ist dieses über eine weitere Kulissenführung 46 mit dem Riegel 7 gekoppelt. Die Kulissenführung 46 wird während der ersten Tour des Bartschlüssels, und zwar im Übergang von Funktionsstellung B zu Funktionsstellung C wirksam. Nach Erreichen der Funktionsstellung C und damit dem Ende der ersten Schlüsselumdrehung ist daher die Blockade der Falle 8 durch das Sperrelement 45 aufgehoben, so daß die Falle anschließend mittels des Profilzylinders zurückgezogen werden kann. Die Kulissenführung besteht aus der Kulissenschräge 46 im Riegel 7 sowie dem Kulissenstift 46a des Sperrelementes 45. Der Kulissenstift 46a ist allerdings nicht starr, sondern über eine Längsführung auf dem Sperrelement 45 gelagert. Diese Längsführung erstreckt sich parallel zur Bewegungsrichtung des Sperrelements 45 bzw. quer zur Bewegungsrichtung des Riegels 7. Eine auf dem Sperrelement 45 befestigte Feder 46b übt eine dauernde Federkraft auf den Kulissenstift 46a in Richtung auf das dem Riegel nähere Ende der Längsführung aus, hierbei liegt der Kulissenstift 46a rückfedernd an dem Anschlag am Ende der Längsführung an.

[0026] Der Riegel 7 ist ohne Blockade durch das Sperrelement 45 auch dann noch zurückziehbar, wenn das Sperrelement 45 durch Manipulation festgehalten wird.

[0027] Ferner ist es wegen des federnden Kulissenstiftes 46a auch dann möglich den Riegel 7 vorzuschließen ohne daß die Gefahr einer Blockade durch das Sperrelement 45 besteht, wenn sich die Falle 8 noch in ihrer zurückgezogenen Stellung befindet. Auch dies trägt dazu bei, Manipulationen zu verhindern.

[0028] Die Falle 8 ist zweiteilig ausgebildet mit dem eigentlichen Fallen-Grundkörper, an dem sich auch der Fallenkopf 11 befindet, sowie einem Fallenbetätiger 8a. Grundkörper der Falle 8 und Fallenbetätiger 8a sind parallel geführt, jedoch mit einem gewissen Spiel S zwischen sich, vgl. Fig. 1. Wird daher der Fallenbetätiger 8a über den bei 14 sitzenden Profilzylinder oder über die Wippe 42 und den Stift 43 zurückgezogen, folgt der Fallen-Grundkörper erst nach Überwindung des Spiels S.

[0029] Gegen Manipulationen an dem Schloß ist ferner eine zusätzliche Fallensperre 47 (Fig. 2) vorhanden. Die Fallensperre 47 ist senkrecht in dem Schloßgehäuse geführt und starr mit einem Sperrstift 48 versehen, der bei abgesenkter Fallensperre 47 den Fallenbetätiger 8a sperrt. Das Anheben der Fallensperre 47 gegen die Kraft einer Feder 49 und damit die Entsperrung des Fallenbetätigers 8a und damit der Falle 8 wird erreicht, wenn die Schließfalle 12 aus dem Schloßstulp 5 ausgefahren ist. Hierzu sind sowohl an der Schließfalle 12 wie auch an der Fallensperre 47 korrespondierende Betätigungsnocken 50b, 50a ausgebildet. Beim Herausfahren der horizontal gelagerten Schließfalle 12 gelangt deren Betätigungsnocken 50b gegen den Betätigungsnocken 50a der Fallensperre 47, wodurch diese angehoben wird und ihr Sperrstift 48 die Falle freigibt.

[0030] Die Funktion des in der ersten Tour nur auf den Riegel, und in der zweiten Tour auf die Falle einwirkenden Zuhaltungswerks wird nachfolgend anhand der Figuren 3a bis 3e entsprechend den Funktionsstellungen A bis E erläutert:

[0031] Funktionsstellung A ist die Ausgangsstellung. Mitnehmer 16 und Platte 18 sind in ihrer Grundstellung, die Sperrzuhaltungen 4 sind durch das gehäusefeste Sperrorgan 22 verriegelt.

[0032] Im Übergang von Funktionsstellung A zu Funktionsstellung B wird, wie bereits beschrieben, der Notriegel 18 zurückgezogen, außerdem betätigt der Bartschlüssel 13 die Schließzuhaltungen 3 entsprechend dem Schlüsselbartprofil. Hierdurch treten die Sperrnasen 31 der Schließzuhaltungen 3 in die entsprechenden Ausnehmungen 30 der Sperrzuhaltungen 4 formschlüssig ein. Der so erzeugte formschlüssige Eingriff ist jedoch nicht von Dauer, vielmehr verlassen die Sperrnasen 31 während des Übergangs zur nächstfolgenden Funktionsstellung C die Ausnehmungen 30 wieder, wie Fig. 3c erkennen läßt. Damit ist die erste Tour durchgeführt, der Riegel 10 ist vollständig in das Schloßgehäuse eingezogen. Außerdem ist in der Funktionsstellung C, wie weiter oben bereits erläutert, die Blockade der Falle aufgehoben, so daß mittels des separaten Profilzylinders die Falle zurückgezogen werden könnte.

[0033] Während der Funktionsstellungen A, B, C kommt es zu keinerlei Veränderung an den Sperrzuhaltungen 4. Deren Verzahnung behält ihre relative Lage zu dem Sperrorgan 22 bei.

[0034] Während der zweiten Tour jedoch, d.h. bei Durchlaufen des Funktionszustandes D und bis zum Erreichen des Funktionszustandes E, lösen sich die Sperrzuhaltungen 4 von dem Sperrorgan 22, wie dies in Fig. 3e anhand des Maßes c" dargestellt ist. Spätestens im Funktionszustand D fahren außerdem erneut die Sperrnasen 31 der Schließzuhaltungen in die entsprechenden Ausnehmungen 30 der Sperrzuhaltungen ein. Dieser Eingriff der Schließzuhaltungen in die Sperrzuhaltungen ist auch in dem Funktionszustand E noch aufrechterhalten.

[0035] Im Funktionszustand E läßt sich das Zuhaltungswerk umstellen. Die Umstellung erfolgt, indem der bisher verwendete Bartschlüssel herausgezogen wird, und ein anderer Bartschlüssel mit anderem Bartprofil eingesetzt wird. Sobald unter Verwendung des neuen Bartschlüssels das Schloß wieder zugeschlossen wird, kommt es spätestens im Funktionszustand D zu einem erneuten Formschluß zwischen dem Zahn 22a des Sperrorgans 22 und einem der Zähne der Verzahnung 23. In welchen Zahn der Verzahnung 23 der Zahn 22a einfährt, hängt vom Schlüsselbartprofil des neuen Bartschlüssels ab. Von diesem Zeitpunkt an ist das Schloß auf den neuen Bartschlüssel umgestellt, und läßt sich auch nur noch mit diesem neuen Bartschlüssel betätigen.

[0036] Entscheidend für die beschriebene Möglichkeit einer Umstellung des Schlosses auf einen anderen Schlüssel ist daher, daß während der ersten Tour des Schlüssels die Schließzuhaltung zwar in die Sperrzuhaltung einfährt, dieser Eingriff jedoch nur vorübergehender Natur ist, und er am Ende der ersten Tour bereits wieder aufgehoben ist. Erst am Ende der zweiten Tour des Schlüssels, bei welcher die Falle zurückgezogen wird, bleiben Schließzuhaltung und Sperrzuhaltung in gegenseitigem Formschluß.

Bezugszeichenliste

[0037] 

1

Deckplatte

2

Feder

3

Schließzuhaltung

4

Sperrzuhaltung

5

Schloßstulp

6

Schloßgehäuse

7

Riegel

7a

Riegelsperre

7b

Sperrstift

8

Falle

8a

Fallenbetätiger

9

Lagerzapfen

10

Riegelkopf

11

Fallenkopf

12

Hilfsfalle

13

Bartschlüssel

14

Öffnung für Profilzylinder

15

Mitnehmerstift

16

Mitnehmer

16a

Drehzapfen für den Mitnehmer

17

Aussparung

18

Notriegel

19

Zapfen

19'

Zapfen

20

Kulissenführung

21

Mitnehmerstift

22

Sperrorgan

22a

Zahn

23

Verzahnung

24

Langioch

25

Stift

30

Ausnehmung

31

Sperrnase

32a

Schlüsselbart-Kurvenabschnitt

32b

Schlüsselbart-Kurvenabschnitt

33

Zunge

33a

Abschnitt

33b

Zungenende

34

Anschlag

40

Antriebsnase

41

Wechsel

41a

Vorsprung

42

Wippe des Wechsels

42a

Zapfen

43

Stift

44

Vorsprung

45

Sperrelement

45a

Sperrnase

46b

Kulissenstift-Feder

46

Kulissenführung

46a

federnd gelagerter Kulissenstift

47

Fallensperre

48

Sperrstift

49

Feder

50a

Betätigungsnocken

50b

Betätigungsnocken

a

erster Abschnitt der Kulissenführung

b

zweiter Abschnitt der Kulissenführung

c

Maß

c'

Maß

c"

Maß

S

Spiel des Fallenbetätigers

Ansprüche

1. Schloß für Sicherheitstüren mit einer Falle (8) und einem in einem Schloßgehäuse (6) geführten Riegel (7), welcher über ein Schließzuhaltungen (3) und damit korrespondierende Sperrzuhaltungen (4) aufweisendes Zuhaltungswerk betätigbar ist, wobei

- die Schließzuhaltungen (3) jeweils mindestens eine Sperrstruktur (31) aufweisen und unmittelbar durch den Schlüsselbart betätigbar in dem Schloßgehäuse (6) gelagert sind,

- die Sperrzuhaltungen (4) quer zur Bewegungsrichtung der Schließzuhaltungen (3) beweglich und jeweils mit mindestens einer Sperrstruktur (30) versehen sind, die in formschlüssigen Eingriff mit der korrespondierenden Sperrstruktur (31) der Schließzuhaltung (3) bringbar ist,

dadurch gekennzeichnet,
daß sämtliche Sperrzuhaltungen (4) auf einem quer zur Bewegungsrichtung der Schließzuhaltungen (3) in dem Schloßgehäuse (6) geführten Notriegel (18) angeordnet sind, daß die Sperrzuhaltungen (4) parallel zur Bewegungsrichtung der Schließzuhaltungen (3) am Notriegel (18) geführt sind, daß Übertragungsmittel (16) zur Umsetzung der Schlüsseldrehung in eine Auslenkung des Notriegels (18) bis zu einer Maximalauslenkung vorgesehen sind, in der die Zuhaltungen (3, 4) miteinander in Eingriff stehen, wobei die Übertragungsmittel (16) dergestalt sind, daß über die erste Schlüsselumdrehung der Eingriff erstmals bewerkstelligt und am Ende der ersten Schlüsselumdrehung wieder aufgehoben wird, und über die zweite Schlüsselumdrehung der Eingriff das zweite Mal bewerkstelligt wird, wobei in einer Ausgangsstellung der Riegel (7) und die Falle (8) aus dem Schloßgehaüse ragen und das Zurückziehen des Riegels (7) und der Falle (8) über das Zuhaltungswerk abgesichert ist, und wobei während der ersten Schlüsselumdrehung die Falle (8) entsperrt wird, jedoch nur der Riegel (7) zurückgezogen wird und während der zweiten Schlüsselumdrehung die Falle (8) zurückgezogen wird.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsmittel aus einem beweglich in dem Schloßgehäuse (6) gelagerten und durch den Schlüsselbart betätigbaren Mitnehmer (16) bestehen, und daß der Notriegel (18) mit dem Mitnehmer (16) gekoppelt ist.

3. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Notriegel (18) durch eine Kulissenführung (20) mit dem Mitnehmer (16) gekoppelt ist.

4. Schloß nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (16) schwenkbar an dem Schloßgehäuse (6) gelagert ist.

5. Schloß nach einem der Ansprüche 2 bis 4, gekennzeichnet durch ein an dem Mitnehmer (16) ausgebildetes erstes Mitnehmerelement (15) zum Zurückziehen des Riegels (7).

6. Schloß nach einem der Ansprüche 2 bis 5, gekennzeichnet durch ein an dem Mitnehmer (16) ausgebildetes zweites Mitnehmerelement (40) zum Zurückziehen einer durch den Riegel (7) gesicherten Falle (8) des Schlosses.

7. Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrzuhaltungen (4) Langlöcher (24) aufweisen, mit denen sie auf Stiften (25) des Notriegels (18) geführt sind.

8. Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Sperrzuhaltung (4) entlang eines ersten Randes die Sperrstruktur (30) und entlang eines weiteren, zu dem ersten Rand parallelen Randes Sperrmittel (23) aufweist, und daß die Sperrmittel (23) die Sperrzuhaltung (4) in einer von mehreren möglichen Stellungen in Bezug auf den Notriegel (18) fixieren.

9. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen (3, 4) am Ende der zweiten Schlüsselumdrehung in Eingriff stehen, wohingegen die Sperrmittel (23) die Sperrzuhaltung (4) freigeben.

10. Schloß nach Anspruch 8 oder Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrmittel (23) in ein gehäusefestes Sperrorgan (22) oder umgekehrt eingreifen und so die Sperrzuhaltung (4) in einer der mehreren möglichen Stellungen in Bezug auf den Notriegel (18) fixieren.

11. Schloß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrmittel (23) und/oder das Sperrorgan (22) als Verzahnung ausgebildet sind.

12. Schloß nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß, wenn die Sperrmittel (23) die Sperrzuhaltung (4) fixieren, die Sperrzuhaltung (4) außer Eingriff mit der Schließzuhaltung (3) steht, und umgekehrt.

13. Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Schließzuhaltungen (3) auf einem gemeinsamen, gehäusefesten Zapfen (19') schwenkbar gelagert sind.

14. Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der beiden Schlüsselbart-Kurvenabschnitte (32a, 32b) der Schließzuhaltungen (3) elastisch federnd ausgebildet ist.

15. Schloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Kurvenabschnitt (32b) an einer auswärts federnden Zunge (33) befindet, und daß im Bereich des freien Zungenendes (33b) die Schließzuhaltung (3) mit einem Anschlag (34) versehen ist, der die Auswärtsbewegung der Zunge (33) begrenzt.

Claims

1. Lock for safety doors, said lock comprising a strike plate (8) and a bolt (7) which is guided in a lock housing (6) and which can be operated via a tumbler system including detaining tumblers (3) and corresponding locking tumblers (4), wherein

- the detaining tumblers (3) each comprise at least one locking structure (31) and are supported inside the lock housing for being directly operated by the key-bit,

- the locking tumblers (4) are movable transversely to the moving direction of the detaining tumblers (3) and are each provided with at least one locking structure (30) which can be positively engaged with the corresponding locking structure (31) of the detaining tumbler (3),

characterized in
that all locking tumblers (4) are disposed on an emergency bolt (18) that is arranged inside the lock housing (6) and transversely to the moving direction of the detaining tumblers (3), that the locking tumblers (4) are guided along the emergency bolt (18) in a manner parallel to the moving direction of the detaining tumblers (3), that transmission means (16) are provided for converting the rotation of the key into a displacement of the emergency bolt (18) up to a maximum displacement at which the tumblers (3, 4) are engaged with each other, the transmission means (16) being such that the engagement is effected for the first time through the first turn of the key and is released again at the end of the first turn of the key, and such that the engagement is effected for the second time through the second turn of the key, wherein in an initial position, the bolt (7) and the strike plate (8) protrude from the lock housing and the retraction of the bolt (7) and the strike plate (8) is securely prevented through the tumbler system and wherein during the first turn of the key said strike plate (8) is unlocked while only the bolt (7) is retracted, and during the second turn of the key the strike plate (8) is retracted.

2. Lock according to claim 1, characterized in that the transmission means consist of a driver pin (16) that is movably supported in the lock housing (6) and operable by the key-bit, and that the emergency bolt (18) is coupled with said driver pin (16).

3. Lock according to claim 2, characterized in that the emergency bolt (18) is coupled with the driver pin (16) by a sliding block guide (20).

4. Lock according to claim 2 or claim 3, characterized in that the driver pin (16) is pivotally supported on the lock housing (6).

5. Lock according to one of the claims 2 to 4, characterized by a first driver pin element (15) formed on the driver pin (16) for retracting the bolt (7).

6. Lock according to one of the claims 2 to 5, characterized by a second driver pin element (40) formed on the driver pin (16) for retracting a strike plate (8) of the lock which is secured by the bolt (7).

7. Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the locking tumblers (4) include elongated holes (24), with which they are guided on pins (25) of the emergency bolt (18).

8. Lock according to one of the preceding claims, characterized in that each locking tumbler (4) has the locking structure (30) along a first rim and locking means (23) along a further rim that is parallel to the first rim, and that the locking means (23) fix the locking tumbler (4) in one of several possible positions with respect to the emergency bolt (18).

9. Lock according to claim 8, characterized in that the tumblers (3, 4) are engaged at the end of the second tu rn of the key, whereas the locking means (23) release the locking tumbler (4).

10. Lock according to claim 8 or claim 9, characterized in that the locking means (23) engage in a locking member (22) stationary with the housing or vice versa and thus fix the locking tumbler (4) in one of said several possible positions with respect to the emergency bolt (18).

11. Lock according to claim 10, characterized in that the locking means (23) and/or the locking member (22) are designed as a tooth system.

12. Lock accord ing to one of the claims 8 to 11, characterized in that, when the locking means (23) fix the locking tumbler (4), said locking tumbler (4) is disengaged with the detaining tumbler (3) and vice versa.

13. Lock according to one of the preceding claims, characterized in that all detaining tumblers (3) are pivotally supported on a common pin (19') stationary with the shell.

14. Lock according to one of the preceding claims, characterized in that at least one of the two key-bit curve sections (32a, 32b) of the detaining tumblers (3) are designed in an elastic, springy fashion.

15. Lock according to claim 14, characterized in that the curve section (32b) locates on a tongue (33) which is springy in an outward direction, and that in the region of the free tongue end (33b) the detaining tumbler (3) is provided with a limit stop (34) that limits the outward movement of the tongue (33).

Revendications

1. Serrure pour portes de sécurité avec un loquet (8) et un pêne dormant (7) guidé dans un boîtier de serrure (6), qui peut être actionnée par un dispositif de gâchettess qui présente des gâchettes de fermeture (3) et des gâchettes de blocage (4) qui correspondent avec celles-ci,

- les gâchettes de fermeture (3) présentant chacune au moins une structure de blocage (31) et étant positionnées dans le boîtier de serrure (6) en pouvant être actionnées directement par le panneton,

- les gâchettes de fermeture (4) étant mobiles transversalement par rapport au sens de déplacement des gâchettes de fermeture (3) et étant pourvues chacune d'au moins une structure de blocage (30) qui peut être amenée en engrènement craboté avec la structure de blocage correspondante (31) de la gâchette de fermeture (3),

caractérisée en ce
que toutes les gâchettes de blocage (4) sont placées sur un pêne dormant de secours (18) guidé transversalement par rapport au sens de déplacement des gâchettes de fermeture (3) dans le boîtier de serrure (6), que les gâchettes de blocage (4) sont guidées parallèlement au sens de déplacement des gâchettes de fermeture (3) sur le pêne dormant de secours (18), qu'il est prévu des moyens de transmission (16) pour convertir la rotation de la clé en une excursion du pêne dormant de secours (18) jusqu'à une excursion maximale dans laquelle les gâchettes (3, 4) sont en engrènement l'une avec l'autre, les moyens de transmission (16) étant tels que l'engrènement est réalisé une première fois par le premier tour de clé et qu'il est à nouveau supprimé à la fin du premier tour de clé et que l'engrènement est réalisé la deuxième fois par le second tour de clé, le pêne dormant (7) et le loquet (8) faisant saillie, dans une position de départ, à l'extérieur du boîtier de serrure et le retrait du pêne dormant (7) et du loquet (8) étant assuré par le dispositif de gâchettes et le loquet (8) étant débloqué pendant le premier tour de clé, seul le pêne dormant (7) étant cependant retiré et le loquet (8) étant retiré pendant le second tour de clé.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de transmission sont constitués par un taquet d'entraînement (16) positionné mobile dans le boîtier de la serrure (6) et pouvant être actionné par le panneton et que le pêne dormant de secours (18) est couplé au taquet d'entraînement (16).

3. Serrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que le pêne dormant de secours (18) est couplé au taquet d'entraînement (16) par un guide à coulisse (20).

4. Serrure selon la revendication 2 ou la revendication 3, caractérisée en ce que le taquet d'entraînement (16) est positionné pivotant sur le boîtier de la serrure (6).

5. Serrure selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisée par un premier élément de taquet d'entraînement (15) configuré sur le taquet d'entraînement (16) pour retirer le pêne dormant (7).

6. Serrure selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisée par un second élément de taquet d'entraînement (40) configuré sur le taquet d'entraînement (16) pour retirer un loquet (8) de la serrure bloqué par le pêne dormant (7).

7. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les gâchettes de blocage (4) présentent des trous oblongs (24) avec lesquels elles sont guidées sur des goupilles (25) du pêne dormant de secours (18).

8. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque gâchette de blocage (4) présente la structure de blocage (30) le long d'un premier bord, et des moyens de blocage (23) le long d'un second bord parallèle au premier bord et que les moyens de blocage (23) fixent la gâchette de blocage (4) dans l'une de plusieurs positions possibles par rapport au pêne dormant de secours (18).

9. Serrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que les gâchettes (3, 4) sont en engrènement à la fin du second tour de clé alors que les moyens de blocage (23) libèrent la gâchette de blocage (4).

10. Serrure selon la revendication 8 ou la revendication 9, caractérisée en ce que les moyens de blocage (23) s'engrènent dans un organe de blocage fixe au bâti (22) ou inversement et fixent ainsi la gâchette de blocage (4) dans l'une des plusieurs positions possibles par rapport au pêne dormant de secours (18).

11. Serrure selon la revendication 10, caractérisée en ce que les moyens de blocage (23) et/ou l'organe de blocage (22) sont configurés comme un engrenage.

12. Serrure selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisée en ce que, lorsque les moyens de blocage (23) fixent la gâchette de blocage (4), la gâchette de blocage (4) n'est pas en prise avec la gâchette de fermeture (3) et inversement.

13. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que toutes les gâchettes de fermeture (3) sont positionnées pivotantes sur un tourillon (19') commun fixe au bâti.

14. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins l'une des deux sections courbées du panneton (32a, 32b) des gâchettes de fermeture (3) est configurée élastique à la manière d'un ressort.

15. Serrure selon la revendication 14, caractérisée en ce que la section courbée (32b) se trouve sur une languette élastique vers l'extérieur (33) et que la gâchette de fermeture (3) est pourvue, dans la zone de l'extrémité libre (33b) de la languette, d'une butée (34) qui limite le mouvement vers l'extérieur de la languette (33).

Zeichnung