(19)
(11) EP 2 317 054 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.05.2011  Patentblatt  2011/18

(21) Anmeldenummer: 10014178.7

(22) Anmeldetag:  02.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/10(2006.01)
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 02.11.2009 DE 202009014785 U

(71) Anmelder: Blösch, Dieter
89264 Weissenhorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Blösch, Dieter
    89264 Weissenhorn (DE)

(74) Vertreter: Fiener, Josef et al
Patentanw. J. Fiener et col. P.O. Box 12 49
87712 Mindelheim
87712 Mindelheim (DE)

   


(54) Schiebetür


(57) Zur leichten Bedienbarkeit und verbesserten Abdichtung einer Schiebetür (20) mit wenigstens einem relativ zu einem feststehenden Flügel (21) verschiebbaren Flügel (22), wobei zur Führung des verschiebbaren Flügels (22) eine Laufschiene (26) mit einem Laufwagen (23) vorgesehen ist, wird vorgeschlagen, dass die Laufschiene (26) und der Laufwagen (23) in einer Bodenschwelle (24) angeordnet sind und der Laufwagen (23) wenigstens eine quer zur Verschieberichtung ausgerichtete Achse (29) zur Führung einer Querverschiebung des verschiebbaren Flügels (22) aufweist sowie wenigstens eine Führungskulisse (38) für die Quer- und Längsverschiebung des verschiebbaren Flügels (22) vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetür mit den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruchs 1.

[0002] Aufgrund der ständig wachsenden Anforderungen an den Wärme- und Schallschutz von Gebäuden kommt der Dichtheit von Fenster- und Türelementen zunehmende Bedeutung zu. Besonders im Bereich von Schiebefenstern oder -türen werden überwiegend sog. Hebeschiebetüren oder -fenster verwendet. Diese weisen zwar Dichtungen auf, die systembedingt in zwei Ebenen und somit unterbrochen sind, insbesondere um das Anheben des Fensterflügels zu ermöglichen. Diese Unterbrechung beeinträchtigt wesentlich die Dichtleistung. Eine derartige Hebeschiebetür ist beispielsweise aus der DE 203 13 145 U1 bekannt. Auch die DE 38 28 448 A1 zeigt eine derartige Tür, die hier insbesondere für die Verwendung als Terrassentür vorgesehen ist. Die bekannten Türen bzw. Fenster weisen zum einen den vorgenannten Nachteil einer unterbrochenen Dichtung auf, zum anderen muss hier zum Öffnen der Tür bzw. des Fensters der gesamte Fensterflügel angehoben werden. Dies geht mit einer entsprechenden mechanischen Beanspruchung der Flügelaufhängung bzw. der Verschiebevorrichtung einher. Aufgrund der erhöhten mechanischen Belastung kommt es hier häufig zu Reparaturen sowie zur Abnahme der Dichtleistung aufgrund nicht zufriedenstellend schließender Türen oder Fenster.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die vorgenannten Nachteile zu überwinden und eine Schiebetür oder ein Schiebefenster zur Verfügung zu stellen, das bei hoher, dauerhafter Dichtheit eine leichte Bedienbarkeit mit geringem Kraftaufwand aufweist.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schiebetür mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0005] Die erfindungsgemäße Schiebetür, die gleichermaßen auch als Schiebefenster verwendbar ist, weist wenigstens einen relativ zu einem feststehenden Flügel (Festflügel) verschiebbaren Flügel auf. Zur Führung des verschiebbaren Flügels (Schiebeflügel) sind bevorzugt zwei Schienen vorgesehen, die an der unteren und oberen Kante des verschiebbaren Flügels angeordnet sind. Die Schienen können dabei beispielsweise in oder an einem Rahmen der Schiebetür befestigt sein.

[0006] Die erfindungsgemäße Schiebetür ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenschwelle ein Laufwagen zur Verschiebung des Flügels vorgesehen ist und der Laufwagen wenigstens eine, insbesondere zwei quer zur Verschieberichtung ausgerichtete Achse(n) zur Querverschiebung des Schiebeflügels bei dessen Längsbewegung aufweist. Zudem ist wenigstens eine, insbesondere zwei Führungskulisse(n) für die Erzwingung der Querverschiebung des Flügels bei dessen Längsbewegung vorgesehen. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Schiebetür hat den Vorteil, dass zum Öffnen bzw. Schließen des beweglichen bzw. verschiebbaren Flügels der Tür kein Anheben mehr notwendig ist. Der Schiebeflügel verbleibt während des gesamten Öffnungs- bzw. Schließvorganges in einer Höhenebene, was wiederum den Vorteil hat, dass dort angeordnete oder vorgesehene Dichtungen nicht unterbrochen werden müssen. Mit der erfindungsgemäßen Schiebetür können aufgrund dieser Ausgestaltung hohe Flügelgewichte bewegt werden, wobei eine leichte Bedienbarkeit mit geringem Kraftaufwand gegeben ist. Daraus ergibt sich verschleißarme Nutzung über viele Jahre.

[0007] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Laufwagen ein abgewinkeltes Profil aufweist, wobei die untere Kante des Schiebeflügels auf einer Oberfläche des Profils aufliegt. Da beim Öffnen und Schließen der Schiebetür keine Anhebung durchgeführt werden muss, kann der Laufwagen so in einer nahezu allseitig geschlossenen Bodenschwelle integriert werden. Um eine besonders exakte Führung des Laufwagens zu gewährleisten, ist auch die Laufschiene in die Bodenschwelle integriert. Die Anbindung des Laufwagens an die Schiebetür erfolgt dabei über einen in der Bodenschwelle vorgesehenen, relativ engen Schlitz. Um hier ebenfalls eine Abdichtung des Innenraums der Bodenschwelle, in welcher Laufwagen und Laufschiene angeordnet sind, zu erreichen, weist der Schlitz bevorzugt eine Dichtung auf. Die Integration der Laufschiene in die Bodenschwelle bietet den weiteren Vorteil, dass diese Elemente gut das Eindringen von Staub, sonstigen Verschmutzungen oder Feuchtigkeit geschützt sind.

[0008] Als empfehlenswert wird angesehen, wenn die Bodenschwelle neben der Umkapselung des Laufwagens auch eine Schwelle für den Festflügel aufweist, so dass die Schiebetür auf ein einziges Schwellenelement aufgesetzt werden kann, das beispielsweise im Rohbau vormontiert werden kann und dann die Fensterelemente zur Fertigstellung der Schiebetür erst später aufgesetzt werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass die Laufwagen-Umkapselung als separates Bauteil in Art einer Bodenschwelle aufgebaut ist. Da hierbei die Schiebetür unmittelbar über eine Fertigfußbodenfläche verschoben werden kann, leistet diese Ausgestaltung einen wesentlichen Beitrag zum barrierefreien Bauen. Die Integration des Laufwagens und der Laufschiene in die Bodenschwelle bietet den weiteren Vorteil, dass diese als vorgefertigtes Bauteil zur Verfügung gestellt werden kann, in dem bereits sämtliche notwendigen Vorrichtungen für den An- bzw. Aufbau der Schiebetür vorgesehen sind. Dies führt zu einer weiteren Effizienzsteigerung mit Kosten- und Zeitvorteilen bei der Errichtung.

[0009] Der Laufwagen weist meist zwei Laufrollen oder -walzen auf, die in der Laufschiene geführt sind. Um die Tragfähigkeit der Vorrichtung zu verbessern, besteht die Möglichkeit, auch mehr als zwei Laufrollen anzuordnen, so dass sich eine gleichmäßigere Gewichtsverteilung ergibt. Somit wird der Verschiebevorgang wesentlich vereinfacht oder verbessert. Die Lauffläche für den Laufwagen kann auch zur Senkung der Rollgeräusche beitragen. Hierzu weist diese insbesondere eine relativ weiche Beschichtung auf. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, am Laufwagen und/oder in der Bodenschwelle Schalldämpfungselemente, beispielsweise eine schalldämmende Innenverkleidung vorzusehen. Auch kann bereits das Profil, welches Laufschiene und Laufwagen umschließt, aus einem Schalldämmmaterial bestehen. Neben einer Schalldämmung kann hier zusätzlich oder alternativ eine Wärmedämmung vorgesehen werden, die das Entstehen von Kältebrücken im Bereich der Bodenschwelle verhindert.

[0010] Um die nötige Querverschiebung des Schiebeflügels zum Andrücken an die durchgehende Dichtung durchführen zu können, weist der Laufwagen, wie eingangs bereits erwähnt, eine quer zur Verschieberichtung ausgerichtete Achse auf, die zur Führung des Flügels bei oder während der Querverschiebung dient. Die Laufrollen des Laufwagen sind hierbei verschiebbar auf der Achse montiert, bzw. die Achse lässt sich in diesen verschieben. Dies hat den Vorteil, dass der gesamte Laufwagen eine kompakte Bauweise aufweist.

[0011] An der oberen und ggf. unteren Kante des verschiebbaren Flügels ist eine Führungskulisse für die Erzwingung der Querverschiebung des Flügels vorgesehen. Hierbei empfiehlt es sich, an der Führungskulisse wenigstens zwei Keilpaare in Art einer Rampe oder schiefen Ebene zur Steuerung der Querverschiebung des verschiebbaren Flügels vorzusehen. Bevorzugt ist am Schiebeflügel wenigstens ein Eingriffsmittel zum Eingriff mit der Führungskulisse vorgesehen. Dieses Eingriffsmittel wird beim Öffnen bzw. Schließen der Schiebetür durch die Führungskulisse hindurchgeführt, beispielsweise geschoben oder gezogen und folgt dabei im Verlauf des hierin vorgesehenen Kulissenganges. Beim Erreichen der schiefen Ebene gleitet das Eingriffsmittel auf diese auf und bewirkt dadurch eine Querverschiebung des Flügels. Diese Querverschiebung bewirkt in Art einer Folgeführung an der unteren Kante gleichzeitig eine Querverschiebung des Flügels auf der entsprechend ausgerichteten Achse, welche im oder am Laufwagen vorgesehen ist. Bevorzugt ist jedoch eine gleichartige Führungskulisse auch im unteren Bereich der Schiebetür vorgesehen, wozu sich ebenfalls der Einbau in die Bodenschwelle anbietet, insbesondere unmittelbar in Nähe der Laufrollen. Im Zuge der Querverschiebung beim Verschließen der Schiebetür erfolgt ein gleichmäßiges Anpressen oder bündiges Anlegen des Schiebeflügels an den Festflügel bzw. dessen Rahmen mit der umlaufenden, ununterbrochenen Dichtung und damit das dichte Verschließen der Tür- bzw. Fensteröffnung mit dem verschiebbaren Flügel.

[0012] Bevorzugt weist das Eingriffsmittel am Schiebeflügel einen Vorsprung auf, an dem wenigstens eine drehbar gelagerte Rolle oder Walze angeordnet ist, die in der Führungskulisse verschoben wird bzw. in dieser läuft. Die Rolle oder Walze ist dabei horizontal zur Verschieberichtung ausgerichtet. Gleichzeitig kann über die Rolle oder die Walze oder aber auch über den Vorsprung bei der Montage ein "Einhängen" des Flügels in der Führungskulisse erfolgen. Als vorteilhaft wird angesehen, wenn in der Führungskulisse zwei oder mehr übereinander angeordnete Führungsflächen für das Eingriffsmittel ausgebildet sind und dieses eine entsprechende Anzahl an Rollen oder Walzen aufweist. Hierdurch wird eine gleichmäßige Anpressung des Schiebeflügels an die umlaufende Dichtung ausgeübt und zudem die Laufruhe der Schiebetür zusätzlich verbessert.

[0013] Wie bereits erwähnt, ist zur verbesserten Abdichtung der Türöffnung eine ununterbrochene Dichtung vorgesehen ist. Diese Dichtung wird beim Verschließen der Tür- oder Fensteröffnung vom Schiebeflügel angedrückt. Aufgrund der Querverschiebung des Flügels erfolgt ein gleichförmiges Anpressen der Dichtung an die Rahmenfläche und eine wesentlich verbesserte Abdichtung einer Fenster- oder Türöffnung. Im Gegensatz zu herkömmlichen Hebeschiebetüren, bei denen eine meist zweimal unterbrochene Dichtung vorgesehen werden muss, kann hier eine durchgehende Dichtung verwendet werden, um die Dichtleistung zu erhöhen.

[0014] Um die Abdichtung weiter zu verbessern, ist zusätzlich vorgesehen, auch am Schiebeflügel der Schiebetür wenigstens eine der Dichtung am Festteil entsprechende weitere Dichtung anzuordnen. Diese Dichtung kann dabei an den Rahmenschenkeln gegenüber der am Festteil angeordneten, durchgehenden Dichtung etwas versetzt und parallel zueinander angeordnet werden, so dass die Längsbewegung nach der Querverschiebung nicht behindert wird. Auch in diesem Fall erfolgt durch die Querverschiebung des verschiebbaren Flügels ein gleichmäßiges Anpressen der zusätzlichen Dichtung.

[0015] Um zu vermeiden, dass Feuchtigkeit oder Schmutz zum Laufwagen oder in die Bodenschwelle eindringen kann, ist vorgesehen, dass im Bereich der Bodenschwelle wenigstens eine zusätzliche Dichtlippe und ein umlaufendes Abdeckband vorgesehen ist, um vorhandene Spalte abzudichten. Die Dichtlippe weist dabei insbesondere ein freies Ende auf, das mit dem verschiebbaren Flügel in Berührung steht. Durch die Querverschiebung des verschiebbaren Flügels kann eine Verschwenkung oder Kompression der Dichtlippe durchgeführt werden und hier im geschlossenen Zustand der Schiebetür bzw. des Schiebefensters eine weitergehende Abdichtung des Spaltes bzw. der Bodenschwelle durchgeführt werden, die auch unter Wärmedämmgesichtspunkten als günstig angesehen wird. Beim Öffnen der Schiebetür bzw. des Schiebefensters und dem damit verbundenen Querverschieben des verschiebbaren Flügels folgt die Dichtlippe der Bewegung des verschiebbaren Flügels und bleibt ständig mit diesem in Kontakt, so dass zu keiner Zeit ein Dichtungsverlust am Spalt stattfindet. Die Dichtlippe ist zudem in günstiger Weise als Ablauffläche für ggf. eindringende Flüssigkeit, z. B. Schlagregen ausgebildet und kann somit von der Bodenschwelle abgeführt werden. Hierzu können auch Ablaufkanäle vorgesehen werden, die sich an die Ablauffläche der Dichtlippe anschließen oder mit dieser in Verbindung stehen.

[0016] Zusätzlich zu den oben genannten Führungsmitteln für den Schiebeflügel weist die Schiebetür an den Seitenkanten des verschiebbaren Flügels einen ersten Vorsprung auf. Dieser ist zum Eingriff in einen an einer Seitenwand oder einem Rahmen angeordneten zweiten Vorsprung vorgesehen und dient dazu, die Schiebetür in einer Verschlussposition exakt zu fixieren. Um ein Ineinandergreifen der aufeinander gleitenden oder abrollenden Vorsprünge zu gewährleisten bzw. deren Eingriff zu verbessern, weisen diese in günstiger Weise korrespondierende Ausformungen, insbesondere nach Art einer schiefen Ebene auf. Durch die Querverschiebung des verschiebbaren Flügels zur Verbringung in eine Verschlussposition wird auch das Eingreifen der Vorsprünge ineinander bewirkt. Um hier eine zusätzliche Abdichtung dieser Kontaktfläche zwischen dem verschiebbaren Flügel und der Seitenwand bzw. dem Rahmen zu erreichen, ist in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Vorsprünge einerseits der Seitenkante des verschiebbaren Flügels und andererseits der Seitenwand oder dem Rahmen zugewandte Dichtungen aufweisen. Diese sind beim Aufgleiten der Vorsprünge an die Seitenkante bzw. die Seitenwand oder den Rahmen andrückbar und werden durch die Querverschiebung des verschiebbaren Flügels beim Erreichen der Position, d. h. bei Einnehmen der Verschlussposition komprimiert und dichten dabei die Seitenkanten des verschiebbaren Flügels sowie dessen Auflage bzw. Kontaktfläche mit der Seitenwand oder dem Rahmen zusätzlich ab. Hierdurch wird die Abdichtung einer Gebäudeöffnung, die durch den verschiebbaren Flügel verschlossen wird, zur Wärmedämmung weiterhin verbessert. Zudem sind alle Beschläge außerhalb des Rahmens befestigt, so dass keine Schwächung des Rahmenprofils, auch nicht im thermischen Sinne erfolgt. Da weiterhin keine speziellen Profilierungen nötig sind, können auch Standard-Rahmenprofile verwendet werden, so dass Werkzeug- und Lagerkosten eingespart werden. Damit können auch Schiebetür- bzw. - Fenstersysteme aus Polyurethan oder GfK verwirklicht werden.

[0017] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter, jedoch nicht beschränkender Ausführungsformen der Erfindung anhand der schematischen Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1 a
eine Schnittdarstellung durch den unteren Bereich einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schiebetür;
Fig. 1 b
die Schiebetür aus Fig. 1 a in geschlossenem Zustand;
Fig. 2a
eine vorteilhafte Ausführungsform der (oberen) Führungskulisse der erfindungsgemäßen Schiebetür in geöffnetem Zustand;
Fig. 2b
die Führungskulisse der Fig. 2a in geschlossenem Zustand, jeweils in der Draufsicht;
Fig. 3a
eine bevorzugte Ausführungsform des oberen Bereichs der Führungskulisse der Fig. 2 in geöffnetem Zustand;
Fig. 3b
die Darstellung der Fig. 3a in geschlossenem Zustand, jeweils in seitlicher Schnittdarstellung;
Fig. 4a
eine Ausführungsform der an den Seitenkanten (aufrechte Rahmenschenkel) der Schiebetür vorgesehenen Vorsprünge in geöffneter Position;
Fig. 4b
die Vorsprünge der Fig. 4a in einer Verschlussposition, jeweils in horizontaler Schnittdarstellung;
Fig. 5
eine teilweise geschnittene Frontansicht der Schiebetür mit etwas geöffnetem Schiebeflügel und Darstellung des Laufwagens in der Bodenschwelle sowie der schematischen Darstellung der umlaufenden Dichtung, und
Fig. 5A,B
einen Vertikalschnitt bzw. Horizontalschnitt entlang den Schnittlinien A bzw. B in Fig. 5.


[0018] Fig. 1a stellt den unteren Bereich 10 (Schwellenbereich) einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schiebtür 20 dar. Die Schiebetür 20 besitzt hierbei einen, in Fig. 1 a im linken Bereich der Darstellung abschnittsweise erkennbaren feststehenden Flügel 21 und einen relativ dazu verschiebbaren Flügel 22, im rechten Bereich der Abbildung dargestellt. Der verschiebbare Flügel 22 steht mit einem Laufwagen 23 in Verbindung, der von einem Profil einer Bodenschwelle 24 umschlossen ist. Der Laufwagen 23 weist hier in Verschieberichtung (senkrecht zur Zeichenebene) mehrere Laufrollen 25 (vgl. auch Fig. 5) auf, die in oder auf einer in der Bodenschwelle 24 vorgesehenen Laufschiene 26 geführt sind. Somit erfolgt eine exakte Führung der Laufrollen 25 in Längsrichtung des verschiebbaren Flügels 22 und bewirkt eine Verschiebung des Schiebeflügels 22 relativ zum feststehenden Flügel 21 (auch Festteil genannt). In Fig. 1 a ist die erfindungsgemäße Schiebetür 20 im geöffneten und in Fig. 1b im geschlossenen Zustand dargestellt, d. h. der verschiebbare Flügel 22 liegt in Fig. 1b am feststehenden Flügel 21 an. In dieser Verschlussposition der Schiebetür 20 wird der zwischen dem feststehenden Flügel 21 und im verschiebbaren Flügel 22 bestehende Spalt durch eine Dichtung 27 abgedichtet, die durch die nachfolgend beschriebene Querverschiebung des Schiebeflügels 22 komprimiert wird.

[0019] Der Laufwagen 23 selbst weist einen nach unter hin U-förmigen Abschnitt 28 auf, der die jeweilige Laufrolle 25 umschließt und verschiebbar auf einer quer zur Verschieberichtung des Schiebeflügels 22 ausgerichteten Achse 29 der Laufwagen 23 aufgenommen ist. Die beiden mit der Achse 29 in Verbindung stehenden und auf dieser verschiebbaren Schenkel 30 des U-förmigen Abschnitts 28 sind über einen Steg 31 verbunden. Im Bereich dieses Stegs 31 kann eine weiter unten in Fig. 2 beschriebene Kulissenführung angeordnet sein. Vom Steg 31 erstreckt sich ein weiterer Abschnitt 32 in Richtung zum Schiebeflügel 22. An diesem Profilabschnitt 32 schließt sich ein im 90°-Winkel abgewinkelter Endabschnitt 33 an, über den eine Verbindung des Schiebeflügels 22 mit dem Laufwagen 23 erfolgt, bevorzugt über Schnellrastverbindungen. Auf der dem feststehenden Flügel 21 zugewandten Außenseite 34 des mittleren Profilabschnittes 32 kann sich ergänzend zur umlaufenden Haupt-Dichtung 27 eine weitere leistenförmige Dichtung 27b befinden, die die Haupt-Dichtung 27 vor Bewitterung schützt.

[0020] Zusätzlich weist der mittlere Profilabschnitt 32 eine nach unten offene Nut 35 auf, die mit einer Dichtlippe 36 in Eingriff steht, die sich vom feststehenden Flügel 21 her in Richtung des Laufwagens 23 erstreckt und dabei den zwischen Laufwagen 23 und feststehendem Flügel 21 bestehenden Spalt abschließt. Die Dichtlippe 36 verhindert dadurch ein Eindringen von Flüssigkeit und Schmutz zum Laufwagen 23 hin. Durch den von der Dichtlippe 36 abgedeckten Bereich kann der Laufwagen 23 in die Bodenschwelle 24 eingesetzt werden, aber hierzu auch ein Deckel (zwischen den Bauteilen 31 und 33) abmontiert werden. Im Ausführungsbeispiel ist die Dichtlippe 36 mit einem Ende 37 im Schwellenbereich festgelegt. Hierzu weist der ebenfalls profilartig ausgebildete Bereich eine entsprechende Ausnehmung auf, in die das Ende 37 eingesetzt ist. Die Dichtlippe 36 wird bei einer Querverschiebung des Schiebeflügels 22 durch einen der Schenkel 30 der Laufwagen und dann im weiteren Verlauf der Querverschiebung durch den mittleren Profilabschnitt 32 nach oben, d. h. in Richtung des Flügels 22 verschoben und in die Nut 35 eingeführt. Im Zuge der Querverschiebung des Schiebeflügels 22 wird der U-förmige Abschnitt 28 auf der Achse 29 hier nach links verschoben und dabei der gesamte verschiebbare Flügel 22 an den feststehenden Flügel 21 angelegt bzw. an dessen Rahmenteile gleichförmig angepresst, wie dies aus Vergleich zwischen Fig. 1 a und 1 b ersichtlich wird.

[0021] In der geöffneten Position der Schiebetür 20 gemäß Fig. 1 a ist eine Trennung der Dichtungen 27, 27b erfolgt. Gleichzeitig ist die Dichtlippe 36 aus der Nut 35 entnommen und liegt an einem der Schenkel 30 des U-förmigen Abschnitts 28 an. Dieser wurde im Zuge einer Querverschiebung des verschiebbaren Flügels 22 auf der Achse 29 hier nach rechts verschoben. Zusammen mit dem U-förmigen Abschnitt 28 erfolgte auch ein Verschieben der Achse 29 in der Laufrolle 25, die in der Laufschiene 26 geführt wird. Die Dichtlippe 36 bildet auch im geöffneten Zustand der Schiebetür 20 eine Abdeckung bzw. Abdichtung zur Bodenschwelle 24 hin. Gleichzeitig bildet die Dichtlippe 36 eine Ablauffläche für ggf. eindringendes Wasser, beispielsweise am Flügel 22 ablaufender Schlagregen oder Kondenswasser. Dieses wird durch die Dichtlippe 36 in einen Entwässerungsschlitz 49 weitergeleitet und über diesen ausgeleitet. Daneben verhindert die Dichtlippe 36 zusätzlich das Eindringen von Staub und Schmutz in das schienenförmige Profil der Bodenschwelle 24, in der der Laufwagen 23 angeordnet ist.

[0022] Nach Abschluss der Querverschiebung des verschiebbaren Flügels 22 kann dieser über die Laufrolle 25 in Längsrichtung der Schiebetür, d. h. parallel zum feststehenden Flügel 21 verschoben werden, um so die Türöffnung freigeben (vgl. Fig. 5). Zur Steuerung der Querverschiebung und zur Längsführung des verschiebbaren Flügels 22 weist die erfindungsgemäße Schiebetür 20 eine in Fig. 2a und 2b dargestellte Führungskulisse 38 auf, wie hier am oberen Schenkel der Schiebetür 20 dargestellt (vgl. auch Fig. 5A). In der Führungskulisse 38 ist eine Rampe (Keilpaar) oder eine schiefe Ebene 39 vorgesehen, an der bei der Längsbewegung eine horizontal ausgerichtete Rolle 40 aufläuft und dabei die Querverschiebung des verschiebbaren Flügels 22 bewirkt, bzw. steuert. In Fig. 2a ist die Position der Rolle 40 in einer geöffneten Position der Schiebetür 20 dargestellt. Hierbei befindet sich die Rolle 40 in einer in Fig. 2a tieferen, d. h. relativ zum feststehenden Flügel 21 beabstandeten Position, und ist in Längsrichtung in der Führungskulisse 38 über einen längeren Bereich verschiebbar. Im in Fig. 2a und 2b rechten Bereich der Darstellung schließt sich jeweils eine zweite schiefe Ebene 39 an. Diese dient als keilförmige Rampe für eine zweite Rolle 40, die zur ersten Rolle 40 z. B. um 50 cm beabstandet ist. Dieses Maß hängt von der Flügelbreite ab. Durch die Anordnung von zwei (oder mehr) Rollen 40 wird die Laufruhe des verschiebbaren Flügels 22 verbessert und auch eine genauere Positionierung möglich. Dies gilt auch für eine an der unteren Kante des Schiebeflügels 22 vorgesehene Führungskulisse, die bevorzugt unter dem Steg 31 benachbart zum Laufwagen 23 montiert ist (vgl. Fig. 5A). Somit wird die Querverschiebung gegen Ende der Schließbewegung sicher erzwungen und ein kraftvollen Andrücken des Schiebeflügels 22 an die Dichtung 27 erreicht.

[0023] Die Fig. 2b zeigt die gleiche Führungskulisse 38 der Fig. 2a, der verschiebbare Flügel 22 befindet sich hier jedoch in einer Verschlussposition, d. h. die Rollen 40 sind auf die schiefen Ebenen 39 aufgeschoben und es hat dadurch eine Querverschiebung des verschiebbaren Flügels 22 stattgefunden, so dass dieser nun an der umlaufenden Dichtung 27 und hierdurch die Tür- oder Fensteröffnung verschließt. Durch die beiden schiefen Ebenen 39 pro (oberer und unterer) Führungskulisse 38 wird das gleichförmige Anpressen des verschiebbaren Flügels 22 sichergestellt und es ergibt sich eine leichte Bedienbarkeit der Schiebetür 20 mit geringem Kraftaufwand.

[0024] Fig. 3a und 3b zeigen die Führungskulisse 38 der Fig. 2a und 2b in seitlicher Schnittdarstellung (vgl. auch Fig. 5A, oberer Bereich). Erkennbar ist hier die Oberkante des Schiebeflügels 22, der eine zusätzliche Leiste 41 a aufweist, in der ein aufrecht stehender Bolzen 42 angeordnet ist, der zur Aufnahme von zwei übereinander angeordneten Rollen 40 dient, die in der Führungskulisse 38 verschoben werden. Ebenfalls erkennbar sind zwei die Führungskulisse 38 vorgebende Führungsleisten 43, an denen entlang die jeweilige Rolle 40 (für den linken und den rechten Bereich des Schiebeteils 22) höhenversetzt verschiebbar ist. Auf der dem feststehenden Flügel 21 zugewandten Seitenfläche 44 der Leiste 41a ist eine Zusatz-Dichtung 27a erkennbar, die über der umlaufenden Dichtung 27 an einer Leiste 41 b am Festteil 21 vorgesehen ist. Diese wird beim Verbringen des verschiebbaren Flügels 22 in eine Verschlussposition, wie diese in Fig. 3b dargestellt ist, angepresst und dichtet hierdurch die Tür- oder Fensteröffnung, die durch den verschiebbaren Flügel 22 der Schiebetür 20 verschlossen wird, analog zur Dichtung 27b zusätzlich ab.

[0025] Die Führungskulisse 38 ist im Ausführungsbeispiel ebenfalls nach Art eines Profils ausgebildet, in dem die Führungskulisse 38 sowie die Rollen 40 aufgenommen sind. Dieses Profil kann ebenfalls als Bauteil geliefert werden, in das dann letztlich nur noch der verschiebbare Flügel 22 angesetzt wird. Hierfür kann die Leiste 41a entsprechende Ausnehmungen 46 aufweisen. Die Fig. 3b zeigt den oberen Bereich der Schiebetür 20, wie in Fig. 3a beschrieben, aber im geschlossenen Zustand der Schiebetür 20. Hierbei ist insbesondere das gleichmäßige Andrücken der Dichtungen 27 und 27a ersichtlich.

[0026] Fig. 4a und 4b zeigen eine Ausführungsform der (vertikal stehenden) Seitenkanten oder Schenkel 50 des verschiebbaren Flügels 22 bzw. der Seitenwand 51 des Festteils 21 mit daran angeordneten Vorsprüngen 47a,b, die ein Verschließen und Abdichten der Seitenbereiche der Schiebetür 20 verbessern (vgl. auch Fig. 5B). Die Vorsprünge 47a,b weisen dabei zueinander korrespondierende Ausformungen auf, d. h. die Vorsprünge 47a,b können bündig zueinander aufgeschoben werden. Um das Aufgleiten des an dem verschiebbaren Flügel 22 angeordneten Vorsprungs 47a auf den am Rahmen bzw. der Seitenwand 51 am Festteil 21 angeordneten zweiten Vorsprungs 47b zu verbessern, können die Gleitoberflächen 48a, b eine Beschichtung, beispielsweise mit PTFE aufweisen. Im Zuge der Querverschiebung des verschiebbaren Flügels 22 kommt es zu einer Verzahnung der Vorsprünge 47a, b und zur gleichförmigen Abdichtung. Die Dichtwirkung der umlaufenden Dichtung 27 wird verbessert durch Zusatz-Dichtungen 27', die ähnlich wie in Fig. 3 an den Vorsprüngen 47a, b vorgesehen sind. Beim Aufgleiten der Vorsprünge 47a, b werden diese Dichtungen 27 und 27' komprimiert und dichten hierdurch den Seitenbereich doppelt ab. Die Vorsprünge 47a, b sind als durchgehende Leisten an dem verschiebbaren Flügel 22 bzw. der Seitenwand 51 (Rahmen) angeordnet. In die Vorsprünge 47a, b kann zusätzlich eine Schließvorrichtung integriert werden, die ein einbruchsicheres Verschließen der Schiebetür 20 gewährleistet. In Fig. 4a ist zudem der Bewegungsablauf der Längsverschiebung L mit anschließender Querverschiebung Q gegen Ende des Schließvorganges angedeutet.

[0027] In Fig. 5 ist die Schiebetür 20 in Frontalsicht und einen Spalt geöffnet (Lüftungsstellung) dargestellt. In der Bodenschwelle 24 ist der Laufwagen 23 mit Laufrollen 25 gezeigt, die bei der Verschiebebewegung auf der Laufschiene 26 abrollen. Zudem ist an der Unterkante des Schiebeflügels 22 oder bevorzugt an der Oberseite des Laufwagens 23 ein umlaufendes Abdeckband 52 vorgesehen, das in den hier verbreitert dargestellten Stirnenden der Bodenschwelle 24, die als Umlenkbereiche 53 dienen, umläuft. Hierdurch wird der obere Spalt auf Fußbodenhöhe gegen Staub sicher schützt. An der Unterkante des Schiebeflügels 22 sind zudem zwei Schnellrasten 54 angedeutet, mit denen ersterer einfach auf dem Laufwagen 23 befestigt werden kann. Weiterhin ist die durchgehende Gestaltung der Haupt-Dichtung 27 ringsum die Türöffnung gut erkennbar (hier strichpunktiert dargestellt).

[0028] In Fig. 5A und 5B sind Übersichtsdarstellungen entlang den Schnittlinien A und B in Fig. 5 gezeigt, wobei für die vorstehend genannten Bauteile jeweils gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Die erfindungsgemäße Schiebetür 20 bietet den Vorteil, dass zum Öffnen oder Schließen der Schiebetür 20 lediglich eine Schiebebewegung des verschiebbaren Flügels 22 durchgeführt werden muss. Ein Anheben des Flügels, um diesen in eine Verschiebeposition zu bringen, ist hierbei nicht mehr notwendig. Die erfindungsgemäße Schiebetür 20 erlaubt somit zum einen das Bewegen hoher Flügelgewichte, da nur eine Schiebebewegung in einer (horizontalen) Ebene stattfindet, und weist zum anderen, aufgrund der im Zusammenhang mit den Fig. 2a, 2b, 3a, 3b beschriebenen Führungskulisse 38 eine besonders leichte Bedienbarkeit mit geringem Kraftaufwand auf. Zudem sind die Führungskulissen 38, die darin vorgesehenen schiefen Ebenen 39 und die durch die Führungskulisse 38 geführten Rollen 40 sowie die Laufwagen 23 als robuste und verschleißarme Beschläge ausgeführt, die einfach zu montieren sind. Dies gilt auch für den Laufwagen 23 in der Bodenschwelle 24, so dass hier keine hohen Wartungskosten für die Schiebetür 20 auftreten. Zudem ergibt sich als wesentlicher Vorteil, dass die Haupt-Dichtung 27 an der Schiebetür 20 umlaufend, d. h. um die Fenster- oder Türöffnung herum ununterbrochen ausgebildet ist und damit die Dichtwirkung erheblich verbessert werden kann, zumal diese gleichförmig angepresst oder komprimiert werden kann.

Bezugszeichenliste



[0029] 

10 = unterer Bereich

20 = Schiebetür

21 = feststehender Flügel (Festteil)

22 = verschiebbarer Flügel (Schiebeflügel)

23 = Laufwagen

24 = Bodenschwelle

25 = Laufrolle

26 = Laufschiene

27 = Dichtung (umlaufend)

27', 27a, b = Zusatz-Dichtung

28 = U-förmiger Abschnitt

29 = Achse

30 = Schenkel

31 = Steg

32 = mittlerer Profilabschnitt

33 = Endabschnitt

34 = Außenseite

35 = Nut

36 = Dichtlippe

37 = Ende

38 = Führungskulisse

39 = schiefe Ebene/ Rampe

40 = Rolle

41 a,b = Leiste

42 = Bolzen

43 = Führungsleiste

44 = Seitenfläche

46 = Ausnehmung

47a,b = Vorsprung

48a,b = Gleitfläche

49 = Entwässerungsschlitz

50 = Seitenkante/Schenkel

51 = Seitenwand/Rahmen

52 = Abdeckband

53 = Umlenkbereich

54 = Schnellrasten




Ansprüche

1. Schiebetür (20) mit wenigstens einem relativ zu einem feststehenden Flügel (21) verschiebbaren Flügel (22), wobei zur Führung des verschiebbaren Flügels (22) eine Laufschiene (26) mit einem Laufwagen (23) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Laufschiene (26) und der Laufwagen (23) in einer Bodenschwelle (24) angeordnet sind und der Laufwagen (23) wenigstens eine quer zur Verschieberichtung ausgerichtete Achse (29) zur Führung einer Querverschiebung des verschiebbaren Flügels (22) aufweist sowie wenigstens eine Führungskulisse (38) für die Quer- und Längsverschiebung des verschiebbaren Flügels (22) vorgesehen ist.
 
2. Schiebetür (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die Unterseite des verschiebbaren Flügels (22) auf einer Oberfläche des Laufwagens (23), insbesondere einem Endabschnitt (33) aufliegt.
 
3. Schiebetür (20) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bodenschwelle (24) als fussbodenbündig eingebautes Mehrkammerprofil ausgebildet ist.
 
4. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (23) wenigstens zwei Laufrollen (25) oder -walzen aufweist ist und an der Laufschiene (26) eine Lauffläche für die Laufrollen (25) oder-walzen vorgesehen ist.
 
5. Schiebetür (20) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass
die Laufrollen (25) oder -walze auf ihren Achsen (29) verschiebbar montiert sind.
 
6. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungskulisse (38) wenigstens eine schiefe Ebene (39) zur Steuerung der Querverschiebung des verschiebbaren Flügels (22) vorgesehen ist.
 
7. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass am verschiebbaren Flügel (22) wenigstens ein Eingriffsmittel zum Eingriff mit der Führungskulisse (38) vorgesehen ist.
 
8. Schiebetür (20) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterkante des Schiebeflügels (22) auch eine Führungskulisse (38) angeordnet ist.
 
9. Schiebetür (20) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsmittel als drehbar gelagerte, insbesondere horizontal ausgerichtete Rolle (40) oder Walze ausgebildet ist.
 
10. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungskulisse (38) zwei oder mehr übereinander angeordnete Führungsleisten (43) für das Eingriffsmittel ausgebildet sind.
 
11. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass am feststehenden Flügel (21) wenigstens eine in der Fläche des Flügels (21) umlaufende, ununterbrochene Dichtung (27) vorgesehen ist.
 
12. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass am verschiebbaren Flügel (22) wenigstens eine Zusatz-Dichtung (27', 27a, b) parallel zur Dichtung (27) angeordnet ist und der verschiebbare Flügel (22) durch Querverschiebung an die Dichtungen (27, 27', 27a, b) anpressbar ist.
 
13. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass am feststehenden Flügel (21) wenigstens eine Dichtlippe (36) für einen zwischen dem verschiebbaren Flügel (22) und dem feststehenden Flügel (21) vorhandenen Spalt vorgesehen ist, wobei die Dichtlippe (36) durch den verschiebbaren Flügel (22) verschwenk- oder komprimierbar ist.
 
14. Schiebetür (20) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (36) als Ablauffläche für in den Spalt eindringende Flüssigkeit ausgebildet ist.
 
15. Schiebetür (20) nach einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass an den aufrechten Schenkeln (50) des verschiebbaren Flügels (22) ein erster Vorsprung (47a) zum Aufgleiten auf einen stationär angeordneten, zweiten Vorsprung (47b) vorgesehen ist und die Vorsprünge (47a,b) korrespondierende Ausformungen (48a, b) aufweisen, wobei bevorzugt benachbart zu den Vorsprüngen (47a,b) leistenförmige Zusatz-Dichtungen (27') vorgesehen sind.
 




Zeichnung























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente