Vorrichtung zum Anschluss eines Bandes an einen weiteren Teil

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluss eines Bandes an einen weiteren Teil, insbesondere eines Armbandes an einen weiteren Teil, wie eines Uhrarmbandes an ein Uhrgehäuse, umfassend ein an das Band befestigbares, mit dem Band eine Einheit bildendes und ein Verriegelungselement aufnehmendes Gehäuse, wobei das Verriegelungselement in dem Gehäuse entlang einer Schiebeachse aus einer Haltestellung in eine Freigabestellung und retour verschiebbar ist und die Schiebeachse quer zur Längserstreckung des Bandes und vorzugsweise parallel zur Bandebene ausgerichtet ist, sowie ein im Gehäuse um eine Schwenkachse schwenkbares Betätigungselement für das Verriegelungselement, das mit dem Verriegelungselement in Wirkverbindung steht, wobei die Schwenkachse des Betätigungselements senkrecht zur Längsrichtung des Bandes und zur Bandebene ausgerichtet ist.

[0002] Eine Vorrichtung zum Anschließen eines Uhrarmbandes an einen weiteren Teil, der wiederum mit einem Uhrgehäuse gelenkig verbunden ist, ist aus der US 3,908,243 A bekannt. Hierbei ist der weitere Teil als Gehäuse ausgebildet, in dem ein Verriegelungselement in Längsrichtung des Bandes verschiebbar oder um eine senkrecht zur Ebene des Bandes gerichtete Achse verschwenkbar gelagert ist. Der weitere Teil weist weiters eine Öffnung auf, in die ein Hakenelement eines am Band gelenkig angeordneten Halteteils einsetzbar ist. Nach Einsetzen des Hakens des Halteteils in die Ausnehmung des weiteren Teils ist zwischen dem Hakenteil und dem weiteren Teil eine formschlüssige Verbindung erzielt, die mittels des Verriegelungselements sicherbar ist, indem das Verriegelungselement gegen den Hakenteil verschoben bzw. den Hakenteil übergreifend verdreht wird. Zum Lösen des Uhrarmbandes vom weiteren am Uhrgehäuse angeordneten Teil ist das Verriegelungselement mit Betätigungselementen zum Zurückschieben bzw. zum Verdrehen ausgestattet.

[0003] Diese Konstruktion ist aufwändig und nicht leicht bedienbar, zumal das Verriegelungselement infolge der aneinander gleitenden Flächen bei dessen Betätigen nur schwierig handzuhaben ist, insbesondere bei Verschmutzungen. Weiters ist diese bekannte Vorrichtung kompliziert zusammenzubauen und daher auch kostspielig.

[0004] Die US 6 014 793, aus der die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt sind, weist zwei Verriegelungselemente auf, die in einem Gehäuse entlang einer Schiebeachse aus einer Haltestellung in eine Freigabestellung und retour verschiebbar sind, wobei jedes Verriegelungselement mit einem Federelement, das als Schraubenfeder ausgebildet ist, versehen ist und von dieser Feder gegen das Betätigungselement gedrückt wird. Wird das Betätigungselement in die Freigabestellung bewegt, sind die Verriegelungselemente durch ihre Federelemente in die Freigabestellung, in der sie nicht mehr in die Ausnehmungen der Hörner eines Uhrgehäuses hineinragen, sondern im Gehäuse zurückgezogen zu liegen kommen, gedrückt.

[0005] Die Erfindung bezweckt die Vermeidung dieser Nachteile und Schwierigkeiten und stellt sich die Aufgabe, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die einfach zu bedienen ist, sodass beispielsweise ein Uhrgehäuse auch von Nicht-Uhrmachern leicht und schnell an unterschiedliche Armbänder, z.B. farblich angepasst an die Garderobe, anschließbar ist. Weiters soll die Vorrichtung robust und auch bei Verschmutzung voll funktionsfähig sein. Zudem soll sie auch leicht herstellbar und zusammenbaubar sein.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Wirkverbindung des Betätigungselementes mit dem Verriegelungselement mittels eines hakenförmigen Endes des Verriegelungselementes und einer am Betätigungselement vorgesehenen Ausnehmung, in die das hakenförmige Ende ragt, verwirklicht ist.

[0007] Ist der Anschluss eines Uhrarmbandes an das Uhrgehäuse derart verwirklicht, dass eine Kippbewegung beim Einsetzen des Uhrarmbandes zwischen die Hörner des Uhrgehäuses nicht möglich ist, z.B. weil das Uhrarmband ein derart steifes Ende aufweist oder eine genaue Anpassung des Endes des Uhrarmbandes an das Uhrgehäuse vorgegeben ist, ist eine bevorzugte Ausführungsform dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement mit einem Gegen-Verriegelungselement bewegungsgekoppelt ist, wobei das Gegen-Verriegelungselement ebenfalls mit einem im Gehäuse um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Gegenelement (9') entlang einer Schiebeachse aus einer Haltestellung in eine Freigabestellung und retour gegengleich zum anderen Verriegelungselement bewegbar ist.

[0008] Hierbei ist zweckmäßig, dass das Betätigungselement mit dem Gegenelement nach der Art von Zahnrädern bewegungsgekoppelt ist.

[0009] Vorzugsweise ist das Betätigungselement mittels eines Federelements in eine das Verriegelungselement in die Haltestellung pressende Halteposition gedrückt, wobei das Federelement zweckmäßig mit dem Betätigungselement integral ausgebildet ist.

[0010] Bevorzugt ragt das Verriegelungselement in der Haltestellung durch eine Öffnung des Gehäuses über die Gehäuseaußenseite vor, kommt jedoch in der Verriegelungsstellung innerhalb des Gehäuses zu liegen.

[0011] Zur einfachen Handhabung ist das Betätigungselement mit einem Betätigungsteil versehen, der durch eine Öffnung des Gehäuses ragt, gegebenenfalls über dessen Außenseite vorragt.

[0012] Ein besonders einfacher Zusammenbau der Vorrichtung ist gegeben, wenn das Gehäuse zweiteilig aufgebaut ist, wobei zweckmäßig die beiden Gehäuseteile miteinander untrennbar verbunden sind, vorzugsweise über eine Schnapp-, Klebe- oder Schweißverbindung.

[0013] Vorzugsweise ist das Gehäuse mit einem Armband, insbesondere einem Uhrarmband, verklebt, verschweißt oder in dieses eingegossen.

[0014] Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement als Befestigungsstift zum Anschluss eines Uhrarmbandes an ein Uhrgehäuse ausgebildet ist.

[0015] Die Erfindung ist nachfolgend anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, wobei die Fig. 1 und 2 den Endbereich eines Uhrarmbandes, gesehen von der Oberseite her (Fig. 1) und von der Unterseite her (Fig. 2), veranschaulichen. Fig. 3 ist ein Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 1. Fig. 4 zeigt wiederum einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV der Fig. 3 parallel zur Bandebene. Fig. 5 veranschaulicht das am Uhrarmband vorgesehene Gehäuse vor dem Zusammenbau. In Fig. 6 sind die Einzelteile jeweils für sich veranschaulicht. Fig. 7 zeigt das zusammengebaute Gehäuse von der Unterseite her gesehen. Die Fig. 8 und 9 zeigen zwei weitere Ausführungsvarianten in zu Fig. 4 analoger Darstellung. Fig. 10 wiederum veranschaulicht eine Ansicht gemäß Fig. 2 für die in den Fig. 8 und 9 dargestellten Varianten.

[0016] Am Endbereich eines Uhrarmbandes 1 ist ein Gehäuse 2 vorgesehen, das mit dem Uhrarmband 1 entweder durch Kleben, Eingießen oder Verschweißen befestigt ist. Ein Eingießen erfolgt vorzugsweise bei einem aus Kunststoff gefertigten Uhrarmband 1.

[0017] Das Gehäuse ist, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, aus zwei Teilen 3, 4 gebildet, und zwar einem Unterteil 3 und einem diesen Unterteil 3 verschließenden Deckel 4, der gegenüber dem Unterteil 3 über drei mit dem Unterteil 3 integral ausgebildete Bolzen 5 zentriert ist und durch Verschweißen dieser Bolzen 5 mit dem Deckel 4 an dem Unterteil 3 fixiert ist. In dem Gehäuse 2 ist ein Verriegelungselement 6 um eine Schiebeachse 7, die parallel zur Bandebene des Uhrarmbandes 1 und quer zur Längsrichtung des Uhrarmbandes 1 ausgerichtet ist, verschiebbar gelagert. Dieses Verriegelungselement 6 ist als Befestigungsstift ausgebildet und kann aus einer zur Gänze innerhalb des Gehäuses 2 liegenden Freigabestellung in eine aus dem Gehäuse 2 vorragende Haltestellung verschoben werden, in welcher Haltestellung das Stiftende in eine Bohrung eines an einem Uhrgehäuse vorgesehenen Horns einsetzbar ist. Auf der vis-ä-vis-Seite des Verriegelungselements 6 ist ein sich in Richtung der Schiebeachse 7 erstreckender weiterer Befestigungsstift 8 vorgesehen, der aus dem Gehäuse 2 hervorragt, jedoch im Gehäuse 2 unbeweglich angeordnet ist.

[0018] Zum Verschieben des Verriegelungselements 6 dient ein Betätigungselement 9, das im Gehäuse 2 um eine sich etwa senkrecht zur Bandebene erstreckende und quer zur Längsrichtung des Uhrarmbandes 1 ausgerichtete Schwenkachse 10 verschwenkbar ist. Dieses Betätigungselement 9 erstreckt sich von der Schwenkachse 10 in Richtung zum Verriegelungselement 6 und ist mit einer Aufnahme 11 versehen, in die ein hakenförmiges Ende 12 des Verriegelungselements 6 ragt, wodurch eine Wirkverbindung zwischen dem Verriegelungselement 6 und dem Betätigungselement 9 gegeben ist. Zum Betätigen des Betätigungselements 9 weist dieses einen Betätigungsteil 13 auf, der durch eine Öffnung 14 des Unterteils 3 des Gehäuses 2 ragt, vorzugsweise über dessen Außenseite hinausragt. Dieser Betätigungsteil 13 ist an einem sich von der Schwenkachse 10 in gegenüberliegender Richtung zur Aufnahme 11 erstreckenden Teil des Betätigungselements vorgesehen, sodass das Betätigungselement als zweiarmiger gestreckter Hebel wirkt.

[0019] Um das Verriegelungselement 6 in die Haltestellung zu pressen, ist das Betätigungselement 9 in die entsprechende Position drückbar, und zwar mittels eines Federelements 15, welches integral mit dem Betätigungselement 9 ausgebildet ist und sich an einem Gehäuseteil 16 des Unterteils 3 abstützt.

[0020] Gemäß der in Fig. 8 dargestellten Variante ist ein Betätigungselement 9 mit einem Gegenelement 9' gekoppelt, und zwar in der Art, dass bei Betätigen des Betätigungselements 9 in eine Richtung I das Gegenelement 9' eine in Bewegungsrichtung II entgegengesetzte Bewegung in Richtung I durchführt. Gemäß der in Fig. 8 dargestellten Variante ist zur Koppelung eine Art Verzahnung 17 zwischen dem Betätigungselement 9 und dem Gegenelement 9' vorgesehen. Das Gegenelement 9' weist ebenfalls eine Aufnahme 11' auf, in die ein hakenförmiges Ende 12' eines zweiten Verriegelungselementes 6' ragt. Diese Variante ermöglicht es, bei Betätigung des Betätigungselements 13 beide Verriegelungselemente 6 und 6' in die im Gehäuse 2 eingezogene Stellung zu bringen, sodass das Uhrarmband beim Einsetzen zwischen die Hörner einer Uhr nicht mehr in eine gekippte Lage gebracht werden muss. Es kann parallel zu den Hörnern zwischen diese eingesetzt werden. Dies ist insbesondere von Bedeutung, wenn das Uhrarmbandende aus einem harten Kunststoffteil gebildet ist, d.h. das Gehäuse 2 in einen harten Kunststoffteil eingesetzt ist, der z.B. einen ganz exakten Anschluss an das Uhrgehäuse ermöglicht.

[0021] In die Haltestellung werden die Verriegelungselemente 6, 6' ebenfalls durch ein Federelement 15 gedrückt, welches das Betätigungselement 9 und damit auch das Gegenelement 9' in die in Fig. 8 gezeigte Position drängt. Sowohl das Betätigungselement 9 als auch das Gegenelement 9' sind jeweils um eine Schwenkachse 10, 10' schwenkbar.

[0022] Diese Variante ist insbesondere auch für breitere Uhrarmbänder, wie z.B. mit einer Breite von 18 mm und mehr, von besonderem Vorteil.

[0023] Sollte jedoch nur ein Verriegelungselement 6 vorgesehen werden, das in das Gehäuse rückziehbar ist, so kann bei der in Fig. 8 dargestellten Variante das Gegenelement 9' auch weggelassen werden, in welchem Fall ein Befestigungsstift 8, wie auch in Fig. 4 veranschaulicht ist, in das Gehäuse 2 eingesetzt wird, sodass er im Gehäuse 2 unbeweglich festgehalten ist. Diese Variante ist in Fig. 9 veranschaulicht.

[0024] In beiden Fällen, also sowohl nach der Variante nach Fig. 8 als auch nach Fig. 9, erfolgt die Betätigung des Betätigungselements 9 etwa in Richtung der Bandlängsachse, wie dies der Pfeil III in Fig. 10 veranschaulicht.

[0025] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann zur Verbindung eines Bandes, das auch von kettenförmig aneinandergelenkt angeordneten Gliederkörpern gebildet sein kann, mit beliebigen weiteren Teilen, wie z.B. einem Schmuckstück, Verwendung finden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Anschluss eines Bandes (1) an einen weiteren Teil, insbesondere eines Armbandes (1) an einen weiteren Teil, wie eines Uhrarmbandes (1) an ein Uhrgehäuse, umfassend ein an das Band (1) befestigbares, mit dem Band (1) eine Einheit bildendes und ein Verriegelungselement (6) aufnehmendes Gehäuse (2), wobei das Verriegelungselement (6) in dem Gehäuse (2) entlang einer Schiebeachse (7) aus einer Haltestellung in eine Freigabestellung und retour verschiebbar ist und die Schiebeachse (7) quer zur Längserstreckung des Bandes (1) und vorzugsweise parallel zur Bandebene ausgerichtet ist, sowie ein im Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (10) schwenkbares Betätigungselement (9) für das Verriegelungselement (6), das mit dem Verriegelungselement (6) in Wirkverbindung steht, wobei die Schwenkachse (10) des Betätigungselements (9) senkrecht zur Längsrichtung des Bandes (1) und zur Bandebene ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung des Betätigungselementes (9) mit dem Verriegelungselement (6) mittels eines hakenförmigen Endes (12) des Verriegelungselementes (6) und einer am Betätigungselement (9) vorgesehenen Ausnehmung (11), in die das hakenförmige Ende (12) ragt, verwirklicht ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) mit einem Gegen-Verriegelungselement (6') bewegungsgekoppelt ist, wobei das Gegen-Verriegelungselement (6') ebenfalls mit einem im Gehäuse (2) um eine Schwenkachse (10') schwenkbar gelagerten Gegenelement (9') entlang einer Schiebeachse (7) aus einer Haltestellung in eine Freigabestellung und retour gegengleich zum Verriegelungselement (6) bewegbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) mit dem Gegenelement (9') mittels einer Verzahnung (17) bewegungsgekoppelt ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) in der Haltestellung durch eine Öffnung des Gehäuses (2) über die Gehäuseaußenseite vorragt, in der Verriegelungsstellung jedoch innerhalb des Gehäuses (2) zu liegen kommt.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) mit einem Betätigungsteil (13) versehen ist, der durch eine Öffnung (14) des Gehäuses (2) ragt, gegebenenfalls über dessen Außenseite vorragt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zweiteilig aufgebaut ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseteile (3, 4) miteinander untrennbar verbunden sind, vorzugsweise über eine Schnapp-, Klebe- oder Schweißverbindung.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit einem Band (1), insbesondere einem Uhrarmband (1), verklebt, verschweißt oder in dieses eingegossen oder eingespritzt ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) als Befestigungsstift zum Anschluss eines Uhrarmbandes (1) an ein Uhrgehäuse ausgebildet ist.

Claims

1. A device for attaching a band (1) to another part, in particular a wrist band (1) to another part, such as a watch wrist band (1) to a watch case, comprising a case (2) that may be attached to the band (1), may form an integral unit with the band (1) and may receive a locking element (6), wherein the locking element (6) is movable in the case (2) along a sliding axis (7) from a holding position into a release position and vice versa and wherein the sliding axis (7) is oriented transversely to the longitudinal extension of the band (1) and preferably in parallel to the band level, and an actuation element (9) for the locking element (9), which may be swivelled around a swivel axis (10) in the case (2) and is in communication with the locking element (6), wherein the swivel axis (10) of the actuation element (9) is aligned orthogonally to the longitudinal direction of the band (1) and to the band level, characterized in that the communication of the actuation element (9) with the locking element (6) is carried out by means of a hook-like end (12) of the locking element (6) and a recess (11) provided at the actuation element (9), into which the hook-like end (12) extends.

2. A device according to claim 1, characterized in that the locking element (6) is motion-coupled with a counter-locking element (6'), wherein the counter-locking element (6') is also movable with a counter element (9'), which is arranged swivelling around a swivel axis (10') in the case (2), along a sliding axis (7) from a holding position into a release position and vice versa in reverse to the locking element (6).

3. A device according to claim 2, characterized in that the actuation element (9) is motion-coupled with the counter element (9') by means of a gears element (17).

4. A device according to any of the claims 1 to 4, characterized in that the locking element (6) in the holding position projects through an opening of the case (2) beyond the case periphery, wherein the holding position, however, is situated within the case (2).

5. A device according to any of the claims 1 to 4, characterized in that the actuation element (9) is provided with an actuation member (13) projecting through an opening (14) of the case (2), optionally beyond the case periphery.

6. A device according to any of the claims 1 to 5, characterized in that the case (2) is composed of two parts.

7. A device according to claim 6, characterized in that the two case parts (3, 4) are inseparably connected with each other, preferably by means of a snap-fit, adhesive or welding connection.

8. A device according to any of the claims 1 to 7, characterized in that the case (2) is adhesively bonded or welded to a band (1), in particular a wrist watch band (1), or moulded or injection-pressed into it.

9. A device according to any of the claims 1 to 8, characterized in that the locking element (6) is formed as a fixing pin for attachment of a wrist watch band (1) to a watch case.

Revendications

1. Dispositif de raccordement d'une bande (1) à une autre partie, en particulier d'un bracelet (1) à une autre partie, comme un bracelet de montre (1) à un boîtier de montre, comprenant un boîtier (2) pouvant être fixé à la bande (1), formant avec la bande (1) une unité et recevant un élément de verrouillage (6), l'élément de verrouillage (6) pouvant être déplacé dans le boîtier (2) le long d'un axe coulissant (7) d'une position de retenue à une position de libération et inversement et l'axe coulissant (7) étant orienté transversalement au développement longitudinal de la bande (1) et de préférence parallèlement au plan de bande, ainsi qu'un élément d'actionnement (9) pouvant pivoter dans le boîtier (2) autour d'un axe de pivotement (10) pour l'élément de verrouillage (6) qui est en liaison active avec l'élément de verrouillage (6), l'axe de pivotement (10) de l'élément d'actionnement (9) étant orienté perpendiculairement au sens longitudinal de la bande (1) et au plan de bande, caractérisé en ce que la liaison active de l'élément d'actionnement (9) avec l'élément de verrouillage (6) est réalisée au moyen d'une extrémité en forme de crochet (12) de l'élément de verrouillage (6) et d'un évidement (11) prévu sur l'élément d'actionnement (9), dans lequel pénètre l'extrémité en forme de crochet (12).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (6) est couplé en déplacement avec un élément de verrouillage antagoniste (6'), l'élément de verrouillage antagoniste (6') pouvant aussi être déplacé avec un élément antagoniste (9') logé de manière à pouvoir pivoter dans le boîtier (2) autour d'un axe de pivotement (10') le long d'un axe coulissant (7) d'une position de retenue à une position de libération et inversement de manière diamétralement opposée à l'élément de verrouillage (6).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (9) est couplé en déplacement avec l'élément antagoniste (9') au moyen d'une denture (17).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (6) dépasse dans la position de retenue par une ouverture du boîtier (2) du côté extérieur de boîtier, mais vient se poser dans la position de verrouillage à l'intérieur du boîtier (2).

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (9) est pourvu d'une partie d'actionnement (13) qui dépasse par une ouverture (14) du boîtier (2) éventuellement de son côté extérieur.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le boîtier (2) est constitué de deux parties.

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que les deux parties de boîtier (3, 4) sont reliées de manière inséparable entre elles, de préférence par enclenchement, collage ou soudage.

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le boîtier (2) est collé, soudé à une bande (1), en particulier un bracelet de montre (1) ou coulé ou injecté dans celui-ci.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (6) est réalisé comme une goupille de fixation pour le raccordement d'un bracelet de montre (1) à un boîtier de montre.

Zeichnung