Staubsauger mit Handgriff und Adapter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit Handgriff und Adapter, der an seinem einen Ende den Endbereich eines Staubsaugersaugrohres und an seinem anderen Ende einen Rohrstutzen des Handgriffes aufnimmt und mit letzterem über eine lösbare Verriegelungseinrichtung gekuppelt ist, wobei über elektrische Kupplungen eine elektrisch leitende Verbindung von einer Düse am freien Ende des Staubsaugersaugrohres, über das Staubsaugersaugrohr, den Adapter, den Handgriff und einem flexiblen Saugschlauch zur Stromversorgung des Staubsaugers besteht.

[0002] Ein derartiger Staubsauger ist seit langem in den Vereinigten Staaten in Gebrauch und daher offenkundig benutzt, kann jedoch druckschriftlich derzeit nicht belegt werden. Bei diesem Staubsauger gemäß dem Stand der Technik besteht der Adapter aus einer den unteren Teil des Endbereiches des Staubsaugersaugrohres formschlüssig untergreifenden Kunststoffleiste, die mit einer im Querschnitt U-förmigen Verlängerung über das Ende des Staubsaugersaugrohres hinausragt und im Stegbereich des U-förmigen Querschnittes mit einem Stecker zur Kupplung mit dem Buchsenteil am Handgriff versehen ist. Der Stecker ist mit einer gewendelten, elektrischen Leitung verbunden, die sich entlang dem Staubsaugersaugrohr erstreckt. Der Adapter ist mit mehreren Nieten unlösbar am Endbereich des Staubsaugersaugrohres befestigt. Wird dieser Adapter Biege- oder Stoßkräften ausgesetzt, z. B. bei einem schlagartigen Aufsetzen auf dem Boden oder bei unsachgemäßer Kupplung oder Lagerung des Staubsaugersaugrohres, kann der Adapter abbrechen, mit der Folge, daß dann nicht nur der Adapter, sondern das komplette Staubsaugersaugrohr gegen ein neues ausgetauscht werden muss

[0003] Die US 6,015,298 offenbart einen Saugschlauch für einen Staubsauger, wobei innerhalb des Saugschlauchs Leitungen für die elektrische Stromversorgung des Staubsaugers vorgesehen sind. An wenigstens einer Endseite des Schlauches ist ein aus zwei Teilen bestehender Adapter befestigbar, wobei ein erstes inneres Adapterteil in den Saugschlauch einsteckbar und ein zweites äußeres Adapterteil auf den Saugschlauch aufschiebbar ist. Die beiden Adapterteile sind miteinander verrastbar, so dass sie an einem Ende des Schlauches befestigbar sind. Die innerhalb des Saugschlauchs geführten elektrischen Leitungen sind im Montagezustand elektrisch mit in die Oberfläche des äußeren Adapterteils eingelassenen ringförmigen Kontaktflächen verbunden, so daß eine elektrische Kontaktierung der innerhalb des Saugschlauchs geführten Leitungen über diese, den Saugschlauch ringförmig umgebenden, Kontaktflächen möglich ist.

[0004] Die EP 1 028 282 offenbart ein Anschlußelement für ringgewellte Schläuche. Das Anschluelement ist auf mindestens ein Ende eines ringgewellten Schlauches aufsteckbar, wobei während des Aufsteckens automatisch eine formschlüssige und dichtende Verrastung zwischen dem den Schlauch umgebenden Anschlußelement und der gewellten Oberfläche des Schlauches erfolgt, so daß im montierten Zustand der Saugkanal des Schlauches über die Anschlußverbindung des Anschlusselements einen gemeinsamen Saugkanal bildet, so daß beispielsweise ein Handgriff eines Staubsaugers auf das Anschlusselement aufgesteckt werden kann. Das Anschlusselement weist zur formschlüssigen Verrastung mit der wellenförmigen Oberfläche des Saugschlauchs flexible Rastelemente auf, die in die Wellentäler in der Oberfläche des Saugschlauchs eingreifen, wodurch eine formschlüssige Verbindung hergestellt wird.

[0005] Die US 2006/0174440 offenbart einen Adapter zur Befestigung an mindestens einem Endbereich eines flexiblen Saugschlauchs für einen Staubsauger mit wellenförmiger Oberfläche, wobei über den Adapter eine elektrische Kontaktierung mit innerhalb des Saugschlauchs geführten elektrischen Leitungen möglich ist. Die Leitungen werden dazu an wenigstens zwei Kontaktflächen an den Außenseiten des Adapters angeschlossen. Der Adapter dient folglich sowohl dazu, den Saugkanal eines flexiblen Saugschlauchs mit einem Handgriff zu kontaktieren, als auch dazu, eine elektrisch leitende Verbindung herzustellen. Der Adapter besteht aus einem im wesentlichen kreisrunden Rohrstück und kann mit zugehörigen Passelementen an einem Endbereich eines flexiblen Saugschlauchs befestigt werden.

[0006] Weiterhin ist aus der EP 0 733 336 A2 ein gattungsfremder Staubsauger bekannt, bei welchem der Adapter einteilig mit dem Handgriff verbunden ist und gleichzeitig sowohl einen Teil dieses Handgriffes als auch einen Teil des daran anschließenden Staubsaugersaugrohres bildet, welches über Verriegelungseinrichtungen in mehrere Teil-Staubsaugersaugrohre aufgeteilt und über mehrere Verriegelungseinrichtungen miteinander gekuppelt ist. Im Falle eines Bruchs des Adapters am Handgriff muß der gesamte Handgriff mit dem Rohrstutzen und dem daran befindlichen Schlauch ausgetauscht werden.

[0007] Hier setzt nun die Erfindung ein. Dieser liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der nicht nur einen robusten Adapter aufweist, sondern auch bei dessen Zerstörung kein neues Staubsaugersaugrohr erfordert.

[0008] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem eingangs genannten Gattungsbegriff erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Adapter von mindestens zwei Schalen gebildet ist, die über ein zur Längsachse des Staubsaugersaugrohres parallel verlaufendes Filmscharnier schwenkbeweglich verbunden sind und an ihren freien Endbereichen über eine Schraubverbindung in ihrer Montageendlage lösbar gegen den zugekehrten Endbereich des Staubsaugersaugrohres verspannt sind. Mit diesem Staubsauger wird erstmalig ein vom Staubsaugersaugrohr lösbarer Adapter geschaffen, der bei Beschädigungen rasch gegen einen neuen ausgetauscht werden kann.

[0009] Darüber hinaus umgreift er mit seinem einen Ende den ihm zugekehrten Bereich des Staubsaugersaugrohres vollständig und nicht wie beim Stand der Technik nur an einem geringen Umfangsbereich und wird bei der Endmontage verwackelungsfrei mit diesem Endbereich des Staubsaugersaugrohres über eine Schraubverbindung verspannt und damit kraft- und formschlüssig mit dem Staubsaugersaugrohr verbunden. Durch seine vollständige und damit schützende Umschlingung des Endbereiches des Staubsaugersaugrohres erhält der gesamte Staubsauger nicht nur eine robuste, sondern auch eine optisch gefällige Form.

[0010] Um ein Verdrehen des Staubsaugersaugrohres relativ zum Handgriff zu unterbinden, ist der Adapter außer mit seiner Verspannung gegen das Rohrende des Staubsaugersaugrohres mit einem Verdrehungsschutz versehen. Dieser Verdrehungsschutz besteht vorteilhaft aus einer Ausnehmung am Ende des dem Adapter zugewandten Staubsaugersaugrohres und aus einem darin eingreifenden Nocken des Adapters.

[0011] Ein Abziehen des Adapters vom Endbereich des Staubsaugersaugrohres wird sowohl durch diesen Nocken als auch durch die kraftschlüssige Verspannung und ein Abziehen des Adapters vom Rohrstutzen des Handgriffes durch die Verriegelungseinrichtung unterbunden.

[0012] Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besteht der Adapter insgesamt aus drei Schalen, die über zwei zur Längsachse des Staubsaugersaugrohres parallel verlaufende Filmscharniere miteinander verbunden sind. Davon sind die beiden äußeren Schalen etwa gleich und die mittlere Schale streifenförmig ausgebildet. Sämtliche Schalen weisen an ihren Innenseiten die Form von Teilkreissegmenten auf, die in ihrer Montageendlage den von ihnen aufgenommenen Endbereich des Staubsaugersaugrohres sowie den Rohrstutzen des Handgriffes kreisförmig umgreifen. Dadurch wird auch dieser Endbereich des Staubsaugersaugrohres vom Adapter gegen Verformungen oder sonstige Deformationen geschützt.

[0013] Ferner schmiegt sich der Adapter durch den kreisförmigen Umgriff des Endbereiches sowohl der Form des Staubsaugersaugrohres als auch der des Handgriffes an mit der Folge, daß nicht nur eine robuste, lösbare Kopplung, sondern auch eine optisch ansprechende Verbindung zwischen Handgriff und Staubsaugersaugrohr geschaffen wird.

[0014] Vorteilhaft sind bei der dreiteiligen Schalenform des Adapters die beiden äußeren Schalen an ihrem dem Handgriff zugekehrten Ende mit je einer vorspringenden, im Querschnitt L-förmigen Leiste versehen, die in ihrer Montageendlage eine im Querschnitt U-förmige Aufnahme für den im Querschnitt ebenfalls U-förmigen sowie geometrisch ähnlich ausgebildeten Teil des Handgriffes an seiner Unterseite bilden und diesen untergreifen. Dabei dient die U-förmige Aufnahme nicht nur einer Erleichterung der Kopplung zwischen Adapter und Rohrstutzen mittels der Verriegelungseinrichtung, sondern auch zur exakten und verdrehungsfreien Führung von dem Steckerteil in das Buchsenteil einer elektrisch leitenden Verbindung, auf die noch nachfolgend eingegangen werden wird.

[0015] Der mittlere Teil der Schale ist vorteilhaft in seinem Mittenbereich mit einer blattfederartig angeformten Taste zum Niederdrücken der Verriegelungseinrichtung am Rohrstutzen versehen. Beim Stand der Technik war diese Taste dem Adapter gegenüberliegend am Außenumfang des Staubsaugersaugrohres angeordnet und erforderte somit eine zusätzliche Befestigung. Dadurch bleibt das Staubsaugersaugrohr ohne Nietverbindung glatt und paßt sich strömungstechnisch und optisch günstig dem Gesamteindruck an.

[0016] Zur Erzielung einer großen Steifigkeit und Schlagfestigkeit, trotz Materialersparnis bei der Gestaltung der Wanddicken, sind die Schalen an ihrer Innenseite mit Versteifungsrippen versehen. Diese Versteifungsrippen sind an ihren freien Enden teilkreisförmig ausgebildet, um sich dem Außendurchmesser des Endbereiches des Staubsaugersaugrohres durch Verspannung entsprechend federnd günstig anpassen zu können.

[0017] Vorteilhaft ist an beiden Endbereichen einer Schale je eine Durchgrifföffnung für eine Spannschraube und auf der Innenseite der gegenüberliegenden Schale dazu korrespondierende Sackbohrungen zur Aufnahme der Spannschrauben angeordnet. Bei einer dreiteiligen Schale sind die Durchgrifföffnungen für die Spannschrauben und die Aufnahmen der Spannschrauben an den Außenschalen angeordnet, nicht jedoch an der mittleren Schale.

[0018] Für einen gattungsgemäßen Staubsauger, der an seinem Düsenteil mit einer Bürste oder einer Walze versehen ist, erfordert deren elektrischer Antrieb eine elektrische Verbindungsleitung zur Stromzuführung. Diese Verbindungsleitung wird von der Düse über das Staubsaugersaugrohr, den Handgriff, an dem sich regelmäßig ein entsprechender elektrischer Schalter befindet und über den anschließenden flexiblen Schlauch zur Stromversorgung des Motors zum Antrieb des saugenden Radiallüfters geführt. Zur Schaffung dieser elektrischen Verbindung weisen die Schalen an ihrem dem Handgriff zugekehrten Endbereich eine Ausnehmung zum Einsatz eines elektrischen Steckers für diese elektrisch leitende Verbindung entlang dem Staubsaugersaugrohr auf. Dieser Stecker wird beim Aufschieben des Adapters auf den Rohrstutzen des Handgriffes mit einem am Stirnende des Handgriffes angeordneten elektrischen Buchsenteil gekuppelt. Diese elektrisch leitende Verbindung wird sodann durch den Handgriff und den anschließenden Saugschlauch bis zur vorbeschriebenen Stromversorgung geführt.

[0019] Zur einfachen sowie preiswerten Herstellung sind die Schalen aus Kunststoff, insbesondere aus Polyamid (PA) oder aus Polypropylen (PP) hergestellt. Das Staubsaugersaugrohr kann in an sich bekannter Weise als Teleskoprohr ausgebildet sein.

[0020] Ein Ausführungsbeispiele der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht eines Staubsaugers mit Düsenteil, Staubsaugersaugrohr, Adapter, Handgriff und flexiblem Schlauch,

Fig. 2 eine Teilansicht auf Adapter und Handgriff in Richtung des Pfeiles II von Fig. 1,

Fig. 3 die Ansicht in Richtung des Pfeiles III von Fig. 2,

Fig. 4 die Ansicht von Fig. 2 in entkuppelter Lage des Adapters mit Staubsaugersaugrohr vom Rohrstutzen des Handgriffes,

Fig. 5 die Ansicht in Richtung des Pfeiles V von Fig. 4,

Fig. 5a die Ansicht von Fig. 5 mit eingefügtem Steckerteil im Adapter und eingefügtem Buchsenteil im Handgriff,

Fig. 6 die Schnittansicht in Richtung des Pfeiles VI/VI von Fig. 2,

Fig. 7 die Schnittansicht von Fig. 6 in entkuppelter Position des Adapters vom Rohrstutzen des Handgriffes,

Fig. 8 eine perspektivische Draufsicht auf den Adapter mit den drei aufgeklappten Schalen,

Fig. 9 die senkrechte Draufsicht von Fig. 8,

Fig. 10 die Unteransicht von Fig. 9,

Fig. 11 die Schnittansicht entlang der Linie XI/XI von Fig. 10,

Fig. 12 die Schnittansicht entlang der Linie XII/XII von Fig. 10,

Fig. 13 die perspektivische Ansicht des Adapterteils in seiner geschlossenen Position,

Fig. 14 die Frontansicht in Richtung des Pfeiles XIV von Fig. 13,

Fig. 15 die perspektivische Ansicht in Richtung des Pfeiles XIV von Fig. 13 von dem um 180° gedrehten Adapter,

Fig. 16 die Ansicht des Adapters in Richtung des Pfeiles XVI von Fig. 13.

Fig. 17 die Ausschnittvergrößerung XVII von Fig. 6 und

Fig. 18 die Ausschnittvergrößerung XVIII von Fig. 7.

[0021] Gemäß Fig. 1 besteht der Staubsauger 1 aus einer Düse 2, einem Staubsaugersaugrohr 3, einem Kabelkanal 4, einem Adapter 5, einem Handgriff 6 und einem flexiblen Schlauch 7. Um beispielsweise eine an der Düse 2 vorhandene, elektromotorisch angetriebene Bürste betätigen zu können, muß eine elektrisch leitende Verbindung von der Düse 2 über den Kabelkanal 4 des Staubsaugersaugrohres 3, den Adapter 5, den Handgriff 6 und über einen flexiblen Schlauch 7 zu einer nicht dargestellten Stromversorgung eines saugenden Radiallüfters sichergestellt sein. Diese elektrisch leitende Verbindung kann über einen am Handgriff 6 angebrachten Schalter 8 ein- und ausgeschaltet werden. Der Kabelkanal 4 wird von einer Klemmschelle 9 und einem Schieber 10 sowie von einem Ende des Adapters 5 am Staubsaugersaugrohr 3 gehalten. Eine solche Ausführungsform eines Staubsaugersaugrohres 3 mit Kabelkanal 4, Klemmschelle 9 und Schieber 10 ist beispielsweise aus der DE 10 2004 004 009 B4 bekannt.

[0022] Um nach einem Gebrauch das Staubsaugersaugrohr 3 mit seinem Adapter 5 vom Handgriff 6 lösen zu können, muß beim Stand der Technik durch eine am Endbereich des Staubsaugersaugrohres 3 angebrachte Taste 29 der Raststift 13 zur Entriegelung niedergedrückt werden. Werden bei diesem Entriegelungsvorgang beispielsweise Biegekräfte auf den Adapter ausgeübt, kann dieser brechen. Gemäß den Fig. 4 und 5 besteht bei der Erfindung die Verriegelungseinrichtung aus einer am Rohrstutzen 11 des Handgriffes 6 angeordneten Blatt-, Bügel- oder Ringfeder 12 mit einem Rastvorsprung 13, der durch eine Öffnung 14 des Rohrstutzens 11 und sodann durch eine Öffnung 42 im Endbereich 3a des Staubsaugersaugrohres 3 greift (siehe Fig. 17 und 18).

[0023] Um bei einem solchen Brechen des Adapters 5 nicht das gesamte Staubsaugersaugrohr 3 austauschen zu müssen, wird der Adapter 5 erfindungsgemäß von drei Schalen 15, 16, 17 (Fig. 8 und 9) gebildet, die über zwei zur Längsachse 18 des Staubsaugersaugrohres 3 parallel verlaufende Filmscharniere 19, 20 schwenkbeweglich verbunden sind und an ihren freien Endbereichen 21 über je eine Schraubverbindung 22 in ihrer Montageendlage (siehe Fig. 3 und 5) lösbar gegen das zugekehrte Rohrende 3a des Staubsaugersaugrohres 3 verspannt sind. Das andere Ende 3b des Staubsaugersaugrohres 3 wird lösbar über eine nicht dargestellte Rastverbindung mit der Düse 2 gekuppelt (siehe Fig. 1).

[0024] Der Adapter 5 ist außer mit seiner Verspannung gegen den Endbereich 3a des Staubsaugersaugrohres 3 mit einem Verdrehungsschutz versehen. Dieser Verdrehungsschutz besteht gemäß den Fig. 7, 8, 17 und 18 aus einer Ausnehmung 23 am Endbereich 3a des dem Adapter 5 zugewandten Staubsaugersaugrohres 3 und aus einem darin eingreifenden Nocken 24 am Adapter 5.

[0025] Wie aus den Fig. 6, 7 und 10 hervorgeht, ist am Adapter 5 eine weitere Schraubverbindung 25 latent vorgesehen, falls eine der beiden Schraubverbindungen 22 - aus welchen Gründen auch immer - unbrauchbar werden sollte. In diesem Fall kann dann der Adapter 5 über die weitere zusätzliche Schraubverbindung 25 gegen den Endbereich 3a des Staubsaugersaugrohres 3 verspannt werden.

[0026] Die Schalen 15, 16, 17 sind gemäß den Fig. 8, 10, 13, 14 und 16 an ihren Innenseiten 32 mit der Form von Teilkreissegmenten 15a, 16a, 17a versehen, die in ihrer Montageendlage (siehe Fig. 13 bis 16 in Verbindung mit den Fig. 2 und 3) den von ihnen aufgenommenen Endbereich 3a des Staubsaugersaugrohres 3 sowie den Rohrstutzen 11 des Handgriffes 6 kreisförmig umgreifen.

[0027] Ferner sind die beiden äußeren Schalen 15 und 17 an ihrem dem Handgriff 6 zugekehrten Ende 21 mit je einer vorspringenden, im Querschnitt L-förmigen Leiste 26, 27 versehen, die in ihrer Montageendlage (siehe insbesondere Fig. 13 in Verbindung mit Fig. 2) eine im Querschnitt U-förmige Aufnahme 28 (siehe Fig. 13 und 14) für den im Querschnitt ebenfalls U-förmigen sowie geometrisch ähnlich ausgebildeten Teil 6a des Handgriffes 6 bilden und diesen Teil 6a untergreifen. Wie am anschaulichsten aus den Fig. 8 und 9 in Verbindung mit den Fig. 2 und 4 entnommen werden kann, ist der mittlere Teil 16 der Schalen 15 bis 17 in seinem Mittenbereich mit einer blattfederartig angeformten Taste 29 zum Niederdrücken des Vorsprunges 13 der Verriegelungseinrichtung 12, 13, 14 am Rohrstutzen 11 versehen. Diese blattfederartige Taste 29 ist an ihrem Ende 29a an den unmittelbar daran angrenzenden Bereich 30 der mittleren Schale 16 angeformt, der als federndes Gelenk wirkt. Ansonsten ist die blattfederartige Taste 29 zu ihrer freien Schwenkbeweglichkeit von einem umlaufenden Ringspalt 31 umgeben.

[0028] Die Schalen 15, 16, 17 sind an ihren Innenseiten 32 gemäß den Fig. 10 bis 12 mit Versteifungsrippen 33 versehen, um dem Adapter 5 - trotz relativer Dünnwandigkeit - gleichwohl eine biegesteife sowie schlagfeste Konfiguration zu verleihen.

[0029] Gemäß Fig. 9 und 10 sind an beiden Endbereichen 21 der einen Schale - hier 15 - je eine Durchgrifföffnung 22 für eine nicht dargestellte Spannschraube und auf der Innenseite 32 der anderen Außenschale 17 dazu korrespondierende Sackbohrungen 34 zur Aufnahme der nicht dargestellten Spannschrauben angeordnet. Außerdem weisen die Schalen 15, 17 an ihrem dem Handgriff 6 zugekehrten Endbereich 21 eine Ausnehmung 35 (siehe Fig. 13 und 14) zum Einsatz eines elektrischen Steckers 36 gemäß Fig. 5a auf, der in der Gebrauchslage mit einem am Stirnende 6b des Handgriffes 6 angeordneten elektrischen Buchsenteil 37 gemäß den Fig. 2 und 3 gekuppelt ist.

[0030] Diese Gebrauchslage wird dadurch erreicht, daß gemäß Fig. 4 und 5 entweder der Adapter 5 mit dem Staubsaugersaugrohr 3 in Richtung des Pfeiles 38 und/oder der Rohrstutzen 11 des Handgriffes 6 in Richtung des Pfeiles 39 verschoben wird. Bei diesem Verschieben gleitet der Rohrstutzen 11 gemäß Fig. 13 in die kreisrunde Öffnung 40 des Adapters 5 ein. Dabei wird der Raststift 13, der unter Wirkung der Blatt-, Bügel- oder Ringfeder 12 steht, in eine Führungsausnehmung 41 der mittleren Schale 16 eingeführt (siehe Fig. 13 und 14). Diese Führungsausnehmung 41 weist eine ansteigende Gleitfläche auf, wodurch der Raststift 13 entgegen der Wirkung der Feder 12 in die Öffnung 14 hineingedrückt wird, bis er gemäß den Fig. 6 und 7 in die Öffnung 42 im Endbereich 3a des Staubsaugersaugrohres 3 einrastet. Durch Niederdrücken der Taste 29 am Adapter 5 unter gleichzeitigem Auseinanderziehen von Handgriff 6 und Staubsaugersaugrohr 3 kann der Adapter 5 erneut vom Handgriff 6 gelöst werden.

[0031] Wie insbesondere aus den Fig. 13 und 15 entnommen werden kann, stoßen die Endkanten 43 und 44 der Schalen 17 und 15 gemäß Fig. 10 in ihrer Montageendlage nach der Verspannung der Schalen 15, 16, 17 gegen den Endbereich 3a des Staubsaugersaugrohres 3 unter Bildung einer dichten Teilungsfuge 45 aneinander. Dabei versteht es sich, daß dieses Aneinanderstoßen der Endkanten 43 und 44 erst nach vollständiger Verspannung der Teilkreissegmente 15a, 16a, 17a der Schalen 15, 16, 17 gegen den Endbereich 3a des Staubsaugersaugrohres 3 erfolgt.

[0032] Außerdem weisen die beiden Schalen 15 und 17 an ihrem rückwärtigen Ende gemäß Fig. 16 eine Ausnehmung 46 auf, in welcher der Endbereich 4a des Kabelkanalrohres 4 gemäß Fig. 1 formschlüssig aufgenommen wird.

[0033] Die Schalen 15, 16, 17 des Adapters 5 werden vorteilhaft aus Polyamid (PA) oder aus Polypropylen (PP) hergestellt. Das Staubsaugersaugrohr 3 ist in an sich bekannter Weise vorteilhaft als Teleskoprohr ausgebildet und besteht aus Edelstahl.

[0034] Bei einer Beschädigung des Adapters 5 muß nur dieser ausgetauscht werden. Zu diesem Zweck werden die Spannschrauben aus den Öffnungen 22 bzw. 25 geschraubt, der Adapter 5 an der Trennfuge 45 auseinandergefaltet und sowohl der in der Ausnehmung 35 befindliche Stecker 36 als auch der Endbereich 4a des Kabelkanalrohres 4 aus der Ausnehmung 46 entfernt. Hiernach wird in einen neuen Adapter 5 der Endbereich 4a des Kabelkanalrohres 4 sowie der Stecker 36 in die Ausnehmung 35 eingefügt, die Schalen 15, 16 und 17 wieder zusammengefaltet, durch die Öffnungen 22 bzw. 25 die Spannschrauben gesteckt und so angezogen, bis die Endlage der Verspannung gemäß Fig. 13 mit der Trennfuge 45 erreicht ist. Ein neues Staubsaugersaugrohr 3 ist dabei ebenso entbehrlich, wie ein neuer Handgriff 6.

Bezugszeichenliste

Staubsauger	1
Düse	2
Staubsaugersaugrohr	3
Endbereiche des Staubsaugersaugrohres 3	3a, 3b
Kabelkanal	4
Endbereich des Kabelkanals 4	4a
Adapter	5
Handgriff	6
U-förmiger Teil des Handgriffes 6	6a
Stirnende des Handgriffes 6	6b
Saugschlauch	7
Schalter am Handgriff 6	8
Klemmschelle am Staubsaugersaugrohr 3	9
Schieber am Staubsaugersaugrohr 3	10
Rohrstutzen am Handgriff	11
Verriegelungseinrichtung	12, 13, 14, 42
Schalen	15, 16, 17
Teilkreissegmente der Schalen 15, 16, 17	15a, 16a, 17a
Längsachse des Staubsaugersaugrohres 3	18
Filmscharniere des Adapters 5	19, 20
Endbereiche der Schalen 15, 16, 17	21
Durchgrifföffnung	22
Verdrehungsschutz	23, 24
Ausnehrnung	23
Nocken	24
Schraubverbindungen	22, 25, 34
L-förmige Leiste	26, 27
U-förmige Aufnahme	28
Taste zum Niederdrücken	29
Ende der Taste 29	29a
Bereich der Schale 16	30
Ringspalt um Taste 29	31
Innenseiten der Schalen 15, 16, 17	32
Versteifungsrippen an den Innenseiten 32	33
Sackbohrungen der Schraubverbindungen	34
Ausnehmung in Schalen 15, und 17	35
elektrischer Stecker	36
elektrisches Buchsenteil	37
Pfeile	38, 39
kreisrunde Öffnung des Adapters 5	40
Ausnehmung in mittlerer Schale 16	41
Öffnung im Endbereich 3a	42
Endkanten der Schalen 17, 15	43, 44
Teilungsfuge der Schalen 15,17	45
Aufnahmeöffnung für 4a in 15 und 17	46

Ansprüche

1. Staubsauger (1) mit Handgriff (6) und Adapter (5), der an seinem einen Ende den Endbereich eines Staubsaugersaugrohres und an seinem anderen Ende einen Rohrstutzen (11) des Handgriffes (6) aufnimmt und mit letzterem über eine lösbare Verriegelungseinrichtung (12, 13, 14, 42) gekuppelt ist, wobei über elektrische Kupplungen eine elektrisch leitende Verbindung von einer Düse (2) am freien Ende (3b) des Staubsaugersaugrohres (3), über das Staubsaugersaugrohr (3), den Adapter (5), den Handgriff (6) und einem flexiblen Saugschlauch (7) zur Stromversorgung des Staubsaugers (1) besteht,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Adapter (5) von mindestens zwei Schalen (15, 16, 17) gebildet ist, die über ein zur Längsachse (18) des Staubsaugersaugrohres (3) parallel verlaufendes Filmscharnier (19, 20) schwenkbeweglich verbunden sind und an ihren freien Endbereichen (21) über eine Schraubverbindung (22, 25, 34) in ihrer Montageendlage lösbar gegen den zugekehrten Endbereich (3a) des Staubsaugersaugrohres (3) verspannt sind.

2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (5) außer seiner Verspannung gegen den Endbereich (3a) des Staubsaugersaugrohres (3) mit einem Verdrehungsschutz (23, 24) versehen ist.

3. Staubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrehungsschutz (23, 24) aus einer Ausnehmung (23) am Endbereich (3a) des dem Adapter (5) zugewandten Staubsaugersaugrohres (3) und aus einem darin eingreifenden Nocken (24) des Adapters (5) besteht.

4. Staubsauger nach einem der Ansprüche bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (5) aus insgesamt drei Schalen (15, 16, 17) besteht, die über zwei zur Längsachse (18) des Staubsaugersaugrohres (3) parallel verlaufende
Filmscharniere (19, 20) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind.

5. Staubsauger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (15, 16, 17) an ihren Innenseiten die Form von Teilkreissegmenten (15a, 16a, 17a) aufweisen, die in ihrer Montageendlage den von ihnen aufgenommenen Endbereich (3a) des Staubsaugersaugrohres (3) sowie den Rohrstutzen (11) des Handgriffes (6) kreisförmig umgreifen.

6. Staubsauger nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußeren Schalen (15, 17) an ihrem dem Handgriff (6) zugekehrten Ende (21) mit je einer vorspringenden, im Querschnitt L-förmigen Leiste (26, 27) versehen sind, die in ihrer Montageendlage eine im Querschnitt U-förmige Aufnahme (28) für den im Querschnitt ebenfalls U-förmigen sowie geometrisch ähnlich ausgebildeten Teil (6a) des Handgriffes (6) bilden und diesen (6a) untergreifen.

7. Staubsauger nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere Schale (16) in ihrem Mittenbereich mit einer blattfederartig angeformten Taste (29) zum Niederdrücken der Verriegelungseinrichtung (12, 13) am Rohrstutzen (11) versehen ist.

8. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (15, 16, 17) an ihren Innenseiten (32) mit Versteifungsrippen (33) versehen sind.

9. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Endbereichen (21) einer Schale (17) je eine Durchgrifföffnung (22) für eine Spannschraube und auf der Innenseite (32) einer anderen Schale (15) dazu korrespondierende Sackbohrungen (34) zur Aufnahme der Spannschrauben angeordnet sind.

10. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daßdieSchalen(15, 17) an ihrem dem Handgriff (6) zugekehrten Endbereich eine Ausnehmung (35) zum Einsatz eines elektrischen Steckers (36) für die elektrisch leitende Verbindung entlang dem Staubsaugersaugrohr (3) aufweise

11. Staubsauger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (36) beim Aufschieben des Adapters (5) auf den Rohrstutzen (11) des Handgriffes (6) mit einem am Stirnende (6a) des Handgriffes (6) angeordneten elektrischen Buchsenteil (37) gekuppelt ist.

12. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen(15, 16, 17) aus Kunststoff, insbesondere aus Polyamid (PA) oder aus Polypropylen (PP) hergestellt sind.

13. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daßdas Staubsaugersaugrohr (3) in an sich bekannter Weise als Teleskoprohr ausgebildet ist.

Claims

1. Vacuum cleaner (1) comprising a handle (6) having a pipe socket (11), a suction pipe (3) having a nozzle (2) on a free end of thereof, an adapter (5), a first end of which accommodates and end region of the vacuum cleaner (1) suction pipe (3) and a second end of which is coupled to the pipe socket (11) of the handle via a detachable locking means (12, 13, 14, 42), a flexible hose (7), and electrical couplings forming an electrically conductive connection from the nozzle (2) of the suction pipe (3), via the vacuum cleaner suction pipe (3), the adapter (5), the handle (6), and the flexible vacuum (7) hose to a power supply of the vacuum cleaner (1), wherein the adapter (5) is formed of at least two shells (15, 16, 17) which are pivotably connected together via a film hinge (19, 20) which runs parallel to a lengthwise axis (18) of the suction pipe (3), free end regions of the shells being detachably braced against facing end regions (21) of the suction pipe (3) via a screw connection (22, 25, 34) in a mounted position thereof.

2. Vacuum cleaner in accordance with claim 1, wherein the adapter (5) is also provided with an anti-torsion means (23, 24) for preventing relative rotation between the adapter (5) and the suction pipe (3) and pipe socket of the handle.

3. Vacuum cleaner (1) in accordance with claim 2, wherein the anti-torsion means (23, 24) comprises a recess (23) on the end region (3a) of the vacuum cleaner suction pipe (3) and a cam (24) on the adapter (5) which engages in the recess (23).

4. Vacuum cleaner in accordance with one of claims 1 to 3, wherein the adapter (5) comprises three shells (15, 16, 17) which are connected to one another via film hinges (19, 20) which run parallel to the lengthwise axis (18) of the vacuum cleaner suction pipe (3).

5. Vacuum cleaner (1) in accordance with claim 4, wherein the shells (15, 16, 17) on their insides have a shape in the form of pitch circle segments (15a, 16a, 17a) which circularly surround the end region (3a) of the suction pipe (3) and the pipe socket (11) of the handle (6).

6. Vacuum cleaner (1) in accordance with one of claims 4 and 5, wherein the three shells (15, 16, 17) comprise a middle shell flanked on each side by a respective outer shell (15, 17,) wherein a projecting strip (26, 27) which is L-shaped in cross section is provided on an end (21) of each of the outer shells (15, 17), wherein the projecting strips (26, 27), together, form a receiver (28) which is U-shaped in cross section that receives a geometrically similar part (6a) of the handle (6).

7. Vacuum cleaner (1) in accordance with one of the claims 5 to 6, wherein a locking means (12, 13) is provided on the pipe socket (11) and wherein a middle region of the middle shell (16) is provided with a button (29) which is molded on in the shape of a leaf spring for pressing down the locking means (12, 13) on the pipe socket (11).

8. Vacuum cleaner (1) in accordance with one of claims 1 to 7, wherein the shells (15, 16, 17) are provided with stiffening ribs (33) on an inner side (32) thereof.

9. Vacuum cleaner in accordance with one of claims 1 to 8, wherein a through opening (22) for a clamping screw is provided on each end (21) of one of the shells (17) and blind holes (34) for holding the clamping screws is provided at corresponding locations on another of the shells (17).

10. Vacuum cleaner in accordance with one of claims 1 to 9, wherein the shells (15, 17) have end region facing the handle (6) which is provided with a recess (35) for insertion of an electric plug (36) for the electrically conductive connection along the suction pipe (3).

11. Vacuum cleaner (1) in accordance with claim 10, wherein the plug (36) is coupled to an electrical socket part (37) located on a facing end (6a) of the handle (6) when the adapter (5) is coupled to the pipe socket (11) of the handle (6).

12. Vacuum cleaner (1) in accordance with one of claims 1 to 11, wherein the shells (15, 16, 17) are made of a plastic from the group consisting of polyamide (PA) and from polypropylene (PP).

13. Vacuum cleaner (1) in accordance with one of claims 1 to 12, wherein the vacuum cleaner suction pipe (3) is a telescoping pipe.

Revendications

1. Aspirateur (1) comprenant un manche (6) et un adaptateur (5), qui reçoit à l'une de ses extrémités la région d'extrémité d'un tuyau d'aspiration de l'aspirateur et à son autre extrémité un raccord de tuyau (11) du manche (6) et qui est accouplé à ce dernier par le biais d'un dispositif de verrouillage desserrable (12, 13, 14, 42), une connexion électriquement conductrice étant réalisée par le biais d'accouplements électriques depuis une buse (2) à l'extrémité libre (3b) du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3), par le biais du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3), de l'adaptateur (5), du manche (6) et d'un flexible d'aspiration (7) en vue de l'alimentation en courant de l'aspirateur (1), caractérisé en ce que
l'adaptateur (5) est formé par au moins deux coques (15, 16, 17) qui sont connectées de manière pivotante par le biais d'une charnière à film (19, 20) s'étendant parallèlement à l'axe longitudinal (18) du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3), et qui sont serrées au niveau de leurs régions d'extrémité libres (21) par le biais d'une connexion vissée (22, 25, 34) dans leur position de montage finale de manière desserrable contre la région d'extrémité (3a), leur faisant face, du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3).

2. Aspirateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'adaptateur (5) est pourvu, en plus de son serrage contre la région d'extrémité (3a) du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3), d'une protection anti-rotation (23, 24).

3. Aspirateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que la protection anti-rotation (23, 24) se compose d'un évidement (23) au niveau de la région d'extrémité (3a) du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3) tourné vers l'adaptateur (5) et d'une came (24) de l'adaptateur (5) venant en prise dans celui-ci.

4. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'adaptateur (5) se compose dans l'ensemble de trois coques (15, 16, 17) qui sont connectées les unes aux autres de manière pivotante par le biais de deux charnières à film (19, 20) s'étendant parallèlement à l'axe longitudinal (18) du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3).

5. Aspirateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que les coques (15, 16, 17) présentent, au niveau de leurs côtés intérieurs, la forme de segments de cercle partiels (15a, 16a, 17a), qui viennent en prise de manière circulaire dans leur position de montage finale autour de la région d'extrémité (3a) du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3) qui les reçoit ainsi qu'autour du raccord de tuyau (11) du manche (6).

6. Aspirateur selon les revendications 4 et 5, caractérisé en ce que les deux coques extérieures (15, 17) sont pourvues au niveau de leur extrémité (21) tournée vers le manche (6) d'un volet (26, 27) respectif saillant, de section transversale en forme de L, lesquels volets, dans leur position de montage finale, forment un logement (28) de section transversale en forme de U pour la partie (6a) du manche (6) de section transversale également en forme de U et réalisée avec une géométrie similaire, et viennent en prise par le dessous avec celle-ci (6a).

7. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que la coque centrale (16) est pourvue, dans sa région centrale, d'un bouton (29) formé à la manière d'un ressort à lame, pour enfoncer le dispositif de verrouillage (12, 13) sur le raccord de tuyau (11).

8. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les coques (15, 16, 17) sont pourvues de nervures de renforcement (33) au niveau de leurs côtés intérieurs (32).

9. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'une ouverture d'engagement respective (22) pour une vis de serrage est prévue au niveau des deux régions d'extrémité (21) d'une coque (17), et des alésages borgnes (34) leur correspondant sont disposés sur le côté intérieur (32) d'une autre coque (15), pour recevoir les vis de serrage.

10. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les coques (15, 17) présentent au niveau de leur région d'extrémité tournée vers le manche (6) un évidement (35) pour l'insertion d'un connecteur électrique (36) pour la connexion électriquement conductrice le long du tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3).

11. Aspirateur selon la revendication 10, caractérisé en ce que le connecteur (36), lors de l'enfoncement de l'adaptateur (5) sur le raccord de tuyau (11) du manche (6), est accouplé à une partie de douille électrique (37) disposée à l'extrémité frontale (6a) du manche (6).

12. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les coques (15, 16, 17) sont fabriquées en plastique, notamment en polyamide (PA) ou en polypropylène (PP).

13. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le tuyau d'aspiration de l'aspirateur (3) est réalisé sous forme de tube télescopique, de manière connue en soi.

Zeichnung