(19)
(11) EP 1 428 579 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.06.2011  Patentblatt  2011/24

(21) Anmeldenummer: 03028536.5

(22) Anmeldetag:  11.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 1/18(2006.01)

(54)

Handbrause

Shower head

Pomme de douche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 13.12.2002 DE 10260208

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.06.2004  Patentblatt  2004/25

(73) Patentinhaber: Hansgrohe AG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kollmann, Fabian
    70597 Stuttgart (DE)
  • Schönherr, Tom
    70374 Stuttgart (DE)
  • Haug, Andreas
    70435 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A1- 2002 109 023
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 05, 14. September 2000 (2000-09-14) & JP 2000 037641 A (TOKYO GAS CO LTD), 8. Februar 2000 (2000-02-08)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von einer Handbrause, die für das normale Duschen benutzt werden soll. Um den beim Duschen auftretenden Wasserverbrauch zu reduzieren, gibt es seit einiger Zeit Brausen, bei denen versucht wird, den Brausezweck zu erreichen, ohne zu viel Wasser zu verwenden.

[0002] Eine Möglichkeit zum Wassersparen sind sogenannte Düsenbrausen (auch Rotorbrausen genannt).

[0003] Diese haben nahe der Austrittsöffnung eine Wirbelkammer, in der ein Drall erzeugt wird. Das Wasser tritt dann aus der Austrittsdüse in Form eines kegeligen Strahls aus. Der Kegelwinkel un ddie Wasserverteilung im Kegel wird durch das Zusammenspiel von Drallkammer und Form der Austrittsdüse bestimmt.

[0004] Beim normalen Brausen, beispielsweise Brausen mit mehreren Strahlarten, gibt es eine Durchflussbegrenzungseinrichtung, die beispielsweise den Durchfluss aller Strahlen reduziert, oder aber nur eine besonders gedrosselte Stellung vorsieht. Auch bei diesen Brausen ist der Brausekopfdurchmesser relativ klein, was wiederum dazu führen muss, dass eine breite Aufspreizung der austretenden Strahlen verwirklicht werden muss.

[0005] Bei einer starken Aufspreizung des Strahls tritt der Effekt auf, dass ein großer Teil des austretenden Wassers den Körper nicht trifft, vor allem dann, wenn die Brause mit der Hand geführt wird. Das Vorbeispritzen bringt aber immer einen unnötigen Wasserverbrauch mit sich.

[0006] An Stelle von Rotorbrausen sind auch schon Brausen mit einem Oszillator vorgeschlagen worden, der eine hin- und hergehende Bewegung des austretenden Wasserstahls bewirkt.

[0007] Es ist bereits eine Brause bekannt (US-2002/0109023), die einen flachen und im Durchmesser großen Brausekopf mit einem an seinem Rand unter einem Winkel von etwa 45 Grad angesetzten Schaft aufweist. Der Schaft ist mit einem flexiblen Brausearm verbunden. An dem Ende des Brausearms kann ein Brauseschlauch angeschlossen werden.

[0008] Weiterhin bekannt ist ein Brausekopf (JP2000 037641 A), bei dem an dem Brausekopfgehäuse parallel zur Ebene der Strahlscheibe ein kurzer Stiel angeformt ist, der mit einer Leitung verbunden ist.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Handbrause so zu gestalten, dass sie einerseits Wasser spart, andererseits aber eine gute Benetzung der Körperoberfläche des Benutzers und eine gute Abspülwirkung ermöglicht.

[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Handbrause mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0011] Untersuchungen haben gezeigt, dass ein relativ weicher Brauseregen eine sparsame Verwendung von Wasser erlaubt, weil er eine gute Benetzung und Abspülwirkung ergibt. Um zu verhindern, dass die Streuverluste zu groß werden, ist es sinnvoll, den Spreizungswinkel des Strahls nicht zu groß zu machen. Andererseits soll die Auftrefffläche aber auch nicht zu klein sein, um eine flächige Abspülung zu garantieren. Weiterhin soll die Handbrause handlich bleiben, also nicht zu groß werden. Alle diese Erkenntnisse werden durch die Erfindung verwirklicht. Die Brause kann eine relativ große Strahlaustrittsfläche aufweisen, ohne insgesamt zu groß zu werden. Die austretenden Strahlen können innerhalb eines kleinen Winkels liegen.

[0012] Durch die Verkürzung des Handgriffs im Verhältnis zu der Fläche der Brause wird auch dafür gesorgt, dass dann, wenn der Griff zum Anstecken der Handbrause dient, eine Veränderung des Winkels nicht unbedingt dazu führt, dass sich die Stelle, von der aus die Brausestrahlen austreten, beim Verschwenken in der Position stark ändert.

[0013] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Brausekopf mit seinem Gehäuse allseits nur wenig über die Strahlaustrittsfläche übersteht. Die Größe des Brausekopfs wird dadurch optimal ausgenutzt.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass sie längs Erstreckung des Griffs angenähert parallel zu der Strahlaustrittsfläche verläuft.

[0015] Üblicherweise führt der Brauseschlauch, der zur Wasserversorgung des Brausekopfes führt, zu dem Ende des Handgriffs. Dies kann auch bei der von der Erfindung vorgeschlagenen Handbrause so sein. Der am Ende des Griffs angeordnete Anschluss für den Brauseschlauch kann so gestaltet sein, dass eine am Ende des Brauseschlauchs angebrachte Überwurfmutter eine Fortsetzung des Griffs bildet, so dass der Griff durch diese Überwurfmutter verlängert wird. Der Teil des Griffs, in der an dem Brausekopf eingesetzt ist, lässt sich dadurch noch weiter verringern. Anders ausgedrückt kann die Überwurfmutter bei der Bestimmung der Länge des Griffs mitgerechnet werden.

[0016] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Dicke des Brausekopfs, quer zu Strahlaustrittsfläche gemessen, etwa ein Viertel bis 0,5 des Durchmessers der Strahlaustrittsfläche ist. Die Brause wird dadurch insgesamt sehr flach.
Die Strahlaustrittsfläche kann eben oder auch leicht gewölbt sein, wobei eine leichte konkave Wölbung bevorzugt wird. Die Form der Abwicklung der Strahlaustrittsfläche kann oval sein, wobei die Längsrichtung des Griffs sowohl in Richtung der großen also auch in Richtung der kleinen Achse verlaufen kann.

[0017] Besonders bevorzugt ist aber die Kreisform der Strahlaustrittsfläche.

[0018] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
Figur 1
eine Seitenansicht einer von der Erfindung vorgeschlagenen Handbrause;
Figur 2
eine Ansicht der Brause der Figur 1 von unten.


[0019] Figur 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine Brause, wie sie von der Erfindung vorgeschlagen wird. Die Brause enthält einen Brausekopf 1, der im dargestellten Beispiel Diskusform aufweist. An der in Figur 1 unteren Seite 2 ist eine Strahlaustrittsfläche 3 gebildet, siehe Figur 2. Seitlich dieser Strahlaustrittsfläche 3 ist ein Handgriff 4 an den Brausekopf 1 angesetzt. Falls es sich bei der Brause um eine aus Kunststoff bestehende Brause handelt, kann dieser Handgriff 4 einstückig angespritzt sein. Der Handgriff 4 ist im dargestellten Beispiel leicht gebogen ausgebildet, wobei er die Form des Brausekopfs 1 in etwa fortsetzt. Am Ende des Handgriffs 4 ist ein Schraubansatz 5 angeformt, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Durchmesser des Griffs 4 im restlichen Bereich. Dadurch kann an den Schraubansatz 5 eine gestrichelt eingezeichnete Überwurfmutter 6 angeschraubt werden, die am Ende eines nicht dargestellten Brauseschlauchs befestigt ist. Die Überwurfmutter 6 ist so ausgebildet, dass ihre Außenseite bündig mit der Außenseite des Handgriffs 4 verläuft.

[0020] Die Länge des Handgriffs 4 ist deutlich kleiner als die in Fortsetzung der Länge des Handgriffs 4 gemessene Quererstreckung des Brausekopfs 1.

[0021] Figur 2 zeigt stark vereinfacht eine Ansicht der Handbrause von unten in Figur 1. Es ist zu sehen, dass der Brausekopf 1 in dieser Darstellung Kreisform aufweist, und dass die Strahlaustrittsfläche 3, die bis fast an den Rand des Brausekopfs 1 reicht, ebenfalls Kreisform aufweist. Dadurch steht eine sehr große Fläche zur Verfügung, aus der die Wasserstrahlen als weicher Brauseregen austreten können. Wegen der großen Größe der Strahlaustrittsfläche 3 können die Strahlaustrittsöffnungen so gestaltet sein, dass sich der aus allen Wasserstrahlen bestehende Brauseregen nur geringfügig öffnet, so dass beim Duschen nur wenig Wasser am Körper vorbei gelangt.

[0022] Das Verhältnis der Dicke des Brausekopfs 1, so wie sie in Figur 1 zu sehen ist, zu der Querabmessung des Brausekopfs, liegt bei etwa einem Viertel bis 0,5.

[0023] Bei den bekannten Handbrause liegt das Verhältnis von Handgrifflänge zu Brausekopfquerabmessung bei etwa 1,8 bis 2,5. Von der Erfindung wird vorgeschlagen, dieses Verhältnis in den Bereich zwischen 0,5 bis maximal 1 zu legen. Bei gleicher Gesamtgröße kann die Austrittsfläche um ca. 300 Prozent gesteigert werden.


Ansprüche

1. Handbrause, mit

1.1 einem Brausekopf (1), der

1.1.1 eine Strahlaustrittsfläche (3) aufweist, sowie mit

1.2 einem Griff (4), der

1.2.1 an dem Brausekopf (1) seitlich zu der Strahlaustrittsfläche (3) angesetzt ist, wobei

1.3 das Verhältnis der Grifflänge zur maximalen Querabmessung der Strahlaustrittsfläche (3) des Brausekopfs (1) im Bereich von etwa 0,5 bis etwa 1 liegt, sowie mit

1.4 einem Anschluss für einen an seinem Ende eine Überwurfmutter (6) aufweisenden Brauseschlauch an dem dem Brausekopf (1) abgewandten Ende des Griffs (4), wobei

1.5 der Anschluss derart ausgebildet ist, dass die Außenseite der Überwurfmutter (6) bündig mit der Außenseite des Griffs (4) verläuft und

1.6 die Überwurfmutter (6) am Ende des Brauseschlauchs als Teil des Griffs (4) wirkt.


 
2. Handbrause nach Anspruch 1, bei der die Längserstreckung des Griffs (4) angenähert parallel zu der Strahlaustrittsfläche (3) des Brausekopfs (1) verläuft.
 
3. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Dicke des Brausekopfs (1), gemessen quer zu Strahlaustrittsfläche (3), etwa 0,25 bis 0,5 des Durchmessers der Strahlaustrittsfläche (3) entspricht.
 
4. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Strahlaustrittsfläche (3) angenähert oval ist.
 
5. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Strahlaustrittsfläche (3) kreisrund ist.
 


Claims

1. Hand shower, having

1.1 a shower head (1), which has

1.1.1 a jet outlet surface (3), and having

1.2 a handle (4), which is

1.2.1 attached to the shower head (1) laterally to the jet outlet surface (3), where

1.3 the ratio of the handle length to the maximum transverse dimension of the jet outlet surface (3) of the shower head (1) is in the range from about 0.5 to about 1, and having

1.4 a connection for a shower hose having at its end a cap nut (6) at that end of the handle (4) facing away from the shower head (1), where

1.5 the connection is designed such that the outside of the cap nut (6) is flush with the outside of the handle (4) and

1.6 the cap nut (6) at the end of the shower hose acts as part of the handle (4).


 
2. Hand shower according to Claim 1, wherein the longitudinal extent of the handle (4) runs approximately parallel to the jet outlet surface (3) of the shower head (1).
 
3. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the thickness of the shower head (1) measured transversely to the jet outlet surface (3) corresponds to about 0.25 to 0.5 of the diameter of the jet outlet surface (3).
 
4. Hand shower according to one of the preceding claims, wherein the jet outlet surface (3) is approximately oval.
 
5. Hand shower according to one of Claims 1 to 3, wherein the jet outlet surface (3) is circular.
 


Revendications

1. Pomme de douche, avec

1.1 une tête (1), qui

1.1.1 présente une surface de sortie de jets (3), ainsi qu'avec

1.2 une poignée (4), qui

1.2.1 est rattachée à la tête (1) latéralement par rapport à la surface de sortie de jets (3), sachant que

1.3 le rapport entre la longueur de la poignée et la dimension transversale maximale de la surface de sortie de jets (3) de la tête (1) est compris entre environ 0,5 et environ 1, ainsi qu'avec

1.4 un raccord situé à l'extrémité de la poignée (4) opposée à la tête (1) pour un flexible de douche présentant à son extrémité un écrou-raccord (6), sachant que

1.5 le raccord est conçu de telle manière que la face extérieure de l'écrou-raccord (6) s'étend en affleurement avec la face extérieure de la poignée (4), et

1.6 que l'écrou-raccord (6) à l'extrémité du flexible de douche se présente comme une partie de la poignée (4).


 
2. Pomme de douche selon la revendication 1, dans laquelle l'extension longitudinale de la poignée (4) s'étend approximativement parallèlement à la surface de sortie de jets (3) de la tête (1).
 
3. Pomme de douche selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle l'épaisseur de la tête (1), mesurée perpendiculairement à la surface de sortie de jets (3), correspond à environ 0,25 à 0,5 du diamètre de la surface de sortie de jets (3).
 
4. Pomme de douche selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle la surface de sortie de jets (3) est approximativement ovale.
 
5. Pomme de douche selon l'une des revendications 1 à 3, dans laquelle la surface de sortie de jets (3) est circulaire.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente