(19) |
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(11) |
EP 1 746 925 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.06.2011 Patentblatt 2011/24 |
(22) |
Anmeldetag: 12.04.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/003846 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/112728 (01.12.2005 Gazette 2005/48) |
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(54) |
SAUGDÜSEN-HALTESYSTEM
SUCTION NOZZLE RETAINING SYSTEM
SYSTEME DE RETENUE DE BUSE D'ASPIRATION
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK
TR |
(30) |
Priorität: |
17.05.2004 DE 102004025390
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.01.2007 Patentblatt 2007/05 |
(73) |
Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG |
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71364 Winnenden (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- SCHÖNEWALD, Michael
71111 Waldenbuch (DE)
- HAUG, Oliver
73728 Esslingen a. N. (DE)
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(74) |
Vertreter: Karrais, Martin |
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HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte
Uhlandstrasse 14 c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 543 376 US-A1- 2003 041 406
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DE-C1- 4 414 370
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Saugdüsen-Haltesystem mit einer Saugleitung, mindestens
einer mit der Saugleitung mechanisch lösbar verbindbaren Saugdüse und mit einer Saugdüsenhalterung,
an der die Saugdüse lösbar befestigbar ist, wobei die Saugdüse zusammen mit der Saugleitung
an der Saugdüsenhalterung zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung
hin und her bewegbar ist, wobei die Saugdüse in der Arretierstellung an der Saugdüsenhalterung
arretiert ist, und wobei die mit der Saugleitung verbundene Saugdüse in der Freigabestellung
von der Saugdüsenhalterung abtrennbar und zum Befestigen an der Saugdüsenhalterung
in der Freigabestellung positionierbar ist.
[0002] Saugdüsen-Haltesysteme kommen beispielsweise bei Staubsaugern zum Einsatz. Hierbei
kann vorgesehen sein, daß die Saugleitung in Form eines Saugrohrs oder Saugstutzens
ausgestaltet ist, die mit unterschiedlichen Saugdüsen mechanisch lösbar verbindbar
ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, je nach zu reinigender Fläche eine bestimmte
Saugdüse mit dem Saugrohr oder dem Saugstutzen zu verbinden. So kann beispielsweise
eine Bodendüse zur Reinigung einer Bodenfläche eingesetzt werden, während zur Reinigung
von Polstermöbeln eine Polsterdüse mit dem Saugrohr verbunden wird. Die einzelnen
Saugdüsen sind häufig an einer Saugdüsenhalterung lösbar befestigbar, die zum Beispiel
in einem Zubehörfach des Staubsaugergehäuses angeordnet sein kann. Das Zubehörfach
wird meist von einem Deckel abgedeckt, und zum Wechseln der Saugdüse muß der Benutzer
den Deckel abnehmen, anschließend die von ihm gewünschte Düse dem Zubehörfach entnehmen
und mit dem Saugrohr verbinden. Ein derartiges Saugdüsen-Haltesystem ist aus dem Dokument
DE 35 43 376 A1 bekannt.
[0003] Aus der
DE 44 14 370 C1 ist ein Saugdüsen-Haltesystem bekannt mit einer Saugleitung, mindestens einer mit
der Saugleitung mechanisch lösbar verbindbaren Saugdüse und mit einer Saugdüsenhalterung,
an der die Saugdüse lösbar befestigbar ist. Die Saugdüse kann zusammen mit der Saugleitung
an der Saugdüsenhalterung zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung
hin und her bewegt werden. Die Saugdüse ist in der Arretierstellung an der Saugdüsenhalterung
arretiert, und in der Freigabestellung ist die mit der Saugleitung verbundene Saugdüse
von der Saugdüsenhalterung abtrennbar. Zum Befestigen kann die mit der Saugleitung
verbundene Saugdüse in der Freigabestellung an der Saugdüsenhalterung positioniert
werden. Die Verbindung zwischen der Saugleitung und der Saugdüse erfolgt dadurch,
daß die Saugleitung an die Saugdüse angesteckt ist.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Saugdüsen-Haltesystem der eingangs
genannten Art derart weiterzubilden, daß es einfacher zu handhaben ist.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Saugdüsen-Haltesystem der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß die Saugleitung mittels einer Rastverbindung mit der Saugdüse
lösbar verrastbar ist, wobei die mechanische Verbindung der Saugdüse mit der Saugleitung
in der Arretierstellung wahlweise herstellbar und lösbar ist.
[0006] Eine derartige Ausgestaltung gibt dem Benutzer die Möglichkeit, mit einer Hand eine
an der Saugleitung angeordnete Saugdüse an der Saugdüsenhalterung zu befestigen, die
mechanische Verbindung zwischen der Saugleitung und der Saugdüse zu lösen und die
Saugleitung von der Saugdüsenhalterung zu entfernen, wobei die Saugdüse an der Saugdüsenhalterung
arretiert bleibt. Umgekehrt kann der Benutzer, ebenfalls mit einer Hand, die mechanische
Verbindung zwischen der Saugleitung und der in der Arretierstellung an der Saugdüsenhalterung
gehaltenen Saugdüse herstellen, die mit der Saugleitung verbundene Saugdüse in die
Freigabestellung überführen und anschließend die Saugleitung zusammen mit der Saugdüse
von der Saugdüsenhalterung abtrennen.
[0007] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Saugdüsen-Haltesystems ermöglicht also eine
sehr einfache Handhabung mit nur einer Hand, um an der Saugleitung eine gewünschte
Saugdüse zu befestigen bzw. die an der Saugleitung befestigte Saugdüse an der Saugdüsenhalterung
zu deponieren.
[0008] Die Arretierung der Saugdüse an der Saugdüsenhalterung kann auf unterschiedliche
Weise erfolgen. Vorzugsweise ist die Saugdüse in der Arretierstellung mit der Saugdüsenhalterung
lösbar verrastbar.
[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Saugdüsenhalterung zum Arretieren
der Saugdüse ein Rückhalteelement sowie ein Federelement, wobei die Saugdüse mittels
des Federelements mit einer Klemmkraft in Richtung auf das Rückhalteelement beaufschlagbar
ist. So wird auf konstruktiv einfache Weise sichergestellt, daß die Saugdüse in der
Arretierstellung an der Saugdüsenhalterung zuverlässig gehalten ist, denn sie kann
zwischen dem Federelement und dem Rückhalteelement verklemmt werden.
[0010] Das Federelement kann als separates Bauteil, beispielsweise als Blattfeder, ausgestaltet
sein, das an der Saugdüsenhalterung angeordnet ist, vorzugsweise in die Saugdüsenhalterung
einsetzbar ist.
[0011] Alternativ kann vorgesehen sein, daß das Federelement einen Wandabschnitt der Saugdüsenhalterung
ausbildet. Es kann beispielsweise eine Bodenwand oder zumindest einen Abschnitt einer
Bodenwand der Saugdüsenhalterung ausbilden. Es kann vorgesehen sein, daß das Federelement
als formelastischer Wandabschnitt der Saugdüsenhalterung ausgebildet ist. Eine derartige
Ausgestaltung ist vor allem dann von Vorteil, wenn die Saugdüse in die Saugdüsenhalterung
einsetzbar ist.
[0012] Das Einklemmen der Saugdüse zwischen dem Rückhalteelement und dem Federelement hat
außerdem den Vorteil, daß die Saugdüse keine spezielle Ausgestaltung zur Arretierung
an der Saugdüsenhalterung aufweisen muß, es kann vielmehr vorgesehen sein, daß das
Rückhalteelement an die Geometrie der Saugdüse derart angepaßt ist, daß es mit einer
Kante oder Stufe der Saugdüse zusammenwirkt.
[0013] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Saugdüse zumindest einen
Vorsprung auf, der in der Arretierstellung der Saugdüse an eine Anlagefläche des Rückhalteelements
anlegbar ist.
[0014] Die Handhabung des erfindungsgemäßen Saugdüsen-Haltesystems läßt sich zusätzlich
vereinfachen, indem der Vorsprung der Saugdüse und die Anlagefläche des Rückhalteelements
einander zugeordnete Gleitflächen ausbilden, die beim Übergang der Saugdüse von der
Arretierstellung in die Freigabestellung aneinander entlang gleiten. Die Gleitflächen
sind hierbei vorzugsweise parallel zueinander und schräg zur Bewegungsrichtung der
Saugdüse beim Übergang zwischen der Arretierstellung und der Freigabestellung ausgerichtet.
[0015] Eine besonders stabile Halterung der Saugdüse an der Saugdüsenhalterung wird bei
einer bevorzugten Ausführungsform dadurch erzielt, daß das Rückhalteelement die Saugdüse
in der Arretierstellung halbringförmig umgibt. So kann beispielsweise vorgesehen sein,
daß das Rückhalteelement einen Endabschnitt der Saugdüse in Umfangsrichtung teilweise
umgibt, wobei der Endabschnitt vorzugsweise zylinderförmig ausgestaltet ist.
[0016] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Saugdüse zwei einander diametral
gegenüberliegende seitliche Vorsprünge auf, die vom Rückhalteelement in der Arretierstellung
übergriffen werden. Von Vorteil ist es hierbei, wenn die Vorsprünge ungefähr V-förmig
ausgestaltet sind, da dadurch die Vorsprünge eine hohe mechanische Stabilität aufweisen
und die beiden Schenkel der V-förmigen Vorsprünge jeweils eine Gleitfläche ausbilden,
die mit einer korrespondierenden Gleitfläche des Rückhalteelements zusammenwirken
können.
[0017] Wie bereits erwähnt, kann vorgesehen sein, daß die Saugdüse in die Saugdüsenhalterung
einsetzbar ist, die hierzu eine entsprechende Ausnehmung oder Vertiefung ausbilden
kann. Alternativ ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, daß die Saugdüsenhalterung
eine Aufnahme und die Saugdüse ein korrespondierendes Halteelement umfassen, wobei
das Halteelement in die Aufnahme einsetzbar ist. Das Halteelement kann beispielsweise
hakenförmig ausgestaltet sein und in der Gebrauchslage des Saugdüsen-Haltesystems
von oben in die Aufnahme eingesetzt werden.
[0018] Vorzugsweise ist das Halteelement einstückig mit einem Rohrstück der Saugdüse verbunden,
wobei die Saugdüse vorzugsweise als Bodendüse ausgebildet ist.
[0019] Zur Arretierung der Saugdüse an der Saugdüsenhalterung kann vorgesehen sein, daß
die Saugdüsenhalterung ein Klemmelement und die Saugdüsen ein korrespondierendes Anlageelement
aufweisen, wobei in der Arretierstellung das Anlageelement das Klemmelement untergreift.
Von besonderem Vorteil ist es hierbei, wenn das Klemmelement mit dem Anlageelement
verrastbar ist.
[0020] Eine einfache Handhabung zur Arretierung der Saugdüse an der Saugdüsenhalterung wird
bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform dadurch erzielt, daß die Saugdüsenhalterung
ein Halteteil umfaßt, das an einem ersten, vorzugsweise oberen Bereich die Aufnahme
und an einem der Aufnahme abgewandten zweiten, vorzugsweise unteren Bereich das Klemmelement
aufweist. Somit kann vom Klemmelement eine der Aufnahme abgewandte Haltekraft auf
das Anlageelement ausgeübt werden, die sicherstellt, daß das in die Aufnahme eingesetzte
Halteelement zuverlässig in seiner eingesetzten Lage verbleibt, solange das Klemmelement
mit dem Anlageelement zusammenwirkt.
[0021] Zur mechanischen Verbindung zwischen der Saugleitung und der Saugdüse wurden bisher
keine näheren Angaben gemacht. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, daß die Saugleitung
und die Saugdüse bajonettartig zusammenwirken.
[0022] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Saugleitung in einer Fügerichtung mit der
Saugdüse steckbar verbindbar ist zur Herstellung einer mechanischen Verbindung, und
wenn die Saugdüse zusammen mit der Saugleitung durch Schwenken um eine senkrecht zur
Fügerichtung ausgerichtete Schwenkachse zwischen der Freigabestellung und der Arretierstellung
hin und her bewegbar ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Handhabung des Saugdüsen-Haltesystems,
denn zum Herstellen der mechanischen Verbindung zwischen der Saugleitung und der Saugdüse
ist es lediglich erforderlich, die Saugleitung in Fügerichtung in die Saugdüse einzusetzen
oder auf diese aufzusetzen, wobei die Saugdüse die Arretierstellung einnimmt. Anschließen
kann die Saugdüse zusammen mit der Saugleitung durch Schwenken um die senkrecht zur
Fügerichtung ausgerichtete Schwenkachse in die Freigabestellung überführt und dann
von der Saugdüsenhalterung getrennt werden. Auch ein umgekehrter Bewegungsablauf ist
möglich, indem die mit der Saugleitung verbundene Saugdüse an der Saugdüsenhalterung
angeordnet wird, wobei sie zunächst ihre Freigabestellung einnimmt, danach kann die
Saugdüse zusammen mit der Saugleitung um die Schwenkachse in die Arretierstellung
geschwenkt werden, und anschließend kann die Saugleitung entgegen der Fügerichtung
von der Saugdüse gelöst werden.
[0023] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Rastverbindung zwischen der Saugleitung und
der Saugdüse beim Übergang der Saugdüse von der Freigabestellung in die Arretierstellung
selbsttätig lösbar ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Handhabung des erfindungsgemäßen
Saugdüsen-Haltesystems, denn während der Benutzung einer Saugdüse ist diese mittels
der Rastverbindung zuverlässig an der Saugleitung gehalten. Soll die Saugdüse jedoch
an der Saugdüsenhalterung befestigt werden, so wird beim Übergang der Saugdüse von
der Freigabestellung in die Arretierstellung selbsttätig die Rastverbindung zur Saugleitung
gelöst. Dies hat zur Folge, daß der Benutzer die Saugleitung ohne zusätzliche Maßnahmen
von der Saugdüse trennen kann, sobald diese in die Arretierstellung überführt wurde.
Außerdem kann vorgesehen sein, daß die Rastverbindung beim Übergang der Saugdüse von
der Arretierstellung in die Freigabestellung selbsttätig herstellbar ist, so daß ein
Benutzer zum Benutzen einer Saugdüse die Saugleitung lediglich in die Saugdüse einsetzen
oder auf diese aufsetzen und dann die Saugdüse zusammen mit der Saugleitung in die
Freigabestellung überführen muß. Dies hat bei einer derartigen Ausführungsform zur
Folge, daß beim Übergang in die Freigabestellung selbsttätig die Rastverbindung zwischen
der Saugleitung und der Saugdüse hergestellt wird, so daß schließlich die mittels
der Rastverbindung zuverlässig an der Saugleitung gehaltene Saugdüse in Einsatz gebracht
werden kann.
[0024] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, daß die Rastverbindung einen Rastvorsprung
und eine zugeordnete Rastaufnahme aufweist, wobei der Rastvorsprung beim Übergang
der Saugdüse von der Freigabestellung in die Arretierstellung selbsttätig in eine
zur Rastaufnahme beabstandete Position überführbar ist. Eine derartige Ausgestaltung
ermöglicht eine zuverlässige Halterung der Saugdüse an der Saugleitung bei deren Einsatz,
soll jedoch die Saugdüse an der Saugdüsenhalterung deponiert werden, so muß die Rastverbindung
zwischen der Saugleitung und dem Saugdüse gelöst werden, und dieses Lösen erfolgt
beim Übergang der Saugdüse von der Freigabestellung in die Arretierstellung selbsttätig,
indem der Rastvorsprung bei dieser Bewegung eine Position im Abstand zur zugeordneten
Rastaufnahme einnimmt.
[0025] Vorzugsweise ist der Rastvorsprung federelastisch in Richtung auf die Rastaufnahme
vorgespannt. Dies hat den Vorteil, daß er beim Übergang der Saugdüse von der Arretierstellung
in die Freigabestellung selbsttätig in die Rastaufnahme eintaucht, so daß die Rastverbindung
zwischen der Saugleitung und der Saugdüse hergestellt ist, ohne daß der Benutzer zusätzlich
ein Bedienungselement betätigen muß.
[0026] Günstig ist es, wenn der Rastvorsprung an einem federelastisch vorgespannten Bedienelement
der Saugleitung angeordnet ist, beispielsweise einem Taster oder Schwenkhebel. Der
Einsatz eines Bedienelementes gibt dem Benutzer die Möglichkeit, die Rastverbindung
zwischen der Saugleitung und der Saugdüse jederzeit manuell zu lösen, wobei jedoch
beim Deponieren der an der Saugleitung gehaltenen Saugdüse an der Saugdüsenhalterung
eine Betätigung des Bedienelements nicht erforderlich ist, da beim Übergang der Saugdüse
von der Freigabestellung in die Arretierstellung die Rastverbindung selbsttätig gelöst
wird und folglich die Verbindung zwischen der Saugleitung und der Saugdüse ohne weiteres
getrennt werden kann.
[0027] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Saugdüsen-Haltesystems
weist dieses ein Abstandselement auf, das den Rastvorsprung in der Arretierstellung
der Saugdüse im Abstand zur Rastaufnahme hält. Das Abstandselement kann derart angeordnet
sein, daß der Rastvorsprung beim Übergang der Saugdüse von der Freigabestellung in
die Arretierstellung am Abstandselement zur Anlage gelangt und von diesem in einer
zur Rastaufnahme beabstandete Stellung gehalten wird.
[0028] Bei einer konstruktiv besonders einfachen Ausführungsform ist das Abstandselement
als starr und vorzugsweise einstückig mit der Saugdüsenhalterung verbundener Anschlag
ausgebildet.
[0029] Alternativ kann vorgesehen sein, daß das Abstandselement als schwenkbar gelagerter
Hebel ausgestaltet ist, der beim Übergang der Saugdüse von der Freigabestellung in
die Arretierstellung selbsttätig in einer Schwenkstellung positionierbar ist, in der
er den Rastvorsprung im Abstand zur Rastaufnahme hält.
[0030] Vorzugsweise ist der Hebel an der Saugdüsen schwenkbar gelagert und weist einen ersten,
am Rastvorsprung anlegbaren Hebelarm sowie einen zweiten, an der Saugdüsenhalterung
anlegbaren Hebelarm auf.
[0031] Von besonderem Vorteil ist es, wenn an zwei einander diametral gegenüberliegenden
Seiten eines Rohrstutzens der Saugdüse jeweils ein Hebel angeordnet ist, wobei die
ersten Hebelarme der beiden Hebel einstückig miteinander verbunden sind und den Rohrstutzen
in Umfangsrichtung teilweise umgreifen, wohingegen die jeweiligen zweiten Hebelarme
jeweils an eine Stirnkante der Saugdüsenhalterung anlegbar sind.
[0032] Bei einer bevorzugten Ausführungsform bildet das erfindungsgemäße Saugdüsen-Haltesystem
ein Zubehörfach eines Staubsaugers aus. Die Saugdüsen können beispielsweise in Form
einer Polsterdüse und/oder einer Fugendüse ausgestaltet sein, die in den meisten Fällen
ein verhältnismäßig geringes Gewicht aufweisen. Durch die erfindungsgemäße Arretierung
der Saugdüsen im Zubehörfach wird jedoch sichergestellt, daß die Saugdüsen trotz ihres
geringen Gewichts beim Bewegen des Staubsaugers nicht aus dem Zubehörfach herausfallen.
[0033] Jeder Saugdüse kann ein an deren Form angepaßtes Zubehörfach zugeordnet sein, so
daß der Benutzer ohne weiteres erkennt, in welches Zubehörfach die jeweilige Saugdüse
paßt.
[0034] Es kann auch vorgesehen sein, daß die Saugdüsenhalterung eine Halteschale ausbildet,
die ein Rohrstück der Saugdüse entlang eines Teilbereichs von dessen Außenumfang umgreift.
Eine derartige Ausgestaltung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Saugdüse
als Bodendüse ausgestaltet ist, denn die Halteschale kann außenseitig an einem Gehäuse
eines Staubsaugers angeordnet sein, vorzugsweise ist sie einstückig mit dem Staubsaugergehäuse
verbunden, so daß der Benutzer die Bodendüse außenseitig am Staubsaugergehäuse befestigen
kann.
[0035] Die nachfolgende Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung
dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht einer ersten Ausfüh- rungsform des erfindungsgemäßen
Saugdüsen-Haltesystems beim Einsetzen einer Saugleitung in eine Saugdüse, die in einer
Arre- tierstellung an einer Saugdüsenhalterung gehalten ist;
- Figur 2:
- eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht gemäß Figur 1, wobei die Saugleitung in
die Saugdüse eingesetzt ist;
- Figur 3:
- eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht gemäß Figur 1, wobei die Saugleitung zusammen
mit dem Saugdüse in eine Freigabe- stellung verschwenkt ist;
- Figur 4:
- eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht gemäß Figur 1, wobei die mit der Saugleitung
verbundene Saugdüse der Saugdüsen- halterung entnommen wird;
- Figur 5:
- eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht einer zweiten Ausfüh- rungsform eines erfindungsgemäßen
Saugdüsen-Haltesystems beim Einsetzen einer Saugleitung in eine Saugdüse, die in einer
Arretierstellung an einer Saugdüsenhalterung gehalten ist;
- Figur 6:
- eine schematische Draufsicht auf die Saugdüsenhalterung;
- Figur 7:
- eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht gemäß Figur 5, wobei die Saugleitung in
die Saugdüse eingesetzt ist, und
- Figur 8:
- eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht gemäß Figur 5, wobei die Saugleitung zusammen
mit der Saugdüse in eine Freigabe- stellung verschwenkt ist.
[0036] In den Figuren 1 bis 4 ist schematisch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Saugdüsen-Haltesystems dargestellt mit einer Saugleitung in Form eines Saugstutzens
12, der mit einer als Zubehördüse 14 ausgebildeten Saugdüse mechanisch lösbar verbindbar
ist, wobei die Zubehördüse 14 in einer als Zubehörfach 16 ausgestalteten Saugdüsenhalterung
positionierbar und arretierbar ist. Das erfindungsgemäße Saugdüsen-Haltesystem ist
insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt. Der Saugstutzen 12 bildet ein Handrohr
aus, das in einem Griffbereich 18 vom Benutzer ergriffen werden kann. An den Griffbereich
18 schließt sich ein zum Griffbereich 18 geneigter Verbindungsbereich 19 an mit einem
sich leicht konisch verjüngenden Endabschnitt 20. Der Endabschnitt 20 weist außenseitig
eine Wandvertiefung 22 auf, in der ein Bedienelement in Form eines Tasters 24 bewegbar
gehalten ist. Zwischen dem Taster 24 und einem Grund 25 der Wandvertiefung 22 ist
eine Druckfeder 26 eingespannt, die den Taster 24 mit einer radial nach außen weisenden
Federkraft beaufschlagt und ihn gegen endseitige Vorsprünge 27, 28 der Wandvertiefung
22 drückt. An seinem vorderen Endbereich, der einer Stirnseite 30 des Endabschnitts
20 zugewandt ist, trägt der Taster 24 einen radial nach außen gerichteten Rastvorsprung
32.
[0037] An das dem Endabschnitt 20 abgewandte hintere Ende des Griffbereichs 18 kann ein
in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellter flexibler
Saugschlauch angeschlossen werden, der mit einem Saugaggregat eines Staubsaugers in
Strömungsverbindung steht.
[0038] Die als Polsterdüse ausgestaltete Zubehördüse 14 umfaßt ein Rohrstück 34, das den
Endabschnitt 20 des Saugstutzens 12 aufnimmt und an das unter einem Winkel von ca.
60° ein Saugmund 35 angeformt ist mit zwei parallel zueinander ausgerichteten Saugleisten
36, 37, die zwischen sich eine Saugöffnung 38 begrenzen.
[0039] Im Abstand zu einer der freien Stirnseite 30 des Saugstutzens 12 zugewandten Endfläche
40 weist das Rohrstück 34 zwei diametral einander gegenüberliegende, radial nach außen
weisende V-förmige Vorsprünge auf, wobei in der Zeichnung nur ein Vorsprung 41 ersichtlich
ist. In Höhe zwischen dem Vorsprung 41 und der Endfläche 40 weist das Rohrstück 34
in Umfangsrichtung um 90° versetzt zum Vorsprung 41 eine Durchbrechung 43 auf, die
eine Rastaufnahme für den Rastvorsprung 32 ausbildet. Dies wird insbesondere aus Figur
4 deutlich.
[0040] Das Zubehörfach 16 ist außenseitig an ein Gehäuse eines Staubsaugers angeformt. Es
weist eine Rückwand 45 auf, an die sich einstückig eine Bodenwand 46 anschließt. Letztere
bildet ein Federelement aus, da sie lediglich an die Rückwand 45 angeformt ist aber
nicht mit einer an das freie Ende der Bodenwand 46 anschließenden, schräg zur Rückwand
45 ausgerichteten Vorderwand 47. Bodenwand 46 und Vorderwand 47 sind über einen schmalen
Spalt voneinander getrennt. Über zwei parallele Seitenwände, von denen in der Zeichnung
nur eine Seitenwand 48 ersichtlich ist, ist die Vorderwand 47 einstückig mit der Rückwand
45 verbunden, und die beiden Seitenwände 48 stehen über eine schräg zur Bodenwand
46 ausgerichtete Stützwand 49 einstückig miteinander in Verbindung.
[0041] An das freie Ende der Rückwand 45 schließt sich eine schräg nach außen und oben weisende
Führungswand 51 an, die eine Einführschräge ausbildet, mit deren Hilfe das Einführen
des Saugstutzens 12 in die Zubehördüse 14 erleichtert wird, wenn letztere im Zubehörfach
16 arretiert ist.
[0042] Im Übergangsbereich zwischen der Rückwand 45 und der Führungswand 51 ist innenseitig
an die Rückwand 45 ein radial nach innen weisender Anschlag 53 angeformt, der in der
in den Figuren 1 und 2 dargestellten Arretierstellung der Zubehördüse 14 die Durchbrechung
43 des Rohrstücks 34 der Zubehördüse 14 durchgreift.
[0043] In Höhe des Anschlags 53 trägt die Rückwand 45 eine im wesentlichen halbringförmige
Halteschale 55, die ein Rückhalteelement ausbildet und an einer der Bodenwand 46 zugewandten
Kante 56 zwei einander diametral gegenüberliegende und jeweils mit einem Vorsprung
41 des Rohrstücks 34 zusammenwirkende V-förmige Ausnehmungen aufweist, wobei in der
Zeichnung nur eine Ausnehmung 57 ersichtlich ist.
[0044] Wie bereits erwähnt, ist die Zubehördüse 14 in Figur 1 in einer Arretierstellung
im Zubehörfach 16 dargestellt. Hierbei liegt das Rohrstück 34 an der Rückwand 45 des
Zubehörfachs 16 an, die Halteschale 55 überdeckt die Vorsprünge 41, wobei diese in
die zugeordneten Ausnehmungen 57 eintauchen. Die vordere Saugleiste 37 wird vom freien
Endbereich der federelastischen Bodenwand 46 mit einer Federkraft 61 beaufschlagt,
durch die die Vorsprünge 41 gegen die Halteschale 55 gedrückt werden, so daß insgesamt
die Zubehördüse 14 zwischen der Bodenwand 45 und der Halteschale 55 eingespannt ist.
[0045] In der in Figur 1 dargestellten Arretierstellung der Zubehördüse 14 kann der Saugstutzen
12 mit der Zubehördüse 14 mechanisch lösbar verbunden werden, indem der Endabschnitt
20 in das Rohrstück 34 eingesetzt wird. Hierbei gleitet der Rastvorsprung 32 an dem
Anschlag 53 entlang und wird von diesem in einer zur Durchbrechung 43 beabstandeten
Stellung gehalten. Dies wird aus Figur 2 deutlich.
[0046] Die mit dem Saugstutzen 12 verbundene Zubehördüse 14 kann anschließend um eine senkrecht
zu der in Figur 1 dargestellten Fügerichtung 63 ausgerichtete Schwenkachse 65 in Richtung
auf die Vorderwand 47 verschwenkt werden. Dies wird aus Figur 3 deutlich. Hierbei
gibt das Anschlagelement 53 den Rastvorsprung 32 frei, der anschließend aufgrund der
Federbelastung des Tasters 24 durch die Druckfeder 46 von der Innenseite her in die
Durchbrechung 43 eintaucht, so daß die Rastverbindung zwischen der Zubehördüse 14
und dem Saugstutzen 12 hergestellt ist. Das Schwenken der mit dem Saugstutzen 12 verbundenen
Zubehördüse 14 erfolgt entgegen der Federkraft 61, indem die Bodenwand 46 nach unten
ausweicht und folglich die Vorsprünge 41 von den zugeordneten Ausnehmungen 57 freigegeben
werden. Durch die Schwenkbewegung kann die Zubehördüse 14 zusammen mit dem Saugstutzen
12 von der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Arretierstellung in die in den Figuren
3 und 4 dargestellte Freigabestellung überführt werden. Anschließend kann die Zubehördüse
14 zusammen mit dem Saugstutzen 12 dem Zubehörfach 16 entnommen werden. Dies ist in
Figur 4 dargestellt.
[0047] Das Herstellen der lösbaren Rastverbindung zwischen dem Saugstutzen 12 und der Zubehördüse
14 sowie die Entnahme der letzteren aus dem Zubehörfach 16 kann vom Benutzer mit einer
Hand durchgeführt werden. Entsprechendes gilt für einen umgekehrten Bewegungsablauf,
bei dem die mit dem Saugstutzen 12 verrastete Zubehördüse 14 zunächst in das Zubehörfach
16 eingeführt wird, wobei die Zubehördüse 14 ihre in Figur 3 dargestellte Freigabestellung
einnimmt. Anschließend kann die Zubehördüse 14 in Richtung auf die Rückwand 45 in
die Arretierstellung geschwenkt werden, so daß danach der Endabschnitt 20 ohne weiteres
aus dem Rohrstück 34 herausgezogen werden kann. Die Zubehördüse 14 ist dann im Zubehörfach
16 zuverlässig arretiert, wohingegen der Saugstutzen 12 anderweitig eingesetzt werden
kann.
[0048] In den Figuren 5 bis 8 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Saugdüsen-Haltesystems
dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 70 belegt ist. Diese umfaßt eine
als Bodendüse 72 ausgestaltete Saugdüse, die mit einer Saugleitung in Form eines Saugrohres
74 lösbar verbindbar und verrastbar ist, indem ein Endabschnitt 75 des Saugrohrs 74
in ein Rohrstück 77 der Bodendüse 72 eingesetzt wird. In entsprechender Ausgestaltung
wie der voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 beschriebene Endabschnitt
20 weist auch der Endabschnitt 75 eine Wandvertiefung auf, in der ein federbelasteter
Taster 79 gehalten ist, der einen Rastvorsprung 80 trägt.
[0049] Das Rohrstück 77 weist eine Durchbrechung 82 auf, die entsprechend der voranstehend
erläuterten Durchbrechung 43 eine Rastaufnahme ausbildet und vom Rastvorsprung 80
durchgriffen werden kann, wenn der Endabschnitt 75 des Saugrohrs 74 in das Rohrstück
77 der Bodendüse 72 eingesetzt ist, wie dies in den Figuren 7 und 8 dargestellt ist.
[0050] Das Saugdüsen-Haltesystem 70 weist eine Saugdüsenhalterung 84 auf, die einstückig
mit einer Gehäusewandung 85 eines in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht
nicht dargestellten Staubsaugergehäuses verbunden ist. Die Saugdüsenhalterung 84 umfaßt
ein Halteteil 87 sowie eine Halteschale 88, die das Rohrstück 77 der Bodendüse 72
in Umfangsrichtung teilweise umgreift. Die Halteschale 84 ist in der Draufsicht U-förmig
ausgestaltet und weist zwei Halteschenkel 89 und 90 auf, die über einen Haltesteg
91 einstückig miteinander verbunden sind und jeweils eine dem Rohrstück 77 zugewandte
freie Stirnkante 92 bzw. 93 umfassen.
[0051] Das Halteteil 87 bildet oberseitig eine Aufnahme 95 aus, in die ein einstückig mit
dem Rohrstück 77 verbundenes Halteelement in Form eines Hakens 96 eingesetzt werden
kann. Auf seiner der Aufnahme 95 abgewandten Unterseite umfaßt das Halteteil 87 ein
materialelastisches Klemmelement 98, das mit einem einstückig mit der Bodendüse 72
verbundenen Anschlagelement in Form eines Auslegers 99 zusammenwirkt. Der Ausleger
99 trägt an seinem freien Endbereich eine dem Klemmelement 98 zugewandte Rastnase
100, und das Klemmelement 98 trägt an seinem der Bodendüse 72 zugewandten freien Endbereich
eine korrespondierende Rastnase 101, die von der Rastnase 100 des Auslegers 99 hintergriffen
werden kann.
[0052] An das Rohrstück 77 sind um eine gemeinsame Schwenkachse 103 schwenkbar zwei Schwenkhebel
angeordnet, wobei aus der Zeichnung lediglich ein Schwenkhebel 104 ersichtlich ist.
Beide Schwenkhebel sind zweiarmig ausgestaltet, wobei sie mit ihren ersten Hebelarmen
106 einstückig miteinander verbunden sind und das Rohrstück 77 auf der der Saugdüsenhalterung
84 abgewandten Seite bügelartig umgreifen. Ein zweiter Hebelarm 107 ist einstückig
mit dem ersten Hebelarm 106 verbunden und schräg zu diesem geneigt, so daß er im wesentlichen
parallel zur Längsachse 109 des Saugrohrs 74 und des Rohrstücks 77 ausrichtbar ist.
[0053] Die Schwenkhebel 104 sind lose an das Rohrstück 77 angelenkt und überdecken mit ihrem
gemeinsamen ersten Hebelarm 106 die Durchbrechung 82. Dies hat zur Folge, daß sie
beim Einsetzen des Endabschnitts 75 in das Rohrstück 77 die Durchbrechung 82 freigeben,
da sie von dem federelastisch vorgespannten und die Durchbrechung 82 durchgreifenden
Rastvorsprung 80 radial nach außen gedrückt werden. Nimmt allerdings die Bodendüse
72 ihre in den Figuren 5 und 7 dargestellte Arretierstellung ein, in der der Haken
96 in die Aufnahme 95 eintaucht und die beiden Rastnasen 100, 101 einander hintergreifen,
so liegen die zweiten Hebelarme 107 der beiden Schwenkhebel 104 jeweils an einer Stirnkante
92 bzw. 93 der Halteschale 88 an. Dies hat zur Folge, daß die beiden ersten Hebelarme
105 radial von außen gegen die Durchbrechung 82 gedrückt werden, so daß der Rastvorsprung
80 von den ersten Hebelarmen 104 in einer Stellung im Abstand zur Durchbrechung 82
gehalten wird. Folglich kann in der Arretierstellung der Bodendüse 72 zur Herstellung
einer mechanischen Verbindung der Endabschnitt 75 des Saugrohrs 74 in das Rohrstück
77 eingesetzt werden, er kann jedoch nicht mit dem Rohrstück verrastet werden.
[0054] In der in Figur 5 dargestellten Arretierstellung der Bodendüse 72 kann das Saugrohr
74 mit der Bodendüse 72 lösbar verbunden werden, indem der Endabschnitt 75 in das
Rohrstück 77 in der Fügerichtung 111 eingesetzt wird. Hierbei wird der Rastvorsprung
80 von den ersten Hebelarmen 106 der Schwenkhebel 104 in einer zur Durchbrechung 82
beabstandeten Stellung gehalten.
[0055] Die mit dem Saugrohr 74 verbundene Bodendüse 72 kann anschließend um eine senkrecht
zur Fügerichtung 111 ausgerichtete Schwenkachse 112 in Richtung auf die Gehäusewandung
85 verschwenkt werden. Dies wird insbesondere aus Figur 8 deutlich. Hierbei entfernen
sich die zweiten Hebelarme 107 von den Stirnkanten 92, 93 der Halteschale 88, so daß
die ersten Hebelarme 106 von dem die Durchbrechung 82 durchgreifenden Rastvorsprung
80 nach außen gedrückt werden und folglich die Rastverbindung zwischen der Bodendüse
72 und dem Saugrohr 74 hergestellt wird. Gleichzeitig gibt durch das Verschwenken
der Bodendüse 72 das Klemmelement 98 den Ausleger 99 frei, so daß anschließend die
Bodendüse 72 der Halteschale 88 entnommen werden kann, indem der Haken 96 nach oben
aus der Aufnahme 95 herausgeführt wird. Durch die Schwenkbewegung kann folglich die
Bodendüse 72 zusammen mit dem Saugrohr 74 von der in den Figuren 5 und 7 dargestellten
Arretierstellung in die in Figur 8 dargestellte Freigabestellung überführt werden.
Anschließend kann die Bodendüse 72 zusammen mit dem Saugrohr 74 von der Saugrohrhalterung
84 entfernt werden. Wie bereits bei der voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren
1 bis 4 dargestellten ersten Ausführungsform ermöglicht auch die in den Figuren 5
bis 8 dargestellte zweite Ausführungsform auch einen umgekehrten Bewegungsablauf,
bei dem die am Saugrohr 74 gehaltene Bodendüse 72 zunächst mit dem Haken 96 in die
Aufnahme 95 eingesetzt wird. Anschließend kann die Bodendüse 72 zusammen mit dem Saugrohr
74 um die Schwenkachse 112 in die der Gehäusewandung 85 abgewandte Richtung nach vorne
verschwenkt werden, und dann kann ohne weiteres das Saugrohr 74 von der Bodendüse
72 getrennt werden, ohne daß es hierzu erforderlich ist, den Taster 79 mit der Hand
zu betätigen. Die Bodendüse 72 ist dann zuverlässig an der Saugrohrhalterung 84 arretiert,
wohingegen das Saugrohr 74 anderweitig eingesetzt werden kann.
1. Saugdüsen-Haltesystem mit einer Saugleitung (12, 74), mindestens einer mit der Saugleitung
(12, 74) mechanisch lösbar verbindbaren Saugdüse (14, 72) und mit einer Saugdüsenhalterung
(16, 84), an der die Saugdüse (14, 72) lösbar befestigbar ist, wobei die Saugdüse
(14, 72) zusammen mit der Saugleitung (12, 74) an der Saugdüsenhalterung (16, 84)
zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar ist,
wobei die Saugdüse (14, 72) in der Arretierstellung an der Saugdüsenhalterung (16,
84) arretiert ist, und wobei die mit der Saugleitung (12, 74) verbundene Saugdüse
(14, 72) in der Freigabestellung von der Saugdüsenhalterung (16, 84) abtrennbar und
zum Befestigen an der Saugdüsenhalterung (16, 84) in der Freigabestellung positionierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugleitung (12, 74) mittels einer Rastverbindung mit der Saugdüse (14, 72) lösbar
verrastbar ist, wobei die mechanische Verbindung der Saugdüse (14, 72) mit der Saugleitung
(12, 74) in der Arretierstellung wahlweise herstellbar und lösbar ist.
2. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüse (14, 72) in der Arretierstellung mit der Saugdüsenhalterung (16, 84)
lösbar verrastbar ist.
3. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüsenhalterung (16) zum Arretieren der Saugdüse (14) ein Rückhalteelement
(55) sowie ein Federelement (46) umfaßt, wobei die Saugdüse (14) mittels des Federelements
(46) mit einer Klemmkraft in Richtung auf das Rückhalteelement (55) beaufschlagbar
ist.
4. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement einen Wandabschnitt (46) der Saugdüsenhalterung (16) ausbildet.
5. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement eine Bodenwand (46) der Saugdüsenhalterung (16) ausbildet.
6. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüse (14) zumindest einen Vorsprung (41) aufweist, der in der Arretierstellung
der Saugdüse (14) an eine Anlagefläche (57) des Rückhalteelements (55) anlegbar ist.
7. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (41) und die Anlagefläche (57) einander zugeordnete Gleitflächen ausbilden,
die beim Übergang der Saugdüse (14) zwischen der Arretierstellung und der Freigabestellung
aneinander entlang gleiten.
8. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückhalteelement (55) die Saugdüse (14) in der Arretierstellung halbringförmig
umgibt.
9. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüse (14) zwei einander diametral gegenüberliegende seitliche Vorsprünge
(41) aufweist, die vom Rückhalteelement (55) in der Arretierstellung übergriffen werden.
10. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (41) ungefähr V-förmig ausgestaltet sind.
11. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüsenhalterung (84) eine Aufnahme (95) und die Saugdüse (72) ein korrespondierendes
Halteelement (96) umfassen, wobei das Halteelement (96) in die Aufnahme (95) einsetzbar
ist.
12. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüsenhalterung (84) ein Klemmelement (98) und die Saugdüse (72) ein korrespondierendes
Anlageelement (99) aufweisen, wobei in der Arretierstellung der Saugdüse (72) das
Anlageelement (99) das Klemmelement (98) untergreift.
13. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement (98) mit dem Anlageelement (99) verrastbar ist.
14. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüsenhalterung (84) ein Halteteil (87) umfaßt, das an einem ersten Bereich
die Aufnahme (95) und an einem der Aufnahme (95) abgewandten zweiten Bereich das Klemmelement
(98) aufweist.
15. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugleitung (12, 74) in einer Fügerichtung (63, 111) mit der Saugdüse (14, 72)
steckbar verbindbar ist zur Herstellung einer mechanischen Verbindung, und daß die
Saugleitung (12, 74) zusammen mit der Saugdüse (14, 72) durch Schwenken um eine senkrecht
zur Fügerichtung (63, 111) ausgerichtete Schwenkachse (65, 112) zwischen der Freigabestellung
und der Arretierstellung hin und her bewegbar ist.
16. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung beim Übergang der Saugdüse (14, 72) von der Freigabestellung in
die Arretierstellung selbsttätig lösbar ist.
17. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung einen Rastvorsprung (32, 80) und eine zugeordnete Rastaufnahme
(43, 82) aufweist, wobei der Rastvorsprung (32, 80) beim Übergang der Saugdüse (14)
von der Freigabestellung in die Arretierstellung selbsttätig in eine zur Rastaufnahme
(43, 82) beabstandete Position überführbar ist.
18. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (32, 80) federelastisch in Richtung auf die Rastaufnahme (43, 82)
vorgespannt ist.
19. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastvorsprung (32, 80) an einem federelastisch vorgespannten Bedienelement (24,
79) der Saugleitung (12, 74) angeordnet ist.
20. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 17, 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugdüsen-Haltesystem (10, 70) ein Abstandselement (53, 104) aufweist, das den
Rastvorsprung (32, 80) in der Arretierstellung der Saugdüse (14, 72) im Abstand zur
Rastaufnahme (43, 82) hält.
21. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstandselement als starr mit der Saugdüsenhalterung (16) verbundener Anschlag
(53) ausgebildet ist.
22. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstandselement als schwenkbar gelagerter Hebel (104) ausgebildet ist, der beim
Übergang der Saugdüse (72) von der Freigabestellung in die Arretierstellung selbsttätig
in einer Schwenkstellung positionierbar ist, in der er den Rastvorsprung (80) im Abstand
zur Rastaufnahme (82) hält.
23. Saugdüsen-Haltesystem nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (104) an der Saugdüse (72) schwenkbar gelagert ist und einen ersten, am
Rastvorsprung (80) anlegbaren Hebelarm (106) sowie einen zweiten, an der Saugdüsenhalterung
(84) anlegbaren Hebelarm (107) aufweist.
24. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüsenhalterung ein Zubehörfach (16) eines Staubsaugers ausbildet, in das
die Saugdüse (14) einsetzbar ist.
25. Saugdüsen-Haltesystem nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugdüsenhalterung (16, 84) eine Halteschale (88) aufweist, die ein Rohrstück
(34, 77) der Saugdüse (14, 72) entlang eines Teilbereichs von dessen Außenumfang umgreift.
1. Suction nozzle retaining system with a suction line (12, 74), at least one suction
nozzle (14, 72) mechanically releasably connectable to the suction line (12, 74) and
with a suction nozzle holder (16, 84) to which the suction nozzle (14, 72) is releasably
attachable, the suction nozzle (14, 72) together with the suction line (12, 74) being
movable back and forth between a locking position and a release position on the suction
nozzle holder (16, 84), the suction nozzle (14, 72) being locked to the suction nozzle
holder (16, 84) in the locking position, and the suction nozzle (14, 72) connected
to the suction line (12, 74) being separable from the suction nozzle holder (16, 84)
in the release position and positionable in the release position for attachment to
the suction nozzle holder (16, 84), characterized in that the suction line (12, 74) can be releasably latched to the suction nozzle (14, 72)
by means of a latching connection, and the mechanical connection of the suction nozzle
(14, 72) to the suction line (12, 74) can be selectively established or released in
the locking position.
2. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 1, characterized in that the suction nozzle (14, 72) can be releasably latched to the suction nozzle holder
(16, 84) in the locking position.
3. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 1 or 2, characterized in that the suction nozzle holder (16) comprises a retaining element (55) and a spring element
(46) for locking the suction nozzle (14), and the suction nozzle (14) can be acted
upon with a clamping force in the direction towards the retaining element (55) by
the spring element (46).
4. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 3, characterized in that the spring element forms a wall section (46) of the suction nozzle holder (16).
5. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 3 or 4, characterized in that the spring element forms a bottom wall (46) of the suction nozzle holder (16).
6. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 3, 4 or 5, characterized in that the suction nozzle (14) comprises at least one projection (41) which, in the locking
position of the suction nozzle (14), can be made to bear against a bearing surface
(57) of the retaining element (55).
7. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 6, characterized in that the projection (41) and the bearing surface (57) form slide surfaces associated with
each other, which slide along each other when the suction nozzle (14) transfers between
the locking position and the release position.
8. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of claims 3 to 7, characterized in that the retaining element (55) surrounds the suction nozzle (14) in semi-annular form
in the locking position.
9. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of claims 3 to 8, characterized in that the suction nozzle (14) comprises two lateral, diametrically opposed projections
(41) over which the retaining element (55) engages in the locking position.
10. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 9, characterized in that the projections (41) are of approximately V-shaped configuration.
11. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the suction nozzle holder (84) comprises a receptacle (95), and the suction nozzle
(72) comprises a corresponding holding element (96), the holding element (96) being
insertable into the receptacle (95).
12. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the suction nozzle holder (84) comprises a clamping element (98), and the suction
nozzle (72) comprises a corresponding bearing element (99), the bearing element (99)
engaging under the clamping element (98) in the locking position of the suction nozzle
(72).
13. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 12, characterized in that the clamping element (98) can be latched to the bearing element (99).
14. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of claims 11 to 13, characterized in that the suction nozzle holder (84) comprises a holding part (87) which comprises the
receptacle (95) on a first region and the clamping element (98) on a second region
facing away from the receptacle (95).
15. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the suction line (12, 74) can be connected in a pluggable manner to the suction nozzle
(14, 72) in an assembly direction (63, 111) in order to establish a mechanical connection,
and in that the suction line (12, 74) together with the suction nozzle (14, 72) can be moved
back and forth between the release position and the locking position by pivoting about
a pivot axis (65, 112) oriented perpendicularly to the assembly direction (63, 111).
16. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the latching connection can be automatically released when the suction nozzle (14,
72) transfers from the release position to the locking position.
17. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 16, characterized in that the latching connection comprises a latching projection (32, 80) and an associated
latching receptacle (43, 82), the latching projection (32, 80) being automatically
transferable to a position spaced from the latching receptacle (43, 82) when the suction
nozzle (14) transfers from the release position to the locking position.
18. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 17, characterized in that the latching projection (32, 80) is spring-elastically biased in the direction towards
the latching receptacle (43, 82).
19. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 17 or 18, characterized in that the latching projection (32, 80) is arranged on a spring-elastically biased operating
element (24, 79) of the suction line (12, 74).
20. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 17, 18 or 19, characterized in that the suction nozzle retaining system (10, 70) comprises a spacer element (53, 104)
which, in the locking position of the suction nozzle (14, 72), keeps the latching
projection (32, 80) at a distance from the latching receptacle (43, 82).
21. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 20, characterized in that the spacer element is configured as a stop (53) which is rigidly connected to the
suction nozzle holder (16).
22. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 20, characterized in that the spacer element is configured as a pivotably mounted lever (104) which, when the
suction nozzle (72) transfers from the release position to the locking position, is
automatically positionable in a pivot position in which it keeps the latching projection
(80) at a distance from the latching receptacle (82).
23. Suction nozzle retaining system in accordance with claim 22, characterized in that the lever (104) is pivotably mounted on the suction nozzle (72) and comprises a first
lever arm (106) which can be made to bear against the latching projection (80) and
a second lever arm (107) which can be made to bear against the suction nozzle holder
(84).
24. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the suction nozzle holder forms an accessories compartment (16) of a vacuum cleaner,
into which the suction nozzle (14) is insertable.
25. Suction nozzle retaining system in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the suction nozzle holder (16, 84) comprises a holding shell (88) which engages around
a pipe section (34, 77) of the suction nozzle (14, 72) along a partial area of its
outer circumference.
1. Système de fixation pour buse d'aspiration, comportant une conduite d'aspiration (12,
74), au moins une buse d'aspiration (14, 72) apte à être assemblée de manière mécaniquement
amovible à la conduite d'aspiration (12, 74), et comportant un support de buse (16,
84), auquel la buse d'aspiration (14, 72) peut être fixée de manière amovible, la
buse d'aspiration (14, 72), conjointement avec la conduite d'aspiration (12, 74),
pouvant être déplacée en va-et-vient sur le support de buse (16, 84) entre une position
de blocage et une position de déblocage, la buse d'aspiration (14, 72) pouvant être
bloquée contre le support de buse (16, 84) dans la position de blocage, et la buse
d'aspiration (14, 72), assemblée à la conduite d'aspiration (12, 74), pouvant être
séparée du support de buse (16, 84) dans la position de déblocage et pouvant être
positionnée pour être fixée au support de buse (16, 84) dans la position de déblocage,
caractérisé en ce que la conduite d'aspiration (12, 74) peut être encliquetée de manière amovible avec
la buse d'aspiration (14, 72) au moyen d'un assemblage encliqueté, sachant que l'assemblage
mécanique de la buse d'aspiration (14, 72) avec la conduite d'aspiration (12, 74)
peut, au choix, être réalisé ou désolidarisé dans la position de blocage.
2. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 1, caractérisé en ce que la buse d'aspiration (14, 72) dans la position de blocage peut être encliquetée de
manière amovible avec le support de buse (16, 84).
3. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, pour bloquer la buse d'aspiration (14), le support de buse (16) comporte un élément
de retenue (55) et un élément à ressort (46), la buse d'aspiration (14) pouvant être
sollicitée avec une force de serrage vers l'élément de retenue (55), au moyen de l'élément
à ressort (46).
4. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément à ressort forme une partie de paroi (46) du support de buse (16).
5. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'élément à ressort forme une paroi de fond (46) du support de buse (16).
6. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 3, 4 ou 5, caractérisé en ce que la buse d'aspiration (14) comporte au moins une saillie (41) qui, dans la position
de blocage de la buse d'aspiration (14), peut être mise en appui contre une surface
d'appui (57) de l'élément de retenue (55).
7. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 6, caractérisé en ce que la saillie (41) et la surface d'appui (57) forment des surfaces de glissement associées
entre elles, qui glissent l'une le long de l'autre lorsque la buse d'aspiration (14)
est déplacée entre la position de blocage et la position de déblocage.
8. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
3 à 7, caractérisé en ce que l'élément de retenue (55) entoure en forme de demi-anneau la buse d'aspiration (14)
dans la position de blocage.
9. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
3 à 8, caractérisé en ce que la buse d'aspiration (14) comporte deux saillies (41) latérales diamétralement opposées
qui, dans la position de blocage, sont enserrées par le dessus par l'élément de retenue
(55).
10. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 9, caractérisé en ce que les saillies (41) sont conçues à peu près en forme de V.
11. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support de buse (84) comporte un logement (95) et la buse d'aspiration (72) comporte
un élément de fixation (96) correspondant, l'élément de fixation (96) pouvant être
inséré dans le logement (95).
12. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support de buse (84) comporte un élément de serrage (98) et la buse d'aspiration
(72) comporte un élément d'appui (99) correspondant, sachant que, dans la position
de blocage de la buse d'aspiration (72), l'élément d'appui (99) enserre par le dessous
l'élément de serrage (98).
13. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'élément de serrage (98) peut être encliqueté avec l'élément d'appui (99).
14. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
11 à 13, caractérisé en ce que le support de buse (84) comporte une partie de fixation (87) qui comporte le logement
(95) dans une première zone et l'élément de serrage (98) dans une deuxième zone détournée
du logement (95).
15. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que la conduite d'aspiration (12, 74) peut être assemblée à la buse d'aspiration (14,
72) par enfichage dans un sens d'assemblage (63, 111) en vue de réaliser un assemblage
mécanique, et en ce que la conduite d'aspiration (12, 74), conjointement avec la buse d'aspiration (14, 72),
peut être déplacée en va-et-vient entre la position de déblocage et la position de
blocage par pivotement autour d'un axe de pivotement (65, 112) orienté perpendiculairement
au sens d'assemblage (63, 111).
16. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que l'assemblage encliqueté peut être désolidarisé automatiquement lorsque la buse d'aspiration
(14, 72) passe de la position de déblocage dans la position de blocage.
17. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 16, caractérisé en ce que l'assemblage encliqueté comporte une saillie d'encliquetage (32, 80) et un logement
d'encliquetage (43, 82) associé, la saillie d'encliquetage (32, 80) pouvant être amenée
automatiquement dans une position à distance du logement d'encliquetage (43, 82) lorsque
la buse d'aspiration (14) passe de la position de déblocage dans la position de blocage.
18. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 17, caractérisé en ce que la saillie d'encliquetage (32, 80) est précontrainte de manière flexible vers le
logement d'encliquetage (43, 82).
19. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 17 ou 18, caractérisé en ce que la saillie d'encliquetage (32, 80) est agencée sur un élément de manoeuvre (24, 79),
précontraint de manière flexible, de la conduite d'aspiration (12, 74).
20. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 17, 18 ou 19, caractérisé en ce que le système de fixation pour buse d'aspiration (10, 70) comporte un écarteur (53,
104) qui, dans la position de blocage de la buse d'aspiration (14, 72), maintient
la saillie d'encliquetage (32, 80) à distance du logement d'encliquetage (43, 82).
21. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 20, caractérisé en ce que l'écarteur est réalisé sous la forme d'une butée (53) reliée de manière rigide au
support de buse (16).
22. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 20, caractérisé en ce que l'écarteur est réalisé sous la forme d'un levier (104) monté pivotant, qui, lorsque
la buse d'aspiration (72) passe de la position de déblocage dans la position de blocage,
peut être positionné automatiquement dans une position de pivotement, dans laquelle
il maintient la saillie d'encliquetage (80) à distance du logement d'encliquetage
(82).
23. Système de fixation pour buse d'aspiration selon la revendication 22, caractérisé en ce que le levier (104) est monté pivotant sur la buse d'aspiration (72) et comporte un premier
bras (106), apte à venir en appui contre la saillie d'encliquetage (80), ainsi qu'un
deuxième bras (107) apte à venir en appui contre le support de buse (84).
24. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support de buse forme un casier pour accessoires (16) d'un aspirateur, dans lequel
peut être insérée la buse d'aspiration (14).
25. Système de fixation pour buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support de buse (16, 84) comporte une coque de fixation (88), qui enserre un bout
de tube (34, 77) de la buse d'aspiration (14, 72) le long d'une zone partielle du
pourtour extérieur de celle-ci.
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