(19)
(11) EP 2 130 967 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.06.2011  Patentblatt  2011/24

(21) Anmeldenummer: 09006325.6

(22) Anmeldetag:  11.05.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/26(2006.01)

(54)

Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Wäschetrockner

Laundry treatment machine, in particular laundry dryer

Machine de traitement du linge, notamment sèche-linge


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 06.06.2008 DE 102008027249

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.12.2009  Patentblatt  2009/50

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Herrmann, Matthias
    33659 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 430 197
US-A- 5 561 992
FR-A- 717 475
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung sowie einem Gebläse und einer Heizeinrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der im verriegelten Zustand der Tür durch die Trommel strömt und wobei die Heizeinrichtung aus einem Wärmetauscher besteht, der über Anschlüsse mit dem Warmwassernetz eines stationären Wärmeerzeugers verbunden ist.

    [0002] Es ist bekannt, Heizungsenergie als Wärmequelle im Wäschetrockner zu benutzen, jedoch hat sich die Nutzung in der Praxis nicht durchgesetzt.

    [0003] So ist beispielsweise aus dem druckschriftlichen Stand der Technik, gemäß der EP 0 430 197 A1, ein Haushaltswäschetrockner bekannt, mit einer von einem Motor angetriebenen Wäschetrommel, sowie einer außerhalb der Wäschetrommel angeordneten Einrichtung zur Erwärmung des Trockenluftstromes, der durch die Wäschetrommel mittels eines Gebläses gefördert wird. Der Wäschetrockner ist dabei mit einem Anschluss für das Warmassernetz eines Haushaltes versehen. Dabei besteht die Einrichtung zum Erwärmen der Trockenluft aus einem mit dem Warmwassernetz in Verbindung stehenden Wärmetauscher.

    [0004] Entsprechendes gilt auch für die US 6,941,680, bei der ebenfalls beschrieben wird, dass über ein externes Wärmeerzeugungsaggregat die Wärme über einen Wärmetauscher abgegeben wird, der wiederum im Gerät selbst untergebracht ist. Vergleichbares ist auch aus der DE 694 08 125 T2 bekannt, wobei hier statt des Wärmetauschers Heizschlangen in Form eines Kastens um die Trommel gelegt sind, so dass über diese Heizschlangen, durch die das warme Wasser aus dem Netz strömt, die Wärme auf die Trommel abgegeben wird. Ein Gebläse ist vorgesehen, welches die warme Luft in der Trommel verwirbelt.

    [0005] Der Einsatz von Primärenergie im Trommelraum von Wäschebehandlungsmaschinen verbessert die Energieeffizienz um ca. 50%. Die Nutzung der Heizungsanlage mit relativ kleinen Vorlauftemperaturen scheitert jedoch an einer ungeeigneten Wärmeübertragung, weil der Trocknungsprozess in zwei Stufen erfolgt. Dabei wird in der ersten Stufe der Luft in einem Wärmetauscher Wärme vom Heizungswasser übertragen. Der gekoppelte Wärmestoffaustausch wird erst in der zweiten Stufe vollzogen, wobei die erwärmte Luft in die Trommel strömt und die Wäsche erwärmt. Das ohnehin schon kleine Temperaturgefälle wird in den beiden Stufen aufgeteilt, wobei die die Wärme übertragenden Flächen relativ klein sind. Die übertragbare Wärme ist daher klein. Damit ist der Trocknungsprozess langsam, so dass keine sinnvolle Wäschetrocknung stattfinden kann.

    [0006] Der Erfindung stellt sich somit die Aufgabe, eine Wäschebehandlungsmaschine und hier insbesondere einen Wäschetrockner dahingehend weiter zu bilden, der mit einer externen Wärmequelle verbunden ist, dass die Effizienz der Wärmenutzung besser ausgeschöpft wird.

    [0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0008] Bei der erfindungsgemäßen Lösung ergibt sich die übertragbare Wärme bei kleinen Temperaturgefällen zwischen der Vorlauftemperatur und der Umgebungstemperatur wesentlich effizienter, in dem eine einstufige Wärmeübertragung mit großen wärmeübertragenden Flächen zum Einsatz gebracht wird. Damit können mit dem Einsatz der Heizungswärme akzeptable Trocknungszeiten erzielt werden.

    [0009] Im ersten Trocknungsprozess wird die Wärme direkt in einer Stufe von dem Heizwasser auf die Wäsche übertragen. Dazu wird der direkte Kontakt der Wäsche mit der großen wärmeübertragenden Fläche des Trommelmantels genutzt. Im zweiten Trocknungsabschnitt sorgt eine geeignete Luftzuführung in der Trommel über die große wärmeübertragende Fläche des Trommelmantels für eine Trocknung der Wäsche in der Trommel. Weitere Vorteile sind, dass der Wäschetrockner wesentlich energieeffizienter ist. Zudem ist der Wäschetrockner sicherer, weil Brandgefahr weitgehend ausgeschlossen werden kann, wobei ein derartiger Wäschetrockner auch wesentlich langlebiger ist.

    [0010] Gemäß der Erfindung wird daher vorgeschlagen, dass die Trommel selbst als Wärmetauscher ausgebildet ist, wobei die Warmwasserführung unmittelbar über bzw. in der Trommelwand erfolgt. Die Warmwasserführung wird hierbei über in der Trommel angeordneten Rippen vorgenommen. Dabei erfolgt die Einspeisung des Warmwassers über einen als Rohrzapfen ausgebildeten Trommelzapfen, der mit einer im Trommelgehäuse angeordneten Rippe verbunden ist, die den Vorlauf bildet. Die Rückführung des Warmwassers wird hierbei über eine um den Rohrzapfen liegende Rohrhülse vorgenommen, die mit einer weiteren in der Trommel angeordneten Rippe verbunden ist und die den Rücklauf bildet. Dabei sind die den Vorlauf bildenden Rippen und die den Rücklauf bildenden Rippen über eine im Trommelöffnungsrand vorgesehene Rohrleitung verbunden. Somit wird ein Kreislauf in der Trommel geschaffen, der eine effiziente Wärmeabgabe ermöglicht, wobei die Wärmeübetragung über die Trommelwandung und/oder die Trommelrippen erfolgt.

    [0011] In Weiterbildung der Erfindung ist hinter der Trommel ein Gebläse angeordnet, welches insbesondere den notwendigen Luftstrom erzeugt, der durch die Trommel strömt. In Weiterbildung der Erfindung kann dabei der erfindungsgemäße Wäschetrockner als Ablufttrockner oder aber auch als Kondenstrockner ausgebildet sein.

    [0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
    Figur 1
    eine geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Wäschetrockners in der Ausbildung eines Kondenstrockners;
    Figur 2
    eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung, wobei in der geschnittenen Seitenansicht der erfindungsgemäße Wäschetrockner als Ablufttrockner ausge- bildet ist.


    [0013] Die Figuren 1 und 2 zeigen insbesondere Wäschebehandlungsmaschinen und zwar hier Wäschetrockner 1, mit einer in einem Gehäuse 2 drehbar gelagerten Trommel 3 sowie einer mit einer Tür 4a verschließbaren Beschickungsöffnung 4, wobei in dem Gehäuse 2 ein Gebläse 5 sowie eine Heizeinrichtung 6 zur Erzeugung eines Prozessluftstromes 7 vorgesehen ist, der insbesondere im verriegelten Zustand der Tür 4a durch die Trommel 3 strömt. Dabei ist die mit den Pfeilen dargestellte Heizeinrichtung 6 über Anschlüsse 8 mit dem Warmwassernetz eines stationären nicht näher dargestellten Wärmeerzeugers verbunden.

    [0014] Wie aus der Zusammenschau der Figur 1 und 2 zu erkennen ist, ist die Trommel 3 selbst als Wärmetauscher ausgebildet, wobei die Warmwasserführung unmittelbar bzw. in der Trommelwand 9 erfolgt. Aus der geschnittenen Darstellung der Figuren 1 und 2 wird auch deutlich, dass die Wasserführung über in der Trommel angeordneten Rippen 10.1 und 10.2 erfolgt. Die Einspeisung des Warmwassers erfolgt über einen als Rohrzapfen 11 ausgebildeten Trommelzapfen, der mit einer in der Trommel 3 angeordneten Rippe 10.1 verbunden ist, die den Vorlauf V bildet. Die Rückführung des Warmwassers erfolgt über eine um den Rohrzapfen 11 liegende Rohrhülse 12, die mit einer weiteren in der Trommel 3 angeordneten Rippe 10.2 verbunden ist, die den Rücklauf R bildet. In gestrichelter Darstellung angedeutet ist die Verbindung von Vorlauf V und Rücklauf R, wobei die den Vorlauf bildende Rippe 10.1 und die den Rücklauf R bildende Rippe 10.2 über eine im Trommelöffnungsrand 13 vorgesehene Rohrleitung 14 verbunden ist. Somit ergibt sich ein Kreislauf für das aus dem externen Erzeuger erwärmte Medium, welches somit effizient unmittelbar in der Trommel zum Einsatz und damit zur Wirkung kommt.

    [0015] Wie insbesondere aus den beiden Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, befindet sich hinter der Trommel 3 das Gebläse 5, dessen erzeugter Volumenstrom 7a mit einem Pfeil angedeutet ist. Gemäß der Figur 1, die einen Kondenstrockner darstellt, ist der Kondensator 15 unterhalb der Trommel 3 angeordnet. Unterhalb des Kondensators 15 wird das anfallende Kondensat aufgefangen. Ferner kann mittels einer Leitung 16 aus den Anschlüssen 8 bzw. aus dem Verbindungsstück zwischen den Anschlüssen 8 und dem Rohrzapfen 11 / Rohrhülse 12 evtl. austretendes Leckagewasser abgeführt werden. Zu erkennen ist, dass die Prozessluftströmung 7 über die Trommel 3 vor der Türwand über den Kondensator 15 bis zu dem Gebläse 5 umläuft, so dass ein Prozessluftstrom 7 in der Trommel 3 erzeugt wird, der die Wärme, die aus der Trommelwand 9 kommt, umleitet.

    [0016] Figur 2 stellt hier einen Äblufttrockner dar, wobei hier das Gebläse 3 von außen her Frischluft ansaugt und diese durch die Trommel 3 führt, gemäß der Pfeilrichtung und über ein Abluftrohr 17 an die Umgebung wieder abgibt.

    [0017] Die genannte Art der Wärmeeinspeisung in die Trommel ist besonders gut für Wärmepumpentrockner geeignet, weil bei hierbei üblicherweise die Luft nicht so stark erwärmt wird.


    Ansprüche

    1. Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3), einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung (4) sowie einem Gebläse (5) und einer Heizeinrichtung (6) zur Erzeugung eines Prozessluftstromes (7), der im verriegelten Zustand der Tür durch die Trommel (3) strömt und wobei die Heizeinrichtung (6) aus einem Wärmetauscher besteht, der über Anschlüsse (8) mit dem Warmwassernetz eines stationären Wärmeerzeugers verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Trommel (3) selbst als Wärmetauscher ausgebildet ist, wobei die Warmwasserführung unmittelbar über bzw. in der Trommelwand (9) erfolgt.
     
    2. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Trommel (3) Rippen (10.1, 10.2) umfasst und dass die Warmwasserführung und/oder die Wärmeübetragung über die in der Trommel (3) angeordneten Rippen (10.1, 10.2) erfolgt.
     
    3. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Einspeisung des Warmwassers über einen als Rohrzapfen (11) ausgebildeten Trommelzapfen erfolgt, der mit einer im Trommelgehäuse angeordneten Rippe (10.1) verbunden ist, die den Vorlauf (V) bildet.
     
    4. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Rückführung des Warmwassers über eine um den Rohrzapfen (11) liegende Rohrhülse (12) erfolgt, die mit einer weiteren im Trommelgehäuse angeordneten Rippe (10.2) verbunden ist und die den Rücklauf (R) bildet.
     
    5. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 3 und 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die den Vorlauf (V) bildende Rippe (10.1) und die den Rücklauf (R) bildende Rippe (10.2) über eine im Trommelöffnungsrand (13) vorgesehene Rohrleitung (14) verbunden sind.
     
    6. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass hinter der Trommel (3) eine Gebläse (5) angeordnet ist.
     
    7. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Wäschetrockner (1) als Ablufttrockner oder Kondenstrockner ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Laundry treatment appliance, in particular a tumble dryer (1), comprising a drum (3) rotatably mounted in a housing (2), a loading opening (4) which can be closed by a door, a fan (5) and a heating device (6) for generating a process air stream (7) which flows through the drum (3) when the door is locked, the heating device (6) consisting of a heat exchanger which is connected via connections (8) to the hot water supply of a stationary heat generator,
    characterised in that
    the drum (3) itself is formed as a heat exchanger, the hot water being supplied directly via or in the drum wall (9).
     
    2. Laundry treatment appliance according to claim 1,
    characterised in that
    the drum (3) comprises ribs (10.1, 10.2) and in that the hot water is supplied and/or the heat is transferred via the ribs (10.1, 10.2) arranged in the drum (3).
     
    3. Laundry treatment appliance according to claim 2,
    characterised in that
    the hot water is fed in via a drum pin which is formed as a tubular pin (11) and is connected to a rib (10.1) which is arranged in the drum housing and forms the supply line (V).
     
    4. Laundry treatment appliance according to claim 2,
    characterised in that
    the hot water is returned via a tubular sleeve (12) which is located around the tubular pin (11) and connected to a further rib (10.2) which is arranged in the drum housing and which forms the return line (R).
     
    5. Laundry treatment appliance according to either claims 3 and 4,
    characterised in that
    the rib (10.1) forming the supply line (V) and the rib (10.2) forming the return line (R) are connected via a tube (14) provided in the drum opening edge (13).
     
    6. Laundry treatment appliance according to claims 1 to 5,
    characterised in that
    a fan (5) is arranged behind the drum (3).
     
    7. Laundry treatment appliance according to claims 1 to 6,
    characterised in that
    the tumble dryer (1) is formed as a vented dryer or a condenser dryer.
     


    Revendications

    1. Machine de traitement du linge, en particulier sèche-linge (1), avec un tambour (3) supporté en rotation dans un carter (2), une ouverture d'alimentation (4) pouvant être fermée avec une porte, un ventilateur (5) et un équipement de chauffage (6) pour la production d'un flux d'air de traitement (7) qui traverse le tambour (3) dans l'état verrouillé de la porte, l'équipement de chauffage (6) se composant d'un échangeur de chaleur qui est raccordé, par le biais de raccordements (8), au réseau d'eau chaude d'un générateur de chaleur stationnaire,
    caractérisée en ce que
    le tambour (3) lui-même est constitué en tant qu'échangeur de chaleur, le guidage de l'eau chaude s'effectuant directement par le biais de la paroi de tambour (9) ou dans cette paroi.
     
    2. Machine de traitement du linge selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    le tambour (3) comprend des nervures (10.1, 10.2), et en ce que le guidage de l'eau chaude et/ou la transmission de chaleur s'effectue par le biais des nervures (10.1, 10.2) disposées dans le tambour (3).
     
    3. Machine de traitement du linge selon la revendication 2,
    caractérisée en ce que
    l'alimentation de l'eau chaude s'effectue par le biais d'un tourillon de tambour, constitué en tant que tourillon tubulaire (11), qui est raccordé à une nervure (10.1), disposée dans le carter de tambour, qui forme la conduite d'amenée (V).
     
    4. Machine de traitement du linge selon la revendication 2,
    caractérisée en ce que
    le guidage de retour de l'eau chaude s'effectue par le biais d'une gaine tubulaire (12), située autour du tourillon tubulaire (11), qui est raccordée à une autre nervure (10.2) disposée dans le carter de tambour et qui forme la conduite de retour (R).
     
    5. Machine de traitement du linge selon les revendications 3 et 4,
    caractérisée en ce que
    la nervure (10.1) formant la conduite d'amenée (V) et la nervure (10.2) formant la conduite de retour (R) sont raccordées par le biais d'une conduite tubulaire (14) prévue dans le bord de l'ouverture de tambour (13).
     
    6. Machine de traitement du linge selon les revendications 1 à 5,
    caractérisée en ce
    qu'un ventilateur (5) est disposé derrière le tambour (3).
     
    7. Machine de traitement du linge selon les revendications 1 à 6,
    caractérisée en ce que
    le sèche-linge (1) est constitué en tant que sécheur à évacuation d'air ou à condensation.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente