VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON VERPACKUNGEN AUS WENIGSTENS ZWEI TEILPACKUNGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Verpackungen aus wenigstens zwei Teilpackungen für je eine Packungsgruppe von insbesondere quaderförmigen Zigarettenpackungen, wobei ein einstückiger Zuschnitt entlang von Faltlinien derart um die Packungsgruppen herumgefaltet wird, dass einander zugekehrte Innenwänden der Teilpackungen V-förmig zwischen den Packungsgruppen eingefaltet sind, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung solcher Verpackungen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 4.

[0002] Verpackungen der vorstehend genannten Art dienen beispielsweise zur Aufnahme von Packungsgruppen mit mehreren Zigarettenpackungen und werden in der Praxis vielfach als (Doppel-) Zigarettenstangen bezeichnet. Die Verpackung ist teilbar, derart, dass die beiden Teilpackungen jeweils eigenständige Einheiten bilden, mit einer Packungsgruppe aus mehreren, beispielsweise fünf Zigarettenpackungen. Um das Teilen der Verpackung zu ermöglichen, können die Teilpackungen im Bereich einer Perforationen aufweisenden Trennkante miteinander verbunden sein. Bei Ingebrauchnahme der Verpackung kann die Perforation der Trennkante durch Brechen der Teilpackungen durchtrennt werden. Derartige Verpackungen sind beispielsweise aus der DE 42 00 921 bekannt.

[0003] Aus diesem Stand der Technik ist auch bereits eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen derartiger Verpackungen bekannt. Dabei werden Zuschnitte einem Faltrevolver zugeführt und zur Aufnahme der Packungsgruppen vorgefaltet. Zur V-förmigen Faltung der Innenwände des Zuschnitts werden die Zuschnitte in Taschen des Faltrevolvers eingedrückt. In den Taschen sind Faltorgane angeordnet, nämlich dünnwandige Faltschwerter, die nach außen spitz bzw. scharfkantig auslaufend ausgebildet sind. Beim Eindrücken der Zuschnitte werden diese um die Faltschwerter herumgelegt, zur Bildung der V-förmigen Faltung der Innenwände. Ein Nachteil dieser Lösung besteht im komplexen Aufbau des Faltrevolvers, der eine Vielzahl von beweglichen Organen aufweist und somit vergleichsweise störungsanfällig ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass bei der beschriebenen Faltung der Zuschnitte die Faltschwerter im Bereich der Trennkante zur Anlage am Zuschnitt kommen. Hierbei kann es auch zu einer ungewollten Durchtrennung der Perforation kommen.

[0004] Ähnliche Verfahren und Vorrichtungen der vorstehend genannten Art sind auch aus der US 4,932,534 A und der US 5,181,607 A bekannt. Auch dort kommen Faltschwerter zum Einsatz, die die genannten Nachteile mit sich bringen.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere derart, dass eine ungewollte Teilung der Verpackung in Teilpackungen zuverlässig vermieden werden kann.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Vorrichtung die Merkmale des Anspruchs 4 auf.

[0007] Ein Vorteil dieser Lösung besteht darin, dass der Zuschnitt zur Bildung der V-förmigen Faltung nicht in Taschen eines Revolvers oder dergleichen eingedrückt werden muss, so dass die Gefahr von Beschädigungen erheblich reduziert wird. Auf den Einsatz von Faltorganen, die zur Faltung des Zuschnitts auf diesen einwirken, kann vollständig verzichtet werden, so dass die Vorrichtung besonders materialschonend arbeitet.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Zuschnittbahn ein Anschlag für einen in Transportrichtung vorne liegenden Rand des Zuschnitts zugeordnet ist. Soweit der Zuschnitt nach Anlage am Anschlag weiter in Transportrichtung gefördert wird, ergibt sich eine teilweise Faltung des Zuschnitts entlang der quergerichteten Faltlinien. Auf diese Weise kann die V-förmige Faltung der Innenwände auf einfache Weise gebildet werden.

[0009] Zum Transport der Zuschnitte entlang der Zuschnittbahn können Antriebsmittel, beispielsweise Antriebsrollen oder Walzen, vorgesehen sein, die den Zuschnitt zum Aufstauen in Transportrichtung fördern. Zur Steuerung des Faltvorgangs sind die Antriebsmittel vorzugsweise derart angeordnet, dass sie mit einem derartigen Abstand vor dem Anschlag enden, dass der Zuschnitt nach korrekter (V-förmiger) Faltung nicht mehr durch die Antriebsmittel förderbar ist und somit als gefalteter Zuschnitt in der Zuschnittbahn ruht. Dabei ist der Zuschnitt vorzugsweise derart angeordnet, dass die V-förmig gefalteten Innenwände quer zur Ebene der Zuschnittbahn gerichtet sind, wohingegen der Rest des Zuschnitts im Wesentlichen in der Ebene der Zuschnittsbahn positioniert ist.

[0010] In den soweit vorgefalteten Zuschnitt können die Packungsgruppen eingefördert werden. Hierzu ist vorgesehen, dass die Packungsgruppen entlang einer Packungsbahn gegen den vorgefalteten Zuschnitt transportiert werden, wobei die V-förmig gefalteten Innenwände zwischen die Lagen der Packungsgruppen treten. Die Packungsgruppen können weiter in der Packungsbahn transportiert werden, unter Mitnahme des Zuschnitts. Dabei wird der Zuschnitt U-förmig um die Zigarettengruppen herumgefaltet. Dies kann vorzugsweise dadurch erfolgen, dass die Packungsgruppen mit dem Zuschnitt durch eine Öffnung gefördert werden, unter Faltung der Außenwände des Zuschnitts gegen die Packungsgruppen. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Öffnung durch Fördergurte bzw. Förderriemen eines Abförderers gebildet, der in Verlängerung der Paketbahn angeordnet ist.

[0011] Weitere Besonderheiten der erfindungsgemäßen Vorrichtung betreffen die Verbindung von Seitenlappen des Zuschnitts während des kontinuierlichen Transports auf dem Abförderer sowie die Zuführung der Packungsgruppen zu den vorgefalteten Zuschnitten.

[0012] Ein Verfahren zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

[0013] Die Vorteile dieses Verfahrens liegen in der eingangs beschriebenen materialschonenden Behandlung der Zuschnitte. Eine ungewollte Auftrennung der Teilpackungen kann zuverlässig verhindert werden.

[0014] Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen Verfahrens sind in den Unteransprüchen und der Beschreibung im Übrigen dargelegt.

[0015] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Vorrichtung zum Herstellen der Verpackungen und der Verfahrensablauf werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen Zuschnitt für eine Verpackung aus zwei Teilpackungen in flacher ausge- breiteter Stellung,

Fig. 2

einen teilweise gefalteten Zuschnitt gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Verpackung aus einem Zuschnitt gemäß Fig. 1 in perspektivischer An- sicht,

Fig. 4

eine Vorrichtung zum Herstellen einer Verpackung gemäß Fig. 3 in schemati- scher Seitenansicht,

Fig. 5 bis Fig. 8

einen Ausschnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 4 in vergrößertem Maßstab in aufeinander folgenden Phasen der Herstellung der Verpackungen,

Fig. 9

ein Vertikalschnitt entlang der in Fig. 6 gezeigten Schnittlinie IX-IX und

Fig. 10

der Ausschnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 5 bis Fig. 8 in einer Draufsicht.

[0016] Die in den Figuren gezeigte Vorrichtung befasst sich mit der Herstellung von Verpackunggen 23 für eine Mehrzahl von quaderförmigen Kleinpackungen, nämlich Zigarettenpackungen 20. Zwei Packungsgruppen 21, 22 dieser Zigarettenpackungen 20 finden Aufnahme in einer Verpackung 23 auch Zigarettenstange genannt. Die Verpackung 23 besteht aus einem einstückigen Zuschnitt 24 aus dünnem Karton oder einem anderen geeigneten Verpackungsrnaterial. Die daraus gebildet Verpackung 23 weist zwei Teilpackungen 25, 26 auf, je zur Aufnahme einer Packungsgruppe 21, 22 der Zigarettenpackungen 20. Im gezeigten Ausführungsbeispiel besteht jede Packungsgruppe 21, 22 aus fünf Zigarettenpackungen 20.

[0017] Der Zuschnitt 24 ist so ausgebildet, dass zwei den Packungsinhalt vollständig umhüllende Teilpackungen 25, 26 gebildet werden, jeweils mit Innenwand 27, gegenüberliegender Außenwand 28, einer ersten Längsseitenwand 29 und einer zweiten Längsseitenwand 30. Die zweite Längsseitenwand 30 wird durch zwei Seitenlappen 31, 32 gebildet, die übereinander geschlagen und miteinander verleimt werden. Hierzu weist der Seitenlappen 31 größere Abmessungen, nämlich eine größere Tiefe, als der Seitenlappen 32 auf, so dass nach Faltung des Zuschnitts und Zuführung der Packungsgruppen die Seitenlappen 31, 32 mit einem Überdeckungsbereich übereinander gefaltet werden können. Die Verbindung der Seitenlappen 31, 32 im Bereich der Längsseitenwand 30 stellt einen vorläufigen Verschluss der Verpackung 23 dar. Die Seitenlappen 31, 32 werden mit einem sogenannten Stick-No-Stick-Leim verbunden. Zum Anbringen von Steuermarken an den Zigarettenpackungen 20 kann die Verpackung 23 auf diese Weise leicht geöffnet werden.

[0018] Zur Bildung von kleineren Verkaufseinheiten kann die Verpackung 23 in die beiden Teilpackungen 25, 26 geteilt werden. Hierzu besteht der Zuschnitt 24 aus zwei im Wesentlichen überstimmend ausgebildeten Hälften, je zur Bildung einer Teilpackung 25, 26. Die Hälften sind im Bereich voneinander zugekehrten Rändern der Innenwand 27 durch eine Randverbindung 33 zu einer Einheit zusammengefügt, also zu einem einstückigen Zuschnitt 24. Die Randverbindung 33 besteht im vorliegenden Fall aus nicht gezeigten langen Stanzschnitten und wenigen kurzen Restverbindungen durch die eine Perforation bzw. eine Perforationslinie gebildet wird, die sich vorzugsweise vollständig entlang der einander zugekehrten Ränder der Innenwände 27 erstreckt. Die beiden Hälften des Zuschnitts 24 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel abgesehen von der Dimension der Seitenlappen 31, 32 übereinstimmend ausgebildet.

[0019] Die Stirnwände 34 der Verpackung 23 bzw. der Teilpackungen 25, 26 bestehen aus besonders gestalteten Stirnlappen 35. Diese werden mit teilweiser Überdeckung und Verleimung gefaltet.

[0020] Die vorstehend beschriebenen oder in ähnlicher Weise ausgebildeten Verpackungen 23 werden in einer Verpackungsmaschine gefertigt, wie sie in Fig. 4 ff. dargestellt ist. Im Mittelpunkt steht dabei die Faltung des Zuschnitts 24 zur Aufnahme der Packungsgruppen 21, 22. Dies erfolgt im Bereich einer Faltstation 36. Die Zuschnitte 24 werden einem Zuschnittmagazin 37 entnommen, durch einen aus dem Stand der Technik bekannten Abroller 38. Die Zuschnitte 24 werden danach entlang einer Zuschnittbahn 39 der Faltstation 36 zugeführt. In der Zuschnittbahn 39 werden die Zuschnitte 24 im Wesentlichen eben transportiert, d.h. flach liegend und ungefaltet, mit quer zur Transportrichtung gerichteten Stirnlappen 35.

[0021] Der Transport entlang der Zuschnittbahn 39 erfolgt dabei durch mehrere Antriebsrollenpaare 40, 41, die als Antriebsmittel 42 dienen. Die Antriebsrollenpaare 40, 41 sind zu beiden Seiten der Zuschnittbahn 39 auf gleicher Höhe angeordnet. Dabei sind jeweils zwei Antriebsrollen 40; 41 auf einer gemeinsamen Welle 43 angeordnet. Die Antriebsrollenpaare 40, 41 liegen an den flachen Zuschnitten 24 an und transportieren diese durch gegenläufige Drehbewegung entlang der Zuschnittbahn 39.

[0022] In der Faltstation 36 werden die Zuschnitte 24 auf die Zuführung der Packungsgruppen 21, 22 vorbereitet, nämlich vorgefaltet. Eine Besonderheit besteht in der Art und Weise wie die Innenwände 27 eines Zuschnitts 24 V-förmig gefaltet werden, während der Zuschnitt 24 in der Ebene der Zuschnittbahn 39 transportiert wird. Hierzu wird der Zuschnitt 24 nämlich aufgestaut, so dass die Innenwände 27 in die gewünschte V-förmige Stellung geraten. Das Aufstauen des Zuschnitts 24 erfolgt im gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch, dass dieser durch die Antriebsrollenpaare 40, 41 gegen einen der Faltstation zugeordneten Anschlag 44 transportiert wird. Nachdem ein in Förderrichtung vorne liegender Rand des Zuschnitts 24 Anlage am Anschlag 44 erhalten hat, wird der Vorschub über die Antriebrollenpaare 40, 41 fortgesetzt bis der Zuschnitt 24 die in Fig. 7 gezeigte Stellung eingenommen hat: Die Innenwände sind V-förmig gefaltet, wohingegen der Zuschnitt 24 im Übrigen flach in der Ebene der Zuschnittbahn 39 gehalten wird. Dabei stehen die Innenwände 27 quer zur Ebene der Zuschnittbahn 39, nämlich etwa senkrecht hierzu bzw. sind im gezeigten Ausführungsbeispiel etwa horizontal ausgerichtet (Fig. 7).

[0023] Die exakte Steuerung des Aufstauvorgangs erfolgt folgendermaßen: Wie in Fig. 9 ersichtlich wird der Zuschnitt brei Anlage am Anschlag 44 teilweise im Bereich von quergerichteten Stirnlappen 35 durch Führungen 45 in der Ebene der Zuschnittbahn 39 gehalten. Die Führungen 45 sind dabei derart angeordnet, dass auf Höhe der Innenwände 27 keine Führungen 45 angeordnet sind, d. h. die Stirnlappen 35 im Bereich der Innenwände 27 werden nicht durch die Führungen 45 in der Ebene der Zuschnittbahn 39 gehalten. Auf diese Weise können die Innenwände 27 beim Aufstauen des Zuschnitts 24 aus der Ebene der Zuschnittbahn 39 herausschwenken bis zum Erreichen der in Fig. 7 gezeigten Stellung. Die Innenwände 27 werden damit automatisch in die gezeigte Stellung ausgelenkt. Wie sich aus dem Vergleich des Fig. 6 und 9 ergibt, weisen die Führungen 45 einen quer gerichteten Schenkel 78 auf, der oberhalb der gefalteten Innenwände 27 angeordnet ist. Der Schenkel 78 dient als Leitorgan für die Stirnlappen 35 des Zuschnitts 24 im Bereich der Innenwände 27 in der V-förmig gefalteten Stellung gemäß Fig. 7.

[0024] Nach Beendigung der vorstehend beschriebenen Vorfaltung des Zuschnitts 24, also nach Erreichen der in Fig. 7 gezeigten Anordnung, steht der Zuschnitt 24 nicht mehr mit den Antriebsrollenpaaren 40, 41 in Kontakt. Hierzu sind die Antriebsrollenpaare 40, 41 in einem derartigen Abstand vom Anschlag 44 angeordnet, dass der Zuschnitt 24 automatisch aus dem Wirkungsbereich der Antriebsrollenpaare 40, 41 herausläuft, wenn die Vorfaltung abgeschlossen ist. Auf diese Weise können die Antriebsrollenpaare 40, 41 kontinuierlich angetrieben werden und müssen nicht abgestoppt werden.

[0025] Das Aufstauen der Zuschnitte 24 kann grundsätzlich auch auf andere Art erfolgen. Es ist beispielsweise denkbar, dass an der Stelle des Anschlags 44 weitere Antriebsrollenpaare vorgesehen sind, die langsamer laufen als die Antriebsrollenpaare 40, 41, oder die den Zuschnitt sogar entgegen der Transportrichtung der Antriebsrollenpaare 40, 41 fördern. Auf diese Weise kann ebenfalls die vorstehend beschriebene Vorfaltung bewirkt werden. Der Anschlag 44 kann wie im gezeigten Ausführungsbeispiel als mehrfach abgekantetes Blech ausgebildet sein, das im Bereich eines freien Endes der Zuschnittbahn 39 angeordnet ist.

[0026] Wie aus Fig. 1 ersichtlich sind die Wände 27 bis 30 des Zuschnitts 24 durch (eingeprägte) Faltlinien 46 oder dergleichen miteinander verbunden. Weitere Faltlinien 47 sind zwischen Stirnlappen 35 und den Seitenwänden 27 bis 29 angeordnet. Die Faltlinien 46 unterstützen die Vorfaltung des Zuschnitts 24 mit V-förmig gefalteten Innenwänden 27 gemäß Fig. 7. Der Zuschnitt 24 wird beim Aufstauen entlang der quer zur Transportrichtung verlaufenden Faltlinien 47 im Bereich der Innenwände 27 gefaltet.

[0027] Die Zuschnittbahn 39 verläuft wie in Fig. 4 gezeigt zunächst in Transportrichtung schräg ansteigend und dann in einer aufrechten Ebene die vorzugsweise etwa senkrecht gerichtet ist. Quer zu diesem Abschnitt der Zuschnittbahn 39, nämlich vorzugsweise horizontal gerichtet, verläuft eine Förderstrecke für Zigarettenpackungen 20, die entlang einer Packungsbahn 48 gefördert werden. Die Zuschnittbahn 39 und die Packungsbahn schneiden, bzw. kreuzen sich in der Faltstation 36.

[0028] Entlang der horizontal gerichteten Packungsbahn 48 werden Zigarettenpackungen 20 in Form von Packungsgruppen 21, 22 transportiert. Jede Packungsgruppe 21, 22 besteht aus fünf Zigarettenpackungen 20, die nebeneinander liegend in der gleichen Ebene angeordnet sind. Wie aus Fig. 6 und 7 ersichtlich, sind die Packungsgruppen 21, 22 in Lagen übereinander angeordnet und werden durch einen Revolver 49 in die Packungsbahn 48 gefördert. Die (zwei) Taschen 50 des Revolvers 49 verfügen über einen horizontal gerichteten Trennsteg 51, so dass in jeder Tasche 50 des Revolvers 49 (obere bzw. untere) Aufnahmen 52, 53 für je eine Packungsgruppe 21, 22 gebildet sind.

[0029] Die Packungsgruppen 21, 22 werden durch den Revolver 49 in die Ebene der Packungsbahn 48 gehoben bzw. geschwenkt und zwar derart, dass die Packungsgruppe 21 in der oberen Aufnahme 52 vorzugsweise geringfügig oberhalb der V-förmig und spitz zulaufend gefalteten Innenwände 27 angeordnet ist (Fig. 7). Dabei ist die Packungsgruppe 21 in der unteren Aufnahme 53 geringfügig unterhalb der gefalteten Innenwände 27 angeordnet. Durch einen Schieber 54 werden die beiden Packungsgruppen 21, 22 gegen den vorgefalteten Zuschnitt 24 transportiert und zwar derart, dass die obere Packungsgruppe 21 auf den gefalteten Innenwänden 27 zu liegen kommt, während die untere Packungsgruppe 22 unterhalb der gefalteten Innenwände 27 gegen den Zuschnitt 24 geschoben wird. Wie aus den Figuren ersichtlich, ist der Revolver 49 mit seitlichem Abstand zur Zuschnittbahn 39 angeordnet, um das Aufstauen der Zuschnitte 24 nicht zu behindern.

[0030] Damit die untere Packungsgruppe 22 beim Transport gegen den Zuschnitt 24 nicht herunterfällt, ist eine auf- und abfahrbare Brücke 55 vorgesehen. Die Brücke 55 ist in einer Ruhestellung abgesenkt (Fig. 5 und Fig. 6). Vor dem Transport der Packungsgruppen 21, 22 gegen den vorgefalteten Zuschnitt 24 wird die Brücke 55 in eine obere Position gefahren, in der sie die untere Packungsgruppe 22 unterseitig stützt.

[0031] Zur Fortsetzung der Faltung des Zuschnitts 24 wird der Transport der Packungsgruppen 21, 22 entlang der Packungsbahn 48 fortgesetzt, unter U-förmiger Mitnahme des Zuschnitts 24, wobei Außenwände 28 des Zuschnitts 24 gegen entsprechende Flächen der Packungsgruppen 21, 22 gefaltet werden (Fig. 8). Im gezeigten Ausführungsbeispiel geschieht dies dadurch, dass die Packungsgruppen 21, 22 unter Mitnahme des Zuschnitts 24 durch eine Öffnung 56 gefördert werden, die zwischen zwei Fördergurten 57, 58 bzw. Förderriemen 80, 81 eines Abförderers 63 gebildet ist. Alternativ ist denkbar, dass die Packungsgruppen 21, 22 zusammen mit dem Zuschnitt 24 in eine taschenförmige Aufnahme beispielsweise eines Faltrevolvers eingedrückt werden. Die beiden Fördergurte 57, 58 sind oberhalb bzw. unterhalb der Packungsbahn 48 angeordnet, derart, dass ein Untertrum 59 des oberen Fördergurtes 57 und ein Obertrum 60 des unteren Fördergurtes 58 parallel und mit einem Abstand zueinander verlaufen, der etwa der Höhe der beiden Packungsgruppen 21, 22 entspricht. Die Außenwände 28 des Zuschnitts 24 werden auf diese Weise zur Anlage an großflächigen Seitenflächen der Packungsgruppen 21, 22 gebracht. Die Fördergurte 57, 58 weisen jeweils beabstandete Mitnehmer 61, 62 auf. Die Mitnehmer 61 am Untertrum 59 kommen dabei zur Anlage an Längsseitenwänden 29 der Verpackungen 23 die in Transportrichtung vorne liegen. Mitnehmer 62 am Obertrum 60 kommen zur Anlage an einem unteren Teil der in Transportrichtung hinten liegenden Längsseitenwand 30, wobei gleichzeitig der Seitenlappen 32 gegen die untere Packungsgruppe 22 gefaltet wird (Fig. 5). Der andere Seitenlappen 31 ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht gefaltet und steht parallel zur Packungsbahn 48 von den Packungsgruppen 21, 22 ab.

[0032] Beim Einschieben der Packungsgruppen 21, 22 in den Abförderer 63 wird der Zuschnitt 23 aus den Führungen 45 der Zuschnittbahn 39 herausgezogen. Um ein kontrolliertes Herausgleiten des Zuschnitts 24 aus der Zuschnittbahn 39 zu gewährleisten ist im Bereich des Anschlags 44 ein Leitblech 87 angeordnet. Das Leitblech 87 verläuft ausgehend vom Anschlag 44 in der Ebene der Zuschnittbahn 39 von der Öffnung 56 weggerichtet schräg nach unten (Fig. 5 bis 8). Beim Einschieben der Packungsgruppen 21, 22 in den Abförderer 63 kommt ein oberer Teil des Zuschnitts 24 zur Anlage am Leitblech 87, so dass ein eventuelles schlagartiges Umfalten des Zuschnitts 24 verhindert wird. Hierzu ist verläuft ein unterer Rand 88 des Leitblechs 87 zusätzlich schräggerichiet, beispielsweise etwa V-förmig.

[0033] Eine Besonderheit des Abförderers 63 besteht darin, dass den Fördergurten 57, 58 ein weiterer Endlosförderer 79 vorgeordnet ist. Der Endlosförderer 79 besteht aus zwei gummibeschichteten Förderriemen 80, 81 mit jeweils einem Obertrum 82 und einem Untertrum 83, die in der gleichen Ebene wie die Fördergurte 57, 58 angeordnet sind. Die Förderriemen 80, 81 sind über Umlenkrollen 84 geführt, die jeweils drehbar auf Wellen 85, 86 gelagert sind. Der Endlosförderer 79 dient zur Aufnahme des teilweise um die Packungsgruppen 21, 22 herumgefalteten Zuschnitts 24 im Abförderer 63 und zur Übergabe an die Fördergurte 57, 58. Die Fördergurte 57, 58 und die Förderriemen 80, 81 sind über gemeinsame Wellen 86 geführt und können auf diese Weise zusammen angetrieben werden. Auf diese Weise ist zudem sichergestellt, dass die Mitnehmer 60, 61 bis in den Bereich der Förderriemen 80, 81 laufen und somit eine zuverlässige Übergabe der Verpackungen 23 gewährleistet ist.

[0034] Die Vorrichtung wird derart betrieben, dass die Zuschnitte 23 einzeln dem Zuschnittmagazin 37 entnommen und durch die Antriebsrollenpaare 40, 41 entlang der Zuschnittbahn 39 transportiert werden. Nach Anlage des Seitenlappens 30 am Anschlag 44 wird der Zuschnitt 23 aufgestaut, wobei dieser im Bereich der Innenwände 27 derart ausknickt, dass die Innenwände 27 um die Faltlinien 46 V-fömig gefaltet werden. Die übrigen Seitenwände 28 bis 31 werden dabei durch Führungen 45 in der Ebene der Kartonbahn 39 gehalten. Während des Aufstauens des Zuschnitts 23 werden zwei Packungsgruppen 21, 22 mit dem Revolver 49 in eine Packungsbahn 48 gehoben bzw. geschwenkt und während eines Stillstands des Revolvers 49 durch einen Schieber 54 aus dem Revolver 49 gegen den vorgefalteten Zuschnitt 23 geschoben, wobei die V-förmig gefalteten Innenwände 27 zwischen die lagenweise angeordneten Packungsgruppen 21, 22 treten. Durch den Schieber 54 werden Packungsgruppen 21, 22 weiter unter U-förmiger Mitnahme des Zuschnitts 23 zwischen Fördergurte 57, 58 bzw. Förderriemen 80, 81 eines Abförderers 63 geschoben, wobei Außenwände 28 des Zuschnitts 23 gegen die Packungsgruppen 21, 22 gefaltet werden. Während des weiteren Transports werden Seitenlappen 31 durch an dem Fördergurt 58 angeordnete Mitnehmer 62 gegen die untere Packungsgruppe 22 gefaltet. Danach werden die Stirnlappen 35 während des kontinuierlichen Transports der Verpackung 23 zwischen den Fördergurten 57, 58 gegeneinander gefaltet und durch Leim miteinander verklebt.

[0035] Im Anschluss an den vorzugsweise horizontal gerichteten Abförderer 63 werden die Verpackungen 23 an rotierend angetriebenen weiteren Revolver 64 übergeben. Der Revolver 64 weist vier Taschen 65 auf zur Aufnahme jeweils einer Verpackung 23. Während der Drehung des Revolvers 64 wird der radial abstehende Seitenlappen 31 durch ein bogenförmiges Leitorgan 66 gegen den bereits gefalteten Seitenlappen 32 gedrückt. Das Leitorgan 66 hält die Seitenlappen 31, 32 in dieser Stellung bis die Verpackung 23 eine Leimstation 67 erreicht, in der die Seitenlappen 31, 32 mit einem Stick-No-Stick-Leim verbunden werden. Hierzu ist der Leimstation 67 ein Beleimungsaggregat 68 zugeordnet, das während eines kurzzeitigen Stillstands des taktweise angetriebenen Revolvers 64 tätig wird. Durch die Rückstellkräfte des Materials des Zuschnitts 23 richtet sich der Seitenlappen 31 wieder auf, sobald er durch das Leitorgan 66 nicht mehr gegen den anderen Seitenlappen 32 gedrückt wird. Die Verleimung der Seitenlappen 31, 32 erfolgt dabei unmittelbar nachdem sich der Seitenlappen 31 wieder aufgerichtet hat.

[0036] Im Anschluss daran werden die Verpackungen 23 in horizontaler Richtung weitertransportiert und zwar auf einem Obergurt 69 eines (Endlos-)Förderers 70. Der Förderer 70 verfügt über Mitnehmer 71 zwischen denen die Verpackungen 23 gehalten werden. Der Förderer 70 läuft im gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen Revolverscheiben 72 des Revolvers 64 wobei die Mitnehmer 71 zusammen mit entsprechend am Umfang der Revolverscheiben 72 verteilten Vorsprüngen 73 die Taschen 65 des Revolvers 64 bilden. An den Obergurt 69 des Förderers 70 schließt sich ein Vertikalförderer 74 an, der außenseitig angeordnete Mitnehmer 75 aufweist. Die Verpackungen 23 werden gegen einen Gurt 76 des Vertikalförderers 74 transportiert und unterseitig durch einen Mitnehmer 75 erfasst und aufwärts gefördert. Während des Transports auf den Vertikalförderer 74 wird an der Stirnwand der Verpackung 23 mit einem Etikett 77 versehen. Im Anschluss an den Vertikalförderer 74 können die Verpackungen 23 beispielsweise an einen Kartonierer übergeben werden.

[0037] Nachfolgend wird die Zuführung der Zigarettenpackungen 20 zum Revolver 49 beschrieben, wobei es sich zwar um eine bevorzugte Ausgestaltung der Vorrichtung handelt, die jedoch nicht zwingend zum Einsatz kommen muss. Die Zigarettenpackungen 20 werden von einer Cellophaniermaschine kommend auf zwei achsparallelen Förderern 89, 90 transportiert. Jeder Förderer 89, 90 besteht aus zwei über Umlenkrollen geführten Endlosförderern 91 die parallel und übereinander angeordnet sind, so dass zwischen den einander zugewandten Trumen der Endlosförderer 91 zwei flach übereinander liegende Zigarettenpackungen 20 transportiert werden können. Die Zigarettenpackungen 20 werden demnach zweibahnig zugeführt, nämlich in zwei parallelen Reihen 92, 93 von je zwei übereinander liegenden Zigarettenpackungen 20. Zur Bildung der Packungsgruppen 21, 22 aus jeweils zwei übereinander liegenden Lagen von fünf Zigarettenpackungen 20 sind den Förderern 89, 90 Bremsorgane 94 zugeordnet, die seitlich gegen den Zigarettenpackungsstrom gefahren werden können, um auf diese Weise Abstände zwischen den Zigarettenpackungen 20 zu schaffen, zur Bildung der Packungsgruppen 21, 22. Ein besonders ausgebildeter Schieber 95 nimmt durch Bewegung quer zu den Reihen 92, 93 die Packungsgruppen 21, 22 von den Reihen 92, 93 ab. Der Abschub der Packungsgruppen 21, 22 erfolgt im Anschluss an die Förderer 89, 90. Hierzu kann im Anschluss an die Förderer 89, 90 eine Plattform 98, 99 angeordnet sein, auf die die Packungsgruppen 21, 22 transportiert werden. Alternativ ist im gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die oben liegenden Endlosförderer 91 vor dem Arbeitsbereich des Schiebers 95 enden, so dass die Packungsgruppen 21, 22 frei auf den unterseitigen Endlosförderern 91 aufliegen.

[0038] Der Schieber 95 ist als Doppelschieber ausgebildet mit zwei Schieberwandungen 96, 97 die jeweils einer Reihe 92, 93 zugeordnet sind. In einem ersten Arbeitstakt des Schiebers 95 werden Packungsgruppen 21, 22 der Reihe 92 über die in der Ebene der unteren Endlosförderer 91 angeordnete Plattform 98 in die Aufnahmen 52, 53 einer an der Plattform 98 vorbeibewegten Tasche 50 des Revolvers 49 eingeschoben. Durch einen Versatz 100 in der Schieberwandung 96 steht die obere Packungsgruppe 21 in Transportrichtung gegenüber der unteren Packungsgruppe 22 vor. Auf diese Weise kann die Packungsgruppe 21 noch während der Drehbewegung des Revolvers 49 in diesen eingeschoben werden, wobei die Packungsgruppe 21 zuerst auf den Trennsteg 51 aufgeschoben wird und durch die kontinuierliche Drehbewegung des Revolvers 49 von der unteren Packungsgruppe 22 geringfügig abgehoben wird. Bei weiterer Drehung des Revolvers 49 und weiterem Abschieben der Packungsgruppen 21, 22 durch die Schiebenwandung 96 werden die Packungsgruppen 21, 22 in die Aufnahmen 52, 53 der Tasche 50 des Revolvers 49 eingeschoben.

[0039] Die Packungsgruppen 21, 22 aus der Reihe 92 werden währenddessen durch die Schieberwandung 97 über die zwischen den unteren Endlosförderer 91 angeordnete Plattform 99 bis auf die Plattform 98 abgeschoben. Von dort aus werden diese in einem zweiten Arbeitstakt des Schiebers 95 durch die Schieberwandungen 96 in die nächste an der Plattform 98 vorbeibewegte Tasche 50 des Revolvers 49 eingefördert. Zur Erfassung der nachfolgenden Packungsgruppen 21, 22 wird der Schieber 95 angehoben und nach dem Zurückführen in eine Anfangsstellung abgesenkt.

Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen von Verpackungen (23) aus wenigstens zwei Teilpackungen (25, 26) für je eine Packungsgruppe (21, 22) von insbesondere quaderförmigen Zigarettenpackungen (20), wobei ein einstückiger Zuschnitt (24) entlang von Faltlinien (46, 47) derart um die Packungsgruppen (21, 22) herumgefaltet wird, dass einander zugekehrte Innenwände (27) der Teilpackungen (25, 26) V-förmig zwischen den Packungsgruppen (21, 22) eingefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der im Wesentlichen flache Zuschnitt (24) entlang einer Zuschnittbahn (39) gefördert wird und bereichsweise durch Führungen (45) in der Ebene der Zuschnittbahn (39) gehalten wird, und dass der Zuschnitt (24) während des Transports entlang der Zuschnittbahn (39) mindestens teilweise derart aufgestaut wird, dass die Innenwände (27) entlang quer zur Transportrichtung angeordneter Faltlinien (46) V-förmig gefaltet werden, wobei die Innenwände (27) nicht durch Führungen (45) in der Ebene der Zuschnittbahn (39) gehalten werden und dabei in diesem Bereich aus der Ebene der Zuschnittbahn (26) in eine V-förmige Stellung geschwenkt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Packungsgruppen (21, 22) mit in Lagen angeordneten Zigarettenpackungen (20) derart gegen den aufgestauten und teilweise gefalteten Zuschnitt (24) bewegt werden, dass die durch das Aufstauen V-förmig gefalteten Innenwände (27) des Zuschnitts (24) zwischen die Lagen der Packungsgruppe (21, 22) treten.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (24) nach dem Zuführen der Packungsgruppen (21, 22) im Übrigen U-förmig um die Packungsgruppen (21, 22) herumgefaltet wird, insbesondere durch Fortsetzung des Transports der Packungsgruppen (21, 22).

4. Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungen (23) aus wenigstens zwei Teilpackungen (25, 26) für je eine Packungsgruppe (21, 22) von insbesondere quaderförmigen Zigarettenpackungen (20), wobei ein einstückiger Zuschnitt (24) entlang von Faltlinien (46, 47) derart um die Packungsgruppen (21, 22) herumgefaltet wird, dass einander zugekehrte Innenwände (27) der Teilpackungen (25, 26) V-förmig zwischen den Packungsgruppen (21, 22) eingefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der im Wesentlichen flache Zuschnitt (24) entlang einer Zuschnittbahn (39) förderbar ist, wobei die Zuschnittbahn (39) bereichsweise Führungen (45) aufweist zum Halten des Zuschnitts (24) in der Ebene der Zuschnittbahn (39) und wobei der Zuschnitt (24) während des Transports entlang der Zuschnittbahn (39) mindestens teilweise derart aufstaubar ist, dass die Innenwände (27) entlang der quer zur Transportrichtung angeordneten Faltlinien (46) V-förmig gefaltet werden, wobei keine Führungen (45) auf Höhe der Innenwände (27) angeordnet sind, damit die Innenwände (27) aus der Ebene der Zuschnittbahn (39) in eine V-förmige Stellung herausschwenken können.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnittbahn (39) ein Anschlag (44) für einen in Transportrichtung vorne liegenden Rand des Zuschnitts (24) zugeordnet ist, wobei der Zuschnitt (24) nach Anlage am Anschlag (44) weiter in Transportrichtung förderbar ist unter teilweiser Faltung des Zuschnitts (24) entlang der quergerichteten Faltlinien (46), insbesondere derart, dass durch Faltlinien (46) begrenzte Innenwände (27) des Zuschnitts (24) beim Aufstauen so aus der Ebene der Zuschnittbahn (39) herausbewegt bzw. ausgelenkt werden, dass diese quer, insbesondere etwa senkrecht, zu übrigen Teilen (28, 29, 30, 31, 32, 35) des Zuschnitts (24) angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die flachen Zuschnitte (24) entlang der Zuschnittbahn (39) durch Antriebsmittel (42) transportierbar sind, wobei die Antriebsmittel (42) mit einem Abstand zum Anschlag (44) enden, der derart bemessen ist, dass der Zuschnitt (24) nach dem Aufstauen nicht mehr durch die Antriebsmittel (42) förderbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (42) durch drehend angetriebene Antriebsrollen (41, 42) gebildet sind, die paarweise auf gegenüberliegenden Seiten der Zuschnittbahn (39) angeordnet sind und die an Seitenwänden (28 ... 30) des Zuschnitts (24) anliegen.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschnittbahn (39) in einer Faltstation (36) eine insbesondere horizontale Packungsbahn (48) für Zigarettenpackungen (20) kreuzt, wobei das Aufstauen des Zuschnitts (24) vorzugsweise während des Transports in einem aufrechten, insbesondere etwa senkrechten, Abschnitt der Zuschnittbahn (39) in der Faltstation (36) derart erfolgt, dass quergerichtete Innenwände (27) des aufgestauten Zuschnitts (24) sich in der Ebene der Packungsbahn (48) befinden.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zigarettenpackungen (20) als Packungsgruppen (21, 22) entlang der Packungsbahn (48) gegen den aufgestauten Zuschnitt (24) förderbar sind, wobei die Packungsgruppen (21, 22) wenigstens aus zwei in flachen Lagen angeordneten Zigarettenpackungen (20) bestehen und die quergerichteten Innenwände (27) des aufgestauten Zuschnitts (24) zwischen die Lagen der Packungsgruppen (21, 22) treten.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Packungsgruppen (21, 22) unter Mitnahme des aufgestauten Zuschnitts (24) an einen Abförderer (63) übergebbar sind, der sich an die Faltstation (36) anschließt, unter weiterer Faltung des Zuschnitts (24) um die Packungsgruppen (21, 22).

11. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abförderer (63) wenigstens zwei parallele Fördergurte (57, 58) und/oder Förderriemen (80, 81) aufweist, deren Abstand etwa einer entsprechenden Abmessung der Packungsgruppen (21, 22) entspricht, wobei die Packungsgruppen (21, 22) mit dem aufgestauten Zuschnitt (24) zwischen die Fördergurte (57, 58) und/oder Förderriemen (80, 81) transportierbar sind, unter wenigstens teilweiser Umwicklung der Packungsgruppen (21, 22) mit dem Zuschnitt (24).

12. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder einem der weiteren vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Packungsgruppen (21, 22) durch einen Förderer, insbesondere durch einen rotierend antreibbaren Revolver (49) für Packungsgruppen (21, 22), in die Packungsbahn (48) transportierbar ist, wobei der Förderer mit Abstand zur Faltstation (36) angeordnet ist und zur Übergabe der Packungsgruppen (21, 22) vom Förderer an die Faltstation (36) bzw. den Abförderer (63) Übergabeorgane, insbesondere auf- und abbewegbare Brücken (55), in der Faltstation (36) angeordnet sind, zur Aufnahme einer Lage der Packungsgruppen (21, 22).

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Stirnlappen (35) des Zuschnitts (24) während des kontinuierlichen Transports auf dem Abförderer (63) miteinander verbunden werden.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschnitte (24) vom Abförderer (63) an einen taktweise angetriebenen Förderer (70) übergehen werden, zum Verschließen von Seitenlappen (30, 31) des Zuschnitts (24) mit Leim.

Claims

1. A method for the production of packs (23) comprising at least two partial packs (25, 26) for each group of packs (21, 22) of in particular cuboid-shaped cigarette packs (20), a one-piece blank (24) being folded along fold lines (46, 47) around the groups of packs (21, 22) in such a way that mutually facing inner walls (27) of the partial packs (25, 26) are folded in between the groups of packs (21, 22) in a V shape, characterized in that the essentially flat blank (24) is transported along a blank path (39) and in regions of the latter is held in the plane of the blank path (39) by guides (45) and that during transport along the blank path (39) the blank (24) is at least partially upset in such a way that the inner walls (27) are folded in a V shape along fold lines (46) arranged transversely to the direction of transport, it being the case that the inner walls (27) are not held in the plane of the blank path (39) by the guides (45) but in this region are pivoted out of the plane of the blank path (26) into the V-shaped position.

2. The method as claimed in claim 1, characterized in that groups of packs (21, 22) having cigarette packs (20) arranged in layers are moved toward the upset and partly folded blank (24) in such a way that the inner walls (27) of the blank (24) folded in a V shape by the upsetting come between the layers of the group of packs (21, 22).

3. The method as claimed in claim 2, characterized in that, following the feeding of the groups of packs (21, 22), the blank (24) is otherwise folded into a U shape around the groups of packs (21, 22), in particular by continuing the transport of the groups of packs (21, 22).

4. A device for the production of packs (23) comprising at least two partial packs (25, 26) for each group of packs (21, 22) of in particular cuboid-shaped cigarette packs (20), a one-piece blank (24) being folded along fold lines (46, 47) around the groups of packs (21, 22) in such a way that mutually facing inner walls (27) of the partial packs (25, 26) are folded in between the groups of packs (21, 22) in a V shape, characterized in that the essentially flat blank (24) can be conveyed along a blank path (39), with regions of the blank path (39) having guides (45) for holding the blank (24) in the plane of the blank path (39), and it being possible for the blank (24) to be at least partially upset during transport along the blank path (39) in such a way that the inner walls (27) are folded in a V shape along fold lines (46) arranged transversely to the direction of transport, it being the case that no guides (45) are disposed at the height of the inner walls (27), thus allowing the inner walls (27) to pivot out of the plane of the blank path (39) into a V-shaped position.

5. The device as claimed in claim 4, characterized in that the blank path (39) is assigned a stop (44) for an edge of the blank (24) located at the front in the transport direction, it being possible for the blank (24) to be conveyed onward in the transport direction after coming into contact with the stop (44), with partial folding of the blank (24) along the transversely oriented fold lines (46), in particular in such a way that inner walls (27) of the blank (24) which are delimited by fold lines (46) are moved out or deflected out of the plane of the blank path (39) during the upsetting in such a way that said inner walls are arranged transversely, in particular approximately at right angles, to the other parts (28, 29, 30, 31, 32, 35) of the blank (24).

6. The device as claimed one of the preceding claims, characterized in that the flat blanks (24) can be transported along the blank path (39) by drive means (42), the drive means (42) ending at a distance from the stop (44), which is dimensioned in such a way that the blank (24) can no longer be conveyed by the drive means (42) following the upsetting.

7. The device as claimed in claim 6 or one of the further preceding claims, characterized in that the drive means (42) are formed by drive rollers (41, 42) driven in rotation, which are arranged in pairs on opposite sides of the blank path (39) and which rest on the side walls (28...30) of the blank (24).

8. The device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that, in a folding station (36), the blank path (39) crosses an in particular horizontal pack path (48) for cigarette packs (20), the upsetting of the blank (24) preferably being carried out during the transport in an upright, in particular approximately vertical, section of the blank path (39) in the folding station (36), in such a way that transversely oriented inner walls (27) of the upset blank (24) are located in the plane of the pack path (48).

9. The device as claimed in claim 8 or one of the further preceding claims, characterized in that the cigarette packs (20) can be conveyed as groups of packs (21, 22) along the pack path (48) toward the upset blank (24), the groups of packs (21, 22) comprising at least two cigarette packs (20) arranged in layers, and the transversely oriented inner walls (27) of the upset blank (24) coming between the layers of the groups of packs (21, 22).

10. The device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the groups of packs (21, 22), carrying along the upset blank (24), can be transferred to an output conveyor (63) which adjoins the folding station (36), with further folding of the blank (24) around the groups of packs (21, 22).

11. The device as claimed in claim 10 or one of the further preceding claims, characterized in that the output conveyor (63) has at least two parallel conveyor bands (57, 58) and/or conveyor belts (80, 81), whose spacing corresponds approximately to a corresponding dimension of the groups of packs (21, 22), it being possible for the groups of packs (21, 22) with the upset blank (24) to be transported between the conveyor bands (57, 58) and/or conveyor belts (80, 81), with at least partial winding of the blank (24) around the groups of packs (21, 22).

12. The device as claimed in claim 8 or one of the further preceding claims, characterized in that the groups of packs (21, 22) can be transported into the pack path (48) by a conveyor, in particular by a turret (49) driven in rotation for groups of packs (21, 22), the conveyor being arranged at a distance from the folding station (36) and, in order to transfer the groups of packs (21, 22) from the conveyor to the folding station (36) or to the output conveyor (63), transfer elements, in particular bridges (55) that can be moved up and down, being arranged in the folding station (36) in order to hold one layer of the groups of packs (21, 22).

13. The device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that end flaps (35) of the blank (24) are connected to each other during the continuous transport on the output conveyor (63).

14. The device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the blanks (24) are transferred from the output conveyor (63) to a cyclically driven conveyor (70) in order to close side flaps (30, 31) of the blank (24) with glue.

Revendications

1. Procédé pour produire des emballages (23) à partir d'au moins deux paquets partiels (25, 26) pour un groupe de paquets respectif (21, 22) de paquets de cigarettes (20) notamment de forme parallélépipédique, une pièce découpée d'une seule pièce (24) étant repliée le long de lignes de pliage (46, 47) autour des groupes de paquets (21, 22) de telle sorte que des parois intérieures (27) tournées l'une vers l'autre des paquets partiels (25, 26) soient pliées en forme de V vers l'intérieur entre les groupes de paquets (21, 22), caractérisé en ce que la pièce découpée (24) essentiellement plane est transportée le long d'une bande de pièce découpée (39) et est retenue par endroits par des guides (45) dans le plan de la bande de pièce découpée (39), et en ce que la pièce découpée (24), pendant le transport le long de la bande de pièce découpée (39), est comprimée au moins en partie de telle sorte que les parois intérieures (27) soient pliées en forme de V le long de lignes de pliage (46) disposées transversalement à la direction de transport, les parois intérieures (27) n'étant pas retenues par des guides (45) dans le plan de la bande de pièce découpée (39) et étant en l'occurrence pivotées dans une position en forme de V dans cette région hors du plan de la bande de pièce découpée (39).

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que des groupes de paquets (21, 22) avec des paquets de cigarettes (20) disposés en couches sont déplacés contre la pièce découpée (24) comprimée et partiellement pliée de telle sorte que les parois intérieures (27) de la pièce découpée (24) pliées en forme de V par la compression entrent entre les couches du groupe de paquets (21, 22).

3. Procédé selon la revendication 2, caractérisé en ce que la pièce découpée (24), après l'acheminement des groupes de paquets (21, 22), est par ailleurs repliée en forme de U autour des groupes de paquets (21, 22), notamment en continuant le transport des groupes de paquets (21, 22).

4. Dispositif pour produire des emballages (23) à partir d'au moins deux paquets partiels (25, 26) pour un groupe de paquets respectif (21, 22) de paquets de cigarettes (20) notamment de forme parallélépipédique, une pièce découpée d'une seule pièce (24) étant repliée le long de lignes de pliage (46, 47) autour des groupes de paquets (21, 22) de telle sorte que des parois intérieures (27) tournées l'une vers l'autre des paquets partiels (25, 26) soient pliées en forme de V vers l'intérieur entre les groupes de paquets (21, 22), caractérisé en ce que la pièce découpée (24) essentiellement plane peut être transportée le long d'une bande de pièce découpée (39), la bande de pièce découpée (39) présentant par endroits des guides (45) pour retenir la pièce découpée (24) dans le plan de la bande de pièce découpée (39) et la pièce découpée (24), pendant le transport le long de la bande de pièce découpée (39), pouvant être comprimée au moins en partie de telle sorte que les parois intérieures (27) soient pliées en forme de V le long de lignes de pliage (46) disposées transversalement à la direction de transport, aucun guide (45) n'étant prévu à la hauteur des parois intérieures (27) afin que les parois intérieures (27) puissent être ressorties par pivotement dans une position en forme de V hors du plan de la bande de pièce découpée (39).

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bande de pièce découpée (39) est associée à une butée (44) pour un bord de la pièce découpée (24) situé en avant dans la direction de transport, la pièce découpée (24), après son application contre la butée (44), pouvant être déplacée davantage dans la direction de transport en pliant partiellement la pièce découpée (24) le long des lignes de pliage orientées transversalement (46), en particulier de telle sorte que des parois intérieures (27) de la pièce découpée (24) délimitées par les lignes de pliage (46), lors de la compression, soient ressorties ou déviées hors du plan de la bande de pièce découpée (39) de telle sorte que celles-ci soient disposées transversalement, en particulier approximativement perpendiculairement, aux autres parties (28, 29, 30, 31, 32, 35) de la pièce découpée (24).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pièces découpées planes (24) peuvent être transportées le long de la bande de pièce découpée (39) par des moyens d'entraînement (42), les moyens d'entraînement (42) se terminant à distance de la butée (44), qui est dimensionnée de telle sorte que la pièce découpée (24), après la compression, ne puisse plus être transportée par les moyens d'entraînement (42).

7. Dispositif selon la revendication 6 ou l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (42) sont formés par des rouleaux d'entraînement (41, 42) entraînés en rotation, qui sont disposés par paires sur des côtés opposés de la bande de pièce découpée (39) et qui s'appliquent contre des parois latérales (28 ... 30) de la pièce découpée (24).

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la bande de pièce découpée (39), dans un poste de pliage (36), croise une bande de paquets (48) notamment horizontale, pour des paquets de cigarettes (20), la compression de la pièce découpée (24) s'effectuant de préférence pendant le transport dans une portion dressée, notamment verticale, de la bande de pièce découpée (39) dans le poste de pliage (36), de telle sorte que des parois intérieures (27) orientées transversalement de la pièce découpée comprimée (24) se trouvent dans le plan de la bande de paquets (48).

9. Dispositif selon la revendication 8 ou l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les paquets de cigarettes (20) peuvent être transportés sous forme de groupes de paquets (21, 22) le long de la bande de paquets (48) contre la pièce découpée comprimée (24), les groupes de paquets (21, 22) se composant d'au moins deux paquets de cigarettes (20) disposés en couches planes et les parois intérieures (27) orientées transversalement de la pièce découpée comprimée (24) entrant entre les couches des groupes de paquets (21, 22).

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les groupes de paquets (21, 22) peuvent être transférés en entraînant la pièce découpée comprimée (24) sur un transporteur d'évacuation (63), qui se raccorde au poste de pliage (36) en pliant encore la pièce découpée (24) autour des groupes de paquets (21, 22).

11. Dispositif selon la revendication 10 ou l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le transporteur d'évacuation (63) présente au moins deux bandes transporteuses parallèles (57, 58) et/ou courroies de transport (80, 81), dont la distance correspond approximativement à une dimension correspondante des groupes de paquets (21, 22), les groupes de paquets (21, 22) pouvant être transportés avec la pièce découpée comprimée (24) entre les bandes transporteuses (57, 58) et/ou les courroies de transport (80, 81), en enroulant au moins partiellement les groupes de paquets (21, 22) avec la pièce découpée (24).

12. Dispositif selon la revendication 8 ou l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les groupes de paquets (21, 22) peuvent être transportés dans la bande de paquets (48) par un transporteur, notamment par une tourelle (49) pouvant être entraînée en rotation pour des groupes de paquets (21, 22), le transporteur étant disposé à distance du poste de pliage (36) et des organes de transfert, notamment des ponts soulevables et abaissables (55), étant disposés dans le poste de pliage (36) pour le transfert des groupes de paquets (21, 22) du transporteur au poste de pliage (36) ou au transporteur d'évacuation (63), en vue de recevoir une couche des groupes de paquets (21, 22).

13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des volets frontaux (35) de la pièce découpée (24) sont assemblés les uns aux autres pendant le transport continu sur le transporteur d'évacuation (63).

14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pièces découpées (24) sont transférées du transporteur d'évacuation (63) à un transporteur (70) entraîné de manière cadencée, en vue de fermer des volets latéraux (30, 31) de la pièce découpée (24) avec de la colle.

Zeichnung