(19)
(11) EP 2 339 893 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.06.2011  Patentblatt  2011/26

(21) Anmeldenummer: 10195494.9

(22) Anmeldetag:  16.12.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H05B 3/68(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 28.12.2009 ES 200931286

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Franco Gutierrez, Carlos
    50017 Zaragoza (ES)
  • Llorente Gil, Sergio
    50009 Zaragoza (ES)
  • Paesa García, David
    50015 Zaragoza (ES)
  • Sagües Blázquiz, Carlos
    50018 Zaragoza (ES)

   


(54) Gargerätevorrichtung


(57) Um eine Gargerätevorrichtung mit einer hohen Bediensicherheit bereitzustellen, wird eine Gargerätevorrichtung, insbesondere Kochmuldenvorrichtung, mit einer Überwachungseinheit (10), die zur Überwachung wenigstens einer Temperatur- und/oder Leistungskenngröße (TK) vorgesehen ist, wobei die Überwachungseinheit (10) dazu vorgesehen ist, ein Verbleiben der Temperatur- und/oder Leistungskenngröße (TK) in einem bestimmten Bereich (TB) über eine bestimmte Zeitspanne (tP1, tP2) als Bedingung zum Auslösen wenigstens eines Warnsignals (W1, W2) zu nutzen, vorgeschlagen.




Beschreibung


[0001] Aus der DE 10 2005 045 872 A1 ist ein Kochfeld bzw. eine Kochmuldenvorrichtung bekannt, die unter einer Kochfeldplatte einen Strahlungsheizkörper aufweist. An dem Strahlungsheizkörper sind an verschiedenen Orten zwei Temperatursensoren angeordnet. Eine Differenz zwischen von den beiden Temperatursensoren erhaltenen Temperatursignalen wird im zeitlichen Verlauf überwacht und ausgewertet, um Informationen über einen Betrieb des Kochfelds zu erhalten bzw. Rückschlüsse über Vorgänge auf der Kochfeldplatte, beispielsweise ein Leerkochen eines aufgestellten Kochgefäßes, zu ziehen.

[0002] Ferner ist aus der DE 199 06 115 C1 ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zum Erkennen eines Leerkochens von Geschirr bekannt. Bei dem Verfahren werden abhängig von einem dreistufigen Vergleich zwischen einer Kochzonentemperatur und einer Abschalttemperatur eines Schutztemperaturbegrenzers Kriterien auf Basis einer ersten und einer zweiten zeitlichen Ableitung eines Temperatursignals von einer Betätigung von Steuer- und Regelorganen sowie einer Energiezufuhr angegeben.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine Gargerätevorrichtung mit einer hohen Bediensicherheit bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

[0004] Es wird eine Gargerätevorrichtung, insbesondere eine Kochmuldenvorrichtung, mit einer Überwachungseinheit, die zur Überwachung wenigstens einer Temperatur- und/oder Leistungskenngröße vorgesehen ist, vorgeschlagen, wobei die Überwachungseinheit dazu vorgesehen ist, ein Verbleiben der Temperatur- und/oder Leistungskenngröße in einem bestimmten Bereich über eine bestimmte Zeitspanne als Bedingung zum Auslösen wenigstens eines Warnsignals zu nutzen. Unter einer ,,Überwachungseinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Auswerteeinheit verstanden werden, die vorzugsweise eine Recheneinheit, eine Speichereinheit und ein in der Speichereinheit gespeichertes Betriebsprogramm aufweist. Vorzugsweise umfasst die Überwachungseinheit auch eine Steuer- und/oder Regeleinheit, um abhängig von einer Auswertung eine Aktion veranlassen zu können. Unter einem bestimmten ,,Bereich" bezogen auf eine Temperaturkenngröße soll insbesondere ein ein Temperaturband, vorzugsweise kleiner als 10°C und besonders bevorzugt kleiner als 7°C, charakterisierender Bereich verstanden werden. Unter einem bestimmten ,,Bereich" bezogen auf eine Leistungskenngröße soll insbesondere ein eine gemittelte Leistung charakterisierender Bereich verstanden werden, der sich insbesondere bei einem entsprechenden Temperaturband, kleiner als 10°C und vorzugsweise kleiner als 7°C, ergibt. Unter einer ,,bestimmten Zeitspanne" soll insbesondere eine Zeitspanne größer als 2 min und vorzugsweise größer als 5 min verstanden werden. Unter einem ,,Warnsignal" soll sowohl ein Signal an einen Bediener, wie ein optisches, akustisches und/oder taktiles Signal, als auch vorzugsweise ein Signal an ein Gerätebestandteil, wie insbesondere ein Steuer- und/oder Regelsignal, verstanden werden. Ferner soll unter ,,vorgesehen" insbesondere speziell ausgelegt, ausgestattet und/oder programmiert verstanden werden. Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass ein Verbleiben einer Temperatur- und/oder Leistungskenngröße in einem bestimmten Bereich über eine bestimmte Zeitspanne ein Indiz für ein Vorliegen einer abnormalen Situation ist, wodurch die Bediensicherheit vorteilhaft erhöht und Energie eingespart werden kann.

[0005] Um Fehlauslösungen vorteilhaft vermeiden zu können, ist die Überwachungseinheit dazu vorgesehen, neben dem Verbleiben der Temperatur- und/oder Leistungskenngröße in einem bestimmten Bereich über eine bestimmte Zeitspanne wenigstens eine weitere Bedingung zum Auslösen des Warnsignals zu nutzen, wie vorzugsweise ein Ausbleiben einer Topfbewegung, ein Ausbleiben einer Bewegung vor der Gargerätevorrichtung, ein Ausbleiben einer Schaltbewegung und/oder besonders vorteilhaft ein bestimmter Betriebsmodus. Dabei weist die Gargerätevorrichtung vorzugsweise wenigstens eine Sensoreinheit zur Erfassung entsprechender Kenngrößen auf. Grundsätzlich ist jedoch auch denkbar, dass die Überwachungseinheit Informationen von dritten Sensoren außerhalb der Gargerätevorrichtung nutzt.

[0006] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Gargerätevorrichtung eine Temperaturautomatikeinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Temperaturkenngröße zumindest teilautomatisiert und vorzugsweise vollautomatisiert auf eine bestimmte Größe zu regeln, wodurch die Bediensicherheit weiter erhöht werden kann, und zwar insbesondere, wenn die Überwachungseinheit dazu vorgesehen ist, als weitere Bedingung eine Aktivierung eines Garautomatikmodus zu nutzen. Dabei soll unter einem ,,Garautomatikmodus" insbesondere ein Modus verstanden werden, bei dem eine Temperaturkenngröße auf eine bestimmte Sollgröße geregelt wird und/oder auf einen bestimmten Sollgrößenverlauf, wie insbesondere bei einem automatisierten Garprogramm.

[0007] Sind die Überwachungseinheit und die Temperaturautomatikeinheit zumindest teilweise einstückig ausgebildet, d.h. weisen die Überwachungseinheit und die Temperaturautomatikeinheit insbesondere eine zumindest teilweise gemeinsame Recheneinheit und/oder Speichereinheit und/oder eine zumindest teilweise gemeinsame Sensoreinheit auf, können zusätzliche Bauteile, Bauraum, Montageaufwand und Kosten eingespart werden.

[0008] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Überwachungseinheit dazu vorgesehen ist, als weitere Bedingung wenigstens ein Erreichen wenigstens eines Grenzwerts wenigstens einer Kenngröße zu nutzen, wodurch Fehlsignale vorteilhaft vermieden werden können. Grundsätzlich sind verschiedene, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Grenzwerte denkbar, wie Leistungsgrenzwerte und/oder besonders vorteilhaft Temperaturgrenzwerte. Besonders bevorzugt ist eine weitere Bedingung ein Grenzwert, der eine Gartemperatur von über 50°C charakterisiert.

[0009] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Gargerätevorrichtung wenigstens eine Einstelleinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Bedingungsgröße einzustellen, wodurch eine vorteilhafte Anpassung an vorliegende Randparameter erreicht werden kann. Unter einer ,,Bedingungsgröße" soll dabei insbesondere der bestimmte Bereich der Temperatur- und/oder Leistungskenngröße und/oder die bestimmte Zeitspanne, in der die Temperatur- und/oder Leistungskenngröße in dem bestimmten Bereich verbleiben muss, verstanden werden. Die Einstelleinheit kann zu einer manuellen Einstellung durch einen Bediener vorgesehen sein und/oder kann vorteilhaft dazu vorgesehen sein, wenigstens eine Bedingungsgröße abhängig von wenigstens einer Kenngröße zumindest teilautomatisiert und vorzugsweise vollautomatisiert einzustellen, wodurch eine besonders komfortable, vorteilhafte Anpassung erreicht werden kann. Grundsätzlich sind verschiedene, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Kenngrößen denkbar, abhängig von denen die Einstelleinheit eine zumindest teilautomatisierte Einstellung durchführt. Besonders vorteilhaft stellt die Einstelleinheit jedoch wenigstens eine Bedingungsgröße abhängig von einem ausgewählten Automatikprogramm, einem vorliegenden Gargutgewicht und/oder abhängig von wenigstens einer eingestellten Solltemperatur, die insbesondere automatisiert eingeregelt wird, ein.

[0010] Ist die Überwachungseinheit dazu vorgesehen, zumindest zwei verschiedene Warnsignale abhängig von der Zeit auszugeben, kann die Bediensicherheit weiter erhöht und es können Fehlsignale zumindest reduziert werden.

[0011] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0012] Es zeigen:

Fig. 1 einen schematisch dargestellten Ausschnitt einer Gargerätevorrichtung,

Fig. 2 einen Verfahrensablauf der Gargerätevorrichtung aus Fig. 1,

Fig. 3 einen ersten Temperaturverlauf bei einem ersten Garvorgang über der
Zeit und

Fig. 4 einen zweiten Temperaturverlauf bei einem zweiten Garvorgang über
der Zeit.



[0013] Figur 1 zeigt eine von einer Kochmuldenvorrichtung gebildete Gargerätevorrichtung mit einer Kochfeldplatte 14 mit Kochstellen 16 und unter den Kochstellen 16 der Kochfeldplatte 14 angeordneten Heizmitteln 18. Die Kochmuldenvorrichtung umfasst eine Überwachungseinheit 10, die zur Überwachung einer Temperaturkenngröße TK vorgesehen ist (Figuren 1 bis 4). Die Temperaturkenngröße TK wird von einer erfassten Gartemperatur, d.h. insbesondere von einer Gargeschirrtemperatur, gebildet. Zur Erfassung der Temperaturkenngröße TK weist die Kochmuldenvorrichtung je Kochstelle 16 eine unter der Kochfeldplatte 14 angeordnete Sensoreinheit 20 mit zwei Temperatursensoren auf. Alternativ oder zusätzlich könnte auch eine zumindest teilweise oberhalb der Kochfeldplatte 14 angeordnete Sensoreinheit 22 vorgesehen sein, die mittels Infrarot eine Temperaturkenngröße erfasst, wie dies in Figur 1 angedeutet ist. Die Überwachungseinheit 10 weist eine Auswerteeinheit mit einer Recheneinheit 24, einer Speichereinheit 26 und einem in der Speichereinheit 26 gespeicherten Betriebsprogramm auf und ist einstückig mit einer Temperaturautomatikeinheit ausgebildet, die dazu vorgesehen ist, die Temperaturkenngröße TK auf eine bestimmte Sollgröße, und zwar auf eine Solltemperatur Ts zu regeln. Die Überwachungseinheit 10 und die Temperaturautomatikeinheit weisen eine Einstelleinheit 12 auf, die dazu vorgesehen ist, Bedingungsgrößen manuell, von einem Bediener, und abhängig von Kenngrößen automatisiert einzustellen. Die Einstelleinheit 12 umfasst eine Recheneinheit, eine Speichereinheit und ein in der Speichereinheit gespeichertes Betriebsprogramm, wobei die Recheneinheit und die Speichereinheit einstückig mit der Recheneinheit 24 und der Speichereinheit 26 der Überwachungseinheit 10 ausgeführt sind. Zusätzlich weist die Einstelleinheit 12 eine Bedieneinheit 40 auf. Ferner dient die Einstelleinheit 12 zu einer Einstellung der gewünschten Solltemperatur Ts, auf die eine Regelung stattfinden soll und zur Auswahl eines bestimmten Garprogramms. Die Temperaturautomatikeinheit stellt eine Garprogrammautomatikeinheit dar, die verschiedene Garprogramme mit unterschiedlichen Temperaturverläufen aufweist.

[0014] Die Überwachungseinheit 10 ist dazu vorgesehen, ein Verbleiben der Temperaturkenngröße T. in einem bestimmten Bereich TB über eine bestimmte Zeitspanne tp1, tp2 als Bedingung zum Auslösen von Warnsignalen W1, W2 zu nutzen (Figuren 2 bis 4). Ferner ist die Überwachungseinheit 10 dazu vorgesehen, als weitere Bedingungen eine Aktivierung eines Garautomatikmodus 28 und ein Überschreiten eines Grenzwerts G der Temperaturkenngröße TK zu nutzen.

[0015] Figur 3 zeigt einen ersten Temperaturverlauf bei einem ersten Garvorgang über der Zeit t. Ist von einem Bediener ein Garautomatikmodus 28 eingestellt, wird von der Temperaturautomatikeinheit eine Heizleistungseinstellung 30 zur Regelung der Temperaturkenngrö-βe TK auf die Solltemperatur Ts durchgeführt (Figuren 2, 3 und 4). Wird während des Garautomatikmodus 28 zu Zeitpunkten t1, t3, t4 Gargut in ein auf der Kochstelle 16 befindliches Gargeschirr 34 gebracht, sinkt die Temperaturkenngröße TK, aufgrund der kurzfristig erhöhten Wärmeaufnahme vom Gargut jeweils kurzfristig ab, bis die Temperaturautomatikeinheit die Temperaturkenngröße TK wieder auf die Solltemperatur Ts geregelt hat. Liegt die Solltemperatur Ts über dem Grenzwert G von 50°C, wird von der Überwachungseinheit 10 in einer Prüfung 32 geprüft, ob die Temperaturkenngröße TK über die Zeitspanne tp1 von 5 min in dem Bereich TB verbleibt, der von einem Temperaturband von 10°C gebildet ist, d.h. Solltemperatur TS +/- 5°C. Findet nach einer Regelung auf die Solltemperatur Ts jeweils vor Ablauf der Zeitspanne tp1 ein kurzfristiger Abfall der Temperaturkenngröße TK statt, wird dies von der Überwachungseinheit 10 als regulärer Garbetrieb gewertet und es wird kein Warnsignal W1, W2 ausgegeben (Figuren 2 und 3).

[0016] Findet innerhalb der Zeitspanne tp1, die jeweils nach Einreglung auf die Solltemperatur Ts startet, kein Abfall der Temperaturkenngröße TK statt, so dass die Temperaturkenngröße TK aus dem Bereich TB bzw. dem Temperaturband austritt, wird dies von der Überwachungseinheit 10 als abnormaler Betrieb, wie beispielsweise ein Leerkochen, gewertet und es wird von der Überwachungseinheit 10 nach der Zeitspanne tp1 das erste Warnsignal W1 ausgegeben (Figuren 2 und 4). Das erste Warnsignal W1 wird dabei von einem optischen und akustischen Signal gebildet, das mittels einer Ausgabeeinheit 36 der Überwachungseinheit 10 ausgegeben wird (Figur 1). Anschließend wird in einer Prüfung 38 von der Überwachungseinheit 10 überprüft, ob von einem Bediener innerhalb der Zeitspanne tp2, ausgehend von dem ersten Warnsignal W1, mittels der Einstelleinheit 12 ein Bestätigungssignal eingegeben wird, mittels dessen von dem Bediener bestätigt wird, dass es sich um einen von ihm gewünschten Betrieb handelt. Liegt ein Bestätigungssignal innerhalb der Zeitspanne tp2 vor, wird die Heizleistungseinstellung 30 zur Regelung der Temperaturkenngröße TK fortgeführt und erneut die Prüfung 32 durchgeführt (Figur 2). Liegt kein Bestätigungssignal innerhalb der Zeitspanne tp2 vor, wird von der Überwachungseinheit 10 das zweite Warnsignal W2 ausgegeben (Figur 4). Das zweite Warnsignal W2 ist ein Steuersignal an das Heizmittel 18, mittels dessen das Heizmittel 18 abgeschaltet wird. Die Überwachungseinheit 10 gibt abhängig von der Zeit t die zwei unterschiedlichen Warnsignale W1, W2 aus.

[0017] Abhängig von dem ausgewählten Garprogramm stellt die Einstelleinheit 12 automatisiert Bedingungsgrößen, wie den Grenzwert G, die Zeitspannen tp1, tp2 und den Bereich TB, ein, d.h. abhängig von dem ausgewählten Garprogramm weisen die Bedingungsgrößen unterschiedliche Werte auf. Zusätzlich können die Bedingungsgrößen mittels der Einstelleinheit 12 manuell von einem Bediener direkt eingestellt werden.

Bezugszeichen



[0018] 
10
Überwachungseinheit
12
Einstelleinheit
14
Kochfeldplatte
16
Kochstelle
18
Heizmittel
20
Sensoreinheit
22
Sensoreinheit
24
Recheneinheit
26
Speichereinheit
28
Garautomatikmodus
30
Heizleistungseinstellung
32
Prüfung
34
Gargeschirr
36
Ausgabeeinheit
38
Prüfung
40
Bedieneinheit
TK
Temperaturkenngröße
TB
Bereich
tp1
Zeitspanne
tp2
Zeitspanne
W1
Warnsignal
W2
Warnsignal
G
Grenzwert
t1-t4
Zeitpunkt
Ts
Solltemperatur
G
Grenzwert



Ansprüche

1. Gargerätevorrichtung, insbesondere Kochmuldenvorrichtung, mit einer Überwachungseinheit (10), die zur Überwachung wenigstens einer Temperatur- und/oder Leistungskenngröße (TK) vorgesehen ist, wobei die Überwachungseinheit (10) dazu vorgesehen ist, ein Verbleiben der Temperatur- und/oder Leistungskenngröße (TK) in einem bestimmten Bereich (TB) über eine bestimmte Zeitspanne (tP1, tP2) als Bedingung zum Auslösen wenigstens eines Warnsignals (W1, W2) zu nutzen.
 
2. Gargerätevorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwachungseinheit (10) dazu vorgesehen ist, neben dem Verbleiben der Temperatur- und/oder Leistungskenngröße (TK) in dem bestimmten Bereich (TB) über der bestimmten Zeitspanne (tP1, tP2) wenigstens eine weitere Bedingung zum Auslösen des Warnsignals (W1, W2) zu nutzen.
 
3. Gargerätevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
gekennzeichnet durch
eine Temperaturautomatikeinheit, die dazu vorgesehen ist, eine Temperaturkenngröße (TK) zumindest teilautomatisiert auf eine bestimmte Größe zu regeln.
 
4. Gargerätevorrichtung nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwachungseinheit (10) dazu vorgesehen ist, als weitere Bedingung eine Aktivierung eines Garautomatikmodus (28) zu nutzen.
 
5. Gargerätevorrichtung zumindest nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwachungseinheit (10) und die Temperaturautomatikeinheit zumindest teilweise einstückig ausgebildet sind.
 
6. Gargerätevorrichtung zumindest nach Anspruch 2 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwachungseinheit (10) dazu vorgesehen ist, als weitere Bedingung wenigstens ein Erreichen wenigstens eines Grenzwerts (G) wenigstens einer Kenngröße (TK) zu nutzen.
 
7. Gargerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
wenigstens eine Einstelleinheit (12), die dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Bedingungsgröße einzustellen.
 
8. Gargerätevorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einstelleinheit (12) dazu vorgesehen ist, die wenigstens eine Bedingungsgröße abhängig von wenigstens einer Kenngröße zumindest teilautomatisiert einzustellen.
 
9. Gargerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Überwachungseinheit (10) dazu vorgesehen ist, zumindest zwei verschiedene Warnsignale (W1, W2) abhängig von der Zeit (t) auszugeben.
 
10. Verfahren zur Überwachung eines Vorgangs mit einem Gargerät, insbesondere mit einer Gargerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem wenigstens eine Temperatur- und/oder Leistungskenngröße (TK) überwacht wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Verbleiben der Temperatur- und/oder Leistungskenngröße (TK) in einem bestimmten Bereich (TB) über eine bestimmte Zeitspanne (tP1, tP2) als Bedingung zum Auslösen wenigstens eines Warnsignals (W1, W2) genutzt wird.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente