(19)
(11) EP 1 860 249 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.07.2011  Patentblatt  2011/28

(21) Anmeldenummer: 07009923.9

(22) Anmeldetag:  18.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04B 1/82(2006.01)

(54)

Gebäude mit in dessen Innenraum angeordnetem zellenartig ausgebildetem Raum

Building with a cell-like room inside its interior

Bâtiment doté d'une salle conçue de manière cellulaire et installée dans sa salle intérieure


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 22.05.2006 DE 102006024259
19.08.2006 DE 102006039107

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.11.2007  Patentblatt  2007/48

(73) Patentinhaber: Tartsch, Henning
78464 Konstanz (DE)

(72) Erfinder:
  • Tartsch, Henning
    78464 Konstanz (DE)

(74) Vertreter: Behrmann, Niels et al
Hiebsch Behrmann Wagner Patentanwälte Hegau-Tower Maggistrasse 5 (10. OG)
78224 Singen
78224 Singen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 584 771
US-A- 5 974 757
US-A- 5 123 874
US-B2- 6 581 724
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Gebäude mit zumindest einem Innenraum, in dem wenigstens ein weiterer zellenartig ausgebildeter Raum angeordnet ist.

    [0002] Die EP 1 584 771 A2 beschreibt eine Möglichkeit, einen Fußbodenaufbau von einer Stellfläche Schall zu entkoppeln. Hierzu kommen Schallisolatoren zum Einsatz. Die Schallentkopplungswirkung scheint verbesserungsbedürftig.

    [0003] Aus der US 5,123,874 sind so genannte, schallisolierende Miniboxen gezeigt, in denen beim Benutzer kein Raumgefühl aufkommen kann. Die Minibox ist nicht mit Hilfe von Distanzelementen aus Schalldämpfstoffen von einer Stellfläche beabstandet - die Schallentkopplung wird allein durch den Bodenaufbau erreicht. Die Distanzelemente sind von herkömmlichen, nicht schallisolierenden Rollen gebildet.

    [0004] Die Ausbildung von großen, ein Raumgefühl vermittelnden schallgeschützten Räumen, beispielsweise zum Einsatz in Akustikfachgeschäften ist mit der bekannten Technologie nicht möglich. Auch scheint die Schallisolierwirkung der bekannten Minibox verbesserungsbedürftig.

    [0005] Der Erfinder hat sich das Ziel gesetzt, derartige Kombinationen so zu gestalten, dass schallgeschützte Untersuchungsräume bei Hals-Nasen-Ohrenärzten oder in Akustikfachgeschäften entstehen oder Lärmschutzraum für Bedienungspersonal in Industriefertigungshallen. Auch soll ermöglicht werden, Schallschutzräume herzustellen, die in Hallen mit Produktionsmaschinen eingesetzt zu werden vermögen, so dass der umgebende Raum lärmgeschützt wird. Auch sollen Meditationsräume in privaten Häusern oder in Flughäfen und Hotels damit erstellt werden können. Dabei soll die Schallschutzwirkung optimiert werden.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe führt die Lehre des unabhängigen Anspruches; die Unteransprüche geben günstige Weiterbildungen an. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kombinationen aus zumindest zwei der in der Beschreibung, der Zeichnung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale. Bei angegebenen Benennungsbereichen sollen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als Grenzwerte offenbart und beliebig einsetzbar sein.

    [0007] Erfindungsgemäß ist der Bodenbereich des vom Gebäude gesonderten zellenartigen Raumes durch zumindest ein Distanzelement aus Schalldämmstoff/en von einer Stellfläche des Gebäudes schallentkoppelnd getrennt; das Distanzelement soll aus einem formhaltenden Schalldämmstoff geformt sein, beispielsweise als Gummilager ausgebildet sein.

    [0008] Als günstig hat es sich erwiesen, das leisten- oder plattenartige Distanzelement an der Unterfläche des Bodenaufbaus des den zellenartigen Raum umgebenden Zellengehäuses anzuordnen, etwa an dessen Ecken.

    [0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Bodenaufbau des Zellengehäuses mehrere Schichten aufweist, von denen die tiefstliegende als starre Bodenplatte -- insbesondere als Schalungsplatteausgebildet ist; der Bodenaufbau soll der Schalldrosselung halber gemäß der Erfindung wenigstens eine Platte aus Gipsfasern enthalten, die noch von einem teppichartigen Belag überspannt ist.

    [0010] Erfindungsgemäß sitzen der Bodenplatte Zellenwände auf, die einen schallhemmenden Aufbau anbieten und so den Innenraum schützen. Dazu sollen die Zellenwände jeweils beidseits eines Spaltraumes mit Dämmplatten versehen sein, der einen Metallständer als Halteelement enthalten kann, der von Dämmmaterial umgeben ist. Im übrigen sitzt den Wänden eine Deckenplatte auf, deren Aufbau etwa jenem der Wände entspricht.

    [0011] Vorteilhafterweise wird an der Unterfläche des Bodenaufbaus ein -- bevorzugt flachen -- Rahmen aus metallischem Werkstoff zur Verbindung mit Distanzelementen angebracht; deren freie Höhe soll den Abstand zwischen der Stellfläche des Gebäudes und der Unterfläche des Bodenaufbaus des zellenartigen Raumes bzw. des ihm umgebenden Zellengehäuses bestimmen. Bevorzugt ist die Breite des Distanzelementes geringer als die Breite jenes flachen Rahmens, so dass die Distanzelemente vollflächig mit diesem zu verbinden sind. Der Rahmen kann aus einer Leichtmetalllegierung bestehen, aber auch als Flachstahlrahmen ausgebildet sein.

    [0012] In anderer Ausgestaltung sollen die Distanzelemente in Abstand zueinander auf der Unterfläche des Bodenaufbaues verteilt sein können.

    [0013] Raumtiefe, Raumbreite und Raumhöhe der erfindungsgemäßen Akustikzelle sind beliebig. Es ist auch nicht entscheidend, ob in die den Raum umgebenden Flächen Fenster eingebaut sind. Die entscheidende Idee ist, ein Raum-in-Raum-System, welches akustisch von allen umgebenden architektonischen und baulichen Komponenten entkoppelt ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Akustikzelle bzw. der Akustikraum keinerlei Verbindung zu den umgebenden Wänden oder Decken entstehen lässt und seine Begrenzungen aus Materialien bestehen, die den Schall nicht übertragen. Dabei kann dieses Material als Fläche oder in Punkten zwischen Akustikraum und Boden eingesetzt werden. Letzterer steht also auf nicht schallübertragendem Material und ist akustisch entkoppelt. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in:
    Fig. 1:
    einen Schnitt durch einen Teil eines Gebäuderaumes mit darin stehender Akustikzelle;
    Fig. 2:
    einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 zu einem anderen Ausführungsbeispiel;
    Fig. 3:
    den Querschnitt durch eine Akustikzelle;
    Fig. 4 bzw. 5:
    Front- bzw. Rückenwand der Akustikzelle nach Fig. 3 in Draufsicht;
    Fig. 6:
    die Außenansicht von die Front- und Rückenwand beidends verbindenden Seiten- wänden;
    Fig. 7:
    den Deckenspiegel der Akustikzelle.


    [0014] Zwei Geschossdecken 10, 10a eines nicht weiter dargestellten Gebäudes verlaufen in vertikalem Abstand zueinander parallel. Die untere Geschossdecke 10 trägt eine mehrschichtige Bodeneinheit 11, die mit einer Deckschicht 12 überzogen ist. Der oberen Geschossdecke 10a ist -- unter Bildung eines u.a. Rohre 14 in mittlerem Abstand a von hier 10 cm zur Geschossdecke 10a enthaltenden Deckenraumes 15in einem Abstand b von hier 19 cm eine Zwischendecke 16 untergehängt, die eine Raumhöhe h von beispielsweise 2600 mm bestimmt. Auf der linken Seite ist in Abstand b1 von 330 mm zur Geschossdecke 10a eine abgehängte Decke 17 zu erkennen, die in horizontalem Abstand c von etwa 100 mm zu einer vertikalen Zwischenwand 18 unter Bildung eines nischenartigen Raumabschnittes für Leuchten 19 endet.

    [0015] In horizontalem Abstand c1 von hier 120 mm zur Kante 17k der abgehängten Decke 17 verläuft eine Außenfläche eines Zellengehäuses bzw. einer Akustikzelle 20, die -- wie nachfolgend beschrieben -- akustisch von allen umgebenden architektonischen und baulichen Komponenten abgekoppelt ist. Bei dieser Akustikzelle 20 ragen vertikal von einer schweren Schalungsplatte 22 der Dicke e von 25 mm eine Front- bzw. eine Rückenwand 34 bzw. 36 auf, die gemäß Fig. 3 durch Seitenwände 38 verbunden sind. Jener Boden- oder Schalungsplatte 22 liegen eine Holzfaserplatte 23 der Dicke e1 von 10 mm und eine Gipsfaserplatte 24 der Dicke e2 von 23 mm als Auflagefläche für einen Teppichbelag 25 der Dicke e3 von etwa 10 mm auf; diese Schichten 22, 24, 25 bildenergänzt durch einen Flachstahlrahmen 26 der Stärke e4 von 10 mm sowie der Breite g von 100 mm -- den Bodenaufbau 28 der Gesamtdicke f von nahezu 70 mm. Statt jenes Flachstahlrahmens 26 kann auch ein aus einem anderen metallischen Werkstoff geformter Rahmen 26 zum Einsatz gelangen.

    [0016] Der Flachstahlrahmen 26 des Bodenaufbaus 28 ist als Halteeinrichtung für schallentkoppelnde Lagerorgane 30 aus schalldämpfendem Werkstoff, insbesondere für Gummilagerorgane 30, eingesetzt, die eine Schallentkopplung verursachen und die in unterschiedlicher Konfiguration angebracht zu werden vermögen, beispielsweise als Leisten oder Platten unterschiedlicher Ausgestaltung. Diese Gummilagerorgane 30 bestimmen mit ihrer Höhe y den Abstand h1 -- von hier 93 mm -- der Oberflächen der Deckschicht 12 der Bodeneinheit 11 der Geschossdecke 10 einerseits und des Teppichbelages 25 in der Akustikzelle 20 anderseits sowie den Spaltabstand.

    [0017] Die Wände 34, 36, 38 weisen jeweils beidseits eines --Dämmmaterial 42 enthaltenden -- Metallständers 40 der Weite g1 von 100 mm zwei Dämmplatten 44, 46 der Gesamtbreite f1 von 25 mm auf; die zum Innenraum 21 der Akustikzelle 20 weisende Oberfläche der inneren Dämmplatte 46 ist mit einem Teppichbelag 25a versehen, dessen Dicke e5 ebenfalls etwa 10 mm misst. Nahe der Unterkante der die Außenfläche der Akustikzelle 20 bildende äußeren Dämmplatte 44 ist in diese bei 48 eine 1,5 mm hohe Schattenfuge eingeformt.

    [0018] Der Teppichbelag 25a endet in Fig. 1 an der Unterfläche 49 einer die Akustikzelle 20 überspannenden, auf den Wänden 34, 36, 38 aufliegenden Deckenplatte 50, wobei der Abstand h2 von deren Innenfläche zur Innenfläche der Geschossdecke 10a etwa 360 mm beträgt. In Fig. 2 steht die Oberkante des Teppichbelages 25a in Abstand h3 zur Unterfläche 49 der Deckenplatte 50 und dient als Halterung für eine innere Firstplatte 46a, die damit in Abstand zur Deckenplatte 50 liegt. Deren Längsschnitt zeigt ebenfalls den Metallständer 40 sowie die äußere Dämmplattenpaarung 44/46; zum Innenraum 21 der Akustikzelle 20 ist nur eine Dämmplatte 46 vorgesehen, die -- wie gesagt -- in Fig. 2 in Abstand h3 zum Metallständer 40 der Deckenplatte 50 steht.

    [0019] Fig. 3 deutet den Grundriss einer Akustikzelle 20 mit äußerer Länge i von 500 cm und einer doppelten Breite n von 310 cm an. Die äußere Höhe k entspricht der Akustikzelle 20 misst hier 252 cm. Die Rückenwand 36 enthält in einem streifenartigen Durchbruch 37 Fenster 52 der Länge i1 von etwa 300 cm und geringer Höhe n1 von 50 cm. In der Frontwand 34 ist außermittig in einem Durchbruch 37 eine Türe 54 einer Breite i2 von 110 cm angebracht.

    [0020] Der Spiegel der Decke zeigt in Fig. 7 zwischen Front- und Rückenwand 34, 36 einer inneren freien Länge q von 470 cm sowie den Seitenwänden 38 einer inneren freien Länge q1 von 280 cm ein Konstruktionsnetz aus Quadraten 56 der Seitenlänge t von 60 cm zwischen durchgehenden Randstreifen 58 bzw. 58a der Breite z von 20 cm bzw. z1 von 25 cm.


    Ansprüche

    1. Gebäude mit zumindest einem Innenraum, in dem wenigstens ein weiterer etwa zellenartig ausgebildeter Raum angeordnet ist, der von einer Geschossdecke (10a) des Gebäudes beabstandet ist, wobei der Bodenbereich (28) des vom Gebäude gesonderten zellenartigen Raumes (21) durch zumindest ein Distanzelement (30) aus Schalldämmstoff/en von einer Stellfläche (10, 12) des Gebäudes schallentkoppelnd getrennt ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    dass der Bodenaufbau (28) des Zellengehäuses (20) mehrere Schichten (22, 23, 24, 25) aufweist, von denen die tiefstliegende als starre Bodenplatte ausgebildet ist, und dass der Bodenaufbau (28) zumindest eine Platte (24) aus Gipsfasern enthält, die von einem teppichartigen Belag (25) überspannt ist, und dass auf der Bodenplatte (22) Zellenwände (34, 36, 38) aufsitzen, die einen schallhemmenden Aufbau aufweisen.
     
    2. Gebäude nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (30) aus einem formhaltenden Schalldämmstoff geformt ist.
     
    3. Gebäude nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein Gummilager als Distanzelement (30).
     
    4. Gebäude nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das leisten- oder plattenartige Distanzelement (30) an der Unterfläche des Bodenaufbaus (28) des den zellenartigen Raum umgebenden Zellengehäuses (20) angebracht ist.
     
    5. Gebäude nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Distanzelemente (30) etwa an den Ecken des Bodenaufbaus (28) festgelegt sind.
     
    6. Gebäude nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterfläche des Bodenaufbaus (28) ein Rahmen (26) aus metallischem Werkstoff zur Verbindung mit Distanzelementen (30) angebracht ist.
     
    7. Gebäude nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen flachen Rahmen (26) aus einer Leichtmetalllegierung.
     
    8. Gebäude nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen Flachstahlrahmen (26).
     
    9. Gebäude nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Höhe (y) der Distanzelemente (30) den Abstand zwischen der Stellfläche (12) und der Unterfläche des Bodenaufbaus (28) des zellenartigen Raumes (21) bzw. des ihm umgebenden Zellengehäuses (20) bestimmt.
     
    10. Gebäude nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Distanzelementes (30) geringer ist als die Breite (g) des Rahmens (26).
     
    11. Gebäude nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzelemente (30) in Abstand zueinander auf der Unterfläche des Bodenaufbaues (28) verteilt sind.
     
    12. Gebäude nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte als Schalungsplatte ausgebildet ist.
     
    13. Gebäude nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellenwände (34, 36, 38) jeweils beidseits eines Spaltraumes mit Dämmplatte (44, 46) versehen sind.
     
    14. Gebäude nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltraum einen Metallständer (40) als Halteelement enthält sowie diesen Dämmmaterial (42) umgibt.
     
    15. Gebäude nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Zellenwänden (34, 36, 38) eine Deckenplatte (50) aufsitzt, deren Aufbau etwa jenem der Wände entspricht.
     


    Claims

    1. Building comprising at least one internal room in which at least one further room of approximately cell-like construction is arranged at a distance from a ceiling (10a) of the building, the floor region (28) of the cell-like room (21) which is separate from the building being separated from a floor space (10, 12) of the building in a sound-decoupling manner by at least one spacer member (30) made of sound-insulating material, characterised in that the floor construction (28) of the cell housing (20) comprises a plurality of layers (22, 23, 24, 25), the lowest of which is formed as a rigid floor plate, in that the floor construction (28) comprises at least one gypsum fibre board (24) which is spanned by a carpet-like covering (25), and in that cell walls (34, 36, 38) having a sound-inhibiting construction are positioned on the floor plate (22).
     
    2. Building according to claim 1, characterised in that the spacer member (30) is formed from a dimensionally stable sound-insulating material.
     
    3. Building according to either claim 1 or claim 2, characterised by a rubber support as a spacer member (30).
     
    4. Building according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the strip-like or plate-like spacer member (30) is mounted on the underside of the floor construction (28) of the cell housing (20) which encloses the cell-like room.
     
    5. Building according to claim 4, characterised in that spacer members (30) are fixed approximately to the corners of the floor construction (28).
     
    6. Building according to either claim 4 or claim 5, characterised in that a frame (26) made of metal material is mounted on the underside of the floor construction (28) for connection to spacer members (30).
     
    7. Building according to claim 6, characterised by a planar frame (26) made of a lightweight metal alloy.
     
    8. Building according to claim 6, characterised by a planar steel frame (26).
     
    9. Building according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the free height (y) of the spacer members (30) determines the distance between the floor space (12) and the underside of the floor construction (28) of the cell-like room (21) or the cell housing (20) surrounding said room.
     
    10. Building according to any one of claims 6 to 9, characterised in that the width of the spacer member (30) is less than the width (g) of the frame (26).
     
    11. Building according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the spacer members (30) are distributed with mutual spacing on the underside of the floor construction (28).
     
    12. Building according to any one of the preceding claims, characterised in that the floor plate is formed as a shuttering panel.
     
    13. Building according to any one of the preceding claims, characterised in that the cell walls (34, 36, 38) are each provided with insulating plates (44, 46) on either side of a gap.
     
    14. Building according to any one of the preceding claims, characterised in that the gap comprises a metal support (40) as a holding member and insulating material (42) surrounds said metal support.
     
    15. Building according to any one of the preceding claims, characterised in that a cover plate (50) having a construction approximately corresponding to that of the walls is positioned on the cell walls (34, 36, 38).
     


    Revendications

    1. Bâtiment comprenant au moins une salle intérieure dans laquelle est installée au moins une autre salle approximativement de type cellule, qui est espacée d'un plafond (10a) du bâtiment, la zone de plancher (28) de la salle de type cellule (21) séparée du bâtiment étant séparée acoustiquement d'une surface de support (10, 12) du bâtiment par au moins un élément d'espacement (30) constitué de matériau(x) d'atténuation des sons,
    caractérisé en ce que
    la structure de plancher (28) de l'enceinte de la cellule (20) présente plusieurs couches (22, 23, 24, 25) dont la plus profonde est réalisée sous forme de dalle de plancher rigide, et en ce que la structure de plancher (28) contient au moins un panneau (24) en plâtre renforcé de fibres, qui est surmonté d'un revêtement (25) de type tapis, et en ce que des parois de cellule (34, 36, 38) reposent sur la dalle de plancher (22) et présentent une structure insonorisante.
     
    2. Bâtiment selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'espacement (30) est formé d'un matériau d'atténuation des sons conservant sa forme.
     
    3. Bâtiment selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par une couche de caoutchouc servant d'élément d'espacement (30).
     
    4. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément d'espacement (30) en forme de baguette ou de panneau est monté sur la surface inférieure de la structure de plancher (28) de l'enceinte de cellule (20) entourant la salle de type cellule.
     
    5. Bâtiment selon la revendication 4, caractérisé en ce que des éléments d'espacement (30) sont fixés approximativement dans les coins de la structure de plancher (28).
     
    6. Bâtiment selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce qu'un cadre (26) en matériau métallique est monté sur la surface inférieure de la structure de plancher (28) pour la connexion aux éléments d'espacement (30).
     
    7. Bâtiment selon la revendication 6, caractérisé par un cadre plat (26) en un alliage en métal léger.
     
    8. Bâtiment selon la revendication 6, caractérisé par un cadre en acier plat (26).
     
    9. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la hauteur libre (y) des éléments d'espacement (30) détermine la distance entre la surface de support (12) et la surface inférieure de la structure de plancher (28) de la salle de type cellule (21) ou de l'enceinte de la cellule (20) qui l'entoure.
     
    10. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que la largeur de l'élément d'espacement (30) est plus petite que la largeur (g) du cadre (26).
     
    11. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les éléments d'espacement (30) sont répartis à distance les uns des autres sur la surface inférieure de la structure de plancher (28).
     
    12. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la dalle de plancher est réalisée sous forme de panneau de coffrage.
     
    13. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parois de la cellule (34, 36, 38) sont à chaque fois pourvues d'un panneau d'atténuation (44, 46) de chaque côté d'une cavité interstitielle.
     
    14. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cavité interstitielle contient un support métallique (40) servant d'élément de retenue et entoure ce matériau d'atténuation (42).
     
    15. Bâtiment selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un panneau de plafond (50) repose sur les parois de la cellule (34, 36, 38), sa structure correspondant approximativement à celle des parois.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente