ELEKTROMECHANISCHE BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KLAPPE ODER DERGLEICHEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung ist auf eine Betätigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 gerichtet, die für ein elektromechanisches Schloss zum Verschließen oder Öffnen eines beweglichen Teiles, wie einer Klappe, Tür oder dergleichen dient. Dabei weist diese Betätigungsvorrichtung zumindest ein elektrisches Schaltelement auf, worüber das elektromechanische Schloss ansteuerbar ist. Ferner enthält die Betätigungsvorrichtung wenigstens ein Zylinderschloss zum Ver- oder Entriegeln des elektromechanischen Schlosses, wobei das Zylinderschloss zumindest zwei Stellungen aufweist, nämlich eine Schließstellung (II), In der ein Öffnen des beweglichen Teiles verhindert ist, und eine Arbeitsstellung (I), in der ein Öffnen des beweglichen Teiles mittels des elektrischen Schaltelements ermöglicht ist.

[0002] Zusätzlich Ist an der Betätigungsvorrichtung ein Notöffnungselement vorgesehen, womit das elektromechanische Schloss bei einem Stromausfall mechanisch zu öffnen Ist.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist zum Beispiel die Offenlegungsschrift DE 103 09 844 A1 bekannt, die eine Betätigungsvorrichtung für ein elektromechanisches Schloss zum Verschließen oder Öffnen eines beweglichen Teils offenbart. Diese Betätigungsvorrichtung weist ebenfalls ein elektrisches Schaltelement sowie ein Zylinderschloss auf. Bei dieser Betätigungsvorrichtung ist das Notöffnungselement in dem elektrischen Schaltelement integriert. Zu diesem Zweck ist das elektrische Schaltelement zumindest zweistufig aufgebaut, wobei in der ersten Stufe der Normalbetrieb stattfindet, In dem ein leichter Druck auf das Schaltelement ausreicht, um das elektromechanische Schloss elektrisch zu betätigen. Dagegen muss im Notfallbetrieb ein kräftiger Druck auf das Schaltelement ausgeübt werden, um zunächst die Betätigungskraft für das elektrische Schaltelement zu überwinden und die zweite Stufe zu erreichen. In der zweiten Stufe wird durch den Druck ein weiteres mechanisches Element betätigt, wodurch das elektromechanische Schloss rein mechanisch geöffnet wird. Die Handhabung des in dem elektrischen Schaltelement integrierten Notöffnungselements ist for die meisten Verbraucher ungewöhnlich, da sie nicht gewohnt sind, durch einen unterschiedlich starken Tastendruck auf ein Schaltelement unterschiedliche Schaltzustände, wie im vorliegenden Fall zunächst ein elektrischen und dann ein rein mechanischen Schaltvorgang, zu bewirken. Das ebenfalls vorgesehene Zylinderschloss dient ausschließlich der Ver- und Entriegelung des elektromechanischen Schlosses. Außerdem hat sich herausgestellt, dass das elektrische Schaltelement durch die kräftige Betätigung im Notfallbetrieb stark verschleißt, so dass nach mehrmaliger Betätigung des Schaltelements im Notfallbetrieb der Mikroschalter - für die erste Stufe - im Schaltelement ausgetauscht werden muss.

[0004] In der Offenlegungsschrift DE 103 09 643 A1 wird ein elektromechanisches Schloss mit einer Zuziehhilfe für Klappen oder Türen von Fahrzeugen offenbart. Dieses Schloss kann bevorzugt auch für Handschuhfachkästen eingesetzt werden. Dieses Schloss weist den Vorteil auf, dass es besonders kompakt aufgebaut ist und aus wenigen Bauteilen besteht, und somit insgesamt kostengünstig herstellbar ist.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung bereit zu stellen, die auf einfache Art und Weise zu bedienen ist und die mit bekannten elektromechanischen Schlössern zum Verschließen oder Öffnen eines beweglichen Teiles zusammen arbeitet. Ferner soll diese Betätigungsvorrichtung auch im Notfallbetrieb verschleißarm zu betätigen sein.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wir eine Betätigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Unteransprüchen 2 bis 11 sind Ausführungsbeispiele und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung aufgeführt.

[0007] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Notöffnungselement in dem Zylinderschloss integriert ist, wobei das Zylinderschloss wenigstens eine weitere Stellung aufweist, nämlich eine Öffnungsstellung (III), in der das Zylinderschloss mittels eines Verbindungselements mechanisch auf das elektromechanische Schloss, insbesondere dem Schloss aus der Offenlegungsschrift DE 103 09 643 A1, wirkt, um das Schloss und damit das bewegliche Teil zu öffnen. Somit dient nicht das elektrische Schaltelement der Betätigungsvorrichtung zur Notöffnung des elektromechanischen Schlosses, sondern vielmehr das Zylinderschloss. Zu diesem Zweck weist das Zylinderschloss nicht nur zwei Stellungen, sondern eine weitere Stellung, nämlich die Öffnungestellung (III), auf. Gerade im Kraftfahrzeugbereich sind die Verbraucher daran gewöhnt, dass ein Zylinderschloss, wie z.B. das Lenkradschloss oder das Türschloss, unterschiedliche Stellungen einnehmen kann. So wissen die Verbraucher, dass z. B. das Lenkradschloss in der Regel vier unterschiedliche Schaltstellungen aufweist. Folglich hat die integration des Notöffnungselements in dem Zylinderschloss einen deutlichen Bedienungsvorteil. Auch kann die integration deutlich leichter vonstatten gehen, da das Zylinderschloss an sich für mehrere Schaltstellungen oder Bereiche konzipiert ist, im Gegensatz zu einem einstufigen, elektrischen Schaltelement. Folglich findet auch kein größerer Verschleiß an dem Zylinderschloss statt, auch wenn dieses häufig für die Notfunktion betätigt wird. Außerdem kann auf ein kompliziertes und teures Sonderbauteil, wie dem zweistufigen Schaltelement, verzichtet werden. Zusätzlich ist ein leichter Austausch der aus der Offenlegungsschrift DE 103 09 644 A1 bekannten Betätigungsvorrichtung möglich. Damit lässt sich die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung leicht für die bereits eingesetzten Betätigungsvorrichtungen aus dem Stand der Technik austauschen. Außerdem lassen sich durch die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung auch weitere Funktionen leicht integrieren, wie z. B. ein Verriegeln des elektromechanischen Schlosses über die Zentralverrisgelung. Hierzu kann das Zylinderschloss zusätzliche Funktionsstellungen Innehaben, die leicht realisierbar sind.

[0008] Zweckmäßigerweise kann in dem Zylinderschloss ein Schließzylinder drehbar angeordnet sein, falls der Schließzylinder mit einem passenden mechanischen Schlüssel betätigt wird. Durch den passenden mechanischen Schlüssel werden Sicherungsstifte im Schließzylinder derart in ihren Führungskanälen verschoben, dass der Schließzylinder relativ zum Zylinderschloss verdrehbar ist. Mit einem falschen Schlüssel oder ohne einen Schlüssel stehen die Sicherungsstifte derart in ihren Führungskanälen, dass eine Relativbewegung des Schließzylinders zum Zylinderschloss ausgeschlossen Ist. Somit kann sichergestellt werden, dass eine Betätigung des Zylinderschlosses nur mit dem passenden Schlüssel möglich ist. Die entsprechende Drehung des Schließzylinders durch den Schlüssel kann dabei genutzt werden, um die gewünschten Funktionen des Zylinderschlosses zu erhalten. Zu diesem Zweck kann an dem Schließzylinder direkt oder indirekt das mechanische Verbindungselement angreifen, welches durch eine Drehung des Schließzylinders betätigbar ist. Dieses mechanische Verbindungselement kann rückseitig oder am hinteren Umfangsbereich des Schließzylinders angreifen. Ebenfalls ist es denkbar, dass das mechanische Verbindungselement über eine Steuerscheibe indirekt mit dem Schließzylinder verbunden ist. Somit ist das mechanische Verbindungselement zwischen dem Schließzylinder und dem elektromechanischen Schloss angeordnet, um dieses zu öffnen. Da eine Betätigung des Notöffnungselements nur über das Zylinderschloss möglich ist, kann folglich ein ungewolltes oder unberechtigtes Betätigen des elektromechanischen Schlosses ausgeschlossen werden, da nur mit dem passenden Schlüssel eine Drehung des Schließzylinders in die Öffnungsstellung möglich ist.

[0009] Zusätzlich kann der Schließzylinder mit einer Feder beaufschlagt sein, wobei nur eine Drehung des Schließzylinders aus der Arbeitsstellung (I) in die Öffnungsstellung (III) gegen eine Federkraft der Feder erfolgen kann. Durch die gezielte Beaufschlagung des Schließzylinders in der Öffnungsstellung (III) mit einer Federkraft kann die selbständige Rückstellung des Schließzylinders von der Öffnungsstellung (III) in die Arbeitsstellung (I) erfolgen. Dagegen kann in der Arbeitsstellung (I) und In der Schließstellung (II) von einer Beaufschlagung des Schließzylinders mit einer Federkraft abgesehen werden. In diesen Stellungen ist es auch nicht erforderlich, dass der Schließzylinder sich selbständig In eine andere Stellung überführt. Vielmehr ist gewünscht, dass der Schließzylinder in den beiden Stellungen (Arbeitsstellung (I) und Schließstellung (II)) verharrt.

[0010] Um die Montage der Betätigungsvorrichtung zu vereinfachen, kann es vorgesehen sein, dass für das mechanische Verbindungselement eine Einsteilvorrichtung vorhanden ist. Hierdurch ist es möglich, das elektrische Schloss und die Betätigungsvorrichtung vorzumontieren und danach erst das mechanische Verbindungselement einzusetzen. Das mechanische Verbindungselement selbst kann aus einem Bowdenzug, einer Kette oder einem Gestänge bestehen. Um die richtigen geometrischen Ausmaße des mechanischen Verbindungselements für den funktionsgerechten Einsatz zu erhalten, kann die Einstellvorrichtung verwendet werden. Diese kann z.B. aus einer Schraubenmutterverbindung bestehen, wodurch die Längenausdehnung des mechanischen Verbindungselements einstellbar ist. Anstelle der Schraubenmutterverbindung kann auch eine mehrstellig rastbare Clipsverbindung zum Einsatz kommen.

[0011] Um eine Verriegelung des elektromechanischen Schlosses, in der ein grundsätzliches Öffnen des beweglichen Teiles unmöglich ist, durch die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung zu erreichen, kann ein Schalter mit dem Zylinderschloss in der Schließstellung (II) zusammenwirken, wodurch die elektrische Energiezufuhr für das elektromechanische Schloss unterbrechbar ist. Dieser Schalter kann über einen Schaltnocken geschaltet werden, wobei der Schaltnocken rückseitig oder an der Mantelfläche des Schließzylinders anordbar ist. Ebenfalls kann der Schaltnocken auch an der zuvor erwähnten Steuerscheibe angeordnet sein. Dieser Schaltnocken betätigt den Schalter Je nach Stellung des Schließzylinders. Hierdurch kann der Schalter z. B. eine elektrische Leitung zum elektromechanischen Schloss trennen oder verbinden. Auch ist es denkbar, dass der Schalter teilweise oder ganz in dem Zylinderschloss integriert ist. Ferner ist es denkbar, dass mehrere Schalter zum Einsatz kommen, um unterschiedliche Schaltzustände, Je nach Drehstellung des Schließzylinders, zu erreichen. Hierdurch lassen sich auf einfache Art und Weise unterschiedliche Funktionen durch das Zylinderschloss erhalten.

[0012] Um eine einfache Bedienung der Betätigungsvorrichtung für den Öffnungs- und Schließvorgang des beweglichen Teils zu erreichen, ist es zweckmäßig, dass das elektrische Schaltelement als ein Tastelement, insbesondere Drucktaster, ausgestaltet ist. Somit reicht ein kurzer Druck auf das Tastelement aus, um das elektromechanische Schloss zu betätigen, wodurch das bewegliche Teil geöffnet oder geschlossen wird. Selbstverständlich kann das elektrische Schaltelement auch als ein Sensor, insbesondere ein Piezosensor, ausgestaltet sein, Ebenfalls kann das elektrische Schaltelement auch durch einen Näherungssensor realisiert werden, so dass eine bloße Annäherung an das Schaltelement ausreicht, um das bewegliche Teil zu öffnen oder zu schließen.

[0013] Um den Bedienungskomfort der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung weiter zu verbessern, kann es vorgesehen sein, dass das elektrische Schaltelement mit einem Anzeigeelement versehen ist. Dieses Anzeigeelement kann z.B. die Positionierung des elektrischen Schaltelements bei Dunkelheit signalisieren. Ebenfalls ist es denkbar, dass über das Anzeigeelement der entsprechende Schaltzustand angezeigt wird. Ebenfalls ist es denkbar, über das Anzeigelement die entsprechende Stellung des beweglichen Teiles darzustellen. Auch könnte z. B. eine ausbleibende Beleuchtung des Anzeigeelements andeuten, dass ein Stromausfall vorliegt, worauf der Verbraucher weiß, dass er nunmehr das Notöffnungselement betätigen muss, um das bewegliche Teil zu öffnen oder zu verschließen. Das Anzelgelement selbst kann aus einer oder mehreren Lichtquellen, z. B. in Form von LEDs bestehen.

[0014] Um den Bedienungskomfort für den Öffnungs- und Schließvorgang eines beweglichen Teils zu verbessern, kann zusätzlich eine Antriebsvorrichtung für das bewegliche Teil gemäß des Anspruchs 10 vorgesehen sein.

[0015] Das besondere dieser Antriebsvorrichtung ist darin zu sehen, dass das bewegliche Teil nicht nur bei dem Öffnungsvorgang motorisch angetrieben wird, sondern auch beim Schließvorgang. Folglich wird das bewegliche Teil voll automatisch durch die Antriebsvorrichtung geöffnet bzw. geschlossen.

[0016] Gerade der Schließvorgang birgt Jedoch das Risiko, dass sich ein Verbraucher z. B. die Hand einklemmen kann. Ebenfalls können herausragende oder überstehende Gegenstände ein Schließen des beweglichen Teils verhindern. Aus diesem Grund weist die Antriebsvorrichtung zusätzlich eine Überlastkupplung auf, so dass gegebenenfalls die Drehbewegung des Antriebsmotors von dem beweglichen Teil entkoppelbar Ist. Dadurch kann eine hohe Sicherheit gerade für den Schließvorgang des beweglichen Teils realisiert werden. Sobald sich nämlich das bewegliche Teil nicht mehr leicht schließen lässt, findet eine mechanische Entkopplung des Motors von dem beweglichen Teil statt, um Schäden zu verhindern. Gleichzeitig kann eine elektrische oder elektronische Steuerung den ansteigenden Motorstrom der Antriebsvorrichtung erfassen, um den Motor sofort abzuschalten, bzw. anstelle des Schließvorgangs den Öffnungsvorgang einzuleiten. Danach hat der entsprechende Verbraucher die Gelegenheit, seine Hand oder die zwischenliegenden Gegenstände aus dem Wirkungsbereich des beweglichen Teils herauszunehmen, um einen neuen Schließvorgang einzuleiten. Insgesamt gesehen kann somit ein hoher Sicherheitsstandard beim kritischen Schließvorgang des beweglichen Teils erreicht werden.

[0017] Die zuvor erwähnte Überlastkupplung kann z. B. aus einer Rastkupplung oder einer Reibkupplung oder einer entsprechenden Kombination der Kupplungen bestehen. Die Rastkupplung kann ähnlich zu einer Klauenkupplung ausgestaltet sein, wobei die einzelnen Klauen angeschrägt sind, um bei einer Überlast selbständig auszukuppeln. Sowohl die Rastkupplung als auch die Reibkupplung kann federbelastet sein, um die entsprechenden Kupplungshälften aufeinander pressen zu können. Durch die definierte Federkraft kann das Auskupplungsmoment der Überlastkupplung vorbestimmt werden. Der maximal zulässige Motorstrom, der erreicht werden darf, bevor der Motor ab- oder umgeschaltet wird, sollte auf das Auskupplungsmoment abgestellt sein.

[0018] Um möglichst einen kleinen, aber leistungsstarken, Motor einsetzen zu können, ist es ratsam, zusätzlich ein Getriebe zwischen dem Motor und dem beweglichen Teil anzuordnen. Durch das Getriebe können hohe Motordrehzahlen in ein entsprechendes Drehmoment umgewandelt werden, damit das bewegliche Teil mit ausreichender Kraft geöffnet oder geschlossen werden kann.

[0019] Ferner hat es sich als zweckmäßig herausgestellt, wenn der Motor zunächst an dem Getriebe angreift und das Getriebe dann an der Überlastkupplung vorgesehen ist, bevor die Kupplung an dem beweglichen Teil angreift.

[0020] Ferner ist es denkbar, dass das bewegliche Teil, wie eine Klappe, Tür oder dergleichen, einen Zugang zu einem abschließbaren Bereich eines Kasten, insbesondere Handschuhkasten, ermöglicht gemäß des Anspruches 11.

[0021] Seibstverständlich ist auch eine beliebige Kombination der zuvor genannten Varianten der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung und der Antriebsvorrichtung denkbar, um den Kasten zu erhalten.

[0022] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische dreidimensionale Darstellung eines Kastens mit einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung,

Fig. 2

eine Rückansicht auf eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung, und

Fig. 3

eine Rückansicht auf eine weitere erfindungsgemäße Betätigungs- vorrichtung mit einer Steuerschelbe.

[0023] In der Fig. 1 Ist ein Kasten 100 dargestellt, der insbesondere als ein Handschuhfachkasten verwendet werden kann. Üblicherweise Ist der gesamte Kasten 100 dafür im Armaturenbrettbereich eines Fahrzeuges angeordnet, so dass nur die Frontseite des Kastens 100 sichtbar ist. An dieser Frontseite ist einerseits die Betätigungsvorrichtung 10 angeordnet und andererseits ein bewegliches Teils 101, welches den Zugang zu einem abschließbaren Bereich 102 freigeben kann. Der abschließbare Bereich 102 befindet sich selbst innerhalb des Kastens 100 und ist In der vorliegenden Fig. 1 nicht näher dargestellt. '

[0024] Nachfolgend soll kurz die Bedienung des Kastens 100 beschrieben werden. Damit sich der Handschuhfachkasten 100 öffnen lässt, muss sich das Zylinderschloss 12, insbesondere der Schließzylinder 13, in der Arbeitsstellung (I) befinden. Im vorliegenden Fall befindet sich die Arbeitsstelle (I) ungefähr bei 12 Uhr. Folglich lässt sich nun das bewegliche Teil 101 durch die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung 10 öffnen oder schließen. Zu diesem Zweck ist ein elektrisches Schaltelement 11 oberhalb des Zylinderschlosses 12 angeordnet, wobei das elektrische Schaltelement ein elektrisches Schaltsignal an ein elektromagnetisches Schloss 30 aussendet, um dieses zu öffnen oder zu schließen. Drückt nun ein Verbraucher in der geschlossenen Stellung des beweglichen Teils 101 auf das oberhalb des Zyilnderschlosses 12 angeordneten Schaltelements 11, dann öffnet das elektromagnetische Schloss 30 das bewegliche Teil 101. In der Regel reicht die Gewichtskraft des beweglichen Teils 101 aus, um eine komplette Freigabe des Zugangs für den abschließbaren Bereich 102 zu bewirken. Optional kann an der Vorderseite des beweglichen Teils 101 eine Handhabe 104 im beweglichen Teil 101 vorgesehen sein, womit sich das bewegliche Teil 101 auch manuell öffnen lässt. Steht das Fahrzeug mit dem integrierten Kasten 100 in einem gefährdeten Bereich oder befindet es sich In der Werkstatt, so kann die Verriegelung des elektromechanischen Schlosses 30 und damit des beweglichen Teils 101 erfolgen, indem das Zylinderschloss 12 durch den entsprechenden Schlüssel auf die Schließstellung (II) gebracht wird. Diese Schließstellung (II) kann z. B. der 3 Uhr Stellung entsprechen. Kommt es nun zu einem Stromausfall, so kann das bewegliche Teil 101 nur geöffnet werden, wenn der Schließzylinder 13 in seine Öffnungsstellung (III) gedreht wird, die z. B. in der 9 oder 10 Uhr Stellung angeordnet sein kann.

[0025] Ist bei dem zuletzt genannten Kasten 100 noch eine Antriebsvorrichtung 50 vorhanden, so lässt sich das bewegliche Teil 101 auch per Knopfdruck auf das elektrische Schaltelement 11 vollständig öffnen oder schließen. Somit wirkt das elektrische Schaltelement 11 bei einer Betätigung nicht nur auf das elektromechanische Schloss 30, sondern auch auf die Antriebsvorrichtung 50. Darüber hinaus sind keine weiteren Unterschiede zum ersten Ausführungsbeispiel zu erwähnen.

[0026] Ebenfalls ist es denkbar, dass der Kasten 100 über die Antriebsvorrichtung 50 geöffnet bzw. geschlossen wird, so dass auf ein zusätzliches elektromechanisches Schloss 30 verzichtet werden kann. In diesem Fall sorgt die Antriebsvorrichtung 50 dafür, dass eine Bewegung des beweglichen Teils 101 verhindert wird, sofern die Antriebsvorrichtung 50 gerade nicht mit Strom beaufschlagt Ist.

[0027] In der Öffnungsstellung (III) des Zylinderschlosses 12 bzw. des Schließzylinders 13, die ungefähr der 10 Uhr Stellung entspricht, wird das bewegliche Teil 101 rein mechanisch geöffnet. Kommt nun das elektromechanische Schloss 30 zum Einsatz, so wirkt die Betätigungsvorrichtung 10 über das mechanische Verbindungselement 15 auf das elektromechanische Schloss 30, um dieses bzw. damit das bewegliche Teil 101 zu öffnen. Kommt dagegen die Antriebsvorrichtung 50 zum Einsatz, so wirkt das mechanische Verbindungselement 15 direkt auf die Antriebsvorrichtung 50, um diese mechanisch zu betätigen.

[0028] Sofern bei dem Kasten 100 sowohl eine Betätigungsvorrichtung 10 als auch eine Antriebsvorrichtung 50 zum Einsatz kommt, kann es ausreichend sein, dass das mechanische Verbindungselement 15 nur mit dem elektromechanischen Schloss 30 zusammenwirkt.

[0029] Das elektromechanische Schloss 30 und die Antriebsvorrichtung 50 sind in der Fig. 1 gestrichelt dargestellt, da sie sich innerhalb des Kastens 100 befinden. Die Antriebsvorrichtung 50 kann z. B. mit einer bogenförmigen Zahnstange zusammenwirken, die an einem Ende mit dem beweglichen Teil 101 verbunden ist. Am anderen Ende der bogenförmigen Zahnstange kann die Antriebsvorrichtung 50 in die Verzahnung der Zahnstange eingreifen, um somit das bewegliche Teil 101 zu öffnen oder zu schließen. Sowohl das elektromechanische Schloss 30 als auch die Antriebsvorrichtung 50 können auch an anderen Stellen im Kasten 100 angeordnet sein als an den eingezeichneten Stellen. Auch ist es denkbar, dass insgesamt zwei Antriebsvorrichtung 50 links- und rechtsseitig von dem beweglichen Teil 101 angeordnet sind.

[0030] In der Fig. 2 ist teilweise eine Betätigungsvorrichtung 10 wiedergegeben. In dieser Darstellung ist die Rückseite des Zylinderschlosses 12 beispielhaft dargestellt. Wie zu erkennen ist, weist das entsprechende Zylinderschloss 12 aus der Fig. 2 die gleichen Schaltstellungen, nämlich die Arbeitestellung (I), die Schließstellung (II) und die Öffnungsstellung (III) wie aus Fig. 1 auf. An der linken Seite des Schließzylinders 13 ist z. B. der Schalter 17 zur Ver- und Entriegelung des elektromechanischen Schlosses 30 angeordnet. Dieser Schalter 17 wird über den kreisbogenförmigen Schaltnocken 19, der seitlich am Schließzylinder 13 angeordnet ist, geschaltet. Selbstverständlich kann der Schaltnocken 19 auch bogenförmig, trapezförmig oder andersartig ausgestaltet sein. An der rechten unteren Seite des Schließzylinders 13 ist das Notöffnungselement 14 vorgesehen, welches über einen Mitnehmer 20, der an dem Zylinderschloss 12 angeordnet ist, angreift. Der Mitnehmer 20 kann dazu dienen, um das Ende eines Bowdenzuges, Insbesondere der Seele eines Bowdenzuges, aufzunehmen. Der Bowdenzug selbst stellt im vorliegenden Fall das mechanische Verbindungselement 15 zwischen dem Zylinderschloss 12 und dem elektromechanischen Schlosses 30 dar. Zur Einstellbarkeit des Bowdenzuges 15 kann die dargestellte Einsteilvorrichtung 16 vorgesehen sein. Diese Einstellvorrichtung 16 besteht aus der Halterung 25, die ortsfest positioniert ist. An bzw. in der Halterung 25 ist ein Verstellrad 16 angeordnet, um den Bowdenzug 15 zu spannen oder zu entlasten. Das Verstellrad 18 selbst ändert sein Abstand zur Halterung 25 sofern es herein- oder herausgedreht wird. Zu diesem Zweck weist das Verstellrad 16 ein Gewinde auf, welches mit einem Gegengewinde in der Halterung 25 zusammenwirkt. Der rechts von der Halterung 25 weitergehende Bowdenzug 15 führt zum elektromechanischen Schloss 30.

[0031] Um die bereits erwähnte automatische Rückstellung des Schiloßzylinders 13 aus der Öffnungsstellung (III) in die Arbeitsstellung (I) zu bewirken, kann optional eine Feder 18 vorgesehen sein, die nur die zuvor genannte Rückstellung bewirkt. Diese Feder 18 ist beispielsweise rechts oberhalb des Schließzylinders 13 ortsfest am Kasten 100 oder der Betätigungsvorrichtung 10 angeordnet. Die Feder 18 wirkt mit einem rausrsgenden Teil des Zylinderschlosses 12 bzw. des Schließzylinders 13 zusammen, sofern der Schließzylinder 13 aus der Arbeitsstellung (I) in Richtung der Öffnungsstellung (III) gedreht wird. Wird dagegen der Schließzylinder 13 aus der Arbeitsstellung (I) in die Verriegelungsstellung (II) gedreht, so ist die Feder 18 entkoppelt von dem Zylinderschloss 12.

[0032] In der Fig. 3 kommt bei einer weiteren Variante der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 10 ein Zylinderschloss 12 mit einer zusätzlichen Steuerscheibe 22 zum Einsatz, die mit einem Steuerbolzen 23 zusammen wirkt. Auch in der Fig. 3 ist die Betätigungsvorrichtung 10 nur teilweise, vergleichbar zu Fig. 2, gezeigt. Die Steuerscheibe 22 ist über eine zentrale Halteschraube 24 rückseitig am Schließzylinder 13 angeordnet. Die Steuerscheibe 22 ist selbst drehbar zum Schließzylinder 13 gelagert und wird über den Steuerbolzen 27, der rückseitig ortsfest an dem Schließzylinder 13 angeordnet ist, bereichsweise - mittels des Schließzylinders 13 - mitgedreht. Zu diesem Zweck ist in der Steuerscheibe 26 eine bogenförmige Führungsnut 28 vorgesehen, in welcher der Steuerbolzen 27 formschlüssig aufgenommen ist.

[0033] In der Fig. 3 befindet sich der Schließzylinder 13 In der Arbeitsstellung (I). Bei einer Drehung des Schileßzylinders 13 aus der Arbeitsstellung (I) in die Schließstellung (II) wird die Steuerscheibe 26 nicht mitgedreht, da nur der Steuerbolzen 27 in der Führungsnut 28 verfahren wird. Jedoch wird bei dieser Drehung der Schalter 17 durch den bogenförmigen Steuernocken 19 betätigt, so dass das Zylinderschloss 12 in der Schließstellung (II) das elektromechanische Schloss 30 verriegelt. Der Steuernocken 19 kann entweder an dem Schließzylinder 13 oder der Steuerscheibe 26 angeordnet sein.

[0034] Wird dagegen der Schließzyllnders 13 aus der Arbeitsstellung (I) in die Öffnungsstellung (III) gedreht, so nimmt der Steuerbolzen 27, der sich am rechten endseitigern Anschlag der bogenförmigen Führungsnut 28 befindet, die Steuerscheibe 26 entsprechend der Drehung des Schließzylinders 13 mit. Folglich wird der Bowdenzug 15 durch die Drehung der Steuerscheibe 26 und dem damit verbundenen Mitnehmer 20 in der Öffnungsstellung (III) betätigt. In diesem Fall wirkt auch die Federkraft der Feder 18 auf die Steuerscheibe 26, wodurch indirekt der Schließzylinder 13 zurück in die Arbeitsstellung (II) gedreht wird. Die rückseitig an dem Schließzylinder 13 angeordnete Steuerscheibe 26 vollzieht damit nur gewisse Bewegungen bzw. Drehung vom Schließzylinder 13 nach.

Bezugszeichenilste

[0035] 

10

Betätigungsvorrichtung

11

elektrisches Schaltelement

12

Zylinderschloss

13

Schließzylinder

14

Notöffnungselement

15

mechanisches Verbindungselement

16

Einstellvorrichtung

17

Schalter

18

Feder für 13

19

Schaltnocken

20

Mitnehmer

21

Anzeigeelement

22

Kurvenbahn

23

Steuernocken

24

Halteschraube

25

Halterung

26

Steuerscheibe

27

Steuerbolzen

28

Führungsnut

30

elektromechanisches Schloss

50

Antriebsvorrichtung

100

Kasten

101

bewegliches Teil, Klappe oder dergleichen

102

abschließbarer Bereich

103

Griffmulde

104

Handhabe

I

Position für die Arbeitsstellung

II

Position für die Schließstellung

III

Position für die Öffnungsstellung

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung (10) für ein elektromechanisches Schloss (30) zum Verschließen oder Öffnen eines beweglichen Teiles (101), wie einer Klappe, Tür oder dergleichen, mit
zumindest einem elektrischen Schaltelement (11), worüber das elektromechanische Schloss (30) ansteuerbar ist, und
wenigstens einem Zylinderschloss (12) zum Ver- oder Entriegeln des elektromechanischen Schlosses (30), wobei das Zylinderschloss (12) zumindest zwei Stellungen aufweist, nämlich
eine Schließstellung (II), in der ein Öffnen des beweglichen Teiles (101) verhindert Ist, und
eine Arbeitsstellung (I), in der ein Öffnen des beweglichen Teiles (101) mittels das elektrischen Schaltelements (11) ermöglicht Ist, und
einem Notöffnungselement (14), womit das elektromechanische Schloss (30) bei einem Stromausfall mechanisch zu öffnen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Notöffnungselement (14) in dem Zylinderschloss (12) integriert ist,
wobei das Zylinderschloss (12) wenigstens eine weitere Stellung aufweist, nämlich eine öffnungsstellung (III), in der das Zylinderschloss (12) mittels eines Verbindungselements (15) mechanischen auf das elektromechanische Schloss (30) wirkt, um das Schloss und damit das bewegliche Teil (101) zu öffnen.

2. Betätigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Zylinderschloss (12) ein Schließzylinder (13) drehbar angeordnet ist, wenn der Schließzylirider (13) mit einem passenden mechanischen Schlüssel betätigt wird.

3. Betätigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mechanische Verbindungselement (15) an dem Schließzylinder(13) angreift und durch eine Drehung des Schließzylinders (13) betätlgbar Ist.

4. Betätigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schließzylinder (13) derart mit einer Feder (18) beaufschlagt Ist, dass eine Drehung des Schließzylinders (13) aus der Arbeitsstellung (I) In die Öffnungsstellung (III) gegen eine Federkraft der Feder (18) erfolgt.

5. Betätigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass für das mechanische Verbindungselement (15) eine Einstellvorrichtung (18) vorgesehen ist.

6. Betätigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zylinderschloss (12) In der Schließstellung (II) über einen Schalter (17), insbesondere einen Drehschalter (17), die elektrische Energiezufuhr für das elektromechanische Schloss (30) unterbricht.

7. Betätigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 6
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Schließzylinder (13) ein Schaltnocken (19) angeordnet ist, wobei insbesondere der Schaltnocken (19) in der Schließstellung (II) auf den Schalter (17) wirkt und die elektrische Energiezufuhr für das elektromechanische Schloss (30) unterbricht.

8. Betätigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7
dadurch gekennzeichnet,
dass das elektrische Schaltelement (11) ein Tastelement ist.

9. Betätigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8
dadurch gekennzeichnet,
dass das elektrische Schaltelement (11) mit einem Anzeigeelement (21) versehen ist.

10. Betätigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Antriebsvorrichtung (50) für das bewegliche Teil (101), wie eine Klappe, Tür oder dergleichen, vorsehbar ist, mit
zumindest einem Motor, der an dem beweglichen Teil (101) anordbar ist, wodurch das bewegliche Teil (101) motorisch zu öffnen und zu schließen ist,
und der Motor über eine Überlastkupplung an dem beweglichen Teil (101) angreift, wobei das elektrische Schaltelement (11) bei einer Betätigung auch auf die Antriebsvorrichtung (50) wirkt.

11. Betätigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10
dadurch gekennzeichnet,
dass das bewegliche Teil (101), wie eine Klappe, Tür oder dergleichen, einen Zugang zu einem abschließbaren Bereich eines Kastens (100), insbesondere Handschuhfachkasten, ermöglicht,
und das elektromechanisches Schloss (30) zum Verschließen oder Öffnen des beweglichen Teiles (101) vorhanden ist.

Claims

1. An actuating apparatus (10) for an electromechanical lock (30) for closing or opening a movable part (101), such as a tailgate, door or the like, with at least one electrical switch element (11) by way of which the electromechanical lock (30) is capable of being actuated,
and at least one cylinder lock (12) for locking or unlocking the electromechanical lock (30), wherein the cylinder lock (12) has at least two positions, namely
a closed position (II) in which an opening of the movable part (101) is prevented, and
an operative position (I) in which an opening of the movable part (101) by means of the electrical switch element (11) is made possible, and
an emergency opening element (14) by which the electromechanical lock (30) can be opened mechanically in the event of a power failure,
characterized in that
the emergency opening element (14) is integrated into the cylinder lock (12), wherein the cylinder lock (12) has at least one further position, namely an opening position (III), in which the cylinder lock (12) acts mechanically upon the electromechanical lock (30) by means of a connecting element (15) in order to open the lock and therefore the movable part (101).

2. An actuating apparatus (10) according to claim 1,
characterized in that
a locking cylinder (13) is arranged to be rotatable in the cylinder lock (12) when the locking cylinder (13) is actuated with a suitable mechanical key.

3. An actuating apparatus (10) according to claim 1 or 2,
characterized in that
the mechanical connecting element (15) engages on the locking cylinder (13) and is capable of being actuated by a rotation of the locking cylinder (13).

4. An actuating apparatus (10) according to any one of claims 1 to 3,
characterized in that
the locking cylinder (13) is acted upon by a spring (18) in such a way that a rotation of the locking cylinder (13) out of the operative position (I) into the opening position (III) takes place against the force of the spring (18).

5. An actuating apparatus (10) according to any one of claims 1 to 4,
characterized in that
a setting apparatus (16) is provided for the mechanical connecting element (15).

6. An actuating apparatus (10) according to any one of claims 1 to 5,
characterized in that
in the closed position (II) the cylinder lock (12) interrupts the electrical energy supply for the electromechanical lock (30) by way of a switch (17), in particular a rotary switch (17).

7. An actuating apparatus (10) according to claim 6,
characterized in that
a switch cam (19) is arranged on the locking cylinder (13), wherein in particular the switch cam (19) acts in the closed position (II) upon the switch (17) and interrupts the electrical energy supply for the electromechanical lock (30).

8. An actuating apparatus (10) according to any one of claims 1 to 7,
characterized in that
the electrical switch element (11) is a sensing element.

9. An actuating apparatus (10) according to any one of claims 1 to 8,
characterized in that
the electrical switch element (11) is provided with a display element (21).

10. An actuating apparatus (10) according to any one of claims 1 to 9,
characterized in that
a drive apparatus (50) is capable of being provided for the movable part (101), such as a tailgate, door or the like, with
at least one motor which is capable of being arranged on the movable part (101), as a result of which the movable part (101) can be opened and closed by a motor,
and the motor engages on the movable part (101) by way of an overload clutch, wherein the electrical switch element (11) also acts upon the drive apparatus (50) when actuated.

11. An actuating apparatus (10) according to any one of claims 1 to 10,
characterized in that
the movable part (101), such as a tailgate, door or the like, permits access to a lockable area of a box (100), in particular a glove compartment,
and the electromechanical lock (30) is present in order to lock or open the movable part (101).

Revendications

1. Dispositif d'actionnement (10) pour une serrure électromécanique (30) servant à fermer ou ouvrir une pièce mobile (101) comme une trappe, une porte ou analogue, comportant
au moins un élément de commutation électrique (11), par l'intermédiaire duquel la serrure électromécanique (30) peut être commandée, et
au moins une serrure à cylindre (12) pour verrouiller ou déverrouiller la serrure électromécanique (30), la serrure à cylindre (12) présentant au moins deux positions, à savoir
une position de fermeture (II) dans laquelle une ouverture de la pièce mobile (101) est empêchée, et
une position de travail (I) dans laquelle une ouverture de la pièce mobile (101) est possible au moyen de l'élément de commutation électrique (11), et
un élément d'ouverture de secours (14) au moyen duquel la serrure électromécanique (30) peut être ouverte mécaniquement en cas de panne de courant,
caractérisé en ce
que l'élément d'ouverture de secours (14) est intégré dans la serrure à cylindre (12),
la serrure à cylindre (12) présentant au moins une autre position, à savoir une position d'ouverture (III) dans laquelle la serrure à cylindre (12) agit sur la serrure électromécanique (30) au moyen d'un élément de liaison mécanique (15) pour ouvrir la serrure et donc la pièce mobile (101).

2. Dispositif d'actionnement (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce
qu'un cylindre de fermeture (13) disposé dans la serrure à cylindre (12) peut tourner quand le cylindre de fermeture (13) est actionné avec une clé mécanique adaptée.

3. Dispositif d'actionnement (10) selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce
que l'élément de liaison mécanique (15) agit sur le cylindre de fermeture (13) et peut être actionné par une rotation du cylindre de fermeture (13).

4. Dispositif d'actionnement (10) selon une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce
que le cylindre de fermeture (13) est soumis à l'action d'un ressort (18) de telle façon qu'une rotation du cylindre de fermeture (13) vers la position d'ouverture (III) à partir de la position de travail (I) a lieu contre une force élastique du ressort (18).

5. Dispositif d'actionnement (10) selon une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce
qu'un dispositif de réglage (16) est prévu pour l'élément de liaison mécanique (15).

6. Dispositif d'actionnement (10) selon une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce
que dans la position de fermeture (II), la serrure à cylindre (12) interrompt par l'intermédiaire d'un interrupteur (17), en particulier d'un interrupteur rotatif (17), l'amenée d'énergie électrique à la serrure électromécanique (30).

7. Dispositif d'actionnement (10) selon la revendication 6,
caractérisé en ce
qu'une came de commutation (19) est disposée sur le cylindre de fermeture (13), la came de commutation (19) agissant en particulier dans la position de fermeture (II) sur l'interrupteur (17) et interrompant l'amenée d'énergie électrique à la serrure électromécanique (30).

8. Dispositif d'actionnement (10) selon une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce
que l'élément de commutation électrique (11) est un élément palpeur.

9. Dispositif d'actionnement (10) selon une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce
que l'élément de commutation électrique (11) est muni d'un élément indicateur (21).

10. Dispositif d'actionnement (10) selon une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce
qu'un dispositif d'entraînement (50) pour la pièce mobile (101), comme une trappe, une porte ou analogue, peut être prévu, avec au moins un moteur qui peut être disposé sur la pièce mobile (101), au moyen duquel la pièce mobile (101) peut être ouverte et fermée de manière motorisée, et le moteur agit sur la pièce mobile (101) par l'intermédiaire d'un accouplement de surcharge, l'élément de commutation électrique (11) agissant aussi sur le dispositif d'entraînement (50) lorsqu'il est actionné.

11. Dispositif d'actionnement (10) selon une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce
que la pièce mobile (101), comme une trappe, une porte ou analogue, permet un accès à une zone fermant à clé d'une boîte (100), en particulier d'une boîte à gants,
et la serrure électromécanique (30) est prévue pour fermer ou ouvrir la pièce mobile (101).

Zeichnung