(19)
(11) EP 2 343 263 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.08.2011  Patentblatt  2011/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.07.2011  Patentblatt  2011/28

(21) Anmeldenummer: 10016184.3

(22) Anmeldetag:  30.12.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B67B 1/00(2006.01)
B65D 71/70(2006.01)
B65G 47/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 11.01.2010 DE 102010004351

(71) Anmelder: Elektro-, Maschinen- und Apparatebau Rink GmbH & Co. KG
57223 Kreuztal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bäcker, Michael
    57223 Kreuztal (DE)
  • Staave, Olaf
    57223 Kreuztal (DE)
  • Glatzel, Arno
    57223 Kreuztal (DE)

(74) Vertreter: Grosse, Wolf-Dietrich Rüdiger 
Patentanwälte Valentin Gihske Grosse Klüppel Hammerstrasse 3
57072 Siegen
57072 Siegen (DE)

   


(54) Zuführvorrichtung für Flaschenverschlüsse


(57) Eine Zuführungsvorrichtung (1) für Flaschenverschlüsse (2), wie aus Halsbereich (4) und Kopfbereich (3) bestehende Glasstopfen, wobei jeweils eine Mehrzahl von Flaschenverschlüssen (2) die nebeneinander in einer Transportlage (7a; 7b; 7c) gelagert sind, in eine Übergabeposition bewegbar und in dieser aus der Transportlage (7a; 7b; 7c) entnehmbar und einer Weiterverarbeitung zuführbar ist, soll so weitergebildet werden, das ein hoher Automatisierungsgrad, eine einfache kostengünstige Mechanik, eine große Bevorratung und einen möglichst weitgehender Schutz gegen Verschmutzung gewährleistet ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass die Flaschenverschlüsse (2) in ihrer Transportlage (7a; 7b; 7c) auf ihrem Kopfbereich (3) in mindestens einer nach oben offenen Transportrinne (14) einer Verpackung gelagert sind, und dass die Zuführungsvorrichtung (1) zumindest eine Schubentnahmeeinrichtung (12; 12') umfasst, mit deren Hilfe Flaschenverschlüsse (2) in ihrer Übergabeposition reihenweise aus der jeweiligen Transportrinne (14) in eine oder mehrere nebeneinander liegende Weiterführungsrinnen (8) der Zuführungseinrichtung (1) einschiebbar sind (Fig. 3).







Recherchenbericht