(19) |
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(11) |
EP 2 161 458 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.09.2011 Patentblatt 2011/36 |
(22) |
Anmeldetag: 28.08.2009 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Anordnung zur Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit
Assembly for supplying a hydraulic system with hydraulic fluid
Agencement d'alimentation d'un système hydraulique en liquide hydraulique
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
03.09.2008 DE 102008041799 04.11.2008 DE 102008043449
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.03.2010 Patentblatt 2010/10 |
(73) |
Patentinhaber: Deere & Company |
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Moline, IL 61265-8098 (US) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Wiens, Scott R.
68199 Mannheim (DE)
- Schäfer, Helmut
68775 Ketsch (DE)
- Brüser, Christian, Dr.
67346 Speyer (DE)
- Lange, Harm-Hendrik
31167 Bockenem (DE)
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(74) |
Vertreter: Dehnhardt, Florian Christopher |
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Deere & Company
European Office
Global Intellectual Property Services
John-Deere-Straße 70 68163 Mannheim 68163 Mannheim (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 822 209 US-A- 5 775 103
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US-A- 4 371 318
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit.
Die Anordnung umfasst ein Arbeitsreservoir zur Aufnahme der zum Betrieb des Hydrauliksystems
vorgesehenen Hydraulikflüssigkeit. Das Arbeitsreservoir ist beispielsweise als Differentialgehäuse
eines Differentialgetriebes eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs ausgebildet.
Des Weiteren umfasst die Anordnung ein mit dem Arbeitsreservoir über eine Hydraulikleitung
in Verbindung stehendes Hilfsreservoir zur Zwischenspeicherung von aus dem Arbeitsreservoir
entnommener Hydraulikflüssigkeit.
[0002] In diesem Zusammenhang ist bei John Deere Traktoren der Serien 6030 und 7030 eine
gattungsgemäße Anordnung bekannt, bei der eine Ladeölpumpe kontinuierlich Hydraulikflüssigkeit
aus einem durch ein Differentialgehäuse gebildetes Arbeitsreservoir entgegen der Schwerkraft
in ein höher gelegenes Hilfsreservoir zur Zwischenspeicherung fördert, wobei die Hydraulikflüssigkeit
ausgehend von dem Hilfsreservoir über eine regelbare Hochdruckpumpe in ein Hydrauliksystem
zum Betrieb hydraulischer Fahrzeugaggregate eingespeist wird. Von den Fahrzeugaggregaten
nicht mehr benötigte Hydraulikflüssigkeit wird in das Arbeitsreservoir zurückgeführt.
Bei den hydraulisch betriebenen Fahrzeugaggregaten handelt es sich insbesondere um
eine Lenk- und Bremsanlage sowie gegebenenfalls um an dem Traktor anbringbare landwirtschaftliche
Anbaugeräte, die hydraulische Stellzylinder oder dergleichen aufweisen. Je nach Hydraulikflüssigkeitsverbrauch
der Fahrzeugaggregate kann es dabei zu mehr oder weniger ausgeprägten Schwankungen
des Flüssigkeitspegels im Arbeitsreservoir kommen.
[0003] Da an der Ladeölpumpe beim Fördern der Hydraulikflüssigkeit ausgangsseitig ein Druck
in der Größenordnung von einigen bar anliegt, ergeben sich zudem erhöhte Anforderungen
an die Druckbelastbarkeit des Hilfsreservoirs. Diese führen aufgrund des damit verbundenen
konstruktiven Mehraufwands zu entsprechenden Zusatzkosten. Tritt eine erhöhte Entnahme
von Hydraulikflüssigkeit beim Betrieb der Fahrzeugaggregate auf, so besteht zudem
die Möglichkeit, dass das Arbeitsreservoir aufgrund des kontinuierlichen Betriebs
der Ladeölpumpe vollständig in Richtung des Hilfsreservoirs entleert wird, mithin
also die Ladeölpumpe "trocken" bzw. ungeschmiert weiterläuft. Letzteres kann sich
nicht nur nachteilig auf die Lebensdauer der Ladeölpumpe auswirken, sondern führt
zudem zur Unterbrechung der Schmierung des in dem Differentialgehäuse befindlichen
Differentialgetriebes. Ein weiteres Beispel ist in Dokument
DE 2 822 209 zu finden.
[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine gleichbleibende Versorgung des Hydrauliksystems
mit Hydraulikflüssigkeit zu ermöglichen.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung zur Versorgung eines Hydrauliksystems mit
Hydraulikflüssigkeit gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0006] Die erfindungsgemäße Anordnung zur Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit
umfasst ein Arbeitsreservoir zur Aufnahme der zum Betrieb des Hydrauliksystems vorgesehenen
Hydraulikflüssigkeit sowie ein mit dem Arbeitsreservoir über eine Hydraulikleitung
in Verbindung stehendes Hilfsreservoir zur Zwischenspeicherung von aus dem Arbeitsreservoir
entnommener Hydraulikflüssigkeit.
[0007] Des Weiteren ist eine Luftfördereinrichtung vorhanden, die niederdruckseitig einerseits
mit einer in einen flüssigkeitsfreien Bereich des Hilfsreservoirs mündenden Ansaugleitung
verbunden ist, sodass sich gegenüber dem atmosphärischen Umgebungsdruck ein Unterdruck
in der Ansaugleitung und damit in dem damit verbundenen Hilfsreservoir aufbauen lässt,
und die andererseits mit einer Steuerleitung verbunden ist, die eine Steueröffnung
aufweist, die zumindest vor Inbetriebnahme der Luftfördereinrichtung von der im Arbeitsreservoir
befindlichen Hydraulikflüssigkeit bedeckt ist.
[0008] Wird die Luftfördereinrichtung in Betrieb genommen, so fließt aufgrund des im Hilfsreservoir
über die Ansaugleitung aufgebauten Unterdrucks Hydraulikflüssigkeit vom Arbeitsreservoir
über die Hydraulikverbindung in das Hilfsreservoir. Dabei fällt der Flüssigkeitspegel
im Arbeitsreservoir, wobei unterhalb eines bestimmten Flüssigkeitspegels die Steueröffnung
in der Steuerleitung zumindest partiell freigelegt wird, sodass der im Hilfsreservoir
aufgebaute Unterdruck infolge der über die Steuerleitung aus der Umgebung angesaugten
Luft auf einen vom Strömungswiderstand der Steueröffnung abhängigen Wert abfällt.
Aufgrund des Druckabfalls kommt es zu einem Zurückschwingen des Flüssigkeitspegels
in Richtung der Steueröffnung, sodass diese erneut von Hydraulikflüssigkeit bedeckt
wird. Dieser Vorgang wiederholt sich mit abklingender Intensität solange, bis sich
eine entsprechende Gleichgewichtslage des Flüssigkeitspegels im Arbeitsreservoir eingestellt
hat. Mit anderen Worten werden die in den beiden Reservoiren über die Hydraulikleitung
in Verbindung stehenden Flüssigkeitssäulen zu einer gedämpften Schwingung angeregt,
wobei sich nach Abklingen der Schwingung eine von der Position bzw. Einbauhöhe und/oder
dem Strömungswiderstand der Steueröffnung abhängige Gleichgewichtslage des Flüssigkeitspegels
im Arbeitsreservoir einstellt bzw. einregelt.
[0009] Die Luftfördereinrichtung ist vorzugsweise als elektrisch angetriebene Vakuumpumpe
ausgebildet. Alternativ ist es denkbar, diese mittels eines in dem landwirtschaftlichen
Nutzfahrzeug angeordneten Verbrennungsmotors anzutreiben. Hierzu kann die Luftfördereinrichtung
über einen Keilriemen mit dem Verbrennungsmotor in Verbindung stehen.
[0010] Eine derartige Vakuumpumpe ist bei John Deere Traktoren der Serien 6030 und 7030
als Bestandteil einer Hydraulikversorgung eines mit dem Verbrennungsmotor zusammenwirkenden
Fahrzeuggetriebes bereits vorhanden, sodass sich die erfindungsgemäße Anordnung mit
vergleichsweise geringem Zusatzaufwand verwirklichen lässt. Da lediglich ein geringfügiger
Unterdruck in der Größenordnung von allenfalls einigen Zehntel bar im Hilfsreservoir
aufgebaut wird, werden zudem keine besonderen Anforderungen an dessen Druckbelastbarkeit
gestellt.
[0011] Vorteilhafte Ausführungen der erfindungsgemäßen Anordnung gehen aus den Unteransprüchen
hervor.
[0012] Um eine Nachregelung des Flüssigkeitspegels im Arbeitsreservoir sowohl im Falle einer
Zuführung von Hydraulikflüssigkeit als auch bei deren Entnahme zu ermöglichen, ist
es von Vorteil, wenn sich die Hydraulikleitung zwischen einem unteren Bereich des
Arbeitsreservoirs und einem unteren Bereich des Hilfsreservoirs erstreckt, sodass
die Hydraulikflüssigkeit zwischen den beiden Reservoiren frei hin- und herströmen
kann.
[0013] Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass in der Steuerleitung mehrere, insbesondere
als Drosselventile ausgebildete Steueröffnungen vorgesehen sind. Diese sind vorzugsweise
derart angeordnet, dass diese bei Aufbau des Unterdrucks aufgrund des im Arbeitsreservoir
fallenden Flüssigkeitspegels sukzessive freigelegt werden. Der Druckabfall in der
Steuerleitung erfolgt in diesem Fall verlangsamt, sodass die Anregung einer gedämpften
Schwingung der in den Reservoiren befindlichen und über die Hydraulikleitung in Verbindung
stehenden Flüssigkeitssäulen weitgehend unterdrückt wird. Dies begünstigt eine raschere
Einstellung bzw. Einregelung einer stabilen Gleichgewichtslage des Flüssigkeitspegels
im Arbeitsreservoir.
[0014] Die Ansaugleitung kann entweder unmittelbar in die Steuerleitung münden oder aber
mittelbar mit dieser in Verbindung stehen. In letzterem Fall kann die Steuerleitung
ebenfalls in den flüssigkeitsfreien Bereich des Hilfsreservoirs münden, sodass die
Ansaugleitung und die Steuerleitung lediglich indirekt miteinander kommunizieren und
ein unerwünschtes Eindringen von über die Steuerleitung aus dem Arbeitsreservoir angesaugter
Hydraulikflüssigkeit in die mit der Ansaugleitung verbundene Luftfördereinrichtung
verhindert wird.
[0015] Vorzugsweise ist die Steueröffnung in der Steuerleitung als kreis- oder schlitzförmiger
Einlass ausgebildet, wobei letzterer in Längsrichtung der Steuerleitung orientiert
sein kann. Insbesondere kann die Steueröffnung in einem in das Arbeitsreservoir hineinragenden
Endbereich, beispielsweise durch ein offenes Ende der Steuerleitung gebildet sein.
Im Falle mehrerer Steueröffnungen sind diese bevorzugt im Endbereich der Steuerleitung
übereinander angeordnet.
[0016] Da beim Betrieb des Hydrauliksystems die Möglichkeit besteht, dass Turbulenzen in
der Hydraulikflüssigkeit auftreten, die zu einem unerwünschten Eindringen von Luft
in die Steuerleitung führen können, ist es von Vorteil, wenn die Steuerleitung im
Bereich der Steueröffnung von einem Abschirmelement umgeben ist. Das Abschirmelement
ist derart ausgebildet bzw. angeordnet, dass ein Auftreten von Turbulenzen im Bereich
der Steueröffnung weitgehend unterdrückt wird.
[0017] Bei dem Abschirmelement kann es sich insbesondere um ein zylindrisches Abschirmrohr
handeln, das an seinem unteren Ende mittels eines flüssigkeitsdurchlässigen Gitters
verschlossen ist. Das zylindrische Abschirmrohr ist derart bemessen, dass dieses gemeinsam
mit der Steuerleitung einen nach oben hin offenen Ringspalt ausbildet, über den die
Steueröffnung mit der im Arbeitsreservoir befindlichen Hydraulikflüssigkeit kommunizieren
kann. Hierbei kann bei im Arbeitsreservoir fallendem Flüssigkeitspegel die Hydraulikflüssigkeit
durch das flüssigkeitsdurchlässige Gitter abfließen.
[0018] Im Falle einer übermäßigen Befüllung des Arbeitsreservoirs mit Hydraulikflüssigkeit
besteht die Möglichkeit, dass der Flüssigkeitspegel im Arbeitsreservoir nach Inbetriebnahme
der Luftfördereinrichtung aufgrund des begrenzten Fassungsvermögens des Hilfsreservoirs
nicht ausreichend zu fallen vermag, um die Steueröffnung freizulegen. Um einem unerwünschten
Eindringen von Hydraulikflüssigkeit über die Ansaugleitung bzw. die Steuerleitung
in die Luftfördereinrichtung vorzubeugen, ist es von Vorteil, wenn in der Ansaugleitung
und/oder der Steuerleitung ein Drosselventil angeordnet ist, das den mittels der Luftfördereinrichtung
aufgebauten Unterdruck auf unkritische Werte reduziert.
[0019] Grundsätzlich ist es denkbar, anstelle eines Drosselventils ein Rückstoßventil vorzusehen,
das im Falle eindringender Hydraulikflüssigkeit gesperrt wird. Das Rückstoßventil
weist insbesondere eine schwimmend gelagerte Ventilkugel auf, die bei Eindringen von
Hydraulikflüssigkeit derart gegen einen Ventilsitz gepresst wird, dass ein unerwünschter
Durchfluss von Hydraulikflüssigkeit unterbunden wird.
Bei niedrigen Betriebstemperaturen und dadurch bedingter erhöhter Viskosität der Hydraulikflüssigkeit
ist es möglich, dass nach Inbetriebnahme der Luftfördereinrichtung die in der Steuerleitung
befindliche Hydraulikflüssigkeit nicht in Richtung des Arbeitsreservoirs abzufließen
und der Flüssigkeitspegel im Arbeitsreservoir in der Folge keine stabile Gleichgewichtslage
einzunehmen vermag. Dies kann letztlich zur Überfüllung des Hilfsreservoirs und damit
zu einem Eindringen von Hydraulikflüssigkeit über die Ansaugleitung in die damit verbundene
Luftfördereinrichtung führen. Es ist daher von Vorteil, in der Steuerleitung ein in
einen flüssigkeitsfreien Bereich des Arbeitsreservoirs mündendes Drosselventil vorzusehen,
das den mittels der Luftfördereinrichtung in der Ansaugleitung aufgebauten Unterdruck
auf unkritische Werte reduziert.
[0020] Zusätzlich kann zwischen dem Drosselventil und der Luftfördereinrichtung bzw. dem
Rückstoßventil und der Luftfördereinrichtung ein Druckbegrenzungsventil derart angeordnet
sein, dass dieses bei Überschreiten eines vorgegebenen Unterdrucks durchlässig wird
und eine Druckausgleichsverbindung zwischen der Niederdruckseite der Luftfördereinrichtung
und dem Arbeitsreservoir herstellt. Das Druckbegrenzungsventil ist zu diesem Zweck
entweder unmittelbar in einem flüssigkeitsfreien Bereich des Arbeitsreservoirs angeordnet
oder aber mit diesem über eine Druckausgleichsleitung verbunden. In letzterem Fall
ist das Druckbegrenzungsventil vorzugsweise außerhalb des Arbeitsreservoirs angeordnet.
Bei dem Druckbegrenzungsventil handelt es sich insbesondere um ein herkömmliches Einwegventil.
[0021] Die erfindungsgemäße Anordnung zur Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit
wird im Folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Dabei sind hinsichtlich
ihrer Funktion übereinstimmende bzw. vergleichbare Bauteile mit denselben Bezugszeichen
gekennzeichnet. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung zur Versorgung eines
Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit,
- Fig. 2
- ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung zur Versorgung eines
Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit, und
- Fig. 3
- ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung zur Versorgung eines
Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit.
[0022] Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung zur Versorgung
eines Hydrauliksystems in einem nicht dargestellten landwirtschaftlichen Nutzfahrzeug
mit Hydraulikflüssigkeit. Bei dem landwirtschaftlichen Nutzfahrzeug handelt es sich
beispielsweise um einen Traktor, eine Erntemaschine, einen Feldhäcksler oder eine
Spritzmaschine.
[0023] Die in einem Motorraum oder im Bereich einer Getriebebaugruppe des landwirtschaftlichen
Nutzfahrzeugs untergebrachte Anordnung 10 umfasst ein Arbeitsreservoir 12 zur Aufnahme
der zum Betrieb des Hydrauliksystems vorgesehenen Hydraulikflüssigkeit und ein mit
dem Arbeitsreservoir 12 über eine Hydraulikleitung 14 in Verbindung stehendes Hilfsreservoir
16 zur Zwischenspeicherung bzw. Pufferung von aus dem Arbeitsreservoir 12 entnommener
Hydraulikflüssigkeit.
[0024] Das Arbeitsreservoir 12 ist beispielsweise als Differentialgehäuse eines von dem
landwirtschaftlichen Nutzfahrzeug umfassten Differentialgetriebes ausgebildet. Die
in dem Differentialgehäuse befindliche Hydraulikflüssigkeit bildet zugleich einen
Sumpf zur Schmierung des Differentialgetriebes. Bei der Hydraulikflüssigkeit handelt
es sich um herkömmliches Hydraulik- bzw. Getriebeöl.
[0025] Um ein freies Hin- und Herströmen der Hydraulikflüssigkeit zwischen den beiden Reservoiren
12 und 16 zu ermöglichen, erstreckt sich die Hydraulikleitung 14 zwischen einem unteren
Bereich des Arbeitsreservoirs 12 und einem unteren Bereich des Hilfsreservoirs 16.
Beispielsgemäß ist das Hilfsreservoir 16 gegenüber dem Arbeitsreservoir 12 erhöht
angeordnet, wobei die Hydraulikleitung 14 an einer Unterseite des Hilfsreservoirs
16 angeschlossen ist, sodass sich das Hilfsreservoir 16 vollständig in Richtung des
Arbeitsspeichers 12 entleeren lässt.
[0026] Die Hydraulikflüssigkeit wird mittels einer Ladeölpumpe 18 über einen zwischengeschalteten
Ölfilter 20 einem in dem landwirtschaftlichen Nutzfahrzeug vorhandenen Verbrennungsmotor
22 sowie weiteren leistungsübertragenden Komponenten zum Zwecke der Schmierung zugeführt.
Eine dem Ölfilter 20 nachgeschaltete regelbare Hochdruckpumpe 24 dient der Versorgung
hydraulisch betriebener Fahrzeugaggregate 26, beispielsweise einer Lenk- und Bremsanlage
oder einem an dem landwirtschaftlichen Nutzfahrzeug anbringbaren Anbaugerät, das hydraulische
Stellzylinder oder dergleichen aufweist. Nicht (mehr) benötigte bzw. überschüssige
Hydraulikflüssigkeit wird hierbei über nicht dargestellte Leitungen in das Arbeitsreservoir
12 zurückgeführt.
[0027] Des Weiteren ist eine Luftfördereinrichtung 28 vorhanden, die niederdruckseitig einerseits
mit einer in einen flüssigkeitsfreien Bereich 30 des Hilfsreservoirs 16 mündenden
Ansaugleitung 32 verbunden ist, sodass sich gegenüber dem atmosphärischen Umgebungsdruck
ein Unterdruck in dem Hilfsreservoir 16 aufbauen lässt, und die andererseits mit einer
Steuerleitung 34 verbunden ist, die mehrere gleichartige, als Drosselventile ausgebildete
Steueröffnungen 36a sowie eine durch ein nach unten offenes Ende der Steuerleitung
34 gebildete Steueröffnung 36b aufweist, wobei die Steueröffnungen 36a und 36b zumindest
vor Inbetriebnahme der Luftfördereinrichtung 28, also vor Aufbau des Unterdrucks im
Hilfsreservoir 16, von der im Arbeitsreservoir 12 befindlichen Hydraulikflüssigkeit
vollständig bedeckt sind.
[0028] Dieser Zustand ist in Fig. 1 durch den mit a) bezeichneten Flüssigkeitspegel angedeutet.
[0029] Wird die Luftfördereinrichtung 28 in Betrieb genommen, so fließt aufgrund des im
Hilfsreservoir 16 aufgebauten Unterdrucks Hydraulikflüssigkeit vom Arbeitsreservoir
12 entgegen der Wirkung der Schwerkraft über die Hydraulikleitung 14 in das Hilfsreservoir
16. Hierbei fällt der Flüssigkeitspegel im Arbeitsreservoir 12, sodass sukzessive
die Steueröffnungen 36a und danach die Steueröffnung 36b freigelegt werden und der
in der Ansaugleitung 32 aufgebaute Unterdruck infolge der über die Steuerleitung 34
aus der Umgebung angesaugten Luft auf einen vom Strömungswiderstand der freigelegten
Steueröffnungen 36a und 36b abhängigen und zur Einstellung bzw. Einregelung einer
entsprechenden Gleichgewichtslage des Flüssigkeitspegels im Arbeitsreservoir 12 führenden
Wert abfällt. Dieser Zustand ist in Fig. 1 durch den mit b) bezeichneten Flüssigkeitspegel
angedeutet.
[0030] Beispielsgemäß sind die Steueröffnungen 36a und 36b übereinander in einem in das
Arbeitsreservoir 12 hineinragenden Endbereich 38 der Steuerleitung 34 angeordnet.
Die Steueröffnungen 36a sind in der Steuerleitung 34 als kreis- oder schlitzförmige
Einlässe ausgebildet, wobei letztere in Längsrichtung der Steuerleitung 34 orientiert
sind. Die durch das offene Ende der Steuerleitung 34 gebildete Steueröffnung 36b weist
typischerweise einen Durchmesser in der Größenordnung von 25 Millimetern auf.
[0031] An dieser Stelle sei angemerkt, dass die Darstellung mehrerer Steueröffnungen 36a
und 36b lediglich beispielhaften Charakter hat. Alternativ ist es auch denkbar, lediglich
eine einzelne Steueröffnung 36b in Gestalt eines nach unten offenen Endes der Steuerleitung
34 vorzusehen.
[0032] Bei der Luftfördereinrichtung 28 handelt es sich um eine elektrisch oder mittels
des Verbrennungsmotors 22 des landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs angetriebene Vakuumpumpe
herkömmlicher Bauart. Diese erzeugt im Hilfsreservoir 16 einen Unterdruck in der Größenordnung
von typischerweise 50 mbar.
[0033] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Anordnung 10 ist die
Steuerleitung 34 im Bereich der Steueröffnungen 36a und 36b von einem Abschirmelement
40 umgeben. Bei dem Abschirmelement 40 handelt es sich um ein zylindrisches Abschirmrohr
42, das an seinem unteren Ende mittels eines flüssigkeitsdurchlässigen Gitters 44
verschlossen ist. Das zylindrische Abschirmrohr 42 ist derart bemessen, dass dieses
gemeinsam mit der Steuerleitung 34 einen nach oben hin offenen Ringspalt 46 ausbildet,
über den die Steueröffnungen 36a und 36b mit der im Arbeitsreservoir 12 befindlichen
Hydraulikflüssigkeit kommunizieren können.
[0034] Bei einer übermäßigen Befüllung des Arbeitsreservoirs 12 mit Hydraulikflüssigkeit
besteht die Möglichkeit, dass der Flüssigkeitspegel im Arbeitsreservoir 12 nach Inbetriebnahme
der Luftfördereinrichtung 28 aufgrund des begrenzten Fassungsvermögens des Hilfsreservoirs
16 nicht ausreichend zu fallen vermag, um die Steueröffnungen 36a und insbesondere
die Steueröffnung 36b freizulegen. Um einem unerwünschten Eindringen von Hydraulikflüssigkeit
in die Ansaugleitung 32 bzw. die Steuerleitung 34 und damit letztlich in die Luftfördereinrichtung
28 vorzubeugen, ist in der Ansaugleitung 32 bzw. Steuerleitung 34 jeweils ein Drosselventil
48 bzw. 50 angeordnet, das den mittels der Luftfördereinrichtung 28 aufgebauten Unterdruck
bei Einritt von Hydraulikflüssigkeit derart erhöht, dass ein zwischen dem Drosselventil
48 bzw. 50 und der Luftfördereinrichtung 28 angeordnetes Druckbegrenzungsventil 52
bei Überschreiten eines vorgegebenen Unterdrucks durchlässig wird und dabei eine Druckausgleichsverbindung
zwischen der Niederdruckseite der Luftfördereinrichtung 28 und dem Arbeitsreservoir
12 herstellt. Das Druckbegrenzungsventil 52 ist zu diesem Zweck unmittelbar in einem
flüssigkeitsfreien Bereich des Arbeitsreservoirs 12 angeordnet. Bei dem Druckbegrenzungsventil
52 handelt es sich um ein herkömmliches Einwegventil.
[0035] Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung zur
Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit. Dieses unterscheidet sich
dahingehend von dem in Fig. 1 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel, dass anstelle
der beiden Drosselventile 48 und 50 lediglich ein einzelnes Drosselventil 54 vorgesehen
ist. Ferner ist das Druckbegrenzungsventil 52 im vorliegenden Fall außerhalb des Arbeitsreservoirs
12 angeordnet und mit diesem über eine Druckausgleichsleitung 56 verbunden.
[0036] Bei niedrigen Betriebstemperaturen und dadurch bedingter erhöhter Viskosität der
Hydraulikflüssigkeit ist es möglich, dass nach Inbetriebnahme der Luftfördereinrichtung
28 die in der Steuerleitung 34 befindliche Hydraulikflüssigkeit nicht in Richtung
des Arbeitsreservoirs 12 abzufließen und der Flüssigkeitspegel im Arbeitsreservoir
12 in der Folge keine stabile Gleichgewichtslage einzunehmen vermag. Dies kann letztlich
zur Überfüllung des Hilfsreservoirs 16 und damit zu einem Eindringen von Hydraulikflüssigkeit
über die Ansaugleitung 32 in die damit verbundene Luftfördereinrichtung 28 führen.
Es ist daher in der Steuerleitung 34 ein in einen flüssigkeitsfreien Bereich des Arbeitsreservoirs
12 mündendes Drosselventil 60 vorgesehen, das bei niedrigen Betriebstemperaturen und
dadurch bedingter erhöhter Viskosität der Hydraulikflüssigkeit in Verbindung mit dem
Druckbegrenzungsventil 52 (vergleichbar dem Drosselventil 54) verhindert, dass bei
Inbetriebnahme der Luftfördereinrichtung 28 ein übermäßiger Unterdruck in der Ansaugleitung
32 aufgebaut wird. Der Strömungswiderstand des Drosselventils 60 ist derart bemessen,
dass bei normalen Betriebstemperaturen ein ausreichender Unterdruck in der mit der
Steuerleitung 34 verbundenen Ansaugleitung 32 und damit im Hilfsreservoir 16 aufgebaut
werden kann.
[0037] Fig. 3 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung zur
Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit. Dieses unterscheidet sich
dahingehend von dem in Fig. 2 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel, dass anstelle
des Drosselventils 54 ein Rückstoßventil 58 vorgesehen ist, das derart angeordnet
ist, dass dieses im Falle eindringender Hydraulikflüssigkeit gesperrt wird. Das Rückstoßventil
58 weist eine schwimmend gelagerte Ventilkugel auf, die bei Eindringen von Hydraulikflüssigkeit
derart gegen einen Ventilsitz gepresst wird, dass ein unerwünschter Durchfluss von
Hydraulikflüssigkeit unterbunden wird. Im Gegensatz zu den beiden vorhergehenden Ausführungsbeispielen
mündet die Ansaugleitung 32 nicht unmittelbar in der Steuerleitung 34. Vielmehr besteht
lediglich eine mittelbare Verbindung zwischen der Ansaugleitung 32 und der Steuerleitung
34. Hierzu mündet die Steuerleitung 32 ebenfalls in den flüssigkeitsfreien Bereich
30 des Hilfsreservoirs 16. Da die beiden Leitungen 32 und 34 in diesem Fall lediglich
indirekt miteinander kommunizieren, ist ein zusätzlicher Schutz vor einem unerwünschten
Eindringen von über die Steuerleitung 34 aus dem Arbeitsreservoir 12 angesaugter Hydraulikflüssigkeit
in die mit der Ansaugleitung 32 verbundene Luftfördereinrichtung 28 gegeben. Beispielsgemäß
sind die Ansaugleitung 32 und die Steuerleitung 34 an einer Oberseite des Hilfsreservoirs
16 angeschlossen.
1. Anordnung zur Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit, mit einem
Arbeitsreservoir (12) zur Aufnahme der zum Betrieb des Hydrauliksystems vorgesehenen
Hydraulikflüssigkeit und mit einem mit dem Arbeitsreservoir (12) über eine Hydraulikleitung
(14) in Verbindung stehenden Hilfsreservoir (16) zur Zwischenspeicherung von aus dem
Arbeitsreservoir (12) entnommener Hydraulikflüssigkeit, wobei eine Luftfördereinrichtung
(28) vorhanden ist, die niederdruckseitig einerseits mit einer in einen flüssigkeitsfreien
Bereich (30) des Hilfsreservoirs (16) mündenden Ansaugleitung (32) verbunden ist,
sodass sich gegenüber dem atmosphärischen Umgebungsdruck ein Unterdruck in dem Hilfsreservoir
(16) aufbauen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfördereinrichtung (28) andererseits mit einer Steuerleitung (34) verbunden
ist, die eine Steueröffnung (36a, 36b) aufweist, die zumindest vor Inbetriebnahme
der Luftfördereinrichtung (28) von der im Arbeitsreservoir (12) befindlichen Hydraulikflüssigkeit
bedeckt ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Hydraulikleitung (14) zwischen einem unteren Bereich des Arbeitsreservoirs
(12) und einem unteren Bereich des Hilfsreservoirs (16) erstreckt.
3. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugleitung (32) unmittelbar in die Steuerleitung (34) mündet oder mittelbar
mit dieser in Verbindung steht.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steueröffnung (36a, 36b) in der Steuerleitung (34) als kreis- oder schlitzförmiger
Einlass ausgebildet ist.
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steueröffnung (36a, 36b) in einem in das Arbeitsreservoir (12) hineinragenden
Endbereich (38) der Steuerleitung (34) ausgebildet ist.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Steueröffnungen (36a, 36b) in dem in das Arbeitsreservoir (12) hineinragenden
Endbereich (38) der Steuerleitung (34) ausgebildet sind, wobei die Steueröffnungen
(36a, 36b) übereinander angeordnet sind.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steueröffnung (36a) als Drosselventil ausgebildet ist.
8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerleitung (34) im Bereich der Steueröffnung (36a, 36b) von einem Abschirmelement
(40) umgeben ist.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Abschirmelement (40) um ein zylindrisches Abschirmrohr (42) handelt.
10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrisches Abschirmrohr (42) an seinem unteren Ende mittels eines flüssigkeitsdurchlässigen
Gitters (44) verschlossen ist.
11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrisches Abschirmrohr (42) derart bemessen ist, dass dieses gemeinsam mit
der Steuerleitung (34) einen nach oben hin offenen Ringspalt (46) ausbildet, über
den die Steueröffnung (36a, 36b) mit der im Arbeitsreservoir (12) befindlichen Hydraulikflüssigkeit
kommunizieren kann.
12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansaugleitung (32) und/oder der Steuerleitung (34) ein Drosselventil (48,
50, 54) angeordnet ist.
13. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansaugleitung (32) und/oder der Steuerleitung (34) ein Rückstoßventil (58)
angeordnet ist.
14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuerleitung (34) ein in einen flüssigkeitsfreien Bereich des Arbeitsreservoirs
(12) mündendes Drosselventil (60) vorgesehen ist.
15. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drosselventil (48, 50, 54, 60) und der Luftfördereinrichtung (28) oder
zwischen dem Rückstoßventil (58) und der Luftfördereinrichtung (28) ein Druckbegrenzungsventil
(52) derart angeordnet ist, dass eine Druckausgleichsverbindung zwischen der Niederdruckseite
der Luftfördereinrichtung (28) und dem Arbeitsreservoir (12) herstellbar ist.
16. Kraftfahrzeug, insbesondere landwirtschaftliches Nutzfahrzeug, mit einer Anordnung
(10) zur Versorgung eines Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit nach einem der
Ansprüche 1 bis 15.
1. Arrangement for supplying hydraulic liquid to a hydraulic system, having a working
reservoir (12) for accommodating the hydraulic liquid provided for the operation of
the hydraulic system, and having an auxiliary reservoir (16), which is connected to
the working reservoir (12) via a hydraulic line (14), for temporarily storing hydraulic
liquid extracted from the working reservoir (12), wherein an air delivery device (28)
is provided which is connected at the low-pressure side firstly to an intake line
(32) which opens into a liquid-free region (30) of the auxiliary reservoir (16), such
that a negative pressure in relation to the atmospheric ambient pressure can be built
up in the auxiliary reservoir (16), characterized in that the air delivery device (28) is connected secondly to a control line (34) which has
a control opening (36a, 36b) which, at least before the air delivery device (28) is
started up, is covered by the hydraulic liquid situated in the working reservoir (12).
2. Arrangement according to Claim 1, characterized in that the hydraulic line (14) extends between a lower region of the working reservoir (12)
and a lower region of the auxiliary reservoir (16).
3. Arrangement according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the intake line (32) opens out directly into or is directly connected to the control
line (34).
4. Arrangement according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the control opening (36a, 36b) in the control line (34) is formed as a circular or
slot-shaped inlet.
5. Arrangement according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the control opening (36a, 36b) is formed in an end region (38), which projects into
the working reservoir (12), of the control line (34).
6. Arrangement according to one of Claims 1 to 5, characterized in that a plurality of control openings (36a, 36b) are formed in that end region (38) of the control line (34) which projects into the working reservoir
(12), the control openings (36a, 36b) being arranged one above the other.
7. Arrangement according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the control opening (36a) is formed as a throttle valve.
8. Arrangement according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the control line (34) is surrounded, in the region of the control opening (36a, 36b),
by a shield element (40).
9. Arrangement according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the shield element (40) is a cylindrical shield tube (42).
10. Arrangement according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the cylindrical shield tube (42) is closed off at its lower end by means of a liquid-permeable
grate (44).
11. Arrangement according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the cylindrical shield tube (42) is dimensioned so as to form, together with the
control line (34), an upwardly open annular gap (46) via which the control opening
(36a, 36b) can communicate with the hydraulic liquid situated in the working reservoir
(12).
12. Arrangement according to one of Claims 1 to 11, characterized in that a throttle valve (48, 50, 54) is arranged in the intake line (32) and/or the control
line (34).
13. Arrangement according to one of Claims 1 to 12, characterized in that a check valve (58) is arranged in the intake line (32) and/or in the control line
(34).
14. Arrangement according to one of Claims 1 to 13, characterized in that a throttle valve (60) which opens into a liquid-free region of the working reservoir
(12) is provided in the control line (34).
15. Arrangement according to one of Claims 1 to 14, characterized in that a pressure limiting valve (52) is arranged between the throttle valve (48, 50, 54,
60) and the air delivery device (28), or between the check valve (58) and the air
delivery device (28), in such a way that a pressure-equalizing connection can be produced
between the low-pressure side of the air delivery device (28) and the working reservoir
(12).
16. Motor vehicle, in particular agricultural utility vehicle, having an arrangement (10)
for supplying hydraulic liquid to a hydraulic system according to one of Claims 1
to 15.
1. Agencement d'alimentation d'un système hydraulique en liquide hydraulique, comprenant
un réservoir de travail (12) pour recevoir le liquide hydraulique prévu pour faire
fonctionner le système hydraulique et un réservoir auxiliaire (16) en liaison avec
le réservoir de travail (12) par le biais d'une conduite hydraulique (14), pour le
stockage intermédiaire de liquide hydraulique prélevé du réservoir de travail (12),
un dispositif de refoulement d'air (28) étant prévu, lequel est connecté du côté basse
pression d'une part à une conduite d'aspiration (32) débouchant dans une région (30)
du réservoir auxiliaire (16) exempte de liquide, de sorte qu'une dépression dans le
réservoir auxiliaire (16) puisse augmenter par rapport à la pression atmosphérique
environnante, caractérisé en ce que le dispositif de refoulement d'air (28) est connecté d'autre part à une conduite
de commande (34), qui présente une ouverture de commande (36a, 36b) qui est recouverte,
au moins avant la mise en service du dispositif de refoulement d'air (28), par le
liquide hydraulique se trouvant dans le réservoir de travail (12).
2. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la conduite hydraulique (14) s'étend entre une région inférieure du réservoir de
travail (12) et une région inférieure du réservoir auxiliaire (16).
3. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que la conduite d'aspiration (32) débouche directement dans la conduite de commande (34)
ou est en liaison indirecte avec celle-ci.
4. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que l'ouverture de commande (36a, 36b) dans la conduite de commande (34) est réalisée
sous forme d'entrée de forme circulaire ou en forme de fente.
5. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que l'ouverture de commande (36a, 36b) est réalisée dans une région d'extrémité (38)
de la conduite de commande (34) pénétrant dans le réservoir de travail (12).
6. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que plusieurs ouvertures de commande (36a, 36b) sont réalisées dans la région d'extrémité
(38) de la conduite de commande (34) pénétrant dans le réservoir de travail (12),
les ouvertures de commande (36a, 36b) étant disposées l'une au-dessus de l'autre.
7. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que l'ouverture de commande (36a) est réalisée sous forme de soupape d'étranglement.
8. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que la conduite de commande (34) est entourée dans la région de l'ouverture de commande
(36a, 36b) par un élément de protection (40).
9. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que l'élément de protection (40) est un tube de protection cylindrique (42).
10. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que le tube de protection cylindrique (42) est fermé à son extrémité inférieure au moyen
d'un treillis (44) perméable aux liquides.
11. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que le tube de protection cylindrique (42) est dimensionné de telle sorte qu'il constitue,
conjointement avec la conduite de commande (34), une fente annulaire (46) ouverte
vers le haut, par le biais de laquelle l'ouverture de commande (36a, 36b) peut communiquer
avec le liquide hydraulique se trouvant dans le réservoir de travail (12).
12. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce qu'une soupape d'étranglement (48, 50, 54) est disposée dans la conduite d'aspiration
(32) et/ou la conduite de commande (34).
13. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce qu'un clapet anti-retour (58) est disposé dans la conduite d'aspiration (32) et/ou la
conduite de commande (34).
14. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 13,
caractérisé en ce qu'une soupape d'étranglement (60) débouchant dans une région exempte de liquide du réservoir
de travail (12) est prévue dans la conduite de commande (34).
15. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 14,
caractérisé en ce qu'entre la soupape d'étranglement (48, 50, 54, 60) et le dispositif de refoulement d'air
(28) ou entre le clapet anti-retour (58) et le dispositif de refoulement d'air (28)
est disposée une soupape de limitation de la pression (52) de telle sorte qu'une connexion
d'équilibrage de pression puisse être établie entre le côté basse pression du dispositif
de refoulement d'air (28) et le réservoir de travail (12).
16. Véhicule automobile, notamment véhicule utilitaire agricole, comprenant un agencement
(10) pour l'alimentation d'un système hydraulique en liquide hydraulique selon l'une
quelconque des revendications 1 à 15.
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