(19)
(11) EP 2 363 044 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.09.2011  Patentblatt  2011/36

(21) Anmeldenummer: 11450030.9

(22) Anmeldetag:  03.03.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/52(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 04.03.2010 AT 3392010

(71) Anmelder: Hodry Metallwarenfabrik R.Hoppe Ges.m.b.H & Co. KG
3430 Tulln (AT)

(72) Erfinder:
  • Moldovan, Adrian
    1230 Wien (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstraße 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Wandschrankbett


(57) Bei einem Wandschrankbett mit einem Bettrahmen (1), der um eine in einem Korpus (4) angeordnete waagrechte Schwenkachse zwischen einer Liegestellung und einer Verwahrungsstellung schwenkbar ist, sind zur Erleichterung dieser Schwenkbewegung Federn (6) angeordnet.
Vor dem in den Korpus (4) eingeschwenkten Bettrahmen (1) ist ein Sitzmöbel (7) angeordnet, dessen Sitzpolster (10) am Möbelgestell (9) nach vorne schwenk- oder schiebbar gelagert ist, sodass maximal 25% des herabgeschwenkten Bettes freitragend sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Wandschrankbett mit einem Bettrahmen, der um eine in einem Korpus angeordnete waagrechte Schwenkachse zwischen einer Liegestellung und einer Verwahrungsstellung schwenkbar ist, wobei zur Erleichterung dieser Schwenkbewegung Federn angeordnet sind.

[0002] Die meisten bekannten Schrankbetten haben den Nachteil, dass im geschlossenen Zustand des Bettes der Platz davor weitgehend unbenutzt bleibt, weil etwaige vorhandene Gegenstände vor dem Öffnen des Bettes erst entfernt werden müssten.

[0003] Es wurden schon Vorschläge gemacht, durch welche dieser Nachteil vermieden werden soll. Diese Vorschläge konnten jedoch das Problem nicht befriedigend lösen. Entweder musste der Bettrahmen in der Liegestellung zusätzlich abgestützt werden und/oder es waren aufwendige und damit teure Mechaniken erforderlich.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Wandschrankbett der eingangs genannten Art zu schaffen, welches im geschlossenen Zustand des Bettes die Anordnung einer Sitzmöglichkeit erlaubt, wobei diese Sitzmöglichkeit beim Öffnen des Bettes nicht entfernt werden muss und die erforderliche Mechanik einfach und kostengünstig hergestellt werden kann.

[0005] Erreicht wird dieses Ziel dadurch, dass vor dem in den Korpus eingeschwenkten Bettrahmen ein Sitzmöbel angeordnet ist, dessen Sitzpolster am Möbelgestell schwenk- oder schiebbar gelagert ist, sodass maximal 25% des herabgeschwenkten Bettes freitragend sind.

[0006] Bei einem erfindungsgemäßen Wandschrankbett verbleibt das Möbelgestell des Sitzmöbels auch in der Liegestellung des Bettes stehen und es wird das Sitzpolster derart verschwenkt oder verschoben, dass der in die Liegestellung verschwenkte Bettrahmen auf dem Sitzpolster aufliegt, wobei maximal 25% des Bettrahmens über den Sitzpolster hinausragen.

[0007] Alle bisherigen bekannten "Schrankbett-Sofas" sind maximal so breit wie das Schrankbett selbst, d.h. ein Einzelbett mit Sofa davor war bisher nicht möglich. Bei dem erfindungsgemäßen System ist das machbar.

[0008] Um zu verhindern, dass bei davor befindlichem Sitzpolster der Bettrahmen in die Liegestellung herabgeschwenkt werden kann, ist es im Rahmen der Erfindung möglich, eine Sperre vorzusehen, die vom Sitzpolster gesteuert wird und welche das Herabschwenken des Bettrahmens in die Liegestellung bei davor befindlichem Sitzpolster verhindert.

[0009] Diese Sperre wird bei einem bevorzugtem Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, dass ein in den Korpus eingreifender Riegel über ein Gestänge mit einer beweglichen Auflage für den Sitzpolster verbunden ist, wobei an der Auflage oder am Gestänge eine Feder angreift, die den Riegel außer Eingriff mit dem Korpus zu drücken sucht.

[0010] Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist zur Lagerung des Sitzpolsters am Möbelgestell ein Viergelenkbeschlag vorgesehen.

[0011] Bei einer Variante der Erfindung kann an einer Schwinge des Viergelenkbeschlages eine Stange angelenkt sein, deren anderes Ende an einem Hebel angreift, der mit dem Bettrahmen verbunden ist. Durch diese Maßnahme wird beim Verschwenken des Sitzpolsters der Bettrahmen automatisch in die Liegestellung verschwenkt.

[0012] Nachstehend ist die Erfindung anhand zweier Ausführungsbeispiele, auf welche die Erfindung jedoch keineswegs beschränkt ist, näher beschrieben.

[0013] Dabei zeigen:
Fig.
1 ein erfindungsgemäßes Wandschrankbett, teilweise im Schnitt, in der Verwahrungsstellung;
Fig. 2
das Detail A aus Fig. 1;
Fig. 3
das Detail B aus Fig. 1;
Fig. 4
das Wandschrankbett mit in die Liegestellung verschwenktem Bettrahmen;
Fig. 5
eine Ansicht der Rückseite der Abdeckplatte;
Fig. 6
ein Wandschrankbett einer weiteren Ausführungsform in der Verwahrungsstellung;
Fig. 7
das Wandschrankbett nach Fig. 6 mit teilweise herab geschwenktem Bettrahmen;
Fig. 8
das Wandschrankbett entsprechend den Fig. 6 und 7 in der Liegestellung des Bettrahmens.


[0014] Gemäß den Zeichnungen besitzt ein Wandschrankbett einen Bettrahmen 1, auf dem eine Matratze 2 aufliegt. Eine Abdeckplatte 3 ist mit dem Bettrahmen 1 verschraubt.

[0015] Der Bettrahmen 1 ist in einem Korpus 4 angeordnet und um Achsen schwenkbar, die an beidseitig mit dem Korpus 4 verschraubten Befestigungsplatten 5 vorgesehen sind.

[0016] An den Befestigungsplatten 5 sind auch die einen Enden von Federn 6 gelagert, deren andere Enden am Bettrahmen 1 angreifen. Diese Federn 6 unterstützen das Anheben des Bettrahmens 1 von der Liegestellung (Fig. 4 und Fig. 8) in die Verwahrungsstellung (Fig. 1 und Fig. 6).

[0017] Vor dem in den Korpus 4 eingeschwenkten Bettrahmen 1 (Verwahrungsstellung) ist ein Sitzmöbel 7 mit einem losen Rückenpolster 8 angeordnet. Dieses Sitzmöbel 7 besitzt ein Möbelgestell 9, an dem ein Sitzpolster 10 mittels eines Viergelenkbeschlages 11 schwenkbar gelagert ist. Der Viergelenkbeschlag weist zwei Schwingen 12 und 13 auf, an denen die Enden einer Feder 14 angreifen. Diese Feder 14 unterstützt das Hochheben des Bettrahmens 1 von der Liegestellung in die Verwahrungsstellung.

[0018] Soll der Bettrahmen von der in den Fig. 1 und 6 dargestellten Verwahrungsstellung in die Liegestellung nach den Fig. 4 und 8 verschwenkt werden, wird vorerst der Rückenpolster 8, der im Normalfall aus einem Schaumstoffkörper besteht und demnach ganz leicht ist, weggenommen und anschließend der Sitzpolster 10 in die Stellung nach Fig. 2 verschwenkt.

[0019] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5 ist an der Rückseite der Abdeckplatte 3 eine Riegel 15 gelagert, der in eine Öffnung 16 des Korpus 4 eingreifen kann.

[0020] Der Riegel 15 ist über ein Gestänge 17 in Form eines zweiarmigen Hebels mit einem Bolzen 18 verbunden, der in der Verwahrungsstellung als Auflage für den Sitzpolster 10 dient. Eine Feder 19 wirkt auf den zweiarmigen Hebel 17 derart, dass er aus der Öffnung 16 geschoben und damit außer Eingriff mit dem Korpus 4 gebracht wird.

[0021] Beim Verschwenken des Sitzpolsters 10 in die Stellung nach Fig. 2 wird die Auflage, Bolzen 18, freigegeben und die Abdeckplatte 3 mit dem Bettrahmen 1 entriegelt, sodass der Bettrahmen 1 heruntergeschwenkt und auf den Sitzpolster 10 aufgelegt werden kann.

[0022] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 6 bis 8 ist die Schwinge 12 mittels einer Stange 20 mit einem zweiarmigen Hebel 21 verbunden, der bei 22 schwenkbar gelagert ist. Das andere Ende des Hebels 21 greift am Bettrahmen 1 an.

[0023] Beim Verschwenken des Sitzpolsters 10 wird daher über die Stange 20 und den Hebel 21 der Bettrahmen 1 ebenfalls in die Liegestellung verschwenkt.

[0024] Wie ersichtlich, ragt das herabgeschwenkte Bett nur verhältnismäßig wenig über den Sitzpolster, auf dem er aufliegt, heraus.

[0025] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte der Sitzpolster 10 auch mittels eines anderen Beschlages als gezeichnet verschwenkt werden. Ebenso wäre mittels eines geeigneten Beschlages eine Verschiebung des Sitzpolsters 10 möglich. Auch eine andere Ausführung der Sperre wäre möglich.


Ansprüche

1. Wandschrankbett mit einem Bettrahmen (1), der um eine in einem Korpus (4) angeordnete waagrechte Schwenkachse zwischen einer Liegestellung und einer Verwahrungsstellung schwenkbar ist, wobei zur Erleichterung dieser Schwenkbewegung Federn (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem in den Korpus (4) eingeschwenkten Bettrahmen (1) ein Sitzmöbel (7) angeordnet ist, dessen Sitzpolster (10) am Möbelgestell (9) nach vorne schwenk- oder schiebbar gelagert ist, sodass maximal 25% des herabgeschwenkten Bettes freitragend sind.
 
2. Wandschrankbett nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine vom Sitzpolster (10) gesteuerte Sperre (15, 16), welche das Herabschwenken des Bettrahmens (1) in die Liegestellung bei davor befindlichem Sitzpolster (10) verhindert.
 
3. Wandschrankbett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Korpus (4) eingreifender Riegel (15) über ein Gestänge (17) mit einer beweglichen Auflage (18) für den Sitzpolster (10) verbunden ist, wobei an der Auflage (18) oder am Gestänge (17) eine Feder (19) angreift, die den Riegel (15) außer Eingriff mit dem Korpus (4) zu drücken sucht.
 
4. Wandschrankbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagerung des Sitzpolsters (10) am Möbelgestell (9) ein Viergelenkbeschlag (11) vorgesehen ist.
 
5. Wandschrankbett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Schwinge (12) des Viergelenkbeschlages (11) eine Stange (15) angelenkt ist, deren anderes Ende an einem zweiarmigen Hebel (16) angreift, der mit dem Bettrahmen (1) verbunden ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht