Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer Treibstange, einer Stulpschiene und einem Getriebe mit einem Antriebselement, welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist. Die Drehachse liegt von einer Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene der Stulpschiene. Das Getriebe weist ein Übertragungselement auf, das zum einen zugbelastbar und zum anderen biegsam oder biegeschlaff ausgebildet ist, insbesondere einen Riemen, eine Kette oder ein Seil, wobei das Übertragungselement einerseits mit der Treibstange und andererseits mit dem Antriebselement antriebswirksam verbunden, insbesondere direkt gekoppelt, ist, um eine Drehung des Antriebselements in eine Verschiebung der Treibstange zu übertragen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen mit einer Treibstange und einer Stulpschiene sowie einem Getriebe mit einem Antriebselement, welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Drehachse von einer Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene der Stulpschiene liegt.

[0002] Derartige Beschläge werden üblicherweise in eine Nut eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen eingesetzt, welche in einem Falz des Flügels ausgebildet ist. Dabei schließt die Stulpschiene des in die Falznut eingesetzten Beschlags typischerweise bündig mit dem Falz ab, wobei eine Stirnseite des Beschlags von dem Boden der Falznut weg nach außen weist.

[0003] Bei einflügeligen Fenstern, Türen oder dergleichen bzw. bei zweiflügeligen Varianten mit Setzholz ist das Getriebe üblicherweise in der Falznut, d.h. von der Stirnseite des Beschlags her betrachtet hinter der Stulpschiene bzw. der parallel zur Stulpschiene verschiebbar gelagerten Treibstange angeordnet.

[0004] Insbesondere bei zweiflügeligen, setzholzfreien Fenstern, Türen oder dergleichen kann es aber gewünscht sein, dass die dem Antriebselement des Beschlags zugeordnete Drehachse von der Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor der Treibstange bzw. der Stulpschiene liegt. Auf diese Weise kann die Drehachse des in die Falznut eingesetzten Beschlags nämlich außerhalb der Falznut und innerhalb der Falzluft zu liegen kommen, d.h. in dem zwischen den einander zugewandten, senkrechten Falzen des auf-und des unterschlagenden Flügels freibleibenden Bereich. Dadurch werden ästhetisch besonders ansprechende Lösungen ermöglicht. Zum Beispiel kann das mit dem Antriebselement gekoppelte Betätigungselement so angeordnet werden, dass es in etwa mittig in der Falzluft angeordnet ist und eine Schlagleiste des aufschlagenden Flügels etwa mittig durchgreift, sodass eine symmetrische Innenansicht des Fensters oder der Tür geschaffen wird.

[0005] Außerdem kann durch eine solche Anordnung der Drehachse der in der Falznut durch das Getriebe beanspruchte Platz reduziert werden, da das Getriebe im eingebauten Zustand zumindest teilweise außerhalb der Falznut angeordnet ist.

[0006] Es sind Beschläge der eingangs genannten Art bekannt, die als Antriebselement ein Zahnrad aufweisen und die nur eine 90°-Drehung des Antriebselements ermöglichen, sodass sie nicht für Dreh-Kipp-Lösungen geeignet sind. Außerdem wird bei diesen Beschlägen die Verschiebungsrichtung der Treibstange, die bei einer Drehung des Antriebszahnrads in einer bestimmten Drehrichtung hervorgerufen wird, im Vergleich zu herkömmlichen Beschlägen mit hinter der Stulpschiene angeordnetem Antriebselement umgekehrt, sodass eine Betätigung des Beschlags in der herkömmlichen Weise bzw. eine Verwendung des Beschlags mit herkömmlichen Riegelelementen oder Ausstellscheren nicht ohne Weiteres möglich ist.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, der die Nachteile des Standes der Technik überwindet, der eine kompakte Bauform aufweist und der insbesondere auch als Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet werden kann.

[0008] Die Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Beschlag umfasst eine Treibstange und eine Stulpschiene sowie ein Getriebe mit einem Antriebselement, welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist. Um den Platzbedarf des Getriebes in der Falznut gering zu halten und auch bei einem zweiflügligen setzholzfreien Fenster bzw. einer Tür oder dergleichen eine ästhetisch ansprechende Anordnung des Betätigungselements zu ermöglichen, ist die Drehachse von einer Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene der Stulpschiene angeordnet.

[0009] Das Getriebe weist ein Übertragungselement auf, das zum einen zugbelastbar und zum anderen biegsam oder biegeschlaff ausgebildet ist, insbesondere einen Riemen, eine Kette oder ein Seil, wobei das Übertragungselement einerseits mit der Treibstange und andererseits mit dem Antriebselement antriebswirksam verbunden, insbesondere direkt gekoppelt, ist, um eine Drehung des Antriebselements in eine Verschiebung der Treibstange zu übertragen.

[0010] Durch die Verwendung eines zugbelastbaren und biegsamen oder biegeschlaffen Übertragungselements kann die Drehbewegung des Antriebselements besonders günstig in eine Verschiebung der Treibstange umgelenkt werden, da sich das Übertragungselement durch seine Biegsamkeit bzw. Biegeschlaffheit problemlos sowohl an die Drehbewegung des Antriebselements als auch an die lineare Bewegung der Treibstange anpassen und somit die beiden Bewegungen miteinander antriebswirksam koppeln kann. Die bei bekannten Beschlägen notwendigen Zahnräder mit z.B. 90 Grad-Verzahnungen können prinzipiell entfallen. Dadurch wird eine besonders kompakte Bauform des Getriebes bei gleichzeitig wirksamer Kopplung zwischen Antriebselement und Treibstange erreicht.

[0011] Durch den geringen Raumbedarf des Antriebselements und des Übertragungselements kann die dem Antriebselement zugeordnete Drehachse so angeordnet werden, dass sie bei in eine Falznut eingebautem Beschlag außerhalb der Falznut liegt und gleichzeitig nur ein geringer Platzbedarf des Getriebes außerhalb der Falznut notwendig ist. Auf diese Weise kann der außerhalb der Falznut befindliche Teil des Getriebes zum Beispiel ohne weiteres in einer Falzluft eines zweiflügeligen, setzholzfreien Fensters aufgenommen werden kann, ohne eine bestimmungsgemäße Betätigung des Beschlags oder ein Öffnen oder Kippen des Fensters zu behindern.

[0012] Der Beschlag eignet sich somit insbesondere auch zur Ausbildung als Dreh-Kipp-Beschlag mit der für Dreh-Kipp-Beschläge üblichen 180°-Verstellbarkeit des mit dem Antriebszahnrad gekoppelten Betätigungselements.

[0013] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung beschrieben.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Übertragungselement als Zahnriemen ausgebildet, wobei insbesondere die Zähne des Zahnriemens in entsprechende Ausnehmungen der Treibstange eingreifen. Hierdurch kann eine besonders wirksame direkte Kopplung zwischen dem Übertragungselement und der Treibstange bewirkt werden. Ebenso kann bei dieser Ausführung zumindest ein Zahn des Zahnriemens in eine entsprechende Ausnehmung des Antriebeselements eingreifen, wodurch eine wirksame und direkte Kopplung zwischen dem Übertragungselement und dem Antriebselement geschaffen werden kann.

[0015] Vorteilhafterweise kann das Antriebselement als Hebelarm ausgebildet sein. Diese Ausbildung des Antriebselements hat den Vorteil, dass der Platzbedarf des Getriebes in den unterschiedlichen Schaltstellungen gering gehalten wird. So kann der Hebelarm relativ schmal ausgebildet sein, sodass er in keiner Schaltstellung über die Stirnseite des Getriebes vorsteht und eine Betätigung eines Fenster, beispielsweise ein Kippen oder Drehöffnen, behindert und gleichzeitig trotzdem eine Schaltbarkeit des Beschlags über einen ausreichend großen Drehwinkelbereich des Hebelarms von beispielsweise 180 Grad gewährleistet. Das Übertragungselement kann dabei bevorzugt im Bereich eines freien Endes des Hebelarms mit dem Hebelarm gekoppelt sein.

[0016] Bei einer Ausbildung des Übertragungselements als Zahnriemen kann der Hebelarm vorzugsweise eine Verzahnung aufweisen, die mit einer Verzahnung des Zahnriemens kämmt. Prinzipiell kann das Antriebselement aber auch als Zahnrad ausgebildet sein, insbesondere als ein Zahnrad mit einer Verzahnung, die auf einen Winkelbereich von 90 Grad um die Drehachse oder einen noch geringeren Winkelbereich beschränkt ist.

[0017] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Übertragungselement zumindest abschnittsweise in einer Zwangsführung festgelegt. Durch eine geeignete Zwangsführung kann in jeder Schaltstellung des Beschlags eine günstige Krafteinleitung von dem Antriebselement in das Übertragungselement und von dem Übertragungselement in die Treibstange gewährleistet werden. Insbesondere wenn das Übertragungselement nicht biegeschlaff ausgebildet ist, sondern eine gewisse Biegesteifigkeit aufweist, kann durch eine Zwangsführung gewährleistet werden, dass über das

[0018] Übertragungselement auch Schubkräfte oder Druckkräfte auf die Treibstange übertragen werden können, ohne dass dabei wesentliche Verspannungen in dem Übertragungselement auftreten, die den Anteil der in die Treibstange eingeleiteten Schubkraft verringern.

[0019] Vorzugsweise ist das Übertragungselement im Bereich des Antriebselements in einer Zwangsführung festgelegt, die kreisbogenförmig um die Drehachse verläuft. Dadurch kann eine ideale Krafteinleitung von dem Antriebselement in das Übertragungselement gewährleistet werden.

[0020] Der Beschlag kann vorteilhafterweise als ein über das Getriebe schaltbarer Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet sein. Dabei kann in an sich bekannter Weise eine Schaltbarkeit des Dreh-Kipp-Beschlags zwischen einer Drehöffnungs-Schaltstellung, einer Kipp-Schaltstellung und einer Schließ-Schaltstellung gewährleistet werden.

[0021] Hierbei ist es bevorzugt, wenn das Antriebselement in einer Kipp-Schaltstellung und in einer Schließ-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags jeweils im Wesentlichen parallel zur Stulpschiene orientiert ist und in einer Drehöffnungs-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags im Wesentlichen senkrecht zur Stulpschiene orientiert ist. Dadurch wird erreicht, dass das Antriebselement in keiner Schaltstellung des Beschlags über die Stirnseite des Beschlags hervorsteht und eine Betätigung des Fensters behindert.

[0022] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Übertragungselement ausgebildet, um beim Verdrehen des Antriebselements in einer ersten Drehrichtung des Antriebselements Kräfte auf die Treibstange auszuüben, die die Treibstange in eine erste Verschiebungsrichtung bewegen, und beim Verdrehen des Antriebselements in einer zweiten, entgegengesetzten Drehrichtung Kräfte auf die Treibstange auszuüben, die die Treibstange in eine zweite Verschiebungsrichtung bewegen, wobei die zweite Verschiebungsrichtung der ersten Verschiebungsrichtung entgegengesetzt ist. Dadurch kann für beide Drehrichtungen des Antriebselements ein wirksamer Antrieb des Beschlags sichergestellt werden. Insbesondere kann das Übertragungselement dabei ausgebildet sein, um in beiden Drehrichtungen des Antriebselements Zugkräfte auf die Treibstange auszuüben, die die Treibstange in die jeweilige Verschiebungsrichtung ziehen.

[0023] Zur Gewährleistung einer Links-Rechtsverstellbarkeit des Beschlags kann das Betätigungselement auf zwei verschiedene Arten mit dem Getriebe koppelbar sein, wobei das Betätigungselement einmal auf einer Vorderseite und einmal auf einer Rückseite des Getriebes hervorsteht, um eine Betätigung des Getriebes durch einen auf der jeweiligen Seite des Getriebes angeordneten und mit dem Betätigungselement verbundenen Griff zu ermöglichen. Hierzu kann zum Beispiel das Antriebselement eine in Richtung der Drehachse durchgehende Öffnung aufweisen, in das Betätigungselement von beiden Seiten zur drehfesten Kopplung einsteckbar ist.

[0024] Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, insbesondere ein zweiflügeliges, setzholzfreies Fenster oder eine zweiflügelige setzholzfreie Tür oder dergleichen, mit einem in einer Falznut eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordneten, wie vorstehend beschriebenen Beschlag.

[0025] Bevorzugt ist das Getriebe dabei bereichsweise in einer Falzluft zwischen den einander gegenüberliegenden und zueinander weisenden, senkrechten Falzen der Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordnet, wobei insbesondere die Drehachse innerhalb der Falzluft verläuft. Das mit dem Hebelarm gekoppelte Betätigungselement kann dabei eine Schlagleiste des Flügels, in dem das Getriebe angeordnet ist, durchgreifen. Insbesondere kann die Drehachse des Hebelarms bezogen auf eine Breite der Falzluft und/oder der Schlagleiste ungefähr mittig in der Falzluft bzw. der Schlagleiste angeordnet sein. Hierdurch wird eine ästhetisch besonders ansprechende Ausgestaltung erreicht.

[0026] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine seitliche Ansicht eines erfindungsgemäßen Beschlags nach einer ersten Ausführungsform; und

Fig. 2

eine stirnseitige Ansicht des Beschlags von Fig. 1 und

Fig. 3

eine Querschnittsansicht eines aufschlagenden Flügels eines zweiflügeligen, setzholzfreien Fensters mit einem in eine Falznut des Flügels eingesetztem Beschlag; und

[0027] Der in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigte Beschlag umfasst eine Treibstange 10 und eine Stulpschiene 12 sowie ein Getriebe 14 mit einem als Antriebselement dienenden Hebelarm 16. Der Hebelarm 16 ist zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse 18 drehbar gelagert und mit einem als Vierkantstift ausgebildeten Betätigungselement 20 drehfest gekoppelt. Der Hebelarm 16 erstreckt sich dabei radial zur Drehachse 18.

[0028] In Fig. 1 ist der Beschlag von einer Seite des Beschlags her gezeigt, auf welcher ein zur Betätigung des Beschlags vorgesehener mit dem Betätigungselement 20 drehfest verbundener Griff 21 angeordnet ist, der in Fig. 1 strichliert angedeutet ist.

[0029] Die Treibstange 10 ist an einer Innenseite 11 der Stulpschiene 12 parallel zu dieser verschiebbar gelagert. Im Bereich des Getriebes 14 weist die Treibstange 10 eine von der Stulpschiene 12 wegweisende Abkröpfung 22 auf. In Fig. 1 ist der nach hinten versetzte Bereich der Treibstange 10 dargestellt, der über die Abkröpfung 22 oben und unten in einen an der Rückseite 11 der Stulpschiene 12 direkt anliegenden und verschiebbar gelagerten Bereich 23 der Treibstange 10 übergeht.

[0030] In Fig. 2 ist zur besseren Übersichtlichkeit die Stulpschiene 12 nicht dargestellt.

[0031] Der Beschlag ist zum Einsetzen in eine Falznut 24 ausgebildet, die in einem Falz 25 eines Flügels 26 eines Fensters, einer Tür oder dergleichen ausgebildet ist (siehe Fig. 3). Der Beschlag weist eine Stirnseite 28 auf, die bei in die Falznut 24 eingesetztem Beschlag vom Inneren der Falznut 24 weg weist. Die Drehachse 18 ist hierbei so angeordnet, dass sie bei in die Falznut 24 eingesetztem Beschlag außerhalb der Falznut 24 verläuft, wie in Fig. 3 angedeutet. Hierzu ist die Drehachse 18 von der Stirnseite 28 des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene 29 der Stulpschiene 12 angeordnet. Die Hauptebene 29 ist durch eine stirnseitige Außenseite 30 der Stulpschiene 12 definiert, welche bei in die Falznut 24 eingesetztem Beschlag im Wesentlichen parallel zu einer Falzfläche 32 verläuft und im Wesentlichen bündig mit der Falzfläche 32 abschließt.

[0032] Der Hebelarm 16 weist eine sich in Richtung der Drehachse 18 durch den Hebelarm 16 hindurch erstreckende Öffnung 33 auf, in die das Betätigungselement 20 zur drehfesten Kopplung mit dem Hebelarm 16 eingesetzt ist. Das Betätigungselement 20 kann dabei von beiden Seiten des Beschlags her in die Öffnung 33 eingesetzt werden, wodurch eine Links-Rechtsverstellbarkeit des Beschlags gewährleistet wird.

[0033] Zur drehfesten Kopplung mit dem Hebelarm 16 ist das Betätigungselement 20 durch die Öffnung 33 des Hebelarms 16 hindurch gesteckt und beidseitig in entsprechende Aufnahmen des Getriebes 14 eingesetzt, in denen das Betätigungselement 20 und dadurch auch der drehfest mit dem Betätigungselement 20 gekoppelte Hebelarm 16 um die Drehachse 18 drehbar gelagert sind.

[0034] Der Hebelarm 16 ist mit einem als Übertragungselement dienenden Zahnriemen 34 gekoppelt. Ebenso könnte im Rahmen der Erfindung aber beispielsweise auch ein Seil, eine Kette oder ein biegsames Metallblech verwendet werden. Der Zahnriemen 34 ist als geschlossener Ring ausgebildet und weist an einer dem Ringäußeren zugewandten Flachseite 36 eine Verzahnung 38 auf, wobei zumindest ein Zahn 39 der Verzahnung 38 zur antriebswirksamen Kopplung in eine entsprechende Ausnehmung 40 des Hebelarms 16 eingreift. Der Zahnriemen 34 greift außerdem zur antriebswirksamen Kopplung mit der Treibstange 10 in einen Verzahnungsabschnitt 41 der Treibstange 10 ein. Mit dem Zahnriemen 34 ist es möglich, eine Drehbewegung des Hebelarms 16 in eine Verschiebung der Treibstange 10 parallel zur Stulpschiene 12 umzusetzen.

[0035] Dazu ist der Zahnriemen 34 in einem Gehäuse 42 des Getriebes 14 abschnittsweise zwangsgeführt. In Fig. 1 ist zur besseren Erkennbarkeit des im Gehäuse 42 angeordneten Getriebes 14 nur der rückseitige Teil des Gehäuses 42 dargestellt. Im Bereich des Hebelarms 16 ist der Zahnriemen 34 in einer durch einen ersten Führungsblock 44 und einen zweiten Führungsblock 46 gebildeten Zwangsführung festgelegt, die kreisbogenförmig um die Drehachse 18 verläuft. Der Radius des Kreisbogens entspricht dabei in etwa dem Abstand zwischen der Drehachse 18 und dem freien Ende 48 des Hebelarms 16. Die Länge des Hebelarms 16 ist dabei so gewählt, dass ein für die wirksame Betätigung der Verriegelungen des Beschlags ausreichender Treibstangenhub gewährleistet wird.

[0036] Im Bereich des Verzahnungsabschnitts 41 liegen der Zahnriemen 34 und die Treibstange 10 aneinander an und sind zwischen zwei Abschnitten 47 des Gehäuses festgelegt, wodurch einerseits eine Zwangsführung des Zahnriemens 34 und eine Kopplung des Zahnriemens 34 mit dem Verzahnungsabschnitt 41 und andererseits eine verschiebbare Lagerung der Treibstange 10 bewirkt wird.

[0037] Der Zahnriemen 34 umfasst zwei funktional verschiedene Abschnitte 50, 51, wobei die beiden Abschnitte 50, 51 bezogen auf eine Drehrichtung des Hebelarms 16 gemäß zwei Pfeilen 52, 53 in unterschiedlichen Richtungen von ihrem jeweiligen Kopplungsort mit dem Hebelarm 16 weg verlaufen. Bei einem Verdrehen des Hebelarms 16 wird somit je nach Drehrichtung auf einen der Abschnitte 50, 51 ein Zug und auf den anderen Abschnitt 50, 51 ein Schub ausgeübt. Gleichzeitig verlaufen die beiden Abschnitte 50, 51 in entgegengesetzten Richtungen zu dem Ort, an dem sie jeweils mit der Treibstange 10 gekoppelt sind. Zwischen dem Hebelarm 16 und der Treibstange 10 sind die beiden Abschnitte 50, 51 jeweils um eine durch den Führungsblock 44 gebildete Umlenkung 58 geführt, die eine Umlenkung des jeweiligen Abschnitts 50, 51 um 180 Grad bewirkt.

[0038] Bei einer Drehung des Hebelarms 16 in einer bestimmten Drehrichtung zieht somit stets einer der beiden Abschnitte 50, 51 die Treibstange 10 in eine Richtung, während der andere der beiden Abschnitte 50, 51 die Treibstange 10 in dieselbe Richtung schiebt. Somit wird eine Verschiebbarkeit der Treibstange 10 in beide Richtungen mit geringem Kraftaufwanderreicht.

[0039] Der Beschlag ist als Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet. Fig. 1 und 2 zeigen den Beschlag in einer Schaltstellung in der der Hebelarm 16 senkrecht zur Stulpschiene 12, in Fig. 1 waagrecht nach rechts, ausgerichtet ist und sich die Treibstange 10 in einer mittleren Schaltposition befindet, die der Drehöffnungsstellung entspricht. Ein mit dem Betätigungselement 20 verbundener Griff 21 weist dabei ebenfalls waagrecht nach rechts. Durch Drehen des Hebelarms 16 in Richtung des Pfeils 54 kann der Beschlag in die Schließ-Schaltstellung geschaltet werden, in der der Hebelarm 16 ebenso wie der Griff 21 parallel zur Stulpschiene 12 entgegen der Richtung des Pfeils 56 weist. Hierbei wird die Treibstange 10 in eine in Richtung des Pfeils 56 gelegene obere End-Schaltposition verschoben. Durch Drehen des Hebelarms 16 entgegen der Richtung des Pfeils 54 kann der Beschlag in die Kipp-Position geschaltet werden, in der der Hebelarm 16 ebenso wie der Griff 21 parallel zur Stulpschiene 12 in Richtung des Pfeils 56 weist. Hierbei wird die Treibstange 10 in eine entgegen der Richtung des Pfeils 56 gelegene, untere End-Schaltposition geschaltet.

[0040] Dadurch, dass die beiden Abschnitte 50, 51 hierbei jeweils um eine zwischen dem Hebelarm 16 und der Treibstange 10 vorgesehene 180 Grad-Umlenkung 58 geführt sind, wird gewährleistet, dass, wie vorstehend beschrieben, eine Drehung des Hebelarms 16 in Richtung des Pfeils 54 zu einer Verschiebung der Treibstange 10 in Richtung des Pfeils 56 führt. Dies entspricht der für Dreh-Kipp-Beschläge üblichen Verschiebungsrichtung der Treibstange 10, sodass der Beschlag in der für Dreh-Kipp-Beschläge üblichen Weise betätigt werden kann und dabei zum Beispiel zur Gewährleistung einer Kipp-Funktionalität ohne Weiteres mit handelsüblichen Ausstellscheren kombiniert werden kann, die voraussetzen, dass die Treibstange 10 sich in der Kipp-Schaltstellung des Beschlags in einer unteren End-Schaltposition befindet.

[0041] In Fig. 3 ist im Querschnitt der Beschlag von Fig. 1 und 2 gezeigt, der in eine Falznut 24 eingebaut ist. Die Falznut 24 ist in einem überschlagenden Flügel 26 eines zweiflügeligen, setzholzfreien Fensters ausgebildet. Zwischen der Falzfläche 32 und einer entsprechenden, der Falzfläche 32 zugewandten Falzfläche des zweiten, nicht dargestellten Flügels ist eine Falzluft 60 ausgebildet, in die der außerhalb der Falznut 24 befindliche Teil des Getriebes 14 hineinragt. Der dargestellte Flügel 26 umfasst eine Schlagleiste 62, die durch die in Fig. 3 nur schematisch dargestellte Drehachse 18 etwa mittig durchgriffen wird, sodass eine symmetrische Innenansicht des Fensters erreicht wird.

Bezugszeichenliste

[0042] 

10

Treibstange

11

Innenseite

12

Stulpschiene

14

Getriebe

16

Hebelarm

18

Drehachse

20

Betätigungselement

21

Griff

22

Abkröpfung

23

Treibstangenbereich

24

Falznut

25

Falz

26

Flügel

28

Stirnseite

29

Hauptebene

30

Außenseite

32

Falzfläche

33

Öffnung

34

Zahnriemen

36

Flachseite

38

Verzahnung

39

Zahn

40

Ausnehmung

41

Verzahnungsabschnitt

42

Gehäuse

44, 46

Führungsblock

47

Gehäuseabschnitt

48

freies Ende

50, 51

Zahnriemenabschnitt

52, 53, 54, 56

Pfeil

58

Umlenkung

60

Falzluft

62

Schlagleiste

Ansprüche

1. Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer Treibstange (10), einer Stulpschiene (12) und einem Getriebe (14) mit einem Antriebselement (16), welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse (18) drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement (20) des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Drehachse (18) von einer Stirnseite (28) des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene (29) der Stulpschiene (12) liegt,
dadurch gekennzeichnet,dass
das Getriebe (14) ein Übertragungselement (34) aufweist, das zum einen zugbelastbar und zum anderen biegsam oder biegeschlaff ausgebildet ist, insbesondere einen Riemen, eine Kette oder ein Seil, wobei das Übertragungselement (34) einerseits mit der Treibstange (10) und andererseits mit dem Antriebselement (16) antriebswirksam verbunden, insbesondere direkt gekoppelt, ist, um eine Drehung des Antriebselements (16) in eine Verschiebung der Treibstange (12) zu übertragen.

2. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,dass
das Übertragungselement (34) als Zahnriemen ausgebildet ist und dass insbesondere Zähne des Zahnriemens in entsprechende Ausnehmungen der Treibstange (10) eingreifen.

3. Beschlag nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest ein Zahn (39) des Zahnriemens in eine entsprechende Ausnehmung (40) des Antriebselements (16) eingreift.

4. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,dass
das Antriebselement (16) als Hebelarm ausgebildet ist und insbesondere dass das Übertragungselement (20) im Bereich eines freien Endes (48) des Hebelarms mit dem Hebelarm gekoppelt ist.

5. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Übertragungselement (34) zumindest abschnittsweise in einer Zwangsführung festgelegt ist.

6. Beschlag nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zwangsführung kreisbogenförmig um die Drehachse (18) umläuft und dass das Übertragungselement (34) im Bereich des Antriebselements (16) in der Zwangsführung festgelegt ist.

7. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurchgekennzeichnet, dass
der Beschlag als ein über das Getriebe (14) schaltbarer Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet ist.

8. Beschlag nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Antriebselement (16) in einer Kipp-Schaltstellung und in einer Schliei3-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags jeweils im Wesentlichen parallel zur Stulpschiene (12) orientiert ist und in einer Drehöffnungs-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags im Wesentlichen senkrecht zur Stulpschiene (12) orientiert ist.

9. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Übertragungselement (34) ausgebildet ist, um beim Verdrehen des Antriebselements (16) in einer ersten Drehrichtung des Antriebselements (16) Kräfte auf die Treibstange (10) auszuüben, die die Treibstange (10) in eine erste Verschiebungsrichtung bewegen und beim Verdrehen des Antriebselements (16) in einer zweiten, entgegengesetzten Drehrichtung Kräfte auf die Treibstange (10) auszuüben, die die Treibstange (10) in eine zweite Verschiebungsrichtung bewegen, wobei die zweite Verschiebungsrichtung der ersten Verschiebungsrichtung entgegengesetzt ist.

10. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Gewährleistung einer Links- Rechtsverstellbarkeit des Beschlags das Betätigungselement (20) auf zwei verschiedene Arten mit dem Getriebe (14) koppelbar ist, wobei das Betätigungselement (20) einmal auf einer Vorderseite und einmal auf einer Rückseite des Getriebes (14) hervorsteht, um eine Betätigung des Getriebes (14) durch einen auf der jeweiligen Seite des Getriebes (14) angeordneten und mit dem Betätigungselement (20) verbundenen Griff (21) zu ermöglichen.

11. Fenster, Tür oder dergleichen, insbesondere zweiflügeliges, setzholzfreies Fenster oder zweiflügelige, setzholzfreie Tür, mit einem in einer Falznut (24) eines Flügels (26) des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordneten Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche.

12. Fenster, Tür oder dergleichen nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Getriebe (14) bereichsweise in einer zwischen den einander gegenüberliegenden Falzen (25) zweier Flügel (26) des Fenster, der Tür oder dergleichen ausgebildeten Falzluft (60) angeordnet ist und das mit dem Getriebe (14) gekoppelte Betätigungselement (20) eine Schlagleiste (62) des Flügels (26), in dem das Getriebe angeordnet ist, durchgreift, insbesondere wobei die Drehachse (18) des Antriebselements (16) bezogen auf eine Breite der Falzluft (60) ungefähr mittig in der Falzluft (60) angeordnet ist.

Zeichnung