VERSTELLVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINEN STELLFUß EINES HAUSHALTSGERÄTS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Es ist beispielsweise bei Haushaltsgeräten seit langem bekannt, diese mit Stellfüßen zu versehen, von denen wenigstens einer zur Anpassung des aufzustellenden Haushaltsgerätes an die örtlichen Gegebenheiten in der Höhe verstellbar ist. Um die Höheneinstellung der Stellfüße für einen Benutzer zu erleichtern, ist aus dem Stand der Technik eine Vielzahl an unterschiedlichen Lösungen bekannt.

[0003] Die DE 196 06 460 A1 beschreibt eine Höhenverstellvorrichtung für einen Stellfuß aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse geführten, senkrechten Gewindeschaft mit Fußteller, wobei über den Gewindeschaft eine in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerte Mutter geschraubt ist, die an ihrem Außenumfang als Schneckenrad ausgebildet ist und über eine mit einer Verstellstange verbundene, in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerte Schnecke angetrieben wird. Dabei ist der Gewindeschaft des Stellfußes im Verstellgehäuse formschlüssig geführt. Durch die formschlüssige Führung des Gewindeschaftes des Stellfußes wird der Stellfuß bei einer Betätigung der Höhenverstellvorrichtung nicht mitgedreht. Der Formschluss wird durch eine Abflachung entlang des Gewindes bzw. wenigstens eine axial verlaufende Nut erzielt, wobei die Abflachung an dem Verstellgehäuse an wenigstens einer Stelle anliegt bzw. das Verstellgehäuse in die axial verlaufende Nut eingreift. Durch die Verwendung eines Getriebes weist die beschriebene Anordnung den Nachteil auf, dass aufgrund des Getriebes ein verhältnismäßig großes Verstellgehäuse benötigt wird.

[0004] Eine ähnliche Anordnung ist in der DE 94 21 684 U1 beschrieben.

[0005] Eine der DE 196 06 460 A1 ähnliche Anordnung ist weiterhin in der DE 295 12 662 U1 beschrieben, bei der die Schnecke darüber hinaus mit einer Rutschkupplung versehen ist, um Beschädigungen am Getriebe zu vermeiden.

[0006] Ein weiteres Haushaltsgerät mit höhenverstellbaren Stützfüßen ist aus der DE 33 36 375 C2 bekannt. Die Stützfüße bestehen aus einem im Geräteboden schraubbar gelagerten Gewindeschaft mit einem Fußteller. Weiterhin ist eine als Getriebe ausgebildete Vorrichtung zum Verstellen der hinteren Geräte-Stützfüße mittels einer Stellstange von der Vorderseite des Haushaltsgerätes aus vorgesehen. Der fest mit dem Gewindeschaft verbundene Fußteller ist als Schneckenrad ausgebildet, in das eine Schneckenwelle eingreift. Die Schneckenwelle ist Bestandteil der Stellstange und aus Draht durch wendelförmiges Aufwickeln gefertigt. Die Belastbarkeit einer derartigen Konstruktion ist prinzipbedingt gering.

[0007] Bei dem in der DE 74 35 483 beschriebenen Haushaltsgerät ist das Getriebe zur Stützfußverstellung innerhalb des Gerätegehäuses angeordnet, wozu der Stützfuß bzw. dessen verlängerter Gewindeschaft innerhalb des Gerätegehäuses formschlüssig mit einem Schneckenrad als Teil des Getriebes verbunden ist. Mit einer zur Frontseite des Gerätes hingeführten Stelleinrichtung in Form einer Stellstange kann der Stützfuß vertikal bewegt werden. Die Stellstange trägt hierfür eine Schnecke, die mit dem Schneckenrad in Eingriff steht. Im Bereich der Maschinenfrontseite ist die Stellstange in einem Gummielement gelagert, das in einen Durchbruch des Gehäuseblechs der Maschine eingesetzt ist. Der Stützfuß mit dem im Gehäuseboden schraubbar gelagerten Gewindeschaft ist unterseitig mit einem Gummibelag versehen, wobei das bodenseitige Ende drehbar in dem Fußteller lagert. Nachteil dieser Anordnung ist, dass sämtliche zum Getriebe gehörigen Teile innerhalb des Gerätegehäuses in Bereichen angeordnet sind, die sowohl fertigungstechnisch als auch zu Wartungszwecken schlecht zugänglich sind, so dass sich ein derart angeordnetes Getriebe negativ auf die Kosten der Herstellung auswirkt.

[0008] Aus der US 1,632,383 ist es schließlich bekannt, zur Höhenverstellung eines Tischbeins ein in dem Tischbein untergebrachtes Kegelradgetriebe zu verwenden.

[0009] Aus der WO 2004/107914 A1 ist eine Vorrichtung für ein Haushaltsgerät zur Höhenverstellung eines Verstellfußes vorgesehen, dass Schutzmittel aufweist gegen das Überschreiten von Höhengrenzen. Dabei weist die Vorrichtung gemäß der WO 2004/107914 A1 eine Gewindestange auf, an deren Ende ein Stellfuß angeordnet ist, wobei die Gewindestange mit einem Ringgetriebe in Wirkverbindung steht, das außenseitig in Eingriff mit einer Schnecke in Wirkverbindung steht. Dabei ist der Stellfuß fest an der Gewindestange befestigt.

[0010] Aus der US 4,478,103 ist ein Schneckengetriebe bekannt, bei dem eine Schnecke in direkter Wirkverbindung mit einem Gewindebolzen steht, der entlang seiner Längsachse verschiebbar angeordnet ist.

[0011] Schließlich ist aus der US 2002/0139908 A1 eine Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Steilfußes bekannt, bei dem der Stellfuß fest an einem Gewindebolzen befestigt ist, wobei ein Blockiermittel in den gewindeförmig ausgebildeten Abschnitt des Bolzens eingreift, um so eine Fixierung der Lage des höhenverstellbaren Fußes zu bewirken.

[0012] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltsgerät mit einem höhenverstellbaren Fuß bereitzustellen, das bei einfachem Aufbau und hoher Stabilität kostengünstig herstellbar ist.

[0013] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich jeweils aus den abhängigen Ansprüchen.

[0014] Die Erfindung geht aus von einem Haushaltsgerät, bspw. einem Herd, einer Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder einer Geschirrspülmaschine, mit zumindest einer Verstellvorrichtung für einen Stellfuß des Haushaltsgeräts, bestehend aus einem in einem Verstellgehäuse gelagerten und axial verstellbaren Gewindeschaft oder -bolzen.

[0015] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gewindeschaft oder -bolzen und der Teller gegeneinander verdrehbar miteinander verbunden sind und der Gewindeschaft oder - bolzen derart ausgestaltet ist, dass dieser mit einer in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerten Schnecke in Eingriff bringbar ist, um über eine Drehbewegung der Schnecke unmittelbar eine Drehung des Gewindeschafts oder -bolzens herbei zu führen. So wird vermeiden, dass durch eine Drehung des Gewindeschafts oder -bolzens und dem mit diesem verbundenen Teller eine Beschädigung des Untergrunds herbeigeführt wird. Ferner ist dadurch, dass der Gewindeschaft oder -bolzen derart ausgestaltet ist, dass dieser mit einer in dem Verstellgehäuse drehbar gelagerten Schnecke in Eingriff bringbar ist, um über eine Drehbewegung der Schnecke unmittelbar eine Drehung des Gewindeschafts oder -bolzens herbeizuführen, mit Vorteil ein Getriebe geschaffen, das gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Anordnungen weniger Bauteile aufweist, wodurch die Verstellvorrichtung insgesamt weniger Platz benötigt. Erzielt wird dies insbesondere dadurch, dass die Schnecke und der Gewindeschaft oder -bolzen in unmittelbarem Eingriff stehen. Möglich wird dies dadurch, dass der Gewindeschaft oder - bolzen gegenüber dem Verstellgehäuse drehbar gelagert ist. Über die mit dem Gewindeschaft oder -bolzen in Verbindung stehende Schnecke wird dann eine Drehung des Gewindeschafts bewirkt, um diesen axial in die gewünschte Richtung zu verstellen.

[0016] Um eine Verstellung des Gewindeschafts oder -bolzens in dessen axialer Richtung auch von der Vorderseite eines zu verstellenden Gegenstands bewirken zu können, ist es vorteilhaft, wenn sich gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung die Achsen der Schnecke und des Gewindeschafts oder -bolzens in einem Winkel, bevorzugt einem 90°-Winkel, kreuzen.

[0017] Zur Herbeiführung einer Drehung des Gewindeschafts oder -bolzens durch eine Schnecke, die mit dem Gewindeschaft oder -bolzen in unmittelbarem Eingriff steht, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dem Gewinde des Gewindeschafts oder -bolzens eine Verzahnung zu überlagern, um den direkten Eingriff der Schnecke in den Gewindeschaft oder -bolzen zu ermöglichen.

[0018] Die Verzahnung kann durch eine Mehrzahl von in den Gewindeschaft oder -bolzen eingebrachte Nuten gebildet werden, die sich im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend erstrecken. Der Verzicht auf ein weiteres Schneckenrad, das bei Betätigung der Schnecke eine axiale Verstellung des Gewindeschafts oder -bolzens im Stand der Technik bewerkstelligt, wird mit anderen Worten dadurch möglich, dass dem Gewinde des Gewindeschafts eine weitere Verzahnung überlagert wird, die derart ausgestaltet ist, dass sie an das Schneckengewinde der Schnecke angepasst ist. Bevorzugt verlaufen die Nuten dabei schraubenförmig, wobei gegenüber der Achse des Gewindeschafts oder - bolzens ein spitzer Winkel gebildet ist.

[0019] Bevorzugt übergreift das Verstellgehäuse den Gewindeschaft oder -bolzen, so dass das Gewinde des Gewindeschafts oder -bolzens in ein entsprechendes Gewinde einer Bohrung des Verstellgehäuses eingreift. Anders ausgedrückt, bedeutet dies, dass das Verstellgehäuse selbst ein Gewinde aufweist, so dass der Gewindeschaft oder -bolzen mit seinem Gewinde in dieses eindrehbar ist. Das Verstellgehäuse kann auch über ein separates Bauteil, das mit diesem formschlüssig verbunden ist, aufweisen, welches dann mit einem Gewinde versehen ist, in welches der Gewindeschaft oder -bolzen eindrehbar ist. Das Verstellgehäuse kann auch durch einen Teil des zu verstellenden Gegenstands selbst gebildet sein.

[0020] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Schnecke einer Buchse des Verstellgehäuses drehbar gelagert. Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn die Buchse formschlüssig lösbar im Verstellgehäuse angeordnet ist. Diese Vorgehensweise ermöglicht es, bei der Fertigung der Verstellvorrichtung wahlweise eine Schnecke in der Verstellvorrichtung vorzusehen oder auch nicht. Dadurch, dass der Gewindeschaft oder - bolzen drehbar in einem Gewinde der Verstellvorrichtung gelagert ist, ist es auch möglich, den Gegenstand durch unmittelbares Verdrehen des Gewindeschafts oder -bolzens zu verstellen. Eine komfortablere Verstellmöglichkeit ist dann gegeben, wenn die axiale Verschiebung des Gewindeschafts oder -bolzens mittels der dann in der Verstellvorrichtung vorgesehenen Schnecke erfolgen kann. Die bevorzugte Verstellvorrichtung mit Schnecke kann beispielsweise während der Fertigung Gegenständen einer höheren Preiskategorie vorbehalten bleiben, während Gegenstände einer unteren Preiskategorie lediglich durch direktes Verdrehen des Gewindeschafts oder -bolzens einstellbar sind, da die Schnecke bei diesen weggelassen ist.

[0021] In einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung ist die Schnecke 1- oder 2-gängig ausgebildet. Die Wahl, mit wie viel Gängen das Gewinde der Schnecke ausgebildet wird, hängt davon ab, mit welchem Verdrehwinkel der Schnecke welcher axiale Weg des Gewindeschafts oder -bolzens betätigt werden soll, bzw. welche Kräfte auf die Verzahnung auf den Gewindeschaft bzw. -bolzen einwirken dürfen, ohne dass dieser im Einsatz beschädigt wird. Die geeignete Wahl hängt letztendlich davon ab, welcher Gegenstand mittels der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung verstellt werden soll.

[0022] Wahlweise kann der Gewindeschaft oder -bolzen und/oder die Schnecke aus einem Kunststoff, insbesondere mittels eines Spritzgussverfahrens, oder einem Metall gefertigt werden. Der Gewindeschaft kann vorzugsweise einteilig oder mehrteilig, insbesondere zweiteilig aus einem Rohrelement und einer Gewindestange, ausgebildet sein. Die Verwendung von Metall ermöglicht dabei besonders langlebige Verstellvorrichtungen, da auch häufige Betätigung nicht zu einem nennenswerten Verschleiß führen wird.

[0023] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Haushaltsgerät mit zumindest drei Stellfüßen ausgestattet, wobei zwei Steilfüße frontseitig an dem Haushaltsgerät und ein Stellfuß rückseitig an dem Haushaltsgerät angeordnet sind, und wobei der rückseitig angeordnete Stellfuß mit der Verstellvorrichtung von einer Seitenwand des Haushaltsgeräts aus in der Höhe verstellbar ist. Mit der Anordnung nur eines Stellfußes mit einer von einer Gehäuseseitenwand aus bedienbaren Verstellvorrichtung wird der Aufwand bei einem Haushaltsgerät und damit die Kosten gesenkt.

[0024] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der rückseitig an dem Haushaltsgerät angeordnete Stellfuß etwa in der Mitte der unteren rückseitigen Gehäusekante des Haushaltsgerätes angeordnet. Durch die Anordnung des rückseitig angeordneten Stellfußes etwa in der Mitte der unteren rückseitigen Gehäusekante ist eine Auflage mit dem Grundriss eines etwa gleichschenkeligen Dreiecks, das die stabilste Auflageform einer Dreipunktauflage darstellt, geschaffen.

[0025] Vorteilhafterweise weist zumindest die Verstellvorrichtung des rückseitig angeordneten Stellfußes die in den Gewindeschaft oder -bolzen eingreifende Schnecke auf, die über eine mit ihr in Wirkverbindung stehende und in dem Haushaltsgerät drehbar gelagerte, von der Vorderseite des Haushaltsgeräts bedienbare Verstellstange betätigbar ist.

[0026] Zur Erweiterung der Verstellmöglichkeit ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung zumindest einer der frontseitig an dem Haushaltsgerät angeordneten Stellfüße in der Höhe verstellbar.

[0027] Die Erfindung wird nachstehend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein schematisch dargestelltes Haushaltsgerät mit einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung für einen Stellfuß in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

eine Seitendarstellung eines Schnitts durch eine Verstellvorrichtung gemäß der Erfindung für einen Stellfuß,

Fig. 3

eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung, die in Fig. 2 dargestellt ist, und

Fig. 4

eine weitere Darstellung des Gewindeschafts oder -bolzens, aus der die Überlagerung einer Verzahnung besser ersichtlich ist.

[0028] Ein Gehäuse 1 eines nicht näher erläuterten Haushaltsgeräts ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mit fünf Stellfüßen 2, 10 ausgestattet, die in der Höhe verstellbar sind. Vier Stellfüße 2 sind jeweils in dem Bereich der äußeren, unteren Gehäusekanten angeordnet. Diese Stellfüße 2 sind in an sich bekannter Weise mittels ihres Gewindebolzens in ein nicht näher beschriebenes Innengewinde eines Verstellgehäuses der Verstellvorrichtung eingeschraubt und durch manuelles Ein- und/oder Herausdrehen in der Höhe verstellbar.

[0029] Der fünfte Stellfuß 10 ist etwa in der Mitte der unteren rückseitigen Gehäusekante angeordnet und mittels einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 20, im gezeigten Ausführungsbeispiel von der Frontseite 3 des Haushaltsgerätes aus, in der Höhe verstellbar. Dieser Stellfuß 10 besteht aus einem Gewindeschaft oder -bolzen, der ebenfalls in ein in dieser Figur nicht erkenntliches Innengewinde eingeschraubt ist, und einem gegenüber dem Gewindeschaft oder -bolzen drehbaren Teller 36.

[0030] Der Gewindeschaft 30 kann bei beiden Varianten in einem gehäusefesten Verstellgehäuse 21 der Verstellvorrichtung 20 senkrecht geführt sein. Obwohl lediglich im Falle des fünften Stellfußes 1 das Verstellgehäuse 21 dargestellt ist, könnte dieses prinzipiell bei jedem der Stellfüße 2, 10 eingesetzt werden. Bei den mit dem Bezugszeichen 2 versehenen Verstellfüßen ist beispielhaft auf den Einbau einer Schnecke in das Verstellgehäuse verzichtet worden, so dass eine Höhenverstellung dieser Verstellfüße 2 lediglich durch unmittelbares Drehen des Gewindeschafts oder - bolzens oder, sofern der Teller fest mit dem Gewindeschaft verbunden ist, des Tellers, verdreht werden kann. Die Höhenverstellung des Verstellfußes 10 dagegen wird unter Verwendung einer (in Fig. 1 nicht ersichtlichen) Schnecke 32 bewirkt, die über eine Stellstange 24 von der Frontseite 3 des Gerätes aus bedienbar ist.

[0031] Der Aufbau der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung wird aus den Figuren 2 bis 4 besser ersichtlich.

[0032] In Fig. 2 ist in einer Schnittdarstellung eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 20 dargestellt. In einem nicht näher ausgeführten Verstellgehäuse 21, das mit einem Innengewinde 38 versehen ist, ist der Gewindeschaft 30 eingeschraubt. In unmittelbarem Eingriff mit dem Gewindeschaft 30 steht die Schnecke 32, die in der Darstellung der Fig. 2 in der Draufsicht erkennbar ist. Die Achsen der Schnecke 32 und des Gewindeschafts 30 verlaufen vorzugsweise in einem 90°-Winkel zueinander, wobei eine Schrägstellung in einem beliebigen Winke ebenso möglich ist. Die Verstellung der Schnecke 32 erfolgt beispielsweise über einen Schlitz 39, in den ein Schraubendreher von einer Gehäuseseite her einführbar ist.

[0033] Aus der Draufsicht der Fig. 3 ist besser ersichtlich, wie die mit einem Gewinde 37 versehene Schnecke 32 mit dem Gewindeschaft 30 in unmittelbarem Eingriff steht. Dem Gewindeschaft 30 ist eine Verzahnung in Form von parallel zueinander verlaufender Nuten 34, die sich schraubenförmig in axialer Richtung erstrecken, überlagert. Das Gewinde 37 der Schnecke 32 und der Abstand sowie die Größe der Nuten 34 sind derart bemessen, dass eine Verdrehung des Gewindeschaftes durch Drehen der Schnecke erfolgen kann. Aus der Darstellung der Fig. 4 geht dieser Zusammenhang noch einmal in deutlicherer Weise hervor, wobei der Gewindeschaft bzw. -bolzen lediglich zu Zwecken der besseren Übersichtlichkeit halber in einem Umfangsabschnitt mit den Nuten versehen ist. In der Praxis erstrecken sich die Nuten über den gesamten Umfang des Gewindeschafts bzw. -bolzens.

[0034] In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform kann der Gewindeschaft 30 auch zweiteilig ausgeführt sein. Der Gewindeschaft 30 besteht aus einem Rohrelement mit Gewinde 31 an der Außenseite und einem entsprechendem Teller an der Unterseite. Im zylinderförmigen Hohlraum des Rohrelements befindet sich eine vorzugsweise feststehende Gewindestange. Die Rotationsbewegung wird somit vorzugsweise nur vom Rohrelement ausgeführt. An der Gewindestange ist das Haushaltsgerät befestigt.

[0035] Um eine Höhenverstellung eines Stellfußes zu bewerkstelligen, ist die Schnecke 32 nicht unbedingt notwendig, da durch unmittelbares Drehen an dem Gewindeschaft 30 eine Verstellung in axialer Richtung möglich, ist. Die Schnecke 32 wird deshalb bevorzugt in einer Buchse (nicht dargestellt) gelagert, welche das optionale Vorsehen der Verstellvorrichtung erlaubt. Dadurch kann die erfindungsgemäße Verstelleinrichtung zur Ausbildung eines "einfachen" Stellfußes 2 oder eines "komfortablen" Stellfußes 10 verwendet werden.

[0036] Durch die Überlagerung der Verzahnung im Außengewinde des Gewindeschafts 30 ist es in vorteilhafter Weise möglich, auf das im Stand der Technik bislang verwendete Schneckenrad zu verzichten, das die Drehbewegung der Schnecke in eine axiale Vorschubrichtung des Gewindeschafts herbeiführt.

Bezugszeichenliste

[0037] 

1

Gehäuse

2

Stellfuß

3

Frontseite

10

Stellfuß

20

Verstellvorrichtung

21

Verstellgehäuse

24

Verstellstange

25

Austrittsöffnungen

30

Gewindeschaft oder -bolzen

31

Gewinde

32

Schnecke

33

Lager

34

Nut

35

Buchse

36

Teller

37

Gewinde

38

Gewinde

39

Schlitz

Ansprüche

1. Haushaltsgerät mit zumindest einer Verstellvorrichtung (20) für einen Stellfuß (10) des Haushaltsgeräts, bestehend aus einem in einem Verstellgehäuse (21) gelagerten und axial verstellbaren Gewindeschaft oder -bolzen (30), der an seinem bodenseitigen Ende mit einem Teller (36) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschaft oder -bolzen (30) und der Teller (36) gegeneinander verdrehbar miteinander verbunden sind und der Gewindeschaft oder -bolzen (30) derart ausgestaltet ist, dass dieser mit einer in dem Verstellgehäuse (21) drehbar gelagerten Schnecke (32) in Eingriff bringbar ist, um über eine Drehbewegung der Schnecke (32) unmittelbar eine Drehung des Gewindeschafts oder -bolzens (30) herbei zu führen.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (32) und der Gewindeschaft oder -bolzen (30) in unmittelbarem Eingriff stehen.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achsen der Schnecke (32) und des Gewindeschafts oder -bolzens (30) in einem Winkel kreuzen.

4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gewinde des Gewindeschafts oder -bolzens (30) eine Verzahnung überlagert ist, um den Eingriff der Schnecke (5) zu ermöglichen.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung durch eine Mehrzahl von in den Gewindeschaft oder -bolzen (30) eingebrachte Nuten (34) gebildet ist, die sich vorzugsweise im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend erstrecken.

6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellgehäuse (21) den Gewindeschaft oder -bolzen (30) übergreift, so dass das Gewinde des Gewindeschafts oder -bolzens (30) in ein entsprechendes Gewinde einer Bohrung des Verstellgehäuses (21) eingreift.

7. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (32) in einer Buchse des Verstellgehäuses (21) drehbar gelagert ist.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (8) formschlüssig und lösbar im Verstellgehäuse (21) angeordnet ist.

9. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (32) 1- oder 2-gängig ausgebildet ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschaft oder -bolzen (30) und/oder die Schnecke (32) aus einem Kunststoff oder einem Metall gefertigt ist, wobei der Gewindeschaft (30) vorzugsweise einteilig oder mehrteilig, insbesondere zweiteilig aus einem Rohrelement und einer Gewindestange, ausgebildet ist.

11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit zumindest drei Stellfüßen (2,10) ausgestattet ist, wobei zwei Stellfüße (2,10) frontseitig an dem Haushaltsgerät und ein Stellfuß (2,10) rückseitig an dem Haushaltsgerät angeordnet sind und wobei der rückseitig angeordnete Stellfuß mit der Verstellvorrichtung (20) von einer Seitenwand (3) des Haushaltsgeräts aus in der Höhe verstellbar ist.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Verstellvorrichtung (20) des rückseitig angeordneten Stellfußes (10) die in den Gewindeschaft oder -bolzen (30) eingreifende Schnecke (32) aufweist, die über eine mit ihr in Wirkverbindung stehende und in dem Haushaltsgerät drehbar gelagerte, von der Vorderseite des Haushaltsgeräts bedienbare Verstellstange (24) betätigbar ist.

13. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der frontseitig an dem Haushaltsgerät angeordneten Stellfüße (2) in der Höhe verstellbar ist.

14. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der rückwärtig an dem Haushaltsgerät angeordnete Stellfuß (10) etwa in der Mitte der unteren rückseitigen Gehäusekante des Haushaltsgeräts angeordnet ist.

Claims

1. Domestic appliance with at least one adjusting device (20) for a setting foot (10) of the domestic appliance, consisting of a threaded shank or threaded bolt (30), which is mounted and axially adjustable in an adjuster housing (21) and which is provided at a base end with a plate (36), characterised in that the threaded shank or threaded bolt (30) and the plate (36) are connected to be rotatable relative to one another and the threaded shank or threaded bolt (30) is so designed that this can be brought into engagement with a worm (32), which is rotatably mounted in the adjuster housing (21), in order to directly bring about a rotation of the threaded shank or threaded bolt (30) by way of rotational movement of the worm (32).

2. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the worm (32) and the threaded shank or threaded bolt (30) are disposed in direct engagement.

3. Domestic appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the axes of the worm (32) and the threaded shank or threaded bolt (30) cross at an angle.

4. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a toothing is superimposed on the thread of the threaded shank or threaded bolt (30) so as to enable engagement of the worm (5).

5. Domestic appliance according to claim 4, characterised in that the toothing is formed by a plurality of grooves (34) which are formed in the threaded shank or threaded bolt (30) and which preferably extend to run substantially parallel to one another.

6. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the adjuster housing (21) engages over the threaded shank or threaded bolt (30) so that the thread of the threaded shank or threaded bolt (30) engages in a corresponding thread of a bore of the adjuster housing (21).

7. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the worm (32) is rotatably mounted in a bush of the adjuster housing (21).

8. Domestic appliance according to claim 7, characterised in that the bush (8) is mechanically positively and detachably arranged in the adjuster housing (21).

9. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the worm (32) is constructed to be single-start or double-start.

10. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the threaded shank or threaded bolt (30) and/or the worm (32) is or are made of a plastics material or a metal, wherein the threaded shank (30) is preferably of single part or multi-part construction, particularly two-part construction from a tubular element and a threaded rod.

11. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that this is equipped with at least three setting feet (2, 10), wherein two setting feet (2, 10) are arranged at the front side at the domestic appliance and one setting foot (2, 10) is arranged at the rear side at the domestic appliance and wherein the setting foot arranged at the rear side is adjustable in height by the adjusting device (20) from a side wall (3) of the domestic appliance.

12. Domestic appliance according to claim 11, characterised in that at least the adjusting device (20) of the setting foot (10) arranged at the rear side has the worm (32) which engages in the threaded shank or threaded bolt (30) and which is actuable by way of an adjusting rod (24), which is disposed in operative connection therewith and which is rotatably mounted in the domestic appliance and operable from the front side of the domestic appliance.

13. Domestic appliance according to one of claims 11 and 12, characterised in that at least one of the setting feet (2) arranged at the front side at the domestic appliance is adjustable in height.

14. Domestic appliance according to any one of claims 11 to 13, characterised in that the setting foot (10) arranged rearwardly at the domestic appliance is disposed approximately in the centre of the lower rearward housing edge of the domestic appliance.

Revendications

1. Appareil ménager comprenant au moins un dispositif de réglage (20) pour un pied ajustable (10) de l'appareil ménager, comprenant une tige filetée ou un boulon fileté (30) monté(e) dans un boîtier de réglage (21) et réglable axialement, qui est doté(e) d'un plateau (36) sur son extrémité côté sol, caractérisé en ce que la tige filetée ou le boulon fileté (30) et le plateau (36) sont reliés l'un à l'autre de façon à pouvoir tourner l'un par rapport à l'autre et la tige filetée ou le boulon fileté (30) est conçu(e) de telle sorte que celui-ci ou celle-ci puisse être amené(e) en prise avec une vis sans fin (32) montée de façon rotative dans le boîtier de réglage (21), afin d'entraîner alors directement une rotation de la tige filetée ou du boulon fileté (30) par un mouvement de rotation de la vis sans fin (32).

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que la vis sans fin (32) et la tige filetée ou le boulon fileté (30) sont en prise directe.

3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les axes de la vis sans fin (32) et de la tige filetée ou du boulon fileté (30) se croisent en formant un angle.

4. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une denture est superposée au filetage de la tige filetée ou du boulon fileté (30), afin de permettre l'engrènement de la vis sans fin (5).

5. Appareil ménager selon la revendication 4, caractérisé en ce que la denture est formée par une pluralité de rainures (34) introduites dans la tige filetée ou le boulon fileté (30), qui s'étendent de préférence sensiblement parallèlement les unes aux autres.

6. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier de réglage (21) recouvre la tige filetée ou le boulon fileté (30), de sorte que le filetage de la tige filetée ou du boulon fileté (30) s'engrène dans un filetage approprié d'un alésage du boîtier de réglage (21).

7. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la vis sans fin (32) est montée de façon rotative dans un manchon du boîtier de réglage (21).

8. Appareil ménager selon la revendication 7, caractérisé en ce que le manchon (8) est disposé avec une complémentarité de formes et de façon amovible dans le boîtier de réglage (21).

9. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la vis sans fin (32) est conçue avec 1 pas ou 2 pas.

10. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tige filetée ou le boulon fileté (30) et/ou la vis sans fin (32) est fabriqué(e) à base d'un plastique ou d'un métal, la tige filetée (30) étant conçue de préférence d'un seul tenant ou en plusieurs parties, en particulier en deux parties à partir d'un élément tubulaire et d'une tige filetée.

11. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que cet appareil est équipé d'au moins trois pieds de réglage (2, 10), deux pieds de réglage (2, 10) étant disposés côté avant sur l'appareil ménager et un pied de réglage (2, 10) étant disposé à l'arrière sur l'appareil ménager et le pied de réglage disposé côté arrière pouvant être réglé en hauteur avec le dispositif de réglage (20) à partir d'une paroi latérale (3) de l'appareil ménager.

12. Appareil ménager selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'au moins le dispositif de réglage (20) du pied de réglage (10) disposé côté arrière présente la vis sans fin (32) s'engageant dans la tige filetée ou le boulon fileté (30), qui peut être actionné(e) au moyen d'une tige de réglage (24) qui est en liaison active avec la vis, est montée de façon rotative dans l'appareil ménager et peut être commandée à partir du côté avant de l'appareil ménager.

13. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 11 ou 12, caractérisé en ce qu'au moins l'un des pieds de réglage (2) disposés côté avant sur l'appareil ménager est réglable en hauteur.

14. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que le pied de réglage (10) disposé côté arrière sur l'appareil ménager est disposé à peu près au centre de l'arête de boîtier inférieure côté arrière de l'appareil ménager.

Zeichnung