(19) |
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(11) |
EP 2 088 902 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.12.2011 Patentblatt 2011/51 |
(22) |
Anmeldetag: 25.10.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2007/001923 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/055469 (15.05.2008 Gazette 2008/20) |
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(54) |
QUADRATISCHER PAPIERBOGEN
SQUARE PAPER SHEET
FEUILLE DE PAPIER CARRÉ
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
10.11.2006 DE 202006017180 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.08.2009 Patentblatt 2009/34 |
(73) |
Patentinhaber: Mank GmbH |
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56307 Dernbach b. Dierdorf (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- HÜMMERICH, Lothar
56307 Harschbach (DE)
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(74) |
Vertreter: Becker, Bernd et al |
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Patentanwälte
Becker & Aue
Gaustrasse 20 55411 Bingen 55411 Bingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C1- 10 101 803 FR-A- 473 875 US-A- 1 647 154
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DE-U1-202005 005 882 GB-A- 400 126 US-A- 2 333 715
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen quadratischen Papierbogen, der eine Mehrfachfaltung
aufweist, um eine dreiseitig geschlossene Tasche zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere
von Besteck, zu bilden, wobei ein eine Taschenaußenseite bildendes Feld des Papierbogens
eine als Einschub für Gegenstände in die Tasche dienende Ausstanzung aufweist.
[0002] Die
DE 20 2005 005 882 U1 beschreibt eine aus Zellstoff, Papier oder einem ähnlichen Material hergestellte
Serviette, wobei die einlagige Grundrissform durch sich kreuzende Faltlinien in eine
mehrlagige Gebrauchsform gebracht ist. Durch eine Mehrfachfaltung ist eine zu einer
Schmalseite hin offene Einstecktasche gebildet, die beispielsweise zur Aufnahme von
Besteckteilen, Informationsmaterial oder dergleichen dient, wobei der Einstecktaschen-Öffnungsrand
parallel und beabstandet zur benachbarten Serviettenkante ausgerichtet ist. Zur Bildung
der Einstecktasche ist ein erster Faltabschnitt um eine der Serviettenkante parallel
und gegenüberliegende erste Faltlinie umgefaltet. Quer zu der ersten Faltlinie verläuft
mittig eine weitere Faltung und nach dieser wird noch eine Faltung um eine dann vorliegende
mittige zweite Faltlinie vorgenommen, um die die Einstecktasche aufweisende Gebrauchsform
zu erzielen.
[0003] Im Weiteren offenbart die
DE 101 01 803 C1 eine faltbare Serviette mit einem Schlitz, der annähernd senkrecht zu einer Symmetrieachse
der Serviette verläuft. Nach einer bestimmten Faltung der Serviette ist das dem Schlitz
abgewandte Ende der Serviette durch den Schlitz hindurch steckbar, um die Form der
gefalteten Serviette mechanisch zu stabilisieren.
[0004] Schließlich zeigen die
GB 400 126 A und die
FR 473 875 A jeweils einen Papierbogen, der eine Mehrfachfaltung aufweist, um eine dreiseitig
geschlossene Tasche zur Aufnahme von Gegenständen zu bilden.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen quadratischen Papierbogen der eingangs genannten
Art zu schaffen, der auf einen Betrachter einen optisch ansprechenden Eindruck ausübt,
mehrere Funktionen vereint und bei einer einfachen Fertigung einfach handhabbar ist.
[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der quadratische Papierbogen
in seiner Abwicklung mittig sowie parallel zu zwei seiner gegenüberliegenden Außenkanten
eine erste Faltlinie aufweist, zu der mittig und senkrecht eine zweite Faltlinie mit
entgegengesetzten Faltrichtungen verläuft, die wiederum durch eine jeweils senkrecht
dazu verlaufende dritte und vierte Faltlinie mit jeweils unterschiedlichen Faltrichtungen
in gleiche Abschnitte unterteilt ist, wodurch der Papierbogen in eine vier mal zwei
Matrix mit Feldern gleicher Größe unterteilt ist.
[0007] Sämtlichen Faltlinien kommen dadurch zustande, dass der Papierbogen in seiner Größe
jeweils durch Falten halbiert wird, wobei diese Mehrfachfaltung relativ leicht und
kostengünstig zu bewerkstelligen ist, da stets gegenüberliegende Seitenränder des
Papierbogens deckungsgleich aufeinander gelegt werden.
[0008] Die Ausstanzung wird maßgenau in den abgewickelten Papierbogen, also den Papierbogen
in seinem ursprünglichen üngefalteten Zustand, eingebracht und erleichtert das Einstecken
von Gegenständen, wie beispielsweise Besteck und/oder einer Serviette und/oder Informationsunterlagen,
in die durch die Mehrfachfaltung gebildete Tasche. Selbstverständlich kann es sich
bei dem Papier um eine Serviettenqualität bzw. einen so genannten Airlaid Vliesstoff
handeln, weshalb der insbesondere als Bestecktasche dienende Papierbogen in seiner
abgewickelten Form auch zu entsprechenden Schutz- und Reinigungszwecken beim bzw.
nach dem Essen zu verwenden ist.
[0009] Um ein Einsetzen von Gegenständen in die von dem Papierbogen gebildete Tasche einfach
zu bewerkstelligen, weist zweckmäßigerweise die Ausstanzung eine kreisabschnittförmige,
dreieckförmige oder rechteckförmige Kontur auf. Die dreieckförmige Kontur kann derart
ausgerichtet sein, dass sich die Dreieckspitze in der Mitte der Breite der Tasche
befindet oder die der Öffnung zugeordnete Stirnseite der Tasche über die Breite der
Tasche schräg abgeschnitten wird.
[0010] Alternativ ist die Ausstanzung als geradliniger oder bogenförmiger Schlitz ausgebildet.
Auch durch den Schlitz ist das Einsetzen von Gegenständen in die von dem Papierbogen
gebildete Tasche einfach ausführbar. Der Schlitz ist nach der Art eines Messerschnittes
gebildet.
[0011] Eine verhältnismäßig große stirnseitige Öffnung der Tasche ergibt sich dann, wenn
die Ausstanzung zur Oberkante des Feldes auslaufend eingelassen ist. Durch die Ausstanzung
ist gewährleistet, dass ein Benutzer des gefalteten Papierbogen einen in die Tasche
eingesetzten Gegenstand erkennt, da der Gegenstand bei einer entsprechenden Größe
oder Einschubtiefe in die Ausstanzung ragt und auf einem einer Tascheninnenseite liegenden
Feld des Papierbogens aufliegt.
[0012] In alternativer Ausgestaltung ist die Ausstanzung, insbesondere um 1/5 bis 1/3 der
Höhe des Feldes, beabstandet zur Oberkante des Feldes angeordnet. Gegenstände werden
durch den Schlitz in die Tasche eingeschoben und liegen mit ihrem aus der Tasche herausragenden
Ende auf dem die Taschenau-βenseite bildenden Feld des Papierbogens auf. Zweckmäßigerweise
ist die Ausstanzung mittig zur Breite des Feldes ausgerichtet.
[0013] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche
definiert.
[0014] Die Erfindung wird im Folgenden anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme
auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
- Fig.1
- eine Abwicklung eines erfindungsgemäßen Papierbogens,
- Fig.2
- eine Teilabwicklung des Papierbogens gemäß Fig. 1 nach einer ersten Faltung,
- Fig.3
- eine Teilabwicklung des Papierbogens gemäß Fig. 1 nach einer zweiten Faltung,
- Fig.4
- eine Teilabwicklung des Papierbogens gemäß Fig. 1 nach einer vierten Faltung,
- Fig.5
- eine Darstellung einer Einzelheit V nach Fig. 4 in einer alternativen Ausgestaltung,
- Fig.6
- eine Darstellung einer Einzelheit V nach Fig. 4 in einer zweiten alternativen Ausgestaltung
- Fig.7
- eine Darstellung einer Einzelheit V nach Fig. 4 in einer dritten alternativen Ausgestaltung,
- Fig.8
- eine Darstellung einer Einzelheit V nach Fig. 4 in einer vierten alternativen Ausgestaltung
und
- Fig.9
- eine Darstellung einer Einzelheit V nach Fig. 4 in einer fünften alternativen Ausgestaltung.
[0015] Der in seiner Abwicklung quadratische Papierbogen, der aus einem Material in Serviettenqualität
gefertigt ist, wird gemäß dem Doppelpfeil 1 entlang einer ersten Faltlinie 2 umgelegt,
die mittig sowie parallel zu zwei gegenüberliegenden Außenkanten 3 verläuft. Anschließend
erfolgt eine zweite Faltung entsprechend dem Doppelpfeil 4 entlang einer zweiten Faltlinie
5, die mittig und senkrecht zu der ersten Faltlinie 2 verläuft. In der Abwicklung
ist entlang der zweiten Faltlinie 5 auf der einen Seite der ersten Faltlinie 2 eine
zu der anderen Seite der ersten Faltlinie 2 entgegengesetzte Faltrichtung zu erkennen.
Eine dritte Faltung nach dem Doppelpfeil 6 verläuft entsprechend der dritten Faltlinie
7 und der vierten Faltlinie 8 senkrecht zu der zweiten Faltlinie 5. Durch jede Faltung
wird die Fläche des Papierbogens halbiert, bis der Papierbogen in eine vier mal zwei
Matrix mit Feldern 9 gleicher Größe unterteilt ist. Nach den Faltungen bildet der
Papierbogen eine Tasche 18 mit einer oberseitigen Öffnung 10.
[0016] Das eine Taschenaußenseite 11 bildendes Feld 9 des Papierbogens weist eine als Einschub
21 dienende Ausstanzung 12 auf, die als Kreisabschnitt 13 ausgebildet und mittig zwischen
Schmalseiten 14 des Feldes 9 auslaufend zur Öffnung 10 an einer Oberkante 20 der Tasche
18 angeordnet ist. Alternativ ist die Ausstanzung 12 als Dreieck 15 ausgeführt, dessen
Hypotenuse 16 unter einem spitzen Winkel von einer oberen Ecke 17 der einen Schmalseite
14 zu der anderen Schmalseite 14 der Tasche 18 verläuft. In weiterer alternativer
Ausgestaltung ist eine Gerade 19 der kreisabschnittförmigen Ausstanzung 12 etwa um
1/5 der Gesamthöhe der Tasche 18 von der Oberkante 20 entfernt und verläuft von einer
Schmalseite 14 der Tasche 18 zu der anderen Schmalseite 14, um den Einschub 21 zu
bilden. In einer dritten alternativen Ausgestaltung ist die Ausstanzung 12 rechteckförmig
und als Einschub 21 beabstandet sowohl zu der Oberkante 20 als auch den beiden Schmalseiten
14 ausgerichtet. In einer vierten alternativen Ausgestaltung ist die Ausstanzung 12
als geradliniger Schlitz 22 beabstandet sowohl zu der Oberkante 20 als auch den beiden
Schmalseiten 14 ausgerichtet. In der letzten alternativen Ausgestaltung ist der Schlitz
22 bogenförmig gestaltet.
1. Quadratischer Papierbogen, der eine Mehrfachfaltung aufweist, um eine dreiseitig geschlossene
Tasche (18) zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Besteck, zu bilden, wobei
ein eine Taschenaußenseite (11) bildendes Feld (9) des Papierbogens eine als Einschub
(21) für Gegenstände in die Tasche (18) dienende Ausstanzung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Papierbogen in seiner Abwicklung mittig sowie parallel zu zwei seiner gegenüberliegenden
Außenkanten (3) eine erste Faltlinie (1) aufweist, zu der mittig und senkrecht eine
zweite Faltlinie (5) mit entgegengesetzten Faltrichtungen verläuft, die wiederum durch
eine jeweils senkrecht dazu verlaufende dritte und vierte Faltlinie (7, 8) mit jeweils
unterschiedlichen Faltrichtungen in gleiche Abschnitte unterteilt ist, wodurch der
Papierbogen in eine vier mal zwei Matrix mit Feldern (9) gleicher Größe unterteilt
ist.
2. Quadratischer Papierbogen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstanzung (12) eine kreisabschnittförmige, dreieckförmige oder rechteckförmige
Kontur aufweist.
3. Quadratischer Papierbogen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstanzung (12) als geradliniger oder bogenförmiger Schlitz (22) ausgebildet
ist.
4. Quadratischer Papierbogen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstanzung (12) zur Oberkante (20) des Feldes (9) auslaufend eingelassen ist.
5. Quadratischer Papierbogen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstanzung (12) insbesondere um 1/5 bis 1/3 der Höhe des Feldes (9) beabstandet
zur Oberkante (20) des Feldes (9) angeordnet ist.
6. Quadratischer Papierbogen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstanzung (12) mittig zur Breite des Feldes (9) ausgerichtet ist.
1. Square paper sheet, with multiple folding, in order to form a pouch (18) which is
closed on three sides and is intended for accommodating articles, in particular cutlery,
wherein a subdivision (9) of the paper sheet which forms an outer side (11) of the
pouch has a punched-out segment (12) serving as a push-in means (21) through which
articles can be pushed into the pouch (18), characterized in that the paper sheet, in its projected development, has in its centre, and parallel to
two of its mutually opposite outer edges (3), a first folding line (1), which has
a second folding line (5), with opposite folding directions, running centrally and
perpendicularly in relation to it, this second folding line being subdivided into
equal portions, in turn, by a third and a fourth folding line (7, 8), which each run
perpendicularly to the second folding line and have respectively different folding
directions, as a result of which the paper sheet is subdivided into a four times two
matrix with subdivisions (9) of equal size.
2. Square paper sheet according to Claim 1, characterized in that the punched-out segment (12) has a contour in the form of a part of a circle or of
a triangle or rectangle.
3. Square paper sheet according to Claim 1, characterized in that the punched-out segment (12) is designed as a rectilinear or arcuate slot (22).
4. Square paper sheet according to Claim 1 or 2, characterized in that the punched-out segment (12) is incorporated such that it terminates in the direction
of the upper edge (20) of the subdivision (9).
5. Square paper sheet according to Claim 1 or 2, characterized in that the punched-out segment (12) is spaced apart from the upper edge (20) of the subdivision
(9) in particular by 1/5 to 1/3 of the height of the subdivision (9).
6. Square paper sheet according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the punched-out segment (12) is positioned centrally in relation to the width of
the subdivision (9).
1. Feuille de papier carrée, qui présente un pliage multiple afin de former une pochette
(18) fermée sur trois côtés, destinée à contenir des objets, en particulier des couverts,
dans laquelle un champ (9) de la feuille de papier formant une face extérieure (11)
de la pochette présente une découpe (12) servant d'entrée (21) pour des objets dans
la pochette (18), caractérisée en ce que la feuille de papier présente dans sa développante, au milieu et parallèlement à
deux de ses bords extérieurs opposés (3), une première ligne de pliage (1) perpendiculairement
et au milieu de laquelle s'étend une deuxième ligne de pliage (5) avec des directions
de pliage opposées, qui est de nouveau divisée en parties égales par une troisième
et une quatrième lignes de pliage (7, 8) s'étendant chaque fois perpendiculairement
à celle-ci, chaque fois avec des directions de pliage différentes, la feuille de papier
étant de ce fait divisée en une matrice de quatre fois deux avec des champs (9) d'égale
grandeur.
2. Feuille de papier carrée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la découpe (12) présente un contour en forme de segment de cercle, de triangle ou
de rectangle.
3. Feuille de papier carrée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la découpe (12) se présente sous la forme d'une fente (22) rectiligne ou courbe.
4. Feuille de papier carrée selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la découpe (12) est pratiquée en direction du bord supérieur (20) du champ (9).
5. Feuille de papier carrée selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la découpe (12) est disposée en particulier à une distance de 1/5 à 1/3 de la hauteur
du champ (9) par rapport au bord supérieur (20) du champ (9).
6. Feuille de papier carrée selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la découpe (12) est alignée au milieu par rapport à la largeur du champ (9).
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