Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der EP 0 864 804 B1 ist ein Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor, einer Lichtquelle, einer dem Reflektor in Lichtabstrahlrichtung vorgelagerten Linse, mit einer zwischen der Lichtquelle und der Linse angeordneten Blendeneinrichtung bekannt. Die Blendeneinrichtung umfasst eine feststehende Blende zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung sowie eine verstellbare Schaltblende zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung. Eine elektrische Verstelleinrichtung ist vorgesehen zum Verschwenken der Schaltblende. Die elektrische Verstelleinrichtung umfasst einen linear beweglichen Verstellbolzen, der mit der Schaltblende direkt über ein Gelenk verbunden ist. Nachteilig an dem bekannten Projektionsscheinwerfer ist, dass durch die direkte Kopplung zwischen dem Verstellbolzen der Verstelleinrichtung und der Schaltblende eine genaue Abstimmung des Verstellbolzenhubes zu dem Verschwenkwinkelbereich der Schaltblende erforderlich ist.

[0003] Als der EP 1 201 988 A2 ist ein Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge bekannt, der einen Reflektor, eine Lichtquelle, eine Linse sowie eine Blendeneinrichtung aufweist, so dass er gemäß dem Projektionsprinzip eine vorgegebene Lichtverteilung erzeugt. Die Blendeneinrichtung weist zum einen eine feststehende Blende und zum anderen eine verstellbare Schaltblende, so dass zum einen eine Abblendlichtverteilung und zum anderen eine Fernlichtverteilung erzeugt werden kann. Zur Verstellung der Schaltblende ist eine elektrische Verstelleinrichtung mit einem linear beweglichen Verstellbolzen vorgesehen, die über ein gelenkig gelagertes Koppelelement auf die Schaltblende einwirkt. Nachteilig an dem bekannten Projektionsscheinwerfer ist, dass das Koppelelement zweiteilig ausgebildet ist. Zum einen besteht das Koppelelement aus einem Hebel, der mit dem linear beweglichen Verstellbolzen verbunden ist und um eine senkrecht zum linear beweglichen Verstellbolzen angeordnete Drehachse verschwenkbar ist. Zum anderen weist das Koppelelement ein stabförmiges Verbindungsmittel auf, das zum einen mit dem Hebel und zum anderen mit der Schaltblende gelenkig verbunden ist. Zum Verbringen des Koppelelements von einer oberen Stellung in eine untere Stellung ist die Überwindung einer durch eine Rückstellfeder erzeugten Rückstellkraft erforderlich.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge derart weiterzubilden, dass auf einfache Weise eine Anpassung des Verstellbolzenhubes einer elektrischen Verstelleinrichtung an den vorgegebenen Schwenkwinkelbereich einer verschwenkbaren Schaltblende gewährleistet ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die Erfindung die Merkmale des Patentanspruchs 1 auf.

[0006] Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch das Vorsehen eines schwenkbaren Koppelelementes, das sich zwischen einem Verstellbolzen der elektrischen Verstelleinrichtung und einer Schaltblende der Blendeneinrichtung erstreckt, der Verstellbolzen indirekt auf die Schaltblende einwirkt. Hierdurch kann eine Anpassung des Verstellbolzenhubes an den Schwenkwinkelbereich der Schaltblende erfolgen. Das Koppelelement dient zur Einstellung der Über- bzw. Untersetzung des Verstellbolzenhubes der elektrischen Verstelleinrichtung zu dem Verschwenkweg der Schaltblende. Nach der Erfindung ist das Koppelelement als ein zweiarmiger Hebel V-förmig ausgebildet, wobei ein erster Hebelarm gelenkig mit dem Verstellbolzen und ein zweiter Hebelarm gelenkig mit der Schaltblende verbunden ist. Die Länge des ersten Hebelarms und/oder des zweiten Hebelarms ist so gewählt, dass ein vorgegebener Verstellbolzenhub die Schaltblende um einen definierten Schwenkwinkel zwischen der Aktivstellung und der Inaktivstellung derselben verschwenkt.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist ein Aktor der elektrischen Verstelleinrichtung, in der der Verstellbolzen gelagert ist, durch Schweißen mit der feststehenden Blende verbunden. Hierdurch ist eine stabile und positionsgenaue Befestigung des Aktors gegeben. Durch die reibungsarme Lagerung ergibt sich eine erhöhte Schaltsicherheit.

[0008] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0010] Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Vorderansicht einer Blendeneinrichtung sowie einer elektrischen Verstelleinrichtung eines Projektionsscheinwer- fers,

Figur 2

eine Vorderansicht der Blendeneinrichtung in einer Aktivstellung ei- ner über ein Koppelelement verschwenkbaren Schaltblende, wobei die elektrische Verstelleinrichtung nicht dargestellt ist,

Figur 3

eine Vorderansicht der Blendeneinrichtung in einer Inaktivstellung der Schaltblende unter Weglassung der elektrischen Verstelleinrich- tung und

Figur 4

eine perspektivische Darstellung des Koppelelementes zur Betäti- gung der Schaltblende.

[0011] Ein Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge besteht in üblicher Weise aus einem Reflektor, einer dem Reflektor zugeordneten Lichtquelle, einer in Lichtabstrahlrichtung 1 dem Reflektor vorgelagerten Linse und einer Blendeneinrichtung, die nach dem Projektionsprinzip zusammenwirken und in einem Gehäuse angeordnet sind, das durch eine Abdeckscheibe verschlossen ist. Ein solcher Projektionsscheinwerfer ist beispielsweise aus in der EP 0 864 804 B1 offenbart.

[0012] Der erfindungsgemäße Projektionsscheinwerfer sieht vor, dass eine um eine horizontale Drehachse 2 verschwenkbare Schaltblende 3 einer Blendeneinrichtung 4 über ein mit einer elektrischen Verstelleinrichtung 5 verbundenes Koppelelement betätigt wird. Das Koppelelement ist als ein zweiarmiger Hebel 6 ausgebildet, der über einen ersten Hebelarm 7 zur gelenkigen Anbindung mit einem Ende eines linearbewegbaren Verstellbolzens 8 verfügt. Der Verstellbolzen 8 ist axial in einem elektrischen Aktor (elektrischen Motor) der elektrischen Verstelleinrichtung 5 gelagert. Ferner weist der Hebel 6 einen zweiten Hebelarm 9 auf, der gelenkig mit einem Ansatzarm 10 der Schaltblende 3 verbunden ist. Der Ansatzarm 10 ist - wie die Schaltblende 3 - über ein Drehlager 11, durch das die Drehachse 2 verläuft, schwenkbar an einer feststehenden Blende 12 befestigt.

[0013] Die feststehende Blende 12 weist an einer Oberseite eine Blendkante 13 auf, die in einer Inaktivstellung der Schaltblende 3 freigelegt ist und zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung dient, siehe Figur 3. In einer Aktivstellung der Schaltblende 3 ist eine Blendkante 14 der Schaltblende 3 wirksam zur Erzeugung einer asymmetrischen Abblendlichtverteilung.

[0014] Die feststehende Blende 12 dient als Tragkörper zum einen für die Schaltblende 3, die über das Drehlager 11 schwenkbar an der feststehenden Blende 12 befestigt ist. Zum zweiten dient die feststehende Blende 12 als Tragkörper für den Hebel 6, das über ein Drehlager 15, das den Drehpunkt des Hebels 6 bildet, drehbar an der feststehenden Blende 12 gelagert ist. Zum dritten dient die feststehende Blende 12 als Tragkörper für den Aktor 5, der an Befestigungspunkten 16 der feststehenden Blende mit derselben durch Schweißen (Laserschweißen) verbunden ist.

[0015] In dem Aktor 5 ist der Verstellbolzen 8 in horizontaler Richtung zwischen zwei Endstellungen beweglich gelagert. In dem stromlosen Zustand des Aktors 5 ist der Verstellbolzen 8 in einer ausgefahrenen Stellung, wobei das freie Ende des Verstellbolzens 8 in seitlicher Richtung der feststehenden Blende 12 über das Drehlager 15 des Koppelelementes hinausragt. Der Hebel 6 ist V-förmig ausgebildet unter Bildung eines stumpfen Öffnungswinkels α seitlich nach außen orientiert. Der erste Hebelarm 7 und der zweite Hebelarm 9 sind in der Aktivstellung der Blende geneigt zu einer horizontalen Ebene H angeordnet. Der Scheitel des Hebels 6, der durch das Drehlager 15 gebildet ist, erstreckt sich in horizontaler Richtung zwischen einer Stirnfläche 17 der Aktors 5 einerseits und den Enden des ersten Hebelarms 7 und des zweiten Hebelarms 9 andererseits.

[0016] In der Inaktivstellung der Schaltblende 3 ist der Aktor 5 in einem bestromten Zustand, in der der Verstellbolzen 8 in einer eingefahrenen Endstellung angeordnet ist. Der erste Hebelarm 7 erstreckt sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung, während der zweite Hebelarm 9 stärker geneigt zu der horizontalen Ebene H angeordnet ist, siehe Figur 3.

[0017] Die Länge des ersten Hebelarms 7 und des zweiten Hebelarms 9 sind derart bestimmt, dass bei Betätigung des Aktors 5 unter Bewegen des Verstellbolzens 8 um einen vorgegebenen Hub die Schaltblende 3 um einen definierten Schwenkwinkel β zwischen der Aktivstellung und der Inaktivstellung derselben und vice versa verschwenkt wird.

[0018] Das freie Ende des Verstellbolzens 8 ist winkelig angeordnet und greift in eine parallel zur Drehachse 2 verlaufende Bohrung 18 des freien Endes des ersten Hebelarms 7 ein. Ein freies Ende des zweiten Hebelarms 9 ist gelenkig mit dem Ansatzarm 10 verbunden. Der Ansatzarm 10 ist wie das Koppelelement aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.

[0019] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der zweite Hebelarm 9 kürzer ausgebildet als der erste Hebelarm 7. Die Länge des Ansatzarmes 10 zwischen dem Drehlager 11 und dem freien Ende des zweiten Hebelarms 9 liegt im Bereich der Länge des ersten Hebelarms 7.

[0020] Der Hebel 6 erstreckt sich im Wesentlichen aufrecht zwischen dem Anlenkungspunkt des Ansatzarms 10 bzw. der Drehachse 2 der Schaltblende 3 einerseits und dem freien Ende des Verstellbolzens 8 andererseits.

Ansprüche

1. Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor, mit einer dem Reflektor zugeordneten Lichtquelle, mit einer dem Reflektor in Lichtabstrahlrichtung (1) vorgelagerten Linse, mit einer zwischen der Lichtquelle und der Linse angeordneten Blendeneinrichtung, die eine feststehende Blende (12) zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung und einer verstellbare Schaltblende (3) zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung aufweist, mit einer elektrischen Verstelleinrichtung (5) zum Verstellen der Schaltblende (3), wobei die elektrische Verstelleinrichtung (5) über einen linearbeweglichen Verstellbolzen (8) gelenkig mit der Schaltblende (3) verbunden ist, und wobei der Verstellbolzen (8) über ein schwenkbar an der feststehenden Blende (12) gelagertes Koppelelement (6) mit der Schaltblende (3) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement V-förmig ausgebildet ist als ein zweiarmiger Hebel (6), wobei ein erster Hebelarm (7) des Hebels (6) gelenkig mit dem Verstellbolzen (8) und ein zweiter Hebelarm (9) des Hebels (6) gelenkig mit der Schaltblende (3) verbunden ist und wobei ein Drehpunkt des Hebels (6) einen Scheitel bildet und wobei sich der erste Hebelarm (7) und der zweite Hebelarm (9) des Hebels (6) in der Aktivstellung der Schaltblende (3) zu einer horizontalen Ebene (H) geneigt seitlich nach außen hin erstrecken.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des ersten Hebelarms (7) und/oder des zweiten Hebelarms (9) derart gewählt ist, dass die Schaltblende (3) bei einem vorgegebenen Hub des Verstellbolzens (8) um einen definierten Schwenkwinkel (β) zwischen der oberen Aktivstellung derselben und der unteren Inaktivstellung derselben bewegbar ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (6) über ein den Drehpunkt desselben bildendes Drehlager (15) an der feststehenden Blende (12) befestigt ist.

4. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebelarm (9) mit einem Ansatzarm (10) der Schaltblende (3) gelenkig verbunden ist.

5. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatzarm (10) zusammen mit der Schaltblende (3) über ein Drehlager (11) schwenkbar an der feststehenden Blende (12) gelagert ist.

6. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hebel (6) im Wesentlichen aufrecht zwischen einem freien Ende des Verstellbolzens (8) und einer Drehachse (2) der Schaltblende (3) erstreckt.

7. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (6) und/oder der Ansatzarm (10) als Kunststoffbauteil ausgebildet ist.

8. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verstelleinrichtung (5) einen Aktor aufweist, der durch Schweißen mit der feststehenden Blende (12) verbunden ist.

Claims

1. Projector-type headlamp for vehicles with a reflector, a light source assigned to reflector, having a lens positioned in front of the reflector in the direction of the light beam (1), and having, between the light source and the lens, a shutter device arranged, which has a fixed shutter (12) for the generation of a high beam light distribution and a movable switching shutter (3) for the generation of a dipped beam light distribution, having an electric adjustment device (5) for the adjustment of the switching shutter (3), wherein the electric adjustment device (5) is connected in an articulated manner with the switching shutter (5) by means of an adjusting pin (8) movable in a linear direction, and wherein the adjusting pin (8) is connected to the switching shutter (3) in an articulated manner by means of a coupling element (6) supported in a swiveling manner on the fixed shutter (12),
Characterized in that the coupling element is formed in a V-shape as a two-armed lever (6), wherein a first lever arm (7) of the lever (6) is connected in an articulated manner with the adjusting pin (8) and a second lever arm (9) of the lever (6) is connected in an articulated manner with the switching shutter (3) and wherein a pivot point of the lever (6) forms an apex and wherein in the active position of the switching shutter (3), the first lever arm (7) and the second lever arm (9) of the lever (6) extend, inclined toward a horizontal plane (H), laterally and outward.

2. Headlamp according to claim 1, characterized in that the length of the first lever arm (7) and/ or the second lever arm (9) is selected so that with a given travel of the adjustment pin (8) around a defined swivel angle (β) the switching shutter (3) is movable between the top active position and the bottom active position of the latter.

3. Headlamp according to claim 1 or 2, characterized in that the lever (6) is fastened to the fixed shutter (12) by means of a pivot bearing (15) being the pivot point of the latter.

4. Headlamp according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the second lever arm (9) is connected in an articulated manner to an attached arm (10) of the switching shutter (3).

5. Headlamp according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the attached arm (10) is supported together with the switching shutter (3) in a swiveling manner on the fixed shutter (12) by means of a pivot bearing (11).

6. Headlamp according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the lever (6) extends essentially vertically between a free end of the adjusting pin (8) and an axis of rotation (2) of the switching shutter (3).

7. Headlamp according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the lever (6) and/ or the attached arm (10) are formed as plastic material parts.

8. Headlamp according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the electric adjustment device (5) has an actuator being connected to the fixed shutter (12) by means of welding.

Revendications

1. Projecteur à technologie elliptique pour véhicules automobiles avec un réflecteur, avec une source de lumière affectée au réflecteur, avec une lentille en amont du réflecteur en direction d'émission de lumière (1), avec un dispositif de masque disposé entre la source de lumière et la lentille qui présente un masque fixe (12) pour réaliser la répartition lumineuse du feu de route et un masque de commutation réglable (3) pour réaliser la répartition lumineuse du feu code, avec un dispositif de réglage électrique (5) pour régler le masque de commutation (3), le dispositif de réglage électrique (5) étant lié de manière articulée au masque de commutation (3) à travers un boulon réglable linéairement mobile (8), et le boulon réglable (8) étant lié de manière articulée au masque de commutation (3) à travers un élément de couplage (6) monté de manière pivotante sur le masque fixe (12),
caractérisé en ce que
l'élément de couplage est en forme de V en tant qu'un levier à deux bras (6), un premier bras de levier (7) du levier (6) étant lié de manière articulée au boulon réglable (8) et un deuxième bras de levier (9) du levier (6) étant lié de manière articulée au masque de commutation (3), et un point de pivotement du levier (6) formant une crête et le premier bras de levier (7) et le deuxième bras de levier (9) du levier (6) s'étendant latéralement vers l'extérieur incliné à un plan horizontal (H) en position active du masque de commutation (3).

2. Projecteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la longueur du premier bras de levier (7) et/ou du deuxième bras de levier (9) est choisie de telle manière que le masque de commutation (3) soit mobile pour une course donnée du boulon réglable (8) autour d'un angle de pivotement (β) défini entre la position active supérieure et la position inactive inférieure du masque de commutation.

3. Projecteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le levier (6) est fixé au masque fixe (12) à travers un palier rotatif (15) qui forme le point de rotation du levier.

4. Projecteur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le deuxième bras de levier (9) est lié de manière articulée à un bras rapporté (10) du masque de commutation (3).

5. Projecteur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le bras rapporté (10) est pivotant au masque fixe (12) à travers un palier rotatif (11) conjointement avec le masque de commutation (3).

6. Projecteur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le levier (6) s'étend essentiellement debout entre un bout libre du boulon réglable (8) et un axe rotatif (2) du masque de commutation (3).

7. Projecteur selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le levier (6) et/ou le bras rapporté (10) est réalisé en tant que composant en matière plastique.

8. Projecteur selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif de réglage électrique (5) présente un actuateur électro-aimant qui est soudé sur le masque fixe (12).

Zeichnung