(19)
(11) EP 2 415 944 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.02.2012  Patentblatt  2012/06

(21) Anmeldenummer: 10008223.9

(22) Anmeldetag:  06.08.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 15/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(71) Anmelder: Barlinek S.A.
74-320 Barlinek (PL)

(72) Erfinder:
  • Konstanczak, Marek
    74-320 Barlinek (PL)

(74) Vertreter: Hoffmeister, Helmut 
Dr. Hoffmeister & Bischof, Patentanwalt und Rechtsanwalt, Partnerschaftsgesellschaft Goldstrasse 36
48147 Münster
48147 Münster (DE)

   


(54) Fußbodenpaneel mit einer Verbindungseinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft ein Fußbodenpaneel mit einer Verbindungseinrichtung. Eine Stoßfläche des Fußbodenpaneels geht in eine entlang seiner Seitenfläche verlaufende Nut (9) über, und über die Stoßfläche ragt ein Verriegelungsarm (14)hinaus. In die Nut (9) ist ein separater Verbinder (2.1) eingelassen, der im verlegten Zustand mit einer Seitenfläche eines gegenüberliegenden Fußbodenpaneels zusammenwirkt. Der Verbinder (2.1) hat in unverformtem Zustand annähernd einen dachrinnenförmigen Querschnitt und besitzt eine gewölbte Wandung, die mit einer teilzylindrischen Innenfläche an einer Kante in diese Innenfläche übergeht. Das Kopfstück (5) drückt im in die Nut eingepassten Zustand des Verbinders (2.1) wenigstens teilweise gegen eine erste Nutflanke der Nut (9).Die Seitenfläche des mit dem Verbinder (2.1) zusammenwirkenden Fußbodenpaneels (1.2) weist eine in den Innenraum des Verbinders eingreifende Verriegelungswalze (20) auf. Die Innenfläche der Lippe (15) ist gegenüber dem Boden (35) hinterschnitten, so dass der Fuß (12) mit seiner Seitenfläche (24) sowie mit seiner Standfläche im einmontierten Zustand des Verbinders die besagte Innenfläche und den Boden (35) des Verriegelungsarms (14) vor und nach dem Zusammenfügen der beiden Fußbodenpaneele (1.1, 1.2) kontaktiert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Fußbodenpaneel mit einer Einrichtung zur Verbindung mit wenigstens einem weiteren Fußbodenpaneel gleicher Art auf einem Untergrund, wobei
  • die Fußbodenpaneele jeweils gegenüberliegend eine erste und eine zweite, profilierte Seitenfläche aufweisen, an denen je eine Stoßfläche angeordnet ist, die senkrecht zu einer Trittfläche bzw. Basisfläche des Fußbodenpaneels liegt,
  • die Stoßfläche in eine parallel zur Trittfläche entlang der Seitenfläche verlaufende Nut übergeht, die zur Trittfläche hin von einer Nutflanke begrenzt ist,
  • über die Stoßfläche ein Verriegelungsarm hinausragt, der einen Boden aufweist und in eine zur Trittfläche gerichtete, etwa trapezförmige Lippe ausläuft, die wiederum eine der Nut zugewandte Innenfläche aufweist,
  • und bei der in die Nut ein länglicher, wenigstens teilweise flexibler, separater Verbinder eingelassen ist, der im verlegten Zustand mit einer Seitenfläche eines gegenüberliegenden Fußbodenpaneels zusammenwirkt.


[0002] Ein Fußbodenpaneel mit einer solchen Einrichtung ist aus WO 2008/004960 bekannt. In eine runde Nut eines bereits verlegten Fußbodenpaneels ist gemäß Figuren 6a bis 6d der WO ein bumerangartiger Verbinder eingesetzt, der durch ein Gegenpaneel unter Hebelwirkung bewegt wird, bis ein dickerer Rand des Verbinders - im Querschnitt der Paneelverbindung gesehen - in eine zu dem Rand kompatible Nut des Gegenpaneels einspringt. Der separate Verbinder hat die Aufgabe, die Verriegelung der Fußbodenpaneele im Wesentlichen senkrecht gegenüber der Trittfläche zu gewährleisten.

[0003] Die Aufgabe der horizontalen Verriegelung übernimmt auf herkömmliche Weise der Verriegelungsarm mit seiner Lippe. Zwar verfügt der bekannte Verbinder über eine zusätzliche, auf das Gegenpaneel gerichtete eigene Lippe. Diese sorgt diese allerdings lediglich für eine Verstärkung der vorhandenen horizontalen Verriegelung. Nachteilig bei der bekannten Einrichtung ist, dass der Verbinder vor dem Zusammenfügen beider Fußbodenpaneele relativ leicht aus der Befestigung in der Nut herausfallen kann, insbesondere dann, wenn das Material des Verbinders federelastisch ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist, eine alternative gattungsgemäße Einrichtung zur Verbindung von polygonalen, plattenförmigen, untereinander gleichen Fußbodenpaneelen miteinander mit Hilfe der separaten Verbinder zu entwickeln, deren Halt am Fußbodenpaneel stabiler sein soll.

[0005] Diese Aufgabe ist durch eine Einrichtung der eingangs genannten Art gelöst, bei der
  • der Verbinder in unverformtem Zustand annähernd einen dachrinnenförmigen Querschnitt hat und eine gewölbte Wandung besitzt,
  • die Wandung mit einer teilzylindrischen Innenfläche an einer Kante dieser Innenfläche - in einem Querschnitt des Verbinders gesehen - in ein Kopfstück und andererseits in einen Fuß übergeht, der eine freie Seitenfläche und eine Standfläche aufweist,
  • das Kopfstück im in die Nut eingepassten Zustand des Verbinders wenigstens teilweise gegen die (erste) Nutflanke der Nut drückt,
  • die Seitenfläche des mit dem Verbinder zusammenwirkenden Fußbodenpaneels eine beim Zusammenfügen der Fußbodenpaneele in den von der Innenfläche des Verbinders aufgespannten Innenraum eingreifende Verriegelungswalze aufweist,
  • die Innenfläche der Lippe gegenüber dem Boden hinterschnitten ist, so dass der Fuß mit seiner Seitenfläche sowie mit seiner Standfläche im einmontierten Zustand des Verbinders die besagte Innenfläche und den Boden des Verriegelungsarms vor und nach dem Zusammenfügen der beiden Fußbodenpaneele kontaktiert.


[0006] Im Weiteren wird ein Fußbodenpaneel, das gegen das bereits verlegte herabgeschwenkt wird, als Gegenpaneel bezeichnet. Die Begriffe, wie "oben", "obere", "unten", "untere", "unterhalb", "oberhalb" etc. beziehen sich auf die auf einen Untergrund verlegten Fußbodenpaneele, wie dies auch in der Zeichnung dargestellt ist. Ferner wird der separate Verbinder als Profil bezeichnet. Die Basisfläche des Paneels ist dabei die, die den Auflage-Untergrund kontaktiert.

[0007] Bei dem Fußbodenpaneel gemäß Erfindung ist eine sogenannte Hakenverbindung vorhanden, bei der normalerweise die die Hakenverbindung bildenden Teile, Lippe am Verriegelungsarm und die auf den Boden gerichtete Verriegelungswalze des Gegenpaneels, ff miteinander dicht verhakt sein sollen und die Stoßflächen der beiden Fußbodenpaneele in flächigen Kontakt miteinander gebracht werden sollen, um die Verriegelung der Fußbodenpaneele in horizontaler Richtung zu sichern. Für die bekannte Lösung gemäß WO 2008/004960 kann diese Voraussetzung auch dann erfüllt werden, wenn der Verbinder aus der Nut herausgenommen wird. Der separate Verbinder gemäß WO 2008/004960 liegt außerhalb der Flächen, die die eigentliche Hakenverbindung bilden.

[0008] Es ist nicht zu übersehen, dass die Hakenverbindung bei der erfindungsgemäßen Lösung erst nach dem Zusammenfügen der beiden Fußbodenpaneele zustande kommt, wenn sich zwischen der Innenfläche der Lippe und der beim Zusammenfügen der Fußbodenpaneele in den Verbinder eingreifenden Verriegelungswalze der stegförmige Fuß befindet. Sollte der Verbinder herausgenommen werden, kann wegen entstandener Spalte nicht von einer Hakenverbindung die Rede sein. In dieser Lage wären die beiden Fußbodenpaneele gegeneinander vor dem Verschieben zueinander sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung nicht gesichert. Von großem Vorteil ist, dass das Profil gemäß vorliegender Erfindung eine Verriegelung zugleich in beiden Richtungen gewährleisten kann.

[0009] Vorzugsweise ist der separate Verbinder gemäß Erfindung aus Kunststoff angefertigt. Als Kunststoffe für den Verbinder kommen Thermoplaste, wie Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Polystyrol (PS), Polyamide (PA), Polycarbonate (PC), Polyethylenterephthalat (PET) u. a., sowie sogenannte technische Kunststoffe, wie Styrol-Copolymerisate (ABS), Polyamide (PA), Polycarbonate (PC), Polyethylenterephthalat (PET), Polymethylmethacrylat (PMMA), Polyoxymethylen (POM), Fluorkunststoffe (Teflon), Polyurethane (PUR) in Frage. Auch an sich bekannte Elastomere sind einsetzbar.

[0010] Das Profil kann auch aus sogenannten Integral-Kunststoffen hergestellt sein. Ein solches Profil kann beispielsweise einen harten Fuß und einen relativ weichen, sich an das Kopfstück anschließenden Schenkel aufweisen. Dabei können das Kopfstück und der Fuß steifer als das rechtliche Material des Profils ausgeführt sein.

[0011] Ferner kann das Profil aus Metall, Holzwerkstoff oder Verbundstoff gefertigt sein.

[0012] Der separate Verbinder gemäß Erfindung ist als annähernd dachrinnenförmig bezeichnet, da er ähnlich wie eine übliche Dachrinne eine runde, teilzylindrische Innenfläche, ein wulstartiges Kopfstück und einen dem Kopfstück gegenüber liegenden, entlang des Profils verlaufenden Steg bzw. Fuß aufweist.

[0013] Dabei kann der Fuß stegförmig und/oder massiv sein, wobei von entscheidender Bedeutung ist, dass dieser eine geneigte Seitenfläche aufweist, deren Neigungswinkel zu seiner Standfläche dem besagten scharfen Winkel an der Lippe entspricht. So kann der Fuß und der untere Teil des einmontierten Profils nahezu formschlüssig, und zwar vor und nach der Absenkung des Gegenpaneels, an dem Verriegelungsarm anliegen.

[0014] Das Profil kann wenigstens in seinem Schenkelbereich elastisch verformbar sein. Die Elastizität des Profils kann durch entsprechende Verengungen oder sanfte Übergange des Schenkels zum Fuß unterstützt sein.

[0015] Das Kopfstück kann eine streifenförmige, ebene, im eingesetzten Zustand der ersten Nutflanke zugewandte, erste Gleitfläche aufweisen, die sich wiederum in eine zweite, nach unten zeigende, schräge Gleitfläche fortsetzt.

[0016] Vorzugsweise verläuft die erste, obere Nutflanke der Nut zur Aufnahme des separaten Verbinders parallel und eine zweite, untere Nutflanke schräg zur Tritt- bzw. Basisfläche des Fußbodenpaneels, wobei die untere Nutflanke in den Boden des Verriegelungsarms übergeht. Die beiden Nutflanken schließen sich an eine senkrecht zur Trittfläche angeordnete Nutrückwand besagten Nut an. Die so konfigurierte Nut bietet genügend Platz zum Verschwenken des Kopfstücks. Die ebene Gleitfläche des Kopfstücks verbleibt im nicht durch das herabsenkende Gegenpaneel hervorgerufenen, gespannten Zustand in flächigem Kontakt mit der oberen Nutflanke oder drückt gegen sie.

[0017] Die gesamte Gleitfläche des Kopfstücks kann - im Querschnitt des Profils gesehen - wenigstens teilweise abgerundet sein.

[0018] Der Boden des Verriegelungsarms verläuft vorzugsweise parallel zur Basisfläche und bildet dann eine Stützfläche für den Fuß und für den unteren Teil der Wandung des Verbinders. Zur Aufnahme eines massiven Fußes, dessen ebene Standfläche sich breiter als die des stegförmigen Fußes erstreckt, eignet sich insbesondere ein ebener oder abgestufter Boden.

[0019] Am Boden des Verriegelungsarms kann wenigstens ein parallel zur Nut verlaufender, muldenförmiger Sitz eingearbeitet sein, der vorzugsweise etwa in der Mitte des Bodens, auf jeden Fall außerhalb der unteren geneigten Nutflanke liegt. An dem Sitz kann sich der untere Teil des eingelegten Profils anschmiegen oder abstützen. Für alle Ausführungsformen des einmontierten Profils gemäß Erfindung gilt also das Prinzip dreier Kontaktflächen des Profils mit dem unteren Fußbodenpaneel, nämlich mit der geneigten Innenfläche der Lippe, mit dem Boden des Verriegelungsarms und mit der oberen Nutflanke. Das so festgelegte Profil sitzt sicher an der Seitenfläche des unteren Fußbodenpaneels und hat kaum eine Chance, sich selbstständig zu lösen.

[0020] Das Kopfstück kann beim Herabschwenken des Fußbodenpaneels in Richtung Boden des bereits verlegten Fußbodenpaneels eine Drehbewegung um den Sitz bzw. um eine Abstufung des Bodens ausüben. Dabei kann der Fuß des Verbinders in seiner Lage an der Innenfläche der Lippe unbeweglich verbleiben.

[0021] Die Profile können manuell oder mechanisch bzw. mit Hilfe eines Automaten werkseitig in die vorhandene Nut des Fußbodenpaneels eingedrückt sein. Die mit den Profilen versehenen Fußbodenpaneele können in dieser Form gelagert und vertrieben werden.

[0022] Wenn das Profil aus Kunststoff hergestellt wird, kann es preiswert als Massenartikel zur Verfügung gestellt werden.

[0023] Die Profile gemäß Erfindung sind im Wesentlichen für die Schmalkanten der Fußbodenpaneele bestimmt. Allerdings können auch in den längeren Seitenflächen der Fußbodenpaneele integriert sein, wenn diese an den separaten Verbinder entsprechend angepasst werden.

[0024] Vorteilhaft ist, wenn an der am Gegenpaneel befindlichen Verriegelungswalze eine schräg gegenüber der Trittfläche angeordnete Andrückfläche eingebracht ist, mit der auf die ebene, aber vor allem auf die abgeschrägte Gleitfläche des Kopfstücks ein Druck ausgeübt wird. Die schräge Andrückfläche der nach unten gerichteten Verriegelungswalze liegt unter einem Winkel ≥ 45°, vorzugsweise 60° ± 10° gegenüber der Trittfläche. Dieser Winkel gewährleistet ein optimales Gleiten der Verriegelungswalze am Kopfstück, ohne dass das Kopfstück aus der Nut herausfallen kann.

[0025] Die Verriegelungswalze kann in eine gegenüber der oberen Stoßfläche des Gegenpaneels zurückversetzte Schräge übergehen, derart, dass ein scharfer, etwa V-förmiger Übergang zur Aufnahme des Kopfstücks gebildet ist.

[0026] Die Fußbodenpaneele als solche können aus Kunststoff, Metall, Holzwerkstoff, darin Papier oder anderen nachwachsenden Rohstoffen, wie Kork, hergestellt sein. Die Fußbodenpaneele können in Massiv- oder Schichtbauweise, wie an sich bekannte HDF-oder MDF-Paneele, gefertigt sein und ein Holz- oder Fliesendekor aufweisen, das mit mindestens einer Schicht aus einem transparenten oder transluzenten Kunstharz abgedeckt ist. Die Fußbodenpaneele können mit antibakteriellen und/oder feuerhemmenden Mitteln ausgerüstet sein.

[0027] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Figuren zeigen:
Figuren 1 und 2
Details zweier gleicher Fußbodenpaneele, jeweils im Bereich ihrer Seitenfläche, ohne Verbinder, jeweils in einem Schnitt,
Figuren 3 und 4
jeweils ein Fußbodenpaneel mit eingelegtem Verbinder, in zwei Stellungen des Kopfstücks, jeweils in einem Schnitt,
Figuren 5 bis 7
jeweils zwei Fußbodenpaneele mit eingelegtem Verbinder, in drei Stellungen des herabschwenkenden Fußbodenpaneels, jeweils in einem Schnitt,
Fig. 8
einen Verbinder in einer bevorzugten, ersten Ausführungsform, im Querschnitt des Profils,
Fig. 9
den Verbinder gemäß Fig. 8 in einer perspektivischen Ansicht,
Fig. 10
einen Verbinder mit einem massiven Fuß, im Querschnitt des Profils,
Fig. 11
eine Abweichungsform des in Fig. 8 dargestellten Verbinders, ebenso im Querschnitt des Profils,
Fig. 12
einen anderen Verbinder mit massivem Fuß, im Querschnitt des Profils,
Fig. 13
den Verbinder gemäß Fig. 12, angeordnet zwischen der Lippe und der seitlichen Nut eines Fußbodenpaneels, in einem Schnitt,
Fig. 14
einen weiteren Verbinder mit massivem Fuß, im Querschnitt des Profils,
Fig. 15
den Verbinder gemäß Fig. 14, angeordnet zwischen der Lippe und der seitlichen Nut eines Fußbodenpaneels, in einem Schnitt,
Fig. 16
einen Fußboden in einer perspektivischen Ansicht von oben, und
Fig. 17
verlegte Fußbodenpaneele gemäß Figuren 1 und 2, jedoch ohne Verbinder, in einem Schnitt.


[0028] Die Figuren 1, 2 und 17 zeigen Details zweier gleicher Fußbodenpaneele 1.1, 1.2 vor und nach dem Herabschwenken des Fußbodenpaneels 1.2 (Gegenpaneel) in Richtung Untergrund 11, auf den das Fußbodenpaneel 1.1 bereits verlegt ist. Charakteristisch für die Figuren ist das Fehlen eines separaten Verbinders, der noch im Weiteren detailliert beschrieben werden wird.

[0029] Die beiden Fußbodenpaneele 1.1, 1.2 bestehen jeweils aus einer Nutzschicht 39, einer Bodenschicht 40 und einer dazwischen liegenden Kernschicht 38 aus Holzwerkstoff. Die Nutzschicht 39 ist mit einer Dekorschicht 41 versehen, deren Oberfläche eine Trittfläche 6 bildet. Die Bodenschicht 40 weist wiederum eine Basisfläche 26 auf, die den Untergrund 11 kontaktiert (vergleiche Figur 6).

[0030] Das Fußbodenpaneel 1.1 zeichnet sich durch eine profilierte, durch die Tritt- und Basisflächen 6, 26 begrenzte Seitenfläche 8.1 aus, aufweisend eine Stoßfläche 7.1, eine gegenüber der Stoßfläche zurückversetzte Nut 9 und einen über die Stoßfläche 7.1 hinausragenden Verriegelungsarm 14 mit einer nach oben abstehenden Lippe 15.

[0031] Die Nut 9 ist trapezförmig und weist eine gegenüber der Stoßfläche 7.1 zurückversetzte Nutrückwand 10 auf, die parallel zur Stoßfläche 7.1 angeordnet ist und in eine obere, parallel zur Trittfläche 6 verlaufende Nutflanke 13 und eine schräg gerichtete untere Nutflanke 23 ausläuft. Letztere geht wiederum in einen parallel zur Basisfläche 26 liegenden Boden 35 des Verriegelungsarms 14 über, wobei mittig zum Boden 35 ein muldenförmiger Sitz 36 ausgefräst ist.

[0032] Die Lippe 15 des Verriegelungsarms 14 ist trapezförmig und verjüngt sich in Richtung Bodenschicht 40 derart, dass an der Lippe eine unter einem scharfen Winkel α zum Boden 35 geneigte Innenfläche 17 gebildet ist. Der Winkel α liegt in vorliegendem Fall zwischen 80° und 85°.

[0033] Das Fußbodenpaneel 1.2 zeichnet sich durch eine profilierte, durch die Tritt- und Basisflächen 6, 26 begrenzte Seitenfläche 8.2 aus, aufweisend eine Stoßfläche 7.2, eine gegenüber der Stoßfläche 7.2 zurückversetzte Schräge 19 und eine nach unten gerichtete Verriegelungswalze 20. Die Schräge 19 bildet zusammen mit der Verriegelungswalze 20 einen tiefen, scharfen, V-förmigen Übergang 25.

[0034] An der Verriegelungswalze 20 ist eine Andrückfläche 21 gefräst, die mit der Trittfläche 6 einen Winkel 60° bildet und annähernd parallel zur Schräge 19 angeordnet ist. Die Verriegelungswalze 20 schließt sich an eine nach unten offene Ausnehmung 37 zur Aufnahme der Lippe 15 des Fußbodenpaneels 1.1 an.

[0035] In Fig. 17 ist eine relativ breite Spalte S zwischen der Verriegelungswalze 20 und der Lippe 15 zu sehen, wobei die beiden Stoßflächen 7.1, 7.2 miteinander kontaktieren. Die Fußbodenpaneele 1.1, 1.2 sind miteinander weder in horizontaler, noch in vertikalen Richtung verriegelt.

[0036] Eine ähnliche Lage wie bei dem auf den Untergrund 11 verlegten Fußbodenpaneelen 1.1, 1.2 ist der Fig. 7 zu entnehmen. Allerdings ist hier ein separater Verbinder 2.1 (Profil) eingesetzt, derart, dass die Spalte S (vgl. Fig. 17) völlig von einem stegförmigen Fuß 12 des Profils ausgefüllt ist. Die Fußbodenpaneele 1.1, 1.2 bilden samt eingelegtem Profil 2.1 eine Einrichtung 100, bei der das Verbinder-Profil eine Verriegelung in beiden Richtungen (Pfeile X, Y) bewirkt.

[0037] Das etwa dachrinnenförmige Profil 2.1 (vgl. Figuren 8 und 9) weist einen Querschnitt Q1 auf, auf dem eine teilzylindrische Innenfläche 4, eine ebenso teilzylindrische Außenfläche 28, ein Kopfstück 5 und der Fuß 12 zu erkennen sind. Die Innen-und Außenflächen 4, 28 begrenzen eine rinnenförmige Wandung 3, die vom Kopfstück 5 bis zum Fuß 12 reicht. Das in Fig. 9 gezeigte Profile 2.1 sind relativ kurz und daher für die Schmalseiten der Fußbodenpaneele (vgl. Fig. 16) bestimmt. Seine Länge L entspricht im Wesentlichen dem Ausmaß der Schmalseite oder ist geringfügig kleiner. Ein in Fig. 16 schematisch angedeuteter Fußboden 34 setzt sich aus mehreren oben beschriebenen Fußbodenpaneele 1.1, 1.2 zusammen, die an ihren Schmalseiten über die separaten Verbinder und an Längsseiten über herkömmliche, nicht dargestellte Nut-Feder-Verbindungen verriegelt sind.

[0038] Der Fuß 12 weist eine geneigte Seitenfläche 24 auf, deren Neigungswinkel dem Winkel α (vgl. Fig. 2) gleich ist. Ferner weist der Fuß 12 eine Standfläche 27 und einen der Standfläche 27 gegenüberliegenden, oberen Rand 16 auf, der sich an die besagte teilzylindrische Innenfläche 4 anschließt.

[0039] Ein wesentliches Merkmal des Kopfstücks 5 ist seine obere Gleitfläche 18, die innenseitig von einer weiteren, schrägen Gleitfläche 22 begrenzt ist.

[0040] Das in das Fußbodenpaneel 1.1 eingepresste Profil 2.1 ist auch in Figuren 3 und 4 gezeigt. Das Kopfstück 5 steht in Kontakt mit der oberen Nutflanke 13 und ragt über die Stoßfläche 7.1 hinaus. Der Fuß 12 stützt sich mit seiner Standfläche 27 am Boden 35 und mit seiner Seitenfläche 24 an der Innenfläche 17 der Lippe 15 ab. Die Wandung 3 stützt sich wiederum mit ihrem bogenförmigen, unteren Abschnitt bzw. Segment 42 an dem Sitz 36 ab. Auf diese Weise ist das Profil 2.1 am Fußbodenpaneel 1.1 festgelegt und vor dem Herausfallen gesichert.

[0041] Wie die Fig. 4 zeigt, ist ein bis zum Segment 42 reichender Schenkel 43 der Wandung 3 flexibel. Da der Schenkel 43 das Kopfstück 5 trägt, ist das letztere auch gegenüber dem Segment 42 verschwenkbar bzw. drehbar angeordnet.

[0042] In Figuren 5, 6 und 16 ist das Herabschwenken des Gegenpaneels 1.2 auf den Untergrund 11 gezeigt. Das Gegenpaneel wird um die Schwenkachse A (vgl. Fig. 16) gedreht. In der in Fig. 5 dargestellten Lage fährt die Verriegelungswalze 20 nach unten und gleitet nahezu über die Stoßfläche 7.1 des bereits verlegten Fußbodenpaneels 1.1 bis sie mit ihrer schrägen Andrückfläche 21 gegen das Kopfstück 5 stößt (vgl. Fig. 5). Danach gleitet die Verriegelungswalze 20 mit ihrer Andrückfläche 21 über die in Fig. 8 gezeigten Gleitflächen 22, 18 des Kopfstücks, bis dieses in Richtung Nutrückwand 10 verschwenkt wird und gelangt in die in Fig. 7 gezeigte Verriegelungsstellung, bei der das Kopfstück 5 in den V-förmigen Übergang 25 der Schräge 19 zur Verriegelungswalze 20 einspringt.

[0043] Dabei unterliegt das Profil 2.1 beim Herabschwenken des Gegenpaneels 1.2 in Richtung Boden 35 des bereits verlegten Fußbodenpaneels 1.1 einer Torsion, bei der das Kopfstück 5 nach und nach derart gedreht wird, dass zuerst ein der Schwenkachse A des Fußbodenpaneels zugewandtes Ende 31 und anschließend ein zweites Ende 32 des Profils komplett unter die obere Nutflanke 13 gelangt. Unter Torsion soll in vorliegendem Fall die Verwindung nur eines Teils des Profils, nämlich des Schenkels 43 und des Kopfstücks 5 verstanden werden, während der Fuß 12 in seiner Lage unbeweglich verbleibt.

[0044] Die Fig. 10 zeigt einen Verbinder 2.2, der ähnlich, wie der Verbinder 2.1 aufgebaut ist mit dem Unterschied, dass anstelle eines stegförmigen ein massiver Fuß 30 vorgesehen ist. Dies zeigt ein Querschnitt Q2 des Profils, bei dem die Standfläche 27 des massiven Fußes 30 bis zum Segment 42 reicht. Das Profil 2.2 kann anstelle des Profils 2.1 eingesetzt sein (nicht dargestellt).

[0045] Eine andere ähnliche Ausführungsform (Bezugszahl 2.3) zeigt ein Querschnitt Q3 des Profils in Fig. 11. Die Wandung 3 weist an ihrem mittigen Segment 42 eine ebene untere Fläche 29 auf. Ein nicht dargestellter Boden des Verriegelungsarms 14 verfügt über einen angepassten Sitz für das Profil 2.3 (nicht dargestellt).

[0046] Die Fig. 12 zeigt einen Querschnitt Q4 eines weiteren Profils 2.4, bei dem der massive Fuß 30 über einen unteren Basisteil 44 des Profils sich an den bogenförmigen, verschwenkbaren Schenkel 43 anschließt, derart, dass die untere, ebene Standfläche 27 bis zum besagten Schenkel 43 reicht. Gemäß Fig. 13 ist das Profil 2.4 mit seiner Standfläche 27 auf den ebenso flachen Boden 35 des Verriegelungsarms 14 gelegt. Die Breite des Bodens 35 ist der der Standfläche 27 gleich. So ist der Schenkel 43 um einen Übergangsbereich 45 des Profils, der dem Übergang des Bodens 35 in die schräge Nutflanke 23 entspricht, verschwenkbar.

[0047] Schließlich zeigt die Fig. 14 einen Querschnitt Q5 eines anderen Profils 2.5, welches dem Profil 2.4 nahezu identisch ist. Der Übergangsbereich 45 des Profils ist derart abgestuft, dass sein unterer Basisteil 44 zum ebenen Boden 35 kompatibel ist (vgl. Fig. 15). Der Boden 35 geht über eine Abstufung 33 in die untere, schräge Nutflanke 23 über.

Bezugszeichenliste:



[0048] 
1.1, 1.2
Fußbodenpaneel
2.1; 2.2; 2.3
Verbinder
2.4, 2.5
Verbinder
3
Wandung
4
Innenfläche
5
Kopfstück
6
Trittfläche
7.1, 7.2
Stoßfläche
8.1, 8.2
Seitenfläche
9
Nut
10
Nutrückwand
11
Untergrund
12
Fuß
13
Nutflanke
14
Verriegelungsarm
15
Lippe
16
Rand
17
Innenfläche
18
Gleitfläche (v. 2)
19
Schräge
20
Verriegelungswalze
21
Andrückfläche
22
Gleitfläche (v. 2)
23
Nutflanke
24
Seitenfläche
25
scharfer Übergang
26
Basisfläche
27
Standfläche
28
Außenfläche
29
untere Fläche
30
Fuß
31, 32
Ende
33
Abstufung
34
Fußboden
35
Boden
36
Sitz
37
Ausnehmung
38
Kernschicht
39
Nutzschicht
40
Bodenschicht
41
Dekorschicht
42
Segment
43
Schenkel
44
unterer Basisteil
45
Übergangsbereich
A
Schwenkachse
α
Winkel
L
Länge
Q1, Q2,
Querschnitt
Q3, Q4, Q5
Querschnitt
S
Spalte
X, Y
Pfeil
100
Einrichtung



Ansprüche

1. Fußbodenpaneel (1.1) mit einer Einrichtung (100) zur Verbindung mit wenigstens einem weiteren Fußbodenpaneel (1.2) gleicher Art auf einem Untergrund (11), wobei

- das Fußbodenpaneele (1.1) jeweils gegenüberliegend eine erste und eine zweite profilierte Seitenfläche (8.1; 8.2) aufweisen, an denen je eine Stoßfläche (7.1, 7.2) angeordnet ist, die senkrecht zu einer Trittfläche (6) bzw. Basisfläche (26) des Fußbodenpaneels liegt,

- die Stoßfläche (7.1) in eine parallel zur Trittfläche (6) entlang der Seitenfläche verlaufende Nut (9) übergeht, die zur Trittfläche (6) hin von einer Nutflanke (13) begrenzt ist,

- über die Stoßfläche (7.1) ein Verriegelungsarm (14) hinausragt, der einen Boden (35) aufweist und in eine zur Trittfläche (6) gerichtete, etwa trapezförmige Lippe (15) ausläuft, die wiederum eine der Nut (9) zugewandte Innenfläche (17) aufweist,

- und bei der in die Nut (9) ein länglicher, wenigstens teilweise flexibler, separater Verbinder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5) eingelassen ist, der im verlegten Zustand mit der (8.2) eines gegenüberliegenden Fußbodenpaneels zusammenwirkt,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Verbinder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5) im unverformten Zustand annähernd einen dachrinnenförmigen Querschnitt hat und eine gewölbte Wandung (3) besitzt,

- die Wandung (3) mit einer teilzylindrischen Innenfläche (4) an einer Kante dieser Innenfläche.- in einem Querschnitt (Q1; Q2; Q3; Q4) des Verbinders gesehen - in ein Kopfstück (5) und andererseits in einen Fuß (12; 30) übergeht, der eine freie Seitenfläche (24) und eine Standfläche (27) aufweist,

- das Kopfstück (5) im in die Nut (9) eingepassten Zustand des Verbinders (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5) wenigstens teilweise gegen die Nutflanke (13) der Nut (9) drückt,

- die Seitenfläche (8.2) des Fußbodenpaneels (1.1; 1.2) eine beim Zusammenfügen von Fußbodenpaneelen (1.1, 1.2) in den von der Innenfläche des Verbinders (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5) aufgespannten Innenraum eingreifende Verriegelungswalze (20) aufweist, die eine Zusammenwirkung mit dem Verbinder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5) hervorruft;

- die Innenfläche (17) der Lippe (15) gegenüber dem Boden (35) hinterschnitten ist, so dass der Fuß (12; 30) mit seiner Seitenfläche (24) sowie mit seiner Standfläche (27) im einmontierten Zustand des Verbinders die besagte Innenfläche (17) und den Boden (35) des Verriegelungsarms (14) vor und nach dem Zusammenfügen der beiden Fußbodenpaneele (1.1, 1.2) kontaktiert.


 
2. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Kopfstück (5) des Verbinders (2.1) eine streifenförmige, ebene, im eingesetzten Zustand des Verbinders (2.1) der Nutflanke (13) zugewandte, erste Gleitfläche (18) aufweist, die sich wiederum in eine zweite, schräge Gleitfläche (22) am Kopfstück (5) fortsetzt,

- und dass die Nutflanke (13) parallel gegenüber der Trittfläche (6) angeordnet ist.


 
3. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (9) eine gegenüber der Stoßfläche (7.1) zurückversetzte, ebene Nutrückwand (10) aufweist.
 
4. Fußbodenpaneel nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Nutflanke (23) von der Nutrückwand (10) ausgehend schräg verläuft und sich an den Boden (35) anschließt.
 
5. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mittig zum Boden (35) wenigstens ein parallel zur Nut (9) verlaufender, muldenförmiger Sitz (36) eingebracht ist, an den sich ein Teil des eingesetzten Verbinders (2.1; 2.2; 2.3) anschmiegt.
 
6. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (24) des Fußes (12; 30) des Verbinders über einen länglichen Rand (16) in die teilzylindrische Innenfläche (4) der Wandung (3) übergeht.
 
7. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Stoßfläche (7.2) des mit dem Verbinder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5) zusammenwirkenden Fußbodenpaneels (1.2) über eine gegenüber der besagten Stoßfläche (7.2) zurückversetzte Schräge (19) in den Vorsprung (20) übergeht,

- und dass die Schräge (19) mit dem Vorsprung (20) einen zurückspringenden Übergang (25) ausgebildet hat, der zur Abstützung des Kopfstücks (5) nach dem Einführen des Vorsprungs (20) in den Verbinder dient.


 
8. Fußbodenpaneel nach Anspruch 2 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die schräge Gleitfläche (22) des Kopfstücks (5) im zusammengefügten Zustand zweier Fußbodenpaneele etwa parallel gegenüber der Schräge (19) des angefügten Fußbodenpaneels (1.2) angeordnet ist.
 
9. Fußbodenpaneel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungswalze (20) eine schräge Andrückfläche (21) aufweist.
 
10. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (3) des Verbinders (2.3; 2.4; 2.5)eine teilzylindrische, sich von dem Kopfstück (5) bis zum Fuß (12) erstreckende Außenfläche (28) aufweist.
 
11. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (3) des Verbinders (2.3; 2.4; 2.5) in einem Querschnitt (Q2; Q3; Q4) teilweise bogenförmig und teilweise prismatisch ist.
 
12. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (12) stegförmig ist.
 
13. Fußbodenpaneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (30) massiv ist.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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