(19)
(11) EP 1 825 090 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.02.2012  Patentblatt  2012/07

(21) Anmeldenummer: 05850259.2

(22) Anmeldetag:  13.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 17/04(2006.01)
B05B 13/02(2006.01)
B05C 21/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/013355
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/063787 (22.06.2006 Gazette  2006/25)

(54)

AUFSTELLER FÜR HECK- ODER FRONTKLAPPEN VON KRAFTFAHRZEUGKAROSSERIEN

PROP FOR THE TAILGATE OR FRONT HOOD OF MOTOR VEHICLE BODIES

SUPPORT DESTINE AU CAPOT OU AU HAYON D'UN VEHICULE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 14.12.2004 DE 202004019301 U
14.12.2004 DE 202004019302 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.08.2007  Patentblatt  2007/35

(73) Patentinhaber: Eisenmann AG
71032 Böblingen (DE)

(72) Erfinder:
  • YILMAZ, Mehmet
    74081 Heilbronn (DE)

(74) Vertreter: Schwanhäusser, Gernot et al
Ostertag & Partner Patentanwälte Epplestr. 14
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 605 956
US-A- 1 689 826
DE-U1- 20 210 136
US-A- 4 070 050
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Aufsteller zum Offenhalten einer Heck- oder Frontklappe einer Kraftfahrzeugkarosserie in einer definierten Offenstellung, insbesondere während einer Oberflächenbehandlung der Kraftfahrzeugkarosserie, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Ein solcher Aufsteller ist aus der US 4 070 050 A bekannt.

    [0003] Bei der Produktion von Kraftfahrzeugen wird aus einzelnen Bauteilen zunächst eine Rohkarosserie gefertigt. Diese wird anschließend in einer Oberflächenbehandlungsanlage auf unterschiedliche Weise, z.B. durch Aufbringen von Lacken und anderen Beschichtungen, behandelt. Im allgemeinen wird die Rohkarosserie dabei auch in Tauchbäder eingetaucht und ggf. darin gedreht und/oder translatorisch bewegt.

    [0004] Während des Eintauchvorgangs sollen die Heck- und Frontklappen der Rohkarosserien leicht geöffnet sein, damit alle Teile der Klappen und ihrer Aufhängung gleichmäßig behandelt werden können. Eine solche Offenstellung der Klappen ist auch deswegen günstig, damit Lacke und andere Flüssigkeiten aus der Rohkarosserie leichter abfließen können.

    [0005] Bewegt man Rohkarosserien mit geöffneten Heck- und Frontklappen in einem Tauchbad, so können die durch die Bewegung verursachten Staudrücke dazu führen, daß sich die Klappen wieder schließen oder zu weit öffnen. Um dies zu verhindern, werden Aufsteller verwendet, welche die leicht geöffneten Klappen in den Tauchbädern und häufig auch während der Bearbeitung in anderen Bearbeitungsstationen der Oberflächenbehandlungsanlage in einer definierten Offenstellung fixieren. Meist werden die Aufsteller vor Beginn oder während der Endmontage wieder demontiert.

    [0006] Bekannte Aufsteller für Heck- und Frontklappen bestehen im wesentlichen aus einem starren, evtl. abgewinkelten Stab, der an seinen Enden jeweils ein Befestigungselement trägt. Der Stab ist so geformt, daß sich das eine Befestigungselement an der Heck- oder Frontklappe und das gegenüber liegende Befestigungselement an einem feststehenden Karosserieteil verschrauben läßt. Die Klappen sowie das feststehende Karosserieteil, auf dem die betreffende Klappe in der Schließstellung aufliegt, weisen zu diesem Zweck Bohrungen auf, die für die Verschraubung genutzt werden können.

    [0007] Nachteilig ist bei den bekannten Aufstellern, daß ihre Montage und Demontage an der Rohkarosserie relativ arbeitsaufwendig ist. Eine (De-)Montage kann relativ häufig erforderlich sein, da häufig für die unterschiedlichen Bearbeitungsschritte, etwa Tauchlackierung und Decklakkierung, unterschiedliche Aufsteller verwendet werden müssen. Bei jedem Wechsel der Aufsteller sind somit eine Montage und eine Demontage erforderlich. Ferner sind gelegentlich manuelle Nacharbeiten an der Innenseite der Heck- oder Frontklappe erforderlich. Diese muß dann weit geöffnet werden, wozu der Aufsteller entfernt und später wieder montiert werden muß.

    [0008] Bei jeder Montage muß der Aufsteller an der Rohkarosserie ausgerichtet und mit dieser manuell verschraubt werden; bei eine Demontage ist ein Lösen der Verschraubung im allgemeinen ebenfalls nur manuell wegen der begrenzten Platzverhältnisse möglich.

    [0009] Zum Aufstellen von Türen von Rohkarosserien sind Türaufsteller durch Benutzung bekannt geworden, die im wesentlichen aus einem L-förmigen Winkel mit einem kurzen Schenkel und einem langen Schenkel bestehen. Das freie Ende des kurzen Schenkels trägt ein Befestigungsstück, über das sich der Türaufsteller an der Innenseite der Seitentür anschrauben oder in sonstiger Weise lösbar befestigen läßt. An dem anderen Ende ist der kurze Schenkel über eine Blattfeder mit dem langen Schenkel verbunden, der sich im montierten Zustand in den Innenraum der Rohkarosserie hineinerstreckt.

    [0010] An dem langen Schenkel ist seitlich eine Haltekerbe angeordnet, die in der Offenstellung der Seitentür in einen Falz des vertikalen Türholms eingreift. Am freien Ende des langen Schenkels ist ein Betätigungsteil angeordnet, mit dem der lange Schenkel gegen den Widerstand der Blattfeder in einer horizontalen Ebene um einige Grad aus seiner Ruheposition herausgeschwenkt werden kann. Durch Verschwenken des langen Schenkels kann die Haltekerbe in Eingriff mit dem Falz des Türholms gebracht werden, um die Seitentür in der Offenstellung zu fixieren. Durch erneutes Betätigen des Betätigungsteils kann diese Fixierung wieder gelöst werden, so daß die Seitentür geschlossen oder vollständig geöffnet werden kann.

    [0011] Aus der DE 20 2004 005 393 U1 ist ein Türaufsteller bekannt, der eine insgesamt U-förmige Konstruktion mit zwei zueinander auslenkbaren Schenkeln hat, wobei das Betätigungsteil und das Befestigungsstück an den freien Enden der Schenkel angeordnet sind.

    [0012] Daneben gibt es noch starre Türaufsteller, wie sie z.B. in der DE 198 11 789 und der DE 202 10 136 U1 beschrieben sind.

    [0013] Aus der eingangs genannten US 4 070 050 A ist ein Aufsteller zum Offenhalten einer Heck- oder Frontklappe einer.Kraftfahrzeugkarosserie bekannt, der einen als Wendelfeder ausgeführten elastischen Abschnitt aufweist, der zum Ausgleich einer beim Öffnen der Heck- oder Frontklappe auftretenden Verschwenkung der korrespondierenden Schließteile ausgebildet ist und eine Verrastung unter Federwirkung ermöglicht.

    [0014] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Aufsteller für eine Heck- oder Frontklappe anzugeben, mit dem die Heck- oder Frontklappe einfacher in der definierten Offenstellung fixiert und wieder aus dieser gelöst werden kann. Inbesondere sollen große Auslenkbewegungen zwischen dem Rastelement und dem Befestigungselement vermieden werden, wie sie insbesondere bei Aufstellern mit elastischen Abschnitten auftreten können.

    [0015] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Aufsteller mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

    [0016] Eine Verrastbarkeit unter Federwirkung liegt im Sinne der Erfindung vor, wenn an die ersten und zweiten Karosserieteile angreifenden Teile des Aufstellers gegen Überwindung einer Rückstellkraft zueinander ausgelenkt werden können.

    [0017] Die Verrastbarkeit des Aufstellers unter Federwirkung ermöglicht es, ohne zusätzliche Werkzeuge und mit einigen wenigen Handgriffen die Heck- oder Frontklappe in der definierte Offenstellung zu fixieren und sie später wieder aus dieser zu lösen.

    [0018] Im Prinzip kann eine Verrastung an beiden Karosserieteilen durchgeführt werden, so daß überhaupt keine Schraubverbindungen o. ä. erforderlich sind. Da in den Tauchbädern allerdings relativ große Kräfte wirken können, wird es im allgemeinen günstiger sein, das Befestigungselement starr, zum Beispiel mit Hilfe einer Schraubverbindung, an dem ersten Karosserieteil zu befestigen. Auf diese Weise kann sich der Aufsteller nicht in der Behandlungsanlage von der Rohkarosserie lösen.

    [0019] Wird die Verrastung des Aufstellers gelöst, so bleibt das Befestigungselement an dem ersten Karosserieteil befestigt. Handelt es sich bei dem ersten Karosserieteil zum Beispiel um die Heck- oder Frontklappe, so kann diese zusammen mit dem Aufsteller weiter geöffnet oder aber in eine annähernde Schließstellung überführt werden. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Rastverbindung an der Heck- oder Frontklappe vorzusehen.

    [0020] Ein wesentlicher Vorteil des unter Federwirkung mit dem zweiten Karosserieteil verrastbaren Aufstellers besteht darin, daß die Heck- oder Frontklappe nun auch mit Hilfe eines Roboterarms in die definierte Offenstellung überführt und wieder aus dieser gelöst werden kann. Zu diesem Zweck ist an dem Aufsteller lediglich ein geeignetes Betätigungsteil zum Ver- und Entrasten vorzusehen. Das Betätigungsteil muß so ausgebildet sein, daß eine Betätigung durch den Roboterarm möglich ist. Häufig weisen derartige Roboterarme ein konisch geformtes Betätigungsstück auf. Das Betätigungsteil des Aufstellers kann dann zum Beispiel ringförmig sein. Das konische Betätigungsstück des Roboterarms zentriert sich dann in dem Ring von selbst, so daß eine Betätigung selbst dann möglich ist, wenn die Lage des Aufstellers relativ zu dem Roboterarm nur ungefähr bekannt ist.

    [0021] Am günstigsten ist es, wenn das Betätigungsteil derart angeordnet ist, daß es im montierten Zustand des Aufstellers dasjenige Teil des Aufstellers ist, das am weitesten vom Inneren der Kraftfahrzeugkarosserie nach außen ragt. Vorzugsweise befindet sich das Betätigungsteil im montierten Zustand des Aufstellers sogar außerhalb der Kraftfahrzeugkarosserie.

    [0022] Durch diese Maßnahme wird gewährleistet, daß der Roboterarm nicht weit oder sogar überhaupt nicht in die Kraftfahrzeugkarosserie hineingreifen muß. Vorteilhaft ist dies deswegen, weil Lackspuren oder sonstige Partikel, die sich auf dem Roboterarm abgesetzt haben, auf diese Weise nicht in die Kraftfahrzeugkarosserie herabfallen können, wenn der Roboterarm in diese hineingreift. Auf diese Weise werden Beschädigungen der Oberfläche durch herabfallende Lackspuren und Partikel vermieden, die teure Nacharbeiten erforderlich machen können.

    [0023] Da im modernen Kraftfahrzeugbau sehr vielfältige Karosserietypen eingesetzt werden, wird es im allgemeinen vom Einzelfall abhängen, an welchen Punkten der Kraftfahrzeugkarosserie der Aufsteller angreift. Wie bereits erwähnt, wird es in der Regel am günstigsten sein, wenn das Befestigungselement an der Heck- oder Frontklappe befestigt ist. Bei dem zweiten Karosserieteil, mit dem der Aufsteller unter Federwirkung verrastet, kann es sich dann zum Beispiel um ein nicht bewegliches Teil der Kraftfahrzeugkarosserie handeln, auf dem die Heck- oder Frontklappe in der Schließstellung aufliegt. Es kommen aber auch andere Karosserieteile, zum Beispiel in Längsrichtung verlaufende Hohlprofile, zur Verrastung des Aufstellers in Betracht.

    [0024] Die Verrastung erfordert ein speziell geformtes Rastelement, das über ein Verbindungselement mit dem Befestigungselement verbunden ist. Ein solches

    [0025] Rastelement kann beispielsweise durch mindestens eine an das Verbindungselement angeformte Abwinkelung gebildet sein. Eine solche Abwinkelung kann dann zum Beispiel in eine Ausnehmung, eine Bohrung oder in ein Hohlprofil der Kraftfahrzeugkarosserie rastartig eingreifen.

    [0026] Um die Federwirkung zu erzeugen, kann das Verbindungselement ganz oder teilweise aus einem elastischen Material gefertigt sein. Alternativ oder auch zusätzlich hierzu kann das Verbindungselement ein Federelement, zum Beispiel in Form einer Blattfeder, enthalten.

    [0027] Für das Offenhalten von Heckklappen hat es sich günstig erwiesen, wenn das Verbindungselement des Aufstellers im wesentlichen die Form eines U-förmigen Bügels mit zwei Schenkeln hat. Das Befestigungselement und das Rastelement sind dabei an den Enden der zwei Schenkel angeordnet. Eine solche Anordnung ist besonders dann vorteilhaft einsetzbar, wenn die Punkte, an denen der Aufsteller an den Karosserieteilen angreift, nicht allzu weit voneinander beabstandet sind. Bei dieser Ausgestaltung hat es sich ferner als günstig erwiesen, wenn das Betätigungsteil und das Federelement zwischen den beiden Schenkeln angeordnet sind, da auf diese Weise einerseits eine gute Zugänglichkeit gewährleistet ist und andererseits sich die Federwirkung optimal entfalten kann.

    [0028] Zur Begrenzung von Auslenkbewegungen zwischen dem Rastelement relativ zu dem Befestigungselement ist erfindungsgemäß ein Anschlag vorgesehen. Bei Vorsehen einer Blattfeder kann der Anschlag z.B. deren Bewegung unmittelbar begrenzen. Ein Anschlag verhindert, daß der Roboterarm bei seiner Betätigungsbewegung nur gegen die Federwirkung arbeitet, ohne aber die Heck- oder Frontklappe in die gewünschte Schließstellung zu überführen. Die damit einhergehenden großen Auslenkbewegungen zwischen dem Rastelement und dem Befestigungselement vergrößern die Biegebeanspruchung des Federelements oder des elastischen Verbindungselements und können auf längere Sicht zu Ermüdungsbrüchen führen. Eine Begrenzung der Auslenkbewegung hat sich aber auch deswegen als vorteilhaft erwiesen, weil dadurch die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Verrastung verringert wird.

    [0029] Beim Offenhalten von Frontklappen sind gelegentlich größere Abstände zu überwinden, da zur besseren Montierbarkeit des Motors eine obere Querstruktur erst bei der Endmontage montiert wird. Deswegen ist es häufig erforderlich, den Aufsteller an Längsträgern der Rohkarosserie zu befestigen.

    [0030] Wegen der größeren Abstände kann es günstig sein, wenn von dem Federelement das Verbindungselement zu dem Rastelement und ein zusätzliches Verbindungsstück zu dem Betätigungsteil abgeht. Auf diese Weise kann das Betätigungsteil so angeordnet werden, daß es weit genug vom Inneren der Kraftfahrzeugkarosserie nach außen ragt und somit gut von dem Roboterarm betätigt werden kann.

    [0031] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Darstellung eines in eine Rohkarosserie montierten Heckklappenaufstellers gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
    Figur 2
    eine Seitenansicht eines Heckklappenaufstellers gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung in nicht maßstäblicher Darstellung;
    Figur 3
    einen Längsschnitt des in der Figur 2 gezeigten Heckklappenaufstellers;
    Figur 4
    eine Draufsicht auf den in den Figuren 2 und 3 gezeigten Heckklappenaufsteller;
    Figur 5
    eine perspektivische Darstellung eines in eine Rohkarosserie montierten Frontklappenaufstellers gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
    Figur 6
    eine Seitenansicht eines Frontklappenaufstellers gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung in nicht maßstäblicher Darstellung;
    Figur 7
    eine Vorderansicht des in der Figur 6 gezeigten Frontklappenaufstellers;
    Figur 8
    eine Draufsicht auf den in den Figuren 6 und 7 gezeigten Frontklappenaufsteller.


    [0032] Die Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung einen insgesamt mit 10 bezeichneten Heckklappenaufsteller sowie Teile einer Rohkarosserie 12. In der Figur 1 sind eine Heckklappe 14 der Rohkarosserie 12 sowie Ausschnitte von Karosserieteilen zu erkennen, die einen Kofferraum 16 festlegen. Im einzelnen handelt es sich bei diesen Karosserieteilen um eine Querstruktur 18, auf der die Heckklappe 14 im geschlossenen Zustand aufliegt, sowie ein Seitenblech 20. Beim Schließen schwenkt die Heckklappe 14 nach unten, wie dies in der Figur 1 mit einem Pfeil 22 angedeutet ist.

    [0033] Der Heckklappenaufsteller 10 hat die Aufgabe, die Heckklappe 14 in einer definierten Offenstellung zu fixieren. Der Hecklappenaufsteller 10 weist zu diesem Zweck ein Befestigungselement 24 auf, das im dargestellten Ausführungsbeispiel als rechteckige Platte ausgeführt ist, die zwei Bohrungen aufweist. Die Bohrungen in dem Befestigungselement 24 sind so angeordnet, daß sie bei richtiger Ausrichtung mit zwei korrespondierenden Bohrungen in der Heckklappe 14 fluchten. Auf diese Weise kann das Befestigungselement 24 mit Hilfe zweier Schrauben 26a, 26b fest, aber lösbar mit der Heckklappe 14 verbunden werden.

    [0034] Die Ausgestaltung des Befestigungselements 24 hängt im einzelnen von der Form der Heckklappe 14 ab. Häufig sind dort ohnehin Bohrungen vorgesehen, um beispielsweise Teile eines Schlosses für die Heckklappe 14 befestigen zu können. Es kommt aber auch in Betracht, an der Heckklappe 14 einen Bereich vorzusehen, der eigens an ein fest vorgegebenes Befestigungselement 24 angepaßt ist. Im letztgenannten Fall ist es möglich, ein und denselben Heckklappenaufsteller 10 für eine Vielzahl unterschiedlich geformter Rohkarosserien einzusetzen.

    [0035] Das Befestigungselement 24 besteht bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel genauso wie die übrigen, noch näher zu erläuternden Teile des Heckklappenaufstellers 10 aus Edelstahl. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß der Heckklappenaufsteller 10 auch über viele Einsatzzyklen hinweg trotz der hohen thermischen und chemischen Belastungen, die üblicherweise in Oberflächenbehandlungsanlagen auf den Heckklappenaufsteller 10 einwirken, nicht korrodiert. Die Verwendung beständiger, nicht korrodierender Materialien ist deswegen wichtig, weil ansonsten Rost, wie er z.B. nach einer naßchemischen Reinigung entstehen kann, oder andere Teilchen sich von dem Heckklappenaufsteller lösen und auf die empfindlichen Oberflächen der Rohkarosserien herabfallen können.

    [0036] Das Befestigungselement 24 ist durch ein insgesamt mit 28 bezeichnetes Verbindungselement mit einem Rastbügel 30 verbunden, der an einem stabförmigen, am Ende abgewinkelten Abschnitt 32 des Verbindungselements 28 angeschweißt ist. Der Rastbügel 30 ist so ausgebildet, daß er mit den Kofferraum 16 begrenzenden Karosserieteilen verrasten kann, was weiter unten näher erläutert wird. Bei dem in der der Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei diesen Karosserieteilen um zwei Laschen 34, die an die Innenseite des Kofferraums 16 angeschweißt sind, von denen aber in der Figur 1 nur die nach vorne weisende Lasche erkennbar ist. Die Laschen 34 können beispielsweise zur Befestigung von Teilen eines Schlosses für die Heckklappe 14 vorgesehen sein.

    [0037] In das Verbindungselement 28 ist ein insgesamt mit 36 bezeichnetes Federelement integriert. Das Federelement 36 weist eine Blattfeder 38 auf, die an ihren gegenüberliegenden Enden in erste Klemmplatten 40 bzw. zweite Klemmplatten 42 eingeklemmt ist. Die Klammplatten 40, 42 sind an einen oberen Abschnitt 43 und einen unteren Abschnitt 45 des Verbindungselements 28 angeschweißt.

    [0038] Die Blattfeder 38 stellt bei diesem Ausführungsbeispiel das einzige elastische Element des Heckklappenaufstellers 10 dar. Dadurch entsteht zwischen den ersten Klemmplatten 40 und zwei Begrenzungsplatten 44, die an die zweiten Klemmplatten 42 angeschweißt sind, eine Art Scharniergelenk. Auf diese Weise kann der zum Befestigungselement 24 führende Abschnitt 43 des Verbindungselements 28 gegenüber den zum Rastbügel 30 führenden Abschnitten 45, 32 des Verbindungselements 28 gegen Überwindung der durch die Blattfeder 38 erzeugten Federkraft ausgelenkt werden. Der maximale Auslenkwinkel wird dabei durch die beiden Begrenzungsplatten 44 festgelegt.

    [0039] Zwischen den zum Rastbügel 30 führenden Abschnitten 32, 45 des Verbindungselements 28 ist noch ein Betätigungsteil 46 integriert, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel als Ring ausgebildet ist.

    [0040] Der vorstehend beschriebene Heckklappenaufsteller 10 funktioniert wie folgt:

    [0041] Nach der Montage der Rohkarosserie 12 und vor Beginn der Oberflächenbehandlung in einer Oberflächenbehandlungsanlage wird der Heckklappenaufsteller 10 mit Hilfe des Befestigungselements 24 und den Schrauben 26a, 26b mit der Heckklappe 14 verschraubt. Die Figur 1 zeigt den Heckklappenaufsteller 10 in diesem Zustand. Um nun die Heckklappe 14 in die für die Oberflächenbehandlungsanlage erforderliche definierte Offenstellung zu überführen, fährt ein konisches Betätigungsstück eines Roboterarms in das Betätigungsteil 46 ein. Da sich das konische Betätigungsstück in dem ringförmigen Betätigungsteil 46 von selbst zentriert, sind an die Lagegenauigkeit keine hohen Anforderungen zu stellen.

    [0042] Der Roboterarm lenkt nun die unteren, zum Rastbügel 30 führenden Abschnitte 45, 32 des Verbindungselements 28 gegenüber dem zum Befestigungselement 24 führenden Abschnitt 43 in der durch einen Pfeil 48 angedeuteten Richtung so weit aus, daß der Rastbügel 30 an den Laschen 34 vorbei geführt und unter den Laschen 34 eingehängt werden kann. Die von der Blattfeder 38 erzeugte Rückstellkraft führt dabei zu einer Verrastung des Rastbügels 30 mit den Laschen 34. Im verrasteten Zustand klemmt sich der Rastbügel 30 unter Wirkung der von der Blattfeder 38 erzeugten Federkraft unter den Laschen 34 fest. Die durch die Federkraft hervorgerufenen Reibungskräfte bewirken, daß sich der Rastbügel nicht ohne weiteres von den Laschen 34 lösen kann. Zum Lösen der Rastverbindung müssen die unteren Abschnitte 45, 32 des Verbindungselements 28 wieder ausgelenkt werden.

    [0043] Bei ausreichender Steifigkeit der Blattfeder 38 ist diese Verrastung so fest, daß auch die relativ großen Kräfte, die zum Beispiel während einer Tauchlackierung zwischen Heckklappe 14 und der übrigen Rohkarosserie 12 wirken, nicht zu einem Lösen der Rastverbindung führen können. Auf diese Weise bleibt die Heckklappe 14 zuverlässig in der definierten Offenstellung fixiert.

    [0044] Im Prinzip könnte eine Verrastung aber auch dadurch erzielt werden, daß der Rastbügel 30 im verrasteten Zustand an Karosserieteilen weitgehend kräftefrei anliegt. Nur zum Lösen wäre dann eine Federkraft zu überwinden. Eine solche relative lose Befestigung kommt z.B. dann in Betracht, wenn der Rastbügel 30 in Öffnungen o.ä. der Karosserieteile eingehängt werden kann, die eine relativ starre Verbindung des Rastbügels 30 mit den Karosserieteilen gewährleisten. Wird der insgesamt U-förmige Rastbügel 30 z.B. andersherum an den Abschnitt 32 angeschweißt, so daß die Enden der Schenkel nach oben weisen, so können diese bei entsprechender Auslegung des Rastbügels 30 in die Öffnungen 47 eingreifen, die in den Laschen 34 ausgebildet sind.

    [0045] Soll die Fixierung der Heckklappe 14 zeitweilig oder auch endgültig wieder gelöst werden, so greift ein Roboterarm mit seinem konischen Betätigungsstück erneut an dem Betätigungsteil 46 an und lenkt den Rastbügel 30 wieder in der mit dem Pfeil 48 angedeuteten Richtung aus. Der Rastbügel 30 kann nun an den Laschen 34 vorbeigeführt werden, wodurch die Rastverbindung gelöst wird. Die Heckklappe 14 kann jetzt wieder frei in ihrer Aufhängung verschwenkt werden.

    [0046] Selbstverständlich ist es möglich, den Heckklappenaufsteller 10 nicht nur mit einem Roboterarm, sondern auch manuell zu betätigen.

    [0047] Durch die vorstehend geschilderte Konstruktion des Heckklappenaufstellers 10 ist gewährleistet, daß das Betätigungsteil 46 außerhalb der eigentlichen Rohkarosserie 12 angeordnet ist. Auf diese Weise ist das Betätigungsteil 46 zum einen sehr gut für einen Roboterarm zugänglich. Zum anderen wird dadurch verhindert, daß vom Roboterarm herunterfallende Partikel auf die Rohkarosserie fallen können und dort zu Beschädigungen der Oberfläche führen. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn der Roboterarm in Bereichen angeordnet ist, die einer verstärkten Verschmutzung, zum Beispiel durch Lackteilchen, ausgesetzt sind.

    [0048] Die Figuren 2 bis 4 zeigen in einer Seitenansicht, einem Längsschnitt bzw. einer Draufsicht einen Heckklappenaufsteller gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in nicht maßstäblicher und teilweise zeichnerisch nicht korrekter Darstellung. Gleiche oder einander entsprechende Teile sind dabei mit um 100 erhöhten Bezugsziffern bezeichnet.

    [0049] Der Heckklappenaufsteller 110 unterscheidet sich von dem in der Figur 1 gezeigten Heckklappenaufsteller 10 lediglich durch einige kleinere Details. So weist das Befestigungselement 124 anstelle einer der Bohrungen ein Langloch 150 auf, wie dies in der Figur 3 erkennbar ist. Ferner geht von dem Befestigungselement 124 ein Haken 152 ab, der ebenfalls der Befestigung an der Heckklappe dient. Ein solcher zusätzliche Haken 152 kann im Hinblick auf die besondere Geometrie der Heckklappe veranlaßt sein. Anstelle eines bügelförmigen Rastelements weist der Heckklappenaufsteller 110 außerdem einen einfachen Rasthaken 130 auf, der unter ein entsprechend geformtes Teil der Karosserie eingehängt werden kann.

    [0050] Die Figur 5 zeigt in einer perspektivischen Darstellung einen insgesamt mit 210 bezeichneten Frontklappenaufsteller. Der Frontklappenaufsteller 210 hat zwar wegen der anderen Form der Kraftfahrzeugkarosserien an ihrer Frontseite eine etwas andere Form als der in der Figur 1 gezeigte Heckklappenaufsteller 10. Das Grundprinzip ist jedoch gleich, weswegen gleiche oder einander entsprechende Teile des Frontklappenaufstellers 210 mit gegenüber dem Heckklappenaufsteller 10 um 200 erhöhten Bezugsziffern bezeichnet sind und deswegen teilweise nicht nochmals eingehend erläutert werden.

    [0051] Von einem Befestigungselement 224 geht unmittelbar ein Federelement 236 ab, das genauso wie das Federelement 36 des Heckklappenaufstellers 10 ausgebildet ist. Innerhalb einer durch eine Blattfeder 238 des Federelements 236 festgelegten Ebene, jedoch schräg zur Längsrichtung der Blattfeder 238, verläuft ein Verbindungselement 228, das am Ende eine Abwinkelung 230 trägt.

    [0052] Von dem Federelement 236 geht ferner ein Winkel 254 ab, der eine Ebene festlegt, die senkrecht zur durch die Blattfeder 238 festgelegten Ebene angeordnet ist. An einem dem Federelement 236 gegenüberliegenden Ende des Winkels 254 ist ein ringförmiges Betätigungsteil 246 angeschweißt.

    [0053] Zur Versteifung der Konstruktion verläuft zwischen dem Winkel 254 und dem Verbindungselement 228 eine Querstrebe 256 und zwischen dem Federelement 236 und dem Betätigungsteil 246 eine Diagonalstrebe 258.

    [0054] Durch die vorstehend beschriebene Konstruktion ist das Betätigungsteil 246 der Ebene vorgelagert, die durch die Blattfeder 238, das Verbindungselement 228, die Querstrebe 256 und den längeren Abschnitt des Winkels 254 gebildet wird.

    [0055] Im Folgenden wird die Funktion des Frontklappenaufstellers 210 erläutert:

    [0056] Nach der Montage der Rohkarosserie und vor Beginn der Oberflächenbehandlung wird der Frontklappenaufsteller 210 mit Hilfe des Befestigungselements 224 an der Innenseite der Frontklappe 214 in nicht näher dargestellter Weise lösbar und starr befestigt. Zu diesem Zweck kann beispielsweise eine Verschraubung vorgesehen sein.

    [0057] Um die Frontklappe 214 in einer definierten Offenstellung gegenüber den übrigen Karosserieteilen und insbesondere den Kotflügeln 220 zu fixieren, greift ein Roboterarm mit einem konischen Betätigungsstück in das ringförmige Betätigungsteil 246 ein. Da das Betätigungsteil 246 außerhalb der Karosserieteile liegt, besteht nicht die Gefahr, daß sich vom Roboterarm Partikel lösen und auf die Karosserieteile fallen können.

    [0058] Der Roboterarm lenkt nun die unterhalb des Federelements 236 angeordneten Teile des Frontklappenaufstellers 210 so weit nach vorne aus, daß die Abwinkelung 230 in einen als Hohlprofil ausgebildeten Längsträger 260 der Rohkarosserie eingehängt werden kann. Die von der Blattfeder 238 ausgeübte Rückstellkraft bewirkt, daß nach dem Entfernen des Roboterarms die Abwinkelung 230 in dem Längsträger 260 verrastet bleibt.

    [0059] Soll zwischenzeitlich oder am Ende der Oberflächenbehandlung die Arretierung der Frontklappe 214 wieder gelöst werden, so fährt der Roboterarm erneut mit seinem Betätigungsstück in das Betätigungsteil 246 ein, verschwenkt den beweglichen Teil des Frontklappenaufstellers 210 nach vorne und löst auf diese Weise die Verrastung der Abwinkelung 230 in dem Längsträger 260.

    [0060] Selbstverständlich ist es auch hier möglich, den Frontklappenaufsteller 210 nicht mit einem Roboterarm, sondern manuell zu betätigen.

    [0061] Die Figuren 6 bis 8 zeigen einen insgesamt mit 310 bezeichneten Frontklappenaufsteller gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht, einer Vorderansicht bzw. einer Draufsicht. Teile, die bei dem in der Figur 5 gezeigten Frontklappenaufsteller 210 in gleicher oder ähnlicher Weise Entsprechungen haben, sind dabei mit um nochmals 100 erhöhten Bezugsziffern bezeichnet.

    [0062] Der Frontklappenaufsteller 310 unterscheidet sich von dem Frontklappenaufsteller 210 im wesentlichen nur dadurch, daß das Betätigungsteil 346 um 90° verdreht angeordnet ist. Ferner sind (insbesondere in der Figur 8) bei dem Befestigungselement 324 weitere Einzelheiten, nämlich insbesondere zwei Bohrungen 360, erkennbar.


    Ansprüche

    1. Aufsteller zum Offenhalten einer Heck- oder Frontklappe (14; 214) einer Kraftfahrzeugkarosserie in einer definierten Offenstellung, insbesondere während einer Oberflächenbehandlung der Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Befestigungselement (24; 124; 224; 324) zum lösbaren Befestigen des Aufstellers an einem ersten Karosserieteil (14; 214), wobei
    der Aufsteller unter Federwirkung mit einem zweiten Karosserieteil (18, 34; 216) verrastbar ist, und wobei
    der Aufsteller ein Rastelement (30; 130; 230; 330) zum Verrasten mit dem zweiten Karosserieteil (18, 34; 216) aufweist, das über ein Verbindungselement (28; 128; 228; 328) mit dem Befestigungselement (24; 124; 224; 324) verbunden ist,
    gekennzeichnet durch
    einen Anschlag (44; 144; 344) zur Begrenzung von Auslenkbewegungen zwischen dem Rastelement (30; 130; 230; 330) relativ zu dem Befestigungselement (24; 124; 224; 324).
     
    2. Aufsteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Karosserieteil die Heck- bzw. Frontklappe (14; 214) ist.
     
    3. Aufsteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Karosserieteil ein nicht bewegliches Teil (18, 34; 216) der Kraftfahrzeugkarosserie ist.
     
    4. Aufsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (24; 124; 224; 324) mit dem ersten Karosserieteil verschraubbar ist.
     
    5. Aufsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement durch mindestens eine an das Verbindungselement (28; 128; 228; 328) angeformte Abwinkelung (30; 130; 230; 330) gebildet wird.
     
    6. Aufsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung der Federwirkung das Verbindungselement aus einem elastischen Material gefertigt ist.
     
    7. Aufsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (28; 128; 228; 328) ein Federelement (36; 136; 236; 336) enthält.
     
    8. Aufsteller nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
    daß das Federelement (36; 136; 236; 336) eine Blattfeder (38; 138; 238; 338) aufweist.
     
    9. Aufsteller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Anschlag (44; 144; 344) Auslenkbewegungen der Blattfeder begrenzt.
     
    10. Aufsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsteller ein Betätigungsteil (46; 146; 246; 346) zum Ver- und Entrasten aufweist.
     
    11. Aufsteller nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
    daß das Betätigungsteil (46; 146; 246; 346) ringförmig ist.
     
    12. Aufsteller nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (46; 146; 246; 346) derart angeordnet ist, daß es im montierten Zustand des Aufstellers dasjenige Teil des Aufstellers ist, das am weitesten vom Inneren der Kraftfahrzeugkarosserie nach außen ragt.
     
    13. Aufsteller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (28; 128) im wesentlichen die Form eines U-förmigen Bügels mit zwei Schenkeln (43; 32) hat, und daß das Befestigungselement (24; 124) und das Rastelement (30; 130) an den Enden der zwei Schenkel (43; 32) angeordnet sind.
     
    14. Aufsteller nach Anspruch 13 und nach Anspruch 7 oder 8 und nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (46; 146) und das Federelement (36; 136) zwischen den beiden Schenkeln (43, 32) angeordnet sind.
     
    15. Aufsteller nach Anspruch 7 oder 8 und nach einem der
    Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Federelement (236; 336) das Verbindungselement (228; 328) zu dem Rastelement (230; 330) und ein Verbindungsstück (258, 254; 358, 354) zu dem Betätigungsteil (246; 346) abgeht.
     
    16. Aufsteller nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,
    daß das Betätigungsteil (246; 346) außerhalb einer Ebene angeordnet ist, die durch das Rastelement (230; 330) und eine durch das Federelement (236; 336) festgelegte Schwenkachse definiert ist.
     


    Claims

    1. Holding-up device for keeping open a boot lid or bonnet lid (14; 214) of a motor vehicle body in a defined open position, particularly during a surface treatment of the motor vehicle body, said device having a fastening element (24; 124; 224; 324) for detachably fastening the holding-up device to a first part (14; 214) of the body, wherein
    the holding-up device can be latched to a second part (18, 34; 216) of the body under spring action, and wherein
    the holding-up device has a latching element (30; 130; 230; 330) for latching to the second part (18, 34; 216) of the body, which latching element is connected to the fastening element (24; 124; 224; 324) via a connecting element (28; 128; 228; 328),
    characterised by
    a stop (44; 144; 344) for limiting deflecting movements between the latching element (30; 130; 230; 330) relative to the fastening element (24; 124; 224; 324) .
     
    2. Holding-up device according to claim 1, characterised in that the first part of the body is the boot lid or bonnet lid (14; 214).
     
    3. Holding-up device according to claim 1 or 2, characterised in that the second part of the body is a non-movable part (18, 34; 216) of the motor vehicle body.
     
    4. Holding-up device according to one of the preceding claims, characterised in that the fastening element (24; 124; 224; 324) can be screwed to the first part of the body.
     
    5. Holding-up device according to one of the preceding claims, characterised in that the latching element is formed by at least one angled portion (30; 130; 230; 330) which is formed onto the connecting element (28; 128; 228; 328).
     
    6. Holding-up device according to one of the preceding claims, characterised in that, for the purpose of generating the spring action, the connecting element is manufactured from an elastic material.
     
    7. Holding-up device according to one of the preceding claims, characterised in that the connecting element (28; 128; 228; 328) contains a spring element (36; 136; 236; 336).
     
    8. Holding-up device according to claim 7, characterised in that the spring element (36; 136; 236; 336) has a leaf spring (38; 138; 238; 338).
     
    9. Holding-up device according to claim 8, characterised in that the stop (44; 144; 344) limits deflecting movements of the leaf spring.
     
    10. Holding-up device according to one of the preceding claims, characterised in that the holding-up device has an actuating part (46; 146; 246; 346) for the latching and unlatching operations.
     
    11. Holding-up device according to claim 10, characterised in that the actuating part (46; 146; 246; 346) is ring-shaped.
     
    12. Holding-up device according to claim 10 or 11, characterised in that the actuating part (46; 146; 246; 346) is arranged in such a way that, when the holding-up device is in the fitted condition, it is that part of said holding-up device which protrudes outwards furthest from the interior of the motor vehicle body.
     
    13. Holding-up device according to one of the preceding claims, characterised in that the connecting element (28; 128) essentially has the shape of a U-shaped bow with two legs (43; 32), and that the fastening element (24; 124) and the latching element (30; 130) are arranged at the ends of the two legs (43; 32).
     
    14. Holding-up device according to claim 13 and claim 7 or 8 and one of claims 10 to 12, characterised in that the actuating part (46; 146) and the spring element (36; 136) are arranged between the two legs (43, 32).
     
    15. Holding-up device according to claim 7 or 8 and one of claims 10 to 12, characterised in that, from the spring element (236; 336), the connecting element (228; 328) departs to the latching element (230; 330) and a connecting piece (258, 254; 358, 354) departs to the actuating part (246; 346).
     
    16. Holding-up device according to claim 15, characterised in that the actuating part (246; 346) is arranged outside a plane which is defined by the latching element (230; 330) and an axis of swivelling determined by the spring element (236; 336).
     


    Revendications

    1. Support destiné à maintenir le hayon ou le capot (14 ; 214) d'une carrosserie de véhicule automobile dans une position ouverte définie, en particulier pendant un traitement de surface de la carrosserie de véhicule automobile, avec un élément de fixation (24 ; 124 ; 224 ; 324) destiné à fixer de façon amovible le support sur un premier élément de carrosserie (14 ; 214),
    sachant que le support peut être assemblé par enclenchement, sous effet de ressort, à un deuxième élément de carrosserie (18, 34 ; 216),
    et sachant que le support présente, pour l'assemblage par enclenchement au deuxième élément de carrosserie (18, 34 ; 216), un élément d'enclenchement (30 ; 130 ; 230 ; 330) qui est relié à l'élément de fixation (24 ; 124 ; 224 ; 324) par l'intermédiaire d'un élément de liaison (28 ; 128 ; 228 ; 328),
    caractérisé par une butée (44 ; 144 ; 344) pour limiter les mouvements de déflexion de l'élément d'enclenchement (30 ; 130 ; 230 ; 330) par rapport à l'élément de fixation (24 ; 124 ; 224 ; 324).
     
    2. Support selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier élément de carrosserie est le hayon ou le capot (14 ; 214).
     
    3. Support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le deuxième élément de carrosserie est un élément non mobile (18, 34 ; 216) de la carrosserie de véhicule automobile.
     
    4. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (24 ; 124 ; 224 ; 324) peut être assemblé par vissage au premier élément de carrosserie.
     
    5. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'enclenchement est formé par au moins une partie coudée (30 ; 130 ; 230 ; 330) formée sur l'élément de liaison (28 ; 128 ; 228 ; 328).
     
    6. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, afin de produire l'effet de ressort, l'élément de liaison est fabriqué en un matériau élastique.
     
    7. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison (28 ; 128 ; 228 ; 328) contient un élément à effet de ressort (36 ; 136 ; 236 ; 336).
     
    8. Support selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'élément à effet de ressort (36 ; 136 ; 236 ; 336) présente un ressort à lames (38 ; 138 ; 238 ; 338).
     
    9. Support selon la revendication 8, caractérisé en ce que la butée (44 ; 144 ; 344) limite les mouvements de déflexion du ressort à lames.
     
    10. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support présente une partie d'actionnement (46 ; 146 ; 246 ; 346) pour réaliser et supprimer l'assemblage par enclenchement.
     
    11. Support selon la revendication 10, caractérisé en ce que la partie d'actionnement (46 ; 146 ; 246 ; 346) est de forme annulaire.
     
    12. Support selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que la partie d'actionnement (46 ; 146 ; 246 ; 346) est disposée de telle sorte qu'elle est, dans l'état monté du support, la partie du support qui dépasse le plus de l'intérieur de la carrosserie de véhicule automobile vers l'extérieur.
     
    13. Support selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison (28 ; 128) possède pour l'essentiel la forme d'un étrier en U à deux branches (43 ; 32), et en ce que l'élément de fixation (24 ; 124) et l'élément d'enclenchement (30 ; 130) sont disposés aux extrémités des deux branches (43 ; 32).
     
    14. Support selon la revendication 13 et selon la revendication 7 ou 8 et selon l'une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que la partie d'actionnement (46 ; 146) et l'élément à effet de ressort (36 ; 136) sont disposés entre les deux branches (43 ; 32).
     
    15. Support selon la revendication 7 ou 8 et selon l'une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que l'élément de liaison (228 ; 328) part de l'élément à effet de ressort (236 ; 336) pour aller à l'élément d'enclenchement (230 ; 330), et une pièce de liaison (258, 254 ; 358, 354) part de l'élément à effet de ressort (236 ; 336) pour aller à la partie d'actionnement (246 ; 346).
     
    16. Support selon la revendication 15, caractérisé en ce que la partie d'actionnement (246 ; 346) est disposée à l'extérieur d'un plan qui est défini par l'élément d'enclenchement (230 ; 330) et par un axe de pivotement défini par l'élément à effet de ressort (236 ; 336).
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente