(19)
(11) EP 2 176 156 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.02.2012  Patentblatt  2012/07

(21) Anmeldenummer: 08757252.5

(22) Anmeldetag:  09.06.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 54/71(2006.01)
H01F 7/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH2008/000259
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/018670 (12.02.2009 Gazette  2009/07)

(54)

VORRICHTUNG ZUM SCHNEIDEN EINES FADENFÖRMIGEN KÖRPERS

DEVICE FOR CUTTING A THREAD-SHAPED BODY

DISPOSITIF DE COUPE D'UN CORPS EN FORME DE FIL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 07.08.2007 CH 12532007

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.04.2010  Patentblatt  2010/16

(73) Patentinhaber: Uster Technologies AG
8610 Uster (CH)

(72) Erfinder:
  • KUSTER, Martin
    CH-8733 Eschenbach (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 827 162
GB-A- 2 065 375
WO-A-00/06479
GB-A- 2 214 356
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    FACHGEBIET



    [0001] Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet des Trennens von fadenförmigem Gut. Sie betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden eines fadenförmigen, vorzugsweise längsbewegten Körpers gemäss dem Oberbegriff des ersten Patentanspruchs. Ihr bevorzugter Einsatz ist in Garnreinigern, wie sie zur Überwachung und Gewährleistung der Garnqualität auf Spinn- oder Spulmaschinen üblich sind.

    STAND DER TECHNIK



    [0002] Vorrichtungen zum automatischen Erfassen und Herausschneiden von fehlerhaften Garnabschnitten aus einem längsbewegten Garn werden in der Textilindustrie als Garnreiniger bezeichnet. Sie sind in grossen Stückzahlen an Spinn- und Spulmaschinen für Garne an jeder Spinn- oder Spulstelle angebracht. Auch zum Schneiden von anderen länglichen textilen Gebilden wie Vorgarnen, Bändern usw. werden Schneidvorrichtungen gebraucht.

    [0003] Aus der WO-00/06479 A1 ist beispielsweise eine gattungsgemässe Schneidvorrichtung bekannt, bei der, wie auch bei bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art, ein senkrecht zur Längsrichtung des längsbewegten fadenförmigen Körpers hin und her bewegbares Schneidmesser vorgesehen ist, das mit einer feststehenden Gegenhaltung zusammenwirkt. Zum Schneiden des längsbewegten fadenförmigen Körpers wird das Schneidmesser auf die Gegenhaltung zu bewegt, bis es auf die Gegenhaltung aufprallt. Dadurch wird ein Schnitt im Körper bewirkt. Dann wird das Schneidmesser in seine Ausgangslage zurück bewegt, wo es verharrt, bis ein neuer Schnitt fällig wird.

    [0004] Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schneidvorrichtung 1', wie sie aus dem Stand der Technik, etwa der WO-00/06479 A1, bekannt ist. Die Schneidvorrichtung 1' beinhaltet einen Träger 10'. Ein Rückschlussjoch 2', eine zylindrische Tauchspule 3' und ein zylindrischer, entlang seiner Längsachse beweglicher Tauchanker 4' bilden einen Antrieb für einen Messerhalter 51' und so auch für ein Schneidmesser 5'. Eine Gegenhaltung oder ein Amboss 6' ist im Ausführungsbeispiel von Figur 1 als ein Teil des Trägers 1' ausgebildet. Der Amboss 6' weist eine gehärtete Fläche 60' auf, vor der ein längsbewegter fadenförmiger Körper 9, wie hier beispielsweise ein Garn, in Richtung eines Pfeils 90 vorbeibewegt wird. Am Träger 1' erkennt man Teile von zwei Schraubverbindungen 11' und 12', über welche die Vorrichtung 1' beispielsweise auf einer Textilmaschine wie einer Spinn- oder Spulmaschine befestigt werden kann. Das Schneidmesser 5' ist vorzugsweise fest mit dem Messerhalter 51' verbunden, der seinerseits hier über eine lösbare formschlüssige Verbindung 52' mit einem Stössel 43' (Figur 2), der einen Fortsatz des Tauchankers 4' bildet, verbunden ist. Es ist an sich bekannt, und deshalb hier nicht näher dargestellt, dass die Tauchspule 3' Windungen aufweist, die über Leitungen an eine in dieser Figur nicht gezeigte Steuerschaltung angeschlossen sind, über die die Tauchspule 3' angesteuert wird, um das Schneidmesser 5' zu betätigen.

    [0005] In Figur 2 sind wesentliche Teile der Schneidvorrichtung 1' von Figur 1 dargestellt. Die Ansicht ist eine andere als in Figur 1: Während in Figur 1 eine Ansicht von links vom abgebildet ist, zeigt Figur 2 eine Ansicht von rechts hinten. Ausserdem ist die Ansicht von Figur 2 teilweise offen gelegt; insbesondere ist die Tauchspule 3' nicht eingezeichnet, so dass ein Blick in den von der Tauchspule 3' umschlossenen Innenraum frei gegeben ist. Ein vorderes Ende 41' des Tauchankers 4' ist konisch ausgebildet und kann von einem entsprechend komplementär ausgebildeten, zylindrischen, entlang einer Längsachse ausgerichteten Aufnahmestück 21' des Rückschlussjochs 2' aufgenommen werden. Der Tauchanker 4' setzt sich in einem Stössel 43' fort, der vom aus dem Rückschlussjoch 2' herausragt und den Messerhalter 51' sowie das Schneidmesser 5' (in Figur 2 der Einfachheit halber nicht eingezeichnet sind) trägt. Der Stössel 43' hat eine rein mechanische Funktion; er darf nicht aus einem ferromagnetischen Material bestehen, um die weiter unten beschriebene magnetische Wirkungsweise des Systems nicht zu stören. Zu erkennen ist auch ein Teil einer Rückholfeder 49', die während der Schneidbewegung gespannt wird und nach dem Schneidvorgang den Tauchanker 4' wieder in die in Figur 2 dargestellte Ausgangslage drückt.

    [0006] Um einen längsbewegten fadenförmigen Körper 9 (Figur 1) zu reinigen, d. h. so zu schneiden, dass fehlerhafte Teile daraus entfernt werden, wird ein Schnitt erzeugt, für den das Schneidmesser 5' möglichst schnell und mit genügend Kraft oder hoher kinetischer Energie auf die Gegenhaltung oder den Amboss 6' zu bewegt wird. Der fadenförmige Körper 9 wird dabei zwischen Schneidmesser 5' und Amboss 6' auf der Fläche 60' eingeklemmt und vom Schneidmesser 5' durchgetrennt. Der Antrieb der Schneidvorrichtung beruht auf dem Prinzip der magnetischen Reluktanz. Der Tauchanker 4' und das Rückschlussjoch 2' bestehen jeweils aus einem ferromagnetischen Material. Sie bilden zusammen einen ferromagnetischen Kern, der teilweise von der Tauchspule 3 umschlossen ist. In der Ausgangsposition befindet sich eine Lücke 44' zwischen dem vorderen Ende 41' des Tauchankers 4' und dem hinteren Ende des Aufnahmestücks 21'. Zum Auslösen des Schneidvorgangs wird die Tauchspule 3 bestromt, wodurch in jedem der beiden U-förmigen Bügel des Rückschlussjochs 2' ein geschlossenes Magnetfeld erzeugt wird. Die magnetische Feldenergie des Systems ist umso kleiner, je kleiner die Lücke 44' ist. Das System tendiert zur Minimierung seiner magnetischen Feldenergie und somit zu einer Verringerung der Lücke 44', so dass der Tauchanker 4' zum Aufnahmestück 21' hin beschleunigt wird. Diese Beschleunigung bewirkt den Schnitt. Nach dem Schnitt kann der Tauchanker 4' durch die Rückholfeder 49' in die Ausgangslage zurück gebracht werden.

    [0007] Der Nachteil so aufgebauter Vorrichtungen 1' ist insbesondere darin zu sehen, dass ihre Herstellung und Montage aufwändig und kostspielig ist. Das Rückschlussjoch 2' wird aus einem gepressten Stahlprofil gefertigt. Es müssen die beiden Bohrungen für den Tauchanker 4' bzw. den Stössel 43' angebracht werden, und die Aussenkonturen werden gefräst. Danach wird die Tauchspule 3' eingelegt, und das ebenfalls aus Stahl gesondert gefertigte Aufnahmestück 21' wird in die vordere Bohrung eingepresst, so dass es von der Tauchspule 3' umgeben ist. Der Träger 1 muss ebenfalls gesondert hergestellt und das Rückschlussjoch 2' darauf mittels der Schrauben 11', 12' befestigt werden.

    [0008] Die GB-2'065'375 A offenbart einen Magnetantrieb mit einer Tauchspule und einem U-förmigen Halbjoch, die in bekannter Art einen Tauchanker antreiben. Die Tauchspule ist auf einer Spulenhalterung aufgewickelt, welche an ihren beiden Enden je einen Flansch aufweist. Die beiden Flansche und die beiden Schenkel des Halbjochs sind mit je einem Vorsprung bzw. einer Nut versehen, die derart passgenau ausgestaltet sind, dass die Spulenhalterung beim Einschieben in das Halbjoch einrastet. Die Spulenhalterung und das Halbjoch werden so durch eine gegenseitige elastische formschlüssige Verbindung zusammen gehalten. Ein Nachteil dieses Aufbaus besteht darin, dass die Herstellung des Halbjochs mit seinen auf den Innenseiten der Schenkel angebrachten Nuten aufwändig ist. Um die für das Einrasten benötigte Elastizität zu gewährleisten, müssen die Schenkel des Halbjochs genügend dünn sein; diese Forderung steht jedoch derjenigen nach einem möglichst dicken Halbjoch entgegen, das benötigt wird, um einen möglichst grossen Magnetfluss durch das Halbjoch zu erhalten. Das Halbjoch muss auch genügend breit sein, um in einem U-förmigen, in einem der Schenkel angebrachten Schlitz die Spulenhalterung aufzunehmen, was zu einem hohen Platzbedarf führt.

    DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



    [0009] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Schneidvorrichtung zu schaffen, welche die Nachteile des Stands der Technik vermeidet. Die Schneidvorrichtung soll insbesondere aus einfach herzustellenden Teilen gefertigt sein, einen besonders einfachen Aufbau aufweisen, kostengünstig sein, einen grossen Magnetfluss zulassen und wenig Bauraum einnehmen.

    [0010] Diese und andere Aufgaben werden durch die erfindungsgemässe Schneidvorrichtung, wie sie im ersten Anspruch definiert ist, gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es wird auch ein Verfahren zur Montage der erfindungsgemässen Vorrichtung angegeben.

    [0011] Die Erfindung setzt zum Schneiden eines fadenförmigen Körpers einen im Vergleich zum Stand der Technik weiter entwickelten Magnetantrieb ein.

    [0012] Die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Schneiden eines fadenförmigen Körpers beinhaltet also ein ortsfestes Schneidorgan und ein bewegliches, mit einem Magnetantrieb versehenes Schneidorgan, deren Zusammenwirken einen Schnitt im fadenförmigen Körper verursacht. Der Magnetantrieb weist eine ortsfeste Tauchspule zur Erzeugung eines Magnetfeldes ein ortsfestes Rückschlussjoch, einen beweglich geführten, mit dem beweglichen Schneidorgan wirkverbundenen Tauchanker und eine Trägerstruktur, die mindestens zwei ortsfeste Elemente des Magnetantriebs trägt, auf. Die Trägerstruktur weist mindestens einen elastisch auslenkbaren Arm zur Bildung mindestens eines Einrastverschlusses auf, mittels welchen eines der mindestens zwei ortsfesten Elemente an der Trägerstruktur befestigbar ist. Die Tauchspule, das Rückschlussjoch und der Tauchanker sind derart beschaffen und in Bezug aufeinander angeordnet, dass das Magnetfeld geschlossen ist und im Wesentlichen im Tauchanker und im Rückschlussjoch verläuft. Die Trägerstruktur trägt und verbindet miteinander die Tauchspule, das Rückschlussjoch oder einen Teil des Rückschlussjochs, sowie das ortsfeste Schneidorgan.

    [0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung trägt die Trägerstruktur die Tauchspule und zwei Halbjoche, die als Rückschlussjoch wirken, und verbindet sie miteinander. Die Halbjoche sind über jeweils zwei Einrastverschlüsse an der Trägerstruktur befestigt. Die Tauchspule ist vorzugsweise direkt auf der Trägerstruktur aufgewickelt. Die Trägerstruktur besteht vorzugsweise aus Kunststoff und ist einstückig durch Spritzgiessen hergestellt.

    [0014] Die Vorteile der Erfindung kommen besonders dann zur Geltung, wenn die Trägerstruktur möglichst viele Funktionen in sich vereinigt. Sie ist vorzugsweise gleichzeitig Träger der Wicklung der Tauchspule, Positionierung und Halter für die beiden Halbjoche, Linearführung für den Tauchanker und den Stössel, sowie Stütze für die Rückholfeder sowie Positionierung und Halter für den Amboss oder das Schneidmesser.

    [0015] Im erfindungsgemässen Verfahren zur Montage der erfindungsgemässen Vorrichtung wird eine Trägerstruktur zur Verfügung gestellt, und mindestens zwei ortsfeste Elemente des Magnetantriebs werden in die Trägerstruktur eingebracht. Eines der mindestens zwei ortsfesten Elemente wird über mindestens einen Einrastverschluss, der von mindestens einem elastisch auslenkbaren Arm gebildet wird, an der Trägerstruktur befestigt. Die Tauchspule, das Rückschlussjoch oder einen Teil des Rückschlussjochs, sowie das ortsfeste Schneidorgan werden an der Trägerstruktur befestigt und so miteinander verbunden.

    [0016] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind insbesondere darin zu sehen, dass diese Vorrichtung sehr einfach zusammenzubauen ist, so dass unqualifizierte Arbeitskräfte oder gar Automaten mit dieser Aufgabe betraut werden können. Dieser Aufbau mindert auch die Gefahr, Montagefehler zu machen, und reduziert somit den zu erwartenden Ausschuss bei der Herstellung.

    AUFZÄHLUNG DER ZEICHNUNGEN



    [0017] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Beispielen und mit Bezug auf die beiliegenden Figuren näher erläutert.
    Figuren 1 und 2
    zeigen perspektivische Darstellungen einer Schneidvorrichtung gemäss dem Stand der Technik.
    Figuren 3 und 4
    zeigen eine teilweise explosionsartige perspektivische Ansicht einer Schneidvorrichtung bzw. einen Längsschnitt durch dieselbe.
    Figuren 5 und 7
    zeigen teilweise explosionsartige perspektivische Ansichten der wichtigsten Teile von drei Ausführungsformen der erfindungsgemässen Vorrichtung.
    Figuren 6 und 8
    zeigen Längsschnitte durch die Ausführungsformen der Figuren 5 bzw. 7.

    AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG



    [0018] Figuren 3 und 4 zeigen eine Schneidvorrichtung 1. Wichtige Teile der Vorrichtung werden von einer Trägerstruktur 7 zusammengehalten, d. h. getragen und miteinander verbunden. Die Trägerstruktur 7 ist ein einstückiges Spritzgussteil aus einem Kunststoff, bspw. aus Polyamid, und kann mit Füll- und/oder Verstärkungsstoffen wie Glasfasern ergänzt sein. Sie besteht im Wesentlichen aus einem Spulenträger 75, vier Einrastverschlüssen 71-74 und einem Bügel 76. Der Spulenträger 75 ist z. B. ein Rohr mit einem im Wesentlichen rechteckigen Profil, auf welches beim Bau der Vorrichtung 1 von aussen eine Spulenwicklung einer Tauchspule 3 aufgebracht wird. Das Profil des Innenraums des Spulenträgers 75 und die Aussenform eines Tauchankers 4 mit rechteckigem Querschnitt sind so aufeinander passgenau abgestimmt, dass der Tauchanker 4 im Inneren des Spulenträgers 75 geführt wird und entlang seiner Längsrichtung hin und her bewegbar ist. Dementsprechend sind die Innenflächen des Spulenträgers 75 als Führungsflächen geeignet ausgebildet. Der Tauchanker 4 besteht aus einem ferromagnetischen Material und ist, bspw. mittels einer Schraubverbindung, mit einem Stössel 43 verbunden, der aus einem nicht ferromagnetischen Material besteht. Über den Stössel 43 wird eine Rückholfeder 49 gestülpt, so dass diese den Stössel 43 umschliesst und in montiertem Zustand sich einerseits am Tauchanker 4 und andererseits am Bügel 76 abstützt. Der Bügel 76 weist eine Bohrung 77 auf, durch welche der Stössel 43 hindurchtritt und in welcher er geführt wird. In montiertem Zustand ist am Stössel 43 ein Messerhalter 51 über eine geeignete, vorzugsweise lösbare Verbindung 52 befestigt. Der Messerhalter 51 trägt, wie sein Name sagt, ein Schneidmesser 5, das mit einem ortsfesten Amboss 6 zusammenwirkt. Zwischen dem Amboss 6 und dem Schneidmesser 5 verläuft die Bahn eines fadenförmigen, längsbewegten Körpers 9, z. B. eines Garns. Die Einrastverschlüsse 71-74 dienen paarweise der Befestigung von zwei im Wesentlichen U-förmigen Halbjochen 21, 22. Sie sind untereinander identisch und weisen jeweils ein Paar von auslenkbaren Armen 81, 82 auf. Jeder Arm 81, 82 ist mit nach innen gerichteten Nasen 83, 84 versehen. Die Arme 81, 82 sind so elastisch ausgebildet, dass sie nach aussen ausgelenkt werden können.

    [0019] Beim Zusammenbau der Vorrichtung wird ein Halbjoch 21 von oben (bzw. unten) in die beiden zugehörigen Einrastverschlüsse 71, 73 eingeführt. Die Führung des Halbjochs 21 in Längsrichtung besorgen Anschläge 85-88; zwei weitere solche Anschläge sind in der Figur 1 verdeckt und somit nicht ersichtlich. Beim Einführen des Halbjochs 21 gleiten die Nasen 83, 84 am Halbjoch 21 entlang, so dass die Arme 81, 82 nach aussen ausgelenkt werden. Wenn das Halbjoch 21 seine Endposition erreicht hat, schnappen die Nasen 83, 84 über (bzw. unter) ihm zu, und die Arme 81, 82 kehren dank ihrer Elastizität aus ihrer seitlichen Auslenkung in ihren Endzustand zurück. So wird das Halbjoch 21 von den beiden ihm zugeordneten Einrastverschlüssen 71, 73 und den ihm zugeordneten Anschlägen 85, 87 gehalten. Der Tauchanker 4 mit der Rückholfeder 49 wird in den Spulenträger 75 eingesetzt. Am Schluss wird der Messerhalter 51 am Stössel befestigt, der so am Bügel 76 anliegt, dass der Tauchanker 4 nicht mehr aus dem Spulenträger 75 bewegt werden kann. Dadurch hält die Vorrichtung zusammen. Die Längsachsen von Tauchspule 3, Spulenträger 75, Tauchanker 4, Stössel 43, Rückholfeder 49 und Schneidmesser 5 sind vorzugsweise aufeinander zentriert und fallen in einer einzigen Längsachse a zusammen.

    [0020] Der Tauchanker 4 und die Halbjoche 21, 22 bestehen jeweils aus einem ferromagnetischen Material. Im zusammengebauten Endzustand bilden sie zusammen einen ferromagnetischen Kern, der teilweise von der Tauchspule 3 umschlossen ist. Die beiden Halbjoche 21, 22 dienen, wie das Rückschlussjoch 2' im Stand der Technik, der Schliessung von zwei symmetrisch zueinander verlaufenden magnetischen Kreisen 31, 32, die im Tauchanker 4 einen gemeinsamen Ast haben und den Tauchanker 4 antreiben können. Im hinteren Teil der Vorrichtung 1, im Bereich der Einrastverschlüsse 73, 74, sind die entsprechenden Schenkel der beiden Halbjoche 21, 22 sehr nahe am Tauchanker 4 angebracht, der im von ihnen gebildeten hinteren Durchgang 24 hin und her bewegbar ist. Im vorderen Teil der Vorrichtung, im Bereich der Einrastverschlüsse 71, 72, bilden die entsprechenden Schenkel der Halbjoche 21, 22 ebenfalls einen vorderen Durchgang 23 für den Tauchanker 4. In seiner Ausgangsposition befindet sich der Tauchanker 4 jedoch ausserhalb oder zumindest nur teilweise im vorderen Durchgang 23 (siehe auch Figur 4). Nur der nicht ferromagnetische Stössel 43 ragt durch den vorderen Durchgang 23 hindurch, beeinflusst aber das Magnetfeld 31, 32 nicht. Zum Auslösen des Schneidvorgangs wird die Tauchspule 3 bestromt, wodurch geschlossene Magnetfelder 31, 32 im Tauchanker 4 und in den beiden Halbjochen 21, 22 erzeugt werden. Die magnetische Feldenergie des Systems ist umso kleiner, je mehr der vordere Durchgang 23 mit ferromagnetischem Material ausgefüllt ist. Das System tendiert zur Minimierung seiner magnetischen Feldenergie und somit zu einem Ausfüllen des vorderen Durchgangs 23 mit dem Tauchanker 4, so dass der Tauchanker 4 in den vorderen Durchgang 23 hinein beschleunigt wird. Der Tauchanker 4 bewegt sich gemäss Figur 1 nach links gegen den Amboss 6, wobei in bereits bekannter Weise der fadenförmige Körper oder das Garn 9 getrennt wird. Nach dem Schnitt wird die Erregung der Tauchspule 3 beendet, und die Rückholfeder 49 bringt den Tauchanker 4 nach rechts in die Ausgangslage gemäss Figur 4 zurück.

    [0021] Berechnungen zeigen, dass die auf den Tauchanker 4 ausgeübte Kraft unabhängig von seiner Position ist. Auf den Tauchanker 4 wirkt also während seiner gesamten Bewegung eine annähernd konstante Beschlennigungskraft. Dies hat den Vorteil, dass der Tauchanker 4 schon von Anfang an mit relativ grosser Kraft beschleunigt wird und der Schnitt somit schneller stattfindet. Im Gegensatz dazu nimmt im Stand der Technik gemäss Figuren 1 und 2 die Kraft umgekehrt proportional zum Quadrat der Länge der Lücke 44' zu. Die Beschleunigung ist also zu Beginn der Bewegung, für gosse Lücken 44', sehr klein und nimmt erst für kleine Lücken 44' stark zu. Bei einem solchen Kraftverlauf erfolgt der Schnitt später als beim annähernd konstanten Kraftverlauf gemäss Figuren 3 und 4. Die Erfindung kann aber alternativ mit dem aus dem Stand der Technik bekannten, weniger vorteilhaften Magnetantrieb ausgeführt werden.

    [0022] Der Tauchanker 4 und die beiden Halbjoche 21, 22 können als einfache Stanzteile hergestellt werden. Dies ist ein wichtiger Vorteil gegenüber dem Stand der Technik, wo die Herstellung des Rückschlussjochs 2' viel komplexer und aufwändiger ist.

    [0023] Die Trägerstruktur 7 vereinigt in der Vorrichtung 1 der Figuren 3 und 4 mehrere Funktionen in sich. Sie ist gleichzeitig Träger der Wicklung der Tauchspule 3, Positionierung und Halter für die beiden Halbjoche 21, 22, Linearführung für den Tauchanker 4 und den Stössel 43 sowie Stütze für die Rückholfeder 49. Diese Vereinigung mehrerer Funktionen in einem einzigen, einfach herstellbaren und kostengünstigen Spritzgussteil 7 ist ein weiterer Vorteil.

    [0024] Die ganze hier gezeigte Vorrichtung 1 ist üblicherweise in einem Gehäuse eingebaut, das hier nicht gezeigt ist. Es genügt aber eine einzige Befestigung, um die ganze Vorrichtung mit dem Gehäuse zu verbinden, wobei dafür mehrere Möglichkeiten bestehen.

    [0025] Figuren 5 und 6 zeigen eine erste Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung 1. Diese erste Ausführungsform ist in vielem der Vorrichtung 1 der Figuren 3 und 4 ähnlich, so dass man hier die aus Figuren 3 und 4 bereits bekannten Elemente erkennt, die mit denselben Bezugszeichen bezeichnet sind. Ein Einrastverschluss 71 ist in dieser Ausführungsform mit nur einem elastischen Arm ausgeführt, um anzudeuten, dass für die Einrastverschlüsse 71-74 viele an sich bekannte Möglichkeiten bestehen. In Abweichung zur Vorrichtung 1 der Figuren 3 und 4 ist hier ein Amboss 6 über einen Ambossträger 61 mit dem unteren Halbjoch 22 verbunden oder vorzugsweise mit diesem aus einem Stück gefertigt. Das Teil, das Halbjoch 22, Ambossträger 61 und Amboss 6 in sich vereinigt, kann als einfaches Stanzteil hergestellt werden. Dadurch wird die Vorrichtung 1 der Figuren 5 und 6 im Vergleich zum Stand der Technik noch kompakter, einfacher herstellbar und kostengünstiger. Die Längsachsen von Tauchspule 3, Spulenträger 75, Tauchanker 4, Stössel 43, Rückholfeder 49, Schneidmesser 5 und Amboss 6 sind vorzugsweise aufeinander zentriert und fallen in einer einzigen Längsachse a zusammen.

    [0026] In Figuren 7 und 8 sind wiederum die meisten Elemente erkennbar, die bereits in Figuren 3-6 gezeigt sind. Abweichend von den Vorrichtungen 1 gemäss Figuren 3, 4 bzw. Figuren 5, 6 ist hier ein Amboss 6 am Stössel 43 befestigt, und ein Schneidmesser 5 ist ortsfest an einem Messerträger 53 angeordnet. Der Messerträger 53 schliesst hier, wie der Ambossträger 61 in der ersten Ausführungsform, an das untere Halbjoch 22 an, ist aber leicht versetzt, so dass die Schneidkante des Schneidmessers 5 in der Achse a liegt, die Bewegungsachse und Spulenachse ist. Die Längsachsen von Tauchspule 3, Spulenträger 75, Tauchanker 4, Stössel 43, Rückholfeder 49, Schneidmesser 5 und Amboss 6 sind vorzugsweise aufeinander zentriert. Selbstverständlich könnte das Schneidmesser 5 auch anders befestigt sein als am unteren Halbjoch 22.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0027] 
    1, 1'
    Vorrichtung
    10'
    Träger
    11', 12'
    Schraubverbindungen
    2'
    Rückschlussjoch
    21, 22
    Halbjoche
    23
    vorderer Durchgang für Tauchanker
    24
    hinterer Durchgang für Tauchanker
    3, 3'
    Tauchspule
    31, 32
    Magnetfelder
    4, 4'
    Tauchanker
    41'
    vorderes Ende des Tauchankers
    43, 43'
    Stössel
    44'
    Lücke
    49,49'
    Rückholfeder
    5, 5'
    Schneidmesser
    51, 51'
    Messerhalter
    52'
    Verbindung zwischen Messerhalter und Stössel
    53
    Messerträger
    6
    Amboss
    60
    Ambossfläche
    61
    Ambossträger
    7
    Trägerstruktur
    71-74
    Einrastverschlüsse
    75
    Spulenträger
    76
    Bügel
    77
    Bohrung im Bügel
    81, 82
    Arme eines Einrastverschlusses
    83, 84
    Nasen
    85-88
    Anschläge
    9
    fadenförmiger Körper
    90
    Bewegungsrichtung
    a
    Längsachse



    Ansprüche

    1. Vorrichtung (1) zum Schneiden eines fadenförmigen Körpers (9) mit einem ortsfesten Schneidorgan (6) und einem beweglichen, mit einem Magnetantrieb versehenen Schneidorgan (5), deren Zusammenwirken einen Schnitt im fadenförmigen Körper (9) verursacht, welcher Magnetantrieb
    eine ortsfeste Tauchspule (3) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (31, 32),
    ein ortsfestes Rückschlussjoch (21, 22),
    einen beweglich geführten, mit dem beweglichen Schneidorgan (5) wirkverbundenen Tauchanker (4) und
    eine Trägerstruktur (7), die mindestens zwei ortsfeste Elemente (3, 21, 22) des Magnetantriebs trägt, aufweist, wobei
    die Tauchspule (3), das Rückschlussjoch (21, 22) und der Tauchanker (4) derart beschaffen und in Bezug aufeinander angeordnet sind, dass das Magnetfeld (31, 32) geschlossen ist und im Wesentlichen im Tauchanker (4) und im Rückschlussjoch (21, 22) verläuft,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Trägerstruktur (7) mindestens einen elastisch auslenkbaren Arm (81, 82) zur Bildung mindestens eines Einrastverschlusses (71-74) aufweist, mittels welchen eines der mindestens zwei ortsfesten Elemente (3, 21, 22) an der Trägerstruktur (7) befestigbar ist, und
    die Trägerstruktur (7) die Tauchspule (3), das Rückschlussjoch (21, 22) oder einen Teil des Rückschlussjochs (21), sowie das ortsfeste Schneidorgan (6) trägt und miteinander verbindet.
     
    2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei die Tauchspule (3) direkt auf der Trägerstruktur (7) aufgewickelt ist.
     
    3. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Rückschlussjoch (21, 22) oder der Teil des Rückschlussjochs (21) über den mindestens einen Einrastverschluss (71-74) und vorzugsweise zwei Einrastverschlüsse (71, 73) an der Trägerstruktur (7) befestigt ist.
     
    4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3, wobei der mindestens eine Einrastverschluss (71) zwei das Rüchschlussjoch (21, 22) oder den Teil des Rückschlussjochs (21) formschlüssig umgreifende, elastisch auslenkbare Arme (81, 82) aufweist.
     
    5. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Rückschlussjoch (21, 22) zwei zur Tauchspule (3) symmetrisch angeordnete Halbjoche (21, 22) zur Bildung zweier magnetischer Kreise (31, 32)) beinhaltet.
     
    6. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Trägerstruktur (7) einstückig hergestellt ist.
     
    7. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Trägerstruktur (7) aus Kunststoff, bspw. Polyamid, besteht und vorzugsweise durch Spritzgiessen hergestellt ist.
     
    8. Vorrichtung (1) einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Trägerstruktur (7) eine Führung für den Tauchanker (4) bildet.
     
    9. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das ortsfeste Schneidorgan (6) mit dem Rückschlussjoch oder einem Teil des Rückschlussjochs (22) einstückig ausgebildet ist.
     
    10. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das ortsfeste Schneidorgan ein Amboss (6) und das bewegliche Schneidorgan ein Schneidmesser (5) ist.
     
    11. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1-9, wobei das ortsfeste Schneidorgan ein Schneidmesser (5) und das bewegliche Schneidorgan ein Amboss (6) ist.
     
    12. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zwischen dem Tauchanker (4) und der Trägerstruktur (7) eine Rückholfeder (49) angeordnet ist.
     
    13. Verfahren zur Montage der Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
    eine Trägerstruktur (7) zur Verfügung gestellt wird und
    mindestens zwei ortsfeste Elemente (3, 21, 22) des Magnetantriebs in die Trägerstruktur (7) eingebracht werden,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    eines der mindestens zwei ortsfesten Elemente (3, 21, 22) über mindestens einen Einrastverschluss (71-74), der von mindestens einem elastisch auslenkbaren Arm (81, 82) gebildet wird, an der Trägerstruktur (7) befestigt wird und
    die Tauchspule (3), das Rückschlussjoch (21, 22) oder ein Teil des Rückschlussjochs (21), sowie das ortsfeste Schneidorgan (6) an der Trägerstruktur (7) befestigt und so miteinander verbunden werden.
     


    Claims

    1. A device (1) for cutting a thread-like body (9), with a stationary cutting element (6) and a moving cutting element (5) provided with a magnetic drive, whose cooperation causes a cut in the thread-like body (9), said magnetic drive comprising
    a stationary plunger-type coil (3) for producing a magnetic field (31, 32),
    a stationary magnetic yoke (21, 22),
    a movably guided plunger-type armature (4) actively connected to the moving cutting element (5), and
    a carrier structure (7) which carries at least two stationary elements (3, 21, 22) of the magnetic drive,
    wherein
    the plunger-type coil (3), the magnetic yoke (21, 22) and the plunger-type armature (4) are of a nature and are arranged with respect to one another, such that the magnetic field (31, 32) is closed and runs essentially in the plunger-type armature (4) and in the magnetic yoke (21, 22),
    characterized in that
    said carrier structure (7) comprises at least one elastically deflectable arm (81, 82) for forming at least one lock-in closure (71-74) adapted for fastening one of the at least two stationary elements (3, 21, 22) on the carrier structure (7), and
    the carrier structure (7) carries and connects to one another the plunger-type coil (3), the magnetic yoke (21, 22) or a part of the magnetic yoke (21), and the stationary cutting element (6).
     
    2. The device (1) according to claim 1, wherein the plunger-type coil (3) is wound directly on the carrier structure (7).
     
    3. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein the magnetic yoke (21, 22) or the part of the magnetic yoke (21) is fastened on the carrier structure (7) via the at least one lock-in closure (71-74) and preferably two lock-in closures (71, 73),
     
    4. The device (1) according to claim 3, wherein the at least one lock-in closure (71) comprises two elastically deflectable arms (81, 82) which engage around the magnetic yoke (21, 22) or the part of the magnetic yoke, with a positive fit.
     
    5. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein the magnetic yoke (21, 22) contains two semi-yokes (21, 22) which are arranged symmetrically to the plunger-type coil (3), for forming two magnetic circuits (31, 32).
     
    6. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein the carrier structure (7) is manufactured of one piece.
     
    7. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein the carrier structure (7) is manufactured of plastic, for example polyamide, and is preferably manufactured by injection molding.
     
    8. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein the carrier structure (7) forms a guide for the plunger-type armature (4).
     
    9. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein the stationary cutting element (6) is designed as one piece with the magnetic yoke or a part of the magnetic yoke (22).
     
    10. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein the stationary cutting element is an anvil (6) and the moving cutting element is a cutting knife (5).
     
    11. The device (1) according to one of the claims 1-9, wherein the stationary cutting element is a cutting knife (5) and the moving cutting element is an anvil (6).
     
    12. The device (1) according to one of the preceding claims, wherein a restoring spring (49) is arranged between the plunger-type armature (4) and the carrier structure (7).
     
    13. A method for the assembly of the device (1) according to one of the preceding claims, wherein
    a carrier structure (7) is provided, and
    at least two stationary elements (3, 21, 22) of the magnetic drive are introduced into the carrier structure (7),
    characterized in that
    one of the at least two stationary elements (3, 21, 22) is fastened to the carrier structure (7) via at least one lock-in closure (71.74) which is formed by at least one elastically deflectable arm (81, 82), and
    the plunger-type coil (3), the magnetic yoke (21, 22) or a part of the magnetic yoke (21), and the stationary cutting element (6) are fastened on the carrier structure (7) and thus connected to one another.
     


    Revendications

    1. Dispositif (1) pour couper un solide filiforme (9) avec un organe de coupe stationnaire (6) et un organe de coupe mobile (5) muni d'un entraînement magnétique, dont la coopération provoque une coupe dans le solide filiforme (9), lequel entraînement magnétique comporte
    une bobine mobile stationnaire (3) pour produire un champ magnétique (31, 32), une culasse de retour du flux magnétique stationnaire (21, 22),
    un induit mobile (4) guidé de façon mobile et en liaison active avec l'organe de coupe mobile (5) et
    une structure de support (7) portant au moins deux éléments stationnaires (3, 21, 22) de l'entraînement magnétique,
    la bobine mobile (3), la culasse de retour du flux magnétique (21, 22) et l'induit mobile (4) étant conçus et disposés les uns par rapport aux autres de telle façon que le champ magnétique (31, 32) soit fermé et passe sensiblement dans l'induit mobile (4) et dans la culasse de retour du flux magnétique (21, 22),
    caractérisé en ce que
    la structure de support (7) présente au moins un bras (81, 82) pouvant être dévié de façon élastique pour former au moins une fermeture par emboîtement (71-74) au moyen de laquelle l'un des au moins deux éléments stationnaires (3, 21, 22) peut être fixé à la structure de support (7), et
    la structure de support (7) porte la bobine mobile (3), la culasse de retour du flux magnétique (21, 22) ou une partie de la culasse de retour du flux magnétique (21) ainsi que l'organe de coupe stationnaire (6) et les relie entre eux.
     
    2. Dispositif (1) selon la revendication 1, dans lequel la bobine mobile (3) est directement enroulée sur la structure de support (7).
     
    3. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la culasse de retour du flux magnétique (21, 22) ou la partie de la culasse de retour du flux magnétique (21) est fixée sur la structure de support (7) par l'intermédiaire de l'au moins une fermeture à emboîtement (71-74) et de préférence de deux fermetures à emboîtement (71, 73).
     
    4. Dispositif (1) selon la revendication 3, dans lequel l'au moins une fermeture à emboîtement (71) présente deux bras (81, 82) pouvant être déviés de façon élastique et entourant en correspondance de forme la culasse de retour du flux magnétique (21, 22) ou la partie de la culasse de retour du flux magnétique (21).
     
    5. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la culasse de retour du flux magnétique (21, 22) comprend deux demi-culasses (21, 22) disposés de façon symétrique par rapport à la bobine mobile (3) pour former deux circuits magnétiques (31, 32).
     
    6. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la structure de support (7) est fabriquée d'une pièce.
     
    7. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la structure de support (7) se compose de matière plastique, par exemple de polyamide, et est fabriquée de préférence par moulage par injection.
     
    8. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la structure de support (7) forme un guide pour l'induit mobile (4).
     
    9. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'organe de coupe stationnaire (6) est formé d'une pièce avec la culasse de retour du flux magnétique ou une partie de la culasse de retour du flux magnétique (22).
     
    10. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'organe de coupe stationnaire est une enclume (6) et l'organe de coupe mobile un couteau de coupe (5).
     
    11. Dispositif (1) selon l'une des revendications 1 à 9, dans lequel l'organe de coupe stationnaire est un couteau de coupe (5) et l'organe de coupe mobile une enclume (6).
     
    12. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel un ressort de rappel (49) est disposé entre l'induit mobile (4) et la structure de support (7).
     
    13. Procédé pour le montage du dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une structure de support (7) est mise à disposition et au moins deux éléments stationnaires (3, 21, 22) de l'entraînement magnétique sont introduits dans la structure de support (7),
    caractérisé en ce que
    l'un des au moins deux éléments stationnaires (3, 21, 22) est fixé sur la structure de support (7) par au moins une fermeture à emboîtement (71-74) formée par au moins un bras (81, 82) pouvant être dévié de façon élastique, et
    la bobine mobile (3), la culasse de retour du flux magnétique (21, 22) ou une partie de la culasse de retour du flux magnétique (21) ainsi que l'organe de coupe stationnaire (6) sont fixés sur la structure de support (7) et sont ainsi reliés entre eux.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente