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EP 2 177 121 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.02.2012 Patentblatt 2012/07 |
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Anmeldetag: 15.10.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen
Device for holding magnetisable small parts
Dispositif de réception de petits éléments magnétisables
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
17.10.2008 DE 102008052230
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
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Patentinhaber: William Prym GmbH & Co. KG |
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52224 Stolberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Papenfuss, Andreas
99243 Weimar (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Buse, Mentzel, Ludewig |
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Kleiner Werth 34 42275 Wuppertal 42275 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 8 705 670 GB-A- 1 418 200 US-A- 3 982 631 US-A1- 2002 148 031
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GB-A- 338 656 NL-A- 8 401 639 US-A- 4 664 302
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen
Art. Solche Vorrichtungen finden Verwendung zur Aufbewahrung von magnetisierbaren
Kleinteilen, wie Näh- und Stecknadeln, Haarnadeln, Nägeln oder Ähnlichem. Diese Teile
müssen einerseits gut und sicher gelagert und aufbewahrt werden, andererseits aber
auch einem Benutzer zugänglich gemacht werden und zwar auf möglichst einfache Art,
da dieser bei den zugehörigen Arbeiten, wie Säume abstecken oder Haare frisieren,
häufig nur eine Hand zum Greifen eines Kleinteils zur Verfügung hat.
[0002] Das deutsche Gebrauchsmuster
DE 1 753 070 beschreibt einen Klarsichtbehälter für Nadeln, bei welchem die Nadelunterlage sich
beim Öffnen des Behälters selbsttätig bewegt, so dass einzelne Nadeln entnommen werden
können. Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass die Nadeln in einzelne Aufnahmen
positioniert werden müssen, so dass zum Zurücklegen der Nadeln in den Behälter zwei
Hände benötigt werden. Außerdem sind die Behälter nur für eine relativ geringe Anzahl
an Nadeln ausgebildet. Um die Anzahl der im Behälter befindlichen Nadeln zu erhöhen,
wie es beispielsweise für Stecknadeln sinnvoll ist, muss der Behälter deutlich verbreitert
werden, was ihn relativ schnell unhandlich macht.
[0003] Das deutsche Patent
DE 61 165 zeigt ebenfalls einen Nadelbehälter. Dieser umfasst zwei Teile, die gegeneinander
verdreht werden können. Durch diese Verdrehung werden die Nadeln entweder ins Innere
des Behälters gebracht oder ragen mit ihrem Griffende über den gesamten Behälterumfang
aus dem Behälter heraus. Der Behälter selbst besitzt eine konzentrische Einlage aus
weichem Material, welcher mit einem Filz, Tuch oder Ähnlichem bezogen ist. Die Nadeln
werden in diese Einlage gesteckt, um in der Vorrichtung gehaltert zu werden. Auch
hier ergibt sich der Nachteil, dass Nadeln, welche zurückgelegt werden, zunächst in
die Einlage gesteckt werden müssen. Werden sie nicht richtig hereingesteckt, so besteht
die Gefahr, dass die Nadeln bzw. die Kleinteile herausfallen können. Auch ist diese
Vorrichtung nicht geeignet für Gegenstände, die nicht spitz zulaufen, wie es bei einigen
Haarnadeln beispielsweise der Fall ist. Außerdem ist die Vorrichtung schwierig zu
handhaben, da die Nadeln über den gesamten Umfang aus dem Behälter in seine Offenstellung
herausstehen. Hierdurch besteht die Gefahr von Verletzungen für die Bedienperson.
[0004] Das Dokument
US 2,600,589 wiederum beschreibt einen Magnetbehälter für längliche Gegenstände aus magnetisierbarem
Material. Dieser Behälter weist mehrere Öffnungen für die Gegenstände, wie beispielsweise
Nadeln oder Haarnadeln auf. Außerdem ist mindestens ein Magnet vorgesehen, welcher
zumindest bereichsweise eine Wandung der Aufnahmen für die Nadeln bildet. Die Nadeln
sind aus diesem Behälter schwer entnehmbar und können, je nachdem wie viele Nadeln
pro Ausnehmung vorgesehen sind, kaum von einer Bedienperson einzeln entnommen werden.
[0005] Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster 732 276-0001 zeigt einen zylinderförmigen Behälter
für Nadeln. In diesem ist ein Magnetelement höhenverschieblich angeordnet, um die
Nadeln ins Innere des Behälters zu bringen oder auch mit ihrem Griffende herausragen
zu lassen. Das Magnetelement muss jedoch manuell im Behälter bewegt werden. So wird
der Deckel des Behälters entfernt und der Behälter mit seiner Öffnung nach unten gehalten,
um dann durch eine Schüttelbewegung der Hand des Benutzers das Magnetelement im Behälter
zu bewegen und die Nadeln für die Bedienperson zugänglich zu machen. Nachteilig hieran
ist jedoch, dass bei einem zu starken Schütteln die Nadeln aus dem Behälter herausgeschleudert
werden können. Dies kann ggf. auch von der Bedienperson unbemerkt geschehen. Auf dem
Boden, insbesondere auf hochflorigem Teppichboden befindliche Nadeln, bilden jedoch
Gefahrenquellen, insbesondere wenn Personen in den Räumlichkeiten barfuß laufen oder
wenn kleine Kinder dort auf dem Boden krabbeln oder spielen. Es ist daher für eine
Bedienperson schwer einzuschätzen, wie stark der Behälter bewegt werden muss, um die
Nadeln einerseits zugänglich zu machen, andererseits ein Herausfallen der Nadeln jedoch
zu verhindern.
[0006] Das Dokument
US 3,982,631 zeigt eine Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen, wie Nähnadeln,
die in etwa die Form einer klassischen Streichholzschachtel aufweist. In der Vorrichtung
ist ein Magnet angebracht, auf welchem die Kleinteile haften bleiben. Wird die Vorrichtung
geöffnet, so klappt der Magnet nach unten und die Kleinteile sind für eine Bedienperson
einfacher entnehmbar. Beim Schließen der Vorrichtung werden die Kleinteile dabei automatisch
wieder in die Vorrichtung zurück verbracht. Nachteilig ist hier, dass die Vorrichtung
nur relativ wenig Kleinteile, wie Nadeln aufnehmen kann, was insbesondere bei der
Verwendung für Stecknadeln oder Ähnliches unpraktisch ist. Legt man die Vorrichtung
für eine größere Menge Nadeln aus, so wird sie schnell unhandlich. Insgesamt lässt
sich feststellen, dass für die Größe der Vorrichtung nur wenige Kleinteile aufgenommen
werden können.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu
schaffen, bei welcher die Kleinteile von einer Bedienperson einfach entnommen und
wieder zurückgebracht werden können, insbesondere auch unter Verwendung nur einer
Hand und welche handlich und kompakt ausführbar ist, wobei auch eine größere Anzahl
von Nadeln einfach und sicher aufbewahrt werden kann. Diese Aufgabe wird durch die
kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung
zukommt.
[0008] Der Körper der Vorrichtung weist einen Betätigungsteil auf, durch welchen das Magnetelement
in dem Hohlraum bewegbar ist. Durch diese Bewegung kann das Magnetelement in eine
Geschlossen- und in eine Offenstellung überführt werden. In der Geschlossenstellung
sind die Kleinteile mit dem überwiegenden Teil ihres Volumens in dem Hohlraum des
Körpers aufgenommen. Bei der Offenstellung hingegen ragen die Kleinteile größtenteils,
zumindest jedoch mit ihrem Griffende, aus dem lichten Umfang des Körpers heraus, so
dass ein Benutzer diese entnehmen kann. Als Griffende dient hierbei beispielsweise
bei Nadeln oder Nägeln der Kopf bzw. die Öse, an welche das entsprechende Kleinteil
weniger scharf bzw. spitz ausgebildet ist, so dass eine Bedienperson das Kleinteil
ohne Verletzungsgefahr mit der Hand greifen kann. Der Körper besteht dabei aus zwei
ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen, die eine Innenhülse und eine Außenhülse
bilden und gegeneinander drehbar gelagert sind.
[0009] Vorteilhaft ist es, wenn der Hohlraum in etwa zylinderförmig ausgestaltet ist. Dies
ermöglicht die besonders platzsparende Unterbringung der Kleinteile. So können beispielsweise
größere Mengen an Näh-, Steck- oder Haarnadeln bzw. Nägeln platzsparend aufbewahrt
werden. Die Beschaffenheit der Außenkonturen bzw. des Außenumfangs des Körpers ist
dabei von den Ausmaßen des Hohlraums relativ unabhängig, so dass jede beliebige ästhetisch
ansprechende oder auch aus praktischen Gesichtspunkten vorteilhafte Ausgestaltung
gewählt werden kann.
[0010] Die Vorrichtung ist nicht nur in ihrer äußeren Gestaltung sehr unterschiedlich ausführbar.
Auch sind die unterschiedlichsten Materialien für die Vorrichtung wählbar. Als besonders
vorteilhaft hat sich hierbei Kunststoff erwiesen. Die Vorrichtung ist hierdurch einfach
und kostengünstig herstellbar. Außerdem ist die Vorrichtung leicht und kann somit
auch problemlos auf Reisen mitgeführt werden.
[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform ist zusätzlich den Deckel vorgesehen, welcher
zumindest die Öffnung im Körper, durch welche der Hohlraum zugänglich ist, verdecken
kann. Dieser Deckel kann beispielsweise nach Art eines Stopfens oder nach Art einer
Kappe ausgebildet sein. Besonders wichtig ist es hierbei, dass die Öffnung insbesondere
dann vom Deckel verschließbar ist, wenn sich das Magnetelement in seiner Geschlossenstellung
befindet und somit die Kleinteile größtenteils im Hohlraum aufgenommen sind. Hierdurch
ist eine sichere Lagerung der Kleinteile gegeben und diese können auch nicht unbeabsichtigt
herausfallen. Der Deckel kann auch so ausgebildet sein, dass er mit dem Körper oder
dem Betätigungsteil verbunden oder verbindbar ist, selbst wenn er nicht die Öffnung
überdeckt, damit der Deckel nicht verloren gehen kann.
[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bilden die in der Vorrichtung aufnehmbaren
Kleinteile ein Set. Hier ist es beispielsweise möglich, unterschiedlichste Kleinteile
zusammenzufassen, wie Nadeln, Garnspulen, einen Einfädler und eine Schere. Somit lassen
sich praktische und handliche Nähsets, welche auch unterwegs einsetzbar sind, generieren.
Selbstverständlich kann die ganze Vorrichtung auch größer ausgestaltet sein, um größere
Nadeln, wie beispielsweise Strick- oder Häkelnadeln, aufzubewahren. Generell lassen
sich so Sets für die verschiedensten Kleinteile, insbesondere für den Textilbereich,
generieren.
[0013] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich
aus den Unteransprüchen der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den
Zeichnungen wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Deckel und Magnetelement in Geschlossenstellung,
- Fig. 2
- die Vorrichtung aus Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 3
- die Vorrichtung aus Fig. 1 ohne Deckel und mit Magnet- element in Offenstellung und
mit Kleinteilen,
- Fig. 4
- die Innenhülse mit Fuß in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 5
- die Innenhülse aus Fig. 4 mit Fuß in Draufsicht,
- Fig. 6
- die Außenhülse in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 7
- die Außenhülse aus Fig. 6 in Draufsicht,
- Fig. 8
- das Magnetelement in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 9
- das Magnetelement aus Fig. 8 in Draufsicht,
- Fig. 10
- der Deckel in perspektivischer Darstellung.
[0014] In den Fig. 1 bis 3 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung in einem Ausführungsbeispiel
dargestellt. Fig. 1 zeigt die Vorrichtung, wobei das Magnetelement 30 in Geschlossenstellung
31 ist. Nahezu der ganze Körper 10 wird von dem als Kappe ausgebildeten Deckel 15
umschlossen. Dieser verschließt auch die Öffnung 13, über welche der Hohlraum 11 zugänglich
ist. Der Fuß 41, der als Betätigungsteil 40 fungiert, wird hierbei von dem Deckel
51 nicht überdeckt.
[0015] Fig. 2 zeigt die Vorrichtung aus Fig. 1 in Explosionsdarstellung. Der Körper 10 wird
hierbei aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen, nämlich der Innenhülse
15 und der Außenhülse 20 gebildet. Als Magnetelement 30 ist ein zylinderförmiger Permanentmagnet
vorgesehen, der nach Art eines Schlittens funktioniert. Dieses Magnetelement 30 ist
im eingebauten Zustand im aus dem Inneren der Innenhülse 15 gebildeten Hohlraum 11
angeordnet. Selbstverständlich kann es sich bei dem Magnetelement 30 auch um ein Element
handeln, was nur teilweise aus magnetischem Material besteht. Die Innenhülse 15 ist
mit dem bereits in Fig. 1 gezeigten Fuß 41, der als Betätigungsteil 40 wirkt, einteilig
ausbildet. Somit ist der Fuß 41 drehfest an der Innenhülse 15 angeordnet.
[0016] Das Magnetelement 30 ist in der in Fig. 3 gezeigten Vorrichtung in seiner Offenstellung
32. Der Deckel 51 wurde hierzu entfernt. Führt man nun mit dem Fuß 41 eine Drehbewegung
42 aus, so wird das Magnetelement 30 im Hohlraum 11 des Körpers 10 nach oben bzw.
unten 35 geführt. Die Kleinteile 50, bei denen es sich hier um Nähnadeln handelt,
ragen mit ihrem Griffende 53, also dem Bereich, an dem die Öse der Nähnadeln angeordnet
ist, aus dem lichten Umfang 14 des Körpers 10 heraus. Hierbei liegen sie im Bereich
der Öffnung 13 am oberen Ende 18 der Innenhülse 15 an und fächern 52 dabei auf, so
dass sie von einer Bedienperson einfacher zu entnehmen sind. Die Bedienperson kann
so direkt die passende Nadeln auswählen und entnehmen und dies auch, wenn sie nur
eine Hand dafür frei hat, was insbesondere beim Abstecken von Textilien oder beim
Frisieren häufiger vorkommen kann.
[0017] In einer besonderen Ausführungsform ist der Hohlraum 11 im Bereich der Öffnung 13
trichterförmig ausgestaltet. Besteht der Körper 10 aus Innenhülse 15 und Außenhülse
20, so kann man dies vorsehen, indem man die Innenseite der Innenhülse 15 im Bereich
ihres oberen Endes 18 abschrägt. In dem Fall können die Kleinteile 50 noch einfacher
auffächern 52, da sie, wenn sich das Magnetelement 30 in Offenstellung 32 befindet,
an diesem trichterförmigen Bereich anliegen.
[0018] Die Fig. 4 und 5 zeigen die Innenhülse 15 mit dem drehfest daran angeordneten Fuß
41. Die Innenhülse 15 weist dabei zwei Durchbrüche 17 auf, welche linear und achsparallel
zur Mittelachse der Innenhülse 15 verlaufen. Es kann selbstverständlich auch eine
andere Anzahl Durchbrüche 17 vorgesehen sein. Am oberen Ende 18 der Innenhülse 15
erkennt man die Öffnung 13, durch welche der Hohlraum 11 zugänglich ist. Ebenfalls
am oberen Ende 18 der Innenhülse 15 ist an der Außenseite 16 der Vorsprung 19 vorgesehen.
Die Wirkungsweise dieses Vorsprungs 19 wird im Folgenden nähert erklärt werden.
[0019] Aus den Fig. 6 und 7 ist die Außenhülse 20 ersichtlich. Diese weist an ihrem oberen
Ende 24 im Bereich ihrer Innenseite 21 eine Ausnehmung 25 auf. Ist der Körper 10 zusammengebaut,
so stehen die Ausnehmung 25 der Außenhülse 20 und der Vorsprung 19 der Innenhülse
15 miteinander in Wirkverbindung. Hierdurch sind Innen- 15 und Außenhülse 20 aneinander
drehbar gelagert. Eine translatorische Bewegung der beiden Hülsen 15, 20 zueinander
ist jedoch nicht möglich.
[0020] An ihrer Innenseite 21 weist die Außenhülse 20 zwei spiralförmige Führungskanäle
22 auf, an welchen jeweils eine Steuerkante 23 angeordnet ist. Diese Steuerkante 23
wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel von der Kante des jeweiligen Führungskanals
22 gebildet. Die Führungskanäle 22 sind nur auf der Innenseite 21 der Außenhülse 20
vorgesehen, durchbrechen aber die Wandung der Außenhülse 20 nicht. Selbstverständlich
ist es auch möglich, eine andere Anzahl von Führungskanälen 22 vorzusehen bzw. diese
auch die Wandung durchbrechen zu lassen.
[0021] Das Magnetelement 30 ist nunmehr in den Fig. 8 und 9 dargestellt. Im Bereich seines
Außenumfangs 33 weist das Magnetelement 30 hier zwei Nasen 34 auf. Das Magnetelement
30 selbst ist als flacher Zylinder ausgebildet.
[0022] Im zusammengebauten Zustand durchdringen die Nasen 34 des Magnetelements 30 die Durchbrüche
15 der Innenhülse 15 und greifen in die Führungskanäle 22 der Außenhülse 20 ein. Es
ist vorteilhaft gleich viele Durchbrüche 15, Führungskanäle 22 und Nasen 34 vorzusehen.
[0023] Bei einer Drehung 42 des Fußes 41 gleiten die Nasen 34 entlang der Steuerkanten 23
an den Führungskanälen 22, wodurch sich das Magnetelement 30 im Hohlraum 11 nach oben
bzw. unten bewegt 35. Selbstverständlich ist auch eine kinematische Umkehr dieser
Teile, insbesondere der Führungskanäle 22 und der Durchbrüche 17, möglich.
[0024] Fig. 10 schließlich zeigt den Deckel 51, der hier in Form einer Kappe ausgebildet
ist. Besonders vorteilhaft ist es, den Deckel 51 mit dem Körper 10 bzw. dem Betätigungsteil
40 verrastbar zu machen, um ein einfaches Öffnen und Schließen des Hohlraumes 11 zu
ermöglichen. Selbstverständlich sind auch die verschiedensten anderen Arten von lösbaren
Verbindungen denkbar, wie Schraubverbindung, Steckverbindung oder Ähnliches.
[0025] Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen
lediglich beispielhafte Verwirklichungen der Erfindung sind. Diese ist nicht darauf
beschränkt. Es sind vielmehr noch weitere Abwandlungen und Abänderungen möglich. So
kann der Betätigungsteil auch beispielsweise in Form eines Schiebers ausgestaltet
sein. Der Deckel kann auch gleichzeitig als Betätigungsteil fungieren, so dass beim
Öffnen des Deckels das Magnetelement bewegt wird. Das Gleiche gilt für ein Schließen
des Deckels. Der Betätigungsteil kann außerdem besondere haptische Eigenschaften aufweisen,
um eine einfache Betätigung der Vorrichtung zu ermöglichen. Auch die Form des Körpers,
des Deckels und des Fußes sind beliebig variierbar.
Bezugszeichenliste:
[0026]
- 10
- Körper
- 11
- Hohlraum
- 12
- Eines Ende von 10
- 13
- Öffnung
- 14
- Lichter Umfang von 10
- 15
- Innenhülse
- 16
- Außenseite von 15
- 17
- Durchbruch
- 18
- Oberes Ende von 15
- 19
- Vorsprung
- 20
- Außenhülse
- 21
- Innenseite von 20
- 22
- Führungskanal
- 23
- Steuerkante
- 24
- Oberes Ende von 20
- 25
- Ausnehmung
- 30
- Magnetelement
- 31
- Geschlossenstellung von 30
- 32
- Offenstellung von 30
- 33
- Außenumfang von 30
- 34
- Nase
- 35
- Bewegung von 30
- 40
- Betätigungsteil
- 41
- Fuß
- 42
- Drehbewegung von 41
- 50
- Kleinteil, Nadel
- 51
- Deckel
- 52
- Auffächern von 50
- 53
- Griffende von 50
1. Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen (50) wie Nadeln, Haarnadeln,
Nägel u. dgl., wobei diese zumindest ein Griffende (53) aufweisen, an welchem sie
von einer Bedienperson gegriffen werden können,
mit einem vorzugsweise prismenförmigen Körper (10), der einen Hohlraum (11) umfasst
in welchen die Kleinteile (50) aufnehmbar sind,
wobei der Körper (10) an seinem einen Ende (12) über eine Öffnung (13) verfügt mittels
welcher der Hohlraum (11) zugänglich gemacht werden kann,
wobei in dem Hohlraum (11) wenigstens ein magnetisches Element (Magnetelement 30)
so angeordnet ist, dass auf die im Hohlraum (11) befindlichen Kleinteile (50) eine
magnetische Anziehungskraft ausübbar ist,
wobei der Körper (10) einen Betätigungsteil (40) aufweist, durch welchen das Magnetelement
(30) in dem Hohlraum (11) bewegbar ist,
und hierdurch das Magnetelement (30) in eine Geschlossen- (31) und eine Offenstellung
(32) überführbar ist,
wobei in der Geschlossenstellung (31) die Kleinteile (50) großenteils in dem Hohlraum
(11) befindlich sind, während in der Offenstellung (32) die Kleinteile (50) zumindest
mit ihrem Griffende (53) aus dem lichten Umfang (14) des Körpers (10) heraus ragen
und so einer Bedienperson zugänglich sind
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper (10) aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen (Innenhülse
15 und Außenhülse 20) besteht, welche gegeneinander drehbar gelagert sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) mit einem Fuß (41) drehfest ausgebildet ist, wobei der Fuß (41)
von der Außenhülse (20) nicht verdeckt wird und dass der Fuß (41) als Betätigungsteil
(40) wirkt.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) mindestens einen Durchbruch (17), bevorzugt zwei lineare Durchbrüche
(17), aufweist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (20) an ihrer Innenseite (21) wenigstens einen Führungskanal (22),
insbesondere zwei spiralförmige Führungskanäle (22), besitzt, an welchem je eine Steuerkante
(23) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang (33) des Magnetelementes (30) zumindest eine, vorzugsweise zwei, Nasen
(34) angeordnet sind, wobei das Magnetelement (30) insbesondere die Form eines flachen
Zylinders aufweist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Nasen (34) einen der Durchbrüche (17) durchdringt und in einen
der Führungskanäle (22) eingreift, wobei bevorzugt eine identische Anzahl an Nasen
(34), Durchbrüchen (17) und Führungskanälen (22) vorgesehen ist,
wodurch bei einer Bewegung (42), insbesondere einer Drehung, des Fußes (41) und somit
der Innenhülse (15) relativ zur Außenhülse (20) die Bewegung (35) des Magnetelementes
(30) in dem Hohlraum (11) erfolgt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) an ihrem oberen Ende (18) außenseitig (16) einen Vorsprung (19)
aufweist, während die Außenhülse (20) an ihrem oberen Ende (24) innenseitig (21) eine
Ausnehmung (25) besitzt und dass im zusammengebauten Zustand der Vorsprung (19) und
die Ausnehmung (25) miteinander in Wirkverbindung stehen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) in etwa zylinderförmig ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (51) vorgesehen ist durch welchen die Öffnung (12) in dem Körper (10)
und/oder die Griffenden (53) der Kleinteile (50) verdeckbar sind, insbesondere wenn
das Magnetelement (30) sich in seiner Geschlossenstellung (31) befindet.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (31) mit dem Körper (10) und/oder dem Betätigungsteil (40) verbunden und/oder
verbindbar ist, selbst wenn der Deckel (51) die Öffnung (12) nicht verschließt.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) nahe der Öffnung (13) trichterförmig ausgestaltet ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der Offenstellung (32) des Magnetelementes (30) die Kleinteile (50) nach außen
hin auffächern (52), insbesondere dadurch, dass sie an dem trichterförmigen Bereich anliegen.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ganz oder teilweise aus Kunststoff besteht.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Vorrichtung unterschiedliche Arten von Kleinteilen aufnehmbar sind, wie Nähnadeln,
Stecknadeln, Sticknadeln, Stopfnadeln, Garnspulen, Häkelnadeln, Stricknadeln, Einfädler,
Schere usw., die ein Set bilden.
1. Device for holding magnetizable small parts (50) like needles, hairpins, nails and
the like, whereby such parts have at least one grip-end (53) which can be gripped
by the operator,
with preferably a prism-shaped body (10) enclosing a hollow space (11) in which the
small parts (50) can be borne,
whereby the body (10) has at one end (12) an opening (13) by means of which the hollow
space (11) can be made accessible,
whereby in the hollow space (11) is at least one magnetic element (magnetic element
30) which is arranged such that a magnetic attraction force can work on the small
parts (50) found in the hollow space (11),
whereby the body (10) has an actuation element (40) by means of which the magnetic
element (30) is movable in the hollow space (11),
and by this means the magnetic element (30) is transferable to a closed (31) and open
position (32),
whereby in the closed position (31) the small parts (50) are mostly in the hollow
space (11), while in the open position (32) the small parts (50), at least with their
grip-end (53), protrude beyond the clear circumference (14) of the body (10) and are
thereby accessible to the operator,
thereby characterized
in that the body (10) comprises two interleaved sleeves (inner sleeve 15 and outer sleeve
20) arranged concentrically and rotary mounted against each other.
2. Device pursuant to Claim 1, thereby characterized in that the inner sleeve (15) is designed torque-proof with a foot (41), whereby the foot
(41) is not covered by the outer sleeve (20); and in that the foot (41) acts as an actuation element (40).
3. Device pursuant to one of the claims 1 to 2, thereby characterized in that the inner sleeve (15) has at least one breach (17), preferably two linear breaches
(17).
4. Device pursuant to one of the claims 1 to 3, thereby characterized in that the outer sleeve (20) has on its interior side (21) at least one guide channel (22),
particularly two spiraled guide channels (22) on which the control edge (23) is arranged.
5. Device pursuant to one of the claims 1 to 4, thereby characterized in that arranged on the outer circumference (33) of the magnetic element (30) is at least
one, preferably two noses (34), whereby the magnetic element (30) particularly has
the form of a flat cylinder.
6. Device pursuant to Claim 5, thereby characterized in that at least one of the noses (34) penetrates one of the breaches (17) and grips into
one of the guide channels (22), whereby preferably intended is an identical number
of noses (34), breaches (17) and guide channels (22),
by means of which, when a movement (42) takes place, especially a rotation of the
foot (41) and thereby the inner sleeve (15) relative to the outer sleeve (20), the
movement (35) of the magnetic element (30) in the hollow space (11) ensues.
7. Device pursuant to one of the claims 1 to 6, thereby characterized in that the inner sleeve (15) has on the exterior (it) of its top end (18) a projection (19),
whereas the outer sleeve (20) has on the interior (21) of its top end (24) a recess
(25); and in that when in an assembled state, the projection (19) and the recess (25) interact with
each other.
8. Device pursuant to one of the claims 1 to 7, thereby characterized in that the hollow space (11) is more or less cylindrical in form.
9. Device pursuant to one of the claims 1 to 8, thereby characterized in that provided is a cover (51) by means of which the opening (12) in the body (10) and/or
the grip-ends (53) of the small parts (50) can be covered, particularly when the magnetic
element (30) is in its closed position (31).
10. Device pursuant to Claim 9, thereby characterized in that the cover (51) is or can be connected to the body (10) and/or the actuation element
(40), even when the cover (51) does not close the opening (12).
11. Device pursuant to one of the claims 1 to 10, thereby characterized in that the hollow space (11) is designed funnel-like near the opening (13).
12. Device pursuant to one of the claims 1 to 11, thereby characterized in that when the magnetic element (30) is in its open position (32) the small parts (50)
fan outwards (52), expressly because they are in contact with the funnel-like area.
13. Device pursuant to one of the claims 1 to 12, thereby characterized in that the device is made in part or in full of plastic.
14. Device pursuant to one of the claims 1 to 13, thereby characterized in that a device can accommodate different types of small parts, like sewing needles, pins,
knitting needles, darning needles, yarn bobbins, crochet needles, embroidery needles,
threaders, scissors, etc., which form a set.
1. Dispositif de réception de petits objets (50) magnétisables tels que des aiguilles,
épingles à cheveux, clous et assimilés, sachant que lesdits objets présentent au moins
une extrémité de préhension (53) par laquelle peut les saisir la personne qui les
utilise,
avec un corps (10) de forme préférentiellement prismatique, qui comprend une cavité
(11) pouvant recevoir les petits objets (50),
sachant que le corps (10) présente à une extrémité (12) un orifice (13) au moyen duquel
la cavité (11) peut être rendue accessible,
sachant que dans la cavité (11) est agencé au moins un élément magnétique (élément
magnétique 30) de sorte à pouvoir exercer une force d'attraction magnétique sur les
petits objets (50) présents dans la cavité (11),
sachant que le corps (10) présente une pièce d'actionnement (40) par laquelle il est
possible de déplacer l'élément magnétique (30) dans la cavité (11),
et que de ce fait l'élément magnétique (30) est transférable dans une position fermée
(31) et dans une position ouverte (32),
sachant qu'en position fermée (31) les petits objets (50) se trouvent en majeure partie
dans la cavité (11), tandis que dans la position ouverte (32) les petits objets (50)
font saillie au moins par leur extrémité de préhension (53) hors de la circonférence
libre (14) du corps (10) et sont ainsi accessibles à la personne
caractérisé en ce que
qui les utilise, et que le corps (10) se compose de deux douilles (douille intérieure
15 et douille extérieure 20) agencées concentriquement l'une dans l'autre, qui reposent
en appui tournant l'une contre l'autre.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille intérieure (15) est configurée avec un pied (41) ne tournant pas, sachant
que le pied (41) n'est pas recouvert par la douille extérieure (20) et que le pied
(41) sert de pièce d'actionnement (40).
3. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que la douille intérieure (15) présente au moins un trou de passage (17), de préférence
deux trous de passage linéaires (17).
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la douille extérieure (20) possède sur son côté intérieur (21) au moins un canal
de guidage (22), en particulier deux canaux de guidage (22) hélicoïdaux, contre chacun
desquels est agencée une arête de pilotage (23).
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que sur la circonférence extérieure (33) de l'élément magnétique (30) sont agencées au
moins une, de préférence deux saillies (34), sachant que l'élément magnétique (30)
a en particulier la forme d'un cylindre plat.
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au moins l'une des saillies (34) traverse l'un des trous de passage (17) et engrène
dans l'un des conduits de guidage (22), sachant qu'est prévu de préférence un nombre
identique de saillies (34), trous de passage (17) et canaux de guidage (22),
sachant que lors d'un mouvement (42), en particulier d'une rotation du pied (41) et
donc de la douille intérieure (15) relativement à la douille extérieure (20), l'élément
magnétique (30) se déplace (35) dans la cavité (11).
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la douille intérieure (15) présente sur le côté extérieur (16) une saillie (19) contre
son extrémité
supérieure (18), tandis que la douille extérieure (20) présente sur le côté intérieur
(21) de l'extrémité supérieure (24) un évidement (25) et qu'à l'état assemblé la saillie
(19) et l'évidement (25) forment ensemble une jonction active,
8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la cavité (11) a approximativement la forme d'un cylindre.
9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'est prévu un couvercle (51) permettant de recouvrir l'orifice (12) dans le corps (10)
et/ou les extrémités de préhension (53) des petits objets (50), en particulier lorsque
l'élément magnétique (30) se trouve dans sa position fermée (31).
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que le couvercle (51) est relié et/ou reliable au corps (10) et/ou à la pièce d'actionnement
(40), même lorsque le couvercle (51) n'obture pas l'orifice (12).
11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la cavité (11) est configurée en entonnoir près de l'orifice (13).
12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que lorsque l'élément magnétique (30) se trouve en position ouverte (32), les petits
objets (50) s'ouvrent en éventail (52) vers l'extérieur, en particulier du fait qu'ils
appliquent sur la zone en forme d'entonnoir.
13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le dispositif se compose partiellement ou entièrement de matière plastique.
14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'un dispositif peut recevoir différents types de petits objets tels que des aiguilles
à coudre, épingles, aiguilles à broder, aiguilles à repriser, bobines de fil, crochets,
aiguilles à tricoter, enfile-fil, ciseaux, etc., qui forment un set.
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