Applikatoreinrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Applikatoreinrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Applikatoreinrichtung ist bekannt aus der EP 0 743 830 B1. Die Herstellung einer derartigen Applikatoreinrichtung ist aufwendig.

[0003] Die EP 1 177 741 A1 zeigt eine Applikatoreinrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums mit einem Vorratsbehälter und einem Applikator. Beschrieben sind mehrere Ausgestaltungen von Abstreiferkörpern, mit denen das flüssige Medium, das sich an der Innenseite eines Containers abgesetzt hat, abgestriffen und einer Durchmischung zugeführt werden kann.

[0004] Die GB 1 393 823 A zeigt eine entsprechende Applikatoreinrichtung mit einem Vorratsbehälter, einem Applikator und einem Mischelement mit Mischblättern.

[0005] Die DE 10 2005 037 633 A1 zeigt einen Kosmetikbehälter mit integriertem Mischereinsatz und einer Applikatoreinrichtung.

[0006] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Applikatoreinrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein Schutz einer Applikatorspitze bei geringem Herstellungsaufwand gegeben ist.

[0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Applikatoreinrichtung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0008] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass es nicht zwingend erforderlich ist, einen Schutz für die Applikatorspitze gleichzeitig auch komplementär zur Applikatorspitze geformt ausführen zu müssen. Es reicht aus, wenn die Schutzhülse die Applikatorspitze so umgibt, dass eine Beschädigung oder unerwünschte Verformung der Applikatorspitze aufgrund schnell fließenden Mediums oder aufgrund eines ggf. vorhandenen Mischkörpers im Vorratsbehälter praktisch ausgeschlossen ist. Eine derartige Schutzfunktion kann auch eine Schutzhülse erfüllen, deren Innendurchmesser im Bereich einer Applikatorspitze konstant ist, die also nicht komplementär zur Applikatorspitze geformt ist. Eine derartige Schutzhülse lässt sich aufgrund ihres im Bereich der Applikatorspitze konstanten Innendurchmessers mit vergleichsweise geringem Herstellungsaufwand fertigen. Die Schutzhülse passt sich aufgrund des federnden Hülsenabschnitts automatisch an die Höhe des Behälters an. Ein und dieselbe Schutzhülse kann daher für Vorratsbehälter unterschiedlicher Höhe eingesetzt werden. Dies reduziert den Herstellungsaufwand für die Schutzhülse. Der federnde Hülsenabschnitt weist voneinander über Feder-Zwischenräume abschnittsweise beabstandete und gegeneinander elastisch verlagerbare Ringelemente auf. Eine solche Geometrie des federnden Hülsenabschnitts hat sich als für die Herstellung der zur Anpassung an die Behälterhöhe bevorzugten Federfunktion besonders geeignet herausgestellt.

[0009] Eine Schutzhülse nach Anspruch 2 kann mit Massenherstellungstechniken gefertigt werden und erfordert keine Montage von Einzelteilen. Alternativ kann der federnde Hülsenabschnitt als vom Starrabschnitt der Schutzhülse separates Teil, das nachträglich mit dem Starrabschnitt verbunden ist, gefertigt sein. Der federnde Hülsenabschnitt kann beispielsweise aus Metall gefertigt sein.

[0010] Die Ausgestaltung des federnden Hülsenabschnitts nach Anspruch 3 lässt sich mit geringem Formungsaufwand herstellen. Der gesamte federnde Hülsenabschnitt mit den Ringabschnitten kann insbesondere einstückig aus Kunststoff gefertigt sein. Dieser federnde Hülsenabschnitt kann wiederum einstückig an den Starrabschnitt angeformt sein.

[0011] Eine Rastverbindung nach Anspruch 4 führt zu einer einfachen Montage der Applikatoreinrichtung. Die Rastverbindung ist durch komplementär zueinander ausgeformte Rastabschnitte einerseits an der Schutzhülse und andererseits am Vorratsbehälter gebildet. Beispielsweise kann die Schutzhülse eine Umfangsnut und der Vorratsbehälter eine hierzu komplementäre Umfangswulst aufweisen. Umgekehrt kann bei einer weiteren Ausführung der Rastverbindung der Vorratsbehälter die Umfangsnut und die Schutzhülse die hierzu komplementär ausgeformte Umfangswulst aufweisen. Die Rastverbindung führt zu einer Sicherung insbesondere einer Schutzhülse, die bei kleinen Vorratsbehältern im montierten Zustand eingefedert ist. Grundsätzlich kann die Schutzhülse auch einstückig an den Vorratsbehälter angeformt sein. Dies wird insbesondere dann angestrebt, wenn die Schutzhülse und der Vorratsbehälter aus dem gleichen Kunststoffmaterial gefertigt werden.

[0012] Hakenelemente nach Anspruch 5 ermöglichen eine sichere Verbindung der Schutzhülse im Vorratsbehälter. Soweit derartige Hakenelemente eingesetzt sind, kann auf eine Rastverbindung nach Anspruch 6 verzichtet werden.

[0013] Eine Ausgestaltung der Hakenelemente nach Anspruch 6 ist kostengünstig.

[0014] Ein Anschlagkörper nach Anspruch 7 stellt eine einfache Maßnahme zur Begrenzung der Eindringtiefe des Applikators dar. Eine derartige Begrenzung kann auch durch eine grundsätzlich aus dem Stand der Technik bekannte Schraubverbindung des Applikators mit dem Vorratsbehälter erfolgen.

[0015] Eine Schutzhülse nach Anspruch 8 vereinigt vorteilhaft mehrere Funktionen. Die Schutzhülse kann beispielsweise aus einem gegenüber dem sonstigen Vorratsbehälter härteren Material hergestellt sein und damit die Funktion eines Gegenanschlagkörpers besonders gut erfüllen.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine Applikatoreinrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums, wobei ein Vorratsbehälter für das Medium im vertikalen Längsschnitt und ein unterer Abschnitt des Ap- plikators in einer Seitenansicht dargestellt ist;

Fig. 2

eine zu Fig. 1 ähnliche Darstellung einer Applikatorein- richtung mit einem im Vergleich zur Applikatoreinrich- tung nach Fig. 1 weniger tiefen Vorratsbehälter;

Fig. 3

stärker im Detail und vergrößert eine Schutzhülse, die den Applikator in dem Vorratsbehälter der Ausführungen nach den Fig. 1 und 2 umgibt;

Fig. 4

in einer zu Fig. 1 ähnlichen Darstellung eine Variante einer Rastverbindung zur Sicherung der Schutzhülse im Vor- ratsbehälter; und

Fig. 5

in einer zu Fig. 3 ähnlichen Darstellung eine weitere Vari- ante einer Sicherungsverbindung zur Sicherung der Schutzhülse im Vorratsbehälter.

[0017] Eine Applikatoreinrichtung 1 nach Fig. 1 dient zum Auftragen eines flüssigen Mediums, welches in einem Vorratsbehälter 2 bevorratet ist. Bei dem flüssigen Medium kann es sich um ein Kosmetikmedium, aber auch um ein anderes Medium, wie z. B. eine Korrekturflüssigkeit oder eine Tinte, handeln. Der Vorratsbehälter 2 ist aus Kunststoff gefertigt. Alternativ ist es möglich, den Vorratsbehälter 2 aus Glas oder Metall zu fertigen. Die Applikatoreinrichtung 1 hat einen Applikator 3, von dem in der Fig. 1 lediglich ein unterer Abschnitt, nicht jedoch ein oberer Abschnitt mit einem Applikatorgriff dargestellt ist. Der Applikator 3 hat an seinem in den Vorratsbehälter 2 eintauchenden Ende eine Applikatorspitze 4 zum Auftragen des Mediums, die beispielsweise nach Art eines Pinsels ausgeführt sein kann. Die Applikatorspitze 4 kann auch nach Art eines Schwamms oder in sonstiger, zum Applizieren des Mediums geeigneter Weise ausgebildet sein.

[0018] Den Applikator 3 umgibt im Vorratsbehälter 2 eine Schutzhülse 5. Letztere ist aus dem Kunststoff Polypropylen (PP). Alternativ kann die Schutzhülse 5 auch aus Polyoximethylen (POM) gefertigt sein. Auch eine Ausführung der Schutzhülse 5 aus einem anderen Weichkunststoff, beispielsweise aus weichem Polyethylen (PE), ist möglich. Die Schutzhülse 5 ist im Bereich einer oberen Behälterwand 6 des Vorratsbehälters 2 über eine Rastverbindung 7 mit dem Vorratsbehälter 2 verbunden. Zu der Rastverbindung 7 gehört eine Umfangsnut 8 in der Schutzhülse 5, in die eine komplementär ausgeführte Umfangsfeder bzw. Umfangswulst 9, die einstückig an die obere Behälterwand 6 angeformt ist, eingreift. Auf Höhe der Rastverbindung 7 gibt die Schutzhülse 5 eine Eintrittsöffnung zum Eindringen des Applikators 3 in den Vorratsbehälter 2 vor. Auf dieser Höhe kann an eine Innenwand 10 der Schutzhülse 5 ein Dichtring 11 angeformt sein, der in der Fig. 1 gestrichelt angedeutet ist Der Dichtring 11 dichtet die Innenwand 10 gegen eine Außenwand 12 des Applikators 3 ab.

[0019] Eine Eindringtiefe des Applikators 3 in den Vorratsbehälter 2 ist begrenzt durch einen Anschlagbund 13, der fest mit dem Applikator 3 verbunden ist und einstückig an diesem angeformt sein kann. In der tiefsten Eindringstellung des Applikators 3 kommt der Anschlagbund 13 an einer oberen Stirnwand der Schutzhülse 5 zu liegen.

[0020] Ein Innendurchmesser I_s der Schutzhülse 5 ist abgesehen vom Dichtring 11 konstant. Insbesondere ist der Innendurchmesser I_s im Bereich der Applikatorspitze 4 in der in der Fig. 1 dargestellten tiefsten Eindringstellung konstant. Dieser Innendurchmesser I_s ist größer als der Außendurchmesser A_a des in den Vorratsbehälter 2 eintauchenden und damit innerhalb der Schutzhülse 5 angeordneten Applikators 3.

[0021] Die Schutzhülse 5 reicht bis zu einem Boden 14 des Vorratsbehälters 2 und liegt an diesem über einen federnden Hülsenabschnitt 15 an. Eine Axialerstreckung F_s des federnden Hülsenabschnitts 15 ist in der Stellung der Schutzhülse 5 nach Fig. 1, in der der federnde Hülsenabschnitt 15 praktisch vollständig ausgefedert ist, etwa halb so lang wie die gesamte axiale Länge L_s der Schutzhülse 5. In dieser ausgefederten Stellung weist der federnde Hülsenabschnitt 15 ausgedehnte Feder-Zwischenräume 16 auf.

[0022] Fig. 3 zeigt die Schutzhülse 5 stärker im Detail. Der federnde Hülsenabschnitt 15 ist an einen hohlzylindrischen Starrabschnitt 17 der Schutzhülse 5 einstückig angeformt. Der Federabschnitt 15, also der federnde Hülsenabschnitt, hat eine Mehrzahl, in der dargestellten Ausführung nach Fig. 3 insgesamt sieben, voneinander über die Feder-Zwischenräume 16 beabstandete und gegeneinander elastisch verlagerbare Ringelemente 18. Beim Federn des federnden Hülsenabschnitts 15 verschwenken benachbarte Ringelemente 18 um Festgelenkachsen 19, die durch die Anformungsabschnitte zweier benachbarter Ringelemente 18 vorgegeben sind.

[0023] Zur Anlage am Boden 14 hat die Schutzhülse 5 einen ringförmigen Abschlussbund 20.

[0024] Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführung einer Applikatoreinrichtung 1. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 3 erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

[0025] Die Applikatoreinrichtung 1 nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 lediglich durch die Höhe H des Vorratsbehälters 2. Beim Vorratsbehälter 2 nach Fig. 1 ist diese Höhe H₁ größer als beim Vorratsbehälter 2 nach Fig. 2 (Höhe H₂).

[0026] Bei der Applikatoreinrichtung 1 nach Fig. 2 kommt ebenfalls die Schutzhülse 5 nach Fig. 3 mit der gleichen ausgefederten Axialerstreckung wie die Schutzhülse 5 bei der Applikatoreinrichtung 1 nach Fig. 1 zum Einsatz. Aufgrund der geringeren Höhe H₂ des Vorratsbehälters 2 nach Fig. 2 ist bei der in der Fig. 2 dargestellten montierten Stellung der Schutzhülse 5 der federnde Hülsenabschnitt 15 praktisch vollständig eingefedert, sodass allenfalls noch kleine Feder-Zwischenräume 16 vorliegen. Die unterschiedlichen Behälterhöhen H₁, H₂ können also über das Einfedern des federnden Hülsenabschnitts 15 ausgeglichen werden. Auch in der in Fig. 2 dargestellten voll eingefederten Stellung des federnden Hülsenabschnitts 15 ist noch ein ausreichender Durchlass von flüssigem Medium zwischen dem die Schutzhülse umgebenden Behälterinneren und dem Inneren der Schutzhülse 5 möglich.

[0027] Die Schutzhülse 5 hat bei den Applikatoreinrichtungen 1 nach den Fig. 1 und 2 die gleiche Funktion und sorgt dafür, dass die Applikatorspitze 4 geschützt ist. Insbesondere eine ggf. im Vorratsbehälter 2 vorgesehene Mischkugel 21 (vgl. Fig. 1) kann aufgrund der Schutzhülse 5 nicht mit der Applikatorspitze 4 in Kontakt kommen und diese deformieren, da die Größe der Feder-Zwischenräume 16 geringer ist als der Durchmesser der Mischkugel 21.

[0028] Bei einer nicht dargestellten Variante der Schutzhülse 5 ist der federnde Hülsenabschnitt 15 nicht einstückig am Starrabschnitt 17 angeformt, sondern der federnde Hülsenabschnitt 15 ist eine separate Feder, die mit dem Starrabschnitt 17 verbunden ist.

[0029] Ausführungsvarianten zur Sicherung der Schutzhülse 5 im Vorratsbehälter 2 werden nachfolgend anhand der Fig. 4 und 5 näher erläutert. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 3 bereits beschrieben wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

[0030] Bei der Ausführung nach Fig. 4 gehört zur Rastverbindung 7 eine Umfangsnut 22 im Gehäuse 2. In diese greift komplementär eine Umfangsfeder bzw. Umfangswulst 23 ein, die einstückig in einen auf Höhe der oberen Behälterwand 6 angeordneten Abschnitt der Schutzhülse 5 angeformt ist.

[0031] Bei der Ausführung nach Fig. 5 sind an den Starrabschnitt 17 der Schutzhülse 5 mehrere, im dargestellten Ausführungsbeispiel drei Hakenelemente 24 einstückig angeformt. Die drei Hakenelemente sind in Umfangsrichtung um die Längsachse der Schutzhülse 5 gleich verteilt angeordnet. Freie Enden der Hakenelemente 24 stehen schräg und im montierten Zustand der Schutzhülse 5 zur oberen Behälterwand 6 hin vom Starrabschnitt 17 ab. Bei montierter Schutzhülse 5 hintergreifen die Hakenelemente 24 eine in der Fig. 5 gestrichelt angedeutete Umfangsstufe 25 in der der Schutzhülse 5 zugewandten Innenwand der oberen Behälterwand 6. Wenn zur Sicherung der Schutzhülse 5 im Vorratsbehälter 2 Hakenelemente nach Art der Hakenelemente 24 vorgesehen sind, kann auf eine Nut/Feder-Rastverbindung, wie vorstehend im Zusammenhang mit den Fig. 4 und 5 erläutert, verzichtet werden.

Ansprüche

1. Applikatoreinrichtung (1) zum Auftragen eines flüssigen Mediums

- mit einem Vorratsbehälter (2) für das Medium,

- mit einem Applikator (3),

- mit einer den Applikator (3) im Vorratsbehälter (2) umgebenden und starr mit dem Vorratsbehälter (2) verbundenen Schutzhülse (5), deren Innendurchmesser (I_s) im Bereich einer Applikatorspitze (4) des Applikators (3) konstant und größer als der Außendurchmesser (A_a) des in den Vorratsbehälter (2) eintauchenden Applikators (3) ist,

- wobei die Schutzhülse (5) bis zum Boden (14) des Behälters (2) reicht und an dem Boden (14) über einen federnden Hülsenabschnitt (15) anliegt,

- wobei der federnde Hülsenabschnitt (15) voneinander über Feder-Zwischenräume (16) abschnittsweise beabstandete und gegeneinander elastisch verlagerbare Ringelemente (18) aufweist.

2. Applikatoreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Hülsenabschnitt (15) einstückig an einen Starrabschnitt (17) der Schutzhülse (5) angeformt ist.

3. Applikatoreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Ringelemente (18) aneinander angeformt sind.

4. Applikatoreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse (5) mit dem Vorratsbehälter (2) über eine Rastverbindung (7) verbunden ist.

5. Applikatoreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse über Hakenelemente (24), die eine Umfangsstufe (25) des Vorratsbehälters (2) hintergreifen, am Vorratsbehälter (2) gesichert ist.

6. Applikatoreinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenelemente (24) einstückig an einen Starrabschnitt (17) der Schutzhülse (5) angeformt sind.

7. Applikatoreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (3) einen Anschlagkörper (13) aufweist, der die Eindringtiefe des Applikators (3) in den Vorratsbehälter (2) begrenzt.

8. Applikatoreinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse (5) einen Gegenanschlagkörper für den Applikator-Anschlagkörper (13) darstellt.

Claims

1. Applicator device (1) for applying a liquid medium comprising

- a reservoir (2) for the medium;

- an applicator (3);

- a protective sleeve (5) which surrounds the applicator (3) in the reservoir (2) and is rigidly connected with the reservoir (2), wherein the inner diameter (I_s) of the protective sleeve (5) is constant in the vicinity of an applicator tip (4) of the applicator (3) and exceeds the outer diameter (A_a) of the applicator (3) penetrating into the reservoir (2),

- wherein the protective sleeve (5) extends down to a bottom (14) of the reservoir (2) and bears against the bottom (14) via a resilient sleeve portion (15),

- wherein the resilient sleeve portion (15) has ring elements (18) which are partially spaced from one another by spring gaps (16) and are elastically displaceable relative to each other.

2. Applicator device according to claim 1, characterized in that the resilient sleeve portion (15) forms one piece with a rigid portion (17) of the protective sleeve (5).

3. Applicator device according to one of claims 1 or 2, characterized in that adjacent ring elements (18) are formed in one piece.

4. Applicator device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the protective sleeve (5) is connected with the reservoir (2) by means of a snap-in locking connection (7).

5. Applicator device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the protective sleeve is secured to the reservoir (2) by means of hook elements (24) which engage behind a circumferential step (25) of the reservoir (2).

6. Applicator device according to claim 5, characterized in that the hook elements (24) form one piece with a rigid portion (17) of the protective sleeve (5).

7. Applicator device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the applicator (3) has a stop member (13) which limits the penetration depth of the applicator (3) entering the reservoir (2).

8. Applicator device according to claim 7, characterized in that the protective sleeve (5) is a counter stop member for the applicator stop member (13).

Revendications

1. Dispositif d'application (1) destiné à l'application d'un support liquide

- comprenant un récipient de réserve (2) pour le support,

- comprenant un applicateur (3),

- comprenant une enveloppe de protection (5) entourant l'applicateur (3) dans le récipient de réserve (2) et reliée de manière rigide avec le récipient de réserve (2), enveloppe dont le diamètre intérieur (I_s) est constant dans le domaine de la pointe d'applicateur (4) de l'applicateur (3) et plus élevé que le diamètre extérieur (A_a) de l'applicateur (3) plongeant dans le récipient de réserve (2),

l'enveloppe de protection (5) atteignant le fond (14) du récipient (2) et s'appuyant sur une partie d'enveloppe faisant ressort (15),
la partie d'enveloppe faisant ressort (15) présentant des éléments annulaires (18) espacés sur des portions les uns des autres par l'intermédiaire d'interstices de ressort (16) et pouvant être déplacés les uns contre les autres de manière élastique.

2. Dispositif d'application selon la revendication 1 caractérisé en ce que la partie d'enveloppe faisant ressort (15) est moulée, faisant une seule pièce, avec une portion rigide (17) de l'enveloppe de protection (5).

3. Dispositif d'application selon l'une des revendications 1 ou 2 caractérisé en ce que des éléments annulaires (18) voisins sont moulés ensemble.

4. Dispositif d'application selon l'une des revendications de 1 à 3 caractérisé en ce que l'enveloppe de protection (5) est reliée avec le récipient de réserve (2) par l'intermédiaire d'une liaison par encliquetage (7).

5. Dispositif d'application selon l'une des revendications de 1 à 4 caractérisé en ce que l'enveloppe de protection est fixée solidement sur le récipient de réserve (2) par l'intermédiaire d'éléments en forme de crochets (24) qui s'agrippent sur un bord faisant le tour (25) du récipient de réserve (2).

6. Dispositif d'application selon la revendication 5 caractérisé en ce que les éléments en forme de crochets (24) sont conçus en formant une pièce unique avec une portion rigide (7) de l'enveloppe de protection (5).

7. Dispositif d'application selon l'une des revendications de 1 à 6 caractérisé en ce que l'applicateur (3) présente un organe de butée (13) qui limite la profondeur de pénétration de l'applicateur (3) dans le récipient de réserve (2).

8. Dispositif d'application selon la revendication 7 caractérisé en ce que l'enveloppe de protection (5) joue le rôle d'un organe de contre butée pour l'organe de butée d'applicateur (13).

Zeichnung