(19)
(11) EP 2 065 987 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.05.2012  Patentblatt  2012/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.06.2009  Patentblatt  2009/23

(21) Anmeldenummer: 08012818.4

(22) Anmeldetag:  16.07.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 33/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 25.10.2007 DE 102007051431
17.11.2007 DE 102007054930

(71) Anmelder: BJB GmbH & Co. KG
59755 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Vogt, Karl-Wilhelm
    59469 Ense (DE)
  • Greschner, Hartmut
    59759 Arnsberg (DE)
  • Nasse, Markus
    59071 Hamm (DE)

(74) Vertreter: Ostriga Sonnet Wirths & Vorwerk 
Patentanwälte Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
42283 Wuppertal (DE)

   


(54) Lampenfassung


(57) Die Erfindung betrifft eine Lampenfassung für zweiseitig gesockelte Leuchtstofflampen mit einem Gehäuse mit einer Einführöffnung und einem im Gehäuse drehbar gelagerten Rotor, welcher über einen Einführungsspalt zur Aufnahme von Sockelkontaktstiften der Leuchtstofflampe verfügt und, mit der Einführöffnung in Deckung gebracht, eine Lampenmontagestellung definiert, wobei der Rotor bei Drehung der Lampe in der Fassung die Sockelkontaktstifte auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn in eine definierte Kontaktstellung zur Kontaktierung mit im Gehäuse gelagerten Fassungskontakten zwangsführt, in welcher der Rotor eine die Drehung zumindest erschwerende Raststellung einnimmt.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lampenfassung zu schaffen, bei welcher die Leuchtstofflampe grundsätzlich in die definierte Kontaktstellung gedreht wird.
Gelöst wird die Aufgabe von einer Lampenfassung, bei welcher jeder Fassungskontakt einen Federschenkel mit zum Rotorzentrum weisenden Kontaktbereich aufweist, der zur Kontaktierung mit je einem Sockelkontaktstift der Lampe in der definierten Kontaktstellung dient und im übrigen derart geformt ist, dass andere Bereiche des Fassungskontaktes als der Kontaktbereich in jeder Stellung des Rotor kontaktlos zu den Sockelkontaktstiften sind.







Recherchenbericht