| (19) |
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(11) |
EP 1 804 637 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.05.2012 Patentblatt 2012/21 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.10.2005 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/055216 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/042819 (27.04.2006 Gazette 2006/17) |
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BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN WASSERFÜHRENDES HAUSHALTGERÄT
LIGHTING DEVICE FOR A WATER-BEARING DOMESTIC APPLIANCE
DISPOSITIF D'ECLAIRAGE D'UN APPAREIL MENAGER GUIDANT DE L'EAU
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
20.10.2004 DE 102004051174
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.07.2007 Patentblatt 2007/28 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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11180949.7 / 2401950 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- ROSENBAUER, Michael
86756 Reimlingen (DE)
- SCHESSL, Bernd
89407 Dillingen/Donau (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dosterschill, Peter et al |
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BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Zentralabteilung Gewerblicher Rechtsschutz
Carl-Wery-Strasse 34 81739 München 81739 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 220 018 DE-C1- 4 426 074 US-A- 2 656 451 US-B1- 6 295 004
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DE-A1- 10 256 171 DE-C1- 19 649 039 US-A- 3 619 592
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltgerät zur Einbringung von zu waschendem
Gut mit einem Behandlungsraum, der mit einer eine Betätigungshandhabe aufweisenden
Tür verschließbar ist und mit mindestens einer dem Haushaltgerät zugeordneten Lichtquelle,
die das zu waschende Gut und/oder den Behandlungsraum beleuchtet.
[0002] Bei wasserführenden Haushaltgeräten der genannten Art ist eine Geschirrspülmaschine
bekannt, in der Lichtquellen im Behandlungsraum angeordnet sind. Die Lichtquellen
dienen dazu, den Behandlungsraum auszuleuchten und das sich im Behandlungsraum befindende
Gut zu beleuchten. Nachteilig ist jedoch, dass der Benutzer durch diese Lichtquellen
geblendet wird. Ebenfalls ist keine optimale Beleuchtung des zu waschenden Guts möglich,
wenn die Lagerungsbehälter für das zu waschende Gut bei schlechten Lichtverhältnissen
in der Küche aus dem Behandlungsraum herausgezogen werden. Darüber hinaus kann unter
Umständen die Lichtquelle im Behandlungsraum verschmutzt werden, so dass die Lichtintensität
sich verschlechtert.
[0003] Ferner ist aus der
DE 102 56 168 eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der eine Lichtquelle im Behandlungsraum angeordnet
ist. Die Lichtquelle ist so angeordnet, dass auch bei einer weit geöffneten Tür und
bei schlechten Lichtverhältnissen im Raum das Gefahrenpotential gering ist, so dass
der Benutzer nicht über die Tür fällt. Der Benutzer wird jedoch durch die im Behandlungsraum
angeordnete Lichtquelle beim Ausladen des zu waschenden Guts geblendet.
[0004] Aus der
US 3 619 592 A ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der eine Lichtquelle im Gehäusekasten
einer Frontblende untergebracht ist, die an der oberen Deckenwand des Spülraumgehäuses
der Geschirrspülmaschine oberhalb der Oberkante deren Fronttür angeordnet ist. Diese
Anordnung blendet zwar den Benutzer nicht, gewährleistet aber keine optimale Ausleuchtung
der geöffneten Tür.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei wasserführenden Haushaltgeräten der
eingangs näher beschriebenen Art die Lichtquellen so anzuordnen, dass der Benutzer
nicht von der Lichtquelle geblendet wird und auch bei schlechten Lichtverhältnissen
im Raum das Reinigungsergebnis beurteilen kann.
[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass die Lichtquelle außerhalb
des Behandlungsraums an der Innentür angeordnet ist. Durch diese Anordnung wird der
Benutzer nicht durch die Lichtquelle geblendet. Des Weiteren ist die Zugänglichkeit
im Reparaturfall oder im Reinigungsfall wesentlich einfacher, als wenn die Lichtquelle
im Behandlungsraum angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist durch die Anordnung der
Lichtquelle außerhalb des Behandlungsraums an der Innentür, dass bei geöffneter Tür
der dem Beobachter zugewandte Behandlungsraum und das zu waschende Gut frontseitig
beleuchtet werden, so dass die Schatten in den Behandlungsraum geworfen werden und
somit das zu waschende Gut glänzend erscheint, wodurch der Anblick für den Benutzer
ästhetischer wirkt.
[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Lichtquelle als Warmlicht
und/oder als Kaltlicht ausgebildet ist.
[0008] Diese Lösung weist den Vorteil auf, dass das Kaltlicht sich durch eine hohe Lebensdauer
und einen exakten Abstrahlwinkel auszeichnet und das Warmlicht sich durch seine robuste
Bauweise auszeichnet.
[0009] Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Lichtquelle
die Lichtwellen als Spotlicht und/oder Flächenlicht und/oder Punktlicht abstrahlt.
[0010] Der wesentliche Vorteil hierbei liegt darin, dass neben einer optimalen Beleuchtung
des zu waschenden Guts im Behandlungsraum auch eine optimale Ausleuchtung des Behandlungsraumes
gewährleistet ist.
[0011] Ein wesentlicher Sicherheitsvorteil entsteht dadurch, dass die Lichtquelle wasserdicht
angeordnet ist.
[0012] Dadurch wird verhindert, dass Flüssigkeit in die elektrischen Schaltkreise eindringt
und es zu einem sicherheitsgefährdenden Kurzschluss kommt. Ferner wird ein vorzeitiger
Verschleiß der Lichtquelle und des Reflektors durch die Spülflotte vermieden.
[0013] Besonders einfach ist der Einbau der Lichtquellen in die Tür, wenn nach einer weiteren
Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, dass die Lichtquelle
vorgesetzt und/oder zurückversetzt ist. Insbesondere wenn die Lichtquelle zurückversetzt
angeordnet ist, ist diese vor ungewollten Einflüssen geschützt.
[0014] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, dass bei Überschreiten eines Mindestschwenkwinkels der Tür und/oder eines
Mindestschwenkwinkels der Betätigungshandhabe ein Schaltmittel die Lichtquelle ausschaltet.
[0015] Diese Lösung zeigt den Vorteil, dass der Benutzer beim Schließ- oder Öffnungsvorgang
der Tür die Lichtquelle nicht selber Ausschalten muss und dem Benutzer noch während
des Schließvorganges die Sicherheit gibt, dass die Lichtquelle während des Betriebes
ausgeschaltet ist.
[0016] Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, dass der Mindestschwenkwinkel 0° bis 10° beträgt.
[0017] Besonders vorteilhaft ist, dass bei angelehnter Tür die Lichtquelle sich ausschaltet.
Besonders einfach ist der Aufbau der Tür, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, dass das Schaltmittel innerhalb und/oder
außerhalb der Tür angeordnet ist.
[0018] Ein Vorteil ist, dass der Schalter innerhalb der Tür für den Benutzer nicht sichtbar
ist und das Design des wasserführenden Haushaltgerätes unverändert bleibt. Wenn der
Schalter außerhalb der Tür angeordnet ist, ist der fertigungstechnische Aufwand der
Montage geringer.
[0019] Um während des Öffnens der Tür einen zusätzlichen Arbeitsschritt des Ein- und Ausschaltens
der Lichtquelle mittels eines zusätzlichen Lichtschalters für den Benutzer zu vermeiden,
ist es von Vorteil, dass das Schaltmittel in der Betätigungshandhabe angeordnet ist.
[0020] Nach einer nächsten vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Schaltmittel
am oberen und/oder unteren und/oder seitlichen Öffnungsrand angeordnet ist.
[0021] Der Vorteil besteht darin, dass das Schaltmittel für Reparaturarbeiten gut zugänglich
ist.
[0022] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die von der
Lichtquelle ausgesendeten Lichtstrahlen durch mindestens ein optisches Übertragungsmittel
abgelenkt werden.
[0023] Eine entsprechend dieser Merkmale ausgestattete Vorrichtung zeichnet sich dadurch
aus, dass die Lichtstrahlen zielgerichtet dem zu bescheinenden Behandlungsraum und/oder
zu waschenden Guts zugeführt werden.
[0024] Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das optische
Übertragungsmittel ein optisches Projektionssystem ein Reflektor und/oder eine Zerstreuungslinse
ist.
[0025] Die Lösung bietet den Vorteil, dass die Bauteile kostengünstig in der Herstellung
sind.
[0026] Ein fertigungstechnischer Vorteil ist verwirklicht, wenn nach einer bevorzugten Ausführungsform
des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, dass die Lichtquelle an eine in der
Tür angeordnete Steuer- und/oder Regelungselektronik angeschlossen ist, da sich dann
die Länge des Kabels von der Lichtquelle zur Steuer- und/oder Regelungselektronik
verringert.
[0027] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen
sein, dass die Lichtquelle an die in der Bodenwanne angeordnete Steuer-und/oder Regelungselektronik
angeschlossen ist.
[0028] Besondere Vorteile bei dieser Lösung ergeben sich dann, wenn die Lichtquelle sich
am Öffnungsrand befindet, da dann das Kabel nicht in die Tür geführt werden muss und
somit die Kabellänge geringer ist.
[0029] Entsprechend einer weiteren alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung
ist vorgesehen, dass eine weitere Lichtquelle am oberen und/oder seitlichen und/oder
unteren Öffnungsrand des Behandlungsraums angeordnet ist.
[0030] Hieraus ergibt sich der Vorteil, dass das Geschirr besonders effektiv beleuchtet
wird und der Benutzer in der Lage ist, das Spülergebnis zu beurteilen. Vorteilhafterweise
kann durch diese Anordnung, die Tür geschlossen werden, ohne die Lichtquelle zu beschädigen.
[0031] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, dass die Lichtquelle im Bereich der Zugabe des wasserführenden Haushaltgeräts
angeordnet ist.
[0032] Für den Benutzer ergibt sich hieraus der Vorteil, dass bei einem ausgezogenen Lagerungsbehälter
das zu waschende Gut von unten optimal beleuchtet werden kann, so dass der Benutzer
in der Lage ist, das Waschergebnis qualitativ zu beurteilen.
[0033] Die Erfindung ist in einer nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung
vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematisch dargestellte Geschirrspülmaschine gemäß einer ersten Ausführungsform,
mit einer um eine horizontale Schwenkachse gelagerte Tür auf deren Innenseite eine
Lichtquelle angeordnet ist, und
- Fig. 2
- eine schematisch dargestellte Geschirrspülmaschine gemäß einer zweiten Ausführungsform,
mit einer um eine horizontale Schwenkachse gelagerte Tür an deren oberen Öffnungsrand
eine Lichtquelle angeordnet ist, und
- Fig. 3
- eine Geschirrspülmaschine gemäß der zweiten Ausführungsform mit einem ausschnittsweise
vergrößert dargestellten Behandlungsraum, an dessen Öffnungsrand eine LED vorgesehen
ist, in Schnittdarstellung von der Seite.
[0034] In den Figuren Fig.1 und Fig.2 sind zwei im wesentlichen ähnlich ausgeführte erfindungsgemäße
Geschirrspülmaschinen 1,1' mit einem Gehäuse 2,2' gezeigt, das einen aus Edelstahl
oder Kunststoff geformten Innenmantel 3,3' zur Auskleidung eines Behandlungsraumes
4,4' aufweist, der von einer Innenverkleidung ausgebildet ist. Die Innenverkleidung
weist an ihren Seitenwänden nicht dargestellte Führungsschienen auf, an denen als
Lagerungsbehälter 5,5' ausgebildete Geschirrkörbe ausziehbar gehalten sind. Die Lagerungsbehälter
5,5' dienen zur Aufbewahrung für ein nicht gezeigtes zu waschendes Gut und werden
von einer nicht dargestellten Sprühvorrichtung benetzt. Unterhalb des Behandlungsraums
4,4' ist eine Bodenwanne 6,6' angeordnet, die unter anderem zur Lagerung eines nicht
dargestellten Pumpensystems, einer nicht gezeigten Enthärtungsanlage und einer Steuer
und Regelungselektronik 7' dient (Fig.2), welche einen Speicher mit verschiedenen
Waschprogrammen besitzt. Der Behandlungsraum 4,4' ist über eine Tür 8,8' zugänglich,
die an einer nicht gezeigten horizontalen Drehachse schwenkbar gelagert ist. Die Tür
8,8' besitzt im vorliegenden Fall eine mit einer Möbelplatte 9,9' verkleidete Außentür
10,10' und eine mit dieser verbundene Innentür 11,11'. Der Außentür 9,9' ist eine
Türblende 12,12' zugeordnet, die eine Betätigungshandhabe 13,13' und einen Hauptschalter
14,14' zur Inbetriebnahme der Geschirrspülmaschine 1,1' aufweisen, welche beide über
eine nicht gezeigte elektromechanische Verbindung innerhalb der Türblende 12,12' miteinander
verbunden sind. Des Weiteren ist an der Türblende 12,12' mindestens ein Programmwahlschalter
15,15' angeordnet, der mit einer innerhalb der Türblende 12 angeordneten Steuer- und
Regelungselektronik 7 (Fig.1) bzw. mit der in der Bodenwanne 6' angeordneten Steuer-und
Regelungselektronik 7' (Fig.2) angeschlossen ist.
[0035] Die Innentür 11,11' weist eine mit einem Deckel 16,16' zu verschließende Zugabe 17,17'
auf, deren Kammern 18,18' zur Lagerung eines Reinigungsmittels oder eines Klarspülmittels
vorgesehen ist.
[0036] Bei beiden Ausführungsformen ist an der Innentür 11,11' im Nahbereich der Zugabe
17,17' mindestens eine als Warmlicht ausgebildete Lichtquelle 18,18' zurückversetzt
angeordnet, die beispielsweise als eine LED ausgestaltet sein kann und mit der Steuer-und
Regelungselektronik 7,7' über ein nicht gezeigtes Kabel verbunden ist. Alternativ
kann die Lichtquelle 18,18' auch als Kaltlicht ausgebildet sein und vorgesetzt an
der Innentür 11,11' angeordnet sein.
[0037] Bei dem unter Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich eine weitere Lichtquelle
18.1 vorgeschlagen, die an einem als Öffnungsrand 19' ausgebildeten Behälterflansch
aus Metall angebracht ist. Die Lichtquelle 18.1 ist wie die Lichtquelle 18,18' ebenfalls
mit der Steuer- und Regelungselektronik 7' verbunden. Der Öffnungsrand 19,19' ist
integraler Bestandteil des Behandlungsraums 4,4'. Ferner ist der Lichtquelle 18,18'
und der Lichtquelle 18.1 ein nicht dargestelltes optisches Übertragungsmittel zugeordnet,
das insbesondere als ein Reflektor ausgebildet ist. Alternativ kann das optische Übertragungsmittel
als Zerstreuungslinse oder als optisches Projektionssystem ausgebildet sein.
[0038] Ein als Schaltmittel 20,20' ausgebildeter, mit der Steuer und Regelungselektronik
7,7' verbundener Neigungssensor ist innerhalb der Tür 8,8' seitlich angeordnet. Das
Schaltmittel 20,20' kann aber auch alternativ als Druckschalter ausgebildet sein.
[0039] Eine weitere alternative Möglichkeit ist es, das Schaltmittel 20,20' außerhalb der
Tür 8,8' einzubauen, so dass es innerhalb der Betätigungshandhabe 13,13' oder am Öffnungsrand
19,19' angeordnet ist.
[0040] In Figur 3 ist eine in Seitenansicht auschnittsweise vergrößert dargestellte alternative
Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1" mit einem Gehäuse 2" visualisiert, dass
mit einem aus Edelstahl geformten Innenmantel 3" zur Auskleidung eines Behandlungsraums
4" ausgestattet ist, der alternativ auch aus Kunststoff gefertigt sein kann. An den
Seitenwänden des Behandlungsraums 4" sind nicht gezeigte Führungsschienen angeordnet,
an denen als Lagerungsbehälter 5" ausgebildete Geschirrkörbe für das nicht gezeigte
zu waschendes Gut ausziehbar gehalten sind. An den Innenmantel 3" ist frontseitig
am Gehäuse 2" der Geschirrspülmaschine 1" ein als Öffnungsrand 19" ausgebildeter Behälterflansch
mit angeformt.
[0041] Mindestens eine Lichtquelle 18" ist am oberen Öffnungsrand 19" zurückgesetzt angeordnet.
Eine weitere alternative Möglichkeit ist es, die Lichtquelle 18" am seitlichen oder
unteren Öffnungsrand 19" anzuordnen. Ebenfalls könnte man alternativ die Lichtquelle
18" an allen Seiten des öffnungsrandes 19" anordnen.
[0042] Die Lichtquelle 18" ist mit einer nicht gezeigten Steuer- und Regelungselektronik
in einer nicht dargestellten Bodenwanne verbunden.
[0043] Des Weiteren ist am oberen Öffnungsrand 19" ein als Schaltmittel 20" ausgebildeter
Druckschalter angeordnet, welcher ebenfalls an die Steuer und Regelungselektronik
angeschlossen ist. Ferner ist dem Öffnungsrand 19" eine Dichtung 21" aus Kunststoff
zugeordnet.
[0044] Während des Betriebes wird das vom Benutzer in die Lagerungsbehälter 5,5' eingeräumte
zu waschende Gut von der Sprühvorrichtung in der Geschirrspülmaschine 1,1' benetzt.
Nachdem die Steuer und Regelungselektronik 7,7' das in ihrem Speicher abgelegte Programm
mit beispielsweise den Programmschritten "Vorspülen - Reinigen - Zwischenspülen -
Klarspülen -Trocken" beendet, wird dem Benutzer durch Öffnen der Tür 8,8' mittels
der Betätigungshandhabe 13,13' der Behandlungsraum 4,4' zugänglich. Durch Benutzung
der Betätigungshandhabe 13,13' wird mittels einer elektromechanischen Verbindung der
Hauptschalter 14,14' aktiviert, so dass die Geschirrspülmaschine 1,1' außer Betrieb
ist.
[0045] Während des Öffnungsvorgangs wird das Schaltmittel 20,20', in der Tür 8,8' aktiviert
und sendet ein Signal an die Steuer- und Regelungselektronik 7,7', so dass bei Überschreiten
eines Mindestschwenkwinkels der Tür 8,8' das Schaltmittel 20,20' die Lichtquelle 18,18'
schaltet. Der Mindestschenkwinkel ist werksseitig so bestimmt, dass bei einer Neigung
der Tür im Bereich von 0° bis 10° die Lichtquelle 18,18' schaltet.
[0046] Nachdem die Tür 8 vom Benutzer vollständig geöffnet ist (Fig.1), treten die Lichtstrahlen
aus der an der Tür 8 im nahen Bereich der Zugabe 17 angeordneten Lichtquelle 18 aus
und werden über die optischen Übertragungsmittel abgelenkt, so dass der Behandlungsraum
4 ausgeleuchtet wird und das im Lagerungsbehälter 5 angeordnete zu waschende Gut frontseitig
beleuchtet wird.
[0047] In Figur 2 ist zu der an der Tür 8' im nahen Bereich der Zugabe 17' angeordneten
Lichtquelle 18' eine zusätzliche Lichtquelle 18.1 am Öffnungsrand 19' angeordnet,
die den Behandlungsraum 4' und das im Lagerungsbehälter 5' angeordnete zu waschende
Gut von oben beleuchtet.
[0048] Nachdem der Lagerungsbehälter 5,5' aus dem Behandlungsraum 4,4' herausgezogen wird,
befindet sich der Lagerungsbehälter 5,5' über der in der Tür 8,8' angeordneten Lichtquelle
18,18', so dass das zu waschende Gut nun von unten beleuchtet wird.
[0049] Um die Lichtquelle 18' beim Öffnen und Schließen nicht zu beschädigen, ist die Lichtquelle
18' vorteilhafterweise am Öffnungsrand 19' zurückversetzt angeordnet (Fig.2). Der
Benutzer kann nun die an den Führungsschienen befestigten Lagerungsbehälter 5,5' einfach
herausziehen und auch bei schlechten Lichtverhältnissen im Raum das zu waschende Gut
begutachten und aus dem Lagerungsbehälter 5,5' entfernen, da es gut von der Lichtquelle
18,18' beleuchtet wird. Gleichzeitig wird auch der Behandlungsraum 4,4' ausgeleuchtet,
so dass beispielsweise Reparaturarbeiten einfach durchführbar sind oder ein nicht
gezeigter Deckel des Salzbehälters im Behandlungsraum 4,4' beim Nachfüllen von Salz
auf Grund der besseren Sichtverhältnisse besser zu öffnen ist. Nachdem der Benutzer
die Lagerungsbehälter 5,5' ausgeräumt und gegebenenfalls mit neuen zu waschenden Gut
beladen hat, lässt sich die Tür 8,8' über die Betätigungshandhabe 13,13' wieder schließen.
Während des Schließvorgangs kann der Benutzer kurz vor Beendigung des Schließvorganges
bei einem Mindestschwenkwinkel im Bereich von 0° bis 10° erkennen, dass die Lichtquelle
18,18' sich ausschaltet, da sich der Behandlungsraum 4,4' verdunkelt. Somit besteht
bei dem Benutzer die Gewissheit, dass die Lichtquelle 18,18' während des Betriebs
immer ausgeschaltet ist.
[0050] Im geschlossenen Zustand ist die Tür 8,8' in Kontakt mit einer am Öffnungsrand 19,19'
nicht gezeigten angeordneten Türdichtung, so dass keine Flüssigkeit aus dem Behandlungsraum
4,4' nach außen gelangt. Der Benutzer kann nun das gewünschte Programm mittels des
Programmwahlschalters 15,15' wählen, welches von der Steuer-und Regelungselektronik
7,7' aktiviert wird und kann mit Hilfe des Hauptschalters 14,14' die Geschirrspülmaschine
1, 1' in Betrieb nehmen.
[0051] Die Funktionsweise der in Figur 3 dargestellten Geschirrspülmaschine 1" ist ähnlich
zu denen in Figur 1 und Figur 2 gezeigten Geschirrspülmaschinen 1,1'. Der wesentliche
Unterschied liegt darin, dass die Lichtquelle 18" sich ausschließlich zurückversetzt
am Öffnungsrand 19" befindet und den Behandlungsraum 4" und den Lagerungsbehälter
5" bei geöffneten Zustand einer nicht gezeigten Tür von oben beleuchtet.
[0052] Der am Öffnungsrand 19" als Schaltmittel 20" ausgebildete Druckschalter wird erst
durch den Kontakt mit der Tür deaktiviert und schaltet dadurch die Lichtquelle 18"
aus.
1. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") zur Einbringung von zu waschendem Gut mit
einem Behandlungsraum (4,4',4"), der mit einer eine Betätigungshandhabe (13,13') aufweisenden
Tür (8,8') verschließbar ist und mit mindestens einer dem Haushaltgerät (1,1',1")
zugeordneten Lichtquelle (18,18',18",18.1), die das zu waschende Gut und/oder den
Behandlungsraum (4,4',4") beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18',18",18.1) außerhalb des Behandlungsraums (4,4',4") an der
Innentür (11, 11') angeordnet ist.
2. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18',18",18.1) ein Warmlicht und/oder Kaltlicht ist.
3. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18',18",18.1) die Lichtwellen als Spotlicht und/oder Flächenlicht
und/oder Punktlicht ausstrahlt.
4. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18',18",18.1) wasserdicht angeordnet ist.
5. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1 ") nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18',18",18.1) vorgesetzt und/oder zurückversetzt ist.
6. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreiten eines Mindestschwenkwinkels der Tür (8,8') und/oder eines Mindestschwenkwinkels
der Betätigungshandhabe (13,13') ein Schaltmittel (20,20',20") die Lichtquelle (18,18',18",18.1)
ausschaltet.
7. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mindestschwenkwinkel 0° bis 10° beträgt.
8. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel (20,20',20") innerhalb und/oder außerhalb der Tür (8,8') angeordnet
ist.
9. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel (20,20',20") in der Betätigungshandhabe (13,13') angeordnet ist.
10. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel (20,20',20") am oberen und/oder seitlichen und/oder unteren Öffnungsrand
(19,19',19") angeordnet ist.
11. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Lichtquelle (18,18',18",18.1) ausgesendeten Lichtstrahlen durch mindestens
ein optisches Übertragungsmittel abgelenkt werden.
12. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Übertragungsmittel ein optisches Projektionssystem ein Reflektor und/oder
eine Zerstreuungslinse ist.
13. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18',18", 18.1) an eine in der Tür (8,8') angeordneten Steuer-
und/oder Regelungselektronik (7,7') angeschlossen ist.
14. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18',18",18.1) an eine in der Bodenwanne angeordneten Steuer-
und/oder Regelungselektronik (7,7') angeschlossen ist.
15. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (18,18') im Bereich der Zugabe (17,17') des wasserführenden Haushaltgeräts
(1,1',1") angeordnet ist.
16. Wasserführendes Haushaltgerät (1,1',1") nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Lichtquelle (18",18.1) am oberen und/oder seitlichen und/oder unteren
Öffnungsrand (19,19',19") des Behandlungsraums (4,4',4") angeordnet ist.
1. Water-conducting domestic appliance (1, 1', 1") for loading with stock to be washed,
comprising a treatment chamber (4, '4, 4"), which is closable by a door (8, 8') having
an operating means (13, 13'), and at least one light source (18, 18', 18", 18.1),
which is associated with the domestic appliance (1, 1', 1") and which lights the stock
to be washed and/or the treatment chamber (4, 4', 4"), characterised in that the light source (18, 18', 18", 18.1) is arranged outside the treatment chamber (4,
4', 4") at the inner door (11, 11').
2. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to claim 1, characterised in that the light source (18, 18', 18", 18.1) is a hot light and/or cold light.
3. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1 ") according to claim 1 or 2, characterised in that the light source (18, 18', 18", 18.1) radiates the light waves as spotlight and/or
area light and/or punctiform light.
4. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 3, characterised in that the light source (18, 18', 18", 18.1) is arranged to be watertight.
5. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to claim 4, characterised in that the light source (18, 18', 18", 18.1) is arranged to be set forward and/or set back.
6. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 5, characterised in that a switching means (20, 20', 20") switches off the light source (18, 18', 18", 18.1)
when a minimum pivot angle of the door (8, 8') and/or a minimum pivot angle of the
operating means (13, 13') is or are exceeded.
7. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to claim 6, characterised in that the minimum pivot angle is 0° to 10°.
8. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 7, characterised in that the switching means (20, 20', 20") is arranged inside and/or outside the door (8,
8').
9. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 8, characterised in that the switching means (20, 20', 20") is arranged in the actuating handle (13, 13').
10. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 9, characterised in that the switching means (20, 20', 20") is arranged at the upper and/or lateral and/or
lower opening edge (19, 19', 19").
11. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 10, characterised in that the light beams emitted by the light source (18, 18', 18", 18.1) are deflected by
at least one optical transmission means.
12. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1 ") according to claim 11, characterised in that the optical transmission means is an optical projection system, a reflector and/or
a dispersion lens.
13. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 12, characterised in that the light source (18, 18', 18". 18.1) is connected with an electronic control and/or
regulating system (7, 7') arranged in the door (8, 8').
14. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 13, characterised in that the light source (18, 18', 18", 18.1) is connected with an electronic control and/or
regulating system (7, 7') arranged in the base trough.
15. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 14, characterised in that the light source (18, 18') is arranged in the region of the feed (17, 17') of the
water-conducting domestic appliance (1, 1', 1").
16. Water- conducting domestic appliance (1, 1', 1") according to any one of claims 1
to 15, characterised in that a further light source (18", 18.1) is arranged at the upper and/or lateral and/or
lower opening edge (19, 19', 19") of the treatment chamber (4, 4', 4").
1. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau destiné à y mettre des produits
à laver, comprenant une chambre de traitement (4, 4', 4") qui est fermable au moyen
d'une porte (8, 8') présentant une manette de commande (11, 11') et comprenant au
moins une source de lumière (18, 18', 18", 18.1) attribuée à l'appareil ménager (1,
1', 1"), laquelle éclaire les produits à laver et/ou la chambre de traitement (4,
4', 4"), caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) est disposée sur la porte intérieure (11,
11') à l'extérieur de la chambre de traitement (4, 4' 4").
2. Appareil ménager (1, 1', 1") à circulation d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) est une lumière froide et/ou une lumière
chaude.
3. Appareil ménager (1, 1', 1") à circulation d'eau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) émet les ondes lumineuses en tant que lumière
de projecteur et/ou lumière à surface étendue et/ou lumière ponctuelle.
4. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 3, caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) est disposée de manière étanche à l'eau.
5. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon la revendication 4, caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) est placée en avant et/ou en arrière.
6. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 5, caractérisé en ce qu'un moyen de commutation (20, 20', 20") éteint la source de lumière (18, 18', 18",
18.1) lorsqu'un angle de pivotement minimal de la porte (8, 8') et/ou un angle de
pivotement minimal de la manette de commande (13, 13') sont dépassés.
7. Appareil ménager (1, 1', 1") à circulation d'eau selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'angle de pivotement minimal est de 0° à 10°.
8. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 7, caractérisé en ce que le moyen de commutation (20, 20', 20") est disposé à l'intérieur et/ou à l'extérieur
de la porte (8, 8').
9. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 8, caractérisé en ce que le moyen de commutation (20, 20', 20") est disposé dans la manette de commande (13,
13').
10. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 9, caractérisé en ce que le moyen de commutation (20, 20', 20") est disposé sur le bord d'ouverture (19, 19',
19") supérieur et/ou latéral et/ou inférieur.
11. Appareil ménager (1, 1', 1") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 10, caractérisé en ce que les rayons de lumière émis par la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) sont déviés
par au moins un moyen de transmission optique.
12. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon la revendication 11, caractérisé en ce que le moyen de transmission optique est un système de projection optique, un réflecteur
et/ou une lentille divergente.
13. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 12, caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) est connectée à un dispositif électronique
de commande et/ou de réglage (7, 7') disposé dans la porte (8, 8').
14. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 13, caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18', 18", 18.1) est connectée à un dispositif électronique
de commande et/ou de réglage (7, 7') disposée dans le bac de fond.
15. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 14, caractérisé en ce que la source de lumière (18, 18') est disposée dans la zone d'adjonction (17, 17') de
l'appareil ménager (1, 1', 1") à circulation d'eau.
16. Appareil ménager (1, 1', 1 ") à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications
1 à 15, caractérisé en ce qu'une source de lumière supplémentaire (18", 18.1) est disposée sur le bord d'ouverture
(19, 19', 19") supérieur et/ou latéral et/ou inférieur de la chambre de traitement
(4, 4' 4").
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