EINRICHTUNG ZUM REINIGEN EINES QUIRLS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen eines Quirls gemäß Anspruch 1 sowie eine Anordnung, die zur Reinigung eines Quirls ausgebildet ist gemäß Anspruch 14.

[0002] Quirle bzw. Rührwerkkörbe werden bspw. im Baugewerbe benutzt. Hierzu werden derartige Quirle mit einer Antriebseinrichtung, wie bspw. einer Bohrmaschine oder einem Handrührgerät, verbunden, so dass mit diesen Quirlen eine fest-flüssige Bausubstanz, wie bspw. Beton, Estrich, Farbe, Kleber, Fertigputz, Fertigmörtel, Spachtelmasse und dergleichen gemischt oder gerührt werden kann, wenn der Quirl über die Antriebseinrichtung, auf die er aufgesetzt ist, in Rotation versetzt wird. Nach Beendigung eines derartigen Mischvorgangs ist es erforderlich, den Quirl zu reinigen.

[0003] Eine Vorrichtung zum Abstellen und Reinigen von Handrührgeräten ist aus der Druckschrift DE 100 52 400 C1 bekannt. Die Vorrichtung umfasst einen Reinigungsständer, der aus einer vertikalen Säule besteht, die in einem unteren Bereich von einer Bodenplatte aufgenommen ist. In einem oberen Bereich weist die Säule eine Halterung zur senkrechten Aufnahme eines Handrührgeräts auf. Auf der Bodenplatte ist ein Behälter derart angeordnet, dass der Rührstab des Handrührgeräts in seinem unteren mit Flügelschwingen versehenen Ende in den Behälter eintaucht. Dabei ist der Behälter an seiner Innenwand mit Bürsten ausgestattet. Die Bürsten sind hierzu an der Innenwand befestigt.

[0004] Eine Einrichtung zum Reinigen von Quirlen oder ähnlichen Werkzeugen ist aus der Druckschrift DE 198 02 597 A1, die eine Einrichtung gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 umfasst, bekannt. Diese Einrichtung weist ein Bodenteil und wenigstens zwei von diesem Bodenteil getragene, aufrecht stehende Bürstenhalterungen auf, die am Rand des Bodenteils zur Aufnahme von Reinigungsbürsten vorgesehen sind. Das Bodenteil ist innerhalb eines Behälters zu positionieren. Weiterhin ist vorgesehen, dass das Bodenteil insbesondere über eine Schraube an dem Behälter zu befestigen ist.

[0005] Aus der Druckschrift DE 202 12 954 U1 ist ein Reinigungsgerät für Baustellwerkzeuge wie bspw. Bohrer oder Rohrquirls bekannt. Dieses Reinigungsgerät umfasst einen Halterahmen, am dem wenigstens zwei Bürsten derart befestigt sind, dass deren Borsten unter Ausbildung eines Reinigungszwischenraums zur Einführung der zu reinigenden Baustellenwerkzeuge einander zugewandt sind.

[0006] Eine Einrichtung zum Reinigen eines Messers ist aus der Druckschrift US 5 652 993 A bekannt. Diese Einrichtung umfasst ein Gestell, an dem zwei Bürsten derart fixiert sind, dass sich deren Borsten annähernd berühren. Dieses Gestell ist zur Reinigung eines Messers in einen mit Flüssigkeit befüllbaren Behälter anzuordnen.

[0007] Vor diesem Hintergrund werden eine Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls ausgebildet ist, sowie eine Anordnung zur Reinigung eines Quirls mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche vorgestellt.

[0008] Die erfindungsgemäße Einrichtung ist zum Reinigen eines Quirls ausgebildet und weist einen Deckel sowie eine Anzahl Bürstenköpfe mit Borsten auf. Dabei weist der Deckel eine Durchgangsöffnung auf. Ein jeweiliger Bürstenkopf ist derart an dem Deckel zu befestigen bzw. befestigt, dass die Borsten dieses Bürstenkopfs in Richtung einer Achse, die die Durchgangsöffnung schneidet, orientiert sind.

[0009] Der Quirl bzw. ein Rührwerkkorb, der mit der erfindungsgemäßen Einrichtung gereinigt werden kann, wird üblicherweise mit einer Antriebseinrichtung, z. B. einem Handrührgerät oder einer Bohrmaschine, angetrieben. Bei einer gängigen Nutzung des Quirls ist vorgesehen, dass mit diesem insbesondere im Bauhandwerk genutzte Materialien gerührt oder gemischt werden. Hierbei handelt es sich bspw. um Farbe, Kleber, Fertigputz, Fertigmörtel, Spachtelmasse, Estrich, Beton und dergleichen. Alternativ ist auch denkbar, dass ein derartiger Quirl auch in anderen Bereichen, bspw. in der Gastronomie bei einer Zubereitung von Speisen, wie typischerweise Teig oder Soßen, oder der Industie zum Mischen von Substanzen eingesetzt wird.

[0010] Nach einer Nutzung des Quirls ist dieser regelmäßig zu reinigen. Hierzu ist vorgesehen, dass der an dem Handrührgerät befestigte Quirl durch die Durchgangsöffnung des Deckels geführt wird bis der Quirl die Bürsten des mindestens einen Bürstenkopfs berührt. Falls die Einrichtung mehrere Bürstenköpfe aufweist, ist der Quirl in diesem Stadium dann von diesen Bürstenköpfen umgeben, wobei die Bürstenköpfe derart relativ zu der Achse und somit der Durchgangsöffnung positioniert werden können, dass die Borsten den Quirl umfänglich berühren. Weiterhin ist zum Reinigen des Quirls der Quirl in Rotation zu versetzen, so dass die Bürsten an dem Quirl haftendes Material entfernen.

[0011] In Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Deckel auf einem Behältnis, insbesondere einem Eimer, aufgelegt und/oder an dem Behältnis befestigt ist, so dass eine Öffnung des Behältnisses durch den Deckel weitgehend abzudecken ist. Als einzige Öffnung zu einem Innenraum des Behältnisses kann demnach die Durchgangsöffnung vorgesehen sein.

[0012] Der Eimer bzw. das Behältnis ist in einer möglichen Verwendung der Einrichtung durch den aufzulegenden Deckel bis auf die Durchgangsöffnung zu verschließen. Dann ist das Behältnis mit einer Reinigungsflüssigkeit, üblicherweise Wasser, bspw. so weit zu befüllen bzw. aufzufüllen, dass die Borsten der Bürstenköpfe, die an dem Deckel befestigt sind, unterhalb eines Pegels der Reinigungsflüssigkeit, in der Regel unterhalb einer Wasseroberfläche angeordnet sind. Der Quirl ist dann durch die Durchgangsöffnung zu führen und in die Reinigungsflüssigkeit einzutauchen und bspw. durch die Antriebsvorrichtung in Rotation zu versetzen.

[0013] Der durch die Durchgangsöffnung eingeführte und in Rotation versetzte Quirl kann nun mit Hilfe der Reinigungsflüssigkeit durch die Borsten der Bürstenköpfe gereinigt werden. Die relative gegenläufige Bewegung des Quirls in Bezug auf die Borsten der Bürstenköpfe ermöglicht es, dass Baumaterial, wie bspw. Mörtel, Fliesenkleber, Gips und dergleichen, die mit dem Handrührgerät oder einer entsprechenden Antriebsmaschine angerührt werden, nunmehr von dem verschmutzten Quirl bzw. Rührkorb, der relativ zu den Bürstenköpfen in Rotation versetzt ist, gereinigt werden können.

[0014] Dabei wird durch den Deckel, an dem die Bürstenköpfe befestigt sind, ein Spritzschutz bereitgestellt, so dass mit dem Material versetzte Reinigungsflüssigkeit einem Nutzer der Einrichtung nicht entgegenspritzt.

[0015] Der mindestens eine Bürstenkopf, in der Regel mehrere Bürstenköpfe, ist relativ zu dem Deckel derart zu befestigen, dass dieser variabel verstellt und/oder gedreht werden kann, um für verschieden große oder breite Quirle einen geeigneten Abstand der Bürstenköpfe und somit der Borsten der Bürstenköpfe voneinander bereitzustellen.

[0016] Um eine bei der Reinigung innerhalb des Behältnisses entstandene Schlacke zu entfernen, ist es lediglich erforderlich, den Deckel mit den daran befestigten Bürstenköpfen abzunehmen und die Schlacke einfach aus dem Behältnis zu entfernen und dieses zu reinigen.

[0017] Aufgrund ihrer flexiblen Ausgestaltung ist die Einrichtung zum Reinigen von unterschiedlichen Quirlen vielseitig einsetzbar. Je nach Bedarf kann der Deckel mit dem mindestens einen daran befestigten Bürstenkopf zum Abdecken verschiedener Behältnisse genutzt werden, wobei der Deckel auf einem jeweiligen Behältnis in einfacher Weise aufzulegen und somit anzuordnen ist. Falls erforderlich, kann eine temporäre Befestigung des Deckels an dem Behältnis erfolgen.

[0018] Eine Einstellung des mindestens einen Bürstenkopfs relativ zu der Achse, die die Durchgangsöffnung typischerweise senkrecht schneidet, ermöglicht, dass die Einrichtung für unterschiedlich ausgebildete und somit unterschiedlich dimensionierte Quirle benutzt werden kann. Anordnung und Position mehrerer Bürstenköpfe können an eine jeweilige Ausbildung eines zu reinigenden Quirls angepasst werden.

[0019] Ein Reinigungsbereich, der von dem mindestens einen Bürstenkopf, der diesen Reinigungsbereich umgibt, begrenzt ist, ist unmittelbar für ein jeweils zu benutzendes Behältnis behälterspezifisch definier- bzw. festlegbar. Dies ist unter anderen dadurch möglich, da eine Anordnung und somit eine Postion und/oder Orientierung der Bürstenköpfe und somit der Borsten prinzipiell unabhängig von einem benutzten Behältnis einstellbar ist. Im Unterschied hierzu sind Reinigungsbereiche bei dem voranstehend erwähnten Stand der Technik in ihrer Dimensionierung streng vorgegeben, da eine Anordnung der hierbei verwendeten Bürsten an eine Ausgestaltung eines Behälters oder eines Gestells gebunden ist.

[0020] In Ausgestaltung ist ein jeweiliger Bürstenkopf an dem Dekkel temporär zu befestigen. Somit ist es möglich, jeweils einen Bürstenkopf relativ zu der Achse variabel zu positionieren. Mehrere verwendete Bürstenköpfe können somit in Abhängigkeit des zu reinigenden Quirls in geeigneter Weise relativ zueinander angeordnet und somit positioniert und/oder typischerweise vektoriell ausgerichtet werden.

[0021] Für eine Befestigung des mindestens einen Bürstenkopfs weist der Deckel mindestens ein Befestigungsmodul auf, wobei das mindestens eine Befestigungsmodul zum Befestigen eines Bürstenkopfs ausgebildet ist. Dabei ist es u. a. möglich, einen jeweiligen Bürstenkopf an dem Deckel von oben zu befestigen.

[0022] Hierbei ist das mindestens eine Befestigungsmodul peripher zu der Durchgangsöffnung angeordnet. Das mindestens eine Befestigungsmodul ist als Langloch ausgebildet. Es sind jedoch auch andere geeignete Befestigungsmodule, die eine variable Positionierung von Bürstenköpfen zulassen, denkbar. Dabei sind derartige Befestigungsmodule in der Regel derart ausgebildet, dass die Bürstenköpfe relativ zu der Durchgangsöffnung des Deckels bspw. linear verschoben sowie zumindest temporär fixiert und somit befestigt werden können. Alternativ oder ergänzend ist durch das mindestens eine Befestigungsmodul eine radiale Position des mindestens einen Bürstenkopfs einzustellen.

[0023] Mehrere Befestigungsmodule sind in der Regel kreissymmetrisch angeordnet. Demnach können n Befestigungsmodule regelmäßig auf einem Kreis angeordnet sein, so dass ein Winkelabstand zwischen zwei Befestigungsmodulen entlang des Kreises 360°/n beträgt. In diesem Fall sind die Borsten der Bürstenköpfe in Richtung einer Achse, die die Durchgangsöffnung in der Mitte senkrecht schneidet, orientiert. Es sind je nach Ausbildung und Dimensionierung des zu reinigenden Quirls auch unregelmäßig angeordnete Befestigungen der Bürstenköpfe möglich.

[0024] Die Achse, in deren Richtung die Borsten des mindestens einen Bürstenkopfs orientiert sind, kann die Durchgangsöffnung in jedem beliebigen Punkt senkrecht schneiden. In der Regel ist vorgesehen, dass eine derartige Achse die Durchgangsöffnung in der Mitte der Durchgangsöffnung schneidet. In diesem Fall sind Borsten der Bürstenköpfe hin zu einem gemeinsamen Zentrum, das sich auf der Achse befindet, orientiert. Im Fall einer kreisförmigen Durchgangsöffnung kann die Achse bspw. der Rotationsachse in Bezug auf die Durchgangsöffnung entsprechen.

[0025] Weiterhin kann die Einrichtung mindestens ein Befestigungselement aufweisen, wobei jeweils ein Bürstenkopf über dieses mindestens eine Befestigungselement mittelbar an dem Deckel befestigbar ist. Hierzu kann das mindestens eine Befestigungselement dazu ausgebildet sein, mit dem mindestens einen Befestigungsmodul des Deckels zusammenzuwirken, so dass jeweils ein Bürstenkopf über das mindestens eine Befestigungselement an dem Deckel und insbesondere dem mindestens einem Befestigungsmodul zu befestigen ist.

[0026] Das mindestens eine Befestigungselement kann als Schraube ausgebildet sein. Falls mehrere Befestigungselemente pro Bürstenkopf vorgesehen sind, kann dies bspw. ein Paar von Befestigungselementen, zusammengesetzt aus Schraube und entsprechender Mutter, insbesondere Flügelmutter, sein. Demnach sind mindestens zwei Befestigungselemente, nämlich die Schraube und die Mutter vorgesehen, die zur Befestigung des mindestens einen Bürstenkopfs an dem Deckel zusammenwirken. Die Befestigungselemente, also typischerweise die mindestens eine Schraube und Mutter sowie bedarfsweise mindestens eine Unterlegscheibe können aus reinigungsmittelbeständigem Stahl, insbesondere V2A-Stahl, gebildet sein.

[0027] Außerdem kann auch ein Bürstenkopf mindestens eine Befestigungsvorrichtung aufweisen, mit der der Bürstenkopf an dem Deckel zu befestigen ist. Dabei kann die mindestens eine Befestigungsvorrichtung dazu ausgebildet sein, mit dem mindestens einen Befestigungsmodul des Deckels zusammenzuwirken. Ergänzend kann die mindestens eine Befestigungsvorrichtung dazu ausgebildet sein, mit dem mindestens einen Befestigungselement zusammenzuwirken. Diese mindestens eine Befestigungsvorrichtung ist bspw. als Aufnahmeloch augebildet.

[0028] Der Deckel ist in der Regel derart ausgebildet, dass dieser auf einem Rand eines Behältnisses auflegbar und/oder an dem Behältnis befestigbar ist. Außerdem kann der Deckel dazu ausgebildet sein, das Behältnis zumindest teilweise, d. h. typischerweise bis auf die Durchgangsöffnung, zu verschließen.

[0029] Der Deckel kann scheibenförmig bzw. dünnwandig ausgebildet und/oder rund sein. In Ausgestaltung ist die Durchgangsöffnung als Rundloch ausgebildet. Weiterhin ist der Deckel aus ggf. faserverstärktem Kunststoff. Als Material für den Dekkel kann jedes geeignete hinreichend stabile Material, z. B. auch ein Metall, vorgesehen sein.

[0030] Als Material für einen jeweiligen Bürstenkopf kann ebenfalls Kunststoff, bspw. PVC, Holz oder ein Metall vorgesehen sein.

[0031] Die erfindungsgemäße Anordnung ist zum Reinigen eines Quirls ausgebildet und weist eine voranstehend beschriebene erfindungsgemäße Einrichtung und ein Behältnis auf.

[0032] Zum Reinigen des Quirls bzw. Rührwerkkorbs ist der Deckel mit dem mindestens einen daran variabel befestigten Bürstenkopf auf dem Behältnis derart anzuordnen, dass das Behältnis von dem Deckel bis auf die Durchgangsöffnung abgedeckt ist. Außerdem kann der Deckel an dem Behältnis befestigt und bspw. temporär geöffnet und geschlossen werden.

[0033] Zum Reinigen ist in einer Ausgestaltung vorgesehen, dass der Quirl durch die Durchgangsöffnung in das mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllte Behältnis eingebracht wird, bis die Borsten den Quirl berühren, wobei der Quirl regelmäßig in der Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist. Sodann ist der Quirl relativ zu den Borsten, bspw. über das Handrührgerät, an dem der Quirl befestigt ist, in Rotation zu versetzen, so dass Baumaterial von dem Quirl entfernt wird.

[0034] In Ausgestaltung ist das Behältnis der Einrichtung als Eimer, der bspw. aus Kunststoff ist, ausgebildet. In der Regel ist eine Wahl eines geeigneten Behältnisses lediglich durch die Größe einer Öffnung des Behältnisses bestimmt. Im Vergleich zu einer Größe des Deckels ist lediglich erforderlich, dass dieser auf einem Rand der Öffnung des Behältnisses stabil auflegbar und bedarfsweise befestigbar ist. Falls ein Bereich, den der Rand der Öffnung umschließt, größer als eine Ausdehnung und somit auch ein Durchmesser des Deckels sein sollte, so ist es dennoch möglich, den Deckel durch Hilfsmittel an dem Behältnis und insbesondere dessen Rand anzuordnen.

[0035] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der beiliegenden Zeichnung.

[0036] Es versteht sich, dass die voranstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0037] Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ausführlich beschrieben.

Figur 1 zeigt Komponenten einer erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung aus einer ersten Perspektive in schematischer Darstellung.

Figur 2 zeigt die Komponenten der ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung aus einer zweiten Perspektive in schematischer Darstellung.

Figur 3 zeigt die erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung in einem zusammengebauten Zustand aus einer ersten Perspektive in schematischer Darstellung.

Figur 4 zeigt die erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung in einem zusammengebauten Zustand aus einer zweiten Perspektive in schematischer Darstellung.

Figur 5 zeigt Komponenten einer zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung in schematischer Darstellung.

Figur 6 zeigt die zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung in einem zusammengebauten Zustand aus einer ersten Perspektive in schematischer Darstellung.

Figur 7 zeigt die zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung in einem zusammengebauten Zustand aus einer zweiten Perspektive in schematischer Darstellung.

Figur 8 zeigt Komponenten einer dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung in schematischer Darstellung.

Figur 9 zeigt die dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung in einem zusammengebauten Zustand aus einer ersten Perspektive in schematischer Darstellung.

Figur 10 zeigt die dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung in einem zusammengebauten Zustand aus einer zweiten Perspektive in schematischer Darstellung.

[0038] Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Bauteile.

[0039] Figur 1 zeigt einzelne Komponenten einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung 2, die zum Reinigen eines hier nicht dargestellten Quirls oder Rührwerkkorbs ausgebildet ist. Die einzelnen Komponenten dieser Anordnung 2 sind nachfolgend in einer Reihenfolge von unten nach oben aufgezählt.

[0040] Ein Eimer 4 der Anordnung 2 weist einen Rand 6 mit Aufnahmeöffnungen 8, Ausnehmungen 10 und Laschen 12 auf, wobei hier in Figur 1 lediglich eine der Ausnehmungen 10 und eine der voranstehend genannten Laschen 12 des Rands 6 dargestellt ist.

[0041] Weiterhin umfasst die in Figur 1 gezeigte Anordnung 2 eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 13 mit zwei Bürstenköpfen 14, wobei jeder dieser Bürstenköpfe 14 Borsten 16 umfasst. Jeder Bürstenkopf 14 weist an einer in Figur 1 nach oben orientierten Außenseite 18 ein Aufnahmeloch 20 auf, in das jeweils ein als Schraube 22 ausgebildetes Befestigungselement einzuschrauben ist. Als Befestigungselemente zum Befestigen der Schrauben 22 sind in dieser Ausführungsform Unterlagsscheiben 24 sowie Flügelmuttern 26 vorgesehen.

[0042] Ein Deckel 28 der Einrichtung 13 und somit der Anordnung 2 weist in der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform mittig eine als Rundloch ausgebildete Durchgangsöffnung 30 sowie zwei als Langlöcher 32 ausgebildete Befestigungsmodule auf.

[0043] Ein Henkel 34 ist in der anhand Figur 1 beschriebenen Ausführungsform halbkreisförmig ausgebildet und weist an seinen Enden Hakenmodule 36 auf, die zur Aufnahme in den Aufnahmeöffnungen 8 des Rands 6 des Eimers 4 geeignet sind. Der Henkel 34 kann bspw. aus Metall und, wie hier dargestellt, mit einem Griffmodul 38 ausgestattet sein.

[0044] In der vorliegenden Ausführungsform sind die Langlöcher 32 sowie die Bürstenköpfe 14 rotationssymmetrisch zu einer Achse 40 angeordnet. Diese Achse 40 schneidet das Rundloch und somit den Deckel 28 senkrecht in der Mitte. Die Borsten 16 der Bürstenköpfe 14 sind in Richtung dieser Achse 40 orientiert.

[0045] Figur 2 zeigt die Komponenten der bereits in Figur 1 vorgestellten Ausführungsform der Anordnung 2, die die erste Ausgestaltung der Einrichtung 13 umfasst, in einer teilweise geschnittenen, perspektivischen Darstellung. Auch in Figur 2 sind die einzelnen Komponenten der Einrichtung 13 vor einem Zusammenbauen voneinander getrennt dargestellt. Dabei zeigt Figur 2 unter anderem eine Ausbildung des als Befestigungsvorrichtung für jeweils einen der Bürstenköpfe 14 dienenden Aufnahmelöcher 20 für die Schrauben 22. Weiterhin ist die Durchgangsöffnung 30 teilweise geschnitten und eines der Langlöcher 32 vollständig geschnitten dargestellt.

[0046] Figur 3 zeigt die in den beiden voranstehenden Figuren 1 und 2 vorgestellte Ausführungsform der Anordnung 2 mit der Einrichtung 13 in einem zusammengebauten Zustand. Hierbei ist zu erkennen, wie eine der Schrauben 22 in das Aufnahmeloch 20 eines der Bürstenköpfe 40 eingeschraubt ist. Ein oberer Abschnitt dieser Schraube 22 ist durch eines der Langlöcher 32 durchgeführt. Auf diesen oberen Abschnitt der Schraube 22 ist eine der Unterlegscheiben 24 eingefädelt sowie eine der Flügelmuttern 26 von oben aufgeschraubt. Jeweils eine Unterlegscheibe 24 liegt auf dem Deckel 28 auf und ist zwischen jeweils einer angezogenen Flügelmutter 26 und dem Deckel 28 angeordnet.

[0047] Somit ist eine sichere Befestigung jeweils eines der Bürstenköpfe 14 an dem Deckel 28 realisiert. Enden der Borsten 16 sind in dieser Ausführungsform in Richtung der mittigen Achse 40 orientiert. Somit sind die Borsten 16 unterhalb der als Rundloch ausgebildeten Durchgangsöffnung 30 angeordnet.

[0048] Außerdem ist in Figur 3 gut zu erkennen, dass die Langlöcher 32 aufgrund ihrer radialen Ausdehnung eine variable Anordnung jeweils eines der Bürstenköpfe 14 relativ zu der Achse 40 zulassen. Die Schraube 22 ist innerhalb des Langlochs 32 an einem inneren Anschlag des Langlochs 32 angeordnet. Somit weisen die Schraube 22 sowie der Bürstenkopf 14 einen zu der Achse 40 geringstmöglichen Abstand auf.

[0049] Es ist jedoch auch möglich, die Schraube 22 und somit auch den Bürstenkopf 14 entlang des Langlochs 32 weiter außen positioniert zu befestigen. Hierzu ist es bspw. auch denkbar, dass die Schraube 22 an einem äußeren Anschlag des Langlochs 32 anstößt, so dass die Schraube 22 und der Bürstenkopf 14 einen zu der Achse 40 maximal möglichen Abstand aufweisen.

[0050] Eine in Abhängigkeit einer Größe des zu reinigenden Quirlsvorzunehmende Umpositionierung jeweils eines Bürstenkopfs 14 ist einfach durchzuführen, da hierzu lediglich die Flügelmutter 26 von oben geringfügig zu lösen ist. Danach ist eine gewünschte Position jeweils eines Bürstenkopfs 14 dadurch einzustellen, indem dieser durch Verschieben der Schraube 22 entlang des Langlochs 32 zu verschieben ist. Ist die gewünschte Position erreicht, ist der Bürstenkopf 14 durch einfaches Anziehen der Flügelmutter 26 von oben an dem Deckel 28 zu fixieren. Bei einer derartigen Umpositionierung eines Bürstenkopfs 14 ist es nicht erforderlich, den Deckel 28 von dem Eimer 4 zu entfernen.

[0051] Durch Nutzung nicht dargestellter Befestigungsteile, wie bspw. Klammern, Haken und dergleichen, ist es weiterhin möglich, den Deckel 28 über die Ausnehmungen 10 und/oder die Laschen 12 an dem Eimer 4 temporär zu befestigen.

[0052] Figur 4 zeigt die erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung 2 sowie einzelne Komponenten der Einrichtung 13 aus einer Perspektive von oben betrachtet in schematischer Darstellung. Durch die Durchgangsöffnung 30 hindurch sind die einander zugewandten Borsten 16 der beiden Bürstenköpfe 14 erkennbar.

[0053] Außerdem sei auf die Funktion der Langlöcher 32 innerhalb des Deckels 28 hingewiesen. Wie durch die beiden Doppelpfeile parallel zu den Langlöchern 32 angedeutet, ist es möglich, die Schrauben 22 in einer jeweils gewünschten Position entlang der Langlöcher 32 zu verschieben und über die Flügelmuttern 26 zu fixieren. Dadurch können Abstände der Borsten der beiden Bürstenköpfe 14 variiert und im Vergleich zu der anhand der ersten Ausführungsform der Anordnung 2 gezeigten Positionierung vergrößert werden.

[0054] Somit ergibt sich, dass unterschiedlich große Quirle mit ein und derselben Einrichtung gereinigt werden können, da die Bürstenköpfe 14 in Abhängigkeit einer Dimensionierung des jeweils zu reinigenden Quirls variabel relativ zu dem Deckel 28 entlang der Langlöcher 32 angeordnet werden können. Weiterhin ist es je nach Ausbildung des zu reinigenden Quirls auch möglich, jeweils einen Bürstenkopf 14 und somit die an dem Bürstenkopf 14 befestigten Borsten 16 in geeigneter Weise auszurichten bzw, zu drehen, so dass diese nicht zwangsläufig in Richtung der mittigen Achse 40 orientiert sind.

[0055] Zum Reinigen des Quirls, ist in den Eimer 4 eine geeignete Reinigungsflüssigkeit zu füllen. Danach ist der Quirl durch die Durchgangsöffnung 30 in den Eimer 4 einzuführen. In einer derartigen Position berühren die Borsten 16 den Quirl. Zum Reinigen ist der Quirl über eine Antriebsmaschine, an der der Quirl angeordnet ist, relativ zu den Borsten 16 in Rotation zu versetzen. Dabei entfernen die Borsten 16 an dem Quirl haftendes Baumaterial. Da der Deckel 28 den Eimer 4 weitgehend abdeckt, dient er hierbei als Spritzschutz für einen Nutzer der Einrichtung 13.

[0056] Eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung 42, die eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 43 aufweist, ist in den Figuren 5, 6 und 7 jeweils schematisch aus unterschiedlichen Perspektiven dargestellt. Dabei zeigt Figur 5 analog zu Figur 1 die einzelnen Komponenten dieser zweiten Ausführungsform der Anordnung 42. Figur 6 zeigt analog zu Figur 3 und Figur 7 analog zu Figur 4 diese zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung 42 und somit auch der zweiten Ausgestaltung der Einrichtung 43 jeweils in einem zusammengebauten Zustand aus unterschiedlichen Perspektiven.

[0057] Diese zweite Ausgestaltung der Einrichtung 43 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform der Einrichtung 13 dadurch, dass ein Deckel 44 nunmehr drei Langlöcher 32 aufweist. Ober diese drei Langlöcher 32 sind über Schrauben 22, Unterlegscheiben 24 sowie Flügelmuttern 26 nunmehr insgesamt drei Bürstenköpfe 14 mit daran befestigten Borsten 16 zu befestigen. Wie die drei Doppelpfeile in Figur 7 andeuten, ist es auch hier möglich, die Schrauben 22 variabel entlang der Langlöcher 32 zu positionieren und somit die Borsten 16 der Bürstenköpfe 14 beliebig voneinander zu beabstanden.

[0058] Eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung 46 mit einer dritten Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 47 ist in den Figuren 8 bis 10 schematisch dargestellt, wobei Figur 8 einzelne Komponenten dieser dritten Ausführungsform der Anordnung 46 bzw. der dritten Ausgestaltung der Einrichtung 47 zeigt. In den Figuren 9 und 10 befindet sich diese dritte Ausgestaltung der Einrichtung 47 in einem zusammengebauten Zustand.

[0059] Diese dritte Ausgestaltung der Einrichtung 47 unterscheidet sich von der ersten und der zweiten Ausgestaltung der Einrichtung 13, 43 dadurch, dass ein Deckel 48 nunmehr vier Langlöcher 32 aufweist, die innerhalb dieses Deckels 48 peripher zu der Durchgangsöffnung 30 angeordnet sind und zueinander einen Winkelabstand von 90° aufweisen. Über diese vier Langlöcher 32 sind insgesamt vier Bürstenköpfe 14 über Schrauben 22, Unterlegscheiben 24 und Flügelmuttern 26 variabel positionierbar an dem Deckel 48 zu befestigen. Eine derartige variable Positionierung relativ zu der Achse 40, die die Durchgangsöffnung 30 des Deckels 48 in der Mitte senkrecht schneidet, ist durch vier Doppelpfeile in Figur 10 schematisch angedeutet.

Ansprüche

1. Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls ausgebildet ist und einen Deckel (28, 44, 48) sowie mindestens ein Bürstenköpf (14) mit Borsten (16) aufweist, wobei der Deckel (28, 44, 48) eine Durchgangsöffnung (30) aufweist, und wobei mindestens ein Bürstenkopf (14) derart an dem Deckel (28, 44, 48) zu befestigen ist, dass die Borsten (16) dieses Bürstenkopfs (14) in Richtung einer Achse (40), die die Durchgangsöffnung (30) schneidet, orientiert sind, dadurch gekennzeichnet dass der Deckel (28, 44, 48) mindestens ein als Langloch (32) ausgebildetes Befestigungsmodul aufweist, das zum Befestigen mindestens eines Bürstenkopfs (14) ausgebildet ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, bei der mindestens ein Bürstenkopf (14) an dem Deckel (28, 44, 48) temporär zu befestigen ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der mindestens ein Bürstenkopf (14) relativ zu der Achse (40) variabel positionierbar ist.

4. Einrichtung nach einer der Ansprüche 1 bis 3, bei der das mindestens eine Befestigungsmodul peripher zu der Durchgangsöffnung (30) angeordnet ist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der n Befestigungsmodule in regelmäßigem winkelabstand kreisförmig um die Durchgangsöffnung angeordnet sind.

6. Einrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der der mindestens eine Bürstenkopf (14) mindestens eine Befestigungsvorrichtung aufweist, mit der der Bürstenkopf (14) an dem Deckel (28, 44, 48) zu befestigen ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, bei der die mindestens eine Befestigungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, mit mindestens einem Befestigungsmodul des Deckels (28, 44, 48) zusammenzuwirken.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, bei der die Befestigungsvorrichtung als Aufnahmeloch (20) ausgebildet ist.

9. Einrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der der Deckel (28, 44, 48) derart ausgebildet ist, dass dieser auf einem Rand (6) eines Behältnisses auflegbar ist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, bei der der Deckel (28, 44, 48) an dem Behältnis zu befestigen ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 9 oder 10, bei der der Deckel (28, 44, 48) dazu ausgebildet ist, das Behältnis zumindest teilweise zu verschließen.

12. Einrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der der Deckel (28, 44, 48) aus Kunststoff ist.

13. Einrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der mindestens ein Bürstenkopf (14) aus Kunststoff ist.

14. Anordnung zur Reinigung eines Quirls, die eine Einrichtung (13, 43, 47) nach einem der voranstehenden Ansprüche und ein Behältnis aufweist.

15. Anordnung nach Anspruch 14, bei der ein Deckel (28, 44, 48) der Einrichtung (13, 43, 47) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 dazu ausgebildet ist, eine Öffnung des Behältnisses zumindest teilweise abzudecken.

Claims

1. A device designed for cleaning an agitator, and comprising a lid (28, 44, 48) and at least one brush head (14) with bristles (16), wherein the lid (28, 44, 48) has a through-opening (30), and wherein at least one brush head (14) can be fastened at the lid (28, 44, 48) so that the bristles (16) of this brush head (14) are oriented in the direction of an axis (40) intersecting the through-opening (30),
characterized in that
the lid (28, 44, 48) has at least one fastening module configured as an oblong hole (32) designed for fastening at least one brush head (14).

2. The device according to Claim 1, wherein at least one brush head (14) can be temporarily fastened at the lid (28, 44, 48).

3. The device according to Claim 1 or 2, wherein at least one brush head (14) can variably be positioned with respect to the axis (40).

4. The device according to one of Claims 1 to 3, wherein the at least one fastening module is peripherally arranged with respect to the through-opening (30).

5. The device according to one of Claims 1 to 4, wherein n fastening modules are circularly arranged with a regular angular distance around the through-opening.

6. The device according to one of the preceding Claims, wherein the at least one brush head (14) has at least one fastening device by which the brush head (14) can be fastened at the lid (28, 44, 48).

7. The device according to Claim 6, wherein the at least one fastening device is designed to cooperate with at least one fastening module of the lid (28, 44, 48).

8. The device according to one of Claims 6 or 7, wherein the fastening device is configured as a receiving hole (20).

9. The device according to one of the preceding Claims, wherein the lid (28, 44, 48) is designed so that it can be put onto an edge (6) of a container.

10. The device according to Claim 9, wherein the lid (28, 44, 48) can be fastened at the container.

11. The device according to Claim 9 or 10, wherein the lid (28, 44, 48) is designed to at least partially close the container.

12. The device according to one of the preceding Claims, wherein the lid (28, 44, 48) is made of plastics.

13. The device according to one of the preceding Claims, wherein at least one brush head (14) is made of plastics.

14. An arrangement for cleaning an agitator comprising a device (13, 43, 47) according to one of the preceding Claims and a container.

15. The arrangement according to Claim 14, wherein a lid (28, 44, 48) of the device (13, 43, 47) according to one of Claims 1 to 13 is designed to at least partially cover an opening of the container.

Revendications

1. Dispositif, réalisé pour nettoyer un batteur-mélangeur et comprenant un couvercle (28, 44, 48) et au moins une tête à brosse (14) avec des poils (16), ledit couvercle (28, 44, 48) comportant une ouverture traversante (30), et au moins une tête à brosse (14) doit être fixée sur le couvercle (28, 44, 48) de telle façon que les poils (16) de cette tête à brosse (14) sont orientés en direction d'un axe (40), qui intercepte l'ouverture traversante (30), caractérisé en ce que le couvercle (28, 44, 48) comporte au moins un module de fixation réalisé sous forme de trou oblong (32) qui est réalisé pour la fixation d'au moins une tête à brosse (14).

2. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel au moins une tête à brosse (14) doit être fixée temporairement sur le couvercle (28, 44, 48).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, dans lequel au moins une tête à brosse (14) peut être positionnée de manière variable par rapport à l'axe (40).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel ledit au moins un module de fixation est agencé de manière périphérique par rapport à l'ouverture traversante (30).

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, dans lequel n modules de fixation sont agencés à des écartements angulaires réguliers en forme de cercle autour de l'ouverture traversante.

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel ladite au moins une tête à brosse (14) comprend au moins un dispositif de fixation au moyen duquel la tête à brosse (14) doit être fixée sur le couvercle (28, 44, 48).

7. Dispositif selon la revendication 6, dans lequel ledit au moins un dispositif de fixation est réalisé pour coopérer avec au moins un module de fixation du couvercle (28, 44, 48).

8. Dispositif selon l'une des revendications 6 ou 7, dans lequel le dispositif de fixation est réalisé sous forme de trou de réception (20).

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le couvercle (28, 44, 48) est réalisé de telle façon que celui-ci peut être posé sur une bordure (6) d'un récipient.

10. Dispositif selon la revendication 9, dans lequel le couvercle (28, 44, 48) doit être fixé sur le récipient.

11. Dispositif selon la revendication 9 ou 10, dans lequel le couvercle (28, 44, 48) est réalisé pour clore le récipient au moins partiellement.

12. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le couvercle (28, 44, 48) est en matière plastique.

13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel au moins une tête à brosse (14) est en matière plastique.

14. Agencement pour le nettoyage d'un batteur-mélangeur, qui comprend un dispositif (13, 43, 47) selon l'une des revendications précédentes et un récipient.

15. Agencement selon la revendication 14, dans lequel un couvercle (28, 44, 48) du dispositif (13, 43, 47) selon l'une des revendications 1 à 13 est réalisé de manière à recouvrir au moins partiellement une ouverture du récipient.

Zeichnung