SAUGFLASCHE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Saugflasche mit einer Flasche, einem Trinksauger, einem Schraubring zum Befestigen des Trinksaugers an einem Öffnungsrand einer Flaschenöffnung und einer Abdeckkappe zum Aufsetzen auf den Schraubring.

[0002] Saugflaschen werden zur Verabreichung von Milch und anderer flüssiger Nahrung insbesondere an Kinder verwendet. Selen zum Beispiel die Saugflasche in der US2571010A1 beschrieben. Bekannte Saugflaschen weisen eine Flasche und einen Trinksauger auf, der mittels eines Schraubringes an einem Außengewinde der Flasche fixierbar ist, welches die Öffnung der Flasche umgibt. Eine Abdeckkappe ist auf den Schraubring aufsetzbar. Zwischen den Schraubring und den Öffnungsrand der Flasche ist eine Dichtscheibe bzw. ein Rand des Trinksaugers abdichtend einklemmbar. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes Auslaufen von Nahrung verhindert. Eine derartige Saugflasche ist in der DE 33 37 248 A1 beschrieben.

[0003] Die CH 261 501 A, US 5 419 445 A und US 2 579 194 A offenbaren Saugflaschen mit Trinksaugern und Abdeckkappen, die in aufgesetzter Position mit der Innenseite ihres Bodens auf dem Trinkloch im Zentrum des Saugernippels aufsitzen. Der Boden der Kappe ist an der Innenseite konkav gewölbt und an dieser konkaven Wölbung liegt der Saugernippel mit dem zentralen Trinkloch abdichtend an.

[0004] Aus der WO 99/03442 A1 ist eine Abdeckkappe bekannt, die an die äußere Form des Trinksaugers angepasst ist, um jeglichen Zwischenraum zwischen Abdeckkappe und Trinksauger zu vermeiden. Oben dichtet die Innenseite der Abdeckkappe ein Trinkloch am Scheitel des Trinksaugers ab, um den Austritt von Milch zu verhindern. Für die Nahrungsentnahme ist ein Teil der Abdeckkappe von ihrem Körper durch Aufreißen eines Aufreißstreifens ablösbar. Diese Abdeckung eignet sich nur für Einmalbenutzung. Die abgenommene Abdeckkappe ist nicht wieder dichtend aufsetzbar.

[0005] Die EP 0 527 094 A1 offenbart eine Saugflasche mit einer Kappe, die auf eine Rille der Außenseite eines Schraubringes aufschnappbar ist. Die Kappe enthält eine flexible Membran die fest mit einer am Boden der Kappe angeordneten Muffe verbunden ist. Die Membran formt sich elastisch und dichtet das Trinkloch des Trinksaugers ab, wenn die Kappe auf den Schraubring aufgesetzt ist. Die Kappe ist aufwendig und schwer zu reinigen. Bei orthodontisch geformten Saugern, bei denen das Trinkloch in einer Seitenfläche des Kopfteils des Saugernippels angeordnet und spitzwinklig zur Saugerachse ausgerichtet ist, passt sich die Membran nach einer gewissen Auswölbung an das Trinkloch an und dichtet ab. Der Anlagedruck der Membran an den Öffnungsrand des Trinksaugers ist infolgedessen verhältnismäßig gering, so dass es zu Undichtigkeiten kommen kann.

[0006] Aus der DE 92 14 438 U1 und der DE 93 18 699 U1 ist eine Babyflasche mit einer Abdeckkappe bekannt, deren Höhe niedriger als die Saugerhöhe ist. Infolgedessen drückt die Abdeckkappe mit dem Boden einer Kammer gegen Trinklöcher des Trinksaugers und dichtet sie ab. Ein orthodontisch geformter Trinksauger wird hierbei beträchtlich verformt, so dass am Ende der Verformung in eine zur Mittelachse geneigte Seite des Trinksaugersaugers angeordnetes Trinkloch mit seinem Rand abdichtend am Boden der Kappe anliegt. Die hierbei auftretenden Dichtkräfte sind verhältnismäßig gering, so dass es zu Undichtigkeiten kommen kann.

[0007] Aus der DE 200 09 823 U1 ist eine Säuglingsflasche mit einem flexiblen Sauger bekannt, der um das Trinkloch herum einen Kompressionsabschnitt aufweist. Eine flexible Kappe hat einen an ihrer oberen Innenseite ausgebildeten Eingriffsabschnitt, dessen Form derjenigen des Kompressionsabschnitts entspricht. Der Eingriffsabschnitt kann auf den Kompressionsabschnitt gepresst werden, damit dieser um eine vorgegebene Tiefe eingesenkt wird, wenn die Kappe auf den Haltering gesetzt wird, wodurch ein Auslaufen von im Flüssigkeitsbehälter enthaltener Flüssigkeit durch das Trinkloch des Saugers wirksam verhindert wird. Diese Konstruktion ist für einen orthodontisch geformten Sauger mit einem Trinkloch in einer zur Mittelachse geneigten Seitenfläche des Saugernippels nicht geeignet.

[0008] Die WO 98/15463 A1 offenbart eine Saugflasche mit einem Trinksauger und einer Abdeckkappe. Die Abdeckkappe hat am Boden einen nach unten vorstehenden Vorsprung, der in dichtenden Eingriff mit einem Trinkloch am Scheitel des Saugernippels kommt. Diese Konstruktion ist für einen orthodontischen Trinksauger mit einem Trinkloch in einer geneigten Seitenfläche des Saugernippels ungeeignet.

[0009] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Saugflasche zur Verfügung zu stellen, die einen orthodontisch geformten Trinksauger einfacher und sicherer abdichtet.

[0010] Die Aufgabe wird durch eine Saugflasche mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Saugflasche sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0011] Die erfindungsgemäße Saugflasche insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder hat

• eine Flasche, die eine Flaschenöffnung und ein diese umgebendes Außengewinde aufweist,
• einen Trinksauger, der einen Nippelträger mit einem Befestigungsrand und auf dem Nippelträger einen Saugernippel mit einem Trinkloch in einer Seitenfläche aufweist,
• einen Schraubring, der ein Innengewinde zum Aufschrauben auf das Außengewinde und Mittel zum Verbinden mit dem Befestigungsrand des Trinksaugers, um den Trinksauger vor der Flaschenöffnung zu halten, aufweist, und
• eine Abdeckkappe, die auf den Trinksauger aufsetzbar ist, wobei die Abdeckkappe in aufgesetzter Position mit der Innenseite ihrer Seitenwand abdichtend gegen die das Trinkloch aufweisende Seitenfläche des Saugernippels und mit der Innenseite ihres Bodens gegen eine gegenüberliegende Seitenfläche des spitzwinklig zur Zentralachse des Befestigungsrandes ausgerichteten Saugernippels drückt.

[0012] Bei der erfindungsgemäßen Saugflasche wird der Saugernippel des Trinksaugers an seinem freien, vom Befestigungsrand entfernten Ende im Eckbereich zwischen Seitenwand und Boden der Abdeckkappe festgehalten. Hierbei liegt die Seitenwand an der Seitenfläche des Saugernippels an, die das Trinkloch aufweist. Der Boden liegt an der gegenüberliegenden Seitenfläche des Saugernippels an. Infolgedessen wird die von der Seitenwand der Abdeckkappe in die Seitenfläche mit dem Trinkloch eingeleitete Kraft über die gegenüberliegende Seitenfläche des Saugernippels am Boden der Abdeckkappe abgestützt. Somit liegt die Seitenwand mit einer besonders hohen Andrückkraft am Randbereich des Trinkloches an, so dass es zu einer sehr guten Abdichtung zwischen diesem Randbereich und der Seitenwand kommt. Die Ausrichtung des Saugernippels auf den Eckbereich zwischen Seitenwand und Boden der Abdeckkappe kann dadurch erreicht werden, dass der Trinksauger einen bereits im unbelasteten Zustand spitzwinklig zur Zentralachse des Befestigungsrandes des Nippelträgers ausgerichteten Saugernippel hat. Bei einem Trinksauger mit in unbelastetem Zustand auf der Zentralachse angeordnetem Saugernippel kann sie dadurch erreicht werden, dass der Saugernippel durch die aufgesetzte Abdeckkappe in eine spitzwinklige Ausrichtung zum Befestigungsrand gezwungen wird. Aufgrund des schräg gestellten Saugernippels ist das freie Ende des Saugernippels bei aufgesetzter Abdeckkappe zwischen Boden und Seitenwand eingezwängt und das Trinkloch wird sicher abgedichtet.

[0013] Das Trinkloch kann als kreisrundes Loch oder schlitzförmig ausgeführt sein. Bevorzugt hat der Trinksauger nur ein einziges Trinkloch. Er kann aber auch mehrere Trinklöcher aufweisen, die zugleich in der beschriebenen Weise abgedichtet werden.

[0014] Das freie Ende des Saugernippels kann verschieden ausgestaltet sein. Gemäß einer Ausgestaltung ist der Saugernippel an der das Trinkloch aufweisenden Seitenfläche mit einem verhältnismäßig großen oder kleinen Krümmungsradius nach außen gewölbt und an der gegenüberliegenden Außenseite annähernd flach oder leicht bzw. mit großem Krümmungsradius konkav gewölbt und weist dazwischen einen verhältnismäßig kleinen Übergangsradius auf. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Trinkloch in einer von der Zentralachse des Befestigungsrandes abgewandten Seitenfläche des Saugernippels angeordnet.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung, die zu einer besonders gut abdichtenden Anlage der Abdeckkappe am Trinkloch führt, weist die Abdeckkappe eine kegelförmige Außenwand und/oder einen kalottenförmigen Boden auf. Der kalottenförmige Boden ist bevorzugt nach innen gewölbt, d.h. in das Innere der Abdeckkappe ein. Bevorzugt ist der Übergang zwischen Boden und Seitenwand der Abdeckkappe ausgerundet. Die Abdichtung ist besonders effektiv, wenn diese Abdeckkappe mit einem wie vorstehend beschrieben am freien Ende ausgestalteten Saugernippel zusammenwirkt.

[0016] Die Abdeckkappe ist lösbar am Schraubring gehalten. Beispielsweise können Abdeckkappe und Schraubring aneinander angepasste Sitzflächen aufweisen, die einen Klemmsitz bzw. einen reibschlüssigen Sitz der Abdeckkappe auf dem Schraubring ermöglichen. Gemäß einer Ausgestaltung weisen Schraubring und Abdeckkappe zusammenwirkende Rastelemente zum Verrasten der Abdeckkappe an dem Schraubring auf.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung, die zu einer besonders sicheren Abdichtung des Trinkloches an der Abdeckkappe führt, ist die Lochachse des Trinkloches etwa senkrecht zur Seitenwand der Abdeckkappe ausgerichtet. Infolgedessen liegt der Randbereich des Trinkloches gleichmäßig abdichtend an der Seitenwand der Abdeckkappe an.

[0018] Gemäß einer Ausgestaltung hat die das Trinkloch aufweisende Seitenfläche einen kleineren Krümmungsradius als die daran anliegende Innenseite der Seitenwand und/oder hat die gegenüberliegende Seitenfläche einen größeren Krümmungsradius als die dagegen drückende Innenseite des Bodens. Dies gilt für die Krümmungsradien in mindestens einer Schnittebene durch die Kontaktbereiche zwischen Saugernippe und Abdeckkappe. Beispielsweise gilt dies zumindest für die Krümmungsradien in einer vertikalen Schnittebene. Bevorzugt gilt dies für die Krümmungsradien in mehreren Schnittebenen, weiterhin bevorzugt für die Krümmungsradien in sämtlichen Schnittebenen. Hierdurch wird eine hohe Flächenpressung um das Trinkloch erzeugt und die Gegenkraft gezielt in die gegenüberliegende Seitenfläche des Trinksaugers eingeleitet.

[0019] Der Nippelträger des Trinksaugers kann unterschiedlich ausgestaltet sein. Gemäß einer Ausgestaltung ist er balgförmig ausgeführt, indem er beispielsweise angrenzend an den Befestigungsrand eine Taille und daran angrenzend eine Ausbauchung aufweist. Der Trinksauger kann auch mehrere aufeinanderfolgende Taillen und Ausbauchungen haben. Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Nippelträger haubenförmig bzw. glockenförmig ausgeführt, so dass er sich ausgehend vom Nippelträger allmählich bis zu einem Scheitel verjüngt, auf dem der Saugernippel sitzt.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Nippelträger eine um die Zentralachse des Befestigungsrandes umlaufende Nut auf. Hier kann insbesondere einem haubenförmigen Nippelträger eine erhöhte Flexibilität verliehen werden.

[0021] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Trinksauger einen integrierten Sicherheitsfaden auf, der sich vom Befestigungsrand bis zum freien Ende des Saugernippels erstreckt. Hierdurch wird dem Trinksauger eine erhöhte Festigkeit verliehen. Trinksauger mit Sicherheitsfaden sind insbesondere bei Ausführung des Trinksaugers aus Silikonkautschuk vorteilhaft, da der Sicherheitsfaden ein Abreißen eines Teils des Trinksaugers verhindern kann.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung erstreckt sich der Sicherheitsfaden vom Befestigungsrand bis zum Trinkloch. Der Sicherheitsfaden kann formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Trinksauger verbunden sein. Ein formschlüssiges Verbinden ist beispielsweise durch teilweises oder vollständiges Einbetten des Sicherheitsfadens in das Material des Trinksaugers möglich. Ein vollständig eingebetteter Sicherheitsfaden ist allseitig vom Material des Trinksaugers umgeben. Eine kraftschlüssige Verbindung kann durch Einpressen des Sicherheitsfadens in eine Nut des Trinksaugers erzeugt werden. Bevorzugt ist eine stoffschlüssige Verbindung zwischen Sicherheitsfaden und Trinksauger, die durch Vernetzung beziehungsweise Verschmelzung der Kontaktbereiche von Sicherheitsfaden und Trinksauger erzielt werden kann. Eine weitere Möglichkeit der stoffschlüssigen Verbindung ist die Verklebung von Sicherheitsfaden und Trinksauger. Bevorzugt ist der Trinksauger aus einem Kunststoff, der mit dem Material des Sicherheitsfadens und/oder des Schraubringes verschmelzbar beziehungsweise vernetzbar ist. Bevorzugt ist der Trinksauger gegebenenfalls gemeinsam mit dem Sicherheitsfaden bzw. dem Schraubring im Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt.

[0023] Grundsätzlich können der Trinksauger und der Schraubring getrennt voneinander ausgeführt sein. Bei einer Ausgestaltung dieser Ausführungsart weist der Schraubring einen nach innen vorstehenden Ringflansch zum Andrücken des Befestigungsrandes an einen Öffnungsrand der Flaschenöffnung und eine zentrale Einsetzöffnung zum Einsetzen des Saugernippels und des Nippelträgers des Trinksaugers auf. Bei dieser Ausgestaltung wird der Trinksauger am Befestigungsrand zwischen Schraubring und Öffnungsrand der Flasche eingeklemmt.

[0024] Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Trinksauger am Befestigungsrand fest mit dem Schraubring verbunden. Ein einteilig mit dem Schraubring verbundener Trinksauger kann insbesondere im Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt werden. Der Trinksauger kann formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Schraubring verbunden sein. Eine formschlüssige Verbindung kann durch formschlüssiges Ineinandergreifen von Trinksauger und Schraubring erzielt werden. Eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Trinksauger und Schraubring wird beispielsweise erreicht, indem Trinksauger und Schraubring aus verschiedenen Kunststoffen hergestellt werden, die nach dem Spritzgießen eine verschieden starke Schrumpfung aufweisen, wobei der stärker schrumpfende Teil den schwächer schrumpfenden Teil zumindest teilweise umschließt, so dass er den innen liegenden Teil einklemmt. Ferner können Trinksauger und Schraubring stoffschlüssig miteinander verbunden werden, indem der Kunststoff des Trinksaugers und der Kunststoff des Schraubringes so ausgewählt werden, dass sie in den Kontaktbereichen miteinander verschmelzen beziehungsweise vernetzen. Ferner ist eine stoffschlüssige Verbindung durch Verkleben möglich. Auf diese Weise kann eine sehr feste Verbindung zwischen Trinksauger und Schraubring hergestellt werden.

[0025] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist der Sicherheitsfaden fest mit dem Schraubring verbunden, so dass der Sicherheitsfaden an dem Schraubring fixiert ist. Vorteilhaft sind der Trinksauger aus einem weichen bzw. weichelastischen Material und der Schraubring und die Flasche aus einem steiferen Material hergestellt.

[0026] Für den Trinksauger kommen verschiedene weichelastische Materialien in Betracht. Beispielsweise kann ein Naturkautschuk oder ein synthetischer Kautschuk oder ein anderes Elastomer verwendet werden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der weichelastische Kunststoff ein thermoplastisches Elastomer. Thermoplastische Elastomere können vorteilhaft durch Spritzgießen verarbeitet werden. Thermoplastische Elastomere können mehrphasige Kunststoffe sein, die gummielastisch formbare Molekülbereiche aufweisen, in die die Bereiche amorpher Thermoplaste eingebaut sind. Sie sind daher thermoplastisch verformbar und weisen gleichzeitig die gewünschten elastischen Eigenschaften auf.

[0027] Der Sicherheitsfaden kann verschieden ausgeführt sein. Beispielsweise ist er ein textiler Faden aus mehreren miteinander verbunden beziehungsweise verdrehten

[0028] Fasern oder ein Band oder ein Streifen. Bevorzugt ist das Band oder der Streifen eine Folie aus Kunststoff. Eine feste Verbindung zwischen Sicherheitsfaden und Schraubring kann formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig sein. Zur formschlüssigen Verbindung kann der Sicherheitsfaden beispielsweise mit verdickten Enden im Material des Schraubringes verankert sein. Für eine kraftschlüssige Verbindung kann er mit den Enden in Aufnahmen des Schraubringes eingepresst sein. Für eine stoffschlüssige Verbindung kann er an mindestens einem Ende durch Vernetzen und/oder durch Verkleben mit dem Material des Schraubringes verbunden sein.

[0029] Bevorzugt besteht der Sicherheitsfaden aus Kunststoff. Der Sicherheitsfaden kann insbesondere aus demselben Kunststoff wie der Schraubring sein, was insbesondere bevorzugt ist, wenn der Sicherheitsfaden einteilig mit dem Schraubring oder stoffschlüssig mit diesem verbunden ausgeführt ist. Beispielsweise besteht der Sicherheitsfaden aus Polypropylen.

[0030] Bevorzugt ist der Trinksauger zusätzlich mit einem Ventil - z.B. Schlitzventil - versehen, durch das Luft nachströmen kann, um einen Druckausgleich zu bewirken.

[0031] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0032] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

einen orthodontischen Trinksauger mit balgförmigem Nippelträger und spitzwinklig zur Zentralachse ausgerichtetem Saugernippel an einem aufgesetzten Schraubring und einer aufgesetzten Abdeckkappe in einem Vertikalschnitt;

Fig. 2

Trinksauger und Abdeckkappe in einem vergrößerten Teilschnitt in Vertikalrichtung entlang der Linie II-II von Fig. 1;

Fig. 3

einen orthodontischen Trinksauger mit balgförmigem Nippelträger und spitzwinklig zur Zentralachse des Befestigungsrandes ausgerichtetem Saugernippel mit einteilig verbundenem Schraubring und aufgeschnappter Abdeckkappe in einem Vertikalschnitt;

Fig. 4

einen orthodontischen Trinksauger mit haubenförmigem Nippelträger mit umlaufender Nut und Sicherheitsfaden und auf der Zentralachse des Befestigungsrandes ausgerichtetem Saugernippel mit einteilig verbundenem Schraubring in Seitenansicht;

Fig. 5

derselbe Trinksauger in einer das Trinkloch umfassenden Detailansicht des Saugernippels;

Fig. 6

der Hals des Saugernippels desselben Trinksaugers in vergrößertem, teilweisem Horizontalschnitt.

[0033] Bei der nachfolgenden Erläuterung verschiedener Ausführungsbeispiele sind entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, wobei die Bezugsziffern weiterer Ausführungsbeispiele mit Anstrichen gekennzeichnet sind.

[0034] Die Anordnung von Fig. 1 weist einen Trinksauger 1 mit einem balgförmigen Nippelträger 2 mit einer Taille 3, einer Ausbauchung 4 und einem kreisringschreibenförmigen Befestigungsrand 5 auf. Oben trägt der Nippelträger 2 einen Saugernippel 6, der einen Nippelkopf 7 und einen etwas eingeschnürten Hals 8 aufweist. Der Saugernippel 6 ist spitzwinklig zur Zentralachse 9 des Befestigungsrandes 5 geneigt, wobei die Neigungsachse mit 10 bezeichnet ist. Der Saugernippel 6 weist diese Neigung bezüglich der Zentralachse 9 im unbelasteten Zustand auf.

[0035] Die schräg geneigte Ausrichtung des Saugernippels 6 kann bei der Verabreichung von Nahrung Vorteile aufweisen.

[0036] Der Saugernippel 6 ist orthodontisch geformt. Eine von der Zentralachse 9 abgewandte Seitenfläche 11 des Nippelkopfes 7 ist leicht konvex gekrümmt beziehungsweise weist einen großen Krümmungsradius auf. Eine der Zentralachse 9 zugewandte Seitenfläche 12 des Nippelkopfes 7 ist leicht konkav gekrümmt. Die Übergangsbereiche zwischen den beiden vorgenannten Seitenflächen 11, 12 sind stärker konvex gekrümmt beziehungsweise weisen einen geringeren Krümmungsradius als die abgewandte Seitenfläche 11 auf.

[0037] In der abgewandten Seitenfläche 11 ist ein Trinkloch 13 vorhanden, das einen Hohlraum 14 im Inneren des Trinksaugers 1 mit der Umgebung verbindet.

[0038] Der Nippelträger 2 hat an einer Seite ein Ventil 15, durch das der Hohlraum 14 mit der Umgebung verbindbar ist. Das Ventil 15 öffnet, wenn im Hohlraum 14 ein Unterdruck herrscht. Es ist bevorzugt als Schlitzventil ausgeführt.

[0039] Ferner weist die Anordnung einen Schraubring 16 mit einem leicht konischen Mantel 17 und einem Innengewinde 18 zum Aufschrauben auf ein entsprechendes Außengewinde einer Flasche (nicht gezeigt) auf. Der Schraubring 16 kann mit einem Standardgewinde versehen sein, damit er auf verbreitete Flaschen passt.

[0040] Der Schraubring 16 weist oben am Mantel 17 einen nach innen vorstehenden kreisringscheibenformigen Ringflansch 19 auf. Der Ringflansch 19 begrenzt eine Einsetzöffnung 20. In die Einsetzöffnung 20 ist der Trinksauger 1 mit dem Saugernippel 6 und dem Nippelträger 2 eingesetzt, wobei die Taille 3 genau innerhalb der Einsetzöffnung 20 angeordnet. Dabei befindet sich der Befestigungsrand 5 unterhalb des Ringflansches 19, so dass er von dem Ringflansch 19 gegen einen Öffnungsrand einer Flaschenöffnung einer Flasche gedrückt wird, wenn der Schraubring 16 auf das Außengewinde der Flasche aufgeschraubt wird.

[0041] Der Schraubring 16 ist am Außenumfang mit einer umlaufenden Rastnut 21 versehen. Ferner umfasst die Anordnung eine Abdeckkappe 22, die eine leicht konische Seitenwand 23 aufweist, die am unteren Rand einen nach innen vorstehenden Rastwulst 24 hat, der in die Rastnut 21 des Schraubringes 16 einschnappbar ist.

[0042] Die Abdeckkappe 22 hat einen nach innen gewölbten, kalottenförmigen Boden 25. Der Übergangsbereich des kalottenförmigen Bodens 25 zur konischen Seitenwand 23 ist ausgerundet. Der kalottenförmige Boden ist symmetrisch bezüglich der Zentralachse 9. Die Ausrundung läuft um die Zentralachse 9 um.

[0043] Wenn die Abdeckkappe 22 auf den Schraubring 16 geschnappt ist, drückt der kalottenförmige Boden 25 gegen die der Zentralachse 9 zugewandte Seitenfläche 12 des Nippelkopfes 7 und die Seitenwand 23 gegen die abgewandte Seitenfläche 11. Der Nippelkopf 7 wird somit zwischen dem Boden 25 und der Seitenwand 23 eingezwängt. Dabei ist der Nippelkopf 7 im Scheitelbereich in der Ausrundung zwischen kalottenförmigem Boden 25 und konischer Seitenwand 23 der Abdeckkappe 22 gehalten. Gemäß Fig. 1 stimmen die Innenkontur der Ausrundung der Abdeckkappe 22 und die Außenkontur des Scheitelbereiches des Nippelkopfes 7 etwa überein, so dass diese Bereiche aneinander anliegen. Das Trinkloch 13 ist so im Nippelkopf 7 angeordnet, dass es etwa senkrecht auf die Seitenwand 23 ausgerichtet ist und ein Randbereich um das Trinkloch 13 abdichtend gegen die Seitenwand 23 gepresst wird.

[0044] Gemäß Fig. 2 hat in der vertikalen Schnittebene die Seitenfläche 11 am Trinkloch 13 einen kleineren Krümmungsradius als die Seitenwand 23, um eine definierte Pressfläche um das Trinkloch 13 zu erzeugen. Ferner hat die Seitenfläche 12 im Bereich des Kontaktes mit dem Boden 25 einen größeren Krümmungsradius als der Boden 25, um einen definierten Druck auf die Seitenfläche 12 gegenüber dem Trinkloch 13 zu gewährleisten.

[0045] Somit fängt die Abdeckkappe 22 die Geometrie des Nippelkopfes 7 ein und presst sie zum Abdichten in die obere Ecke der Abdeckkappe 22.

[0046] Die Ausführung von Fig. 3 unterscheidet sich von der vorgenannten insbesondere darin, dass an den Schraubring 16' der Trinksauger 1' angespritzt ist. Der Befestigungsrand 5' des Trinksaugers 1 ist mit dem oberen Rand 26' des Schraubringes 16' verbunden. Der Schraubring 16' besteht beispielsweise aus Polypropylen und der Trinksauger 1' aus einem thermoplastischen Elastomer (z.B. auf Polypropylenbasis), das mit dem Material des Schraubringes 16' vernetzt ist.

[0047] Ferner hat der Nippelträger 2' des einteilig mit dem Schraubring 16' ausgebildeten Trinksaugers 1' eine haubenartige Form.

[0048] Der Saugernippel 6' und das Trinkloch 13' sowie die Abdeckkappe 22' sind so ausgeführt wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel. Insbesondere ist der Saugernippel 6' im unbelasteten Zustand des Trinksaugers 1' zur Zentralachse 9' geneigt.

[0049] Auch bei dieser Anordnung wird durch Aufschnappen der Abdeckkappe 22' auf den Nippelkopf 7' an der Ecke zwischen Boden 25 und Seitenwand 23 eingepresst und das Trinkloch 13 abgedichtet.

[0050] Das Ausführungsbeispiel von Fig. 4 bis 6 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel von Fig. 2 insbesondere dadurch, dass der an den Schraubring 16" angespritzte Trinksauger 1" aus weichelastischem Material im unverformten Zustand mit dem Saugernippel 6" auf der Zentralachse 9" des Befestigungsrandes 5" ausgerichtet ist. Der Trinksauger 1" weist somit im unverformten Zustand die übliche, gerade gestreckte Ausrichtung auf, an die viele Benutzer gewöhnt sind.

[0051] Der Nippelträger 2" weist eine umlaufende Nut 29" bzw. Entlastungsrille auf.

[0052] Ferner ist in den Trinksauger 1" ein Sicherheitsfaden 27" eingebettet, der auf der einen Seite des Trinksaugers 1" vom oberen Rand 26" des Schraubringes 16" aus durch den Nippelträger 2" und den Saugernippel 6" bis zum Trinkloch 13" und vom Trinkloch 13" aus auf der gegenüberliegenden Seite des Trinksaugers 1" durch den Saugernippel 6" und den Nippelträger 2" bis zum Schraubring 16" verläuft. Der Sicherheitsfaden 27" ist an den beiden Enden fest mit dem Schraubring 16" verbunden. Der Sicherheitsfaden 16" besteht aus einem flexiblen Material, so dass er Verformungen des Trinksaugers 1" mitmacht.

[0053] Im Bereich des Trinkloches 13" hat der Sicherheitsfaden 27" eine Aufweitung 28", um die erforderliche Festigkeit auch dort zur Verfügung zu stellen.

[0054] Bevorzugt sind Trinksauger 1", Schraubring 16" und Sicherheitsfaden 27" aus Materialien, die in den Kontaktbereichen miteinander verschmelzen beziehungsweise vernetzen. Gemäß Fig. 6 ist der Sicherheitsfaden 27" an der Außenseite mit der Innenseite des Trinksaugers 1" vernetzt.

[0055] Beim Aufsetzen einer Abdeckkappe 22" gleitet der Nippelkopf 7" dieser Ausführung an dem innen gewölbten Boden 25" in den Randbereich, so dass sich die Seitenfläche 11 " mit dem Trinkloch 13" abdichtend an die Seitenwand 23" der Abdeckkappe 22" anlegt. Das Schwenken des Saugernippels 6" bezüglich der Zentralachse 9" wird durch die Nut 29" erleichtert.

Ansprüche

1. Saugflasche insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder mit

- einer Flasche, die eine Flaschenöffnung und ein diese umgebendes Außengewinde aufweist,

- einem Trinksauger (1), der einen Nippelträger (2) mit einem Befestigungsrand (5) und auf dem Nippelträger (2) einen Saugernippel (6) mit einem Trinkloch (13) in einer Seitenfläche (11) aufweist,

- einem Schraubring (16), der ein Innengewinde (18) zum Aufschrauben auf das Außengewinde und Mittel zum Verbinden mit dem Befestigungsrand (5) des Trinksaugers (1) aufweist, um den Trinksauger (1) vor der Flaschenöffnung zu halten, und

- einer Abdeckkappe (22), die auf den Trinksauger (1) aufsetzbar ist, wobei die Abdeckkappe (22) in aufgesetzter Position mit der Innenseite ihrer Seitenwand (23) abdichtend gegen die das Trinkloch (13) aufweisende Seitenfläche (11) des Saugernippels (6) und mit der Innenseite ihres Bodens (25) gegen eine gegenüberliegende Seitenfläche (12) des spitzwinklig zur Zentralachse (9) des Befestigungsrandes (5) ausgerichteten Saugernippels (6) drückt.

2. Flasche nach Anspruch 1, bei der der Saugernippel (6) an der das Trinkloch (13) aufweisenden Seitenfläche (11) mit einem verhältnismäßig großen oder kleinen Krümmungsradius nach außen gewölbt und/oder an der gegenüberliegenden Seitenfläche (12) annähernd flach oder mit einem verhältnismäßig großen Krümmungsradius konkav gewölbt ist und dazwischen einen verhältnismäßig kleinen Übergangsradius aufweist.

3. Saugflasche nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Trinkloch (13) in der von der Zentralachse (9) des Befestigungsrandes abgewandten Seitenfläche (11) des Saugernippels (6) angeordnet ist.

4. Saugflasche nach einem der Ansprüche I bis 3, bei der die Abdeckkappe (22) eine kegelförmige Seitenwand (23) und/oder einen kalottenförmigen Boden (25) aufweist.

5. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der der Schranbring (16) und die Abdeckkappe (22) zusammenwirkende Rastelemente (21, 24) zum Verrasten der Abdeckkappe (22) an dem Schraubring (16) aufweisen.

6. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Lochachse des Trinkloches (13) etwa senkrecht zur Seitenwand (23) der Abdeckkappe (22) ausgerichtet ist.

7. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die das Trinkloch aufweisende Seitenfläche 11 einen kleineren Krümmungsradius als die daran anliegende Innenseite der Seitenwand (23) und/oder die gegenüberliegende Seitenfläche (12) einen größeren Krümmungsradius als die dagegen drückende Innenseite des Bodens (25) hat.

8. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der der Nippelträger (2) des Trinksaugers (1) balgförmig und haubenförmig ist.

9. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der der Nippelträger (2) eine um die Zentralachse (9) umlaufende Nut (29) aufweist.

10. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der der Trinksauger (1) einen integrierten Sicherheitsfaden (27) aufweist, der sich vom Befestigungsrand (5) bis zum freien Ende des Saugernippels (6) erstreckt.

11. Saugflasche nach Anspruch 10, bei der sich der Sicherheitsfaden (27) vorn Befestigungsrand (5) bis zum Trinkloch (13) erstreckt.

12. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem der Schraubring (16) einen nach innen vorstehenden Ringflansch (19) zum Andrücken des Befestigungsrandcs (5) an einen Öffnungsrand der Flaschenöffnung und eine zentrale Einsetzöffnung (20) zum Einsetzen des Saugernippels (6) und des Nippelträgers (2) des Trinksaugers (1) aufweist.

13. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei der der Trinksauger (1) am Befestigungsrand (5) fest mit dem Schraubring (16) verbunden ist.

14. Saugflasche nach Anspruch 13, bei der der Sicherheitsfaden (27) fest mit dem Schraubring (16) verbunden ist.

Claims

1. A feeding bottle, especially for feeding infants and small children, comprising

• a bottle, which comprises an opening and an external thread surrounding the opening,

• a teat (1), which comprises a nipple carrier (2) with a fastening edge (5) and, on the nipple carrier (2), a teat nipple (6) with a drinking hole (13) in a side surface (11),

• a ring nut (16), which comprises an internal thread (18) for screwing onto the external thread and means for connecting with the fastening edge (5) of the teat (1), in order to keep the teat (1) from the bottle opening, and

• a covering cap (22), which can be placed on the teat (1) and, in this position, presses with the inside of its side wall (23) against the side surface (11) of the teat nipple (6) comprising the drinking hole (13) and forms a seal and, with the inside of its bottom (25), pressed against an opposite side surface (12) of the teat nipple (6), which is aligned at an acute angle to the central axis (9) of the fastening edge (5).

2. The bottle according to claim 1, for which the teat nipple (6), at the side surface (11) comprising the drinking hole (13), is arched outward with a relatively large or small radius of curvature and/or, at the opposite side surface (12), is approximately flat or arched concavely with a relatively large radius of curvature and has a relatively small transition radius in between.

3. The feeding bottle according to claims 1 or 2, for which the drinking hole (13) is disposed in the side surface (11) of the teat nipple (6) facing away from the central axis (9) of the fastening edge.

4. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 3, for which the covering cap (22) comprises a conical side wall (23) and/or a cup-shaped bottom (25).

5. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 4, for which the ring nut (16) and the covering cap (22) comprise interacting locking elements (21, 24) for locking the covering cap (22) to the ring nut (16).

6. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 5, for which the axis of the drinking hole (13) is aligned approximately perpendicularly to the side wall (23) of the covering cap (22).

7. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 6, for which the side surface (11) comprising the drinking hole, has a smaller radius of curvature than the contacting inner side of the side wall (23) and/or the opposite side surface (12) has a larger radius of curvature than the inside of the bottom (25) pressing against it.

8. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 7, for which the nipple carrier (2) of the teat (1) is in the shape ofbellows and a hood.

9. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 8, for which the nipple carrier (2) comprises a groove (29), which runs around the central axis (9).

10. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 9, for which the teat (1) comprises an integrated security thread (27), which extends from the fastening edge (5) to the free end of the teat nipple (6).

11. The feeding bottle according to claim 10, for which the security thread (27) extends from the fastening edge (5) to the drinking hole (13).

12. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 11, for which the ring nut (16) comprises an annular flange (19), which protrudes inward for pressing the fastening edge (5) against an edge of the opening of the bottle, and a central insertion opening (20) for inserting the teat nipple (6) and the nipple carrier (2) of the teat (1).

13. The feeding bottle according to one of the claims 1 to 12, for which the teat (1) is fixedly connected to the ring nut (16) at the fastening edge (5).

14. The feeding bottle according to claim 13, for which the security thread (27) is fixedly connected to the ring nut (16).

Revendications

1. Biberon spécialement destiné aux nourrissons et jeunes enfants comprenant

- une bouteille qui présente une ouverture de bouteille entourée d'un filet externe,

- une tétine (1) comportant une base de tétine (2) avec un rebord de fixation (5) et une tétine d'aspiration (6) sur la base de tétine (2) avec un orifice pour boire (13) situé dans une surface latérale (11),

- un anneau fileté (16) qui présente un filet interne (18) pour le vissage sur le filet externe et un moyen de liaison avec le rebord de fixation (5) de la tétine, pour maintenir la tétine (1) devant l'ouverture de la bouteille, et

- un capuchon (22) qui peut être appliqué sur la tétine (1), le capuchon (22) dans la position rapportée avec la face interne de sa paroi latérale (23) appuyant de manière étanche contre la surface latérale (11) comportant l'orifice à boire (13) de la tétine d'aspiration (6) et avec la face interne de son fond (25) contre une surface latérale (12) opposée de la tétine d'aspiration (6) alignée à angle aigu par rapport à l'axe central (9) du rebord de fixation (5).

2. Biberon selon la revendication 1, dans lequel la tétine d'aspiration (6) est bombée vers l'extérieur contre la surface latérale (11) comportant l'orifice à boire (13) avec un rayon de courbure relativement grand ou petit et/ou est bombée concave contre la surface latérale opposée (12) de manière approximativement plate ou avec un rayon de courbure relativement grand et présente entre les deux un rayon de passage relativement petit.

3. Biberon selon les revendications 1 ou 2, dans lequel l'orifice à boire (13) est situé dans la surface latérale (11) de la tétine d'aspiration (6) opposée à l'axe central (9) du rebord de fixation.

4. Biberon selon une des revendications 1 à 3, dans lequel le capuchon (22) présente une paroi latérale conique (23) et/ou un fond (25) en forme de calotte.

5. Biberon selon une des revendications 1 à 4, dans lequel l'anneau fileté (16) et le capuchon (22) comportent des éléments d'encliquetage (21, 24) concourants en vue de l'enclenchement du capuchon (22) sur l'anneau fileté (16).

6. Biberon selon une des revendications 1 à 5, dans lequel l'axe d'orifice de l'orifice à boire (13) est aligné approximativement perpendiculairement à la paroi latérale (23) du capuchon (22).

7. Biberon selon une des revendications 1 à 6, dans lequel la surface latérale (11) comprenant l'orifice à boire présente un rayon de courbure inférieur à celui de la face interne adjacente de la paroi latérale (23) et/ou la surface latérale opposée (12) présente un rayon de courbure supérieur à celui de la face interne du fond (25) qui fait pression contre elle.

8. Biberon selon une des revendications 1 à 7, dans lequel la base de tétine (2) du biberon (1) a une forme de soufflet ou de calotte.

9. Biberon selon une des revendications 1 à 8, dans lequel la base de tétine (2) présente une gorge (29) courant tout autour de l'axe central (9).

10. Biberon selon une des revendications 1 à 9, dans lequel la tétine (1) comporte un fil de sécurité intégré (27) qui s'étire du rebord de fixation (5) à l'extrémité libre de la tétine d'aspiration (6).

11. Biberon selon la revendication 10, dans lequel le fil de sécurité (27) s'étire du rebord de fixation (5) à l'orifice pour boire (13).

12. Biberon selon une des revendications 1 à 11, dans lequel l'anneau fileté (16) comprend une bride annulaire (19) faisant saillie vers l'intérieur pour presser le rebord de fixation (5) contre un rebord d'ouverture de l'ouverture de biberon, et une ouverture d'insertion centrale (20) pour insérer la tétine d'aspiration (6) et la base de tétine (2) de la tétine (1).

13. Biberon selon une des revendications 1 à 12, dans lequel la tétine (1) sur le rebord de fixation (5) est reliée fixement à l'anneau fileté (16).

14. Biberon selon la revendication 13, dans lequel le fil de sécurité (27) est relié fixement à l'anneau fileté (16).

Zeichnung