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(11) |
EP 2 302 119 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.06.2012 Patentblatt 2012/25 |
(22) |
Anmeldetag: 18.09.2009 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Düsenfolie für einen Düsenbalken mit verbindbaren Foliensegmenten
Nozzle film for a nozzle bar with connectable film segments
Film de buse pour une poutre à buse doté de segments de film pouvant être reliés
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.03.2011 Patentblatt 2011/13 |
(73) |
Patentinhaber: Groz-Beckert KG |
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72458 Albstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Eydner, Reinhold
72459 Albstadt (DE)
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(74) |
Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel |
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Postfach 10 04 61 73704 Esslingen a.N. 73704 Esslingen a.N. (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2006/063112 WO-A2-02/48441 DE-A1- 3 727 843 DE-A1- 10 203 719 US-B2- 7 237 308
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WO-A2-02/24998 DD-A1- 220 060 DE-A1- 10 022 297 DE-A1-102005 008 647
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Düsenfolie für einen Düsenstreifen einer Textilbearbeitungsmaschine.
[0002] Zur Verfestigung von Vliesstoffen sind Textilbearbeitungsmaschinen bekannt, bei denen
Wasser unter hohem Druck in sehr feinen dünnen Strahlen auf ein Wirrfasergelege ausgestoßen
wird. Die Wasserstrahlen übernehmen hierbei die Funktion von Filznadeln und verschlingen
die Fasern des Wirrfasergeleges miteinander zur Erzeugung eines festen Vliesstoffes.
[0003] Die Textilmaschine weist hierzu einen Düsenstreifen auf, der eine Vielzahl von Düsenöffnungen
enthält, durch die das Wasser zu feinen, nadelartigen Wasserstrahlen geformt wird.
[0004] Ein Düsenstreifen ist beispielsweise aus der
US 7 237 308 B2 bekannt. Der Düsenstreifen umfasst ein Trägerteil, auf dem die Düsenfolie mit den
Düsenöffnungen angeordnet ist. Um die Handhabbarkeit der Düsenfolie zu vereinfachen,
kann diese in mehrere Längenabschnitte unterteilt sein. Die einzelnen Längenabschnitte
werden fest mit dem Träger verbunden, beispielsweise durch die Verwendung eines Klebstoffs,
wie zum Beispiel eines UV-aushärtbaren Klebstoffs oder Epoxy.
[0005] Aus
DE 100 22 297 A1 ist eine Düsenfolie bekannt, die in Längsrichtung geteilt ausgeführt ist, wobei die
Düsenöffnungen jeweils zur Hälfte in einem der Düsenfolienteile ausgebildet sind.
Beim Einsetzen der beiden Düsenfolienteile in den Düsenstreifen werden diese mit einender
zugeordneten planen Flächen aneinandergepresst. Es ist dabei allerdings äußerst schwierig
die korrekte Relativlage der beiden Teile sicherzustellen.
[0006] Ausgehend hiervon kann es als Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen werden,
die bekannte Düsenfolie zu verbessern und insbesondere deren Montage im Düsenstreifen
einer Textilbearbeitungsmaschine zu vereinfachen.
[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Düsenfolie mit den Merkmalen des Patentanspruches 1
gelöst.
[0008] Die Düsenfolie gemäß der vorliegenden Erfindung weist wenigstens zwei formschlüssig
miteinander verbindbare Foliensegmente auf. Die beiden Foliesegmente sind beispielsweise
durch Verbindungsmittel an einem Foliensegment und Verbindungsgegenmittel am anderen
Foliensegment mechanisch miteinander verbindbar. Durch die Unterteilung der Düsenfolie
in mehrere Foliensegmente vereinfacht sich die Handhabbarkeit sowohl bei der Montage,
als auch beim Transport der Düsenfolie. Die Herstellung kürzerer Foliensegmente ist
gegenüber der Herstellung einer bis zu mehreren Meter langen Düsenfolie ebenfalls
vereinfacht und ermöglicht die Verwendung von besonders verschleißfesten Materialien
wie beispielsweise Keramik oder Hartmetall. Zusätzlich bietet die Herstellung kürzerer
Foliensegmente mehr Freiheiten in Bezug auf die Foliendicke. So ist es möglich Folien
mit einer Dicke größer 1 mm wie auch Folien mit einer Dicke von wenigen mm herzustellen.
Dadurch, dass die Foliensegmente mechanisch miteinander verbunden werden können, ist
deren Relativposition in Gebrauchslage im Düsenstreifen der Textilbearbeitungsmaschine
genau definiert. Dies vereinfacht das Montieren der Düsenfolie in der Textilbearbeitungsmaschine
und vermeidet Montagefehler und dadurch auch Produktionsfehler bei der Vliesherstellung.
[0009] Es ist auch möglich, beispielsweise zusätzlich zur formschlüssigen Verbindung eine
stoffschlüssige Verbindung durch Kleben herzustellen.
[0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Verbindungsmittel und die Verbindungsgegenmittel
wenigstens einen Verbindungsvorsprung und wenigstens eine Verbindungsausnehmung auf,
wobei bei hergestellter Verbindung zweier Foliensegmente jeder Verbindungsvorsprung
in eine entsprechende Verbindungsausnehmung eingreift. Die Verbindungsmittel können
dabei sowohl einen oder mehrere Verbindungsvorsprünge, als auch eine oder mehrere
Verbindungsausnehmungen aufweisen. Entsprechend weisen die Verbindungsgegenmittel
Verbindungsausnehmungen bzw. Verbindungsvorsprünge auf, die mit den zugeordneten Verbindungsvorsprüngen
bzw. Verbindungsausnehmungen der Verbindungsmittel zusammenwirken und eine Verbindung
herstellen können. Die Verbindungsvorsprünge und Verbindungsausnehmungen sind an das
jeweilige Foliensegment an- bzw. eingeformt. Vorzugsweise werden die Verbindungsvorsprünge
bzw. Verbindungsausnehmungen gemeinsam mit dem Foliensegment aus einem Material hergestellt.
Sie können bei der Herstellung des Foliensegments beispielsweise auf einfache Weise
ausgestanzt oder mit Hilfe eines Lasers ausgeschnitten werden.
[0011] An der Verbindungsstelle zwischen zwei Foliensegmenten weist jedes Foliensegment
vorzugsweise eine Anschlussfläche auf, die mit der jeweils zugeordneten Anschlussfläche
des anderen Foliensegments zur Anlage kommt, so dass die beiden Foliensegmente über
Ihre jeweiligen Anschlussflächen aneinander anschließen. Dabei kann der Verbindungsvorsprung
von der Anschlussfläche des Foliensegments wegragen. Die Verbindungsausnehmungen können
gegenüber der Anschlussfläche vertieft in das betreffende Foliensegment eingebracht
werden.
[0012] Vorteilhafterweise weist der Verbindungsvorsprung einen erweiterten Endabschnitt
auf. Dadurch kann ein versehentliches Trennen der hergestellten Verbindung in eine
Richtung quer zur Erweiterung vermieden werden. Dabei kann sich der Verbindungsvorsprung
bei einer bevorzugten Ausführung auch gleichzeitig in zwei Richtungen erweitern. Dies
kann dadurch erreicht werden, dass sich der erweiterte Endabschnitt des Verbindungsvorsprungs
in eine Einsteckrichtung verjüngt, in der er zur Herstellung der Verbindung in die
zugeordnete Verbindungsausnehmung einsteckbar ist. Auf diese Weise kann ein versehentliches
Trennen der Verbindung in zwei Richtungen gleichzeitig vermieden werden. Auch die
korrekte Ausrichtung der Ober- und Unterseite der beiden zu verbindenden Foliensegmente
lässt sich dadurch sicher stellen.
[0013] Die Anschlussfläche eines Foliensegments kann in einer Ebene verlaufen. Es ist jedoch
auch möglich, dass die Anschlussfläche mehrere aneinander anschließende Flächenabschnitte
aufweist, deren Flächennormalen in unterschiedliche Richtungen weisen. Auch eine konvex
und/oder konkav gekrümmt verlaufende Anschlussfläche kann vorgesehen werden. Dabei
ist es möglich, dass zwei Foliensegmente bei hergestellter Verbindung im Bereich der
Verbindungsstelle miteinander überlappen. Beispielsweise kann die Anschlussfläche
einen stufenförmigen Verlauf haben. Hierfür können ein oder mehrere Flächenabschnitte
der Anschlussfläche an einem vorstehenden Anschlussteil eines Foliensegments vorhanden
sein, wobei die Anschlussteile bei hergestellter Verbindung übereinander oder nebeneinander
angeordnet sind und sich dadurch eine Überlappung im Bereich der Verbindungsstelle
der Foliensegmente ergibt.
[0014] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen,
der Beschreibung und der Zeichnung. Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Die Beschreibung beschränkt sich auf wesentliche Merkmale der Erfindung
sowie sonstiger Gegebenheiten. Die Zeichnung ist ergänzend heranzuziehen. Es zeigen:
Figur 1 eine schematische Querschnittsdarstellung eines Düsenbalkens einer Textilbearbeitungsmaschine,
Figuren 2-6 verschiedene Ausführungsbeispiele einer Düsenfolie mit mehreren Foliensegmenten
in schematischer Draufsicht und
Figuren 7-9 verschiedene Ausführungsformen von Verbindungsmitteln bzw. Verbindungsgegenmittel
in schematischer perspektivischer Teildarstellung eines Foliensegments.
[0015] Figur 1 zeigt eine schematische Querschnittsansicht eines Düsenbalkens 10 einer Textilbearbeitungsmaschine
zur Herstellung von Vlies. Der Düsenbalken 10 weist ein zweiteiliges Trägerelement
11 auf, in das eine Düsenfolie 12 zwischen ein Oberteil 11a und ein Unterteil 11b
eingesetzt ist. Das Oberteil 11a weist einen Einlasskanal 13 auf, dem von einer Druckquelle
14 unter Druck stehendes Wasser zugeführt wird. Das unter Druck stehende Wasser gelangt
durch den Einlasskanal 13 zur Oberseite 15 der Düsenfolie 12. Die Düsenfolie 12 ist
von einer Vielzahl von Düsenöffnungen 16 durchsetzt. Das an der Oberseite 15 an den
Düsenöffnungen 16 anstehende Wasser wird durch die Düsenöffnungen 16 zu feinen nadelartigen
Wasserstrahlen geformt und an der Unterseite 17 der Düsenfolie 12 über einen Auslasskanal
18 im Unterteil 11b des Trägerelements 11 ausgestoßen. Die Wasserstrahlen 19 sind
in Figur 1 punktiert schematisch dargestellt. Sie treffen unterhalb des Düsenbalkens
10 auf ein Wirrfasergelege 20 auf, wodurch sich die Fasern des Wirrfasergeleges verschlingen
und einen Vliesstoff bilden.
[0016] Die Düsenfolie 12 weist eine Reihe von Düsenöffnungen 16 auf, die in einer Längsrichtung
L nebeneinander beabstandet in der Düsenfolie 12 eingebracht sind. Der Durchmesser
der Düsenöffnung 16 kann in etwa 0,05 bis 0,2 mm betragen. Die Düsenfolie 12 kann
in Längsrichtung L mehrere Meter lang sein. Es ist auch möglich, die Düsenöffnungen
16 in mehreren in Längsrichtung L nebeneinander verlaufenden Reihen in der Düsenfolie
12 anzuordnen. Die Düsenfolie 12 kann etwa 0,1 bis 1,5 mm dick sein. Die Breite der
Düsenfolie 12 in einer Querrichtung Q kann etwa 10 bis 35 mm betragen. Der Abstand
zwischen zwei benachbarten Düsenöffnungen 16 kann sich in einem Bereich von ca. 03
mm bis 1 mm erstrecken. Die Düsenfolie 12 besteht aus mehreren sich in Längsrichtung
L aneinander anschließenden Foliensegmenten 25. Zwei in Längsrichtung L benachbarte
Foliensegmente 25 sind an einer Verbindungsstelle 26 mechanisch miteinander verbunden
(Figur 2). Bei den bevorzugten Ausführungsbeispielen wird eine formschlüssige Verbindung
zweier benachbarter Foliensegmente 25 hergestellt. Hierfür sind an einem Foliesegment
25 Verbindungsmittel 27 vorhanden, die mit Verbindungsgegenmitteln 28 am anderen Foliensegment
zur Herstellung der Verbindung zusammenwirken. Zusätzlich zu der formschlüssigen Verbindung
zweier Foliensegmente 25 können diese an der Verbindungsstelle 26 auch stoffschlüssig,
beispielsweise durch Kleben miteinander verbunden werden. Dadurch kann die Fluiddichtheit
an der Verbindungsstelle 26 hergestellt, bzw. verbessert werden.
[0017] Bei den dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen weisen die Verbindungsmittel
27 einen und beispielsgemäß mehrere Verbindungsvorsprünge 29 auf. Entsprechend der
Anzahl der Verbindungsvorsprünge 29 enthalten die Verbindungsgegenmittel 28 eine oder
mehrere Verbindungsausnehmungen 30. In Abwandlung hierzu wäre es auch möglich, wenn
die Verbindungsmittel 27 Verbindungsausnehmungen 30 und die Verbindungsgegenmittel
28 Verbindungsvorsprünge 29 aufweisen. Auch die Anzahl der Verbindungsvorsprünge 29
und der Verbindungsausnehmungen 30 kann variieren. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel
sind zwei Verbindungsvorsprünge 29 und zwei Verbindungsausnehmungen 30 an jede Verbindungsstelle
26 zweier aneinander anschließender Foliensegmente 25 vorgesehen. Das Foliensegment
25 einschließlich der zugehörigen Verbindungsvorsprünge 29 bzw. Verbindungsausnehmungen
30 ist aus einem einheitlichen Material, z. B. Metall einstückig hergestellt.
[0018] Jedes Foliensegment 25 weist im Bereich der Verbindungsmittel 27 bzw. der Verbindungsgegenmittel
28 eine Anschlussfläche 33 auf. Bei hergestellter Verbindung schließen die verbundenen
Foliensegmente 25 an der Verbindungsstelle 26 mit ihren Anschlussflächen 33 aneinander
an.
[0019] Die Anschlussfläche 33 kann sich in einer Ebene erstrecken, wie dies beispielsweise
aus Figur 7 erkennbar ist. Dort erstreckt sich die Anschlussfläche 33 in einer Ebene,
die durch die Querrichtung Q und durch eine Höhenrichtung H aufgespannt ist. Die Höhenrichtung
H verläuft rechtwinklig zur Querrichtung Q und zur Längsrichtung L. Die Flächennormale
N der Anschlussfläche 33 weist dabei in Längsrichtung L.
[0020] Es ist alternativ hierzu auch möglich, dass die Anschlussfläche 33 eines Foliensegments
25 mehrere Flächenabschnitte 34 aufweist. Die Flächennormalen N zumindest zweier Flächenabschnitte
34 der Anschlussfläche 33 weisen in unterschiedliche Richtungen. Dadurch kann sich
zum Beispiel eine gestuft ausgebildete Anschlussfläche 33 ergeben, wie dies schematisch
in den Figuren 4, 5 und 9 dargestellt ist. Die beiden miteinander verbundenen Foliensegmente
25 überlappen dadurch im Verbindungsbereich 26. Das heißt, sie verlaufen im Verbindungsbereich
26 in Längsrichtung L entlang eines Überlappungsabschnitts U nebeneinander, wie dies
in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist, oder übereinander, wie dies beim Ausführungsbeispiel
gemäß Figur 9 der Fall ist. Bei hergestellter Verbindung liegen im Überlappungsabschnitt
U zwei einander zugeordnete Flächenbereiche 34 der Anschlussflächen 33 der beiden
Foliensegmente 25 aneinander an. Die Flächennormalen N dieser entlang des Überlappungsabschnitts
U aneinander anliegenden Flächenbereiche 34 weisen beispielsgemäß in Querrichtung
Q oder in Höhenrichtung H.
[0021] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 9 weist das Foliensegment 25 im Bereich der
Verbindungsmittel 27 einen Anschlussteil 35 auf, der beispielsgemäß quaderförmig konturiert
ist. In Höhenrichtung H oberhalb des Anschlussteils 35 sind die Verbindungsvorsprünge
29 vorgesehen. Die Länge der beiden Verbindungsvorsprünge 29 entspricht in etwa der
Länge des Anschlussteils 35. Die Länge des Anschlussteils 35 bestimmt die Länge des
Überlappungsabschnitts U. Die Verbindungsvorsprünge 29 ragen von einem ersten Flächenabschnitt
34a des Foliensegments 25 weg und erstrecken sich entlang eines zweiten Flächenabschnitts
34b, der von der Oberseite des Anschlussteils 35 gebildet ist. Die stirnseitige Endfläche
des Anschlussteils 35 stellt den dritten Flächenabschnitt 34c dar. Die drei Flächenabschnitte
34a,b,c bilden die Anschlussfläche 33 des Foliensegments 25. Das damit zu verbindende
Foliensegment 25 weist zwei Verbindungsausnehmungen 30 auf, die in ein Anschlussteil
35 eingebracht sind, das bei hergestellter Verbindung im Überlappungsabschnitt U auf
das Anschlussteil 35 des die Verbindungsvorsprünge 29 aufweisenden Foliensegments
25 aufgesetzt wird, wie dies in Figur 9 mit gestrichelten Linien veranschaulicht ist.
[0022] Bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen der Düsenfolie 12 sind in Längsrichtung
L aufeinander folgende Foliensegmente 25 miteinander fluchtend angeordnet. Die Längskanten
der Foliensegmente 25 bilden dabei eine im Wesentlichen absatzlose verlaufende Längskante
der Düsenfolie 12. Dabei sind auch die Düsenöffnungen 16 fluchtend in einer in Längsrichtung
L verlaufenden Reihe angeordnet. In Abwandlung hierzu sind die Foliensegmente 25 beim
Ausführungsbeispiel nach Figur 6 versetzt zueinander angeordnet. Dabei bilden sich
zwei parallel zu einander verlaufende Reihen 40 von Düsenöffnungen 16. Im Unterschied
zu den zuvor beschriebenen Ausführungsvarianten ist die Anschlussfläche 33 dabei von
einem Endabschnitt der in Längsrichtung L verlaufenden Seitenfläche 41 des Foliensegments
25 gebildet. An der Anschussfläche 33 sind wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen
die Verbindungsmittel 27 bzw. die Verbindungsgegenmittel 28 vorgesehen.
[0023] Der Verbindungsvorsprung 29 kann grundsätzlich viele verschiedene Konturen oder Formen
aufweisen. Er ragt von einem Flächenabschnitt 34 der Anschlussfläche 33 weg. Ausgehend
von diesem Flächenabschnitt 34 erweitert sich der Verbindungsvorsprung 29 zumindest
abschnittsweise. Wie dies beispielsweise in Figur 7 zu sehen ist, weist der Verbindungsvorsprung
29 einen erweiterten Endbereich 44 auf. Dieser erweiterte Endbereich 44 ist beispielsgemäß
kreis- oder ovalzylindrisch ausgebildet und über einen in Querrichtung Q gesehen gegenüber
dem Endbereich 44 schmaleren Steg 45 mit dem Flächenabschnitt 34 der Anschlussfläche
33 verbunden, von der der Verbindungsvorsprung 29 wegragt. Die Höhe des Verbindungsvorsprungs
29 entspricht im Wesentlichen der Dicke des Foliensegments 25 in Höhenrichtung H gesehen.
[0024] Die Innenkontur der zugeordneten Verbindungsausnehmung 30 entspricht abgesehen vom
notwendigen Spiel der Außenkontur des Verbindungsvorsprungs 29, so dass eine formschlüssige
Verbindung erreicht werden kann. Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 7 weist die Verbindungsausnehmung
30 daher ein zylindrisches Loch 46 auf, das über einen Schlitz 47 zur Anschlussfläche
33 hin offen ist. Der Schlitz 47 dient zur Aufnahme des Stegs 45. Die Einsteckrichtung,
in der die Verbindungsvorsprünge 29 in die Verbindungsausnehmungen 30 eingesteckt
werden, entspricht hier der Höhenrichtung H. Die Verbindungsausnehmungen 30 sind in
Einsteckrichtung zumindest zu einer Seite 15, 17 hin offen.
[0025] In Abwandlung hierzu können die Verbindungsvorsprünge 29 sowie die zugehörigen Verbindungsausnehmungen
30 auch prismenförmig sein (Figur 3). In Draufsicht nach Figur 3 weist der Verbindungsvorsprung
29 eine trapezförmige Kontur auf. Ausgehend von der Verbindungsfläche 33 erweitert
sich der verbindungsvorsprung 29 in Querrichtung Q kontinuierlich. Beim Ausführungsbeispiel
nach Figur 3 entsteht zwischen den Foliensegmenten 25 eine sogenannte Schwalbenschwanzverbindung.
[0026] Bei einer weiteren Abwandlung der Verbindungsmittel 27 nach Figur 8 verjüngt sich
der erweiterte Endabschnitt 44 des Verbindungsvorsprungs 29 in Höhenrichtung H entweder
zur Oberseite 15 oder, wie in Figur 8 dargestellt, zur Unterseite 17 hin. Der erweiterte
Endabschnitt 44 hat beispielsgemäß die Form eines Kegelstumpfs. Es versteht sich,
dass die Innenkontur der Verbindungsausnehmung 30 dann ebenfalls kegelstumpfförmig
ausgebildet ist. Aufgrund der konischen Form des Verbindungsvorsprungs 29 in Höhenrichtung
H gesehen können bei der Verbindung zweier Foliensegmente 25 deren Ober- bzw. Unterseiten
sehr einfach in einer Ebene ausgerichtet werden. Auch bei anderen Konturen der Verbindungsvorsprünge
29 bzw. Verbindungsausnehmungen 30 kann eine sich in Höherichtung H verjüngende Form
vorgesehen werden.
[0027] Bei der Ausgestaltung der Verbindungsmittel 27 bzw. der Verbindungsgegenmittel 28
bestehen weitere Variationsmöglichkeiten. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen
sind die Verbindungsvorsprünge 29 bzw. die Verbindungsausnehmungen 30 eines Foliensegments
25 gleich groß ausgeführt. In Abwandlung hierzu ist es auch möglich, die Verbindungsvorsprünge
29 bzw. die Verbindungsausnehmungen 30 eines Foliensegments 25 unterschiedlich groß
zu wählen. Alternativ oder zusätzlich könnten die Verbindungsvorsprünge 29 bzw. die
Verbindungsausnehmungen 30 eines Foliensegments 25 auch verschiedene Konturen aufweisen.
[0028] Bei den bevorzugten Ausführungsbeispielen verlaufen die Flächennormalen N der Anschlussflächen
33 bzw. der Flächensegmente 34 in Längsrichtung L, in Höhenrichtung H oder in Querrichtung
Q. In Abwandlung hierzu könnten auch Flächenabschnitte 34 oder Anschlussflächen 33
vorgesehen sein, deren Flächennormalen N schräg zur Längsrichtung L und/oder Höhenrichtung
H und/oder Querrichtung Q ausgerichtet sind.
[0029] Die Erfindung betrifft eine Düsenfolie 12 für einen Düsenbalken10 einer Textilbearbeitungsmaschine.
Die Düsenfolie 12 weist eine Vielzahl von Düsenöffnungen 16 auf, die in einer oder
in mehreren Reihen 40 in Längsrichtung L angeordnet sind. Die Düsenfolie 12 besteht
aus wenigstens zwei Foliesegmenten 25. Jeweils zwei benachbarte Foliensegmente 25
sind mechanisch und insbesondere formschlüssig miteinander verbindbar. Bei hergestellter
Verbindung befinden sich die Oberseiten 15 und die Unterseiten 17 der Foliensegmente
25 jeweils in einer gemeinsamen Ebene. Zur formschlüssigen Verbindung sind an einem
Foliensegment 25 Verbindungsmittel 27 vorgesehen, die mit Verbindungsgegenmitteln
28 des anderen Foliensegments 25 zusammenwirken. Die Verbindungsmittel 27 und die
Verbindungsgegenmittel 28 sind integraler Bestandteil des betreffenden Foliensegments
25. Die Verbindungsmittel 27 und die Verbindungsgegenmittel 28 sind insbesondere gleichzeitig
mit dem betreffenden Foliensegment 25 hergestellt. Sie bestehen aus demselben Material
wie das betreffende Foliensegment 25.
Bezugszeichenliste:
[0030]
- 10
- Düsenbalken
- 11
- Trägerelement
- 11a
- Oberteil v. 11
- 11b
- Unterteil v. 11
- 12
- Düsenfolie
- 13
- Einlasskanal
- 14
- Druckquelle
- 15
- Oberseite v. 12
- 16
- Düsenöffnungen
- 17
- Unterseite v. 12
- 18
- Auslasskanal
- 19
- Wasserstrahl
- 20
- Wirrfasergelege
- 25
- Foliensegment
- 26
- Verbindungsstelle
- 27
- Verbindungsmittel
- 28
- Verbindungsgegenmittel
- 29
- Verbindungsvorsprung
- 30
- Verbindungsausnehmung
- 33
- Anschlussfläche
- 34
- Flächenabschnitt v. 33
- 34a
- Erster Flächenabschnitt
- 34b
- Zweiter Flächenabschnitt
- 34c
- Dritter Flächenabschnitt
- 35
- Anschlussteil
- 40
- Reihe
- 41
- Seitenfläche
- 44
- Endabschnitt v. 29
- 45
- Steg
- 46
- Loch
- 47
- Schlitz
- H
- Höhenrichtung
- L
- Längsrichtung
- Q
- Querrichtung
- U
- Überlappungsabschnitt
1. Düsenfolie für einen Düsenbalken (10) einer Textilbearbeitungsmaschine,
mit einer Mehrzahl von Düsenöffnungen (16), die sich in Gebrauchslage zwischen einem
Einlasskanal (13) und einem Auslasskanal (18) eines Trägerelements (11) des Düsenbalkens
(10) befinden,
wobei die Düsenfolie (12) wenigstens zwei formschlüssig miteinander verbindbare Foliensegmente
(25) aufweist.
2. Düsenfolie nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Foliensegmente (25) in Gebrauchslage stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
3. Düsenfolie nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass an einem Foliensegment (25) Verbindungsmittel (27) vorgesehen sind, die mit Verbindungsgegenmitteln
(28) an einem anderen Foliensegment (25) zur Herstellung der Verbindung der beiden
Foliensegmente (25) zusammenwirken.
4. Düsenfolie nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (27) und/oder die Verbindungsgegenmittel (28) wenigstens einen
Verbindungsvorsprung (29) und/oder wenigstens eine Verbindungsausnehmung (30) aufweisen,
wobei bei hergestellter Verbindung zweier Foliensegmente (25) jeder Verbindungsvorsprung
(29) in eine entsprechende Verbindungsausnehmung (30) eingreift.
5. Düsenfolie nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Foliensegment (25) eine Anschlussfläche (33) aufweist und zwei miteinander verbundene
Foliensegmente (25) mit ihrer jeweiligen Anschlussfläche (33) aneinander anschließen.
6. Düsenfolie nach Anspruch 4 in Verbindung mit Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsvorsprung (29) von der Anschlussfläche (33) des Foliensegments (25)
wegragt.
7. Düsenfolie nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsvorsprung (29) einen erweiterten Endabschnitt (44) aufweist.
8. Düsenfolie nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der erweiterte Endabschnitt (44) des Verbindungsvorsprungs (29) in eine Richtung
(H) verjüngt, in die er zur Herstellung der Verbindung in die zugeordnete Verbindungsausnehmung
(30) einsteckbar ist.
9. Düsenfolie nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussfläche (33) in einer Ebene verläuft.
10. Düsenfolie nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussfläche (33) mehrere Flächenabschnitte (34) aufweist, deren Flächennormalen
(N) in unterschiedliche Richtungen (L, H, Q) weisen.
11. Düsenfolie nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander verbundene Foliensegmente (25) an der Verbindungsstelle (26) miteinander
überlappen.
12. Düsenfolie nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass jedes Foliensegment (25) einen Anschlussteil (35) aufweist, der bei hergestellter
Verbindung mit dem Anschlussteil (35) des verbundenen Foliensegments (25) überlappend
angeordnet ist.
13. Düsenfolie nach Anspruch 12 in Verbindung mit Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlussteil (35) wenigstens ein Flächenabschnitt (34) der Anschlussfläche (33)
vorgesehen ist.
1. Nozzle foil for a nozzle bar (10) of a textile processing machine,
with a multiplicity of nozzle orifices (16), which in the position of use are located
between an inlet duct (13) and an outlet duct (18) of a support element (11) of the
nozzle bar (10),
wherein the nozzle foil (12) has at least two foil segments (25) that can be connected
positively to one another.
2. Nozzle foil according to claim 1, characterised in that in the position of use the foil segments (25) are connected integrally to one another.
3. Nozzle foil according to claim 1, characterised in that on one foil segment (25) connection elements (27) are provided, which cooperate with
mating connection elements (28) on another foil segment (25) to create the connection
of the two foil segments (25).
4. Nozzle foil according to claim 3, characterised in that the connection elements (27) and/or the mating connection elements (28) have at least
one connection projection (29) and/or at least one connection recess (30), wherein
on creation of the connection of two foil segments (25) each connection projection
(29) engages into a corresponding projection recess (30).
5. Nozzle foil according to claim 1, characterised in that the foil segment (25) has an abutment surface (33) and two foil segments (25) connected
to one another adjoin one another at their respective abutment surface (33).
6. Nozzle foil according to claim 4 in conjunction with claim 5, characterised in that the connection projection (29) projects away from the abutment surface (33) of the
foil segment (25).
7. Nozzle foil according to claim 6, characterised in that the connection projection (29) has a widened end section (44).
8. Nozzle foil according to claim 7, characterised in that the widened end section (44) of the connection projection (29) tapers in a direction
(H), in which it can be inserted into the associated connection recess (30) to create
the connection.
9. Nozzle foil according to claim 5, characterised in that the abutment surface (33) runs in one plane.
10. Nozzle foil according to claim 5, characterised in that the abutment surface (33) has multiple surface sections (34), the surface normals
(N) of which point in different directions (L, H, Q).
11. Nozzle foil according to claim 1, characterised in that two foil segments (25) connected to one another overlap one another at the connection
point (26).
12. Nozzle foil according to claim 11, characterised in that each foil segment (25) has an abutment part (35), which when the connection is created
is arranged to overlap with the abutment part (35) of the connected foil segment (25).
13. Nozzle foil according to claim 12 in association with claim 10, characterised in that at least one surface section (34) of the abutment surface (33) is provided on the
abutment part (35).
1. Film d'injection pour une rampe d'injection (10) d'une machine de traitement textile,
comprenant une pluralité d'ouvertures d'injection (16) qui se trouvent, en position
d'utilisation, entre un canal d'entrée (13) et un canal de sortie (18) d'un élément
porteur (11) de la rampe d'injection (10), le film d'injection (12) comportant au
moins deux segments de film (25) pouvant être reliés entre eux par complémentarité
de formes.
2. Film d'injection selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en position d'utilisation, les segments de film (25) sont reliés entre eux par liaison
de matière.
3. Film d'injection selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur un segment de film (25) sont prévus des moyens de liaison (27) qui coopèrent
avec des moyens de liaison complémentaires (28) d'un autre segment de film (25) pour
établir la liaison des deux segments de film (25).
4. Film d'injection selon la revendication 3, caractérisé en ce que les moyens de liaison (27) et/ou les moyens de liaison complémentaires (28) présentent
au moins une saillie de liaison (29) et/ou au moins un évidement de liaison (30),
chaque saillie de liaison (29) s'engageant dans un évidement de liaison (30) correspondant
lorsque la liaison de deux segments de film (25) est établie.
5. Film d'injection selon la revendication 1, caractérisé en ce que le segment de film (25) présente une surface de raccordement (33), et deux segments
de film (25) reliés entre eux se raccordent l'un à l'autre par leurs surfaces de raccordement
(33) respectives.
6. Film d'injection selon la revendication 4 en liaison avec la revendication 5, caractérisé en ce que la saillie de liaison (29) s'étend en s'éloignant de la surface de raccordement (33)
du segment de film (25).
7. Film d'injection selon la revendication 6, caractérisé en ce que la saillie de liaison (29) présente une portion d'extrémité élargie (44).
8. Film d'injection selon la revendication 7, caractérisé en ce que la portion d'extrémité élargie (44) de la saillie de liaison (29) s'amincit dans
une direction (H) dans laquelle elle peut être insérée dans l'évidement de liaison
(30) associé pour établir la liaison.
9. Film d'injection selon la revendication 5, caractérisé en ce que la surface de raccordement (33) s'étend dans un plan.
10. Film d'injection selon la revendication 5, caractérisé en ce que la surface de raccordement (33) présente plusieurs portions de surface (34) dont
les normales à la surface (N) sont orientées dans différentes directions (L, H, Q).
11. Film d'injection selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux segments de film (25) reliés entre eux se chevauchent au point de liaison (26).
12. Film d'injection selon la revendication 11, caractérisé en ce que chaque segment de film (25) présente une partie de raccordement (35) qui, lorsque
la liaison est établie, est disposée en chevauchement avec la partie de raccordement
(35) du segment de film (25) relié.
13. Film d'injection selon la revendication 12 en liaison avec la revendication 10, caractérisé en ce qu'au moins une portion de surface (34) de la surface de raccordement (33) est prévue
sur la partie de raccordement (35).
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