(19) |
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(11) |
EP 2 320 449 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.06.2012 Patentblatt 2012/25 |
(22) |
Anmeldetag: 30.03.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Lampe zum Einbau in oder Anbau an ein Aufbewahrungsmöbel
Lamp for mounting in or at a piece of storage forniture
Lampe pour le montage dans ou à un meuble de rangement
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
(30) |
Priorität: |
30.03.2004 DE 202004005172 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.05.2011 Patentblatt 2011/19 |
(62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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05006835.2 / 1605495 |
(73) |
Patentinhaber: Ruppel, Stefan |
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36124 Eichenzell (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Ruppel, Stefan
36124 Eichenzell (DE)
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(74) |
Vertreter: Stöckeler, Ferdinand et al |
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Patentanwälte SCHOPPE, ZIMMERMANN,
STÖCKELER, ZINKLER & PARTNER
P.O. Box 246 82043 Pullach 82043 Pullach (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-2004/019369 DE-A1- 19 512 307 DE-U1- 29 911 536
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DE-A1- 10 108 016 DE-A1- 19 924 308 US-B1- 6 376 991
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lampe gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Zur Innenbeleuchtung von Vitrinen, Schubladen oder Schränken werden als Leuchtmittel
sogenannte Kaltkathodenröhren eingesetzt, da diese im Vergleich zu anderen Leuchtmitteln
nur wenig Hitze entwickeln. Erst hierdurch ist es möglich das Leuchtmittel in einen
kleinen Raum wie eine Schublade, eine Vitrine oder einen Schrank zu integrieren, auch
wenn die von der Kaltkathodenröhre erzeugte Wärme im Einzelfall dennoch zu beachtlichen
Temperaturen führen kann. Derartige Kaltkathodenröhren werden mit einem elektrischen
Vorschaltgerät (EVG) betrieben, welches den in der Regel mit einer Spannung von 12
V oder 220 V ankommenden Strom in einen für die Kaltkathodenröhre geeigneten Hochspannungsstrom
von z. B. 1000 V umwandelt. Dieser auf Hochspannung transferierte Strom wird dann
mit sehr hoher Frequenz über ein Kabel von 0,1m bis 1m Länge vom EVG zur Kaltkathodenröhre
gebracht, um diese zu betreiben. Durch die räumliche Trennung von EVG und Kaltkathodenröhre
ist es möglich, die vergleichsweise kleine und kompakte Kaltkathodenröhre an einer
geeigneten Stelle der Vitrine, der Schublade oder des Schrankes zu platzieren, auch
wenn dort nicht viel Platz zu Verfügung steht. Schließlich kann das EVG aufgrund der
langen Kabelverbindung zwischen EVG und Kaltkathodenröhre an einer anderen Stelle
untergebracht werden, wo mehr Platz zur Verfügung steht.
[0003] Da in Aufbewahrungsmöbeln häufig auch andere elektrische Geräte untergebracht sind,
oder da in der Nähe von Aufbewahrungsmöbeln häufig elektrische Geräte platziert sind,
kommt es vor, dass der mit Hochspannung vom EVG zur Kaltkathodenröhre fließende Strom
eine sogenannte Funkstörung verursacht, die den Betrieb anderer elektrischer Geräte
beeinträchtigt.
[0004] Darüber hinaus müssen die Leitungen zwischen Kaltkathodenröhre und EVG sehr aufwendig
isoliert werden, um einen ausreichenden Berührungsschutz zu gewährleisten. Die hierbei
auftretenden parasitären Kapazitäten der Leitungen zueinander und zur Umgebung sind
unerwünscht. Aufgrund dieser hohen Frequenz und der hohen Spannung ist die Länge der
Leitung auf etwa 30 cm begrenzt, da ansonsten unangenehme Effekte auftreten können.
[0005] Aus der
DE 199 24 308 A1 ist ein Leuchftstofflampensystem für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem die Leuchtstoffröhren
durch ein Gehäuse in Form einer mit einer Schutfolle überzogenen Schutzröhre oder
mit einem mehrteiligen Gehäusekörper geschützt sind. In dem Gehäuse ist zusätzlich
ein Transformator oder Vorschaltgerät zur Erhöhung der über einen Flachleiter zugeführten
Niederspannung auf die für die Zündung und dem Betrieb der Leuchtstoffröhre erforderliche
Spannung angeordnet.
[0006] Die
DE 299 11 636 U1 beschreibt einen Möbelstrahler mit einem zur Anbringung an die Unterseite eines Holzmöbelbodens
vorgesehenen, flach-quaderförmigen Gehäuse. Darin sind eine Kaltkathodenrahre und
eine elektrische Schaltung zu deren Ansteuerung aufgenommen.
[0007] Die mutmaßlich 2002 veröffentlichte Firmenschrift "AN-01 Resonant Mode CCFL Inverters"
von Monolithic Power Systems beschreibt eine integrierte TreiberSchaltung zur Steuerung
einer Kaltkathodenlampe. Dazu wird u. a. eine Gleichspannung in eine Sinusform konvertiert,
wie sie zum Betrieb der Kaltkathodenlampe erforderlich ist. Dadurch wird der Vorteil
kleiner Baugröße und niedriger Funkstörung erzielt. Weitere Funktionalitäten dieses
Treiber-ICs bestehen u. a. in einem Ausschalten bei thermischer Überlastung sowie
in einem Leerlauf/Kurzschluss-Lampenschutz.
[0008] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Lampe
der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen guten Funkschutz aufweist und trotzdem
einen geringen Platzbedarf hat.
[0009] Dabei liegt der vorliegenden Erfindung die Erkenntnis zugrunde, dass ein guter Funkschutz
durch drastisches Verkürzen der elektrischen Leitung zwischen EVG und Kaltkathodenröhre
erreichbar ist.
[0010] Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Lampe gemäß den Merkmalen
des Anspruches 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Lampe sind den
Unteransprüchen zu entnehmen.
[0011] Eine nach dieser technischen Lehre ausgebildete Lampe hat den Vorteil, dass die Baugröße
des EVG's durch Verwendung integrierter Schaltkreise radikal gesenkt werden kann,
so dass das EVG in das Lampengehäuse der Kaltkathodenröhre integriert hineinpasst,
ohne die Baugröße der Kaltkathodenlampe erhöhen zu müssen. Das führt wiederum dazu,
dass das EVG unmittelbar an die Kaltkathodenröhre angeschlossen werden kann, ohne
dass hierfür lange elektrische Leitungen erforderlich sind. Letzteres führt einerseits
zu einem optimalen Funkschutz und andererseits zur Beibehaltung der sehr geringen
Baugröße des Lampengehäuses der Kaltkathodenröhre, so dass diese Lampe, wie vom Benutzer
gefordert, sehr klein ausgeführt werden kann, und somit ohne großen Platzbedarf zu
verursachen, in Vitrinen, Schubladen oder Schränken einbaubar ist.
[0012] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass aufgrund der kurzen Verbindungsleitung zwischen
EVG und Kaltkathodenröhre eine Isolierung als Berührungsschutz in einfacher Weise
erreicht werden kann, beispielsweise in dem die Verbindungsleitung auf einer Platine
realisiert wird.
[0013] Erfindungsgemäß ist im EVG zusätzlich eine Schutzvorrichtung gegen Brandgefahr, Hochspannung
und/oder Stromschlag vorgesehen, die ebenfalls als integrierter Schaltkreis ausgebildet
ist. Eine solche Schutzvorrichtung schützt die vergleichsweise teure Kaltkathodenröhre
gegen Beschädigungen.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Kaltkathodenröhre mäanderförmig gebogen,
wobei die einzelnen Mäander zum Rand kleiner werdend ausgeführt sind. Eine solche
Kaltkathodenröhre kann sehr effektiv in ein kreisrundes Gehäuse eingesetzt werden
und besitzt dennoch eine sehr ansehnliche Länge zur Erzeugung einer ausreichenden
Leuchtkraft. Dabei wird durch die mäanderförmige Anordnung der Kaltkathodenröhre bei
am Rand kleiner werdenden Mäandern der vorhandene kreisrunde Form des Lampengehäuses
optimal ausgenutzt.
[0015] In noch einer anderen, bevorzugten Ausführungsform ist im Gehäuse ein weißer Reflektor
vorgesehen. Dieser reflektiert das von der Kaltkathodenröhre abgestrahlte Licht optimal,
so dass auch das diffus abgestrahlte Licht zumindest teilweise zur Benutzeroberfläche
hin ausgerichtet wird.
[0016] In noch einer bevorzugten Ausführungsform ist im Lampengehäuse ein berührungsloser
Sensor vorgesehen, mit dem die Lampe berührungslos ein- und ausgeschaltet und gegebenenfalls
auch gedimmt werden kann. Dies hat den Vorteil, dass die Lampenoberfläche, und damit
die gesamte Lampe, beim Schalten vor Beschädigungen und Verschmutzen bewahrt wird.
Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass hierdurch die filigrane Kaltkathodenröhre
besser geschützt wird und dass gleichzeitig ein höherer Bedienungskomfort erreicht
wird.
[0017] Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Lampe ergeben sich aus der beigefügten Zeichnung
und den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso können die vorstehend
genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln
oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen
sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften
Charakter. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematisch dargestellte Lampe mit elektrischem Vorschalt- gerät gemäß dem Stand
der Technik;
- Fig. 2
- eine schematisch dargestellte, erfindungsgemäße Lampe mit im Lampengehäuse integriertem
EVG;
- Fig. 3
- eine schematische Explosionsdarstellung einer erfindungsge- mäßen Lampe in einem runden
Lampengehäuse.
[0018] In Figur 1 ist eine Lampe zum Einbau in oder Anbau an ein Aufbewahrungsmöbel schematisch
dargestellt, wie es aus dem Stand der Technik bekannt ist. Diese Lampe umfasst ein
Lampengehäuse 10, in dem eine Kaltkathodenröhre 11 untergebracht ist und welche über
ein Kabel 12 mit einem elektrischen Vorschaltgerät (EVG) 13 verbunden ist. Das EVG
13 wiederum ist über eine Stromzuführleitung 14 mit einer 12 Volt Stromquelle verbunden,
welche die gesamte Lampe mit ausreichend Strom versorgt.
[0019] Die Kaltkthodenröhre 11 soll mit ihrem Gehäuse 10 in Vitrinen, Schubladen oder Schränken
eingesetzt werden, um dort Hohlräume auszuleuchten. Hierzu ist es wichtig, dass diese
sehr klein ausgeführt ist. Aus diesem Grunde ist das Kabel 12 je nach Bedarf 0,1 m
bis 1 m lang, so dass das EVG 13 an einer Stelle untergebracht werden kann, wo mehr
Platz zur Verfügung steht.
[0020] In Fig. 2 ist eine erfindungsgemäße Lampe dargestellt, bei der in einem Lampengehäuse
20 sowohl die Kaltkathodenröhre 21, als auch das elektrische Vorschaltgerät (EVG)
23 untergebracht sind. Dabei kann die elektrische Verbindung zwischen dem EVG 23 und
der Kaltkathodenröhre 21 entweder über extrem kurze Kabel 22 oder über eine entsprechende
Leiterbahn auf einer Platine erfolgen. Auch bei der erfindungsgemäßen Lampe erfolgt
die Stromzuführung über eine Zuführleitung 24, wobei vorzugsweise eine Spannung von
12 Volt eingesetzt wird. Für die Länge der Zuführleitung 24 gibt es dabei keine Begrenzung.
[0021] Das erfindungsgemäße elektronische Vorschaltgerät 23 umfasst eine hier nicht näher
dargestellte, extrem kleine Tranformatorspule und integrierte Schaltkreise auf, mit
denen einerseits der ankommende Strom von einer Versorgungsspannung von 12 Volt auf
eine Arbeitsspannung von ca. 1000 Volt transferiert wird, welcher dann über die Kabel
22 auf kürzestem Wege zur Kaltkathodenröhre 21 geleitet wird, um die Lampe zu betreiben.
Darüber hinaus sind im EVG 23 weitere integrierte Schaltkreise vorgesehen, von denen
einer eine Schutzvorrichtung gegen Brandgefahr, ein anderer eine Schutzvorrichtung
gegen Hochspannung und ein dritter eine Schutzvorrichtung gegen Stromschlag umfasst.
[0022] Das EVG 23 weist aufgrund des Einsatzes integrierter Schaltkreise lediglich eine
Größe von 6 mm x.60 mm x 8 mm auf, so dass dieses EVG 23 in ein Lampengehäuse mit
einem Querschnitt von 10 mm x 10 mm integriert werden kann. Dieses Lampengehäuse weist
dann je nach vorhandener Kaltkathodenröhre 21 eine Länge von 50 mm bis 1000 mm auf
und kann so beispielsweise in entsprechende in den Möbeln vorgesehene Nuten eingelassen
werden oder an anderer Stelle, beispielsweise am Rand von Schubladen oder dergleichen
platzsparend angebracht werden.
[0023] Zusätzlich ist im Lampengehäuse 20 ein berührungsloser Schalter 28 vorgesehen, mit
dem die Kaltkathodenröhre 21 ein- und ausgeschaltet werden kann, ohne das Lampengehäuse
20 zu berühren.
[0024] In der in Figur 3 dargestellten zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Lampe
ist das Lampengehäuse 30 sehr flach und kreisrund ausgebildet, so dass die Lampe wie
eine Scheibe erscheint. Dabei ist das Lampengehäuse 30 zweigeteilt und weist ein unteres
und ein oberes Lampengehäuse auf.
[0025] In dem Lampengehäuse 30 ist ein ebenfalls kreisrunder Reflektor 35 vorgesehen, auf
dem eine mäanderförmig gebogene Kaltkathodenröhre 31 angebracht ist. Dabei weist die
Kaltkathodenröhre 31 einen mittleren Mäander 36 und zwei äußere Mäander 37 auf, wobei
der mittlere Mäander 36 etwas länger ausgebildet ist, als die äußeren Mäander 37.
Hierdurch wird der vorhandene Platz im Lampengehäuse 30 optimal genutzt, um eine möglichst
lange Kaltkathodenröhre 31 zu realisieren. Diese Kaltkathodenröhre 31 ist über auf
dem Reflektor 35 verlegte Leitungen 32 mit dem elektrischen Vorschaltgerät (EVG) 33
verbunden. Dabei ist das EVG 33 im Wesentlichen genauso ausgebildet, wie das zu Fig.
2 beschriebene EVG 23.
[0026] Darüber hinaus ist im Lampengehäuse 30, ebenfalls auf dem Reflektor 35, ein berührungsloser
Schalter 38 angebracht, mit dem die Lampe gemäß Fig. 3 berührungslos ein- und ausgeschaltet
werden kann.
[0027] Aufgrund dieser kompakten Bauweise und Verwendung eines sehr flachen EVG's 33 und
einer sehr dünnen Kaltkathodenröhre 31 ist es möglich, das gesamte Gehäuse bei einer
von Höhe 8 mm bei einem Durchmesser von 75 mm zu realisieren, wobei diese Lampe noch
mehr als ausreichend Licht zur Erleuchtung einer Vitrine, einer Schublade oder eines
Schrankinneren aufweist.
Bezugszeichenliste:
[0028]
- 10, 20, 30
- Lampengehäuse
- 11, 21, 31
- Kaltkathodenröhre
- 12, 22, 32
- Kabel / Leitung
- 13, 23, 33
- EVG
- 14, 24, 34
- Zuführleitung
- 35
- Reflektor
- 36
- Mäander
- 37
- Mäander
- 28, 38
- berührungsloser Schalter
1. Lampe zum Einbau in ein Aufbewahrungsmöbel, wobei die Lampe eine als Leuchtmittel
fungierende Kaltkathodenröhre und ein elektronisches Vorschaltgerät (23, 33) aufweist,
und das elektronische Vorschaltgerät (23, 33) unmittelbar an der Kaltkathodenröhre
(21, 31) angeschlossen ist, und das elektronische Vorschaltgerät (23, 33) mit der
Kaltkathodenröhre (21, 31) in einem gemeinsamen Lampengehäuse (20, 30) untergebracht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Vorschaltgerät (23, 33) als integrierter Schaltkreis ausgeführt
ist, eine entsprechende Transformationsspule umfasst und mit der Kaltkathodenröhre
(21) über eine entsprechende Leiterbahn auf einer Platine verbunden ist, und im elektronischen
Vorschaltgerät (23, 33) ebenfalls als integrierter Schaltkreis, eine Schutzvorrichtung
gegen Brandgefahr, Hochspannung und/oder Stromschlag ausgebildet ist.
2. Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Lampengehäuse (30) ein weißer Reflektor (35) derart angeordnet ist, dass auch
das von der Kaltkathodenröhre (21, 31) diffus abgestrahlte Licht zumindest teilweise
zur Benutzeroberfläche hin ausgerichtet wird.
3. Lampe nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Lampengehäuse (20, 30) ein berührungsloser Sensor (28, 38) vorgesehen ist, mit
dem die Kaltkathodenröhre (21) ein- und ausgeschaltet werden kann, ohne das Lampengehäuse
(20) zu berühren.
4. Lampe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengehäuse (20) eine Höhe von 8 mm bei einem Durchmesser von 75 mm und/oder
einem Querschnitt von 10 mm x 10 mm aufweist.
5. Lampe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Vorschaltgerät (23) eine Größe von 6 mm x 60 mm x 8 mm aufweist.
6. Lampe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengehäuse (20) mit einer Länge von 50 mm bis 1000 mm in eine im Aufbewahrungsmöbel
vorgesehene Nut eingelassen wird.
1. Lamp for installation into storage furniture, the lamp having a cold cathode tube
operating as illuminant and an electronic ballast (23, 33), and the electronic ballast
(23, 33) being connected directly to the cold cathode tube (21, 31), and the electronic
ballast (23, 33) being housed in a common lamp housing (20, 30) together with the
cold cathode tube (21, 31), characterized in that the electronic ballast (23, 33) is implemented as integrated circuit, comprises a
respective transformation coil and is connected to the cold cathode tube (21) via
a respective conductive trace on a printed circuit board, and in the electronic ballast
(23, 33), a protection device against fire hazard, high voltage and/or electric shock
is implemented, also as integrated circuit.
2. Lamp according to claim 1, characterized in that a white reflector (35) is arranged in the lamp housing (30) such that the diffusely
radiated light from the cold cathode tube (21, 31) is at least partly directed towards
the user surface.
3. Lamp according to one of the previous claims, characterized in that a contactless sensor (28, 38) is provided in the lamp housing (20, 30), by which
the cold cathode tube (21) can be switched on or off without touching the lamp housing
(20).
4. Lamp according to one of the previous claims, characterized in that the lamp housing (20) has a height of 8 mm at a diameter of 75 mm and/or a cross
section of 10 mm x 10 mm.
5. Lamp according to one of the previous claims, characterized in that the electronic ballast (23) has a size of 6 mm x 60 mm x 8 mm.
6. Lamp according to one of the previous claims, characterized in that the lamp housing (20) having a length of 50 mm to 1000 mm is inserted into a groove
provided in the storage furniture.
1. Lampe à monter dans un meuble de rangement, la lampe présentant un tube à cathode
froide servant de moyen d'éclairage et un ballast électronique (23, 33), et le ballast
électronique (23, 33) étant raccordé directement au tube à cathode froide (21, 31),
et le ballast électronique (23, 33) étant placé avec le tube à cathode froide (21,
31) dans un boîtier de lampe commun (20, 30), caractérisée par le fait que le ballast électronique (23, 33) est réalisé sous forme de circuit intégré, comporte
une bobine de transformation correspondante et est connecté au tube à cathode froide
(21) par l'intermédiaire d'un chemin de conducteurs sur une plaque, et que dans le
ballast électronique (23, 33) est également réalisé comme circuit intégré un dispositif
de protection contre les risques d'incendie, de haute tension et/ou de coup de courant.
2. Lampe selon la revendication 1, caractérisée par le fait que dans le boîtier de lampe (30) est disposé un réflecteur blanc (35) de sorte que la
lumière rayonnée de manière diffuse par le tube à cathode froide (21, 31) soit également
orientée du moins partiellement vers la surface d'utilisateur.
3. Lampe selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que dans le boîtier de lampe (20, 30) est prévu un capteur sans contact (28, 38) par
lequel le tube à cathode froide (21) peut être enclenché et déclenché sans toucher
le boîtier de lampe (20).
4. Lampe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le boîtier de lampe (20) présente une hauteur de 8 mm pour un diamètre de 75 mm et/ou
une section de 10 mm x 10 mm.
5. Lampe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le ballast électronique (23) présente une grandeur de 6 mm x 60 mm x 8 mm.
6. Lampe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le boîtier de lampe (20) d'une longueur de 50 mm à 1000 mm est encastré dans une
rainure prévue dans le meuble de rangement.


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