(19)
(11) EP 2 002 686 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.06.2012  Patentblatt  2012/26

(21) Anmeldenummer: 07722165.3

(22) Anmeldetag:  03.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H04R 1/10(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2007/000607
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/115548 (18.10.2007 Gazette  2007/42)

(54)

HEAD-SET ZUR ANBRINGUNG EINES HÖRERS

HEADSET FOR FITTING OF AN EARPIECE

CASQUE POUR LA POSE D'UN ÉCOUTEUR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.04.2006 DE 102006016052

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.12.2008  Patentblatt  2008/51

(73) Patentinhaber: Bruckhoff Apparatebau GmbH
30159 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • BRUCKHOFF, Henning
    30826 Garbsen (DE)
  • DIJKSTRA, Evert
    2046 Fontaines (CH)

(74) Vertreter: Bremer, Ulrich 
c/o Anwaltskanzlei Brümmerstedt, Oelfke, Seewald & König Theaterstrasse 6
30159 Hannover
30159 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-02/054825
DE-A1- 10 139 865
GB-A- 2 391 418
US-A- 4 039 765
WO-A-2006/076892
GB-A- 2 036 505
JP-A- 58 136 199
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Head-Set für ein Hörgerät zur Anbringung eines Hörers bzw. eine Hörgeräte-Halterung.

    [0002] Bei Hörgeräten sind Hörschlauchsysteme bekannt, bei denen von einem Gehäusehörer eines HdO (Hinter dem Ohr)- Hörgerätes Schallsignale durch einen Hörschlauch in den Gehörgang geleitet werden. Weiterhin sind Außenhörersysteme bekannt, die z. B. direkt in den Gehörgang gesetzt werden.

    [0003] Bei sämtlichen Systemen ist die Anbringung am Ohr des Benutzers schwierig. Auch ist eine zusätzliche Anbringung weiterer Funktionseinrichtungen in der Regel sehr aufwendig.

    [0004] Weiterhin werden Head -Sets zur Befestigung von Mikrofonen am Kopf des Benutzers verwendet. Hierdurch kann eine Spracheingabe des Benutzers in das Mikrofon erfolgen, ohne dass dieser hierzu das Mikrofon mit seinen Händen halten muss.

    [0005] Derartige Head-Sets weisen in der Regel - ähnlich wie Kopfhörer - einen über den Kopf gelegten Bügel auf, der aufgrund seiner Elastizität das Head-Set am Kopf verspannt. Sie können z.B. von Sängern bei Live-Auftritten oder von Einsatzkräften, z.B. der Polizei, zur Kommunikation verwendet werden.

    [0006] Derartige Head-Sets sind jedoch aufwendig, sperrig und beeinträchtigen zum Teil den Hörempfang. Weiterhin stören Sie das optische Erscheinungsbild der Person und behindern zusätzlich aufgesetzte Kopfbedeckungen.

    [0007] Eine herkömmliche Arretierung einer Funktionseinrichtung durch Hängebügel usw. am Außenohr gewährleisten im Allgemeinen keine stabile, verrutschsichere Befestigung, bei der die Funktionseinrichtung von dem Außenohr aus z.B. als Mikrofon im Mundbereich des Benutzers positioniert werden kann.

    [0008] Die DE 102 27 450 B4 zeigt ein Head-Set für eine Funktionseinrichtung, insbesondere ein Mikrofon, bei dem ein Einsatzkörper in die Concha bzw. den Gehörgang des Benutzers eingesetzt und durch einen Spannbügel fixiert wird, der gegen die Concha verspannt wird. An dem Einsatzkörper ist eine Halteeinrichtung angebracht, die die befestigte Funktionseinrichtung, z.B. einen steifen Drahtbügel, trägt.

    [0009] Head-Sets werden im medizinischen Bereich weiterhin zur Anbringung von Übertragern für Cochlea-Implantate verwendet. Diese Head-Sets können ein Biegeelement und eine im Ohr des Patienten festzulegende Otoplastik aufweisen, wie z.B. in der DE 201 05 562 U1 beschrieben.

    [0010] Die US 6 396 935 B1 zeigt ein Head-Set mit einem steifen, biegbaren Haltebügel, an dessen Enden ein Mikrofon und ein Lautsprecher vorgesehen sind. Der Haltebügel wird hierbei um das Außenohr des Benutzers gelegt und weist in einem Inneren eine Sende-Empfangs-Einrichtung zur wechselseitigen Kommunikation mit einem z.B. in einer Hemdtasche tragbaren Gerät auf.

    [0011] Die DE 101 39 865 A1 zeigt ein Head-Set gemäß dem einleitenden Teil von Anspruch 1. Hierbei bildet ein Umlegebügel eine Schlaufe, wobei die Schlaufe in einer durch Klemmung ausgebildeten Feststelleinrichtung in ihrer Größe längenverstellbar definiert ist. Hierzu geht der Umlegebügel nach vorne ab, so dass z.B. durch Ziehen am Umlegebügel die Schlaufe verkleinert werden kann. Beim Ziehen am Umlegebügel wird der hinter dem Außenohr gelegte Bereich der Schlaufe verkürzt. Der Umlegebügel kann z.B. ein flexibles Band zur Aufnahme eines Mikrofons sein, das von der Feststelleinrichtung nach vorne abgeht und am Ende ein Mikrofon trägt.

    [0012] Die WO 02/054825 A2 zeigt einen Ohrring für ein Headset, zur Aufnahme z.B. eines Mikrofons oder Lautsprechers.

    [0013] Die US-A 4 039 765 zeigt ein Kommunikations-Headset das als Kopfbügel zu Montieren ist und von einem Ende des Kopfbügels ausgehend einen Mikrofonhalter für ein Mikrofon aufnimmt.

    [0014] Die JP 58 136199A, GB-A-2 391 418 und GB-A-2 036 505 zeigen weitere Headset-Syteme.

    [0015] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Head-Set zu schaffen, das eine sichere Positionierung eines Mikrofons am Kopf des Benutzers gewährleistet.

    [0016] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Head-Set nach Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.

    [0017] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine Befestigung durch eine um das Außenohr bzw. die Ohrmuschel einschließlich Ohrläppchen gelegte Schlaufe zu erreichen, die durch ein Feststellelement in ihrer Größe sicher eingestellt werden kann.

    [0018] Erfindungsgemäß verläuft ein Umlegebügel von dem Verschlussgehäuse nach hinten weg und weiter nach hinten oben, ist über das Außenohr gelegt und wird an der Vorderseite des Außenohres durch das Verschlussgehäuse geführt, in dem ein Feststellelement die Schlaufe in gewünschter Länge feststellt bzw. fixiert. Somit wird eine Schlaufe gebildet, die um das Außenohr gelegt werden kann.

    [0019] Das Verschlussgehäuse nimmt den von oben kommenden Umlegebügel z. B. mit einem spitzen Winkel auf, d.h. kleiner als ein rechter Winkel, oder auch unter einem etwa rechten Winkel.

    [0020] Das vor das Außenohr zu legende Ende des Umlegebügels verläuft durch das Verschlussgehäuse nach hinten als Zugelement, d.h. insbesondere Zugbügel oder Zugdraht, so dass die Längenposition des Verschlussgehäuses gegenüber dem Haltebügel verstellt wird.

    [0021] Erfindungsgemäß kann der Hörer zum einen ein Gehäusehörer sein, der über einen aufgesteckten Schallschlauch Schallsignale direkt in den Gehörgang des Benutzers leitet.

    [0022] Alternativ hierzu kann der Hörer auch ein im Bereich der Concha, d.h. in der Concha oder in dem Gehörgang zu positionierender Außenhörer sein, wobei dann das Verschlussgehäuse, vorzugsweise die Steuereinrichtung des Verschlussgehäuses über eine elektrische Leitung mit dem Außenhörer verbunden ist.

    [0023] Die Weiterleitung der Signale kann über eine Ausgangsleitung und/oder über drahtlose Signale erfolgen.

    [0024] Die Steuereinrichtung kann die Signale aufnehmen, bearbeiten (z. B. verstärken) und weiterleiten. Sie kann grundsätzlich aber auch nur zur Durchleitung von Signalen, d.h. als Kontaktierung dienen; eine derartige Ausführungsform ist insbesondere bei einem Anschluss einer Leitung zu einer externen Sende- und/oder Empfangseinrichtung sinnvoll, da hier keine Leistungsverstärkung erforderlich ist.

    [0025] Weiterhin kann im Mikrofon ein leistungsfähiger Verstärker vorgesehen sein, wobei die Signalleitungen gegen Induktionen abgeschirmt sind, z. B. als Koaxialkabel oder twisted pair- Leitung. Auch in diesem Fall kann die Steuereinrichtung lediglich die Signale weiterleiten ohne eine Signalbearbeitung.

    [0026] Die Feststelleinrichtung kann insbesondere ein Klemmelement sein, das den Haltebügel z. B. in einem Durchgangsloch bzw. einer Öse aufnimmt. Weiterhin sind auch andere Feststellwirkungen möglich, z. B. formschlüssig und/oder mit einem Sicherungsmittel wie z. B. einer Schraube oder einem Stift.

    [0027] Die Schlaufe weist eine gewisse, nach außen weisende Eigenspannung auf und wirkt somit nicht einschnürend. Vorteilhafterweise bildet die Schlaufe eine ovale Form mit einer Spitze beim Verschlussgehäuse und nimmt das Außenohr hierdurch anatomisch günstig auf. Der Winkel beim Feststellelement ist vorteilhafterweise spitz, d.h. kleiner als ein rechter Winkel, um eine gute Spann- bzw. Klemmwirkung zu erreichen, oder auch etwa ein rechter Winkel. Diese Ausbildung ist überraschender Weise selbstkorrigierend und selbstzentrierend.

    [0028] Erfindungsgemäß wird erkannt, dass der oben über das Außenohr gelegte und an der Vorderseite nach unten verlaufende, biegesteife (d.h. in seinen Biegestellungen eine gewisse Eigensteifigkeit wahrende, nicht schlaff nachgebende), elastische Umlegebügel eine Biegespannung aufweist, die das Feststellelement bzw. die Feststelleinrichtung nach vorne und oben wegzieht. Die Feststelleinrichtung kann somit als einfache Öse ausgebildet sein, die von dem Benutzer auf dem Haltebügel mit geringem Kraftaufwand in Längsrichtung beliebig verschiebbar ist, wobei aufgrund der Biegespannung des Umlegebügels eine Verkantung der Öse - ohne weitere Arretierungsmittel - erreicht wird, die die Längsposition sichert. Bei der manuellen Verstellung wird der Benutzer im Allgemeinen mit einer Hand den Haltebügel vor dem Feststellelement und mit der anderen Hand den Umlegebügel oberhalb des Feststellelementes erfassen und in Längsrichtung verschieben kann, wobei der erforderliche Kraftaufwand auch für schwächere Personen ertragbar ist.

    [0029] Eine Klemmwirkung kann bereits durch einen geringen Unterschied des Innendurchmessers der Öse und des Außendurchmessers des Haltbügels erreicht werden. Die Durchmesser können sich hierbei im Wesentlichen entsprechen, so dass aufgrund der Elastizität der Außenhülle des Haltebügels ein Verschieben möglich ist und die oben beschriebene Verkantung eine zusätzliche Sicherung bewirkt. Weiterhin kann die Steuereinrichtung einen Gleit-Stopp für ein Verrutschen des Klemmelementes nach hinten darstellen, wodurch ein Einschnüren des Außenohres bei grob fahrlässigen Verstellungen verhindert wird.

    [0030] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform verlaufen in dem Haltebügel und dem Umlegebügel ein oder mehrere Einzeldrähte, die verdrillt oder nicht verdrillt sein können. Derartige Einzeldrähte mit einer sie umgebenden Außenhülle ermöglichen eine formbeständige, eine gewisse Elastizität aufweisende und bei Überwindung der Elastizität rückstellkraftfreie Verstellung. Erfindungsgemäß können die ein oder mehreren Einzeldrähte des Haltebügels und Umlegebügels durchgängig ausgebildet sein, d.h. sie verlaufen von der Funktionseinrichtung bis zum dem Feststellelement, wobei sie in oder neben der Signalschnittstelle verlaufen können. Somit können der Haltebügel und der Umlegebügel erfindungsgemäß ineinander übergehen. Sie können hierbei auch einteilig ausgebildet sein; eine derartige Ausbildung ist insbesondere bei einer Kombination bzw. Integration von Feststellelement und Signalschnittstelle vorteilhaft, so dass ein durchgängiger Bügel von der Funktionseinrichtung bis zur Signalschnittstelle verlaufen kann. In der Signalschnittstelle können die Signalleitungen dann z. B. durchgeleitet werden an eine z. B. nach unten gehende Leitung.

    [0031] Bei der durchgängigen Ausbildung der ein oder mehreren Einzeldrähte durch den Haltebügel und den Umlegebügel wird eine gleichmäßige Steifigkeit und Elastizität der Schlaufe gewährleistet. Es zeigte sich, dass gerade diese Ausbildung eine verrutschsichere, für den Benutzer angenehme, nicht störende und nicht einschnürende Befestigung ermöglicht.

    [0032] Die zwischen der Funktionseinrichtung und der Signalschnittstelle verlaufenden elektrischen Leitungen können vorteilhafterweise zwischen den (z. B. verdrillten) Einzeldrähten des Haltebügels aufgenommen sein. Hierdurch wird ergänzend eine rundere Form des Bündels aus Einzeldrähten und elektrischen Leitungen erreicht, so dass nachfolgend durch Umspritzten mit einer dünnen Außenhülle aus Kunststoff oder Gummi eine gleichmäßige runde Form erreicht wird, die von einer Öse mit rundem Querschnitt ohne wesentliches Spiel aufgenommen werden kann.

    [0033] Das erfindungsgemäße Head-Set verstopft nicht den Gehörgang; da es nicht in der Ohrmuschel bzw. dem Außenohr angebracht wird, ist es hygienisch einwandfrei. Da es keine linke oder rechte Vorzugsrichtung aufweist, kann es für das linke und rechte Ohr einheitlich verwendet werden.

    [0034] Alternativ zu der Ausbildung mit steifen Einzeldrähten können der Haltebügel und/oder der Umlegebügel z.B. auch als Kunststoffspritzteile bzw. der Haltebügel durch Umspritzen der Signalleitungen ausgebildet werden.

    [0035] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einigen Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines nicht erfindungsgemäßen, zur Anschauung dienenden Head-Sets mit Schallschlauch, Mikrofonhalter und Verbindungsleitung zu einem Taschensender bei Anbringung am Außenohr eines Benutzers;
    Fig. 2
    einen nicht erfindungsgemäßen, zur Anschauung dienenden Head-Set ohne Verbindungsleitung zum Taschensender,
    Fig. 3
    einen Head-Set gemäß einer Ausführungsform mit Zugdraht,
    Fig. 4
    einen Head-Set gemäß einer weiteren Ausführungsform mit Außenhörer statt Schallschlauch,
    Fig. 5
    einen nicht erfindungsgemäßen zur Anschauung dienenden Head-Set, der gegenüber Fig. 4 einen Mikrofonhalter anstelle des Zugdrahtes aufweist.


    [0036] Ein Head-Set 1 weist gemäß den verschiedenen Ausführungsformen jeweils ein Verschlussgehäuse 2 auf, an dem ein eine Schlaufe 9 ausbildender Umlegebügel 3 aus einem steifen, biegbaren, elastischen Material befestigt ist. Die Schlaufe 9 ist in Fig. 1 zur Veranschaulichung um ein Außenohr 4 eines Benutzers gelegt. Ein Ende des Umlegebügels 3 ist hierbei jeweils an oder in dem Verschlussgehäuse 2 fest aufgenommen, das andere Ende wird jeweils durch das Verschlussgehäuse 2 geführt zur Größeneinstellung der Schlaufe 9.

    [0037] In Fig. 1 wird das von hinten kommende Ende es Umlegebügels 3 nach vorne durch das Verschlussgehäuse 2 geführt und dient als nach vorne weisender, länglicher, steifer bzw. biegesteifer, biegbarer, in seinen Biegestellungen rückstellkraftfrei einstellbarer Haltebügel 5, an dessen Ende ein als Funktionseinrichtung dienendes Mikrofon 6 befestigt ist. Diese Befestigung und Ausrichtung erfolgt auf jeder Seite des Benutzers, d.h. bei seinem linken und rechten Außenohr 4, gleich. Vorteilhafterweise weisen der Haltebügel 5 und der Umlegebügel 3 eine etwa gleiche Steifigkeit bzw. Elastizität auf, so dass sich bei der Anpassung an das Außenohr 4 eine in etwa angepasste Krümmung dieser Bereiche ergibt; es bildet sich vorzugsweise eine im Wesentlichen ovale Form der Schlaufe 9 mit einem spitzen Winkel zwischen Verschlussgehäuse 2 und Haltebügel 5 aus. Vorteilhafterweise sind der Haltebügel 5 und der Umlegebügel 3 aus einem durchgehenden Materialstrang gefertigt. Hierbei ist eine Leitung von dem Mikrofon 6 durch den Haltebügel 5 und den Umlegebügel 3 zu dem Verschlussgehäuse 2 geführt.

    [0038] Das Mikrofon 6 und das Verschlussgehäuse 2 sind somit an entgegen gesetzten Enden des Haltebügels 5 angeordnet, wobei das Verschlussgehäuse 2 eine Feststelleinrichtung aufweist, die den Haltebügel 5 längsverschiebbar aufnimmt und in den jeweiligen Längspositionen entlang des Haltebügels 5 unter Ausbildung einer Feststellwirkung einstellbar ist. Die Feststellwirkung kann z. B. eine Klemmkraft sein, so dass die Feststelleinrichtung eine Klemmeinrichtung ist; alternativ hierzu kann aber auch eine andere Feststellwirkung erfolgen, z. B. durch Formschluss bzw. ein eingesetztes Sicherungsmittel, z. B. eine eingedrehte Schraube usw.. Die Feststellwirkung erfolgt vorteilhafterweise lösbar und reversibel, so dass eine nachträgliche Verstellung möglich ist. Die Größe der Schlaufe 9 ist somit stufenlos einstellbar.

    [0039] Fig. 1 zeigt die Anbringung des Head-Sets 1 an einem Außenohr 4 eines Benutzers. Für die Anbringung wird das Verschlussgehäuse 2 gegebenenfalls zunächst in eine vordere Position auf dem Haltebügel 5, d.h. näher zum Mikrofon 6 hin eingestellt. Die Einstellung erfolgt derartig, dass die Schlaufe 9 hinreichend groß ist, um über das Außenohr 4 gelegt zu werden, ohne dass der Benutzer sein Außenohr 4 allzu sehr vorzuknicken und in die Schlaufe 9 hineinzuzwängen hat.

    [0040] Die Schlaufe 9 wird derartig um das Außenohr 4 gelegt, dass der Umlegebügel 3 unterhalb der Concha liegt und vorteilhafterweise unter dem Ohrläppchen verläuft und mit dem Mikrofon 6 an seinem vorderen Ende nach vorne ragt. Der Umlegebügel 3 erstreckt sich von der Steuereinrichtung 2 ausgehend hinter dem Außenohr 4 zunächst nach oben, verläuft dann nach vorne über das Außenohr 4, dann von dort nach unten zu dem Verschlussgehäuse 2, so dass der Umlegebügel 3 mit dem Verschlussgehäuse 2 den Haltebügel 5 unter einem im Wesentlichen rechten Winkel trifft. Der Benutzer kann nachfolgend durch Verschieben des Verschlussgehäuses 2 gegenüber dem Haltebügel 5 eine geeignete Position einstellen, in der ein sicherer Halt durch die Schlaufe 9 gebildet ist, und ergänzend das Mikrofon 6 durch Biegen des Haltebügels 5 in einer geeigneten Position ausrichten.

    [0041] An dem Verschlussgehäuse kann in den Ausführungsformen ein drahtloser Empfänger 8 fest angebaut oder ansteckbar vorgesehen sein.

    [0042] Weiterhin ist ein Hörer zum Aussenden von Schallwellen vorgesehen, wobei in Fig. 1 in dem Verschlussgehäuse 2 ein Einbauhörer 10 vorgesehen ist, der von einer Steuereinrichtung 12 elektrische Steuersignale empfängt und Schallwellen über einen angeschlossenen Schallschlauch 14 aus z. B. Silikon in den Gehörgang 16 des Benutzers ausgibt. Der Schallschlauch 14 ist auf das Verschlussgehäuse 2 aufgesetzt, kann separat gewechselt werden und ist in verschiedene Längen einstellbar.

    [0043] Die Steuereinrichtung 12 kann die elektrischen Steuersignale direkt aus dem Empfänger 8 beziehen oder vom dem Mikrofon 6 aufgenommene Signale mit einbeziehen.

    [0044] Weiterhin ist in Fig. 1 an dem Verschlussgehäuse 2 eine Leitung 18 angeschlossen, über die aufgenommene Schallsignale an einen nicht gezeigten Taschensender übertragen werden.

    [0045] In Fig. 1 kann grundsätzlich der Empfänger 8 auch weggelassen werden, wobei dann die über den Hörer auszusendenden Signale über die Leitung 18 zu der Steuereinrichtung 12 übertragen werden.

    [0046] In Fig. 2 ist keine Leitung 18 vorgesehen, wobei in dem Verschlussgehäuse 2 somit Sender, Empfänger und Einbauhörer 10 aufgenommen sind. Hierbei kann z. B. eine kombinierte Sende- und Empfangseinrichtung 8 vorgesehen sein.

    [0047] Die Ausführungsform der Fig. 3 ist gegenüber Fig. 2 dahingehend abgewandelt, dass das Ende der rechten, hinteren Hälfte des Umlegebügels 3 der Schlaufe 9 an dem Verschlussgehäuse 2 fest aufgenommen ist und das andere, linke, vordere Ende durch das Verschlussgehäuse 2 verstellbar durchgeführt und kontinuierlich in verschiedenen Längeneinstellungen durch ein Feststellelement feststellbar ist. Dieses linke, vordere Ende ist somit nach hinten als Zugbügel 20 bzw. Zugdraht 20 mit einem Endstück 21, z. B. einer Kugel 21 durchgeführt.

    [0048] Die Einstellung der Größe der Schlaufe 9 erfolgt somit, indem der Benutzer das Verschlussgehäuse 2 gegenüber dem nach hinten herausragenden Zugbügel 20 verstellt. Fig. 3 kann mit Fig. 1 dahin gehend kombiniert sein, dass in Fig. 3 von dem Verschlussgehäuse 2 eine Leitung 18 abgeht zu einem externen Sender, z. B. Taschensender.

    [0049] Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform, die gegenüber Fig. 3 dahingehend abgeändert ist, dass anstelle eines Gehäusehörers ein in dem Gehörgang oder in der Concha des Außenohres zu platzierender Außenhörer 26 vorgesehen ist. Die Steuereinrichtung 12 sendet hierbei elektrische Signale über eine elektrische Leitung 24 zu dem Außenhörer 26.

    [0050] Fig. 5 zeigt eine Kombination der Fig. 4 mit der Fig. 2, bei der somit anstelle des Zugbügels 20 ein vorderer Haltebügel 5 mit einem Mikrofon 6 als längeneinstellbares Element durch das Verschlussgehäuse 2 geführt ist.

    [0051] In den Ausführungsformen können als drahtlose Signale z. B. Bluetooth-Signale verwendet werden.

    [0052] Somit ist grundsätzlich eine beliebige Datenkommunikation von dem Head-Set 1 zu externen Einrichtungen möglich. Neben dem medizinischen Bereich für Hörgeräte kann somit ergänzend ein Einsatz für andere Anwendungen, z. B. Spracheingabe und Sprachausgabe im Bereich der Unterhaltungsmedien oder für Telefondienste, z. B. Call-Center, als Freisprecheinrichtung in KfZ, während Fernsehübertragungen usw. erfolgen.

    [0053] Der Umlegebügel 3 kann z. B. aus Draht, d.h. eine oder mehreren Einzeldrähten, gegebenenfalls unter Einbeziehung einer Signalleitung, oder aus einem steifen, elastischen Kunststoff- oder Gummimaterial hergestellt sind.

    [0054] Das Feststellelement kann insbesondere ein Klemmelement sein. Hierbei kann es auf dem Umlegebügel (3) mit einer manuell überwindbaren Klemmkraft einklemmten. Dies kann z. B. realisiert werden, indem das Klemmelement eine Öse aufweist, durch die der Umlegebügel 3 unter Ausbildung der Klemmkraft verläuft. Hierbei kann das Klemmelement unter Einwirkung eines durch den Umlegebügel 3 ausgeübten Biegemomentes mit der Öse verkanten.

    [0055] Alternativ hierzu kann das Feststellelement formschlüssig, z. B. durch Ausbildung einer Schraubverbindung feststellbar sein.


    Ansprüche

    1. Head-Set zur Anbringung eines Hörers, das aufweist:

    - ein Verschlussgehäuse (2), in oder an dem eine Feststelleinrichtung vorgesehen ist,

    - einen biegesteifen und elastischen Umlegebügel (3), der eine Schlaufe (9) zur Aufnahme eines Außenohres (4) eines Benutzers bildet und zwei Enden aufweist, wobei

    o ein Ende des Umlegebügels (3) an oder in dem Verschlussgehäuse (2) fest aufgenommen ist und

    o das andere Ende zur Größeneinstellung der Schlaufe (9) in der Feststelleinrichtung längenverstellbar und in den verschiedenen Längspositionen unter Ausbildung einer Feststellwirkung einstellbar aufgenommen ist zur Einstellung der Größe der Schlaufe (9),

    - eine Einrichtung (12) zum Verstärken und/oder Weiterleiten von elektrischen Signalen; und

    - eine Signalschnittstelle (8, 18) zur Aufnahme und/oder Ausgabe elektrischer Signale an die und/oder von der Einrichtung (12),

    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Ende des Umlegebügels, das in der Feststelleinrichtung des Verschlussgehäuses längenverstellbar ist, vor dem Außenohr (4) geführt ist und in einen von dem Verschlussgehäuse (2) abgehenden Zugbügel (20) oder Zugdraht übergeht,
    wobei der Zugbügel (20) oder Zugdraht von dem Verschlussgehäuse (2) bei Benutzung des Head-Sets, nach hinten abgeht.
     
    2. Head-Set nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin aufweist einen Hörer (10, 26) zur Aufnahme der elektrischen Signale von der Einrichtung (12) und zur Aussendung von Schallwellen.
     
    3. Head-Set nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hörer in dem Verschlussgehäuse (2) vorgesehen ist und Schallwellen an einen an dem Verschlussgehäuse (2) befestigten Schallschlauch (14) zur Anbringung im Gehörgang (16) des Benutzers ausgibt.
     
    4. Head-Set nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallschlauch (14) austauschbar an dem Verschlussgehäuse (2) angesteckt ist.
     
    5. Head-Set nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hörer (26) an der Concha oder in dem Gehörgang zu befestigen ist und von dem Verschlussgehäuse Leitungen (24) zu dem Hörer (26) ausgehen.
     
    6. Head-Set nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anbringung an dem Außenohr (4) der Umlegebügel (3) von dem Verschlussgehäuse (2) ausgehend unterhalb des Ohrläppchens (25) nach hinten, hinter dem Außenohr (24) nach oben, über dem Außenohr (4) nach vorne und vor dem Außenohr (24) nach unten wieder zu dem Verschlussgehäuse (2) verläuft.
     
    7. Head-Set nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Verschlussgehäuse (2) mindestens eine Ausgangsleitung (18) zu einer externen Sende und/oder Empfangseinrichtung abgeht.
     
    8. Head-Set nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Verschlussgehäuse (2) aufgenommen oder angesetzt eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung (8) für drahtlose Signale vorgesehen und mit der Einrichtung (12) zum Verstärken und/oder Weiterleiten verbunden ist.
     
    9. Head-Set nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende- und/oder Empfangseinrichtung (8) an dem Verschlussgehäuse (2) entfernbar angesetzt ist.
     
    10. Head-Set nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlegebügel (3) als biegsamer, formbeständiger Drahtbügel (5) mit ein oder mehreren Einzeldrähten ausgebildet oder aus einem steifen, elastischen Kunststoff- oder Gummimaterial hergestellt ist.
     
    11. Head-Set nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement ein Klemmelement ist.
     
    12. Head-Set nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement auf dem Umlegebügel (3) mit einer manuell überwindbaren Klemmkraft einklemmt.
     
    13. Head-Set nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement eine Öse aufweist, durch die der Umlegebügel (3) unter Ausbildung der Klemmkraft verlauft.
     
    14. Head-Set nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (6) unter Einwirkung eines durch den Umlegebügel (5) ausgeübten Biegemomentes mit der Öse (8) auf dem Haltebügel (3) verkantet.
     
    15. Head-Set nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement formschlüssig, z. B. durch Ausbildung einer Schraubverbindung feststellbar ist.
     


    Claims

    1. A headset for fitting of an earpiece, said headset comprising:

    - a closure housing (2) in or on which a locking device is provided,

    - a flexurally rigid and elastic encircling bracket (3) which forms a loop (9) for taking up an outer ear (4) of a user and wherein said encircling bracket (3) has two ends, wherein

    • one end of the encircling bracket (3) is fixedly taken up on or in the closure housing (2) and

    • the other end is adjustable in length in the locking device for adjusting the size of the loop (9) and is adjustably held in the various longitudinal positions, producing a locking effect, for adjusting the size of the loop (9),

    - a device (12) for amplifying and/or transmitting electrical signals; and

    - a signal interface (8, 18) for receiving and/or outputting electrical signals to and/or from the device (12),

    characterised in that
    the end of the encircling bracket which is adjustable in length in the locking device of the closure housing is guided in front of the outer ear (4) and merges into a tensioning bracket (20) or tensioning wire extending from the closure housing (2),
    wherein the tensioning bracket (20) or tensioning wire extends rearwards from the closure housing (2) when the headset is in use.
     
    2. A headset according to one of the preceding claims, characterised in that it furthermore has an earpiece (10, 26) for receiving the electrical signals from the device (12) and for transmitting sound waves.
     
    3. A headset according to Claim 2, characterised in that the earpiece is provided in the closure housing (2) and said earpiece outputs sound waves to a sound tube (14) which is fixed to the closure housing (2) and mounts in the auditory canal (16) of the user.
     
    4. A headset according to Claim 3, characterised in that the sound tube (14) is replaceably attached to the closure housing (2).
     
    5. A headset according to Claim 4, characterised in that the earpiece (26) is to be fitted in the concha or in the auditory canal and lines (24) extend from the closure housing to the earpiece (26).
     
    6. A headset according to one of the preceding claims, characterised in that, on fitting on the outer ear (4), the encircling bracket (3), starting from the closure housing (2), extends rearwards below the earlobe (25), upwards behind the outer ear (24), forwards over the outer ear (4) and downwards in front of the outer ear (24) back to the closure housing (2).
     
    7. A headset according to one of the preceding claims, characterised in that at least one output line (18) extends from the closure housing (2) to an external transmitter and/or receiver device.
     
    8. A headset according to one of the preceding claims, characterised in that a transmitter or receiver device (8) for wireless signals is provided, which is accommodated or placed on or in the closure housing (2), and wherein said transmitter or receiver device (8) is connected to the device (12) for amplification and/or transmission.
     
    9. A headset according to Claim 8, characterised in that the transmitter and/or receiver device (8) is removably placed on the closure housing (2).
     
    10. A headset according to one of the preceding claims, characterised in that the encircling bracket (3) is formed as a flexible, dimensionally stable wire bracket (5) with one or more single wires or is made from a stiff, elastic plastic or rubber material.
     
    11. A headset according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element is a clamping element.
     
    12. A headset according to Claim 11, characterised in that the clamping element clamps the encircling bracket (3) with a clamping force which can be overcome manually.
     
    13. A headset according to Claim 12, characterised in that the clamping element has an eyelet through which the encircling bracket (3) extends, producing a clamping force.
     
    14. A headset according to Claim 13, characterised in that the clamping element (6) tilts with the eyelet (8) on the holding clip (3) under the effect of a bending moment exerted by the encircling bracket (5).
     
    15. A headset according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the locking element may be locked with form fit, for example by realising a screw connection.
     


    Revendications

    1. Casque d'écoute destiné à la fixation d'un écouteur, casque d'écoute qui présente :

    - un boîtier de verrouillage (2), dans ou sur lequel est prévu un dispositif d'arrêt,

    - un étrier rabattable (3) résistant à la flexion et élastique qui forme une boucle (9) destinée à recevoir l'oreille externe (4) d'un utilisateur et qui présente deux extrémités,

    o une extrémité de l'étrier rabattable (3) étant fixement reçue sur ou dans le boîtier de verrouillage (2) et

    o l'autre extrémité étant réglable en longueur dans le dispositif d'arrêt pour le réglage de la taille de la boucle (9) et reçue de façon réglable, tout en développant un effet d'arrêt, dans les différentes positions longitudinales pour le réglage de la taille de la boucle (9),

    - un dispositif de renforcement et/ou de transmission de signaux électriques (12), et

    - une interface pour signaux (8, 18) pour la réception et/ou l'émission de signaux électriques du dispositif (12) et/ou vers celui-ci,

    caractérisé en ce que
    l'extrémité de l'étrier rabattable, qui est réglable en longueur dans le dispositif d'arrêt du boîtier de verrouillage, est guidée de façon à passer devant l'oreille externe (4) et se transforme en un étrier de tirage (20) ou en un fil de tirage partant du boîtier de verrouillage (2), l'étrier de tirage (20) ou le fil de tirage partant du boîtier de verrouillage (2) s'étendant vers l'arrière, lorsque le casque d'écoute est utilisé.
     
    2. Casque d'écoute suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il présente, en outre, un écouteur (10, 26) pour recevoir les signaux électriques provenant du dispositif (12) et pour émettre des ondes acoustiques.
     
    3. Casque d'écoute suivant la revendication 2, caractérisé en ce que l'écouteur est prévu dans le boîtier de verrouillage (2) et émet des ondes acoustiques vers un tuyau acoustique (14) qui est fixé sur le boîtier de verrouillage (2) et à placer dans le conduit auditif (16) de l'utilisateur.
     
    4. Casque d'écoute suivant la revendication 3, caractérisé en ce que le tuyau acoustique (14) est attaché de façon remplaçable sur le boîtier de verrouillage (2).
     
    5. Casque d'écoute suivant la revendication 4, caractérisé en ce que l'écouteur (26) est à fixer à la conque ou dans le conduit auditif et en ce que des fils (24) partent du boîtier de verrouillage vers l'écouteur (26).
     
    6. Casque d'écoute suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'en cas de fixation sur l'oreille externe (4), l'étrier rabattable (3) s'étend depuis le boîtier de verrouillage (2) au-dessous du lobe de l'oreille (25) vers l'arrière, puis derrière l'oreille externe (24) vers l'avant et devant l'oreille externe (24) vers le bas pour retourner au boîtier de verrouillage (2).
     
    7. Casque d'écoute suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un fil de sortie (18) au moins part depuis le boîtier de verrouillage (2) à un dispositif d'émission et/ou de réception externe.
     
    8. Casque d'écoute suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif d'émission et/ou de réception (8) de signaux sans fil est prévu de sorte à être reçu dans le boîtier de verrouillage (2) ou rattaché à celui-ci et relié au dispositif de renforcement et/ou de transmission.
     
    9. Casque d'écoute suivant la revendication 8, caractérisé en ce que le dispositif d'émission et/ou de réception (8) est rattaché de manière amovible sur le boîtier de verrouillage (2).
     
    10. Casque d'écoute suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'étrier rabattable(3) est conçu comme un étrier en fil de fer (5) souple et de forme stable avec un ou plusieurs fils individuels ou en une matière artificielle ou en caoutchouc élastique rigide.
     
    11. Casque d'écoute suivant une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt est un élément de serrage.
     
    12. Casque d'écoute suivant la revendication 11, caractérisé en ce que l'élément de serrage sur l'étrier rabattable (3) serre avec une force de serrage pouvant être surpassée manuellement.
     
    13. Casque d'écoute suivant la revendication 12, caractérisé en ce que l'élément de serrage présente un oeillet, à travers lequel s'étend l'étrier rabattable (3) en développant la force de serrage.
     
    14. Casque d'écoute suivant la revendication 13, caractérisé en ce que sous l'effet d'un couple de flexion exercé par l'étrier rabattable (5), l'élément de serrage (6) se bloque avec l'oeillet (8) sur l'étrier de retenue (3).
     
    15. Casque d'écoute suivant une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt est arrêtable par liaison de forme, p. ex. par conception d'un assemblage par vis.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente